Offene Gaskochstelle mit einem Topferkennungs-System

Abstract

 Bei der offenen Kochstelle eines Gasherdes ist zwischen einem sich in der Gasleitung 8 befindlichen Ventil 3 und dem Kochgefäß 7, welches auf dem Rippenrost 6 abgestellt ist, ein Gestänge 16a, 16c vorgesehen, mit welchem das Ventil 3 über einen Stößel 4 betätigbar ist. Das Gestänge ist als Kniehebel ausgebildet, der an einer Lagerstelle 15 schwenkbar gelagert ist und dessen einer Hebelteil 16c zentral im Brenner 2 und Rippenrost 6 angeordnet ist. Das obere Ende 18 des Kniehebels ist durch das Kochgefäß 7 belastbar, wobei es durch Aufsetzen des Kochgefäßes in senkrechter Richtung bewegt wird und mittels des horizontalen Hebelteils 16a den Stößel 4 des Ventils 3 derart betätigt, daß das Ventil 3 geöffnet und die Gaszufuhr über die Leitung 8 zum Brenner 2 erfolgt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines in der zum Brenner einer offenen Kochstelle eines Gasherdes führenden Gasleitung angeordneten Ventils, welches über ein zwischen dem Ventil und dem Kochgefäß durch dieses betätigbares Gestänge mechanisch verstellbar ist.

[0002] Eine offene Kochstelle für einen Gasherd, wie er beispielsweise in gewerblichen Küchenbetrieben Verwendung findet, besteht in bekannter Weise aus einer Abdeckung aus Edelstahl, einem Brenner mit Zündüberwachung und einem aufgelegten, abnehmbaren Rippenrost aus Gußeisen oder Edelstahl. Diese offenen Kochstellen der Herde können wahlweise mit einem Topferkennungs-System ausgerüstet werden. Dieses Topferkennungs-System umfaßt im wesentlichen ein mechanisches Ventil mit einem geraden Betätigungsstift, der durch die Herdabdeckung hindurchragt und dessen abgerundeter Oberteil über die obere Begrenzungsfläche des Rippenrostes vorsteht. Beim Aufsetzen oder Verschieben eines Kochgefäßes auf dem Rippenrost wird der Betätigungsstift niedergedrückt oder schräggestellt, wodurch das Ventil geöffnet und die Gaszufuhr zum Brenner über die Gasleitung freigegeben wird. Beim Entfernen des Kochgefäßes schließt sich das Ventil selbsttätig durch Federkraft, und der Brenner wird abgestellt.

[0003] Die Vorteile dieser Einrichtung bestehen in der Energieeinsparung infolge minimalen Leerlaufes des Brenners. Ferner werden die Wärmebelastung für Koch und Küche verringert und der Bedienungskomfort durch einfachere Handhabung erhöht, weil am Bedienungsknopf weniger Schaltungen erforderlich sind.

[0004] Die Bedienung, das heißt die Zündung des Zündbrenners, das Einstellen des Brenners, das Regulieren der Brennerleistung und das Abstellen des Zündbrenners erfolgen in gleicher Weise wie bei der normalen offenen Kochstelle, ohne Topferkennungs-System. Die Zündung des Brenners erfolgt nur dann, wenn die Zündflamme am Zündbrenner bereits brennt, der Bedienungsgriff des Regelventils zwischen Groß- und Klein-Stellung eingestellt ist und ein Kochgefäß das Ventil betätigt, bzw. geöffnet hat. Die Brennerleistung entspricht der jeweiligen Einstellung des Regelventils. Die Zündflamme am Zündbrenner wird von der Funktion des Ventils nicht beeinflußt. Sie bleibt beim Wegnehmen des Kochgefäßes erhalten. Erst wenn das Regelventil auf die Aus-Stellung gedreht wird, erlischt die Zündflamme, und der Zündbrenner ist abgestellt. Zur Sicherung der Zündflamme am Zündbrenner dient in bekannter Weise ein Thermoelement als Zündflammen-Überwachung. Erlischt die Zündflamme unbeabsichtigt, so bewirkt das Thermoelement am Regelventil eine komplette Abschaltung der Gaszufuhr über die Gasleitung zum Zündbrenner.

