Doppelbartschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Doppelbartschloß mit einem kastenförmigen Gehäuse, einem in diesem Gehäuse gelagerten Riegel mit Tourstift und einem auf dem Riegel liegenden Zuhaltungspaket.
Es ist üblich, das kastenförmige Gehäuse mit einer Decke zu versehen, die durch Schrauben gehalten wird. Bekannt ist es auch bei billigen Schlössern, einen Deckel mit dem Gehäuse zu vernieten oder durch verschränkte Blechlappen zu halten.
Aufgabe der Erfindung ist es, bei hochwertigen Schlössern eine stabile und dennoch lösbare Verbindung zwischen Gehäuse und Decke zu schaffen.
Erfindungsgemäß weist die Schloßdecke an der vorderen Stirnseite Vorsprünge auf, die in Öffnungen an der Gehäusestirnwand passen. Weiterhin sind an der hinteren Stirnseite der Decke Aussparungen vorgesehen, die in Montageposition unter angeformte Gehäusevorsprünge greifen. Schließlich wird die Schloßdecke durch eine verformbare Zunge gegen Verschiebung gesichert.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Doppelbartschloß mit einem kastenförmigen Gehäuse, einem in diesem Gehäuse gelagerten Riegel mit Tourstift und einem auf dem Riegel liegenden Zuhaltungspaket.

Stand der Technik

[0002] Es ist üblich, daß das Schloßgehäuse vier Stützhülsen aufweist, die Schrauben aufnehmen und der Befestigung des Schlosses auf der Schranktür dienen. Weiterhin ist es bekannt, die Schloßdecke nach der Montage der Schloßbestandteile mit Schrauben am Schloßgehäuse zu befestigen.
Andererseits ist es bei Billigschlössern oder Blechspielzeugen bekannt, mehrere Teile mit Hilfe verschränkter oder umgeklappter Blechlappen zu verbinden.
Das Herstellen von Gewindelöchern und das Verschrauben der Teile ist teuer.

Darstellung der Erfindung

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ohne Verlust an Stabilität die Montagekosten zu verringern.

[0004] Dies gelingt erfindungsgemäß dadurch, daß die Schloßdecke an der vorderen Stirnseite Vorsprünge aufweist, die in Aussparungen an der Stirnwand eingreifen, daß die Schloßdecke an der hinteren Stirnseite Aussparungen aufweist, die in Montageposition hinter angeformte Gehäusevorsprünge greifen und daß die Schloßdecke an der hinteren Stirnseite eine Zunge aufweist, die nach der Montage eine plastische Verformung erfährt, um die Schloßdecke gegen Verschiebung in die Demontageposition zu sichern.

Beschreibung der Zeichnungen

[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Fig. 1 - 5 der Zeichnung erläutert.

Fig. 1 zeigt das Schloß mit aufgelegter Decke,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch Fig. 1, entlang der Linie AB,

Fig. 3 das Schloßgehäuse mit der arretierten Decke,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch Fig. 3, entlang der Linie AB

Fig. 5 die endgültig gesicherte Position der Decke.

