(19)
(11) EP 0 727 173 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.11.2000  Patentblatt  2000/44

(21) Anmeldenummer: 96100440.5

(22) Anmeldetag:  13.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 9/32, A47L 9/28

(54)

Staubsaugerschlauch mit einem Griffstück

Vacuum cleaner hose with handle

Tuyau pour aspirateur muni d'une poignée


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 18.02.1995 DE 29502725 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.08.1996  Patentblatt  1996/34

(73) Patentinhaber: AEG Hausgeräte GmbH
90429 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Stettner, Gerhard, Dipl.-Ing.
    D-90768 Fürth (DE)
  • Erdmann, Gerhard, Dip.-Ing.
    D-90617 Puschendorf (DE)
  • Wölfel, Dieter
    D-90425 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 621 003
DE-U- 8 618 237
US-A- 4 915 640
DE-A- 4 037 889
US-A- 4 715 085
US-A- 5 459 901
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsaugerschlauch gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.

    [0002] Ein derartiger Staubsaugerschlauch ist aus der Druckschrift DE-A-4 037 889 bekannt.

    [0003] Es ist ferner ein Staubsaugerschlauch bekannt, an dessen Saugschlauch ein aus Kunststoff gefertigtes Griffstück angesetzt ist, an das andererseits ein insbesondere metallisches Saugrohr angesteckt werden kann. Das Griffstück enthält ein durchgehendes Luftführungskanalstück und ist mit einem von Hand zu umfassenden Griffteil versehen. Von Nachteil ist hierbei, daß die notwendige Dichtheit des Luftführungskanalstücks die ergonomische Gestaltung des Griffstücks beeinträchtigt.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Staubsaugerschlauch gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche ein einfacher, kostengünstiger Aufbau erreicht wird.

    [0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die Merkmale des ersten Anspruchs.

    [0006] Bei einer Ausgestaltung eines Staubsaugerschlauchs gemäß der Erfindung wird in ein aus zwei Halbschalen ausgebildetes Griffstück ein für sich hergestelltes einstückiges Luftkanalrohr eingefügt, das einendig mit dem Saugschlauch verbunden werden kann und dessen anderes Ende als Steckkupplungsteil aus den Halbschalen nach außen ragt und für das Aufstecken eines Verlängerungsrohrs oder des Anschlußstutzens eines Saugwerkzeugs ausgebildet ist. Die Halbschalen können daher frei nach ergonomischen Gesichtspunkten gestaltet und für die Aufnahme von elektrischen Bauteilen, wie Schalteinrichtungen, elektrische Steckkupplungen oder drehbare Schleifringkupplungen geformt werden. Eine Abdichtung der Trennfugen der Halbschalen entfällt dabei durch die Anwendung des gesonderten Luftkanalrohrs, das dabei mehrfach abgewinkelt sein kann und dessen Oberflächengestaltung zumindest innerhalb der Halbschalen fertigungstechnischen Gegebenheiten entsprechend ausgebildet sein kann. Es ist möglich, den Schlauch an einer mit Schleifringen versehenen Buchse einer elektrischen Drehkupplung festzusetzen, wobei die Buchse drehbar an bzw. auf dem zugehörigen Ende des Luftkanalrohrs innerhalb der Halbschalen gelagert wird, wobei die zugehörigen feststehenden Schleifkontakte zumindest in einer Halbschale ortsfest gehalten sind. Vorzugsweise ist das Griffstück mit einem vom Luftführungskanalstück abgesetzten besonderen Griffbügel versehen, in dem elektrische Leitungen von der Drehkupplung zu einem insbesondere dem Griffbügel zugeordneten und manuell bedienbaren Schaltelement führen, das mit einer Steckbuchse elektrisch verbunden ist, die am Übergang von den Griffhalbschalen und dem daraus herausragenden Kupplungsabschnitt des Luftkanalrohrs angeordnet ist. Die Steckbuchse ist dabei insbesondere an Halterungen festgesetzt, die einerseits an den Halbschalen und andererseits am Luftkanalrohr vorgesehen sind. Ein besonderer Vorteil ergibt sich dadurch, daß der Griffteil und insbesondere der Griffbügel mit einem offenliegenden elektrischen Leiter versehen werden kann, der vorzugsweise in eine Trennfuge der Halbschalen eingelegt ist und beim Umfassen des Griffteils manuell berührt wird. Dieser elektrische Leiter, der vorzugsweise als relativ steifer Draht ausgebildet ist, erstreckt sich vom Griffteil bis zu dem aus den Halbschalen nach außen ragenden Kupplungsabschnitt des Luftkanalrohres und liegt dort ebenfalls frei zugänglich an der Mantelfläche und bildet einen offenen elektrischen Kontakt, der beim Aufschieben eines Metallrohres mit demselben in elektrisch leitende Verbindung tritt. Während des Saugbetriebes am metallischen oder metallisierten Saugrohr auftretende elektrostatische Spannungen werden dadurch über diesen elektrischen Leiter abgeleitet. Bei einem Zugriff zum Saugrohr erhält dann die Bedienungsperson keinen elektrischen Schlag.