[0005] Die Nachteile der bekannten vorbeschriebenen Vorrichtung werden im nachfolgenden zusammengefaßt:
Wegen der Größe des Durchmessers des Brenners müssen das Ventil und somit der Betätigungsstift weit außerhalb des Zentrums des Rippenrostes angebracht werden. Es kann daher vorkommen, daß kleinere Kochgefäße mit geringerem Durchmesser bei mittiger Anordnung auf dem Rippenrost den Stift nicht erreichen.

[0006] Die Kraft zum Niederdrücken oder Schrägstellen des Stiftes und Öffnen des Ventils entgegen der Federschließkraft ist nicht unerheblich. Ein in der Mitte des Rippenrostes aufgesetztes Kochgefäß wirkt nicht mit dem ganzen Gewicht auf den Stift, sondern nur mit einem Teil, weil die Unterstützung weit außerhalb des Schwerpunktes des Kochgefäßes erfolgt. Bei leichten, leeren Kochgefäßen, wie zum Beispiel Pfannen, kann es vorkommen, daß das Gewicht nicht ausreicht, um den Stift niederzudrücken oder schrägzustellen.

[0007] Der Stift des Ventils befindet sich sehr nahe am Brenner. Dadurch liegt der Stift unmittelbar in den Flammen. Dies hat zur Folge, daß die Verbrennungsqualität der durch den Stift gestörten Flammen sehr schlecht ist, das heißt, die Verbrennung ist dort unvollständig, und es entsteht ein unzulässig hoher Anteil an Kohlenmonoxyd. Andererseits wird der Stift in seiner ganzen Länge sehr heiß, wodurch das Federelement, welches als Gelenk zur Schrägstellung des Oberteils des Stiftes dient, nach kurzer Zeit wegen Materialermüdung bricht.

[0008] Bei der Öffnung, durch welche der Stift die Abdeckung durchdringt, können Verunreinigungen in das Herdinnere eindringen. Diese können ohne die Demontage des Herdes nicht entfernt werden und verursachen somit unzulässige hygienische Probleme.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, daß die vorbeschriebenen Nachteile nicht auftreten.

[0010] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das durch das Kochgefäß betätigbare Ende des Gestänges im Zentrum des Brenners und Ringrostes angeordnet ist. Dabei kann das Gestänge in vorteilhafter Weise von einem Stößel oder von einem Hebelsystem gebildet sein, wobei die Drehachse des Hebels im Abstand zu einem durch den Hebel belastbaren Stößel des Ventils angeordnet ist. Die Betätigung des Ventils erfolgt dabei in der Weise, daß sich das durch das Kochgefäß betätigbare Ende (aktiver Sensorteil) durch die Belastung des Kochgefäßes entweder nach unten oder beim Verschieben zur Seite bewegt und diese Bewegung über den Hebel in den Ventilstößel des Ventils eingeleitet wird, welches sich an einer beliebigen Stelle und in einer beliebigen Lage unterhalb der Herdabdeckung befinden kann.

[0011] Das geometrische Hebelverhältnis des Hebelsystems ist einerseits auf den Öffnungs- bzw. Schließweg des Ventils und andererseits auf einen für die Praxis realisierbaren Betätigungsweg des durch das Kochgefäß belastbaren Hebelendes abgestimmt. Das Hebelsystem kann auch von einem ein- oder mehrteiligen Kniehebel mit wenigstens einem vertikalen und horizontalen Abschnitt gebildet sein, wobei sich der Stößel des Ventils im Schwenkbereich eines horizontalen Abschnittes befindet. Wenigstens ein Teil des Hebelsystems kann als Gewichtshebel ausgebildet oder mit Gewichtsmassen versehen sein. Die Lagerung ist in vorteilhafterweise so ausgeführt und das Ventil ist so positioniert, daß sich der Hebel bzw. die Hebel nur in der senkrechten Ebene (Achsebene des Ventils) bewegen können. Der Kniehebel, der in seinem Drehpunkt gelagert ist, stützt sich in vorteilhafter Weise auf dem Ventilstößel ab und wird damit in seiner Lage gehalten. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das im Zentrum des Brenners angeordnete Hebelende durch eine entsprechende Lagerung am Brenner oder der Herdabdeckung geführt ist und daß die Herdabdeckung bzw. der den Brenner durchdringende Hebelteil an den übrigen Hebelteilen lösbar und nach oben ausbaubar befestigt ist. Hierdurch wird die Reinigung erheblich erleichtert.

