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EP 0 727 173 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.11.2000 Patentblatt 2000/44 |
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Anmeldetag: 13.01.1996 |
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Staubsaugerschlauch mit einem Griffstück
Vacuum cleaner hose with handle
Tuyau pour aspirateur muni d'une poignée
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
18.02.1995 DE 29502725 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.08.1996 Patentblatt 1996/34 |
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Patentinhaber: AEG Hausgeräte GmbH |
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90429 Nürnberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Stettner, Gerhard, Dipl.-Ing.
D-90768 Fürth (DE)
- Erdmann, Gerhard, Dip.-Ing.
D-90617 Puschendorf (DE)
- Wölfel, Dieter
D-90425 Nürnberg (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 621 003 DE-U- 8 618 237 US-A- 4 915 640
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DE-A- 4 037 889 US-A- 4 715 085 US-A- 5 459 901
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsaugerschlauch gemäß dem Oberbegriff des ersten
Anspruchs.
[0002] Ein derartiger Staubsaugerschlauch ist aus der Druckschrift DE-A-4 037 889 bekannt.
[0003] Es ist ferner ein Staubsaugerschlauch bekannt, an dessen Saugschlauch ein aus Kunststoff
gefertigtes Griffstück angesetzt ist, an das andererseits ein insbesondere metallisches
Saugrohr angesteckt werden kann. Das Griffstück enthält ein durchgehendes Luftführungskanalstück
und ist mit einem von Hand zu umfassenden Griffteil versehen. Von Nachteil ist hierbei,
daß die notwendige Dichtheit des Luftführungskanalstücks die ergonomische Gestaltung
des Griffstücks beeinträchtigt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Staubsaugerschlauch gemäß dem
Oberbegriff des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche ein einfacher,
kostengünstiger Aufbau erreicht wird.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die Merkmale des ersten
Anspruchs.
[0006] Bei einer Ausgestaltung eines Staubsaugerschlauchs gemäß der Erfindung wird in ein
aus zwei Halbschalen ausgebildetes Griffstück ein für sich hergestelltes einstückiges
Luftkanalrohr eingefügt, das einendig mit dem Saugschlauch verbunden werden kann und
dessen anderes Ende als Steckkupplungsteil aus den Halbschalen nach außen ragt und
für das Aufstecken eines Verlängerungsrohrs oder des Anschlußstutzens eines Saugwerkzeugs
ausgebildet ist. Die Halbschalen können daher frei nach ergonomischen Gesichtspunkten
gestaltet und für die Aufnahme von elektrischen Bauteilen, wie Schalteinrichtungen,
elektrische Steckkupplungen oder drehbare Schleifringkupplungen geformt werden. Eine
Abdichtung der Trennfugen der Halbschalen entfällt dabei durch die Anwendung des gesonderten
Luftkanalrohrs, das dabei mehrfach abgewinkelt sein kann und dessen Oberflächengestaltung
zumindest innerhalb der Halbschalen fertigungstechnischen Gegebenheiten entsprechend
ausgebildet sein kann. Es ist möglich, den Schlauch an einer mit Schleifringen versehenen
Buchse einer elektrischen Drehkupplung festzusetzen, wobei die Buchse drehbar an bzw.
auf dem zugehörigen Ende des Luftkanalrohrs innerhalb der Halbschalen gelagert wird,
wobei die zugehörigen feststehenden Schleifkontakte zumindest in einer Halbschale
ortsfest gehalten sind. Vorzugsweise ist das Griffstück mit einem vom Luftführungskanalstück
abgesetzten besonderen Griffbügel versehen, in dem elektrische Leitungen von der Drehkupplung
zu einem insbesondere dem Griffbügel zugeordneten und manuell bedienbaren Schaltelement
führen, das mit einer Steckbuchse elektrisch verbunden ist, die am Übergang von den
Griffhalbschalen und dem daraus herausragenden Kupplungsabschnitt des Luftkanalrohrs
angeordnet ist. Die Steckbuchse ist dabei insbesondere an Halterungen festgesetzt,
die einerseits an den Halbschalen und andererseits am Luftkanalrohr vorgesehen sind.
Ein besonderer Vorteil ergibt sich dadurch, daß der Griffteil und insbesondere der
Griffbügel mit einem offenliegenden elektrischen Leiter versehen werden kann, der
vorzugsweise in eine Trennfuge der Halbschalen eingelegt ist und beim Umfassen des
Griffteils manuell berührt wird. Dieser elektrische Leiter, der vorzugsweise als relativ
steifer Draht ausgebildet ist, erstreckt sich vom Griffteil bis zu dem aus den Halbschalen
nach außen ragenden Kupplungsabschnitt des Luftkanalrohres und liegt dort ebenfalls
frei zugänglich an der Mantelfläche und bildet einen offenen elektrischen Kontakt,
der beim Aufschieben eines Metallrohres mit demselben in elektrisch leitende Verbindung
tritt. Während des Saugbetriebes am metallischen oder metallisierten Saugrohr auftretende
elektrostatische Spannungen werden dadurch über diesen elektrischen Leiter abgeleitet.
