(19)
(11) EP 0 730 842 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.05.1997  Patentblatt  1997/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.09.1996  Patentblatt  1996/37

(21) Anmeldenummer: 96102262.1

(22) Anmeldetag:  15.02.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47L 13/253
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR NL

(30) Priorität: 10.03.1995 DE 29504149 U

(71) Anmelder: CORONET-Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung
D-69483 Wald-Michelbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Weihrauch, Georg
    D-69483 Wald-Michelbach (DE)

(74) Vertreter: Dipl.-Ing. Heiner Lichti Dipl.-Phys. Dr.rer.nat. Jost Lempert Dipl.-Ing. Hartmut Lasch 
Postfach 41 07 60
76207 Karlsruhe
76207 Karlsruhe (DE)

   


(54) Fussbodenreinigungsgerät


(57) Ein Fußbodenreinigungsgerät weist eine Haltevorrichtung für einen Wischbezug auf, die ein plattenförmiges Mittelteil, an dem ein Stiel oder Handgriff anbringbar ist, und zumindest ein Seitenteil besitzt, das zwischen einer mit dem Mittelteil im wesentlichen fluchtenden Strecklage und einer relativ zu diesem abgewinkelten Knicklage schwenkbar ist. Am Mittelteil ist ein Sperrelement gelagert, das zwischen einer das Seitenteil in der Strecklage haltenden Sperrstellung und einer das Seitenteil freigebenden Freigabestellung verstellbar ist. Als Sperrelement ist ein schwenkbar gelagerter Sperrhebel vorgesehen, der in seiner Sperrstellung am Mittelteil arretierbar ist. Dabei kann der Sperrhebel am Mittelteil gelagert sein.





Recherchenbericht