[0006] In Fig. 1 und 2 ist mit 1 ein im Druckgußverfahren hergestelltes Gehäuse bezeichnet, dessen umlaufender Rand abgerundet wird. An der vorderen Stirnseite 1a tritt der Riegel 2 aus. In das Gehäuse 1 sind vier stützhülsen 1b, 1c, 1d, 1e eingeformt, die Schrauben zur Befestigung des Schlosses aufnehmen. Die Hülsen 1b und 1c tragen Nasen 1b1 und 1c1, auf denen eine Schloßdecke 3 aufliegt. Diese Schloßdecke weist an ihrer vorderen Stirnseite 3a zwei Vorsprünge 3a1 und 3a2 auf, die in Öffnungen 1a1 und 1a2 des Gehäuses passen. An der hinteren Stirnseite 3b ist eine Zunge 3b1 angeformt, der zwei längere Vorsprünge 3b2 und 3b3 benachbart sind. Die Teile 3b1, 3b2 und 3b3 liegen auf einer Aussparung 1f1 der hinteren Gehäusestirnwand 1f auf.
An die Stützhülsen 1d, 1e sind Vorsprünge 1d1 und 1e1 angeformt, die über der Ebene der schloßdecke 3 liegen.
Die Schloßdecke 3 ist in der Umgebung der Stützhülsen 1d, 1e mit Aussparungen 3c, 3d versehen, die eine begrenzte Verschiebung nach links erlauben. Dabei schieben sich die Kanten dieser Aussparungen 3c, 3d unter die Vorsprünge 1d1 und 1e1, wie es Fig. 3 und 4 zeigt. Mit 3e ist das Schlüsselloch bezeichnet. Wenn jetzt noch die Zunge 3b1 plastisch verformt, also nach unten gedrückt wird, ist die Schloßdecke 3 ohne jede Schraube dauerhaft befestigt
In Fig. 3 ist das Schloßgehäuse mit der eingeschobenen Schloßdecke dargestellt. Man erkennt dies daran, daß die Vorsprünge 3b2, 3b3 im Gegensatz zu Fig. 1 mit dem rechten Gehäuserand abschließen.

[0007] Fig. 4 zeigt im Schnitt die nach links verschobene und damit gegen Abheben gesicherte Decke 3.

[0008] Aus Fig. 5 ist ersichtlich, wie die Decke 3 durch Verformung der Zunge 3b1 gegen Verschiebung gesichert ist.
Wenn das Schloß demontiert werden soll, biegt man mit einem Werkzeug die Zunge 3b1 gerade. Danach kann die Schloßdecke 3 nach rechts geschoben und nach oben abgehoben werden.

Gewerbliche Verwertbarkeit

[0009] Die beschriebene Konstruktion, die auch auf andere Arten von Schlössern anwendbar ist, hat den großen Vorteil, daß Bauelemente und Arbeitsgänge eingespart werden, wobei zusätzlich die Montagezeit für die Decke erheblich verkürzt ist.

Bezugszeichenliste

[0010] 

1

Gehäuse

1a

vordere Stirnseite

1a1, 1a2

Öffnungen

1b, 1c, 1d, 1e

Stützhülsen

1b1, 1c1

Nasen

1d1, 1e1

Vorsprünge

1f

hintere Gehäusestirnwand

1f1

Aussparung

1g

Schlüsselführungsdorn

2

Riegel

3

Schloßdecke

3a

vordere Stirnseite

3a1, 3a2

Vorsprünge

3b

hintere Stirnseite

3b1

Zunge

3b2, 3b3

Vorsprünge

3c, 3d

Aussparungen

3e

Schlüsselloch

Ansprüche

1. Doppelbartschloß mit einem kastenförmigen Gehäuse, einem in diesem Gehäuse gelagerten Riegel mit Tourstift und einem auf dem Riegel liegenden Zuhaltungspaket,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schloßdecke (3) an der vorderen Stirnseite (3a) Vorsprünge (3a1, 3a2) aufweist, die in Öffnungen (1a1, 1a2) an der Stirnwand (1a) des Gehäuses passen,
daß die Schloßdecke (3) an der hinteren Stirnseite (3b) Aussparungen (3c, 3d) aufweist, die in Montageposition hinter angeformte Gehäusevorsprünge (1d1, 1e1) greifen und
daß die Schloßdecke (3) an der hinteren Stirnseite (3b) eine Zunge (3b1) aufweist, die nach der Montage eine plastische Verformung erfährt, um die Schloßdecke (3) gegen Verschiebung in die Demontageposition zu sichern.

2. Doppelbartschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäusevorsprünge (1d1, 1e1) an Stützhülsen (1d, 1e) angeordnet sind, deren Innenraum Befestigungsschrauben aufnimmt.

3. Doppelbartschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Stirnseite (3b) der Schloßdecke (3) außer der deformierten Zunge (3b1) zwei verlängerte Vorsprünge (3b2, 3b3) aufweist, die auf einer Aussparung (1f1) der hinteren Gehäusestirnwand (1f) aufliegen.

Zeichnung