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EP 0 731 763 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.11.1998 Patentblatt 1998/46 |
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Anmeldetag: 03.10.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B61D 17/20 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH9500/222 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9610/510 (11.04.1996 Gazette 1996/16) |
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INNENVERKLEIDUNG FÜR PERSONENÜBERGÄNGE FÜR SCHIENENFAHRZEUGE
INNER LINING FOR GANGWAYS BETWEEN RAIL VEHICLES
GARNISSAGE INTERIEUR DE PASSERELLES D'INTERCIRCULATION POUR VEHICULES SUR RAILS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI NL PT SE |
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Priorität: |
03.10.1994 CH 2982/94
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.09.1996 Patentblatt 1996/38 |
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Patentinhaber: HÜBNER Gummi- und Kunststoff GmbH |
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D-34123 Kassel (DE) |
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Erfinder: |
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- MELZER, Norbert
D-78234 Engen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG |
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Patentanwälte,
Siewerdtstrasse 95,
Postfach 8050 Zürich 8050 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 639 898 US-A- 4 781 123
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GB-A- 2 139 583
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Innenverkleidung für Personenübergänge für
Schienenfahrzeuge, d.h. Personenübergänge zwischen den Enden von zwei miteinander
gekuppelten Wagen, gemäss Oberbegriff von Anspruch 1. Derartige Personenübergänge
können trennbar oder nicht trennbar sein (bei Zugskompositionen, welche nicht verändert
werden). Die Uebergänge besitzen neben der eigentlichen Verbindungsmechanik eine in
der Regel balgartige Aussenverkleidung und, zur Abdeckung der genannten Mechanik,
oft auch eine Innenverkleidung (z.B. ebenfalls balgartig, aus Kunststoff).
[0002] Eine Innenverkleidung gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist durch GB-A-2 139
583 offenbart.
[0003] Es hat sich in letzter Zeit gezeigt, dass bekannte Innenverkleidungen nicht vandalismussicher
sind oder, bei stabilen Ausführungen, nicht verletzungssicher sind.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war die Schaffung einer stabilen Innenverkleidung
für Personenübergänge für Schienenfahrzeuge, d.h. stabilen Seitenwänden, die alle
real auftretenden linearen und rotatorischen Bewegungen ohne Beschädigungen oder gefährliche
Oeffnungen erlauben.
[0005] Diese Aufgabe wird bei der neuen Innenverkleidung erfindungsgemäss durch den Aufbau
gemäss dem kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 gelöst.
[0006] Besondere Ausführungsformen der Erfindung sind in den kennzeichnenden Teilen der
abhängigen Ansprüche 2-6 definiert.
[0007] Bei der erfindungsgemässen Lösung sind die beweglichen separaten Halterahmen jedes
Seitenflügels über die zwei gemeinsame, längenveränderliche Führungsschienen miteinander
gekoppelt und mit festen Materialien abgedeckt, d.h. ohne wesentlichen Spalt bis an
die Decken- bzw. Brückenbleche des Uebergangs herangeführt.
[0008] Dank dem Aufbau der Seitenflügel, insbesondere der vier gelenkigen Rahmen und der
ineinander laufenden Führungsschienen, welche die Rahmen praktisch biegesteif miteinander
verbinden, können:
- auftretende Längs- und Querbewegungen zwischen den Wagenenden über die längenveränderlichen
Führungsschienen aufgenommen werden;
- auftretende Vertikalbewegungen zwischen den Wagenenden über die Führungsschienen und
ein parallelogrammartiges Anpassen der Rahmen aufgenommen werden;
- auftretende Drehbewegungen der Wagenenden um die Hochachse, was zu gegenläufigen Längsbewegungen
der Seitenflügel führt, über die Führungsschienen aufgenommen werden;
- auftretende Nickbewegungen zwischen den Wagenenden über die Führungsschienen und ein
parallelogrammartiges Verschieben der Rahmen aufgenommen werden; und
- auftretende Wankbewegungen zwischen den Wagenenden über die Führungsschienen und die
Gelenkpunkte der Rahmen bzw. ein gewisses Spiel in diesen Gelenkpunkten sowie ein
Verwinden der Abdeckungen aufgenommen werden.
