Transportbehälter mit Deckel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter gemäss dem Oberbegriff des ersten Patentanspruchs.

[0002] Derartige Kunststoffbehälter, die z.B. aus EP-A-0 602 536 bekannt sind, eignen sich zur Aufbewahrung verschiedenster Artikel. Sollen sie zum Transport dieser Artikel eingesetzt werden, so können sich jedoch Probleme ergeben, insbesondere wenn die Behälter zusammen mit anderen Gütern transportiert, sortiert und umgeschlagen werden. So zeigt es sich zum Beispiel, dass es beim gleichzeitigen Transport von Kunststoffbehältern und Behältern aus Karton zu Schäden an den Kartonbehältern kommen kann.

[0003] Ferner eignen sich Kunststoffbehälter nicht gut zum Umschlag und zur Verteilung in Anlagen, welche für Kartonschachteln ausgelegt worden sind. Die Kunststoffbehälter bleiben oftmals in der Anlage hängen. Dies führt zu Verstopfungen und Schäden.

[0004] Deshalb stellt sich die Aufgabe, einen Behälter der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass er die erwähnten Nachteile des Standes der Technik mindestens teilweise vermeidet.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den Behälter gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0006] Wie es sich zeigt, ist die Ausgestaltung des Randbereichs des Behälters zur Verhinderung der eingangs genannten Probleme wichtig. Durch die Abbiegung bzw. Abrundung des unteren Endes der Verstärkungswand kann eine Kante oder Rippe in diesem Teil des Randbereichs im Gegensatz zu bekannten Lösungen vermieden werden. Dadurch wird die Gefahr einer Beschädigung anderer Güter und das Risiko eines Hängenbleibens vermindert.

[0007] Vorzugsweise geht das abgebogene Ende der Verstärkungswand in die entsprechende Seitenwand über. Dadurch ergibt sich eine Verstärkung des Randbereichs und Unterbrüche in der Aussenwand werden vermieden.

[0008] Als Auflage für den Deckel dienen vorzugsweise Rippen, die sich zwischen den Seitenwänden und der Aussenwand erstrecken. Auf diesen Rippen liegen entsprechende Rippen des Deckels auf. Eine solche Auflage auf relativ kurzen Rippen ist wesentlich präziser herstellbar als eine Auflage auf der langen Kante der Seiten- oder der Verstärkungswand. Die Rippen sind vorzugsweise unter einem kleinen Winkel gegeneinander angeordnet, so dass sich eine sichere Auflage ergibt.

[0009] In einer bevorzugten Ausführung ist der Deckel in seinem Aussenbereich nach unten abgerundet. Er bildet somit die abgerundeten Oberkanten des Behälters. Vorzugsweise geht er über einen kleinen Luftspalt ohne Kante bzw. Richtungswechsel in die Verstärkungswand über.

[0010] Zwischen der Oberkante der Seitenwände und dem Deckel kann ein umlaufendes Dichtungsmittel angeordnet werden, so dass der Behälter höheren Dichtigkeitsansprüchen genügt. Liegt der Deckel gleichzeitig noch auf den oben erwähnten Rippen auf, so wird das Dichtungsmittel auch bei Stapelung der Behälter keiner übermässigen Kraft ausgesetzt.

[0011] Zur Verbindung von Deckel und Unterteil können elastische Zungen eingesetzt werden. Diese sind zum Beispiel am Randbereich des Unterteils befestigt und schnappen in den Deckel ein. Zur Lösung der Verbindung müssen die Zungen nach innen gedrückt werden. Hierzu sind im Deckel oder in der Verstärkungswand des Randbereichs Betätigungsöffnungen vorgesehen. Jede Betätigungsöffnung ist wesentlich kleiner als die darunter liegende Zunge und ist seitlich zentriert über dieser angeordnet. Durch diese zentrale Anordnung der Betätigungsöffnung über der Zunge wird sichergestellt, dass bei der Betätigung der Zunge eine zentrale Kraft ausgeübt wird. Ferner wirkt die Betätigungsöffnung als Sicherheitsblende, welche verhindert, dass der Behälter unabsichtlich geöffnet wird.

[0012] Vorzugsweise soll der Behälter ohne Deckel verschachtelbar und mit Deckel stapelbar sein. Ferner sollte er im Randbereich mindestens eine Grifföffnung aufweisen.

