(19)
(11) EP 0 727 620 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.08.1996  Patentblatt  1996/34

(21) Anmeldenummer: 96101929.6

(22) Anmeldetag:  09.02.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F24C 15/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 20.02.1995 DE 19505683

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
D-81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Rohrbach, Peter, Dipl.-Ing. (FH)
    D-75203 Königsbach-Stein (DE)
  • Rückert, Wilfried, Dipl.-Ing. (FH)
    D-75045 Walzbachtal (DE)

   


(54) Dunstabzugshaube


(57) Bei einer Dunstabzugshaube mit einer Maßnahme zur Erfassung des Zustandes der angesaugten Luft ist eine den Zustand der Luft im Ansaugbereich erfassende Sensorstrecke mit Wellensender und Wellenempfänger, insb. Ultraschallgeber und Ultraschallsensor, vorgesehen, durch eine Steuerung der Dunstabzugshaube bewirkt wird.
Gemäß der Erfindung ist innerhalb der Sensorstrecke eine Blende mit einer Apertur angeordnet, wobei deren die Apertur umgebender Blendenbereich die außerhalb des die Apertur durchlaufenden Wellehbündels verlaufenden Wellen eine Einflußnahme auf den Meßwert am Wellenempfänger verhindernd ausblendet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Dunstabzugshaube mit einem Wellensender und Wellenempfänger, insb. Ultraschallgeber und Ultraschallsensor, und einer Sensorstrecke, wodurch der Zustand der Luft im Ansaugbereich erfaßt und hiervon abhängig eine Steuerung der Dunstabzugshaube bewirkt wird.

[0002] Eine derartige Dunstabzugshaube ist bekannt aus DE 42 43 938 A1.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Dunstabzugshaube so zu vervollkommenen, daß aus dem vom Wellensender ausgehenden Wellenbündel am Wellenempfänger eindeutige und zumindest weitgehend unverfälschte Nutzsignale für die Steuerung der Dunstabzugshaube erhalten werden.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß in der Sensorstrecke zumindest eine im wesentlichen konzentrisch zu deren Mittelachse ausgerichtete, das von Wellensender ausgesandte Wellenbündel hin zum Wellenempfänger innerhalb einer Apertur begrenzende Blende angeordnet ist und daß deren die Apertur umgebender Blendenbereich die außerhalb des die Apertur durchlaufenden Wellenbündels verlaufenden Wellen eine Einflußnahme auf den Meßwert am Wellenempfänger verhindernd ausblendet. Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird verhindert, daß sich innerhalb der Sensorstrecke, zumindest aber am Wellenempfänger in bezug auf die signalgebenden Wellen infolge von Reflexionen bzw. Interferenzerscheinungen Störungen und somit Funktionsbeeinträchtigungen in bezug auf das Steuersignal bemerkbar machen. Durch die Blende bzw. deren Apertur wird ein scharf abgegrenztes Wellenbündel erhalten, von dem außerhalb desselben verlaufende Störwellen ausgeblendet bzw. eliminiert werden. Auf diese Weise werden auch Toleranzabweichungen von der Idealanordnung von Wellensender und Wellenempfänger und gegebenenfalls von einem die Sensorstrecke nach einer Seite hin begrenzenden Reflektorbereich weitgehend unkritisch, da aus dem z.B. keulenförmigen, ausgesandten Wellenbündel ein scharf umgrenztes Wellenbündel als Nutzsignalträger verwendet wird.

[0005] Im letztgenannten Falle, also bei Anordnung von Wellensender und Wellenempfänger auf einer Seite und von Reflexionsbereich auf der anderen Seite der Sensorstrecke ist es vorteilhaft, die Blende im Mittelbereich zwischen Wellensender-Wellenempfänger und Reflexionbereich anzuordnen.

[0006] Eine Ausblendung von Störwellen kann dadurch geschehen, daß die, die Apertur umgebende Blende eine auf diese treffende Wellen durch zur Seite gerichtet reflektierende Form aufweist. Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der vorzugsweise ringförmige Blendenbereich etwa um 35° gegenüber der Wellenachsen-Orthogonalen geneigt ist. Zusätzlich oder anstelle der vorgenannten reflektierenden Form kann vorgesehen sein, daß der die Apertur umgebende, zumindest eine Blendenbereich eine die Wellen zumindest zum Teil absorbierende Beschaffenheit besitzt.

