Brausehalter

Abstract

 Ein Brausehalter (4) zum abnehmbaren Festlegen einer Handbrause enthält ein Hülsenelement (5) mit einer konusförmigen Innenbohrung, wobei das Hülsenelement (5) seitlich einen durchgehenden Längsschlitz (6) aufweist. Dieser ermöglicht das seitliche Einschieben des Brauseschlauchs, während die Handbrause in Axialrichtung eingeschoben und durch Klemmwirkung festgelegt ist.
Zur Verbesserung des Haftens oder zur Verringerung der Einschiebkräfte weist der Innenkonus eine Auskleidung (19) aus einem Elastomermaterial auf. Das Elastomermaterial kann durch die Wand des Hülsenelementes (5) durchgespritzt sein und an der Außenseite ein Ringelement (20) bilden, das zur Geräuschdämpfung bei einer Rastverstelleinrichtung dienen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Brausehalter zur abnehmbaren Halterung einer Handbrause.

[0002] Derartige Brausehalter werden dazu verwendet, eine Handbrause während der Benutzung oder auch nach der Benutzung so festzulegen, daß die Brause benutzt werden kann. Die Brausehalter können entweder direkt an der Wand befestigt sein oder mit einem Schieber an einer Wandstange, so daß sie auch noch verstellt werden können.

[0003] Zum Festlegen der Handbrause haben übliche Brausehalter ein Hülsenelement, das geschlitzt ist und einen Innenkonus aufweist. Der Innenkonus wirkt mit einem Konuselement der Handbrause, üblicherweise einer Konusmutter, zusammen. Durch den Schlitz, der zum Durchführen des Brauseschlauchs erforderlich ist, ergibt sich eine gewisse Elastizität der Konushülse, so daß die Handbrause dort durch Klemmung festgelegt werden kann.

[0004] Das Hülsenelement, in dem die Handbrause festgeklemmt wird, kann um eine senkrecht zur Längsachse des Konus verlaufende Achse verschwenkbar sein, um die Handbrause so einzustellen, daß die Strahlen in einer bestimmten Richtung austreten.

[0005] Ein Beispiel für eine derartige Verschwenkung ist aus DE-PS 35 06 124 bekannt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung eines Brausehalters für den Benutzer weiter zu verbessern.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Brausehalter mit den im Patentanspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0008] Durch die von der Erfindung vorgeschlagene Schicht aus Elastomer kann die Bewegung ein angenehmeres Gefühl für den Benutzer ergeben, so daß gegebenenfalls geringere Kräfte aufgewendet werden müssen oder eine geringere Haltekraft nötig wird.

[0009] Beispielsweise kann vorgesehen sein, daß die Konusfläche des Hülsenelements eine Elastomerschicht aufweist. Durch die flächige Verkleidung der Konusfläche, vorzugsweise über die gesamte Konusfläche, wird ein Einschieben der Handbrause mit geringerer Kraft erreicht, da sich die Haltekraft des Brausehalters erhöht. Für den Benutzer kann sich ein angenehmeres Gefühl ergeben, da das Einschieben etwas gebremst erscheint.

[0010] Ebenfalls vorgesehen sein kann, daß das Hülsenelement an seiner Außenseite eine Elastomerschicht aufweist, an der ein Teil der Halterung bei der Verschwenkung des Hülsenelements flächig anliegt. Hier läßt sich ein ähnlicher Effekt bewirken wie bei der Auskleidung der Konusfläche für das Einstecken der Handbrause.

[0011] Insbesondere kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die Elastomerschicht an der Außenseite des Hülsenelements Ringform aufweist und die Halterung in radialer Richtung bezüglich der Verschwenkachse an der Elastomerschicht anliegt.

[0012] Erfindungsgemäß kann der Brausehalter eine Rasteinrichtung zur rastenden Verschwenkung des Hülsenelements aufweisen, wobei die Rasteinrichtung ein Rastelement enthält, das in radialer Richtung bezüglich der Schwenkachse verformt wird und das mindestens während der Verformung an der Elastomerschicht anliegt. Hier kann die Elastomerschicht dazu beitragen, das Rastelement schwächer auszubilden oder seine Verformung dadurch zu begrenzen, daß gegen Ende der Verformungsbewegung ein Teil der Verformung von der flächig vorhandenen Elastomerschicht aufgenommen und dadurch verteilt wird.

