Schachtelartiger Behälter für einzeln verpackte Süsswaren

Abstract

 Der schachtelartige Behälter ist für einzelverpackte Süßwaren wie beispielsweise Hartkaramelen, Stollwerke, Pralinen, Bonbons u.dgl. vorgesehen. Er besitzt eine wiederholbar zu verschließende Entnahmeöffnung. Der Behälter (1) weist zusätzlich zur Entnahmeöffnung eine selbsttätig verschließbare Öffnung (6) auf. Innerhalb des Behälters (1) ist eine Querwand (8) angeordnet ist, wobei die Entnahmeöffnung auf der einen Seite und die selbsttätig verschließbare Öffnung (6) auf der anderen Seite dieser Querwand (8) liegen. Die Querwand (8) ist vorformbar. Bei vorerst leerem Behälter (1) liegt die Querwand (8) unmittelbar an der die selbsttätig verschließbare Öffnung (6) aufweisenden Wand (4) des Behälters (1) benachbart. Zumindest ein Abschnitt dieser Querwand (8) erstreckt sich entlang eines der erwähnten Wand (4) benachbarten Wandabschnittes (9) des Behälters (1). Die Enden (10) der Querwand (8) sind am Behälter (1) festgelegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen schachtelartigen Behälter für einzelverpackte Süßwaren wie beispielsweise Hartkaramelen, Stollwerke, Pralinen, Bonbons u.dgl. mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

[0002] Einzelverpackte Süßwaren der genannten Art werden in sackartigen oder in schachtelartigen Behältern feilgeboten. Die sackartigen Behälter werden zur Entnahme der Süßwaren aufgerissen oder aufgeschnitten. Die schachtelartigen Behälter besitzen in der Regel eine Entnahmeöffnung, die mittels eines Deckels wiederholbar verschlossen werden kann. Das Einwickelpapier oder die Einwickelfolie, in der die einzelnen Süßwaren eingepackt und eingewickelt sind, wird nach der Entnahme der Süßware häufig bedenkenlos weggeworfen.

[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen schachtelartigen Behälter für die genannten Waren in der Weise auszubilden, daß die Einwickelfolie oder das Einwickelpapier nach der Entnahme der einzelnen Süßwaren wieder vom Behälter aufgenommen werden kann, ohne daß die in der Regel zerknüllten Einwickelpapiere oder Einwickelfolien mit der ursprünglich verpackten Ware vermengt wird.

[0004] In diesem Zusammenhang ist die US-PS 1 562 497 zu erwähnen, die eine Zigaretten- bzw. Zigarrenschachtel zeigt mit einem zweiteiligen Schubteil. Der eine Schubteil nimmt die Zigaretten bzw. Zigarren auf, der andere Schubteil ist als Aschenbehälter vorgesehen. Der Schubteil für die Aufnahme der Asche ist gegenüber dem Schubteil für die Aufnahme der Zigaretten bzw. Zigarren verschiebbar. Bei einem anderen vergleichbaren Vorschlag (FR-PS 2 661 897) sind in einem beidseitig offenen Schachtelgehäuse zwei nebeneinander liegende Schubteile relativ zueinander verschiebbar. Im einen Schubteil liegen Streichhölzer, vom anderen Schubteil sind beispielsweise Pastillen aufgenommen. Das Schachtelgehäuse ist beidseitig offen. Die beiden Schubteile können gleichzeitig miteinander oder in entgegengesetzte Richtungen verschoben werden. Die US-PS 1 791 094 zeigt ebenfalls ein Schachtelgehäuse mit zwei Schubteilen, jedoch sind hier die beiden Schubteile in Schieberichtung gesehen hintereinander liegend angeordnet. Die EP 350 739 A1 zeigt und beschreibt ein Raucherwarenbehältnis. An diesem Raucherwarenbehältnis für die Aufnahme einer Zigarettenschachtel ist ein Zusatzbehältnis angebracht. Dieses Zusatzbehältnis dient zur Aufnahme der Raucherwarenabfälle. Das Zusatzbehältnis kann fest mit dem Raucherwarenbehältnis verbunden sein oder aber von diesem lösbar angeordnet sein. Allen diesen vorbekannten Maßnahmen und Konstruktionen ist im wesentlichen gemeinsam, daß die jeweils mehrfach vorgesehenen Aufnahmeräume hinsichtlich ihrer Größe vorgegeben und nicht veränderbar sind und damit das schachtelartige Gehäuse entsprechend große Abmessungen aufweisen muß, um diese Aufnahmeräume aufzunehmen.

[0005] Zur Lösung der eingangs aufgezeigten Aufgabe schlägt die Erfindung jene Maßnahmen vor, die Gegenstand und Inhalt des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 sind. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen festgehalten.