[0007] Im Falle der Verwendung eines Reflexionsbereiches mit doppelter Sensorstrecken-Länge hat sich eine Blende als geeignet erwiesen, die beidseitig der Apertur gleichwinkelig schräggeneigte, z.B. ringförmige Blendenbereiche besitzt, wobei der eine Blendenbereich Teil einer konkaven und der andere Blendenbereich Teil einer konvexen Ringform ist. Eine derartige Blende kann aus dünnem Material und sehr raumsparend hergestellt sein.

[0008] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den in der Zeichnung dargestellten und nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen.

[0009] Es zeigt
Fig. 1
eine schematisierte Seitenansicht der Dunstabzugshaube,
Fig. 2
eine schematisierte Unteransicht dieser Dunstabzugshaube,
Fig. 3 und 4
eine vergrößerte Seitenansicht und Draufsicht der Blende und der zugehörigen Schwenklager gemäß Fig. 1 und 2,
Fig. 5
eine stark vergrößerte Schnittansicht eines Schwenklagers.


[0010] Eine Dunstabzugshaube, wie sie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist, ist für den typischen Einsatz oberhalb von Kochfeldern in Küchen geeignet. Derartige Kochfelder sind üblicherweise im wesentlichen quadratisch und weisen vier Kochstellen auf. In der Fig. 2 sind gestrichelt eine Projektion der Lage dieser Kochstellen 15 auf die Unterseite der Dunstabzugshaube angedeutet. Für breitere Kochfelder kann eine entsprechend verbreitert ausgestaltete Dunstabzugshaube zum Einsatz gebracht werden.

[0011] Innerhalb eines Gehäuses 1 der Dunstabzugshaube 2 ist ein elektromotorisch betriebenes Gebläse 3 angeordnet, welches aus dem Raum 4 Luft ansaugt und damit dort Unterdruck erzeugt und diese Luft über einen Auslaßstutzen 5 ausbläst. Im unteren Bereich der Dunstabzugshaube, welcher dem Kochfeld zugewandt ist, ist der Raum 4 durch ein sogenanntes Fettfilter 6 abgeschlossen, durch welches insbesondere während Brat- und Kochvorgängen verunreinigte Luft infolge des im Raum 4 herrschenden Unterdrucks hindurchtritt, wobei die Fett- und sonstigen Verschmutzungspartikel weitestgehend in diesem Fettfilter 6 absorbiert werden. Der Raum 4 ist derart abgeschlossen ausgebildet und das Fettfilter 6 ist derart in eine Aufnahme eingefügt, daß möglichst keine Luft außer über das Fettfilter angesaugt wird. Für den Fall, daß die Dunstabzugshaube 2 im sogenannten Umluftbetrieb eingesetzt werden soll, wobei die Abluft über den Ausgangsstutzen 5 wieder in den Bedienungsraum zurückgeführt wird, ist innerhalb des Raumes 4 ein Kohlefilter 7 einsetzbar, welches Gerüche zu absorbieren in der Lage ist.

[0012] Unterhalb des Fettfilters 6 ist im Gehäuse der Dunstabzugshaube ein schubladenartiger Auszug 8 nach vorne herausziehbar angeordnet. In den Figuren ist dieser in der herausgezogenen Stellung dargestellt. Dieser schubladenartige Auszug 8 ist frontseitig, oben und an den Seitenwandungen mit festen Wänden versehen. An der Unterseite ist ein Filterelement, ein sogenanntes Vorfilter 9 eingefügt. Durch die Wandungen des schubladenartigen Auszugs 8 und das Vorfilter 9 wird ein flacher Kanal 10 gebildet, welcher im ausgezogenen Zustand des schubladenartigen Auszugs 8 im vorderen Bereich des Fettfilters 6 offen endet. Eine Schürze 11 schließt diesen Kanal 10 hin zum Filter 6 ab.