[0009] Die Abdeckungen bzw. Verkleidungsplatten sind vorzugsweise trapezförmig , mit der
Trapezlangseite an den äusseren stehenden Holmen der Rahmen befestigt. Entstehende
Oeffnungen in der Abdeckung werden vorzugsweise durch an den oberen bzw. unteren Rahmenholmen
befestigte dreieckige Füllstücke verdeckt.
[0010] Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
noch etwas näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 rein schematisch den prinzipiellen Aufbau eines einzelnen Rahmens;
Fig. 2 einen aus zwei Rahmen gebildeten Seitenflügel der Innenverkleidung eines Personenüberganges;
Fig. 3 einen aus drei mittels Führungsscheren miteinander gekuppelten Rahmen gebildeten
Seitenflügel, dessen Länge durch Zusammenstossen der Rahmen verringert bzw. durch
Auseinanderziehen der Rahmen vergrössert werden kann;
Fig. 4 die Stellung der einen Seitenflügel bildenden Rahmen mit Führungsschienen bei
Vertikalbewegungen zwischen den Wagenenden und
Fig. 5 die mögliche Stellung der einen Seitenflügel bildenden Rahmen bei auftretenden
Nickbewegungen zwischen den Wagenenden.
[0011] In der Zeichnung wurden aus Gründen der Uebersichtlichkeit die verdeckten, d.h. in
der Darstellung nicht sichtbaren Teile der Halterahmen nicht eingezeichnet, wobei
auch der Aufbau der Führungsschienen (4) nur schematisch dargestellt ist.
[0012] Fig. 2 illustriert schematisch den prinzipiellen Aufbau eines Seitenflügels einer
Innenverkleidung für einen Personenübergang zwischen Wagen von Schienenfahrzeugen
aus zwei einzelnen Rahmen gemäß Fig. 1. Einem solchen Schienenfahrzeug entsprechen
würden auch strassengebundene Gelenkfahrzeuge (Gelenkbusse).
[0013] Die gesamte Innenverkleidung des Personenüberganges besteht aus vier Seitenflügeln,
d.h. zwei pro Seite, bei einer trennbaren Personenübergangseinrichtung mit Kuppelrahmen
oder zwei Seitenflügeln, d.h. einem pro Seite, bei einer nicht trennbaren Personenübergangseinrichtung.
[0014] Ein Seitenflügel besteht aus zwei oder mehr unabhängigen Halterahmen, die über obere
und untere Führungsschienen und ggf. zusätzliche Zentrierelemente miteinander verbunden
sind.
[0015] Fig. 1 illustriert den Aufbau eines Einzelelementes für einen Seitenflügel, bestehend
aus einem Halterahmen aus stehenden Holmen 1 sowie liegenden Holmen 2, 3. Die liegenden
Holme 2, 3 sind in Führungsschienen 4 geführt und alle Holme an den Ecken in Gelenken
7 miteinander verbunden. Die Gelenke machen aus dem Rahmen mindestens einen Viergelenkbogen
bzw. Viergelenkrahmen, welcher sich parallelogrammartig verändern kann.
[0016] Wie Fig. 2 zeigt, ist der Seitenflügel mit seinen äussersten stehenden Holmen 1 über
Scharniere 8 am Wagenkasten und Kupplungsrahmen bzw. am einen und anderen Wagenkasten
um die Längsachse der stehenden Holme 1 verschwenkbar angeordnet.
[0017] Die teleskopisch ineinander geführten liegenden Holme 4, welche die Rahmen relativ
zueinander verschiebbar stehend halten und führen, sind z.B. an ihren äussersten Enden
ebenfalls an den Enden der äussersten stehenden Holme 1 angelenkt.
[0018] Ebenfalls an den äussersten stehenden Holmen 1 sind steife Verkleidungsplatten 6
befestigt, vorzugsweise in Trapezform, damit bei bestimmten Bewegungen der einzelnen
Rahmen keine Behinderungen auftreten können. Die damit entstehenden Oeffnungen zwischen
Verkleidungsplatten 6 und Rahmen werden verdeckt durch sog. Füllstücke 5, welche auf
passende Weise in den liegenden Rahmenholmen 2, 3 befestigt sind.