[0012] Da sich der Hebel bzw. die Hebelteile in der Nähe des Brenners befinden, ist es vorteilhaft, wenn sie aus einem zunderbeständigen Edelstahl, insbesondere aus Stahl 1.4893 hergestellt sind. Ferner ist vorteilhaft, wenn der im Brennerbereich angeordnete Hebelteil ein in Richtung der Flammenströmung strömungstechnisch günstiges Querschnittsprofil aufweist, insbesondere als Flach-oval- oder Kreisprofil ausgebildet ist. Es muß nämlich sichergestellt werden, daß die Qualität der Verbrennung nicht beeinträchtigt wird. Dies kann in vorteilhafterweise dadurch erreicht werden, daß der Brenner von einem senkrechten Stößelteil des Hebels durchdrungen wird oder einen sich im Abstand zum Brenner befindlichen horizontalen Abschnitt aufweist, der in einem größeren Abstand zum Brenner in einen vertikalen Abschnitt übergeht, welcher die Herdabdeckung durchdringt, so daß alle Hebel einen größtmöglichen Abstand zu den Flammen des Brenners aufweisen.

[0013] Damit das Hebelsystem in seiner vertikalen Lage gesichert und damit es verhindert wird, daß sich das Hebelsystem oder seine von oben leicht demontierbaren Teile verdrehen, ist eine besondere Sicherungseinrichtung vorgesehen. Diese kann beispielsweise daraus bestehen, daß der oben leicht montier- bzw. demontierbare Hebelteil einen Kreisguerschnitt aufweist und zur Sicherung der vertikalen Lage und gegen Verdrehung in dem horizontalen Hebelteil in eine runde Bohrung eingesetzt ist, wobei sich im unteren Abschnitt des vertikalen Hebelteils ein Stift befindet, der senkrecht zur Bewegungsebene des vertikalen Hebelteils angebracht ist und über den Hebelquerschnitt vorsteht, so daß dieser Stift in eine im horizontalen Hebelteil befindliche Nut einrasten kann.

[0014] Es ist ferner in vorteilhafter Weise eine Einrichtung zur Einstellung der Höhenlage des durch das Kochgefäß belastbaren Hebelendes in Bezug auf die obere Ebene des Rippenrostes vorgesehen. Diese Einrichtung besteht darin, daß der Ventilstempel mit einem Gewinde versehen ist, auf welches eine Mutter für die Verstellung der Auflage für den horizontalen Hebelteil und eine zweite Mutter zum Befestigen bzw. Kontern des ersten Hebelteils angebracht wird.
Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal kann darin bestehen, daß das durch das Kochgefäß belastbare Hebelende eine Kugelfläche, insbesondere eine Kugelkalotte aufweist. Die Kugelkalotte des Hebelendes kann mittels der Verstelleinrichtung in ihrer Höhenlage in Bezug auf die obere Ebene des Rippenrostes vorteilhaft so eingestellt werden, daß der untere Rand der Kugelkalotte und damit des aktiven Sensorteils unterhalb der oberen Ebene des Rippenrostes liegt und daß die über die Ebene vorstehende Partie des Sensorteils gleich oder geringfügig kleiner ist als der zum vollen Öffnen des Ventils am Sensorteil notwendige Weg, damit das aufgesetzte Kochgefäß auf dem Rippenrost satt aufliegt.

[0015] Schließlich kann in vorteilhafter Weise der die Herdabdeckung durchdringende Hebelteil einen Metallschirm aufweisen, der einen an der Durchdringungsstelle der Herdabdeckung angeordneten Kragen abdeckt, wobei der Kragen in seiner Höhe derart bemessen ist, daß er die tiefste Ablaufstelle für Wasser an der Abdeckung übersteigt.

[0016] Schließlich können das Ventil und das Hebelsystem auf einer Grundplatte als Baueinheit zusammengefaßt sein, so daß sich Gasherde in bequemer Weise durch Montage der Baueinheit aus- bzw. nachrüsten lassen.