[0013] Um eine möglichst hohe Reinigungswirkung für die herangeführte, verschmutzte Luft zu bewirken, muß das Fettfilter 6 möglichst dicht und homogen ausgelegt werden, wodurch es nicht nur ein hohes Absorptionsvermögen bietet, sondern auch der Luft einen relativ hohen Strömungswiderstand entgegensetzt. Entsprechend leistungsstark muß der Ventilator sein, um den erfoderlichen, unter Druck im Raum 4 zur Überwindung dieses Fettfilters 6 durch die zu reinigende Luft zu erzeugen. Vor dem Filter 6 steht dieser Unterdruck nicht zur Verfügung und so ist bei der vorliegenden Dunstabzugshaube im schubladenartigen Auszug 8 ein Filterelement zum Einsatz gebracht, welches, um überhaupt durchströmt zu werden, sehr durchlässig ausgestaltet ist. Damit ist auch das Absorptionsvermögen dieses Vorfilter 9 relativ gering, was jedoch nicht nur billigend in Kauf genommen wird, sondern auch gewünscht ist. Die eigentliche Reinigung der verunreinigten Luft, welche über das Vorfilter 9 geleitet wird, erfolgt nämlich genauso wie die Reinigung der ansonsten angesaugten Luft im eigentlichen Hauptfettfilter 6. Somit ist es auch nicht nötig, die Führungen des schubladenartigen Auszugs 8 und dessen Schürze 11 im Hinblick auf Dichtheit gegen Fehlströmungen besonders auszug estalten. Ein wesentlicher Unterdruck innerhalb des Kanals 10 wird mangels erheblichem Strömungswiderstand im Bereich des Vorfilters 9 ohnehin nicht aufgebaut. Das eigentliche Hauptfilter 6 kann beispielsweise in der Ausführung durch Streckmetall acht- bis zwölf-lagig sein, während demgegenüber das Vorfilter 9 lediglich zwei bis vier Streckmetall-Lagen aufweist. Dadurch findet eine geringere Überdeckung der einzelnen Zwischenräume der Strecknetall-Lagen statt und die Durchlässigkeit ist so gering, daß die durchströmende Luft annähernd ungehindert, ohne wesentlichen Druckäbfall durchtreten kann.

[0014] Innerhalb des Kanals 10, also oberhalb des Vorfilters 9, ist eine nachstehend näher erläuterte Sensoreinrichtung 12 angeordnet, die von den Kochstellen aufsteigenden Dunst erfaßt und zur Steuerung der Dunstabzugshaube auswertet. Dadurch, daß durch das Vorfilter 9 Fett- und sonstige Verschmutzungspartikel, die leicht bei Berührung mit festen Körpern aus der Luft ausfallen, aufgenommen werden, ist diese Sensoreinrichtung in diesem Kanal 10 gegen Verunreinigung wesentlich geschützt. Vom entsprechenden Bereich des Hauptfilters 6 werden im wesentlichen die Verunreinigungsbestandteile der Luft ausgefiltert, die hauptsächlich deswegen verblieben sind, da ihre Bereitschaft zum Ausfallen aus der Luft schlechter ist.

[0015] Im unteren rückwärtigen Bereich der Dunstabzugshaube ist eine an der Rückwand längs sich erstreckende Beleuchtungseinrichtung 13 angeordnet. Im oberen Deckbereich des schubladenartigen Auszugs 8 sind Bedienungselemente 14 eingefügt, die nur im ausgezogenen Zustand der Dunstäbzugshaube von oben bedienbar sind.

[0016] Als Teil der Sensoreinrichtung 12 ist ein als Wellensender dieneder Piezoschwinger 17 auf der einen Seitenwandung des schubladenartigen Auszugs 8 angeordnet. Dieser Piezoschwinger 17 ist derart an eine nicht näher erläuterte Schaltungsanordnung angeschaltet, daß dieser Piezo- schwinger 17 in einer ersten Anschaltphase als Ultraschallsender und in einer zweiten Schaltphase als Ultraschallsensor bzw. -empfänger wirkt. Auf der gegenüberliegenden Seite des schubladenartigen Auszugs 8 ist ein Reflexionsbereich 16 für die Ultraschallwellen angeordnet, so daß diese auf den Piezoschwinger von diesem herkommend auch wieder zurückreflektiert werden. Wie die Fig. 2 ausweist, verläuft die Sensorstrecke zwischen Piezoschwinger 12 und Reflexionsbereich 13 in einem Bereich, welcher in Projektion auf ein darunter angeordnetes Kochfeld zwischen den vorderen und hinteren Kochstellen verläuft. Sowohl der Piezoschwinger 12 als auch der Reflexionsbereich 16 liegen im durch den schubladenartigen Auszug 8 und dessen Filterelement 9 gebildeten Kanal 10, so daß diese Elemente einer erhöhten Gefahr der Verschmutzung nicht ausgesetzt sind.