    [0007] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Skizzen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

    [0008] Es zeigen:

    Fig. 1 einen Staubsaugerschlauch im Bereich eines Griffstücks und daran angesetztem Saugschlauch sowie integrierter elektrischer Drehkupplung,

    Fig. 2 eine Anordnung mit unmittelbar an ein Luftkanalrohr angeschlossenem Saugschlauch und

    Fig. 3 eine Teilansicht des Griffstücks im Bereich eines freien Kupplungsabschnitts.



    [0009] Ein Staubsaugerschlauch weist ein manuell zu handhabendes Griffstück 1 auf, das einendig mit einem Saugschlauch 2 verbunden ist. Das Griffstück 1 besteht aus zwei in Längsrichtung geteilten Halbschalen 3, von welchen in den Figuren lediglich eine dargestellt ist, um den Innenaufbau zu zeigen. Die zweite spiegelbildlich ausgebildete Halbschale wird als Abschluß auf die Anordnung gemäß den Figuren aufgesetzt und im Bereich von Schraubverbindungsmitteln 4 sowie einem am Übergang zum Saugschlauch vorgesehenen Bajonettverschlußring 5 zusammengehalten. Die Halbschalen 3 bilden ein durchgehendes Luftführungskanalstück 6, welches ein eingefügtes einstückiges Luftkanalrohr 7 umschließt. Zugleich sind die Halbschalen 3 im mittleren Bereich mit einem als Griffbügel 8 ausgebildeten Griffteil versehen, der brückenförmig den mittleren Abschnitt des Luftführungskanalstücks 6 überspannt, so daß eine Durchgrifföffnung 9 gebildet ist. Das Luftkanalrohr 7 ist ein eigenständiges Bauteil und wird klemmschlüssig zwischen den Halbschalen 3 gehalten. Es kann daher bei freier Oberflächengestaltung mehrmals leicht geknickt sein und weist in Längsrichtung keine Trennfuge auf, die Undichtigkeiten mit sich bringen könnte oder besondere Abdichtmaßnahmen erforderte. Das mehrfache, vorliegend dreifache Knicken des Luftkanalrohrs 7 ermöglicht eine Anpassung an die notwendige ergonomische Gestaltung des gesamten Griffstücks. Insbesondere sind Abdichtungsmaßnahmen im Trennfugenbereich zwischen den Halbschalen damit überflüssig. Dabei ermöglicht es dieser Aufbau in besonders einfacher Weise, den Saugschlauch 2 drehbeweglich am Luftkanalrohr 7 zu lagern und dabei insbesondere eine elektrische Drehkupplung vorzusehen, deren mit Schleifringen 10 versehene Buchse 11 einerseits luftdicht mit dem Saugschlauch 2 verbunden ist und die andererseits drehbeweglich und gegen Axialverschiebung gesichert auf dem zugehörigen Ende des Luftkanalrohres 7 innerhalb des von den Halbschalen 3 umschlossenen Raumes gegen manuellen Zugriff geschützt angeordnet ist. Die Halbschalen 3 und das Luftkanalrohr 7 bestehen aus elektrisch isolierendem Werkstoff. Den Schleifringen zugeordnet sind feststehende Schleifkontakte 12, die auf einem gemeinsamen Träger 13 zumindest in einer Halbschale 3 festgesetzt sind. Außerdem ist ein problemloser Einbau von elektrischen Leitungsverbindungen 17 und weiteren, manuell zu bedienden Schalteinrichtungen 14 möglich, die am Übergang des Griffbügels 8 zum frei nach außen ragenden Kupplungsabschnitt 15 des Luftkanalrohrs 7 in angepaßten Aussparungen zwischen den Halbschalen 3 gehaltert werden können. Im Bereich des Kupplungsabschnitts 15 kann zwischen die Wandung der Halbschalen 3 und des Kupplungsabschnittes 15 auch eine elektrische Steckbuchse 16 mit axial parallel zum Kupplungsabschnitt 15 gericheteten Steckkontakten eingesetzt werden, wobei die Steckbuchse 16, die Schalteinrichtung 14 und die Schleifringanordnung 10, 12 mittels elektrischer Leitungen 17 verbunden sind, die durch den hohlen Griffbügel 8 und einen entsprechenden Hohlraum zwischen der Schalteinrichtung 14 und der Steckbuchse 16 verlaufen.

