[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter gemäss dem Oberbegriff des ersten Patentanspruchs.
[0002] Derartige Kunststoffbehälter eignen sich zur Aufbewahrung verschiedenster Artikel.
Sollen sie zum Transport dieser Artikel eingesetzt werden, so können sich jedoch Probleme
ergeben, insbesondere wenn die Behälter zusammen mit anderen Gütern transportiert,
sortiert und umgeschlagen werden. So zeigt es sich zum Beispiel, dass es beim gleichzeitigen
Transport von Kunststoffbehältern und Behältern aus Karton zu Schäden an den Kartonbehältern
kommen kann.
[0003] Ferner eignen sich Kunststoffbehälter nicht gut zum Umschlag und zur Verteilung in
Anlagen, welche für Kartonschachteln ausgelegt worden sind. Die Kunststoffbehälter
bleiben oftmals in der Anlage hängen. Dies führt zu Verstopfungen und Schäden.
[0004] Deshalb stellt sich die Aufgabe, einen Behälter der eingangs genannten Art so auszugestalten,
dass er die erwähnten Nachteile des Standes der Technik mindestens teilweise vermeidet.
[0005] Diese Aufgabe wird durch den Behälter gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0006] Wie es sich zeigt, ist die Ausgestaltung des Randbereichs des Behälters zur Verhinderung
der eingangs genannten Probleme wichtig. Durch die Abbiegung bzw. Abrundung des unteren
Endes der Verstärkungswand kann eine Kante oder Rippe in diesem Teil des Randbereichs
im Gegensatz zu bekannten Lösungen vermieden werden. Dadurch wird die Gefahr einer
Beschädigung anderer Güter und das Risiko eines Hängenbleibens vermindert.
[0007] Vorzugsweise ist die Verstärkungswand an ihrem unteren Ende abgerundet und geht in
die entsprechende Seitenwand über. Dadurch ergibt sich eine Verstärkung des Randbereichs
und Unterbrüche in der Aussenwand werden vermieden.
[0008] Als Auflage für den Deckel dienen vorzugsweise Rippen, die sich zwischen den Seitenwänden
und der Aussenwand erstrecken. Auf diesen Rippen liegen entsprechende Rippen des Deckels
auf. Eine solche Auflage auf relativ kurzen Rippen ist wesentlich präziser herstellbar
als eine Auflage auf der langen Kante der Seiten- oder der Verstärkungswand. Die Rippen
sind vorzugsweise unter einem kleinen Winkel gegeneinander angeordnet, so dass sich
eine sichere Auflage ergibt.
[0009] In einer bevorzugten Ausführung ist der Deckel in seinem Aussenbereich nach unten
abgerundet. Er bildet somit die abgerundeten Oberkanten des Behälters. Vorzugsweise
geht er über einen kleinen Luftspalt ohne Kante bzw. Richtungswechsel in die Verstärkungswand
über.
[0010] Zwischen der Oberkante der Seitenwände und dem Deckel kann ein umlaufendes Dichtungsmittel
angeordnet werden, so dass der Behälter höheren Dichtigkeitsansprüchen genügt. Liegt
der Deckel gleichzeitig noch auf den oben erwähnten Rippen auf, so wird das Dichtungsmittel
auch bei Stapelung der Behälter keiner übermässigen Kraft ausgesetzt.
[0011] Zur Verbindung von Deckel und Unterteil können elastische Zungen eingesetzt werden.
Diese sind zum Beispiel am Randbereich des Unterteils befestigt und schnappen in den
Deckel ein. Zur Lösung der Verbindung müssen die Zungen nach innen gedrückt werden.
Hierzu sind im Deckel oder in der Verstärkungswand des Randbereichs Betätigungsöffnungen
vorgesehen. Jede Betätigungsöffnung ist wesentlich kleiner als die darunter liegende
Zunge und ist seitlich zentriert über dieser angeordnet. Durch diese zentrale Anordnung
der Betätigungsöffnung über der Zunge wird sichergestellt, dass bei der Betätigung
der Zunge eine zentrale Kraft ausgeübt wird. Ferner wirkt die Betätigungsöffnung als
Sicherheitsblende, welche verhindert, dass der Behälter unabsichtlich geöffnet wird.
