Die Erfindung betrifft einen Behälter gemäss dem Oberbegriff des ersten Patentanspruchs.
Derartige Kunststoffbehälter, die z.B. aus EP-A-0 602 536 bekannt sind, eignen sich zur Aufbewahrung verschiedenster Artikel. Sollen sie zum Transport dieser Artikel eingesetzt werden, so können sich jedoch Probleme ergeben, insbesondere wenn die Behälter zusammen mit anderen Gütern transportiert, sortiert und umgeschlagen werden. So zeigt es sich zum Beispiel, dass es beim gleichzeitigen Transport von Kunststoffbehältern und Behältern aus Karton zu Schäden an den Kartonbehältern kommen kann.
Ferner eignen sich Kunststoffbehälter nicht gut zum Umschlag und zur Verteilung in Anlagen, welche für Kartonschachteln ausgelegt worden sind. Die Kunststoffbehälter bleiben oftmals in der Anlage hängen. Dies führt zu Verstopfungen und Schäden.
Deshalb stellt sich die Aufgabe, einen Behälter der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass er die erwähnten Nachteile des Standes der Technik mindestens teilweise vermeidet.
Diese Aufgabe wird durch den Behälter gemäss Anspruch 1 gelöst.
Wie es sich zeigt, ist die Ausgestaltung des Randbereichs des Behälters zur Verhinderung der eingangs genannten Probleme wichtig. Durch die Abbiegung bzw. Abrundung des unteren Endes der Verstärkungswand kann eine Kante oder Rippe in diesem Teil des Randbereichs im Gegensatz zu bekannten Lösungen vermieden werden. Dadurch wird die Gefahr einer Beschädigung anderer Güter und das Risiko eines Hängenbleibens vermindert.
Vorzugsweise geht das abgebogene Ende der Verstärkungswand in die entsprechende Seitenwand über. Dadurch ergibt sich eine Verstärkung des Randbereichs und Unterbrüche in der Aussenwand werden vermieden.
Als Auflage für den Deckel dienen vorzugsweise Rippen, die sich zwischen den Seitenwänden und der Aussenwand erstrecken. Auf diesen Rippen liegen entsprechende Rippen des Deckels auf. Eine solche Auflage auf relativ kurzen Rippen ist wesentlich präziser herstellbar als eine Auflage auf der langen Kante der Seiten- oder der Verstärkungswand. Die Rippen sind vorzugsweise unter einem kleinen Winkel gegeneinander angeordnet, so dass sich eine sichere Auflage ergibt.
In einer bevorzugten Ausführung ist der Deckel in seinem Aussenbereich nach unten abgerundet. Er bildet somit die abgerundeten Oberkanten des Behälters. Vorzugsweise geht er über einen kleinen Luftspalt ohne Kante bzw. Richtungswechsel in die Verstärkungswand über.
Zwischen der Oberkante der Seitenwände und dem Deckel kann ein umlaufendes Dichtungsmittel angeordnet werden, so dass der Behälter höheren Dichtigkeitsansprüchen genügt. Liegt der Deckel gleichzeitig noch auf den oben erwähnten Rippen auf, so wird das Dichtungsmittel auch bei Stapelung der Behälter keiner übermässigen Kraft ausgesetzt.
Zur Verbindung von Deckel und Unterteil können elastische Zungen eingesetzt werden. Diese sind zum Beispiel am Randbereich des Unterteils befestigt und schnappen in den Deckel ein. Zur Lösung der Verbindung müssen die Zungen nach innen gedrückt werden. Hierzu sind im Deckel oder in der Verstärkungswand des Randbereichs Betätigungsöffnungen vorgesehen. Jede Betätigungsöffnung ist wesentlich kleiner als die darunter liegende Zunge und ist seitlich zentriert über dieser angeordnet. Durch diese zentrale Anordnung der Betätigungsöffnung über der Zunge wird sichergestellt, dass bei der Betätigung der Zunge eine zentrale Kraft ausgeübt wird. Ferner wirkt die Betätigungsöffnung als Sicherheitsblende, welche verhindert, dass der Behälter unabsichtlich geöffnet wird.
