Haltevorrichtung für Gasdüse, Zündelektrode und/oder Flammenfühler eines Zündbrenners

Abstract

 Gasdüse (3), Flammenfühler (1) und/oder Zündelektrode (2) eines Zündbrenners werden von einem einzigen, im wesentlichen U-förmig abgewinkelten Federblech (5) gehalten, welches in den beiden abgewinkelten Schenkelblechen entsprechende Durchstecköffnungen (9 bis 11, 16 bis 18) aufweist. Während sich die genannten Bauelemente mit einem umlaufenden Rand (22, 23, 24) an der Innenseite des oberen Schenkelblechs (8) abstützen, werden das Thermoelement (1) und die Zündelektrode (2) dadurch mit dem Träger verspannt, daß das gegenüberliegende Schenkelblech (13, 14) als federnde Zunge in Reibkontakt mit einem zylindrischen Halteteil (19, 20) dieser Bauteile (1, 2) steht und dessen Verschiebung in Achsrichtung der Bauteile verhindert.

Beschreibung

[0001] Bei einer aus DE 82 10 282 U1 bekannten Haltevorrichtung für Gasdüse, Thermoelement und Zündelektrode eines Zündbrenners sind die Gasdüse und das Thermoelement in rohrförmige Ansätze eines gemeinsamen Trägerköpers eingesetzt und mit diesem verschraubt, während für die wahlweise Anbringung einer Zündelektrode eine im wesentlichen U-förmige Federklammer dient, deren beide Schenkel je eine Ausnehmung zum Durchstecken der Zündelektrode und an den Schenkelenden in Teile des Trägerköpers eingreifende Rastmittel aufweisen. Eine aus dem Mittelsteg der Federklammer ausgestanzte Zunge greift mit ihrem freien Ende in eine umlaufende Nut der Zündelektrode ein und sichert diese gegen Herausfallen.

[0002] Mit der Erfindung soll die Haltetung von Gasdüse, Flammenleitblech, Thermoelement und Zündelektrode an einem gemeinsamen Träger weiter vereinfacht und der Zusammenbau dieser Bauteile zu einem Zündbrenner erleichtert werden. Dies gelingt durch die im Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung. Mit Hilfe eines einzigen im wesentlichen U-förmig gebogenen Federblechs lassen sich alle Bauelemente in einfachster Weise halten, wobei die Federwirkung der Schenkelbleche dafür sorgt, daß die einzelnen Bauelemente auch bei Vibrationen des Brenners ihre Position beibehalten und sich nicht lockern. Besonders vorteilhaft ist die einfache Montage des Zündbrenners, bei welcher die einzelnen Bauelemente nur durch die entsprechenden Aufnahmeöffnungen der beiden Schenkelbleche hindurchgesteckt zu werden brauchen und durch die Federkraft der das eine Schenkelblech bildenden Zungen federnd festgehalten werden. Da der gesamte Träger aus einem einzigen Federblech ausgestanzt wird und hierbei zugleich ein Abbiegen der sich gegenüberstehenden Schenkelbleche erfolgen kann, ist die Herstellung des Trägers äußerst vereinfacht und erfolgt praktisch in einem einzigen Arbeitsgang. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0003] Die Erfindung wird nachfolgend anhand in den Zeichnungen wiedergegebener Ausführungsbeispiele erläutert. Dabei zeigt:

Figur 1

den Zündbrenner im zusammengebauten Zustand, wobei von dem auf die Gasdüse aufgesetzten Flammenleitblech nur dessen im wesentlichen zylindrischer Halteteil gezeigt ist;

Figur 1a

einen Teilschnitt durch die Halterung der Zündelektrode längs der Linie A-A;

Figur 1b

einen Teilschnitt durch die Halterung des Thermoelements längs der Linie B-B;

Figur 1c

einen Teilschnitt durch die Halterung der Gasdüse und des nur teilweise dargestellten Flammenleitblechs;

Figur 2

den im wesentlichen U-förmigen Träger in der Vorderansicht vor dem Bestücken mit Gasdüse, Flammenleitblech, Zündelektrode und Thermoelement;

Figur 2a

eine seitliche Ansicht in Richtung des Pfeiles A in Figur 2;

Figur 2b

das Federblech nach dem Ausstanzen aber vor dem Abbiegen der beiden Schenkel zu einem U-förmigen Träger;