    [0010] In besonders vorteilhafter Ausgestaltung wird bei dem Aufbau aus zwei Halbschalen 3 die Möglichkeit geschaffen, eine elektrische Leitungsverbindung zwischen dem Griffbügel 8 und dem Kupplungsanschluß 15 auszubilden. Hierzu ist in die dem Luftführungskanalstück 6 zugewandte Trennfuge im Bereich des Griffbügels 8 ein elektrischer Leiter 18, insbesondere ein der Kontur des Griffbügels 8 folgender relativ steifer Metalldraht eingelegt, der ggf. in einer angepaßten Mantellängsnut des Luftkanalrohrs 7 bis in den Kupplungsabschnitt 15 geführt ist und dort frei an der Mantelfläche zugänglich ist, so daß beim Aufstecken eines Metallrohres ein elektrischer Kontakt 19 durch entsprechende Formgebung des Metalldrahtes 18 in radialer Richtung federnd in elektrisch leitende Verbindung mit dem Metallrohr tritt. Am Metallrohr während des Saugbetriebs auftretende elektrostatische Aufladungen werden somit unmittelbar der Bedienungsperson durch deren Eingriff mit dem elektrischen Leiter 18 vermittelt, so daß bereits während des Betriebs über die Bedienungsperson elektrostatische Ladungen abgeleitet werden oder zumindest kein Spannungspotentialunterschied gegeben ist, wenn bei erfaßtem Griffbügel 8 mit der anderen Hand das metallische Saugrohr berührt wird. Die Steckbuchse 16 ist im übrigen einerseits an einer am Kupplungsabschnitt 15 vorgesehenen Halterung 20 und andererseits innerhalb der Halbschalen 3 festgesetzt.


    Ansprüche

    1. Staubsaugerschlauch mit einem aus Kunststoff gefertigten Griffstück (1) an einem Saugschlauch (2), wobei das Griffstück (1) ein durchgehendes Luftführungskanalstück (6) und einen Griffteil (8) aufweist, wobei zumindest das Luftführungskanalstück (6) in Längsrichtung in Halbschalen (3) geteilt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Halbschalen (3) ein einendig aus dem Luftführungskanalstück (6) herausragendes einstückiges Luftkanalrohr (7) eingefügt ist, an dessen zweites Ende der Saugschlauch (2) angeschlossen ist, wobei der Saugschlauch (2) an einer Buchse (11) festgesetzt ist, die drehbar auf dem zweiten Ende des Luftkanalrohre (7) innerhalb der Halbschalen (3) gelagert ist.
     
    2. Staubsaugerschlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (11) als elektrische, mit Schleifringen (10) versehene Drehkupplung ausgebildet ist, wobei die feststehenden Schleifkontakte (12) der elektrischen Drehkupplung zumindest in einer Halbschale (3) gehalten sind.
     
    3. Staubsaugerschlauch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des aus den Halbschalen (3) hervorragenden Kupplungsabschnitts (15) des Luftkanalrohrs (7) eine elektrische Steckbuchse (16) an Halterungen der Halbschalen (3) und des Luftkanalrohrs (7) gehalten ist.
     
    4. Staubsaugerschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den Halbschalen (3) ein eine Grifföffnung (9) überspannender Griffbügel (8) ausgebildet ist.
     
    5. Staubsaugerschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Griffteil (8) ein offenliegender elektrischer Leiter (18) zugeordnet ist, der bis zu dem aus den Halbschalen (3) nach außen ragenden Kupplungsabschnitt (15) des Luftkanalrohres (7) reicht und dort als radial zu kontaktierender elektrischer Kontakt (19) ausgebildet ist.
     
    6. Staubsaugerschlauch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Leiter (18) ein eigensteifer Metalldraht ist, der in eine nach außen offene Trennfuge des Griffteils (8) eingelegt ist.
     
    7. Staubsaugerschlauch nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Leiter (18) in die dem Luftführungskanalstück (6) zugewandte Trennfuge eines zugeordneten Griffbügels (8) eingefügt ist.
     
    8. Staubsaugerschlauch nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Leiter (18) im Bereich des Kupplungsabschnitts (15) zu einem in radialer Richtung federnden elektrischen Kontakt (19) geformt ist.
     