Vorzugsweise soll der Behälter ohne Deckel verschachtelbar und mit Deckel stapelbar sein. Ferner sollte er im Randbereich mindestens eine Grifföffnung aufweisen.
Weitere Vorteile und Merkmale des Behälters ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Figuren. Dabei zeigen:
Der Aufbau einer ersten bevorzugten Ausführung des Behälters ergibt sich aus den Figuren 1 und 2. Dabei ist zu beachten, dass der Deckel in Figur 2 auf dem Kopf dargestellt ist.
Der Behälter ist zweiteilig und besitzt einen Unterteil 1 und einen Deckel 2. Der Unterteil 1 umfasst eine Bodenwand und vier Seitenwände 3, die einwandig ausgeführt sind und im wesentlichen konstante Dicke haben. Die Seitenwände 3 laufen nach unten etwas zusammen. Die vertikalen Kanten zwischen den Seitenwänden 3 und die horizontalen Kanten zwischen den Seitenwänden 3 und der Bodenwand sind, wie alle übrigen Aussenkanten des Behälters, abgerundet.
An seinem oberen Abschluss bildet der Unterteil 1 einen umlaufenden Randbereich 4. Dieser Randbereich ist doppelwandig ausgeführt und umfasst als Innenwand die jeweiligen Seitenwände 3 und als Aussenwand eine Verstärkungswand 5. Im Randbereich verlaufen die Seitenwände 3 und die Verstärkungswand 5 im wesentlichen vertikal und parallel. Der Randbereich 4 verstärkt den ganzen Behälter und verleiht im die nötige Formtreue.
An ihrem unteren Ende 6 ist die Verstärkungswand 5 nach innen abgerundet und geht in die jeweilige Seitenwand 3 über. Dies ist insbesondere auch in Figur 6 dargestellt.
Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist der Deckel 2 in seinem Aussenbereich 13 abgerundet und geht in eine vertikale Wandsektion 14 über. Diese Wandsektion 14 endet oberhalb der Verstärkungswand 5 des Unterteils 1, wobei zwischen der vertikalen Wandsektion 14 und der Verstärkungswand 5 ein Luftspalt von etwa 1 mm Höhe gebildet wird.
Zwischen den Seitenwänden 3 und der Verstärkungswand 5 erstrecken sich kurze und lange Rippen 7 bzw. 8. Diese Rippen stehen vertikal und bilden eine Verstärkung des Randbereichs. Die langen Rippen 8 sind nach oben verjüngt und bilden seitliche Führungen beim Aufsetzen des Deckels. Die kurzen Rippen 7 haben horizontale Oberkanten 10 und bilden eine Auflage für die Unterkanten 11 entsprechender Rippen 12 des Deckels 2.
Um eine sichere Auflage zu gewährleisten, laufen die Rippen 7 und 12 nicht genau parallel zueinander. Dies ist insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, welche eine Draufsicht auf den Randbereich des Behälters zeigt. Dabei sind die Teile des Deckels gestrichelt gezeichnet. Deutlich erkennbar ist hier der Winkel zwischen den Rippen 7 und 12. Durch diesen Winkel wird vermieden, dass die Rippen 12 bei einer Verformung des Deckels seitlich neben die Rippen 7 zu liegen kommen können. Es ergibt sich also eine sichere, wohldefinierte Auflage, die in der Lage ist, auch grosse Stapelkräfte aufzunehmen.
In Figur 3 sind ferner Oeffnungen 9 ersichtlich, welche in regelmässigen Abständen am unteren, horizontal verlaufenden Abschlussende 6 der Verstärkungswand 5 ausgespart sind. Diese Oeffnungen verhindern es, dass sich im Randbereich 4 Wasser ansammeln kann.
Zur Befestigung des Deckels 2 am Unterteil 1 ist an den beiden Stirnseiten des Behälters je eine in Form eines Schnappelementes ausgeformte Befestigungszunge 15 vorgesehen. Die Anordnung und Wirkungsweise dieser Zungen ist am besten in Fig. 4 ersichtlich.