Bei einem Zugriff zum Saugrohr erhält dann die Bedienungsperson keinen elektrischen
Schlag.
[0007] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Skizzen eines Ausführungsbeispiels näher
erläutert.
[0008] Es zeigen:
Fig. 1 einen Staubsaugerschlauch im Bereich eines Griffstücks und daran angesetztem
Saugschlauch sowie integrierter elektrischer Drehkupplung,
Fig. 2 eine Anordnung mit unmittelbar an ein Luftkanalrohr angeschlossenem Saugschlauch
und
Fig. 3 eine Teilansicht des Griffstücks im Bereich eines freien Kupplungsabschnitts.
[0009] Ein Staubsaugerschlauch weist ein manuell zu handhabendes Griffstück 1 auf, das einendig
mit einem Saugschlauch 2 verbunden ist. Das Griffstück 1 besteht aus zwei in Längsrichtung
geteilten Halbschalen 3, von welchen in den Figuren lediglich eine dargestellt ist,
um den Innenaufbau zu zeigen. Die zweite spiegelbildlich ausgebildete Halbschale wird
als Abschluß auf die Anordnung gemäß den Figuren aufgesetzt und im Bereich von Schraubverbindungsmitteln
4 sowie einem am Übergang zum Saugschlauch vorgesehenen Bajonettverschlußring 5 zusammengehalten.
Die Halbschalen 3 bilden ein durchgehendes Luftführungskanalstück 6, welches ein eingefügtes
einstückiges Luftkanalrohr 7 umschließt. Zugleich sind die Halbschalen 3 im mittleren
Bereich mit einem als Griffbügel 8 ausgebildeten Griffteil versehen, der brückenförmig
den mittleren Abschnitt des Luftführungskanalstücks 6 überspannt, so daß eine Durchgrifföffnung
9 gebildet ist. Das Luftkanalrohr 7 ist ein eigenständiges Bauteil und wird klemmschlüssig
zwischen den Halbschalen 3 gehalten. Es kann daher bei freier Oberflächengestaltung
mehrmals leicht geknickt sein und weist in Längsrichtung keine Trennfuge auf, die
Undichtigkeiten mit sich bringen könnte oder besondere Abdichtmaßnahmen erforderte.
Das mehrfache, vorliegend dreifache Knicken des Luftkanalrohrs 7 ermöglicht eine Anpassung
an die notwendige ergonomische Gestaltung des gesamten Griffstücks. Insbesondere sind
Abdichtungsmaßnahmen im Trennfugenbereich zwischen den Halbschalen damit überflüssig.
Dabei ermöglicht es dieser Aufbau in besonders einfacher Weise, den Saugschlauch 2
drehbeweglich am Luftkanalrohr 7 zu lagern und dabei insbesondere eine elektrische
Drehkupplung vorzusehen, deren mit Schleifringen 10 versehene Buchse 11 einerseits
luftdicht mit dem Saugschlauch 2 verbunden ist und die andererseits drehbeweglich
und gegen Axialverschiebung gesichert auf dem zugehörigen Ende des Luftkanalrohres
7 innerhalb des von den Halbschalen 3 umschlossenen Raumes gegen manuellen Zugriff
geschützt angeordnet ist. Die Halbschalen 3 und das Luftkanalrohr 7 bestehen aus elektrisch
isolierendem Werkstoff. Den Schleifringen zugeordnet sind feststehende Schleifkontakte
12, die auf einem gemeinsamen Träger 13 zumindest in einer Halbschale 3 festgesetzt
sind. Außerdem ist ein problemloser Einbau von elektrischen Leitungsverbindungen 17
und weiteren, manuell zu bedienden Schalteinrichtungen 14 möglich, die am Übergang
des Griffbügels 8 zum frei nach außen ragenden Kupplungsabschnitt 15 des Luftkanalrohrs
7 in angepaßten Aussparungen zwischen den Halbschalen 3 gehaltert werden können. Im
Bereich des Kupplungsabschnitts 15 kann zwischen die Wandung der Halbschalen 3 und
des Kupplungsabschnittes 15 auch eine elektrische Steckbuchse 16 mit axial parallel
zum Kupplungsabschnitt 15 gericheteten Steckkontakten eingesetzt werden, wobei die
Steckbuchse 16, die Schalteinrichtung 14 und die Schleifringanordnung 10, 12 mittels
elektrischer Leitungen 17 verbunden sind, die durch den hohlen Griffbügel 8 und einen
entsprechenden Hohlraum zwischen der Schalteinrichtung 14 und der Steckbuchse 16 verlaufen.
