Schnäpper für eine Drehkipptür

Abstract

 Um einen Schnäpper (8) für eine Drehkipptür mit einem zwischen Flügel und Blendrahmen (3) angeordneten, federbelasteten Riegel (12) bzw. einer derartigen Riegeltasche, das/die in ein zugehöriges Halteteil (13) eingreift, derartig auszubilden, daß die Schnäpperkraft nicht auch beim Öffnen und Schließen der Drehkipptür in die oder aus der Kippstellung überwunden werden muß, wobei trotzdem eine sichere Funktion des Schnäppers (8) bei Drehstellung der Drehkipptür gewährleistet sein soll, ist bei einem Türflügel (1), der mit einem Schubstangenbeschlag ausgebildet ist, der Riegel (12) bzw. die Riegeltasche an diesem angeordnet und wird bei Kippstellung des Beschlages mittels eines Beschlagelementes von der Federkraft entlastet bzw. außer Eingriff gebracht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schnäpper für eine Drehkipptür nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Drehkipptüren werden vorzugsweise zum Ausgang auf einen Balkon oder eine Terrasse eingesetzt. In Kippstellung wird in einfacher Weise eine Lüftung des Raumes möglich.

[0003] Da der Bedienungsgriff für die Bewegung des Drehkippbeschlages, der vorzugsweise als Schubstangenbeschlag ausgebildet ist, nur von innen bedienbar sein soll, ist von außen lediglich ein Zugknopft oder Zuggriff vorgesehen. Dieser dient dazu, die Tür auch von außen zuziehen und öffnen zu können, ohne daß die Tür verriegelt wird. Um zu verhindern, daß sich die Tür selbsttätig wieder öffnet, beispielsweise durch Luftbewegung, werden Schnapper angebracht. Diese Schnäpper werden als zusätzliche Teile vorzugsweise zwischen Flügel und Blendrahmen angeordnet. Sie weisen einen federbelasteten Riegel bzw. eine federbelastete Tasche auf, der bzw. die in ein zugehöriges Halteteil eingreift. Dabei gibt es die unterschiedlichsten Ausführungsformen. Beim Schließen und beim Öffnen der Tür in Drehstellung muß der federbelastete Riegel bzw. die federbelastete Riegeltasche gegen die Federkraft über eine entsprechende Zuhaltung am Halteteil gebracht werden. Dazu ist eine gewisse Kraft erforderlich, die vorzugsweise größer ist als die, eine Öffnung hervorrufende Windkraft.

[0004] Nachteilig bei den bekannten in verschiedenster Weise auf dem Markt befindlichen Schnäppern für Drehkipptüren muß die Schnäpperkraft auch beim Öffnen und Schließen der Drehkipptür in die oder aus der Kippstellung überwunden werden, obwohl dieses von der Funktion dieser Bewegung nicht erforderlich ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den vorbeschriebenen Nachteil zu beheben und trotzdem eine sichere Funktion des Schnäppers bei Drehstellung der Drehkipptür zu gewährleisten.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind in den Patentansprüchen 2 bis 14 beschrieben.

[0008] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß beim Öffnen und Schließen einer Drehkipptür aus der bzw. in die Kippstellung kein Widerstand, hervorgerufen durch den Schnäpper, mehr überwunden werden muß, was den Bedienungskomfort einer derartigen Tür wesentlich erhöht. Insbesondere die Ausbildung nach den Patentansprüchen 8 bis 12 gestaltet sich äußerst vorteilhaft, da hier mit einfachen Mitteln eine kinematische Anbindung des Schnäppers an einen vorhandenen Schubstangenbeschlag ermöglicht wird.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

die Ansicht einer Drehkipptür von innen,

Fig. 2

ein vergrößertes Detail im Bereich des Schnäppers aus Fig. 1,

Fig. 3

eine Seitenansicht entsprechend Fig. 2 bei geschlossenem Türflügel,

Fig. 4

eine Ansicht entsprechend Fig. 3 bei geöffnetem Türflügel,

Fig. 5

eine Ansicht entsprechend Fig. 3 beim Drehschließen/Drehöffnen des Türflügels,

Fig. 6

eine Ansicht entsprechend Fig. 3 bei Kippstellung des Beschlages,

Fig. 7

eine alternative Ausbildung des Schnäppers entsprechend Fig. 3,

Fig. 8

eine weitere Alternative entsprechend Fig. 3 und

Fig. 9

die Seitenansicht des Schnäppers entsprechend Fig. 8.

[0010] Eine Drehkipptür weist, wie in Fig. 1 dargestellt, im wesentlichen den Türflügel 1 mit einem Flügelrahmen 2 auf. Die Tür ist über einen Blendrahmen 3 im Mauerdurchbruch gehalten. Über verschiedene Beschlagelemente wird der Türflügel 1 im Blendrahmen 3 gehalten und geführt. Fig. 1 zeigt hiervon das Drehkipplager 4 und das Ausstellager 5. Ein Griff 6 dient zum einen zum Bewegen der Tür. Er dient aber auch, wenn er geschwenkt wird, dazu, über ein Getriebe die Schubstange 7 eines Schubstangenbeschlages zu verschieben und damit die verschiedensten Beschlagelemente zu verstellen, wodurch die unterschiedlichen Funktionen, wie Drehen, Kippen oder Verschließen der Tür ermöglicht werden.