[0017] Die Vorteile der Erfindung lassen sich wie folgt zusammenfassen. Das aktive Sensorteil, welches durch das Kochgefäß belastet wird, befindet sich in der Mitte des sternförmigen Rippenrostes und wird daher auch von Kochgefäßen mit kleinstem Durchmesser überdeckt. Die erforderliche Betätigungskraft zum Niederdrücken des Sensorteils ist sehr gering, weil die aufzuwendende Kraft zum Öffnen des Ventils im Verhältnis der Hebellängen des Hebelsystems reduziert wird. Außerdem wirkt ein in der Mitte des Rippenrostes aufgesetztes Kochgefäß nahezu mit dem ganzen Gewicht auf den Sensorteil, weil die Unterstützung praktisch im Schwerpunkt des Kochgefäßes erfolgt. Aus diesen Gründen ist die Funktion des erfindungsgemäßen Topferkennungs-System auch mit kleinsten, leichten Kochgefäßen gewährleistet.

[0018] Die Betätigung des Ventils, das heißt das öffnen und Schließen, erfolgt je nach Auslegung des Systems durch eine Schiebebewegung (Horizontalbewegung) oder bevorzugt durch eine vertikale Bewegung des Hebelsystems, wobei bei einem Nebelsystem mit Vertikalbewegung dieses so gebaut ist, daß sowohl am Sensorteil wie auch an der Stelle des Ventilstößels nur vertikale Bewegungen möglich sind. Bei dieser Ausführungsform sind unerwünschte Verschiebungen oder Schrägstellungen nicht vorhanden.

[0019] Sowohl der vertikale wie auch der horizontale Teil des Hebels befinden sich in größtmöglicher Entfernung zum Brenner bzw. zu den Flammen, so daß die Qualität der Verbrennung nicht oder nur geringfügig beeinflußt wird. Das Hebelsystem besitzt Verstelleinrichtungen, die eine nachträgliche genaue Einstellung der Höhenlage des Sensorteils gegenüber der oberen Ebene des Rippenrostes ermöglichen, welche durch verschiedene Fertigungstoleranzen häufig eine sehr unterschiedliche Lage aufweisen können. An der Stelle, an der der Hebel die Abdeckung des Herdes durchdringt, sind entsprechende Vorrichtungen eingebaut, damit weder Wasser noch Verunreinigungen in das Innere des Herdes gelangen können.

[0020] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig.1

eine schematische Ansicht einer offenen Gaskochstelle mit dem erfindungsgemäßen Topferkennungs-System, wobei das Ventil durch einen vertikalen Stößel betätigbar ist;

Fig.2

ein ähnliches System mit einer Kniehebel-Anordnung;

Fig.3

ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine mehrteilige Kniehebel-Anordnung;

Fig.4

ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Erkennungssystems, und

Fig.5

Einzelheiten des Hebelsystems.

[0021] Bei den nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen sind die sich entsprechenden Teile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Wie aus der Fig. 1 zu entnehmen ist, weist die offene Kochstelle des Gasherdes ein Handregelventil 1 mit einem Bedienungsgriff 1a auf. Das Handregelventil 1 ist über eine Gasleitung 8, in welcher ein mechanisches Ventil 3 eingebaut ist, mit dem Brenner 2 verbunden. Der Stößel 4 des Ventils 3 liegt in der Achse eines Gestänges 16c, welches seinerseits im Zentrum des Brenners 2 angeordnet ist und an seinem oberen Ende eine Kugelkalotte 18 trägt. Das Gestänge 16c durchdringt die Herdabdeckung 12 an der Stelle 17. In diesem Bereich ist ein Kragen 21 vorgesehen, durch welchen verhindert wird, daß Verunreinigungen oder Flüssigkeiten durch die Durchdringungsstelle 17 in den unteren Bereich des Herdes gelangen können.

[0022] Konzentrisch zum Brenner 2 ist ein Rippenrost 6 vorgesehen, und das abgerundete Teil der Kugelkalotte 18 steht über die obere Begrenzungsfläche 5 des Rippenrostes 6 vor. Beim Aufsetzen eines Kochgefäßes 7 wird das Gestänge 16c, welches im mittleren Bereich des Brenners 2 mit einer Lagerung 23 versehen ist, in vertikaler Richtung nach unten gedrückt, so daß der Stößel 4 des Ventils 3 eingedrückt und geöffnet wird. Durch die zentrische Anordnung des Gestänges 16c wird gewährleistet, daß das Kochgefäß 7 nahezu mit dem ganzen Gewicht auf den kugelkalottenförmigen Sensorteil 18 einwirken kann, weil die Unterstützung praktisch im Schwerpunkt des Kochgefäßes 7 erfolgt. Es ist deshalb die Funktion des erfindungsgemäßen Topferkennungs-Systems auch mit kleinsten, leichten Kochgefäßen gewährleistet.