[0013] Weitere Vorteile und Merkmale des Behälters ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführung des erfindungsgemässen Behälters in geschlossenem Zustand,

Fig. 2 den Behälter von Fig. 1 mit abgehobenem, umgedrehten Deckel,

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Teil des Randbereichs, wobei Teile des Deckels gestrichelt dargestellt sind,

Fig. 4 einen Schnitt durch den Behälterrand im Bereich eines Verschlussorgans,

Fig. 5 eine zweite Ausführung des Behälters mit Griff,

Fig. 6 eine Ansicht des Verschlussorgans der Ausführung nach Fig. 5,

Fig. 7 verschachtelte Behälter nach Fig. 1, und

Fig. 8 gestapelte Behälter nach Fig. 1.

[0014] Der Aufbau einer ersten bevorzugten Ausführung des Behälters ergibt sich aus den Figuren 1 und 2. Dabei ist zu beachten, dass der Deckel in Figur 2 auf dem Kopf dargestellt ist.

[0015] Der Behälter ist zweiteilig und besitzt einen Unterteil 1 und einen Deckel 2. Der Unterteil 1 umfasst eine Bodenwand und vier Seitenwände 3, die einwandig ausgeführt sind und im wesentlichen konstante Dicke haben. Die Seitenwände 3 laufen nach unten etwas zusammen. Die vertikalen Kanten zwischen den Seitenwänden 3 und die horizontalen Kanten zwischen den Seitenwänden 3 und der Bodenwand sind, wie alle übrigen Aussenkanten des Behälters, abgerundet.

[0016] An seinem oberen Abschluss bildet der Unterteil 1 einen umlaufenden Randbereich 4. Dieser Randbereich ist doppelwandig ausgeführt und umfasst als Innenwand die jeweiligen Seitenwände 3 und als Aussenwand eine Verstärkungswand 5. Im Randbereich verlaufen die Seitenwände 3 und die Verstärkungswand 5 im wesentlichen vertikal und parallel. Der Randbereich 4 verstärkt den ganzen Behälter und verleiht im die nötige Formtreue.

[0017] An ihrem unteren Ende 6 ist die Verstärkungswand 5 nach innen abgerundet und geht in die jeweilige Seitenwand 3 über. Dies ist insbesondere auch in Figur 6 dargestellt.

[0018] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist der Deckel 2 in seinem Aussenbereich 13 abgerundet und geht in eine vertikale Wandsektion 14 über. Diese Wandsektion 14 endet oberhalb der Verstärkungswand 5 des Unterteils 1, wobei zwischen der vertikalen Wandsektion 14 und der Verstärkungswand 5 ein Luftspalt von etwa 1 mm Höhe gebildet wird.

[0019] Zwischen den Seitenwänden 3 und der Verstärkungswand 5 erstrecken sich kurze und lange Rippen 7 bzw. 8. Diese Rippen stehen vertikal und bilden eine Verstärkung des Randbereichs. Die langen Rippen 8 sind nach oben verjüngt und bilden seitliche Führungen beim Aufsetzen des Deckels. Die kurzen Rippen 7 haben horizontale Oberkanten 10 und bilden eine Auflage für die Unterkanten 11 entsprechender Rippen 12 des Deckels 2.

[0020] Um eine sichere Auflage zu gewährleisten, laufen die Rippen 7 und 12 nicht genau parallel zueinander. Dies ist insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, welche eine Draufsicht auf den Randbereich des Behälters zeigt. Dabei sind die Teile des Deckels gestrichelt gezeichnet. Deutlich erkennbar ist hier der Winkel zwischen den Rippen 7 und 12. Durch diesen Winkel wird vermieden, dass die Rippen 12 bei einer Verformung des Deckels seitlich neben die Rippen 7 zu liegen kommen können. Es ergibt sich also eine sichere, wohldefinierte Auflage, die in der Lage ist, auch grosse Stapelkräfte aufzunehmen.

[0021] In Figur 3 sind ferner Oeffnungen 9 ersichtlich, welche in regelmässigen Abständen am unteren, horizontal verlaufenden Abschlussende 6 der Verstärkungswand 5 ausgespart sind. Diese Oeffnungen verhindern es, dass sich im Randbereich 4 Wasser ansammeln kann.

[0022] Zur Befestigung des Deckels 2 am Unterteil 1 ist an den beiden Stirnseiten des Behälters je eine in Form eines Schnappelementes ausgeformte Befestigungszunge 15 vorgesehen. Die Anordnung und Wirkungsweise dieser Zungen ist am besten in Fig. 4 ersichtlich.

