Domschacht mit einer Domschachtabdeckung

Abstract

 Ein Domschacht (7) mit einer Domschachtabdeckung (8) und in diese integrierten Deckel (10) mit einer zum Auffangen von Leckageflüssigkeiten ausgekleideten Auffangeinrichtung (11), die sich trichterförmig von oben nach unten erstreckt und dichtend um Rohre (4,5), die in einem Vorratsbehälter (1) für Kraftstoffe, Heizöle oder dergl. münden, gelegt ist, wobei die Auffangeinrichtung (11) mit ihrem oberen Rand (15) von Halteelementen gehalten (30,31) ist und zwischen dem oberen Rand und der Domschachtabdeckung (18) ein freier Abstand besteht, soll auch ohne größere Erd- und Schweißarbeiten so ausgerüstet werden, daß Oberflächenwasser nicht eindringen kann und Kondenswasserbildung im Inneren zuverlässig verhindert wird.
Dies wird dadurch erreicht, daß in dem Bereich des freien Abstandes (16) zwischen dem oberen Rand (15) der Auffangeinrichtung (11) und der mit einem dicht schließenden Deckel (10) versehenen Domschachtabdeckung ein in sich geschlossenes hohlzylinderförmiges dünnwandiges Dichtelement (22) eingelegt ist, wobei die Endseiten des Dichtelementes (22) sowohl mit dem oberen Rand (15) der Auffangeinrichtung (11) als auch mit der Unterseite der Domschachtabdeckung dichtend zusammenwirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Domschacht mit einer Domschachtabdeckung und in diese integrierten Deckel mit einer zum Auffangen von Leckageflüssigkeiten ausgekleideten Auffangeinrichtung, die sich trichterförmig von oben nach unten erstreckt und dichtend um Rohre, die in einem Vorratsbehälter für Kraftstoffe, Heizöle oder dergl. münden, gelegt ist, wobei die Auffangeinrichtung mit ihrem oberen Rand von Halteelementen gehalten ist und zwischen dem oberen Rand und der Domschachtabdeckung ein freier Abstand besteht.

[0002] In der Vergangenheit wurden verschiedene Vorrichtungen bekannt, die das Betanken von Erdtanks sicherer gemacht haben. Aus der DE 40 17 534 A1 ist eine gattungsgemäße Vorrichtung bekannt, die zuverlässig Schlabberverluste, die beim Entfernen des Tankschlauches unvermeidlich sind, vermeidet. Bei dieser Vorrichtung ist ein flüssigkeitsdichter, flexibler Auffangsack im Bereich des Domschachtes angeordnet, der Restmengen der beim Betanken auslaufenden Flüssigkeit aufnimmt und über einen Bypass in den Erdtank leitet.

[0003] Überraschenderweise hat sich gezeigt, daß sich trotz flüssigkeitsdichter Abdeckung des Domschachtes mit einem Deckel, der Oberflächenwasser zuverlässig zurückhält, im Auffangsack Wasser sammelt, das vor der nächsten Betankung aus dem Sack entfernt werden muß, da ein Vermischen mit Schlabberverlusten aus dem Tankschlauch unbedingt zu vermeiden ist.

[0004] Diese Wasseransammlung hat, wie Untersuchungen gezeigt haben, ihre Ursache in der Kondenswasserbildung im Bereich des Domschachtes. In der Regel ist der Domschacht nicht luftdicht gegenüber der Atmosphäre abgeschlossen und stellt eine Senke dar, in die feuchte Luft einströmen kann, die sich an den kalten Teilen des Domschachtes abkühlt. Die Folge davon ist Kondenswasserbildung an den Wänden, Rohrleitungen und dem Deckel. Zur Kondenswasserbildung trägt weiter bei, daß die im Erdreich vorhandene Flüssigkeit innerhalb des Domschachtes nach oben abdampft und sich ebenfalls an den Wänden und dem Deckel des Domschachtes niederschlägt. Dieses Kondenswasser tropft ab und sammelt sich am Boden des Domschachtes oder, wenn dieser mit einem Auffangsack ausgekleidet ist, in diesem.

