[0001] Die Erfindung betrifft einen Kühl- und/oder Gefrierschrank mit einer einen Handgriff
aufweisenden, an einer Wand des Schrankkörpers angelenkten Tür, die an ihrem inneren
Randbereich mit einer umlaufenden, sich an die Stirnseiten der Seitenwände und der
Deck- und Bodenwände des Schrankkörpers anlegenden Dichtung versehen ist.
[0002] Kühl- und Gefrierschrankdichtungen bestehen üblicherweise aus elastomerem Material
mit einem geschlossenen, balgenartigen Hohlprofil und einer auf diesem befestigten
Leiste aus magnetisiertem Material, die sich, um eine gut dichtende Anlage des Dichtungsprofils
an den Stirnseiten des Schrankkorpus zu gewährleisten, auf einen an den Stirnseiten
der Schrankwände befestigten Streifen aus Eisen, der den Anker für den Magnetstreifen
bildet, anlegt. Da bei dem Öffnen der Tür der an der Dichtung befestigte Magnetstreifen
großflächig von dem Eisenstreifen abgerissen werden muß, ist eine erhebliche Kraft
erforderlich, um die magnetische Zuhaltekraft zu überwinden.
[0003] In Gefrierschränken entsteht nach einem Verschließen der Tür durch Ausfrieren der
Feuchtigkeit der während der Öffnungszeit in den Gefrierschrank gelangten Umgebungsluft
ein Unterdruck, der die Gefrierschranktür mit großer Kraft gegen die Stirnseiten des
Schrankkorpus ansaugt, so daß sich die Gefrierschranktür für eine gewisse Zeit nach
dem Schließen nur mit erheblicher Kraftanstrengung öffnen läßt. Um die Kühl- oder
Gefrierschranktür öffnen zu können, ist es daher häufig erforderlich, an dem Handgriff
mit größerer Kraft oder ruckweise zu ziehen, was nicht nur lästig ist, sondern auch
zu einem unerwünschten Verrücken des Kühl- oder Gefrierschrankes insgesamt führen
kann.
[0004] In Einbauküchen sind die Türen von Kühl- oder Gefrierschränken durch eine Verblendplatte
oder eine Möbeltür verkleidet, die an einer Seitenwand eines Umbaumöbels angelenkt
ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Kühl- oder Gefrierschränke zu schaffen,
deren Türen sich auch dann ohne große Kraftanstrengung durch Betätigung eines Handgriffes
öffnen lassen, wenn diese durch Verblendplatten oder Möbeltüren verkleidet sind.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß an mindestens einem Randbereich der
Öffnungsseite der Tür ein zweiarmiger Hebel schwenkbar gelagert ist, dessen kürzerer
Arm sich unmittelbar oder über ein Übertragungsglied auf der Stirnseite der Deck-
und/oder Bodenwand abstützt und dessen längerer Arm über einen Zapfen oder ein Gleitstück
in einer Führung der Verblendplatte oder Möbeltür geführt ist, wobei die Verblendplatte
oder Möbeltür parallel zur Schwenkachse der Tür an dem Schrankkörper oder einer Möbelwand
angelenkt ist. Nach der Erfindung wird der längere Arm des zweiarmigen Hebels nicht
unmittelbar durch Benutzung als Handgriff betätigt, sondern mittelbar über eine leichte
Schwenkbewegung der Möbeltür oder der gelenkig gehalterten Verblendplatte. Durch Verschwenken
der Möbeltüre um einen kleinen Winkel wird auch der längere Hebelarm verschwenkt,
so daß der kürzere Hebelarm im Öffnungssinne auf den Stirnrand des Schrankkörpers
wirkt.
[0007] Ist die Tür durch eine Verblendplatte verkleidet, kann diese gleichachsig mit der
Möbeltür gehaltert sein.
[0008] Die Führung für den längeren Arm besteht zweckmäßigerweise aus einer Langlochführung.
[0009] Die zweiarmigen Hebel sind zweckmäßigerweise entweder auf der oberen und/oder auf
der unteren Schrankseite der Tür gelagert. Sind zwei Öffnungshebel vorgesehen, werden
die Öffnungskräfte gleichmäßig an die obere und untere Türseite eingeleitet.
[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der zweiarmige Hebel
durch eine vorgespannte Feder in Richtung seiner Schließstellung vorgespannt ist.