[0013] Da eine Verschwenkung des Hülsenelements an zwei gegenüberliegenden Außenseiten gelagert wird, ist vorzugsweise an diesen beiden Stellen die Elastomerschicht an der Außenseite vorhanden.

[0014] In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Elastomerschicht an der Innenseite des Hülsenelements mit der an dessen Außenseite verbunden ist. Diese Verbindung kann durch das Hülsenelement hindurch erfolgen, wobei vorzugsweise die Elastomerschicht durch Öffnungen in dem Hülsenelement hindurchgespritzt ist. Insgesamt kann die Elastomerschicht zusammenhängend bzw. einstückig hergestellt sein.

[0015] In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß die Innenkonusfläche des Hülsenelements Vertiefungen, Löcher o. dgl. aufweist, die gegebenenfalls zur Außenseite des Hülsenelements durchgehen und in die die Elastomerschicht eingespritzt ist.

[0016] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge ergeben sich aus den Patentansprüchen, deren Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Brausehalters zur abnehmbaren Halterung einer Handbrause an einer Wandstange;

Fig. 2

einen Teilquerschnitt durch die Anordnung der Fig. 1 in einer horizontalen Ebene;

Fig. 3

einen senkrechten Querschnitt durch das Hülsenelement des Brausehalters nach der Erfindung.

[0017] Der in Fig. 1 in teilweisem Schnitt dargestellte Brausehalter enthält einen Schieber 1, der an einer senkrecht verlaufenden Wandstange 2 verschiebbar geführt ist. Die Wandstange 2 wird beispielsweise an einer Badezimmerwand mit Haltern angeschraubt. Zum Arretieren des Schiebers 1 in einer bestimmten Stellung ist ein Bremselement vorgesehen, das mit Hilfe eines Betätigungselements 3 in Form eines Durckknopfs gelöst werden kann. An dem Schieber ist um eine senkrechte Achse verdrehbar der eigentliche Brausehalter 4 gelagert. Die senkrechte Achse verläuft parallel zur Wandstange 2. In dem Brausehalter 4 ist, siehe Fig. 2, ein Hülsenelement 5 gehaltert, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform in einer Weise, die ein Verschwenken des Hülsenelements 5 um eine senkrecht zur Papierebene der Fig. 1 verlaufende Achse ermöglicht. Das Hülsenelement enthält in seinem Inneren eine im Querschnitt kreisförmige Innenöffnung, deren Durchmesser sich von oben nach unten verringert, so daß eine Innenkonusform gebildet ist. Der Zugang zu dieser Innenkonusform geschieht durch einen seitlichen Schlitz 6, dessen Breite kleiner ist als der Durchmesser des Innenkonus, aber größer als der Durchmesser des Brauseschlauchs.

[0018] Das Hülsenelement weist an zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten je einen stummelartigen Ansatz 7 auf, der in noch weiter zu beschreibender Weise einen Wellenansatz bildet, der in den Seitenteilen des Brausehalters 4 gelagert ist.

[0019] Der Brausehalter weist im Bereich seines von der Wandstange 2 abgewandten Endes einen Einschnitt auf, der etwa u-förmig ausgebildet ist und in dem das Hülsenelement 5 angeordnet ist. In den beiden Schenkeln des Us enthält der Brausehalter 4 eine kreisförmige Vertiefung, die über einen größeren Teil ihres Umfangs von einer Schürze 8 begrenzt ist.

[0020] Der Stummelansatz 7, der einstückig an den beiden gegenüberliegenden Außenseiten des Hülsenelements 5 angeformt ist, weist in seinem Inneren eine kreisförmige Vertiefung 9 auf, während seine Außenseite die Form eines fünfstrahligen Sterns aufweist. Auf diesen stummelartigen Ansatz 7 ist eine Zahnscheibe 10 aufgesteckt, die beispielsweise aus einem anderen Material besteht. Die Zahnscheibe 10 weist an ihrer Außenseite eine Verzahnung 11 auf. Aufgrund der Sternform des Ansatzes 7 ist die Zahnscheibe 10 drehfest mit dem Hülsenelement 5 verbunden.