[0005] Durch die US-PS 5,114,271 ist eine Auffangvorrichtung bekannt geworden, die aus einem Domschachtmantel besteht, in dem eine Schlabberverluste rückhaltende Auffangeinrichtung eingebaut ist. Die Auffangeinrichtung ist mehrteilig aufgebaut und ermöglicht über einen Abscheider Schlabberverluste und Wasser zu trennen und beide Flüssigkeiten entsprechenden Vorratsbehältern zuzuleiten. Kondenswasserbildung wird durch die einteilige Ausgestaltung der Domschachtwandung und des auf diesem dichtend aufsitzend angebrachten Deckels weitgehend vermieden. Eindringende Feuchtigkeit von unten wird durch eine faltenbalgförmige Abdichtung des Domschachtes, die sich dichtend um die in den Tank führenden Rohrleitungen legt, wirksam verhindert.

[0006] Eine Nachrüstung bestehender Domschächte, die die Vorteile der vorgenannten Vorrichtung auch bestehenden Anlagen zugänglich machen könnte, erlaubt die bekannte Vorrichtung nicht. Soll die bekannte Vorrichtung in bestehenden Anlagen zum Einsatz kommen, ist der Domschacht aufzugraben. Die alten Rohrleitungen müssen durch neue ersetzt werden, was auch bei entleertem Tank mit erheblichen Kosten verbunden ist, da gegen Gasbildung und die damit verbundenen Explosionsgefahr Vorkehrungen zu treffen sind.

[0007] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lösung anzugeben, die es ermöglicht, auch einen bestehenden Domschacht für Erdtanks ohne größere Erd- und Schweißarbeiten so auszurüsten, daß Oberflächenwasser nicht eindringen kann und Kondenswasserbildung im Inneren zuverlässig verhindert wird.

[0008] Diese Aufgabe wird bei einem Domschacht der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in dem Bereich des freien Abstandes zwischen dem oberen Rand der Auffangeinrichtung und der mit einem dicht schließenden Deckel versehenen Domschachtabdeckung ein in sich geschlossenes hohlzylinderförmiges dünnwandiges Dichtelement eingelegt ist, wobei die Endseiten des Dichtelementes sowohl mit dem oberen Rand der Auffangeinrichtung als auch mit der Unterseite der Domschachtabdeckung dichtend zusammenwirken.

[0009] Mit der Erfindung ist es möglich, auch bestehende Domschächte für Erdtanks ohne größere Erd- und Schweißarbeiten so nachzurüsten, daß einerseits Oberflächenwasser aufgrund des dicht schließenden Deckels nicht eindringen kann und andererseits Kondenswasserbildung im Inneren des Deckels, welches dann in die trichterförmige Auffangeinrichtung abtropfen könnte, zuverlässig verhindert wird, weil durch das hohlzylinderförmige schürzenförmige Dichtelement das Innere des Deckels und die trichterförmige Auffangeinrichtung dicht vom Domschachtinnenraum abgetrennt werden, so daß im Domschacht befindliche Feuchtigkeit nicht in diesen Bereich eindringen kann. Die Nachrüstung gestaltet sich dabei besonders einfach, da lediglich das hohlzylinderförmige Dichtelement montiert werden muß, ohne Veränderungen am Domschacht selbst vornehmen zu müssen.

[0010] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß das hohlzylinderförmige dünnwandige Dichtelement aus einer Platte besteht, die eine Öffnung, welche so bemessen ist, daß der nach unten vorstehende Innenrand der Öffnung mit dem oberen Rand der Auffangeinrichtung in etwa zusammentrifft, und einen an der Außenkontur der Platte umlaufenden Mantel aufweist, der auf der Platte aufsitzt und mit dieser fest und dicht verbunden ist, wobei dessen Höhe in etwa der des freien Abstands entspricht.

[0011] Zur Erleichterung der Montage ist vorgesehen, daß auf dem oberen Rand des Mantels eine umlaufende Dichtlippe angebracht ist und am Umfang des Mantels verteilt Verbindungselemente vorgesehen sind, die mit der Domschachtabdeckung verbindbar sind.