[0019] Dank den Gelenken 7 in den Rahmenecken lässt sich der Rahmen parallelogrammartig
verschieben und zugleich bei Bedarf verwinden (durch etwas Spiel in den Gelenken).
[0020] Fig. 3 zeigt einen aus drei Rahmen gebildeten Seitenflügel. Die Führungsschienen
4 der Rahmen sind schubladenartig bzw. teleskopisch ineinander geführt. Bei drei Rahmen
ist, wie gezeigt, eine zusätzliche Zentrier- bzw. Führungsvorrichtung in Form eines
Scherenmechanismus 9 vorgesehen, welcher dafür sorgt, dass sich der mittlere Rahmen
in vorbestimmter Weise bezüglich der äusseren Rahmen bewegt.
[0021] Fig. 4 und 5 illustrieren bei Seitenflügeln aus zwei bzw. drei Rahmenteilen, wie
sich das Ganze unter bestimmten äusseren Kräften problemlos verstellen kann (Bewegungen
nach Fig. 4 lassen sich auch noch mit jenen nach Fig. 5 kombinieren).
[0022] Innenverkleidungen der vorstehend beschriebenen Art sind einfach im Aufbau und in
der Herstellung. Die Funktion ist praktisch nicht störungsanfällig, und ggf. beschädigte
Verkleidungsplatten lassen sich einfach und rasch ersetzen.
1. Innenverkleidung für Personenübergänge für Schienenfahrzeuge, wobei sie für jede Seite
des Ueberganges aus einem jeweils vom Wagenkasten zum Kuppelrahmen bzw. vom einen
Wagenkasten zum anderen Wagenkasten führenden Seitenflügel besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Seitenflügel mindestens zwei separate Halterahmen (1,2,3) für jeweils eine
Verkleidungsplatte (6) aufweist, wobei jeder Halterahmen zwei stehende (1) und zwei
liegende (2,3) Holme aufweist, die unter Bildung eines Viergelenkrahmens an den Rahmenecken
gelenkig (7) miteinander verbunden sind und die Halterahmen (1,2,3) jedes Seitenflügels
in einer oberen und einer unteren, in Abhängigkeit des sich jeweils einstellenden
Abstandes zwischen Wagenenden teleskopisch längenveränderbaren Führungsschiene (4)
relativ zueinander verschiebbar geführt sind, und dass die äussersten stehenden Holme
(1) der Halterahmen (1,2,3) jedes Seitenflügels mittels Scharnieren (8) am einen Wagenkasten
und am Kuppelrahmen bzw. am anderen Wagenkasten um eine stehende Achse verschwenkbar
anlenkbar sind.
2. Innenverkleidung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidungsplatten
(6) an den äusseren stehenden Holmen (1) der Halterahmen befestigt und trapezförmig
ausgebildet sind, wobei jeweils die Langseite des Trapezes an dem Holm (1) befestigt
ist.
3. Innenverkleidung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem unteren und
oberen Holm (3; 2) jedes Halterahmens (1,2,3) eine im wesentlichen dreieckförmige
Zusatzabdeckplatte (5) befestigt ist, um die von der eigentlichen Verkleidungsplatte
(6) nicht abgedeckten Seitenflächen in jeder Lage der Rahmen komplementär zu verdecken.
4. Innenverkleidung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die äussersten
Enden der Führungsschienen (4) jeweils an den Enden der äussersten stehenden Rahmenholmen
(1) des Seitenflügels angelenkt sind.
5. Innenverkleidung nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenflügel
aus mindestens drei Halterahmen gebildet ist, wobei die mittleren Halterahmen zusätzlich
durch Zentrierelemente (9), insbesondere Schleppelemente, wie z.B. Scheren, mit den
äusseren Halterahmen bewegungsgeführt sind.
6. Innenverkleidung nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen
(4) aus schubladenartig ineinandergreifenden U-Profilstücken gebildet sind.
