(19)
(11) EP 0 727 552 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.09.1996  Patentblatt  1996/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.08.1996  Patentblatt  1996/34

(21) Anmeldenummer: 96101630.0

(22) Anmeldetag:  06.02.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 18.02.1995 DE 19505627

(71) Anmelder: Mauer GmbH
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Mauer, Günter
    D-42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Götz, Friedrich, Dipl.-Phys. 
Tulpenweg 15
42579 Heiligenhaus
42579 Heiligenhaus (DE)

   


(54) Doppelbartschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Doppelbartschloß mit einem kastenförmigen Gehäuse, einem in diesem Gehäuse gelagerten Riegel mit Tourstift und einem auf dem Riegel liegenden Zuhaltungspaket.
Es ist üblich, das kastenförmige Gehäuse mit einer Decke zu versehen, die durch Schrauben gehalten wird. Bekannt ist es auch bei billigen Schlössern, einen Deckel mit dem Gehäuse zu vernieten oder durch verschränkte Blechlappen zu halten.
Aufgabe der Erfindung ist es, bei hochwertigen Schlössern eine stabile und dennoch lösbare Verbindung zwischen Gehäuse und Decke zu schaffen.
Erfindungsgemäß weist die Schloßdecke an der vorderen Stirnseite Vorsprünge auf, die in Öffnungen an der Gehäusestirnwand passen. Weiterhin sind an der hinteren Stirnseite der Decke Aussparungen vorgesehen, die in Montageposition unter angeformte Gehäusevorsprünge greifen. Schließlich wird die Schloßdecke durch eine verformbare Zunge gegen Verschiebung gesichert.







Recherchenbericht