[0012] Dabei ist vorteilhaft vorgesehen, daß die Verbindungselemente Laschen sind, die mit der Domschachtabdeckung unter Zugeinwirkung verschraubbar sind.

[0013] Um eine besonders dichte Verbindung zwischen dem Dichtelement und der Auffangeinrichtung zu gewährleisten, ist vorteilhaft vorgesehen, daß der nach unten vorstehende Innenrand der Platte die Auffangeinrichtung von innen übergreift und mit dieser mittels Verbindungselementen verbunden ist.

[0014] Dabei ist ganz besonders vorteilhaft vorgesehen, daß die Verbindungselemente Hakenschrauben sind, die mit Gegenstücken an der Auffangeinrichtung zusammenwirken, derart, daß sie die Halteelemente für die Auffangeinrichtung bilden. Zusätzliche Halteelemente für die Auffangeinrichtung sind dann nicht erforderlich, die Auffangeinrichtung wird durch das hohlzylinderförmige Dichtelement mit der Domschachtabdeckung verbunden und gehalten.

[0015] Weiterhin ist vorteilhaft vorgesehen, daß die Domschachtabdeckung durch einen umlaufenden Unterzug verstärkt ist, an welchen der Mantel des Dichtelementes umlaufend dicht anliegt.

[0016] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in:

Fig. 1

einen Vertikalschnitt durch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Domschacht,

Fig. 2

eine Ansicht von oben auf ein hohlzylinderförmiges dünnwandiges Dichtelement,

Fig. 3

einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2 und

Fig. 4

einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 2.

[0017] Bei dem in Figur 1 wiedergegebenen Ausführungsbeispiel ist ein vorzugsweise doppelwandiger Kraftstoff-Vorratsbehälter 1 mit einem Fülldom 2 versehen, der durch einen Domdeckel 3 abgeschlossen ist. Durch den Domdeckel 3 erstrecken sich ein Füllrohr 4 und ein mit einem mechanischen Peilstab versehenes Peilrohr 5 sowie ggf. weitere Einrichtungen, die beispielhaft mit dem Bezugszeichen 6 gekennzeichnet sind. Der Vorratsbehälter 1 ist darüber hinaus mit nicht dargestellten Kraftstoffleitungen, Entlüftungen usw. verbunden.

[0018] Oberhalb des Fülldomes 2 ist ein Domschacht 7 gemauert oder betoniert und oberseitig mit einem Abdeckrahmen 8, vorzugsweise aus Beton, abgedeckt, der Bestandteil der Domschachtabdeckung ist. Die Domschachtabdeckung weist außerdem einen Schachtrahmen 9, vorzugsweise aus Stahl, auf, der innenseitig in den Abdeckrahmen eingesetzt ist. In dem Schachtrahmen 9 der Domschachtabdeckung ist in nachstehend noch näher beschriebener Weise ein etwas über die Geländeoberkante vorstehender Schachtdeckel 10 gelagert.

[0019] Bis auf das Füllrohr 4 und das Peilrohr 5 sind oberhalb des Domdeckels 3 im wesentlichen keine weiteren mit dem Vorratsbehälter 1 verbundenen Einrichtungen angeordnet, so daß sich in diesem Bereich ein freier Raum erstreckt, in dem eine trichterförmige Auffangeinrichtung, vorzugsweise ein flexibler und leckageflüssigkeitsbeständiger Auffangsack 11, angeordnet ist, der mit vom Boden rollbalgartig hochgestülpten Manschetten 12, 13 ausgebildet ist, die jeweils mit einem vorzugsweise verstärkten Öffnungsrand mit einer Befestigungsschelle 14 oder dergl. dichtend am Füllrohr 4 bzw. Peilrohr 5 festgelegt wird, wie aus Figur 1 ersichtlich ist.

[0020] Der trichterförmige Auffangsack 11 ist somit bodenseitig dicht ausgebildet und oberseitig von einem oberen Rand 15 begrenzt, der von nachfolgend noch näher erläuterten Halteelementen gehalten ist. Dabei ist der obere Rand 15 des Auffangsackes 11 so angeordnet, daß zwischen dem oberen Rand 15 und der Domschachtabdeckung ein freier Abstand besteht, dieser Bereich des freien Abstandes ist mit 16 bezeichnet.