[0011] Fig. 2 zeigt den vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1 im Bereich des Schnäppers 8. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht entsprechend Fig. 2.

[0012] Der Schnäpper 8 ist am Flügelrahmen 2 befestigt. Der Flügelrahmen 2 ist mit einer umlaufenden Beschlagaufnahmenut 9 ausgebildet, in der ein Schubstangenbeschlag, bestehend aus Stulpschiene 10 und Schubstange 7 befestigt ist. Der Schnäpper 8 ist in der Nähe des Griffes 6 angeordnet, damit die Schnappkräfte möglichst direkt auf diesen übertragen werden können.

[0013] Der Schnäpper 8 besteht aus den wesentlichen Bauteilen Befestigungsteil 11, Riegel 12 und Halteteil 13. Das Halteteil 13 ist am Blendrahmen 3 befestigt. Der Riegel 12 wird im Befestigungsteil 11 gehalten und geführt und das Befestigungsteil 11 ist über die Stulpschiene 10 mit dem Flügelrahmen 2 verbunden. Befestigungselemente, beispielsweise nicht dargestellte Schrauben, die entsprechende Befestigungsbohrungen 14 durchdringen, dienen zur Befestigung von Halteteil 13 bzw. Befestigungsteil 11 am Blendrahmen 3 bzw. Flügelrahmen 2. Das Befestigungsteil 11 greift mit einem Haltevorsprung 15 in eine Ausnehmung der Stulpschiene 10, wodurch eine Formschlußverbindung mit dieser erreicht wird. Bei der Ausbildung entsprechend Fig. 2 und 3 ist der Riegel 12 als Kippriegel ausgebildet, d.h. er schwenkt über eine Schwenkachse 16 gegenüber dem Befestigungsteil 11. Eine Wendelfeder 17 ist in einer Bohrung zwischen Befestigungsteil 11 und Riegel 12 angeordnet. Die Wendelfeder erzeugt eine Vorspannkraft, die den Riegel 12 gegen das Halteteil 13 andrückt. Das befestigungsteilseitige Ende der Wendelfeder 17 stützt sich gegen eine Stellschraube 18 ab. Durch Verdrehen der Stellschraube 18 kann die durch die Wendelfeder 17 erzeugte Vorspannkraft variiert werden.

[0014] Der Riegel 12 ist mit einem Vorsprung 19 ausgebildet, der Durchbrüche 20, 21 im Befestigungsteil 11 und in der Stulpschiene 10 sowie ein Langloch 22 in der Schubstange 7 durchgreift. Der Durchbruch 20 im Befestigungsteil 11 begrenzt mit seiner Länge die Schwenkbewegung des Riegels 12. Die Funktion des Langlochs 22 in der Schubstange 7 wird später beschrieben.

[0015] Bezüglich der Schnapptätigkeit des Schnäppers 8 wird auch auf die Fig. 4 und 5 verwiesen. Hier ist die Stellung des Schubstangenbeschlages und damit die Tür in Drehposition. Fig. 3 zeigt Tür und Schnäpper in geschlossener Position, d.h. die Tür ist angeschoben oder angezogen. Der Riegel 12 ist hinter dem Halteteil 13 eingerastet. Die Wendelfeder 17 ist geringfügig auf Druck belastet. Bei Verschwenken des Riegels 12 erfolgt ein Zusammendrücken der Wendelfeder 17.

[0016] Fig. 4 zeigt den Schnäpper 8 bei drehgeöffneter Tür. Die Wendelfeder 17 ist weitestgehend entlastet. Der Riegel 12 erstreckt sich gerade in bezug auf das Befestigungsteil 11. Das Drehschließen oder Drehöffnen der Tür ist in Fig. 5 dargestellt. Der Riegel 12 gleitet beim Drehschließen über eine Auflaufkurve 23 unter der Unterkante des Halteteils 13 hindurch und schwenkt, wie gezeigt, nach links um die Schwenkachse 16. Nach weiterem Zuschwenken des Türflügels 1 schnappt dann der Riegel 12 in die Position gemäß Fig. 3.

[0017] Beim Drehöffnen des Türflügels werden nacheinander die Positionen entsprechend Fig. 3, 5, 4 durchlaufen. Hier läuft der Riegel 12 an einer Bewegungsschräge 24 des Halteteils 13 auf und führt eine entsprechende Schwenkbewegung durch.