[0021] In dem Brausehalter 4 ist innerhalb der Schürze 8 drehfest ein Rastelement 12 angeordnet, dessen drehfeste Verbindung durch einen bezüglich der angedeuteten Schwenkachse 13 radial nach außen gerichteten Vorsprung 14 gesichert ist. Dieses Rastelement 12 weist die Form eines Rings mit vier Bogenelementen 15, 16 auf, die durch Schwachstellen 17 miteinander verbunden sind. Je zwei einander gegenüberliegende Bogenelemente 16 weisen an ihrer radialen Innenseite eine der Verzahnung 11 entsprechende Innenverzahnung auf, während die beiden übrigen einander ebenfalls gegenüberliegenden Bogenelemente 15 an ihrer radialen Innenseite glatt ausgebildet sind. Alle Bogenelemente 15, 16 weisen eine glatte Außenfläche auf, die auf einer Zylinderfäche liegt.

[0022] Außerhalb der stummelartigen Ansätze 7 ist eine Ringfläche 17 gebildet, die radial außen von einer kurzen Schürze 18 begrenzt ist.

[0023] Vor dem Aufsetzen der Zahnscheiben 10 ist die Innenkonusfläche des Hülsenelements 5, die Ringfläche 17 radial außerhalb der stummelartigen Ansätze 17 und der Boden der Vertiefungen 9 mit einer Auskleidung 19 aus einem Elastomermaterial verbunden. Dieses Elastomermaterial bildet auch am äußeren Rand der Ringfläche 17 ein kurzzylindrisches Ringelement 20, das mit seiner radialen Außenseite an der radialen Innenseite der Schürze 8 des Brausehalters 4 anliegt.

[0024] Die Herstellung dieser Auskleidung geschieht dadurch, daß ausgehend von den Vertiefungen 9 in den stummelartigen sternförmigen Ansätzen 7 das Elastomermaterial durch durchgehende Öffnungen in dem Hülsenelement 5 nach innen gespritzt wird, von wo aus es durch weitere durchgehende Öffnungen in den Ringraum radial außerhalb der Ansätze 7 gelangt.

[0025] Dadurch wird eine vollständige Bedeckung der Innenkonusfläche des Hülsenelements 5 sowie der äußeren Seiten erreicht. Das Ringelement 20 liegt, siehe Fig. 1, zwischen den Schürzen 8 und der Außenseite des Rastelements 12.

[0026] In größerer Einzelheit ist die Anordnung der Auskleidung 19 des Hülsenelements 5 in Fig. 3 zu sehen. Die Auskleidung 19 bedeckt, wie bereits erwähnt, die Innenkonusfläche und steht über Durchbrüche mit dem Ringelement 20 in Verbindung. Auch der Boden der Ringfläche 17 ist abgedeckt.

[0027] Bei der Verschwenkung des Hülsenelements 5 gegenüber dem Brausehalter 4 werden durch die Verdrehung der Zahnscheibe 10 gegenüber dem ortsfest bleibenden Rastelement 12 die mit der Innenverzahnung versehenen Bogenelemente 16 nach außen gedrückt. Dabei verformen sich die Schwachstellen 17 zwischen den einzelnen Bogenelementen 15, 16. Nach kurzer radialer Verschiebung nach außen liegen die Bogenelemente 16 an der Innenseite des Ringelements 20 an, so daß ihre Weiterbewegung nach außen durch das etwas verformbare Elastomermaterial des Ringelements 20 begrenzt wird. Dadurch läßt sich das Rastelement 16 bzw. die Schwachstellen 17 zwischen den Bogenelementen schwächer ausbilden, da ein großer Teil der Kräfte von dem Elastomermaterial aufgenommen wird. Zusätzlich ergibt sich aufgrund der Dämpfungseigenschaften des Elastomermaterials eine Geräuschdämmung bzw. ein weniger hartes Verrasten, was für den Benutzer ein angenehmeres Gefühl gibt. Die Verschwenkung des Hülsenelements geschieht dadurch, daß der Benutzer an der eingesteckten Brause angreift.