[0021] Um den Domschacht 7 bzw. insbesondere den Auffangsack 11 nach oben abzudichten, ist der Schachtdeckel 10 wasserdicht in den Schachtrahmen 9 eingesetzt. Dazu weist bei dieser Ausführungsform der Schachtdeckel 10 einen ringförmigen Außendeckel 17 auf, der fest und dicht in den Schachtrahmen 9 eingesetzt ist, wobei er vorzugsweise unterseitig einen umlaufenden Unterzug 18 aufweist. Der Außendeckel 17 kann auf verschiedene Weise am Schachtrahmen 9 befestigt sein, beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist er an den Schachtrahmen 9 angeschweißt. Oberseitig weist der Außendeckel 17 einen Rand 19 auf, der rampenförmig ausgebildet sein kann, wobei die Steigung der Rampe an einen rampenförmigen Außenrand 20 des Schachtdeckels 10 angepaßt ist. Innenseitig weist der Außendeckel 17 einen weiteren umlaufenden Rand 21 auf, der über das Niveau der Geländeoberkante hinausragt und verhindert, daß bei geschlossenem Schachtdeckel 10 Flüssigkeit von außen in den Domschacht 7 eintreten kann, d.h. der Schachtdeckel 10 ist dicht schließend ausgebildet, hier können ggf. auch noch weitere Dichtelemente vorgesehen sein.

[0022] Wesentlich für die Erfindung ist nun, daß im Bereich 16 des freien Abstandes zwischen der Domschachtabdeckung, im dargestellten Ausführungsbeispiel zwischen der Unterkante des Unterzuges 18, und dem oberen Rand 15 des Auffangsackes 11 ein in sich geschlossenes hohlzylinderförmiges schürzenförmiges dünnwandiges Dichtelement 22 angeordnet ist. Dieses Dichtelement ist im einzelnen in den Figuren 2 bis 4 dargestellt. Das Dichtelement 22 besteht bevorzugt aus einer Platte 23, welche eine Öffnung 24, welche so bemessen ist, daß ihr nach unten vorstehender Innenrand 25 mit dem oberen Rand 15 des Auffangsackes 11 in etwa zusammentrifft, und einen an der Außenkontur der Platte 23 umlaufenden zylinderförmigen Mantel 26 aufweist, der auf der Platte 23 aufsitzt bzw. einstückig mit dieser ausgebildet ist und somit fest und dicht mit dieser verbunden ist, wobei die Höhe des Mantels 26 etwa der des freien Abstandes 16 entspricht. Auf dem oberen Rand des Mantels 26 ist eine nicht dargestellte umlaufende Dichtlippe angebracht und am Umfang des Mantels 26 verteilt sind Verbindungselemente vorgesehen, die als Laschen 27 ausgebildet sind und zur Befestigung an der Domschachtabdeckung, d.h. beim Ausführungsbeispiel am Unterzug 18, dienen. Die Laschen 27 können beispielsweise unter Zugeinwirkung mit dem Unterzug 18 verschraubbar ausgebildet sein.

[0023] Der nach unten vorstehende Innenrand 25 der Platte 23 übergreift den oberen Rand 15 des Auffangsackes 11 nach innen und ist mit dem Auffangsack 11 mittels Verbindungselementen verbunden, die beispielsweise als Hakenschrauben 28 ausgebildet sind, welche durch Bohrungen 29 in der Platte 23 des Dichtelementes 22 hindurchsteckbar sind. Diese Hakenschrauben 28 wirken mit Gegenstücken am Auffangsack 11 zusammen, nämlich vorzugsweise mit Befestigungsringen 30, 31. Diese Hakenschrauben 29 dienen somit nicht nur zur Verbindung zwischen dem Dichtelement 22 und dem Auffangsack 11, sondern gleichzeitig auch als Halteelemente für den Auffangsack 11.