[0018] Fig. 6 zeigt eine Darstellung entsprechend Fig. 2. Dabei ist jedoch die Schubstange 7 und damit alle Betätigungselemente des Beschlages in Kippöffnungsstellung verfahren. Wie ersichtlich, ist die Schubstange 7 in Fig. 6 gegenüber Fig. 2 nach unten verschoben. Dadurch wird der Vorsprung 19 des Riegels 12 ebenfalls nach unten geschoben, da dieser durch das Ende 25 des Langlochs 22 der Schubstange 7 mitgenommen wird. Durch diese Betätigung wird der Riegel 12 in die Position entsprechend Fig. 5 verschoben. Der Riegel 12 kann sich damit frei gegenüber dem Halteteil 13 bewegen, wodurch das Ziel erreicht ist, daß ein Kippöffnen des Türflügels erfolgen kann, ohne daß eine Schnäpperkraft überwunden werden muß.

[0019] Fig. 7 zeigt einen Schnäpper 8 entsprechend Fig. 3. Zum Einstellen der Federvorspannung ist hier anstatt der Stellschraube 18 ein Stellexzenter 26 eingesetzt. Der Stellexzenter weist einen Innensechskant 27 auf. Durch Betätigen mittels eines Sechskantschlüssels erfolgt die Einstellung der Federvorspannkraft.

[0020] Bei der Ausbildung des Schnäppers 8 nach den Fig. 8 und 9 ist eine Einstellung der Federvorspannung nicht vorgesehen. Die Wendelfeder 17 ist in ihrer Vorspannkraft daher nicht einstellbar. Entgegen der bisherigen Ausbildung ist hierbei vorgesehen, daß der Riegel 12 hinsichtlich der Schnäppertätigkeit linear verschoben wird. Daher wird bei dieser Ausbildung die Rückstellkraft des Schnäppers ausschließlich durch die Verkürzung der Wendelfeder 17 ohne die Gefahr des Verbiegens erzeugt. Fig. 9 zeigt die Schubstange 7 in Kippstellung. Dadurch ist der Riegel 12 über einen mit ihm vernieteten Stift 28 nach unten verschoben. Gegenüber Fig. 9 ist in Fig. 8 der Riegel bei geschlossenem Türflügel in Drehstellung des Schubstangenbeschlages gezeigt.

Bezugszeichenliste

[0021] 

1.

Türflügel

2.

Flügelrahmen

3.

Blendrahmen

4.

Drehkipplager

5.

Ausstellager

6.

Griff

7.

Schubstange

8.

Schnäpper

9.

Beschlagaufnahmenut

10.

Stulpschiene

11.

Befestigungsteil

12.

Riegel

13.

Halteteil

14.

Befestigungsbohrung

15.

Haltevorsprung

16.

Schwenkachse

17.

Wendelfeder

18.

Stellschraube

19.

Vorsprung

20.

Durchbruch

21.

Durchbruch

22.

Langloch

23.

Auflaufkurve

24.

Bewegungsschräge

25.

Ende

26.

Stellexzenter

27.

Innensechskant

28.

Stift

Ansprüche

1. Schnäpper (8) für eine Drehkipptür mit einem zwischen Flügel und Blendrahmen (3) angeordneten, federbelasteten Riegel (12) bzw. einer derartigen Riegeltasche, das/die in ein zugehöriges Halteteil (13) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel mit einem Schubstangenbeschlag ausgebildet ist, der Riegel (12) bzw. die Riegeltasche an diesem angeordnet ist und bei Kippstellung des Beschlages mittels eines Beschlagelementes von der Federkraft entlastet bzw. außer Eingriff gebracht wird.

2. Schnäpper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (12) an einem Befestigungsteil (11) schwenkbar oder verschieblich gelagert ist.

3. Schnäpper nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Riegel (12) und Befestigungsteil (11) eine Kunststoff- oder Metallfeder angeordnet ist.

4. Schnäpper nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder als Wendelfeder (17) ausgebildet ist.

5. Schnäpper nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückkraft der Feder einstellbar ist.

6. Schnäpper nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückkraft über eine Stellschraube (18) oder einen Stellexzenter (26) eingestellt wird.

7. Schnäpper nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubstangenbeschlag aus einer Schubstange (7) und einer diese führende und abdeckende Stulpschiene (10) besteht.

8. Schnäpper nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (11) an der Stulpschiene (10) befestigt ist.

9. Schnäpper nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (12) mit einem Vorsprung (19) oder Stift (28) in eine Ausnehmung der Schubstange (7) eingreift.

10. Schnäpper nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung als Langloch (22) ausgebildet ist.

11. Schnäpper nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (19) oder Stift (28) des Riegels (12) auch einen Durchbruch (21) in der Stulpschiene (10) durchgreift.

12. Schnäpper nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (7) beim Bewegen aus der Drehstellung in die Kippstellung des Beschlages mit einem Ende (25) der Ausnehmung den Vorsprung (19) oder Stift (28) mitnimmt und dadurch den Riegel (12) gegen die Andrückkraft der Feder außer Eingriff bringt.

13. Schnäpper nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (13) am Blendrahmen (3) befestigt ist.

14. Schnäpper nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl Riegel (12) als auch Halteteil (13) mit Anlaufschrägen ausgebildet sind.

Zeichnung