[0023] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 erfolgt die Schaltung des Ventils 3 mit Hilfe eines Hebelsystems. Das Zwei-Wege-Ventil 3 für Brenngase wird mit Hilfe eines einstückigen Kniehebels 16 derart betätigt, daß es beim Eindrücken des Stößels infolge der Belastung des Sensorteils 18 durch ein Kochgefäß 7 in axialer Richtung nach abwärts vollständig geöffnet wird. Wird das Kochgefäß 7 von dem Sensorteil 18 abgehoben, läßt die Kraft auf den Stößel 4 nach, so daß sich das Ventil 3 unter dem Einfluß einer in dem Ventil eingebauten Feder selbsttätig schließt.

[0024] Das Ventil 3 ist mit Befestigungslaschen auf einer Grundplatte 13 montiert. Auf dieser Grundplatte 13 ist ein Ständer 14 befestigt, welcher an seinem oberen Ende ein als Drehpunkt dienendes Lager 15 für den Kniehebel 16 aufweist. Der Kniehebel besitzt einen vertikalen und zwei horizontale Abschnitte und ist so gelagert bzw. geführt, daß er sich nur in der senkrechten Ebene bewegen kann. Der vertikale Abschnitt durchdringt die Abdeckung 12 des Gasherdes an der Öffnung 17. An seinem oberen Ende besitzt der Kniehebel einen horizontalen Abschnitt mit im Zentrum des Rippenrostes 6 angeordneter Kugelkalotte 18, welche gegenüber der oberen Begrenzungsfläche 5 des Rippenrostes 6 vorsteht. Wie deutlich zu erkennen ist, besitzen der obere horizontale und der vertikale Abschnitt des Hebels 16 einen großen Abstand zu den Flammen des Brenners 2, so daß die Verbrennungsqualität nicht beeinflußt wird.

[0025] An der rechten Seite des Brenners 2 sind in bekannter Weise ein Zündbrenner 9 und ein Thermoelement 10 als Zündflammen-Überwachung vorgesehen. Der Zündbrenner 9 steht über einer Gasleitung 11 mit dem Regelventil 1 in Verbindung. Die Zündung des Brenners 2 erfolgt nur dann, wenn die Zündflamme am Zündbrenner 9 bereits brennt, der Bedienungsgriff 1a des Regelventils 1 zwischen Groß- und Klein-Stellung eingestellt ist und ein Kochgefäß 7 das Ventil 3 betätigt bzw. geöffnet hat. Die Brennerleistung entspricht der jeweiligen Einstellung des Regelventils 1. Die Zündflamme am Zünder 9 wird von der Funktion des Ventils 3 nicht beeinflußt. Sie bleibt bei Wegnehmen des Kochgefäßes 7 erhalten. Erst wenn das Regelventil 1 auf die Aus-Stellung gestellt wird, erlischt die Zündflamme, und der Zündbrenner ist abgestellt. Erlischt die Zündflamme unbeabsichtigt, bewirkt das Thermoelement 10 am Regelventil 1 eine komplette Abschaltung der Gaszufuhr über die Gasleitung 11 zum Zündbrenner 9.

[0026] Wird ein Kochgefäß 7 auf der oberen Ebene 5 des Rippenrostes 6 hin- und hergeschoben, oder auf das Rippenrost aufgesetzt, dann wird der Sensorteil 18, der über die obere Begrenzungsfläche 5 des Rippenrostes 6 vorsteht, nach unten gedrückt. Durch die kugelkalottenförmige Ausbildung des Sensorteils 18 wird gewährleistet, daß das Kochgefäß 7 nicht an diesem hängenbleibt, wenn es seitlich verschoben wird. Die Kugelkalotte 18 steht über die obere Rippenrostebene 5 um das Maß vor, um welches das Sensorelement niedergedrückt werden muß, damit das Ventil 3 geöffnet wird. An der Stelle, an der der Kniehebel 16 den Ventilstößel 4 niederdrückt, kann eine entsprechende Erweiterung bzw. Auflagefläche am Hebel 16 vorhanden sein.