Figur 2c

die Versteifung des Mittelstegs des Trägers durch eine Sicke;

Figur 2d

eine der Figur 2b ähnliche Abwicklung des Trägerbleches, bei der die drei Durchstecköffnungen im oberen Schenkelblech nicht gegeneinander versetzt, sondern in einer Reihe angeordnet sind;

Figur 3

einen radialen Schnitt durch den Halteansatz des Flammenleitblechs;

Figur 3a

einen Schnitt längs der Linie A-A in Figur 3;

Figur 3b

einen hierzu rechtwinklig biegenden Schnitt längs der Linie B-B; und

Figur 3c

das Flammenleitblech nach dem Ausstanzen aber vor dessen Verformung zu einem im wesentlichen zylindrischen Halteansatz und einem Gasführungskanal.

[0004] Gestalt und Große des Flammenleitblechs sind in den Zeichnungen nicht wiedergegeben. Es sind zahlreiche Formen und Ausgestaltungen solcher Flammenleitvorrichtungen bekannt. Beispielsweise zeigt DE 69 47 963 U1 ein solches Flammenleitblech mit zwei unter einem Winkel angeordneten Flammenführungskanälen, von denen der eine auf das Thermoelement und der andere auf einen zu zündenden Hauptbrenner gerichtet ist.

[0005] Statt eines Thermoelements kann auch ein anderer Flammenüberwachungssensor, beispielsweise ein Flammenstab an der Stelle des Thermoelements am gemeinsamen Träger befestigt werden. Für Zündbrenner mit einer einzigen Elektrode und einer Zündelektronik kann das Thermoelement oder der Flammenstab entfallen, und die Zündelektrode dient dann zugleich als Flammenstab. Auch für diese Anwendung kann somit die gleiche Haltevorrichtung eingesetzt werden.

[0006] Der gemeinsame Träger für Thermoelement 1, Zündelektrode 2 und Gasdüse 3 mit Flammenleitblech 4 besteht aus einem im wesentlichen U-förmig abgewinkelten einzigen Federblech 5. Sein Mittelsteg 6 weist zwei Befestigungslöcher 7 auf, mit denen der Träger 5 an einem Gerät oder Geräterahmen, beispielsweise an einem Hauptgasbrenner befestigt werden kann. Im (auf Figur 1 bezogen) oberen Schenkelblech 8 sind drei Durchstecköffnungen 9, 10 und 11 für das Thermoelement 1, die Zündelektrode 2 bzw. die Gasdüse 3 vorgesehen. Sie können, wie in Figur 2b dargestellt, entweder seitlich gegeneinander versetzt oder, wie aus Figur 2d ersichtlich, in einer Reihe nebeneinander angeordnet sein. Das untere Schenkelblech 12 des Trägers 5 ist in mehrere Zungen 13, 14 und 15 unterteilt. Auch dieses untere Schenkelblech 12 bzw. seine einzelnen Zungen weisen Durchstecköffnungen 16, 17 bzw. 18 auf, durch welche das Thermoelement 1, die Zündelektrode 2 bzw. die Gasdüse 3 mit ihren entsprechenden Halteteilen hindurchgeschoben sind. Das Halteteil 19 des Thermoelements 1 und das Halteteil 20 der Zündelektrode 2 haben einen runden Querschnitt, während das Halteteil 21 der Gasdüse 3 als Sechskant ausgebildet ist. Auch andere Querschnittsformen dieser Bauteile sind möglich. Jedes dieser Halteteile ist mit einem umlaufenden Anschlagkragen 22, 23 bzw. 24 versehen, der auf der Unterseite des oberen Schenkelblechs 8 an der Umrandung der betreffenden Durchstecköffnung 9, 10 bzw. 11 anliegt und sich dort abstützt.

[0007] Im Falle des Thermoelements 1 und der Zündelektrode 2 wird die Kraft mit der die Halteteile 19 bzw. 20 in der Einsteckposition gehalten werden, durch die Zungen 13 bzw. 14 erzeugt. Sie liegen mit dem Rand ihrer Durchstecköffnungen 16 bzw. 17 an den Halteteilen 19 bzw. 20 im Reibungskontakt an. Zur Montage von Thermoelement 1 und Zündelektrode 2 werden diese durch die Durchstecköffnungen 9 und 10 bzw. 16 und 17 bis zum Anschlagkragen 22 bzw. 23 hindurchgesteckt. Durch ihre Federkraft verspannen die Zungen 13 und 14 die Halteteile 19 bzw. 20 fest in den Durchstecköffnungen 16 bzw. 17.