[0023] Jede Zunge 15 ist am unteren Ende des Randbereichs 4 befestigt und erstreckt sich vertikal nach oben. An ihrem oberen Ende ist sie mit einem Vorsprung 16 mit Anlaufschräge versehen, der in einen Vorsprung 17 des Deckels 2 einschnappt. Zum Lösen der Verbindung muss die Zunge gegen ihre Federkraft nach innen gedrückt werden. Hierzu ist im Deckel eine Betätigungsöffnung 18 vorgesehen. Sie befindet sich seitlich zentriert über dem oberen Ende der Zunge 15 und gewährleistet, dass die Druckkraft immer mittig auf die Zunge 15 ausgeübt wird. Ferner wirkt die Betätigungsöffnung 18 als Schutzblende und verhindert, dass die Zunge unabsichtlich nach innen gedrückt wird.

[0024] Der vorliegende Behälter nach Fig. 1 - 3 ist spritzwasserdicht. Hierzu ist zwischen der Oberkante 22 (Fig. 2) der Seitenwand 3 und dem Deckel 1 ein elastischer Dichtungsring 20 (Fig. 4) vorgesehen. Dieser Dichtungsring liegt in einer Nut 21 des Deckels und erstreckt sich bei aufgesetztem Deckel entlang der ganzen Oberkante 22 der Seitenwand 3. Somit ist das Behälterinnere rundum abgedichtet.

[0025] Hierbei ist zu beachten, dass der Dichtungsring 20 nicht als Auflage des Deckels wirkt - hierzu sind die Rippen 7 und 12 vorgesehen. Damit wird verhindert, dass der Dichtungsring 20 bei Stapelung der Behälter zusätzlich zusammengedrückt wird.

[0026] Figur 5 zeigt eine Teilansicht einer alternativen Ausführung des erfindungsgemässen Behälters. Bei diesem Behälter ist an jeder Stirnseite eine Grifföffnung 24 vorgesehen. Diese Oeffnung erstreckt sich durch den Randbereich 4 des Unterteils 1 und den Deckel 2, wobei im Randbereich 4 und im Deckel 2 entsprechende Oeffnungen ausgeformt sind. Dabei bilden der Randbereich und der Deckel einen abgerundeten Griff 25. Der Dichtungsring 20 verläuft innerhalb der Grifföffnung 24, so dass eine Abdichtung des Behälterinnerns gewährleistet bleibt.

[0027] Bei der Ausführung nach Fig. 5 befinden sich die Befestigungszungen nicht an der Stirn- sondern an der Längsseite des Behälters. Da dieser Behälter grösser als jener nach Figur 1 ist, sind auf jeder Längsseite zwei Befestigungszungen 15 vorgesehen. Eine davon wird in der Teilansicht nach Figur 6 dargestellt.

[0028] Wie sich aus Fig. 6 ergibt, ist auch bei dieser Ausführung die Verstärkungswand 5 an ihrem unteren Ende 6 nach innen abgerundet und geht in die entsprechende Seitenwand 3 über. Dies ist bis auf den Griffbereich im wesentlichen entlang des ganzen Behälterumfangs der Fall.

[0029] Der erfindungsgemässe Behälter ist so ausgeführt, dass er ohne Deckel verschachtelbar und mit Deckel stapelbar ist. Dies wird in den Figuren 7 und 8 illustriert.

[0030] Bei der in Figur 7 gezeigten Verschachtelung liegt das untere Ende des Randbereichs 4 eines Behälters auf dem oberen Ende des Randbereichs 4' eines nächst unteren Behälters auf. Hierzu ist der Unterteil unterhalb des Randbereichs verjüngt.

[0031] Bei der in Figur 8 gezeigten Stapelung der Behälter steht jeder Behälter in einer Vertiefung 30 des Deckels des jeweils unteren Behälters, wobei die Vertiefung 30 der Behälterbodenform angepasst ist. Somit wird eine sichere, ausgerichtete Stapelung gewährleistet.

[0032] Der erfindungsgemässe Behälter eignet sich zur Herstellung im Spritzgussverfahren.

Ansprüche

1. Behälter aus Kunststoff mit einem Unterteil (1) und einem Deckel (2), wobei der Unterteil (1) einwandige Boden- und Seitenwände (3) aufweist, wobei die Seitenwände (3) in einem oberen Bereich zusammen mit einer außenliegenden Verstärkungswand (5) einen umgehenden, doppelwandigen Randbereich (4) bilden und wobei der Deckel mit einem Aussenbereich (13) auf dem Randbereich (4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungswand (5) mindestens entlang eines Teils des Umfangs des Randbereichs (4) an ihrem unteren Ende (6) gerundet nach innen gegen die Seitenwände abgebogen ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungswand (5) mindestens entlang des Teils des Umfangs des Randbereichs (4) an ihrem unteren Ende (6) seitlich in die Seitenwände (3) mündet.

3. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen den Seitenwänden (3) und der Verstärkungswand (5) gebildete Zwischenraum gegen die Deckelseite hin offen ist.

4. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungswand (5) im wesentlichen entlang des ganzen Umfangs des Randbereichs (3) an ihrem unteren Ende (6) abgerundet nach innen abgebogen ist.

5. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Seitenwänden (3) und der Verstärkungswand (5) erste Rippen (7) verlaufen.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Aussenbereich (13) des Deckels (2) zweite Rippen (12) angeordnet sind, wobei bei aufgesetztem Deckel (2) Unterkanten (11) der zweiten Rippen (12) auf Oberkanten (10) der ersten Rippen (7) ruhen.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkanten (11) der zweiten Rippen (12) und die Oberkanten (10) der ersten Rippen (7) nicht parallel sondern unter einem Winkel zueinander verlaufen.

8. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) im Aussenbereich (13) nach unten gerundet abgebogen ist und oben in einer vertikalen Wandsektion (14) endet, und die Verstärkungswand (5) im wesentlichen in Vertikalrichtung verläuft, wobei die vertikale Wandsektion (14) oberhalb der Verstärkungswand (5) endet.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der vertikalen Wandsektion (14) und der Verstärkungswand (5) ein Luftspalt vorgesehen ist.

10. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3) in einer Oberkante (22) münden, welche in Kontakt mit einem am Deckel (2) angeordneten, umlaufenden Dichtungsmittel (20) steht.

11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich (3) des Unterteils (1) und im Aussenbereich (13) des Deckels (2) Grifföffnungen (24) vorgesehen sind, die bei aufgesetztem Deckel aufeinander liegen und mindestens einen Handgriff (25) bilden, und dass die Grifföffnungen (24) ausserhalb des Dichtungsmittels (20) angeordnet sind.

12. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich (4) des Unterteils (1) oder im Aussenbereich (13) des Deckels (2) als Verschlussorgane elastische Zungen (15) angeordnet sind, welche federnd im Deckel bzw. Unterteil einrastbar und durch Druck von aussen ausrastbar sind, und dass über jeder Zunge (15) im Deckel (2) oder in der Verstärkungswand (5) eine Betätigungsöffnung (18) vorgesehen ist, derart, dass durch die Betätigungsöffnung (18) hindurch ein auf die Zunge (15) wirkender Druck ausübbar ist.

13. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) und der Unterteil (1) Spritzgussteile sind.

Claims

1. Plastic container with a lower part (1) and a lid (2), wherein the lower part (1) comprises single-walled bottom and side walls (3), wherein the side walls (3) form, together with an outer reinforcing wall (5), a circumferential double-walled edge section (4) in an upper section, and wherein the lid lies with an outer section (13) on the edge section (4), characterised in that at its lower end (6) at least along part of the circumference of the edge section (4) the reinforcing wall (5) is bent inwards in rounded manner towards the side walls.

2. Container of claim 1, characterised in that at least along part of the circumference of the edge section (4) the reinforcing wall (5) ends at its lower end (6) laterally in the side walls (3).

3. Container of one of the preceding claims characterised in that the gap formed between the side walls (3) and the reinforcing wall (5) is open towards its lid side.

4. Container of one of the preceding claims characterised in that substantially along the whole circumference of the edge section (3) the reinforcing wall (5) is bent inwards in rounded manner at its lower end (6).

5. Container of one of the preceding claims characterised in that first ribs (7) extend between the side walls (3) and the reinforcing wall (5).

6. Container of claim 5, characterised in that second ribs (12) are arranged in the outer section (13) of the lid (2), wherein the lower edges (11) of the second ribs (12) lie on the upper edges (10) of the first ribs (7) when the lid is on the container.

7. Container of claim 6, characterised in that the lower edges (11) of the second ribs (12) and the upper edges (10) of the first ribs (7) are not parallel but under an angle in respect to each other.

8. Container of one of the preceding claims characterised in that the lid (2) is bent downwards in rounded manner in the outer section (13) and ends in the top of a vertical wall section (14), and that the reinforcing wall (5) is extending substantially vertical, wherein the vertical wall section (14) ends above the reinforcing wall (5).