[0024] Erkennbar ist somit die Domschachtabdeckung über das Dichtelement 16 dicht mit dem Auffangsack 11 verbunden. Dies hat zur Folge, daß sich im Domschacht bildendes Kondenswasser nicht an der Domschachtabdeckung bzw. am Schachtdeckel 10 niederschlagen und nicht in den Auffangsack 11 gelangen kann, so daß kein Wasser in den Auffangsack 11 eindringt. Bei der Befüllung des Vorratsbehälters 1 bei geöffnetem Schachtdeckel 10 können somit nur Kraftstoff-Schlabberverluste in den Auffangsack 11 eindringen, wobei diese Schlabbermengen vorzugsweise über eine nicht dargestellte Bypass-Leitung in den Vorratsbehälter 1 eingeleitet werden können.

[0025] Natürlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann das Dichtelement 22 natürlich auch auf andere Weise gestaltet sein, wesentlich ist jedoch, daß das Dichtelement 22 eine dichte Verbindung zwischen der Domschachtabdeckung und dem oberen Rand 15 des Auffangsackes 11 herstellt. Der Auffangsack 11 kann selbstverständlich auch, wenn dies erforderlich bzw. zweckmäßig ist, mit eigenen Halteelementen versehen sein, die unabhängig vom Dichtelement sind und dergl. mehr.

Ansprüche

1. Domschacht mit einer Domschachtabdeckung und in diese integrierten Deckel mit einer zum Auffangen von Leckageflüssigkeiten ausgekleideten Auffangeinrichtung, die sich trichterförmig von oben nach unten erstreckt und dichtend um Rohre, die in einem Vorratsbehälter für Kraftstoffe, Heizöle oder dergl. münden, gelegt ist, wobei die Auffangeinrichtung mit ihrem oberen Rand von Halteelementen gehalten ist und zwischen dem oberen Rand und der Domschachtabdeckung ein freier Abstand besteht,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Bereich des freien Abstandes (16) zwischen dem oberen Rand (15) der Auffangeinrichtung (11) und der mit einem dicht schließenden Deckel (10) versehenen Domschachtabdeckung ein in sich geschlossenes hohlzylinderförmiges dünnwandiges Dichtelement (22) eingelegt ist, wobei die Endseiten des Dichtelementes (22) sowohl mit dem oberen Rand (15) der Auffangeinrichtung (11) als auch mit der Unterseite der Domschachtabdeckung dichtend zusammenwirkt.

2. Domschacht nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das hohlzylinderförmige dünnwandige Dichtelement (22) aus einer Platte (23) besteht, die eine Öffnung (24), welche so bemessen ist, daß der nach unten vorstehende Innenrand (25) der Öffnung (24) mit dem oberen Rand (15) der Auffangeinrichtung (11) in etwa zusammentrifft, und einen an der Außenkontur der Platte (23) umlaufenden Mantel (26) aufweist, der auf der Platte (23) aufsitzt und mit dieser fest und dicht verbunden ist, wobei dessen Höhe in etwa der des freien Abstands (16) entspricht.

3. Domschacht nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf dem oberen Rand des Mantels (26) eine umlaufende Dichtlippe angebracht ist und am Umfang des Mantels verteilt Verbindungselemente (27) vorgesehen sind, die mit der Domschachtabdeckung verbindbar sind.

4. Domschacht nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungselemente Laschen (27) sind, die mit der Domschachtabdeckung unter Zugeinwirkung verschraubbar sind.

5. Domschacht nach Anspruch 2 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß der nach unten vorstehende Innenrand (25) der Platte (23) die Auffangeinrichtung (11) von innen übergreift und mit dieser mittels Verbindungselementen (28) verbunden ist.

6. Domschacht nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungselemente Hakenschrauben (28) sind, die mit Gegenstücken (30,31) an der Auffangeinrichtung (11) zusammenwirken, derart, daß sie die Halteelemente für die Auffangeinrichtung (11) bilden.

7. Domschacht nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Domschachtabdeckung durch einen umlaufenden Unterzug (18) verstärkt ist, an welchen der Mantel (26) des Dichtelementes (22) umlaufend dicht anliegt.

Zeichnung