    Claims

    1. Vacuum cleaner hose having a handle (1) manufactured from plastics material on a suction hose (2), the handle (1) having a penetrating air guidance channel member (6) and a grip member (8), at least the air guidance channel member (6) being divided in the longitudinal direction into half-shells (3), characterised in that a one-piece air channel tube (6) projecting at one end from the air guidance channel member (6) is inserted between the half shells (3), and to the second end thereof the suction hose (2) is connected, wherein the suction hose (2) is fixed to a bush (11), which is mounted rotatably on the second end of the air channel tube (7) inside the half-shells (3).
     
    2. Vacuum cleaner hose according to claim 1, characterised in that the bush (11) is formed as an electric rotary coupling provided with slip rings (10), wherein the fixed sliding contacts (12) of the electric rotary coupling are held at least in one half-shell (3).
     
    3. Vacuum cleaner hose according to claim 1 or 2, characterised in that in the region of the coupling section (15) of the air channel tube (7) projecting from the half-shells (3), an electric socket (16) is held on mountings of the half-shells (3) and of the air channel tube (7).
     
    4. Vacuum cleaner hose according to one of claims 1 to 3, characterised in that on the half-shells (3) a grip arch (8) spanning the grip aperture (9) is formed.
     
    5. Vacuum cleaner hose according to one of claims 1 to 4, characterised in that the grip member (8) is allocated an exposed electrical conductor (18), which extends up to the coupling section (15) of the air channel tube (7) projecting on the exterior from the half-shells (3) and is there formed as an electrical contact (19) to be contacted radially.
     
    6. Vacuum cleaner hose according to claim 5, characterised in that the electrical conductor (18) is an intrinsically rigid metal wire, which is inserted into a join of the grip member (8) which is open to the exterior.
     
    7. Vacuum cleaner hose according to claim 5 or 6, characterised in that the conductor (18) is inserted into the join, of an associated grip arch (8), associated with the air guidance channel member (6).
     
    8. Vacuum cleaner hose according to one of claims 5 to 7, characterised in that the electrical conductor (18) is formed in the region of the coupling section (15) into an electrical contact (19) with resilience in the radial direction.
     


    Revendications

    1. Tuyau pour aspirateur muni d'une poignée (1) fabriquée en matière synthétique à un tuyau d'aspiration (2), où la poignée (1) présente une pièce de canal de guidage d'air continue (6) et une partie de poignée (8), où au moins la pièce de canal de guidage d'air (6) est divisée dans la direction longitudinale en des demi-coques (3), caractérisé en ce qu'il est inséré entre les demi-coques (3) un tube de canal d'air (7) en une pièce faisant saillie à une extrémité de la pièce de canal de guidage d'air (6), à la seconde extrémité duquel est raccordé le tuyau d'aspiration (2), où le tuyau d'aspiration (2) est fixé à une douille (11) qui est logée d'une manière rotative sur la seconde extrémité du tube de canal d'air (7) à l'intérieur des demi-coques (3).
     
    2. Tuyau pour aspirateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la douille (11) est réalisée comme accouplement rotatif électrique, muni de bagues glissantes (10), où les contacts glissants fixes (12) de l'accouplement tournant électrique sont retenus au moins dans une demi-coque (3).
     
    3. Tuyau pour aspirateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est retenu au voisinage du tronçon d'accouplement (15) faisant saillie des demi-coques (3) du tube de canal d'air (7) une douille électrique (16) à des supports des demi-coques (3) et du tube de canal d'air (7).
     
    4. Tuyau pour aspirateur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il est réalisé aux demi-coques (3) une poignée formant étrier (8) passant sur une ouverture de poignée (9).
     
    5. Tuyau pour aspirateur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est associé à la partie de poignée (8) un conducteur électrique (18) disposé librement qui s'étend jusqu'au tronçon d'accouplement (15) du tube de canal d'air (7) faisant saillie depuis les demi-coques (3) vers l'extérieur et qui y est réalisé comme contact électrique (19) à contacter radialement.
     
    6. Tuyau pour aspirateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le conducteur électrique (18) est un fil métallique ayant une rigidité propre qui est placé dans un joint ouvert vers l'extérieur de la partie de poignée (8).
     
    7. Tuyau pour aspirateur selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le conducteur (18) est inséré dans le joint orienté vers la pièce de canal de guidage d'air (6) d'une poignée formant étrier associée (8).
     
    8. Tuyau pour aspirateur selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que le conducteur électrique (18), au voisinage du tronçon d'accouplement (15), est configuré en contact électrique (19) élastique dans la direction radiale.
     




    Zeichnung