1. An inner lining for gangways between rail vehicles, consisting for each side of the
gangway of a side wing which extends in each case from the car body to the coupling
frame or from one car body to the other car body, characterised in that each side
wing has at least two separate holding frames (1, 2, 3) for in each case one cover
plate (6), each holding frame having two vertical (1) and two horizontal (2, 3) spars
which are pivotally (7) connected to each other at the frame corners, forming a four-bar
frame, and the holding frames (1, 2, 3) of each side wing being guided displaceably
relative to each other in an upper and a lower guide rail (4) the length of which
is telescopically variable as a function of the distance which is established in each
case between the ends of the cars; and in that the outermost vertical spars (1) of
the holding frames (1, 2, 3) of each side wing can be mounted to be pivotably swingable
about a vertical axis by means of hinges (8) on one car body and on the coupling frame
or the other car body.
2. An inner lining according to claim 1, characterised by the fact that the cover plates
(6) are fastened to the outer vertical spars (1) of the holding frames and are of
trapezoidal shape, the long side of each trapezoid being fastened to the spar (1).
3. An inner lining according to claim 2, characterised by the fact that on the lower
and upper spars (3; 2) of each holding frame there is fastened a substantially triangular
additional cover plate (5) in order to cover in each position of the frames in complementary
manner the side surfaces not covered by the actual cover plate (6).
4. An inner lining according to any of claims 1 to 3, characterised by the fact that
the outermost ends of the guide rails (4) are pivoted in each case to the ends of
the outermost vertical frame spars (1) of the side wing.
5. An inner lining according to any of claims 1 to 4, characterised by the fact that
the side wing is formed of at least three holding frames, the intermediary holding
frames being guided in their movement in addition by centering elements (9), in particular
pulling members such as scissors, together with the outer holding frames.
6. An inner lining according to any of claims 1 to 5, characterised by the fact that
the guide rails (4) are formed of U-shaped pieces which engage in drawer-like manner
one within the other.
1. Garnissage intérieur pour passerelles d'intercirculation pour véhicules sur rails,
comprenant pour chaque côté de la passerelle une aile latérale s'étendant dans chaque
cas de la caisse de voiture au cadre d'accouplement ou d'une caisse de voiture à l'autre
caisse de voiture, caractérisé en ce que chaque aile latérale comprend pour chaque
panneau de garnissage (6) au moins deux cadres de support séparés (1, 2, 3), chaque
cadre de support comprenant deux barres verticales (1) et deux barres horizontales
(2, 3) articulées (7) entre elles aux angles pour former un cadre à quatre articulations,
les cadres de support (1, 2, 3) de chaque aile latérale étant guidés de manière à
pouvoir se déplacer relativement l'un par rapport à l'autre dans un rail de guidage
supérieur et un rail de guidage inférieur (4) dont la longueur est téléscopiquement
variable en fonction de la distance qui s'établit dans chaque cas entre les bouts
de voitures accouplées et en ce que les barres verticales (1) se trouvant le plus
à l'extérieur des cadres de support (1, 2, 3) de chaque aile latérale peuvent être
montées de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe vertical au moyen de charnières
(8) sur l'une des caisses de voiture et sur le cadre d'accouplement ou sur l'autre
caisse de voiture.
2. Garnissage intérieur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les panneaux
de garnissage (6) sont fixés sur les barres extérieures verticales (1) des cadres
de support et présentant une forme trapézoïdale, le côté long de chaque trapézoïde
étant fixé sur la barre (1).
3. Garnissage intérieur selon la revendication 2, caractérisé en ce que sur les barres
inférieure et supérieure (3; 2) de chaque cadre de support est fixé un panneau de
garnissage supplémentaire (5) de forme sensiblement triangulaire pour recouvrir dans
toute position des cadres d'une manière complémentaire les surfaces latérales non
recouvertes par le panneau de garnissage (6) propre.
4. Garnissage intérieur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les
bouts extrêmes des rails de guidage (4) sont articulés dans chaque cas sur les bouts
des barres verticales les plus à l'extérieur (1) de l'aile latérale.
5. Garnissage intérieur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'aile
latérale est formée d'au moins trois cadres de support, les cadres de support intermédiaires
étant guidés dans leurs mouvement additionnellement par des éléments à centrer (9),
notamment des éléments de remorquage, comme par exemple des ciseaux, avec les cadres
de support extérieurs.
6. Garnissage intérieur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le
rail de guidage (4) est formé de pièces profilées en U s'emboîtant à la manière de
tiroirs.