[0017] Mittig zwischen Wellensender/Wellenempfänger 12 und Reflexionsbereich 16 befindet sich eine Blende 18 mit kreisrunder Apertur 19, die konzentrisch zur Mittelachse der durch mehrere Linien angedeuteten Sensorstrecke 20 ausgerichtet ist. Diese Blende 18 sowie die damit zusammenhängenden Teile sind anhand der Figuren 3 bis 5 näher verdeutlicht.

[0018] Die Blende 18 besitzt eine Ringform mit ringförmigen Blendenbereichen 21 und 22 rings um die Apertur 19. Diese Blendenbereiche 21 und 22 besitzen eine schräg geneigte Form vorzugsweise von 35° gegenüber der Wellenachsen-Orthogonalen (Winkel a), wodurch eine Reflexion von Wellen hin zum Wellenempfänger 12 ausgeschlossen wird, d.h. diese nicht zu dem durch die Apertur 19 begrenzten Wellenbündel gehörenden Wellen werden nach dem Auftreffen auf den Blendehbereichen zur Seite hin reflektiert. Beim Ausführungsbeispiel besitzt die Blende 18 beidseitig der Apertur 19 verlaufende Blendenbereiche 21, 22, die auf der einen Seite eine konkave und auf der anderen Seite eine konvexe Form bilden, wobei die Wandungsstärke der Blende 18 in diesen Blendenbereichen 21/22 konstant ist, wie deutlich Fig. 4 zeigt. An die ringförmige Blende 18 einstückig angeformt ist ein Lageransatz 23, der am freien Ende jeweils beidseitig mit einem Paar von federnden Lagervorsprüngen 24 versehen ist, die jeweils über die seitliche Begrenzung des Lageransatzes 23 leicht hinausragen und dort in jeweils einem Schwenklager 25 gelagert sind. Der Lageransatz 23 besitzt am unfreien Ende einen Anschlag 26, der in der betriebsbereiten Stellung der schwenkbaren Blende 18 an einem Frontteil der oberen Begrenzung des Kanals 10 anschlägt und somit diese betriebsbereite Stellung exakt definiert. In etwa diametral gegenüberliegend an der ringförmigen Blende 18 ebenfalls einstückig angeformt ist ein freier, federnder Ansatz 27, der in der betriebsbereiten Stellung der Blende gemäß Fig. 1 sich an dem darunter befindlichen Vorfilter 9 federnd abstützt, wodurch die Blende 18 in der genannten betriebsbereiten Stellung sicher gehalten ist. Die vorgenannten, paarweise zusammengestellten Lagervorsprünge 24 greifen in eine Kulissenöffnung 28 von ein Schwenklager für die Blende bildenden Lageraugen 29 ein, welche Lageraugen durch Verformung der oberen Begrenzung des Kanals 10 des Auszugs 8 ausgebildet sind, wobei diese Kulissenöffnung 28 sich nach außen hin frei öffnet und damit für einen Prägevorgang geeignet ist. Die Kulissenöffnungen 28 der beiden Lageraugen 29 sind zueinander hin offen und nach außen hin durch angeformte Wandungen verschlossen. In diesen Kulissenöffnungen 28 angeordnet sind Kulissenführungen 30 mit einer langgestreckten, erhöhten Rastnoppe 31 sowie mit einer vertieften Lagerstelle 32. Wie Fig. 5 deutlich zeigt, kann die Blende 18 mit den in die Kulissenführung eingreifenden Lagervorsprüngen 24 innerhalb des Schwenklagers 25 um annähernd 90° in Fig. 1 nach unten verschwenkt werden in die gestrichelte Stellung unter Überwindung der Rastnoppe 31. In der oberen betriebsbereiten Funktionsstellung rasten die federnden Lagervorsprünge 24 hinter der Rastnoppe 31 ein, womit die Blende 18 betriebsbereit vorpositioniert ist. Nach dem Aufsetzen bzw. Hochschwenken des Vorfilters 9 bzw. der diesen Vorfilter 9 tragenden Halterung des Auszuges 8 wird die Blende 18 durch Druck auf den Ansatz 27 in die exakte Betriebsstellung gebracht, in welcher der Anschlag 26 - wie erwähnt - am Gehäuse des Auszuges 8 anschlägt. Um eine unverwechselbare Montage der Blende 18 sicherzustellen ist am Lageransatz 23 ein etwa halbrunder, scheibenförmiger Kodiersteg 33 angeformt, der in der korrekten Montagesstellung nach unten ragt und in seitenverkehrter, falscher Montagestellung ein Verschwenken der Blende 18 unmöglich macht.