[0010] In besonders vorteilhafter Ausgestaltung wird bei dem Aufbau aus zwei Halbschalen
3 die Möglichkeit geschaffen, eine elektrische Leitungsverbindung zwischen dem Griffbügel
8 und dem Kupplungsanschluß 15 auszubilden. Hierzu ist in die dem Luftführungskanalstück
6 zugewandte Trennfuge im Bereich des Griffbügels 8 ein elektrischer Leiter 18, insbesondere
ein der Kontur des Griffbügels 8 folgender relativ steifer Metalldraht eingelegt,
der ggf. in einer angepaßten Mantellängsnut des Luftkanalrohrs 7 bis in den Kupplungsabschnitt
15 geführt ist und dort frei an der Mantelfläche zugänglich ist, so daß beim Aufstecken
eines Metallrohres ein elektrischer Kontakt 19 durch entsprechende Formgebung des
Metalldrahtes 18 in radialer Richtung federnd in elektrisch leitende Verbindung mit
dem Metallrohr tritt. Am Metallrohr während des Saugbetriebs auftretende elektrostatische
Aufladungen werden somit unmittelbar der Bedienungsperson durch deren Eingriff mit
dem elektrischen Leiter 18 vermittelt, so daß bereits während des Betriebs über die
Bedienungsperson elektrostatische Ladungen abgeleitet werden oder zumindest kein Spannungspotentialunterschied
gegeben ist, wenn bei erfaßtem Griffbügel 8 mit der anderen Hand das metallische Saugrohr
berührt wird. Die Steckbuchse 16 ist im übrigen einerseits an einer am Kupplungsabschnitt
15 vorgesehenen Halterung 20 und andererseits innerhalb der Halbschalen 3 festgesetzt.
1. Staubsaugerschlauch mit einem aus Kunststoff gefertigten Griffstück (1) an einem Saugschlauch
(2), wobei das Griffstück (1) ein durchgehendes Luftführungskanalstück (6) und einen
Griffteil (8) aufweist, wobei zumindest das Luftführungskanalstück (6) in Längsrichtung
in Halbschalen (3) geteilt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Halbschalen
(3) ein einendig aus dem Luftführungskanalstück (6) herausragendes einstückiges Luftkanalrohr
(7) eingefügt ist, an dessen zweites Ende der Saugschlauch (2) angeschlossen ist,
wobei der Saugschlauch (2) an einer Buchse (11) festgesetzt ist, die drehbar auf dem
zweiten Ende des Luftkanalrohre (7) innerhalb der Halbschalen (3) gelagert ist.
2. Staubsaugerschlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (11) als
elektrische, mit Schleifringen (10) versehene Drehkupplung ausgebildet ist, wobei
die feststehenden Schleifkontakte (12) der elektrischen Drehkupplung zumindest in
einer Halbschale (3) gehalten sind.
3. Staubsaugerschlauch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich
des aus den Halbschalen (3) hervorragenden Kupplungsabschnitts (15) des Luftkanalrohrs
(7) eine elektrische Steckbuchse (16) an Halterungen der Halbschalen (3) und des Luftkanalrohrs
(7) gehalten ist.
4. Staubsaugerschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
an den Halbschalen (3) ein eine Grifföffnung (9) überspannender Griffbügel (8) ausgebildet
ist.
5. Staubsaugerschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
dem Griffteil (8) ein offenliegender elektrischer Leiter (18) zugeordnet ist, der
bis zu dem aus den Halbschalen (3) nach außen ragenden Kupplungsabschnitt (15) des
Luftkanalrohres (7) reicht und dort als radial zu kontaktierender elektrischer Kontakt
(19) ausgebildet ist.
6. Staubsaugerschlauch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Leiter
(18) ein eigensteifer Metalldraht ist, der in eine nach außen offene Trennfuge des
Griffteils (8) eingelegt ist.
7. Staubsaugerschlauch nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Leiter
(18) in die dem Luftführungskanalstück (6) zugewandte Trennfuge eines zugeordneten
Griffbügels (8) eingefügt ist.
8. Staubsaugerschlauch nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
der elektrische Leiter (18) im Bereich des Kupplungsabschnitts (15) zu einem in radialer
Richtung federnden elektrischen Kontakt (19) geformt ist.