Jede Zunge 15 ist am unteren Ende des Randbereichs 4 befestigt und erstreckt sich vertikal nach oben. An ihrem oberen Ende ist sie mit einem Vorsprung 16 mit Anlaufschräge versehen, der in einen Vorsprung 17 des Deckels 2 einschnappt. Zum Lösen der Verbindung muss die Zunge gegen ihre Federkraft nach innen gedrückt werden. Hierzu ist im Deckel eine Betätigungsöffnung 18 vorgesehen. Sie befindet sich seitlich zentriert über dem oberen Ende der Zunge 15 und gewährleistet, dass die Druckkraft immer mittig auf die Zunge 15 ausgeübt wird. Ferner wirkt die Betätigungsöffnung 18 als Schutzblende und verhindert, dass die Zunge unabsichtlich nach innen gedrückt wird.
Der vorliegende Behälter nach Fig. 1 - 3 ist spritzwasserdicht. Hierzu ist zwischen der Oberkante 22 (Fig. 2) der Seitenwand 3 und dem Deckel 1 ein elastischer Dichtungsring 20 (Fig. 4) vorgesehen. Dieser Dichtungsring liegt in einer Nut 21 des Deckels und erstreckt sich bei aufgesetztem Deckel entlang der ganzen Oberkante 22 der Seitenwand 3. Somit ist das Behälterinnere rundum abgedichtet.
Hierbei ist zu beachten, dass der Dichtungsring 20 nicht als Auflage des Deckels wirkt - hierzu sind die Rippen 7 und 12 vorgesehen. Damit wird verhindert, dass der Dichtungsring 20 bei Stapelung der Behälter zusätzlich zusammengedrückt wird.
Figur 5 zeigt eine Teilansicht einer alternativen Ausführung des erfindungsgemässen Behälters. Bei diesem Behälter ist an jeder Stirnseite eine Grifföffnung 24 vorgesehen. Diese Oeffnung erstreckt sich durch den Randbereich 4 des Unterteils 1 und den Deckel 2, wobei im Randbereich 4 und im Deckel 2 entsprechende Oeffnungen ausgeformt sind. Dabei bilden der Randbereich und der Deckel einen abgerundeten Griff 25. Der Dichtungsring 20 verläuft innerhalb der Grifföffnung 24, so dass eine Abdichtung des Behälterinnerns gewährleistet bleibt.
Bei der Ausführung nach Fig. 5 befinden sich die Befestigungszungen nicht an der Stirn- sondern an der Längsseite des Behälters. Da dieser Behälter grösser als jener nach Figur 1 ist, sind auf jeder Längsseite zwei Befestigungszungen 15 vorgesehen. Eine davon wird in der Teilansicht nach Figur 6 dargestellt.
Wie sich aus Fig. 6 ergibt, ist auch bei dieser Ausführung die Verstärkungswand 5 an ihrem unteren Ende 6 nach innen abgerundet und geht in die entsprechende Seitenwand 3 über. Dies ist bis auf den Griffbereich im wesentlichen entlang des ganzen Behälterumfangs der Fall.
Der erfindungsgemässe Behälter ist so ausgeführt, dass er ohne Deckel verschachtelbar und mit Deckel stapelbar ist. Dies wird in den Figuren 7 und 8 illustriert.
Bei der in Figur 7 gezeigten Verschachtelung liegt das untere Ende des Randbereichs 4 eines Behälters auf dem oberen Ende des Randbereichs 4' eines nächst unteren Behälters auf. Hierzu ist der Unterteil unterhalb des Randbereichs verjüngt.
Bei der in Figur 8 gezeigten Stapelung der Behälter steht jeder Behälter in einer Vertiefung 30 des Deckels des jeweils unteren Behälters, wobei die Vertiefung 30 der Behälterbodenform angepasst ist. Somit wird eine sichere, ausgerichtete Stapelung gewährleistet.
Der erfindungsgemässe Behälter eignet sich zur Herstellung im Spritzgussverfahren.