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<ep-patent-document id="EP96101818B1" file="EP96101818NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0729004" kind="B1" date-publ="19980930" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFR....ITLI............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0729004</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19980930</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>96101818.1</B210><B220><date>19960208</date></B220><B240><B241><date>19970314</date></B241><B242><date>19970512</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19505829</B310><B320><date>19950221</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980930</date><bnum>199840</bnum></B405><B430><date>19960828</date><bnum>199635</bnum></B430><B450><date>19980930</date><bnum>199840</bnum></B450><B451EP><date>19980224</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6F 41C  23/10   A</B511><B512> 6F 41C  23/14   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Handgriff für eine Schusswaffe</B542><B541>en</B541><B542>Grip for hand gun</B542><B541>fr</B541><B542>Crosse pour arme de poing</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 468 807</text></B561><B561><text>DE-A- 2 731 903</text></B561><B561><text>US-A- 1 893 095</text></B561><B561><text>US-A- 4 586 282</text></B561><B561><text>US-A- 5 231 237</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Wesp, Horst</snm><adr><str>Lerchenweg 12</str><city>D-89160 Ulm</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Dallhammer, Peter</snm><adr><str>Karlstrasse 70</str><city>D-89073 Ulm</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Carl Walther GmbH</snm><iid>02093110</iid><irf>Kor/He</irf><adr><str>Karlstrasse 33</str><city>89073 Ulm</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B880><date>19961016</date><bnum>199642</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Teilesatz für eine Schußwaffe aus einem Handgriff für die Schußwaffe, insbesondere Pistolengriff, und mehreren austauschbaren Rückenteilen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der Handgriff einer Schußwaffe ist in der Regel so geformt, daß die Schußwaffe gut in der Hand des Schützen liegt, um damit eine möglichst optimale Schuß- und Treffsicherheit zu gewährleisten. Bedingt durch die unterschiedlichen Handformen und Handgrößen der Schützen wird jedoch in den seltensten Fällen die jeweils günstigste Form des Handgriffs erreicht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Durch die EP-A-0 468 807 ist ein veränderbarer Handgriff für Werkzeuge, Sportgeräte und dergleichen offenbart. Der Handgriff besitzt ein Basisteil, welches durch Zusatzteile in der Größe veränderbar ist. Die Zusatzteile werden durch geeignete Befestigungsmittel mit dem Basisteil verbunden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die EP-A-468 807 ist als den nächstliegenden Stand der Technik anzusehen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Durch die US-A-4,586,282 ist eine Pistole mit einem Handgriff bekannt geworden, der sich aus mehreren Teilen zusammensetzt. Auf ein Rahmenteil des Handgriffs werden zwei Seitenteile aus Kunststoff und ein Rückenteil, ebenfalls aus Kunststoff, lösbar befestigt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die DE 27 31 903 C2 ist eine Pistolengriffabdeckung bekannt, die aus zwei Seitenteilen und einem Querstück besteht, das sich über das hintere Ende des Pistolengriffstücks erstreckt. Während die Seitenteile durch Schrauben am Griffstück befestigt sind, wird das Querteil ohne Befestigung am Griffstück nur durch die beiden Seitenteile gehalten. Diese bekannte<!-- EPO <DP n="2"> --> Pistolenabdeckung, deren Teile aus elastomerem Material bestehen, dient in erster Linie zur Dämpfung der Stöße und Erschütterungen, die durch den Abschuß verursacht werden und auf die Hand des Schützen einwirken.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Teilesatz für eine Schußwaffe, insbesondere für eine Pistole, der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine individuelle Anpassung des Handgriffs der Schußwaffe an die Hand des Schützen erlaubt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 13 beschrieben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Entsprechend den individuellen Erfordernissen der Schützen kann das Rückenteil aus einem weichen oder einem harten Material bestehen und eine glatte oder rauhe Oberfläche besitzen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise ist das Rückenteil aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Um den individuellen Wünschen der Schützen Rechnung zu tragen, sind mehrere Rückenteile mit unterschiedlichen Formen und/oder unterschiedlichem Material zur Auswahl vorgesehen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Zur Befestigung des Rückenteils an der Rückseite des Handgriffs weist das Rückenteil an seinem oberen Ende mindestens eine Nase auf, die eine Rückwand des Handgriffs<!