[0008] Die Befestigung der Gasdüse 3 erfolgt auf eine andere Weise. Hier wird der hohlzylindrische Halteansatz 25 des nicht-dargestellten, sondern abgebrochenen Flammenleitblechs 4 auf den durch die Öffnung 11 hindurchgesteckten oberen Befestigungsteil 26 der Düse 3 aufgesteckt und mit diesem verrastet. Hierzu hat die Düse 3 in der Nähe ihres oberen Randes eine umlaufende Nut oder einen Kragen 27, gegen den sich aus dem Halteansatz 25 des Flammenleitblechs nach innen herausgebogene Sperrzungen 28 legen. Die Federkraft der Sperrzungen 28 drückt den Kragen 27 vom oberen Schenkelblech 8 weg und damit den Anschlagkragen 24 der Gasdüse 3 gegen die Unterseite des oberen Schenkelblechs 8. Die Gasdüse 3 wird also über diesen Halteansatz 25 mit dem oberen Schenkelblech 8 verrastet. Darüber hat der Halteansatz 25 des Flammenleitblechs 4 an seinem dem oberen Schenkelblech 8 zugewandten Rand eine zu diesem Schenkelblech hin offene Ausnehmung 29, in welche eine aus dem oberen Schenkelblech 8 in Richtung auf das Flammenleitblech 4 herausgedrückte Federzunge 30 eingreift und den Halteansatz 25 und somit auch das Flammenleitblech gegen Verdrehen sichert. Um den Halteansatz 25 spielfrei auf den zylindrischen Teil 26 der Gasdüse 3 aufsetzen zu können, ist der Halteansatz mit einem axialen Schlitz 31 versehen. Der Mittelsteg 6 ist durch zwei Sicken 32 versteift.

[0009] Herstellung und Montage der Haltevorrichtung sind denkbar einfach. Der Träger wird aus einem einzigen Federblech 5 hergestellt, welches in der abgewickelten, also ebenen Form nach dem Stanzen, aber vor dem Abbiegen in Figur 2b bzw. Figur 2d wiedergegeben ist. Der Unterschied zwischen diesen beiden Darstellungen liegt darin, daß in Figur 2d die Durchstecköffnungen 9 bis 11 auf einer gemeinsamen Mittellinie 33 liegen, in deren Richtung sich auch die Zunge 30 erstreckt, während in Figur 2b die mittlere Durchstecköffnung 10 für die Zündelektrode gegenüber der gemeinsamen Mittellinie der Durchstecköffnungen 9 und 11 versetzt angeordnet ist und die Federzunge 30 gegenüber der Mittellinie 33 im Winkel geringfügig verdreht angeordnet ist, so daß das Flammenleitblech um den gleichen Winkel gegenüber der gemeinsamen Mittellinie 33 verdreht ist. Dieser Winkelversatz kann natürlich auch in der entgegengesetzten Richtung, d.h. im Uhrzeigersinn erfolgen, wobei dann auch der Mittelpunkt der Durchstecköffnung 10 gegenüber der Mittellinie 33 nach unten versetzt ist (bezogen auf Figur 2b).