[0012] Vorzugsweise soll der Behälter ohne Deckel verschachtelbar und mit Deckel stapelbar
sein. Ferner sollte er im Randbereich mindestens eine Grifföffnung aufweisen.
[0013] Weitere Vorteile und Merkmale des Behälters ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung
einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Figuren. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine erste Ausführung des erfindungsgemässen Behälters in geschlossenem Zustand,
Fig. 2 den Behälter von Fig. 1 mit abgehobenem, umgedrehten Deckel,
Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Teil des Randbereichs, wobei Teile des Deckels gestrichelt
dargestellt sind,
Fig. 4 einen Schnitt durch den Behälterrand im Bereich eines Verschlussorgans,
Fig. 5 eine zweite Ausführung des Behälters mit Griff,
Fig. 6 eine Ansicht des Verschlussorgans der Ausführung nach Fig. 5,
Fig. 7 verschachtelte Behälter nach Fig. 1, und
Fig. 8 gestapelte Behälter nach Fig. 1.
[0014] Der Aufbau einer ersten bevorzugten Ausführung des Behälters ergibt sich aus den
Figuren 1 und 2. Dabei ist zu beachten, dass der Deckel in Figur 2 auf dem Kopf dargestellt
ist.
[0015] Der Behälter ist zweiteilig und besitzt einen Unterteil 1 und einen Deckel 2. Der
Unterteil 1 umfasst eine Bodenwand und vier Seitenwände 3, die einwandig ausgeführt
sind und im wesentlichen konstante Dicke haben. Die Seitenwände 3 laufen nach unten
etwas zusammen. Die vertikalen Kanten zwischen den Seitenwänden 3 und die horizontalen
Kanten zwischen den Seitenwänden 3 und der Bodenwand sind, wie alle übrigen Aussenkanten
des Behälters, abgerundet.
[0016] An seinem oberen Abschluss bildet der Unterteil 1 einen umlaufenden Randbereich 4.
Dieser Randbereich ist doppelwandig ausgeführt und umfasst als Innenwand die jeweiligen
Seitenwände 3 und als Aussenwand eine Verstärkungswand 5. Im Randbereich verlaufen
die Seitenwände 3 und die Verstärkungswand 5 im wesentlichen vertikal und parallel.
Der Randbereich 4 verstärkt den ganzen Behälter und verleiht im die nötige Formtreue.
[0017] An ihrem unteren Ende 6 ist die Verstärkungswand 5 nach innen abgerundet und geht
in die jeweilige Seitenwand 3 über. Dies ist insbesondere auch in Figur 6 dargestellt.
[0018] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist der Deckel 2 in seinem Aussenbereich 13 abgerundet
und geht in eine vertikale Wandsektion 14 über. Diese Wandsektion 14 endet oberhalb
der Verstärkungswand 5 des Unterteils 1, wobei zwischen der vertikalen Wandsektion
14 und der Verstärkungswand 5 ein Luftspalt von etwa 1 mm Höhe gebildet wird.
[0019] Zwischen den Seitenwänden 3 und der Verstärkungswand 5 erstrecken sich kurze und
lange Rippen 7 bzw. 8. Diese Rippen stehen vertikal und bilden eine Verstärkung des
Randbereichs. Die langen Rippen 8 sind nach oben verjüngt und bilden seitliche Führungen
beim aufsetzen des Deckels. Die kurzen Rippen 7 haben horizontale Oberkanten 10 und
bilden eine Auflage für die Unterkanten 11 entsprechender Rippen 12 des Deckels 2.
[0020] Um eine sichere Auflage zu gewährleisten, laufen die Rippen 7 und 12 nicht genau
parallel zueinander. Dies ist insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, welche eine Draufsicht
auf den Randbereich des Behälters zeigt. Dabei sind die Teile des Deckels gestrichelt
gezeichnet. Deutlich erkennbar ist hier der Winkel zwischen den Rippen 7 und 12. Durch
diesen Winkel wird vermieden, dass die Rippen 12 bei einer Verformung des Deckels
seitlich neben die Rippen 7 zu liegen kommen können. Es ergibt sich also eine sichere,
wohldefinierte Auflage, die in der Lage ist, auch grosse Stapelkräfte aufzunehmen.