-- EPO <DP n="4"> --> hintergreift. Das untere Ende des Rückenteils wird durch zwei Stege gebildet, die in einen sich an die Aussparung im Handgriff anschließenden Einschnitt des Handgriffs eingreifen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Befestigung des Steges am Handgriff erfolgt durch einen Steckbolzen, der eine in den Stegen und im Handgriff angeordnete, quer zur Schußrichtung verlaufende Bohrung durchsetzt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Eine Tragesicherung der Pistole mit Hilfe einer Kordel wird dadurch erreicht, daß durch den zwischen den Stegen gebildeten Zwischenraum der mittlere Teil des Steckbolzens für die Befestigung der Kordel freigelegt wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zur Zentrierung des Rückenteils am Handgriff weist die Rückseite des Handgriffs mindestens einen Vorsprung auf, der in eine entsprechende Vertiefung an der Innenseite des Rückenteils eingreift.</p>
<p id="p0016" num="0016">Eine besonders exakte Zentrierung ergibt sich dadurch, daß der Vorsprung als Prismenkörper mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet ist, dessen Längsseite in Längsrichtung des Rückenteils verläuft. Neben der Zentrierung wird durch das Ineinandergreifen von Vorsprung und Vertiefung insbesondere auch die Stabilität der Verbindung zwischen Rückenteil und Handgriff erhöht. Durch die Länge des Vorsprungs wird außerdem die Entstehung eines sichtbaren<!-- EPO <DP n="5"> --> Lichtspalts zwischen Rückenteil und Handgriff vermieden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der Schütze entsprechend seinen individuellen Wünschen und körperlichen Gegebenheiten den für ihn richtigen Handgriff wählen kann, um optimale Schießbedingungen zu schaffen und bessere Schießergebnisse zu erzielen. Es hat sich gezeigt, daß hierbei besonders die Form und Oberflächenbeschaffenheit des Griffrückens von Bedeutung ist. Entsprechend der Anatomie der Hand kann das erfindungsgemäße Rückenteil beispielsweise eine stärkere oder schwächere Wölbung besitzen, die sich an die Innenfläche der Hand anlegt. Es gibt Schützen, die eine relativ rauhe Oberfläche des Rückenteils wünschen, um einen sicheren Halt zu erreichen. Andere bevorzugen eine glatte Oberfläche, damit das Rückenteil selbsttätig die richtige Lage an der Handinnenfläche findet. Das gleiche gilt für hartes oder weiches Material, aus dem das Rückenteil bestehen kann. Dadurch, daß gemäß der Erfindung verschiedene Rückenteile vorgesehen sind, steht dem Schützen eine individuelle Auswahlmöglichkeit zur Verfügung, wobei der Schütze das Auswechseln der Rückenteile auf einfache Art und Weise problemlos selbst durchführen kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung und der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigen<!-- EPO <DP n="6"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht eines Pistolen-Handgriffs mit eingesetztem Rückenteil, teilweise geschnitten,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Rückansicht des Handgriffs gemäß Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>das Rückenteil allein in einer anderen Ausführungsform und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine weitere Ausführungsform des Rückenteils.</dd>
</dl></p>
<p id="p0019" num="0019">An der Rückseite eines Handgriffs 1 einer Selbstladepistole 2 ist eine Aussparung 3 zur Aufnahme eines Rückenteils 4 vorgesehen. Das Rückenteil 4 weist an seinem oberen Ende eine Nase 5 auf, die eine obere Rückwand 6 des Handgriffs 1 hintergreift. Das untere Ende des Rückenteils 4 ist durch zwei Stege 7 nach unten verlängert, die in einen sich an die Aussparung 3 anschließenden Einschnitt 8 des Handgriffs 1 eingreifen. Mit einem Steckbolzen 9, der eine Bohrung 10 in den Stegen 7 und im Handgriff 1 durchsetzt, ist das Rückenteil 4 am Handgriff 1 befestigt. Durch den zwischen den beiden Stegen 7 gebildeten Zwischenraum 11 wird der mittlere Teil des Steckbolzens 9 zur Befestigung einer Kordel 12 freigelegt (Fig. 2). Mit Hilfe der Kordel 12 kann die Pistole am Schützen befestigt und gesichert werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Zur genauen Positionierung des Rückenteils 4 weist die<!-- EPO <DP n="7"> --> Rückseite des Handgriffs 1 einen Vorsprung 13 auf, der in eine entsprechende Vertiefung 14 an der Innenseite des Rückenteils 4 paßt. Der Vorsprung 13 ist als länglicher, prismatischer Körper mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet. Der Vorsprung 13 ist so angeordnet, daß seine Längsseite etwa parallel zur Längsrichtung des Rückenteils 4 verläuft.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Fig. 3 zeigt eine Ausführung des Rückenteils 4 mit einer gegenüber der Ausführung nach Fig. 1 anderen Formgebung. Außerdem weist das Rückenteil 4 anstelle der Riffelung gemäß Fig. 1 eine glatte Oberfläche auf. Eine weitere Ausführungsvariante ist in Fig. 4 dargestellt, bei der die Oberfläche des Rückenteils 4 mit Noppen besetzt ist. Darüberhinaus ist eine Vielzahl von austauschbaren Rückenteilen 4 mit je nach Wunsch des Schützen unterschiedlicher Formgebung und Ausgestaltung möglich.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Teilesatz für eine Schußwaffe, bestehend aus