1. Vacuum cleaner hose having a handle (1) manufactured from plastics material on a suction
hose (2), the handle (1) having a penetrating air guidance channel member (6) and
a grip member (8), at least the air guidance channel member (6) being divided in the
longitudinal direction into half-shells (3), characterised in that a one-piece air
channel tube (6) projecting at one end from the air guidance channel member (6) is
inserted between the half shells (3), and to the second end thereof the suction hose
(2) is connected, wherein the suction hose (2) is fixed to a bush (11), which is mounted
rotatably on the second end of the air channel tube (7) inside the half-shells (3).
2. Vacuum cleaner hose according to claim 1, characterised in that the bush (11) is formed
as an electric rotary coupling provided with slip rings (10), wherein the fixed sliding
contacts (12) of the electric rotary coupling are held at least in one half-shell
(3).
3. Vacuum cleaner hose according to claim 1 or 2, characterised in that in the region
of the coupling section (15) of the air channel tube (7) projecting from the half-shells
(3), an electric socket (16) is held on mountings of the half-shells (3) and of the
air channel tube (7).
4. Vacuum cleaner hose according to one of claims 1 to 3, characterised in that on the
half-shells (3) a grip arch (8) spanning the grip aperture (9) is formed.
5. Vacuum cleaner hose according to one of claims 1 to 4, characterised in that the grip
member (8) is allocated an exposed electrical conductor (18), which extends up to
the coupling section (15) of the air channel tube (7) projecting on the exterior from
the half-shells (3) and is there formed as an electrical contact (19) to be contacted
radially.
6. Vacuum cleaner hose according to claim 5, characterised in that the electrical conductor
(18) is an intrinsically rigid metal wire, which is inserted into a join of the grip
member (8) which is open to the exterior.
7. Vacuum cleaner hose according to claim 5 or 6, characterised in that the conductor
(18) is inserted into the join, of an associated grip arch (8), associated with the
air guidance channel member (6).
8. Vacuum cleaner hose according to one of claims 5 to 7, characterised in that the electrical
conductor (18) is formed in the region of the coupling section (15) into an electrical
contact (19) with resilience in the radial direction.
1. Tuyau pour aspirateur muni d'une poignée (1) fabriquée en matière synthétique à un
tuyau d'aspiration (2), où la poignée (1) présente une pièce de canal de guidage d'air
continue (6) et une partie de poignée (8), où au moins la pièce de canal de guidage
d'air (6) est divisée dans la direction longitudinale en des demi-coques (3), caractérisé
en ce qu'il est inséré entre les demi-coques (3) un tube de canal d'air (7) en une
pièce faisant saillie à une extrémité de la pièce de canal de guidage d'air (6), à
la seconde extrémité duquel est raccordé le tuyau d'aspiration (2), où le tuyau d'aspiration
(2) est fixé à une douille (11) qui est logée d'une manière rotative sur la seconde
extrémité du tube de canal d'air (7) à l'intérieur des demi-coques (3).
2. Tuyau pour aspirateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la douille (11)
est réalisée comme accouplement rotatif électrique, muni de bagues glissantes (10),
où les contacts glissants fixes (12) de l'accouplement tournant électrique sont retenus
au moins dans une demi-coque (3).
3. Tuyau pour aspirateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est retenu
au voisinage du tronçon d'accouplement (15) faisant saillie des demi-coques (3) du
tube de canal d'air (7) une douille électrique (16) à des supports des demi-coques
(3) et du tube de canal d'air (7).
4. Tuyau pour aspirateur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il
est réalisé aux demi-coques (3) une poignée formant étrier (8) passant sur une ouverture
de poignée (9).
5. Tuyau pour aspirateur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il
est associé à la partie de poignée (8) un conducteur électrique (18) disposé librement
qui s'étend jusqu'au tronçon d'accouplement (15) du tube de canal d'air (7) faisant
saillie depuis les demi-coques (3) vers l'extérieur et qui y est réalisé comme contact
électrique (19) à contacter radialement.
6. Tuyau pour aspirateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le conducteur
électrique (18) est un fil métallique ayant une rigidité propre qui est placé dans
un joint ouvert vers l'extérieur de la partie de poignée (8).
7. Tuyau pour aspirateur selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le conducteur
(18) est inséré dans le joint orienté vers la pièce de canal de guidage d'air (6)
d'une poignée formant étrier associée (8).
8. Tuyau pour aspirateur selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que
le conducteur électrique (18), au voisinage du tronçon d'accouplement (15), est configuré
en contact électrique (19) élastique dans la direction radiale.