[0028] Beim Einstecken der Brause in axialer Richtung in das Hülsenelement ergibt sich, daß der Benutzer nur mit geringerer Kraft einzuschieben braucht, da das Elastomermaterial der Auskleidung eine vergrößerte Haftreibung aufweist.

[0029] Wie aus Fig. 3 zu entnehmen ist, erstreckt sich die Elastomerauskleidung vom oberen Rand 21 des Hülsenelements 5 bis kurz vor dessen unterem Rand 22. Im Bereich des unteren Rands 22 ist eine Innenschulter 23 gebildet, an der die Unterkante der Auskleidung 19 anliegt. Sie steht radial nach innen etwas vor, so daß der Brausegriff von dem festeren Material des Hülsenelements 5 nicht daran gehindert wird, das Elastomermaterial der Auskleidung etwas zu komprimieren.

[0030] Zur Sicherung der Festlegung des Elastomermaterials können einzelne Vertiefungen 24 vorgesehen sein, in die das Material eingespritzt ist. Zusätzlich können weitere Maßnahmen ergriffen werden, die zu einem besseren Haften des Elastomermaterials führen.

Ansprüche

1. Brausehalter zur abnehmbaren Halterung einer Handbrause, mit

1.1 einem geschlitzten eine konische Innenform aufweisenden Hülsenelement (5),

1.2 in das die Handbrause mit einem Konuselement in axialer Richtung einsteckbar ist und

1.3 das die Handbrause durch Klemmung des Konuselements festhält, wobei

1.4 gegebenenfalls das Hülsenelement (5) in dem Brausehalter um eine quer zur Achse seiner konischen Innenform verlaufende Achse (13) verschwenkbar gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, daß

1.5 zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen eine Schicht (19) aus Elastomermaterial vorgesehen ist, die

1.6 flächig an mindestens einem der Teile (5) anliegt und

1.7 mindestens während der Relativbewegung der beiden Teile wirksam ist.

2. Brausehalter nach Anspruch 1, bei dem die Konusfläche des Hülsenelements (5) eine Elastomerschicht aufweist.

3. Brausehalter nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Hülsenelement (5) an seiner Außenseite eine Elastomerschicht aufweist, an der ein Teil (8) des Brausehalters (4) bei der Verschwenkung des Hülsenelements dem Brausehalter (4) gegenüber flächig anliegt.

4. Brausehalter nach Anspruch 3, bei dem die Elastomerschicht an der Außenseite des Hülsenelements (5) Ringform (20) aufweist und der Wandhalter (4) bzw. eines seiner Teile in radialer Richtung an der Elastomerschicht anliegt.

5. Brausehalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Rasteinrichtung zur rastenden Verschwenkung des Hülsenelements (5), wobei die Rasteinrichtung ein Rastelement (12) aufweist, das in radialer Richtung bezüglich der Schwenkachse (13) verformt wird und das mindestens während der Verformung an der Elastomerschicht (20) anliegt.

6. Brausehalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Elastomerschicht an der Innenseite des Hülsenelements (5) mit der an dessen Außenseite verbunden ist.

7. Brausehalter nach Anspruch 6, bei dem die Elastomerschicht durchgespritzt wird.

8. Brausehalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Elastomerschicht an der Innenseite des Hülsenelements (5) getrennt von der Elastomerschicht an der Außenseite ausgebildet ist.

9. Brausehalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Innenkonusfläche des Hülsenelements und/oder die Außenfläche des Hülsenelements (5) Vertiefungen aufweist, in die das Elastomermaterial eingespritzt ist.

10. Brausehalter nach Anspruch 9, bei dem die Vertiefungen von der Innenseite des Hülsenelements zu dessen Außenseite durchgehend ausgebildet sind.

Zeichnung