Diese Feder bewirkt beim Schließen, daß nach dem Schließen der Tür auch die Vorbautür
in ihre Verschlußstellung gezogen wird.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigt
- Fig. 1
- eine Vorderansicht eines Kühl- oder Gefrierschrankes mit einer die Tür verkleidenden
Möbeltür, wobei die Schwenkachsen der Türen durch strichpunktierte Linien angedeutet
sind,
- Fig. 2
- einen Längsschnitt durch den Türbereich des Kühl- oder Gefrierschrankes nach Fig.
1,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf die Öffnungsseite der Tür mit angrenzendem Schrankteil und
- Fig. 4
- eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, bei der die Dichtung der Kühlschranktür
durch den Öffnungsmechanismus gerade von der Stirnseite des Schrankkörpers abgehoben
ist.
[0012] Aus Fig. 1 ist eine Vorderansicht eines Kühl- oder Gefrierschrankes ersichtlich,
dessen Tür 30 um die strichpunktiert angedeuteten Achsen 31 schwenkbar an dem Schrankkörper
32 angelenkt ist. Der Kühl- oder Gefrierschrank ist in eine Einbauküche eingebaut,
und die Tür 30 wird durch eine strichpunktiert angedeutete Möbeltür 33 abgedeckt,
die um die Achse 34 an einer Möbelseitenwand der Einbauküche angelenkt ist. Wie aus
Fig. 3 ersichtlich ist, ist auf der schmalen Oberseite 35 der Tür 33 um die Achse
36 ein zweiarmiger Hebel 37 schwenkbar gelagert, dessen Arme an ihren freien Enden
mit Abwinkelungen 38, 39 versehen sind. Die Abwinkelung 39 des längeren Hebelarms
40 ist mit einem vertikalen Zapfen 41 versehen, der in eine Langlochführung 42 eines
auf der Innenseite der Möbeltür 33 befestigten Führungsteils 44 greift. Das Führungsteil
44 ist über seitliche Befestigungsflansche mit der Innenseite der Tür 33 verschraubt
und weist ein mittleres, das Langloch 42 aufweisendes Stegteil auf. Die Führung 42,
44 verläuft im geschlossenen Zustand der Türen 30, 33 etwa parallel zu dem oberen
Rand der Tür 30.
[0013] In dem aus Fig. 3 ersichtlichen geschlossenen Zustand befindet sich der Zapfen 41
etwa an dem linken Endbereich des Langloches 42. Wird nun die Möbeltür durch Ziehen
an dem knopfartigen Handgriff 46 leicht geöffnet, gleitet der Zapfen 41 in der Langlochführung
42 nach rechts, so daß der längere Hebelarm 40 des Hebels 37 in Richtung des Pfeils
D verschwenkt wird und sich das abgewinkelte Endteil 38 des kürzeren Hebelarms auf
dem Stirnrand des Schrankkörpers neben der umlaufenden Dichtung 48 abstützt.
[0014] Der längere Hebelarm 40 des Hebels 37 ist durch eine auf dem Zapfen 36 befestigte
Schenkelfeder 49 in Richtung auf seine aus Fig. 3 ersichtliche Schließstellung belastet.
1. Kühl- oder Gefrierschrank mit an einer Wand des Schrankkörpers angelenkten Tür, die
an ihrem inneren Randbereich mit einer umlaufenden, sich an die Stirnseiten der Seitenwände
und der Deck- und Bodenwände des Schrankkörpers anlegenden Dichtung versehen ist,
und mit einer die Tür verkleidenden und mit einem Handgriff versehenen Verblendplatte
oder Möbeltür,
dadurch gekennzeichnet,
daß an mindestens einem Randbereich (35) der Öffnungsseite der Tür (30) ein zweiarmiger
Hebel (37) schwenkbar gelagert ist, dessen kürzerer Arm sich unmittelbar oder über
ein Übertragungsglied auf der Stirnseite der Deck- und/oder Bodenwand abstützt und
dessen längerer Arm (40) über einen Zapfen (41) oder ein Gleitstück in einer Führung
(42, 44) der Verblendplatte oder Möbeltür (33) geführt ist, wobei die Verblendplatte
oder Möbeltür parallel zur Schwenkachse der Tür (31) an dem Schrankkörper oder einer
Möbelwand angelenkt ist.
2. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verblendplatte
gleichachsig mit der Möbeltür gelagert ist.
3. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führung aus einer Langlochführung (42) besteht.
4. Kühl- oder Gefrierschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der zweiarmige Hebel (37) auf der oberen und unteren Schrankseite der Tür (30)
gelagert ist.
5. Kühl- oder Gefrierschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß der zweiarmige Hebel (37) durch eine vorgespannte Feder (49) in Richtung seiner
Schließstellung beaufschlagt ist.