[0027] Das geometrische Hebelverhältnis hb:ha ist einerseits auf den Öffnungs- bzw. Schließweg des Ventils 3 und andererseits auf einen für die Praxis realisierbaren Betätigungsweg des Sensorteils 18 abgestimmt, wobei hb:ha = 2 ist, was bei einem erforderlichen Ventilweg von 2 - 2,5 mm einer Vertikalbewegung des Sensorteils um 4 - 5 mm entspricht. Ferner sind das geometrische Hebelverhältnis hb:ha und andererseits das Eigengewicht des Hebels 16 auf die Betätigungskraft des Ventils 3 abgestimmt. Die Betätigungskraft am Sensorteil 18 ist ≦ 200 gr bei einer Öffnungskraft und ca. 600 gr am Ventil 3, so daß bei Verwendung kleiner leichter Kochgefäße 7 mit einem Gewicht von ca. 500 gr die Funktion des Topferkennungs-Systems voll gewährleistet ist.

[0028] Eine detailliertere und funktionell ausgereiftere Lösung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in der Fig. 3 gezeigt. Dabei ist der Hebel 16 aus Gründen der Auswahl spezieller Werkstoffe, der einfacheren Herstellungsmöglichkeit, der schnelleren Montage und besseren Reinigung des Herdoberteils bei abgenommenen Rippenrost 6 aus zwei Teilen 16a, 16b zusammengesetzt. Der Hebelteil 16b ist dabei formschlüssig in den Hebelteil 16a eingesetzt. Die Verbindung im Kniebereich des Hebels ist detaillierter in der Fig. 5 gezeigt. In zusammengebautem Zustand wirken die beiden Hebelteile 16a und 16b wie ein durchgehender Hebel mit dem Drehpunkt 15. Die Einstellung der richtigen Höhenlage des Sensorteils 18 in Bezug auf die obere Begrenzungsfläche 5 des Rippenrostes 6 erfolgt durch Verstellelemente 19 und 20, die auf der Spindel des Ventilstößels 4 angeordnet sind. Zum Schutz gegen Eindringen von Wasser und Verunreinigungen in das Herdinnere ist an der Durchdringungsstelle 17 der Abdeckung 12 ein Kragen 21 angebracht, und an dem vertikalen Teil des Hebels 16b ist ein Metallschirm 22 befestigt. Alle Teile unterhalb der Herdabdeckung 12 befinden sich im Herdinneren.

[0029] Ein weiteres vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in der Fig. 4 dargestellt, wobei der Hebelteil 16c als gerader Stab ausgebildet ist, welcher im Zentrum des Brenners 2 angeordnet ist und durch die Lagerung 23 im Brenner in axialer Richtung geführt wird. Der Stab 16c ist in dem Hebelteil 16a eingesetzt und wird dort mit entsprechendem Bewegungsspiel gehalten. Am oberen Ende ist der Stab 16c wieder mit dem Sensorteil 18 versehen. Diese Ausführung setzt voraus, daß die Gaszuführung 24 des Brenners 2 seitlich vom Zentrum angeordnet ist. Die Lagerung 23 für den senkrechten Stab 16c kann entweder bereits am Brenner 2 vorhanden sein oder durch Nacharbeit hergestellt werden oder durch ein angefertigtes separates Teil in den Brenner 2 eingesetzt werden.

[0030] Das Ventil 3, der Ständer 14 mit dem Lager 15, der Hebel 16 oder die Hebel 16a, 16b, 16c können auf einer Grundplatte 13 als einbaufertige Baugruppe zusammengebaut sein, so daß sich Gasherde in einfacher Weise mit der erfindungsgemäßen Vorichtung aus- oder nachrüsten lassen.