[0021] In Figur 3 sind ferner Oeffnungen 9 ersichtlich, welche in regelmässigen Abständen
am unteren, horizontal verlaufenden Abschlussende 6 der Verstärkungswand 5 ausgespart
sind. Diese Oeffnungen verhindern es, dass sich im Randbereich 4 Wasser ansammeln
kann.
[0022] Zur Befestigung des Deckels 2 am Unterteil 1 ist an den beiden Stirnseiten des Behälters
je eine in Form eines Schnappelementes ausgeformte Befestigungszunge 15 vorgesehen.
Die Anordnung und Wirkungsweise dieser Zungen ist am besten in Fig. 4 ersichtlich.
[0023] Jede Zunge 15 ist am unteren Ende des Randbereichs 4 befestigt und erstreckt sich
vertikal nach oben. An ihrem oberen Ende ist sie mit einem Vorsprung 16 mit Anlaufschräge
versehen, der in einen Vorsprung 17 des Deckels 2 einschnappt. Zum Lösen der Verbindung
muss die Zunge gegen ihre Federkraft nach innen gedrückt werden. Hierzu ist im Deckel
eine Betätigungsöffnung 18 vorgesehen. Sie befindet sich seitlich zentriert über dem
oberen Ende der Zunge 15 und gewährleistet, dass die Druckkraft immer mittig auf die
Zunge 15 ausgeübt wird. Ferner wirkt die Betätigungsöffnung 18 als Schutzblende und
verhindert, dass die Zunge unabsichtlich nach innen gedrückt wird.
[0024] Der vorliegende Behälter nach Fig. 1 - 3 ist spritzwasserdicht. Hierzu ist zwischen
der Oberkante 22 (Fig. 2) der Seitenwand 3 und dem Deckel 1 ein elastischer Dichtungsring
20 (Fig. 4) vorgesehen. Dieser Dichtungsring liegt in einer Nut 21 des Deckels und
erstreckt bei aufgesetztem Deckel sich entlang der ganzen Oberkante 22 der Seitenwand
3. Somit ist das Behälterinnere rundum abgedichtet.
[0025] Hierbei ist zu beachten, dass der Dichtungsring 20 nicht als Auflage des Deckels
wirkt - hierzu sind die Rippen 7 und 12 vorgesehen. Damit wird verhindert, dass der
Dichtungsring 20 bei Stapelung der Behälter zusätzlich zusammengedrückt wird.
[0026] Figur 5 zeigt eine Teilansicht einer alternativen Ausführung des erfindungsgemässen
Behälters. Bei diesem Behälter ist an jeder Stirnseite eine Grifföffnung 24 vorgesehen.
Diese Oeffnung erstreckt sich durch den Randbereich 4 des Unterteils 1 und den Deckel
2, wobei im Randbereich 4 und im Deckel 2 entsprechende Oeffnungen ausgeformt sind.
Dabei bilden der Randbereich und der Deckel einen abgerundeten Griff 25. Der Dichtungsring
20 verläuft innerhalb der Grifföffnung 24, so dass eine Abdichtung des Behälterinnerns
gewährleistet bleibt.
[0027] Bei der Ausführung nach Fig. 5 befinden sich die Befestigungszungen nicht an der
Stirn- sondern an der Längsseite des Behälters. Da dieser Behälter grösser als jener
nach Figur 1 ist, sind auf jeder Längsseite zwei Befestigungszungen 15 vorgesehen.
Eine davon wird in der Teilansicht nach Figur 6 dargestellt.
[0028] Wie sich aus Fig. 6 ergibt, ist auch bei dieser Ausführung die Verstärkungswand 5
an ihrem unteren Ende 6 nach innen abgerundet und geht in die entsprechende Seitenwand
3 über. Dies ist bis auf den Griffbereich im wesentlichen entlang des ganzen Behälterumfangs
der Fall.
[0029] Der erfindungsgemässe Behälter ist so ausgeführt, dass er ohne Deckel verschachtelbar
und mit Deckel stapelbar ist. Dies wird in den Figuren 7 und 8 illustriert.