<claim-text>- einem Handgriff (1) für die Schußwaffe, insbesondere Pistolengriff, bei dem ein austauschbares Rückenteil (4) mit dem Handgriff (1) der Schußwaffe lösbar verbunden werden kann, und</claim-text>
<claim-text>- mehreren austauschbaren Rückenteilen (4), die zur Auswahl vorgesehen sind, geometrisch unterschiedlich geformt sind und eine unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheit aufweisen.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Teilesatz nach Anspruch 1,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß das Rückenteil (4) aus einem weichen Material besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Teilesatz nach Anspruch 1,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß das Rückenteil (4) aus einem harten Material besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Teilesatz nach Anspruch 1,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß das Rückenteil (4) eine glatte Oberfläche besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Teilesatz nach Anspruch 1,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß das Rückenteil (4) eine rauhe Oberfläche besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Teilesatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
<!-- EPO <DP n="9"> -->daß das Rückenteil (4) aus Kunststoff besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Teilesatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß das Rückenteil (4) in eine am Rücken des Handgriffs (1) vorgesehene Aussparung (3) einsetzbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Teilesatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß das Rückenteil (4) an seinem oberen Ende mindestens eine Nase (5) aufweist, die eine Rückwand (6) des Handgriffs (1) hintergreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Teilesatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß das untere Ende des Rückenteils (4) durch zwei Stege (7) gebildet ist, die in einen sich an die Aussparung (3) anschließenden Einschnitt (8) des Handgriffs (1) eingreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Teilesatz nach Anspruch 9,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß ein Steckbolzen (9) vorgesehen ist, der eine in den Stegen (7) und im Handgriff (1) angeordnete Bohrung (10) durchsetzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Teilesatz nach Anspruch 9 oder 10,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß durch den zwischen den Stegen (7) gebildeten Zwischenraum (11) der mittlere Teil des Steckbolzens (9) zur Befestigung einer Kordel (12) freigelegt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Teilesatz nach einem der Ansprüche 1 bis 11,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß die Rückseite des Handgriffs (1) mindestens einen Vorsprung (13) aufweist, der zur Zentrierung in eine entsprechende Vertiefung (14) an der Innenseite des Rückenteils (4) eingreift.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Teilesatz nach Anspruch 12,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß der Vorsprung (13) als Prismenkörper mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet ist, dessen Längsseite in Längsrichtung des Rückenteils (4) verläuft.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A kit of parts for a firearm, comprising
<claim-text>- a hand grip (1) for the firearm, in particular a pistol grip, wherein an interchangeable back part (4) can be releasably connected to the hand grip (1) of the firearm, and</claim-text>
<claim-text>- a plurality of interchangeable back parts (4) which are intended for selection, which are of different geometrical shapes and which have a different surface nature.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A kit of parts according to claim 1 characterised in that the back part (4) comprises a soft material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A kit of parts according to claim 1 characterised in that the back part (4) comprises a hard material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A kit of parts according to claim 1 characterised in that the back part (4) has a smooth surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A kit of parts according to claim 1 characterised in that the back part (4) has a rough surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A kit of parts according to one of claims 1 to 5 characterised in that the back part (4) comprises plastics material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A kit of parts according to one of claims 1 to 6 characterised in that the back part (4) can be fitted into a recess (3) provided at the back of the hand grip (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A kit of parts according to one of claims 1 to 7 characterised in that at its upper end the back part (4) has at least one nose (5) which engages behind a rear wall (6) of the hand grip (1).