(19)
(11) EP 0 728 992 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.01.1997  Patentblatt  1997/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.08.1996  Patentblatt  1996/35

(21) Anmeldenummer: 96100591.5

(22) Anmeldetag:  17.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F24D 19/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE IT LI NL

(30) Priorität: 25.02.1995 DE 19506672

(71) Anmelder: Anton Hummel Verwaltungs-GmbH
D-79183 Waldkirch (DE)

(72) Erfinder:
  • Reichenbach, Michael
    D-79183 Waldkirch (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Hans Schmitt, Dipl.-Ing. Wolfgang Maucher, Dipl.-Ing. RA H. Börjes-Pestalozza, Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Entleeren und Füllen von Heizkörpern


(57) Eine Vorrichtung (1) zum Entleeren, Spülen und/oder Füllen von Heizkörpern (2) weist zwei Hauptteile auf, nämlich einen als Verschlußteil des Heizkörpers (2) dienenden Verschlußstopfen (3) mit in dessen Innerem angeordneten Verschlußkörper (5), der im Bedarfsfall gegenüber dem Verschlußstopfen (3) in eine Offenstellung gebracht werden kann, und einen Anschlußteil (10) mit einem Betätigungselement (11), mit welchem der Verschlußkörper (5) durch Drehen und/oder axiale Verstellung in die offene Position gebracht werden kann. Die dann ausströmende oder beim Füllen einströmende Heizflüssigkeit kann dabei durch das Anschlußteil (10) geleitet werden. Befindet sich das Anschlußteil (10) nicht an dem Verschlußstopfen (3), ist dieser dicht verschlossen und dennoch sind an ihm außen vorstehende, eventuell störende Teile und auch die Gefahr eines ungewollten Öffnens vermieden.






Recherchenbericht