Bezugszeichenliste

[0031] 

1

Handregelventil

1a

Bedienungsgriff

2

Brenner

3

Ventil

4

Stößel

5

obere Begrenzungsfläche

6

Rippenrost

7

Kochgefäß

8

Gasleitung

9

Zündbrenner

10

Thermoelement

11

Gasleitung

12

Herdabdeckung

13

Grundplatte

14

Ständer

15

Lager

16

Kniehebel

16a

Hebelteil

16b

Hebelteil

16c

Gestänge, Stab

17

Durchdringungsstelle, Öffnung

18

Sensorteil, Kugelkalotte

19

Verstellelement

20

Verstellelement

21

Kragen

22

Metallschirm

23

Lagerung

24

Gaszuführung

ha

Hebel

hb

Hebel

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Betätigung eines in der zum Brenner einer offenen Kochstelle eines Gasherdes führenden Gasleitung angeordneten Ventils, welches über ein zwischen dem Ventil und dem Kochgefäß durch dieses betätigbares Gestänge mechanisch verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das durch das Kochgefäß (7) betätigbare Ende des Gestänges (16,16a,16b,16c) im Zentrum des Brenners (2) und Rippenrostes (6) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge von einem Hebelsystem (16,16a,16b,16c) gebildet ist, wobei die Drehachse (15) des Hebels (16) im Abstand zu einem durch den Hebel belastbaren Stößel (4) des Ventils (3) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das geometrische Hebelverhältnis (ha:hb) des Hebelsystems einerseits auf den Öffnungs- bzw. Schließweg des Ventils (3) und andererseits auf einen für die Praxis realisierbaren Betätigungsweg des durch das Kochgefäß (7) belastbaren Hebelendes (16c) abgestimmt ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelsystem einen durch Verschieben des Kochgefäßes (7) betätigbaren Schwenkhebel aufweist und der Stößel (4) des Ventils (3) im Schwenkbereich des Hebels angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelsystem einen Kniehebel (16) aufweist, der durch das Gewicht des Kochgefäßes (7) belastbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kniehebel (16) wenigstens einen vertikalen und horizontalen Abschnitt aufweist und daß der Stößel (4) des Ventils (3) im Schwenkbereich eines horizontalen Abschnittes (16a) angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelsystem mehrteilig ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil (16a) des Hebelsystems als Gewichtshebel ausgebildet oder mit Gewichtsmassen versehen ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das geometrische Hebelverhältnis (ha:hb) und/oder das Eigengewicht des Hebels bzw. der Hebelteile auf die Betätigungskraft des Ventils (3) abgestimmt sind.

10. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das im Zentrum des Brenners (2) angeordnete Hebelende (16c) durch eine entsprechende Lagerung (23) am Brenner (2) oder der Herdabdeckung (12) geführt ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der die Herdabdeckung (12) bzw. den Brenner durchdringende Hebelteil (16c) an den übrigen Hebelteilen (16a) lösbar und nach oben ausbaubar befestigt ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (16) bzw. die Hebelteile (16a,b,c) aus einem zunderbeständigen Edelstahl, insbesondere aus Stahl 1.4893 hergestellt sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der im Brennerbereich angeordnete Hebelteil (16c) ein in Richtung der Flammenströmung strömungstechnisch günstiges Querschnittsprofil aufweist, insbesondere als Flachoval- oder Kreisprofil ausgebildet ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelsystem eine Einrichtung zur Sicherung der vertikalen Lage und zur Verhinderung des Verdrehens des von oben leicht demontierbaren Hebelteils aufweist.

15. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge (16,16a,16b,16c) eine Einrichtung zur Einstellung der Höhenlage seines durch das Kochgefäß (7) belastbaren Endes (18) in Bezug auf die obere Ebene (5) des Rippenrostes (6) aufweist.

16. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das durch das Kochgefäß (7) belastbare Gestängeende als Kugelfläche (18), insbesondere als Kugelkalotte ausgebildet ist.

17. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Herdabdeckung (12) an der Durchdringungsstelle (17) des Gestänges bzw. Hebelteils (16c) einen Kragen (21) aufweist, der das Gestänge bzw.den Hebelteil umschließt.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des Kragens (21) derart bemessen ist, daß der Kragen (21) die tiefste Ablaufstelle für Wasser an der Abdeckung (12) übersteigt.

19. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß der die Herdabdeckung (12) durchdringende Hebelteil (16) einen Metallschirm (22) aufweist, der unmittelbar über dem Kragen (21) angeordnet ist.

20. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (3) und das Gestänge bzw. Hebelsystem auf einer Grundplatte (13) als Baueinheit zusammengefaßt sind.

Zeichnung