[0010] Ausgehend von einem, wie in den Figuren 2b und 2c dargestellt, gestanzten und mit den Durchstecköffnungen 9 bis 11 sowie 16 bis 18 und den Befestigungslöchern 7 versehenen Federblech wird dieses gegenfalls im gleichen Arbeitsgang in die aus Figur 2a ersichtliche Form, d.h. im wesentlichen U-förmig abgebogen. Außerdem wird die Federzunge 30 aus der Ebene des oberen Schenkelblechs 8 herausgedrückt. Damit ist der Träger 5 für das Einsetzen der verschiedenen, gemeinsam zu halternden Bauelemente, beispielsweise eines Thermoelements 1, einer Zündelektrode 2 und einer Zündbrennerdüse 3 vorbereitet. Diese drei Bauelemente werden dann durch die entsprechenden, oben geschilderten Durchstecköffnungen hindurchgeschoben und in der ebenfalls geschilderten Weise mit dem Träger 5 verrastet. Anstelle eines Thermoelements kann auch ein anderer, der Flammenüberwachung dienender Fühler, beispielsweise ein Widerstandsfühler oder ein Flammenstab, in den Träger 5 eingesetzt werden. In manchen Fällen wird für Zündung und Flammenüberwachung dasselbe Element, nämlich eine Zündelektrode 2, verwendet, die bei der Flammenüberwachung zugleich als Flammenstab dient. Gestalt und Größe der einzelnen Bauelemente bestimmen die Abmessungen des Trägers 5 und seiner abgewinkelten Schenkelbleche sowie die Form und Größe der Durchstecköffnungen. Das untere Schenkelblech kann, falls nur zwei Bauelemente zu befestigen sind, in nur zwei Zungen unterteilt sein. Außerdem können diese Zungen alle in der gleichen Ebene und nicht, wie in Figur 1 dargestellt, in der Höhe gegeneinander versetzt angeordnet sein.

[0011] Eine mögliche Ausführungsform des Flammenleitblechs 4 und seines Halteansatzes 25 ist in den Figuren 3 bis 3c wiedergegeben. Bei seiner Herstellung wird von einem feuerfesten Blech gemäß Figur 3c ausgegangen, dessen unterer Teil 25 den hohlzylindrischen Halteansatz und dessen oberer Teil 34 das eigentliche, in der Zeichnung nicht dargestellte, sondern nur abgebrochen angedeutete Flammenleitblech bildet. Die Gestalt des Flammenleitblechs 34 wird, da an sich bekannt, hier im einzelnen nicht erläutert und kann beliebig sein. Die Zungen 28 werden durch Ausstanzen aus dem Blechteil 25 gebildet. Darüber hinaus wird die Ausnehmung 29 dadurch erzeugt, daß man eine Lasche 35 am unteren Rand 37 des Teils 25 ausstanzt und, wie in Figur 3a gezeigt, nach oben biegt. Anschließend wird im einfachsten Fall das gesamte Blech 4 um die Mittellinie 36 zu einem Hohlzylinder gebogen, bis es die aus Figur 3 ersichtliche runde Gestalt annimmt. Schließlich wird der gebogene Teil 34 schräg abgewinkelt, um in bekannter Weise einen schräg nach oben gerichteten oder horizontal gerichteten Flammenführungskanal zu bilden.

[0012] Bei der bisher beschriebenen Ausführungsform wird die Gasdüse 3 mit Hilfe Ihres zylindrischen Befestigungsteils 26 und des Wagens 27 über den Halteansatz 25 des Flammenleitblechs 4 sowie die Federzunge 30 mit dem oberen Schenkelblech 8 verspannt. Statt dessen kann der Halteansatz 25 des Flammenleitblechs mit dem zylindrischen Befestigungsteil 26 der Gasdüse 3 verschweißt werden. Bei einer solchen Ausgestaltung ist die Federzunge 30 gegenüber dem gezeigten Ausführungsbeispiel etwas länger, so daß sie nicht, wie gezeigt, den Halteansatz 25 vom oberen Schenkelblech 8 weg nach oben drückt, sondern ihre Stirnkante am Befestigungsteil 26 mit Reibungskraft anliegt. Die Gasdüse 3 wird bei der Montage von unten mit ihrem Befestigungsteil 26 durch die Öffnung 11 des oberen Schenkelblechs geschoben bis ihr Anschlagkragen 24 an diesem Schenkelblech 8 anliegt. Die am Befestigungsteil 26 angreifende Federzunge 30 hält die Gasdüse in der eingeschobenen Position, so daß diese nicht mehr nach unten herausgezogen werden kann. Die umlaufende Vertiefung oder Rille 27 am Befestigungsteil 26 wird hier nicht benötigt. Sobald die Gasdüse 3 eingesetzt und durch die Federzunge 30 in ihrer Position gesichert ist, wird das Flammenleitblech 4 mit seinem Halteansatz 25 über den zylindrischen Befestigungsteil 26 der Gasdüse 3 geschoben bis der Halteansatz am oberen Schenkelblech 8 anliegt. Sodann werden Halteansatz 25 und Befestigungsteil 26 miteinander verschweißt. Als Drehsicherung für die Gasdüse samt Flammenleitblech kann, wie im gezeigten Ausführungsbeispiel, entweder eine unrunde Querschnittsform ihres Halteteils 21 in Verbindung mit einer entsprechenden Gestalt der Öffnung 18 im unteren Schenkelblech oder, wie ebenfalls dargestellt, das Eingreifen der Federzunge 30 in eine schlitzförmige Ausnehmung 29 des Halteansatzes 25 dienen.