9. Container of claim 8, characterised in that an air gap is provided between the vertical wall section (14) and the reinforcing wall (5).

10. Container of one of the preceding claims characterised in that the lateral walls (3) end in a top edge (22), which is in contact with a circumferential sealing means (20) arranged at the lid (2).

11. Container of claim 10, characterised in that handle openings (24) are provided in the edge section (3) of the lower part (1) and in the outer section (13) of the lid, which are lying on top of each other when the lid is on the container and form at least one handle (25), and that the handle openings (24) are arranged outside the sealing means (20).

12. Container of one of the preceding claims characterised in that in the edge section (4) of the lower part (1) or in the outer section (13) of the lid (2) elastic tongues (15) are arranged as closing members, which can elastically be snapped into the lid or lower part, respectively, and can be opened by pressure from the outside, and that an actuation opening (18) is provided above each tongue (15) in the lid (2) or in the reinforcing wall (5), such that a pressure acting on the tongue (15) can be exerted through the actuation opening (18).

13. Container of one of the preceding claims characterised in that the lid (2) and the lower part (1) are die-cast moulded parts.

Revendications

1. Conteneur en matière plastique, avec une partie inférieure (1) et un couvercle (2), la partie inférieure (1) comportant des parois de fond et latérales (3) monocouches, les parois latérales (3) formant à leur partie supérieure et ensemble avec une cloison de renfort (5) un domaine périphérique (4) à paroi double, une région périphérique (13) du couvercle reposant sur le domaine périphérique (4), caractérisé en ce que la cloison de renfort (5) est arrondie et recourbée vers l'intérieur à sa partie inférieure (6) sur au moins une partie du domaine périphérique (4).

2. Conteneur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cloison de renfort (5) débouche latéralement sur les parois latérales (3) à sa partie inférieure (6) le long d'au moins une partie du domaine périphérique (4).

3. Conteneur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'espace formé entre les parois latérales (3) et la cloison de renfort (5) est ouvert en direction du couvercle.

4. Conteneur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cloison de renfort (5) est arrondie et recourbée vers l'intérieur à sa partie inférieure (6) essentiellement sur toute l'étendue de la partie périphérique (3).

5. Conteneur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des premières nervures (7) s'étendent entre les parois latérales (3) et la cloison de renfort (5).

6. Conteneur selon la revendication 5, caractérisé en ce que des secondes nervures (12) sont agencées sur le pourtour (13) du couvercle (2), des arêtes inférieures (11) de ces secondes nervures (12) reposant sur des arêtes supérieures (10) des premières nervures (7) lorsque le couvercle (2) est fermé.

7. Conteneur selon la revendication 6, caractérisé en ce que les arêtes inférieures (11) des secondes nervures (12) ne sont pas parallèles aux arêtes supérieures (10) des premières nervures (7), mais forment un angle avec celles-ci.

8. Conteneur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le pourtour (13) du couvercle (2) est arrondi vers le bas et se termine vers le haut par une section de paroi verticale (14), et en ce que la cloison de renfort (5) s'étend essentiellement à la verticale, la section de paroi verticale (14) se terminant au-dessus de la cloison de renfort (5).

9. Conteneur selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un interstice est prévu entre la section de paroi verticale (14) et la cloison de renfort (5).

10. Conteneur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parois latérales (3) se terminent en un bord supérieur (22) en contact avec un moyen d'étanchéité (20) périphérique agencé sur le couvercle (2).

11. Conteneur selon la revendication 10, caractérisé en ce que des ouvertures formant poignées (24) sont aménagées au bord (3) de la partie inférieure (1) ainsi que sur le pourtour (13) du couvercle (2), ces ouvertures se faisant face et formant au moins une poignée (25) lorsque le couvercle est refermé, et en ce que les ouvertures (24) sont agencées à l'extérieur du moyen d'étanchéité (20).

12. Conteneur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des barrettes élastiques (15) formant organes de fermeture sont agencées dans le domaine périphérique (4) de la partie inférieure (1) ou sur le pourtour (13) du couvercle (2), ces barrettes étant élastiquement encliquetables dans le couvercle, respectivement dans la partie inférieure, et pouvant être libérées par une pression appliquée de l'extérieur, et qu'une ouverture de manipulation (18) est prévue au-dessus de chaque barrette (15) dans le couvercle (2) ou dans la cloison de renfort (5) de manière à ce qu'une pression puisse être exercée sur la barrette (15) à travers cette ouverture (18).

13. Conteneur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (2) et la partie inférieure (1) sont des pièces réalisées par injection.

Zeichnung