[0006] Um die Erfindung zu veranschaulichen, werden anhand der Zeichnung mehrere Ausführungsbeispiele erörtert, ohne dadurch die Erfindung auf eben diese Ausführungsbeispiele einzuschränken. Es zeigen:
Die Fig. 1, 2 und 3 einen schachtelartigen Behälter in Ansicht, Seitensicht und Untersicht; die Fig. 4 bis 7 verschiedene Ausführungsformen für die Ausbildung und Anordnung der Querwand, wobei die Behälter im Vertikalschnitt dargestellt sind; Fig. 8 den Behälter nach Fig. 1 aufgerissen, wobei der Behälter sowohl einzelverpackte Süßwaren wie auch zerknülltes Einwickelpapier beinhaltet.

[0007] Der schachtelartige Behälter 1 nach den Fig. 1 bis 3 hat beispielsweise die Größe einer üblichen Zigarettenschachtel und einen aufklappbaren Deckel 2, der um die Achse 3 verschwenkbar ist. Dieser Deckel 2 verschließt die obere Entnahmeöffnung, über die die im Behälter befindlichen, einzelverpackten Süßwaren entnommen werden können. Für die gegenständliche Erfindung ist aber weder die quaderförmige Gestalt des Behälters noch der hier gezeigte verschwenkbare Deckel 2 wesentlich. Der Behälter kann auch andere Formen aufweisen und andere Entnahmeöffnungen. In der unteren Schmalseite 4 des Behälters 1 ist ein selbsttätig verschließbare Öffnung vorgesehen, die durch mehrere sich kreuzende Einschnitte 5 gebildet ist, die im wesentlichen dreieckförmige, mit ihren Spitzen einander zugewandte Lappen begrenzen. Die äußeren Enden dieser Einschnitte 5 liegen auf einer gedachten, umfangsgeschlossenen Linie, die diese Öffnung 6 begrenzen. In den Querschnittsdarstellungen nach den Fig. 4 bis 8 ist diese Öffnung 6 jeweils durch eine strichpunktierte Linie 7 angedeutet.

[0008] Im Inneren des Behälters 1 (Fig. 4) ist nun eine Querwand 8 vorgesehen, die aus einem Streifen aus verformbarem Material, beispielsweise aus Karton gebildet ist und die sich über die untere Schmalseite 4 des Behälters 1 erstreckt sowie über einen benachbarten Wandteil 9 und deren Enden 10 mit dem Behälter 1 verbunden, beispielsweise verklebt sind. Von der Seite gesehen (Fig. 4) ist diese Querwand 8 L-förmig, beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist diese Querwand 8 - von der Seite gesehen - U-förmig, wobei die Enden 10 der beiden Schenkel 11 ebenfalls mit dem Behälter 1 verbunden, beispielsweise verklebt sind. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 ist die Querwand 8 aus einem elastischen Material gefertigt und von der Seite gesehen U-förmig, doch liegen hier die Schenkel 11 unter leichtem Druck an den Wandteilen 9 des Behälters 1 an. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 ist die Öffnung 6 (strichlierte Linie 7) seitlich versetzt und die Querwand 8 ist auch hier (von der Seite gesehen) L-förmig. Die Breite der einzelnen Querwände 8 entspricht ungefähr der lichten inneren Weite des Behälters 1, sie ist zweckmäßig um ein geringes Maß kleiner als diese.

[0009] Bei den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 4, 5 und 7 ist die Querwand 8 jeweils aus einem leicht verformbaren Material, beispielsweise aus dünnem Karton gefertigt. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 ist die Querwand zweckmäßigerweise aus Kunststoff gefertigt.

[0010] Beim vorerst noch ungebrauchten und unbenutzten Behälter 1 liegt diese Querwand 8 bzw. ein Abschnitt derselben derjenigen Wand des Behälters 1 unmittelbar benachbart, in der die Öffnung 6 vorgesehen ist, so daß der gesamte Innenraum des Behälters 1 einzelverpackte Süßwaren aufnehmen kann.

[0011] Fig. 8 zeigt nun, teilweise aufgerissen, einen angebrochenen Behälter nach Fig. 1. Es ist aus dieser Darstellung ersichtlich, daß oberhalb der verformten Querwand 8 noch einzelverpackte Süßwaren 12 sich im Behälter 1 befinden. Drei solcher Süßwaren sind bereits entnommen worden, ihr Einwickelpapier wurde zerknüllt und dann durch die sich selbsttätig verschließende Öffnung 6 (strichlierte Linie 7) wieder in den Behälter 1 gesteckt. Diese zerknüllten und wieder in den Behälter 1 eingesteckten Einwickelpapiere 13 sind durch die sich verformende Querwand 8 von den Süßwaren 12 getrennt. Bei den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 4, 5 und 7 wird durch das Einbringen der zerknüllten Einwickelpapiere 13 die Querwand 8 verformt, wobei diese Querwand 8 eine sich allmählich vergrößernde Kammer 14 begrenzt, wogegen die andere Kammer 15, in der sich die Anzahl der Süßwaren 12 allmählich durch deren Entnahme verringert, kleiner wird (Fig. 8).