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A kit of parts according to one of claims 1 to 8 characterised in that the lower end of the back part (4) is formed by two legs (7) engaging into a slot (8) adjoining the recess (3) in the hand grip (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A kit of parts according to claim 9 characterised in that there is provided a cotter pin (9) which passes through a bore (10) provided in the legs (7) and in the hand grip (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A kit of parts according to claim 9 or claim 10 characterised in that the central part of the cotter pin (9) is exposed through the intermediate space (11) formed between the legs (7), for fixing a cord (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A kit of parts according to one of claims 1 to 11 characterised in that the back side of the hand grip (1) has at least one projection (13) which for centering purposes engages into a corresponding depression (14) at the inward side of the back part (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A kit of parts according to claim 12 characterised in that the projection (13) is in the form of a prism of rectangular cross-section, whose longitudinal side extends in the longitudinal direction of the back part (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Jeu de pièces pour une arme à feu, constitué
<claim-text>- d'une crosse (1) pour l'arme à feu, en particulier d'une crosse de pistolet, dans laquelle une pièce de dos (4) interchangeable peut être fixée de manière amovible à la crosse (1) de l'arme à feu, et</claim-text>
<claim-text>- de plusieurs pièces de dos (4) interchangeables, qui sont prévues au choix, ont des formes géométriques différentes et présentent un état de surface différent.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Jeu de pièces selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de dos (4) est faite dans un matériau souple.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Jeu de pièces selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de dos (4) est faite dans un matériau dur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Jeu de pièces selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de dos (4) présente une surface lisse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Jeu de pièces selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de dos (4) présente une surface rugueuse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la pièce de dos (4) est en matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la pièce dos (4) peut être insérée dans un évidement (3) prévu au dos de la crosse (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la pièce de dos (4) présente à son extrémité supérieure au moins un ergot (5), qui passe et s'accroche derrière une paroi arrière (6) de la crosse (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'extrémité inférieure de la pièce de dos (4) est formée par deux pattes (7), qui s'engagent dans<!-- EPO <DP n="14"> --> une entaille (8) de la crosse (1), faisant suite à l'évidement (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Jeu de pièces selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'il est prévu une goupille (9), qui traverse un perçage (10) situé dans les pattes (7) et dans la crosse (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Jeu de pièces selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que la partie centrale de la goupille (9) est à nu dans l'espace intermédiaire (11) formé entre les pattes (7), en vue de la fixation d'un cordon (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Jeu de pièces selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le côté arrière de la crosse (1) présente au moins une saillie (13) qui s'engage à l'intérieur d'un évidement (14) correspondant sur le côté interne de la pièce de dos (4), en vue du centrage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Jeu de pièces selon la revendication 12, caractérisé en ce que la saillie (13) est un corps prismatique ayant une section transversale rectangulaire, dont le côté longitudinal s'étend dans la direction longitudinale de la pièce de dos (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="192" he="269" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