Ansprüche

1. Haltevorrichtung für Gasdüse (3), Zündelektrode (2) und/oder Flammenfühler (1) eines Zündbrenners, dadurch gekennzeichnet, daß

a) der Träger für diese Bauelemente (1, 2, 3) ein im wesentlichen U-förmig abgewinkeltes einziges Federblech (5) ist;

b) der Mittelsteg (6) des Trägers (5) zu dessen Befestigung an einem Gerät oder Rahmen dient;

c) die beiden Schenkelbleche (8; 13, 14, 15) des Trägers (5) sich gegenüberstehende Öffnungen (9, 10, 11; 16, 17, 18) zum Hindurchstecken von wenigstens zwei der Bauelemente (1, 2, 3) aufweisen;

d) jedes dieser im wesentlichen zylindrischen Bauelemente (1, 2, 3) mit einem Anschlagkragen (22, 23, 24) versehen ist, mit dem es sich nach dem Hindurchstecken durch die Öffnungen (16, 17, 18) des einen Schenkelblechs (13 bis 15) am anderen Schenkelblech (8) abstützt;

e) das eine Schenkelblech in wenigstens zwei Zungen (13, 14, 15) unterteilt ist;

f) wenigstens eine dieser Zungen (13, 14) unter einem von 90° abweichenden Winkel derart vom Mittelsteg (6) abgewinkelt ist, daß der am Bauelement (1, 2) anliegende Rand der Durchstecköffnung (16, 17) das Bauelement (1, 2) mit dem Träger (5) federnd verspannt.

2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Schenkelblech (8) als ganzes etwa rechtwinklig vom Mittelsteg (6) abgewinkelt ist.

3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei der Zungen (13, 14, 15) einen unterschiedlichen Abstand vom anderen Schenkelblech (8) haben.

4. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteteil (21) der Gasdüse (3) einen unrunden, vorzugsweise sechseckigen Querschnitt und die Durchstecköffnung (18) im einen Schenkelblech (15) eine entsprechende, den Halteteil gegen Verdrehen sichernde Querschnittsform hat.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, durch gekennzeichnet, daß

a) auf einen zylindrischen, durch das andere Schenkelblech (8) hindurchragenden Befestigungsteil (26) der Gasdüse (3) ein im wesentlichen zylindrischer, vorzugsweise in Längsrichtung geschlitzter Halteansatz (25) eines Flammenleitblechs (4) aufgesetzt ist; und

b) dieser Halteansatz (25) auf der dem Anschlagkragen (24) abgewandten Seite am anderen Schenkelblech (8) anliegt.

6. Haltevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteansatz (25) des Flammenleitblechs (4) mit dem Befestigungsteil (26) der Gasdüse (3) verschweißt ist.

7. Haltevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine aus dem anderen Schenkelblech (8) in Richtung auf das Flammenleitblech (4) herausgedrückte Federzunge (30) am Befestigungsteil (26) angreift und diesen in seiner Position sichert.

8. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Befestigungsteil (26) der Gasdüse (3) in der Nähe seines freien Endes eine umlaufende Vertiefung (27) aufweist, in welche wenigstens eine aus dem Halteansatz (25) des Flammenleitblechs (4) nach innen herausragende Sperrzunge (28) eingreift.

9. Haltevorrichtung nach Anspruch 5, 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteansatz (25) des Flammenleitblechs (4) an seinem, dem anderen Schenkelblech (8) zugewandten Rand eine zum Schenkelblech hin offene Ausnehmung (29) aufweist, in welche eine aus dem anderen Schenkelblech (8) in Richtung auf das Flammenleitblech (4) herausgedrückte Federzunge (30) eingreift und den Halteansatz (25) gegen Verdrehen sichert.

10. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelsteg (6) des Trägers (5) durch wenigstens eine Sicke (32) versteift ist.

Zeichnung