[0012] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 wird die Querwand durch das Einbringen der zerknüllten Einwickelpapiere allmählich verschoben, hier behält die Querwand 8 ihre Form im wesentlichen bei, sie ändert nur ihre Lage innerhalb des Behälters 1.

[0013] Dank des erfindungsgemäßen Vorschlages kann der Behälter 1 bzw. sein durch seine Form und Größe vorgegebenes Volumen zur Gänze als Füllraum für die Süßwaren verwendet werden trotz des hohen Füllgrades wird hinreichend Platz geschaffen für die Aufnahme der zerknüllten Einwickelpapiere. Da sich die Öffnung 6 durch die hier beschriebene Ausgestaltung selbsttätig verschließt, werden die zerknüllten und in den Behälter eingebrachten Einwickelpapiere 13 sicher und verläßlich aufgenommen.

[0014] Anstelle eines aufklappbaren Deckels, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, könnte hier auch eine ausklappbare Lasche zur Entnahme der Süßwaren 12 vorgesehen werden, wie sie beispielsweise bekannt ist bei schachtelartigen Verpackungen, in welchen schüttfähige Materialien sich befinden. Zweckmäßigerweise sind die selbsttätig sich schließende Öffnung 6 und die Entnahmeöffnung an einander gegenüberliegenden Abschnitten des Behälters 1 vorgesehen.

Legende zu den Hinweisziffern:

[0015] 

1

schachtelartiger Behälter

2

aufklappbarer Deckel

3

Achse

4

Schmalseite

5

Einschnitt

6

selbsttägtig verschließbare Öffnung

7

strichpunktierte Linie

8

Querwand

9

Wandteil

10

Ende

11

Schenkel

12

Süßware

13

Einwickelpapier

14

Kammer

15

Kammer

Ansprüche

1. Schachtelartiger Behälter für einzelverpackte Süßwaren wie beispielsweise Hartkaramelen, Stollwerke, Pralinen, Bonbons u.dgl. mit mindestens einer wiederholbar zu verschließenden Entnahmeöffnung dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) zusätzlich zur Entnahmeöffnung eine selbsttätig verschließbare Öffnung (6) aufweist und innerhalb des Behälters (1) eine Querwand (8) angeordnet ist, wobei die Entnahmeöffnung auf der einen Seite und die selbsttätig verschließbare Öffnung (6) auf der anderen Seite dieser Querwand (8) liegen.

2. Schachtelartiger Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die selbsttätig verschließbare Öffnung (6) an einer der Entnahmeöffnung abgewandten Seite des Behälters (1) vorgesehen ist.

3. Schachtelartiger Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querwand (8) verformbar ist.

4. Schachtelartiger Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querwand (8) im Behälter (1) verschiebbar gelagert ist (Fig. 6).

5. Schachtelartiger Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei vorerst leerem Behälter (1) die Querwand (8) unmittelbar der die selbsttätig verschließbare Öffnung (6) aufweisenden Wand (4) des Behälters (1) benachbart liegt und zumindest ein Abschnitt dieser Querwand (8) sich entlang eines der erwähnten Wand (4) benachbarten Wandabschnittes (9) des Behälters (1) erstreckt und die Enden (10) der Querwand (8) am Behälter (1) festgelegt sind.

6. Schachtelartiger Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Querwand (8) - von der Seite gesehen - U-förmig gestaltet ist, wobei die beiden Schenkel (11) dieser U-Form an zwei diametralen Wandteilen des Behälters (1) anliegen und der die Schenkel verbindende Abschnitt der U-förmigen, unverformten Querwand (8) jenem Wandteil (4) des Behälters (1) gegenüber und benachbart liegt, der die selbsttätig verschließbare Öffnung (6) aufweist (Fig. 5 und 6).

7. Schachtelartiger Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (11) der U-förmigen und verformbaren Querwand (8) an den Wandteilen (9) des Behälters (1) festgelegt sind (Fig. 5).

8. Schachtelartiger Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (11) der U-förmigen Querwand (8) federnd an den Wandteilen des Behälters (1) anliegen und entlang dieser Wandteile verschiebbar sind (Fig. 6).

9. Schachtelartiger Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die selbsttätig verschließbare Öffnung (6) in einer Schmalseite des Behälters (1) vorgesehen ist.

10. Schachtelartiger Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die selbsttätig verschließbare Öffnung (6) durch mehrere, sich kreuzende Einschnitte (5) gebildet ist, die im wesentlichen dreieckförmige, mit ihren Spitzen einander zugewandte Lappen begrenzen.

11. Schachtelartiger Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Enden der Einschnitte auf einer gedachten, umfangsgeschlossenen Linie liegen, die die Öffnung (6) begrenzen.

Zeichnung