[0030] Bei der in Figur 7 gezeigten Verschachtelung liegt das untere Ende des Randbereichs
4 eines Behälters auf dem oberen Ende des Randbereichs 4' eines nächst unteren Behälters
auf. Hierzu ist der Unterteil unterhalb des Randbereichs verjüngt.
[0031] Bei der in Figur 8 gezeigten Stapelung der Behälter steht jeder Behälter in einer
Vertiefung 30 des Deckels des jeweils unteren Behälters, wobei die Vertiefung 30 der
Behälterbodenform angepasst ist. Somit wird eine sichere, ausgerichtete Stapelung
gewährleistet.
[0032] Der erfindungsgemässe Behälter eignet sich zur Herstellung im Spritzgussverfahren.
1. Behälter aus Kunststoff mit einem Unterteil (1) und einem Deckel (2), wobei der Unterteil
(1) einwandige Boden- und Seitenwände (3) aufweist, wobei die Seitenwände (3) in einem
oberen Bereich zusammen mit einer Verstärkungswand (5) einen umgehenden, doppelwandigen
Randbereich (4) bilden und wobei der Deckel mit einem Aussenbereich (13) auf dem Randbereich
(4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungswand (5) mindestens entlang
eines Teils des Umfangs des Randbereichs (4) an ihrem unteren Ende (6) gerundet nach
innen gegen die Seitenwände abgebogen ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungswand (5) mindestens
entlang des Teils des Umfangs des Randbereichs (4) an ihrem unteren Ende (6) seitlich
in die Seitenwände (3) mündet.
3. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der
zwischen den Seitenwänden (3) und der Verstärkungswand (5) gebildete Zwischenraum
gegen die Deckelseite hin offen ist.
4. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die
Verstärkungswand (5) im wesentlichen entlang des ganzen Umfangs des Randbereichs (3)
an ihrem unteren Ende (6) abgerundet nach innen abgebogen ist.
5. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
den Seitenwänden (3) und der Verstärkungswand (5) erste Rippen (7) verlaufen.
6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Aussenbereich (13) des Deckels
(2) zweite Rippen (12) angeordnet sind, wobei bei aufgesetztem Deckel (2) Unterkanten
(11) der zweiten Rippen (12) auf Oberkanten (10) der ersten Rippen (7) ruhen.
7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkanten (11) der zweiten
Rippen (12) und die Oberkanten (10) der ersten Rippen (7) nicht parallel sondern unter
einem Winkel zueinander verlaufen.
8. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der
Deckel (2) im Aussenbereich (13) nach unten gerundet abgebogen ist und oben in einer
vertikalen Wandsektion (14) endet, und die Verstärkungswand (5) im wesentlichen in
Vertikalrichtung verläuft, wobei die vertikale Wandsektion (14) oberhalb der Verstärkungswand
(5) endet.
9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der vertikalen Wandsektion
(14) und der Verstärkungswand (5) ein Luftspalt vorgesehen ist.
10. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die
Seitenwände (3) in einer Oberkante (22) münden, welche in Kontakt mit einem am Deckel
(2) angeordneten, umlaufenden Dichtungsmittel (20) steht.
11. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich
(3) des Unterteils (1) und im Aussenbereich (13) des Deckels (2) Grifföffnungen (24)
vorgesehen sind, die bei aufgesetztem Deckel aufeinander liegen und mindestens einen
Handgriff (25) bilden, und dass die Grifföffnungen (24) ausserhalb des Dichtungsmittels
(20) angeordnet sind.
12. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich
(4) des Unterteils (1) oder im Aussenbereich (13) des Deckels (2) als Verschlussorgane
elastische Zungen (15) angeordnet sind, welche federnd im Deckel bzw. Unterteil einrastbar
und durch Druck von aussen ausrastbar sind, und dass über jeder Zunge (15) im Deckel
(2) oder in der Verstärkungswand (5) eine Betätigungsöffnung (18) vorgesehen ist,
derart, dass durch die Betätigungsöffnung (18) hindurch ein auf die Zunge (15) wirkender
Druck ausübbar ist.
13. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der
Deckel (2) und der Unterteil (1) Spritzgussteile sind.