Ansprüche

1. Dunstabzugshaube mit einem Wellensender und Wellenempfänger, insbesondere Ultraschallgeber und Ultraschallsensor, und einer Sensorstrecke (20), wodurch der Zustand der Luft im Ansaugbereich erfaßt und hiervon abhängig eine Steuerung der Dunstabzugshaube bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in der Sensorstrecke (20) zumindest eine im wesentlichen konzentrisch zu deren Mittelachse ausgerichtete, das vom Wellensender (17) ausgesandte Wellenbündel hin zum Wellenempfänger (17) innerhalb einer Apertur (19) begrenzende Blende (18)angeordnet ist und daß deren die Apertur (19) umgebender Blendenbereich (21, 22) die außerhalb des die Apertur durchlaufenden Wellenbündels verlaufenden Wellen eine Einflußnahme auf den Meßwert am Wellenempfänger verhindernd ausblendet.
 
2. Dunstabzugshaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Apertur (19) umgebende Blende (18) im Mittelbereich zwischen Wellensender und Wellenempfänger angeordnet ist.
 
3. Dunstabzugshaube nach Anspruch 1 mit einer Sensorstrecke (20), die gebildet wird zwischen einem Wellensender (17), einem diesem gegenüberliegenden Reflexionsbereich (16) und einem im Wellensenderbereich liegenden Wellenempfänger (17), dadurch gekennzeichnet, daß die die Apertur (19) umgehende Blende (18) im Mittelbereich zwischen Wellensender/Wellenempfänger und Reflexionsbereich angeordnet ist.
 
4. Dunstabzugshaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die Apertur (19) umgebende Blendehbereich (21, 22) eine Wellen durch Reflexion hin zumindest zum Wellenempfänger ausschließende Form besitzt.
 
5. Dunstabzugshaube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Apertur (19) umgebende Blende (18) eine auf diese treffende Wellen durch zur Seite gerichtet reflektierende Form aufweist.
 
6. Dunstabzugshaube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der die Apertur (19) umgebende, zumindest eine Blendenbereich eine die Wellen zumindest zum Teil absorbierende Beschaffenheit besitzt.
 
7. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (18) beidseitig der Apertur (19) die außerhalb des Wellenbündels verlaufenden Wellen ausblendende Blendenbereiche (21, 22) besitzt.
 
8. Dunstabzugshaube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (18) mit einem Lageransatz (23) in einem Schwenklager (25) des Haubengehäuses, vorzugsweise eines schubladenartigen, ein Vorfilter (9) aufweisenden Auszuges (8) gelagert und in wenigstens zwei Schwenkstellungen verschwenkbar ist.
 
9. Dunstabzugshaube nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Lageransatz (23) mittels federnder Lagervorsprünge (24) in als Kulissenführung (30) ausgebildeten Schwenklagern (25) vorzugsweise lösbar gelagert und in zwei Funktionslagen verrastbar ist.
 
10. Dunstabzugshaube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Lageransatz (23) einen Anschlag (26) zur Abstützung der in der Betriebsstellung verschwenkten Blende am Haubengehäuse bzw. am Auszug (8) aufweist.
 
11. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Schwenklagerbereich ein die unverwechselbare Montage der Blende (18) sicherstellender Kodiersteg (33) vorgesehen ist.
 
12. Dunstabzugshaube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (18) einen freien federnden Ansatz (27) besitzt, der sich in der Betriebsstellung der Blende am Haubengehäuse, vorzugsweise an dem im Auszug austauschbar angeordneten Vorfilter (9) elastisch abstützt.
 
13. Dunstabzugshaube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (18) mit Lageransatz (23, 24) und Ansatz (27) als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet ist.
 




Zeichnung