[0001] Die Erfindung btrifft eine Schublade mit einer lösbaren Halterung für die Frontblende,
die mit in der Seitenzarge der Schublade angeordneten Befestigungsmitteln zur vertikalen
und horizontalen Justierung der Frontblende zusammenwirken.
[0002] Bei Küchenfronten, insbesondere bei Schubladenfrontblenden, ist es wünschenswert,
daß insbesondere die Frontblende einerseits abnehmbar und andererseits justierbar
ist. Dies im Hinblick, damit Frontblenden unterschiedlichen Dekors an den Schüben
angebracht werden können, wobei die Frontblenden in der sich ergebenden Küchenfront
derart ausgerichtet werden können, daß die einzelnen Frontteile fluchtend zueinanderstehen.
Hierzu werden bei Einbauschränken beispielsweise die Beschläge derart ausgestaltet,
daß sie ein Justieren zulassen. Hierzu sind in dem Bereich der Schubladenzarge sowie
im Bereich der Frontblende mechanische Mittel vorgesehen, die sowohl die Vertikal-
als auch die Horizontalbewegung der Frontblende gegenüber der Schubladenzarge zulassen.
Zudem kann die Frontblende auch von der Zargenschürze getrennt werden, um beispielsweise
andere Dekorfronten an der Schubladenzarge anzubringen. Zur festen Verbindung der
Schubladenzarge mit der Frontblende sind Mittel angeordnet, die die Frontblende fest
gegen die Schubladenzarge ziehen.
[0003] Eine derartige Vorrichtung ist bereits aus dem Gebrauchsmuster G 92 13 883 bekannt,
bei der die verstellbare Frontblende ein Haltemittel aufweist, welches als Einhängebügel
ausgebildet ist und mit seiner Rückseite an der Frontblende befestigt ist. Zur herstellenden
Verbindung an der Schubladenzarge greift in den Einhängebügel an der Frontblende ein
Verstellteil ein, welches mit der Schubladenzarge verbunden ist. Zur herstellenden
Verbindung des Verstellteils mit dem Halteteil ist eine am Verstellteil angeordnete
Klinke angeordnet, die in das Haltemittel eingehakt wird. Aufgrund dieser Anordnung
wird die Seitenverstellung gewährleistet.
[0004] Die Höhenverstellung erfolgt durch das Lösen einer Verstellschraube im Verstellteil.
Aufgrund dieser vorbekannten Ausbildung ist es erforderlich, zur Verstellung bzw.
zur Justierung der Frontblende, an der Schubladenzarge zunächst die Klinke zu lösen,
um die seitliche Verstellung zu erreichen, bevor dann die Höhenverstellung erfolgt,
durch Lösen der Verstellschraube an dem Verstellteil. Ein derartiges Justieren bringt
dahingehend Probleme, daß an den beiden Zargenteilen entsprechende Betätigungen vorgenommen
werden müssen, bevor eine Feinjustierung erfolgen kann, die nicht ohne den Einsatz
eines Werkzeugs möglich ist. Zudem kann bei einer derartigen Ausführung die Verstellung
nur einzeln an jeder Zargenseitenschürze vorgenommen werden, so daß nur jeweils rechts
oder links die Justierung erfolgen kann.
[0005] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung vor dem aufgezeigten Stand der Technik eine
Schublade derart weiterzuentwickeln, bei der die Justier- und Fixierarbeiten der Frontblende
werkzeuglos erfolgen kann, und sich wesentlich einfacher gestaltet.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Befestigungsmittel aus
einem schiebbar gelagerten Gleitstück für die Halterung gebildet ist, welches mit
einer Spanneinrichtung zusammenwirkt, mittels der die angesetzte und vorjustierte
Frontblende gegen die Stirnseite der Seitenzarge preßbar ist. Aufgrund der Anbringung
einer Spanneinrichtung, die mit einem verschiebbaren Gleitstück in der Seitenzarge
zusammenwirkt, ist gewährleistet, daß auf einfache Weise ohne den Einsatz eines Werkzeuges
die Justier- und Fixierarbeit durchgeführt werden kann. Dabei wird durch leichtes
Lösen der Spanneinrichtung die Frontblende von der Zarge derart gelöst, daß im gelösten
Zustand die Frontblende in Justage gebracht wird. Hierbei kann, ohne daß die Frontblende
sich selbsttätig verschiebt, die Frontblende in Flucht gebracht werden, ohne daß an
der Spanneinrichtung Betätigungen vorgenommen werden müssen. Die Frontblende kann
demnach ohne die Einwirkung eines Werkzeuges beidhändig von der Frontseite her justiert
werden. Ist die Justage erfolgt, kann durch einfaches Verschwenken der Spanneinrichtung
die Verspannung wieder erfolgen. Die Justierarbeit beschränkt sich erfindungsgemäß
demnach nur darauf, daß durch einfaches Lösen neben Verschieben der Frontblende mit
anschließendem Verspannen die Blende in Flucht gebracht werden kann.
[0007] In vorteilhafter Weise ist die Spanneinrichtung aus einem Kniegelenkhebel gebildet,
wobei ein erster Kniehebel in der Seitenwandung und ein zweiter Kniehebel im Hohlquerschnitt
des Zargenoberteils stützend gelagert ist, der mit dem Gleitstück verbunden ist. Der
Kniehebel ermöglicht im gelösten Zustand eine begrenzte Freigabe zur selbsthalternden
Justierung der Blende und liegt im verspannten Zustand in einem Öffnungsbereich in
der Seitenwandung deckend. Das Kniehebelgelenk setzt das Gleitstück derart unter einer
Vorspannung, so daß die an dem Gleitstück befestigte Frontblende gegen die Zarge gezogen
wird. Zur Durchführung der Justage gibt der Kniehebel nur einen begrenzten Bereich
frei, so daß ein Selbsthalten der Frontblende an der Stirnseite der Zargenschürze
gewährleistet ist. Bei Verspannung deckt der erste Kniehebel den Öffnungsbereich in
der Seitenwandung ab, wobei die Gelenkstelle für den zweiten Kniehebel etwa in der
Mitte an der Unterseite des ersten Kniehebels angeordnet ist. Aufgrund dieser Anordnung
wird erreicht, daß zur Betätigung der Gelenkhebelmechanik die hinreichende Zugänglichkeit
gegeben ist, da ein erster Kniehebel in der Seitenwandung der Schürze stützend gelagert
ist. Dabei kann eine Einformung in der Seitenwandung vorhanden sein, um beispielsweise
mit einem Fingernagel ein Lösen des ersten Kniehebels zur Entriegelung aus der Einfassung
zu ermöglichen.
[0008] Um die Verspannung einzuleiten ist eine Gelenkstelle unterhalb des ersten Kniehebels
vorgesehen, in die der zweite Kniehebel mit seiner Stirnseite eingreift. Beim Eindrücken
des ersten Kniehebels wird einerseits durch Erzeugung eines Druckpunktes eine Vorspannung
an dem Gleitstück bewirkt, wobei andererseits sich der Kniehebel durch die sich ergebende
Spannung in die Einfassung der Schürze zieht.
[0009] In Weiterbildung der Erfindung weist der zweite Kniehebel im Bereich seiner Längserstreckung
eine Fixierung zur gelenkigen Verbindung mit dem Hintergreifungsmittel auf. Dabei
ist die Fixierung als Ausformung ausgebildet, in die der Fußbereich des Hintergreifungsmittels
gelenkig eingreift. Dies stellt eine einfache mechanische Verbindung dar, die leicht
zu montieren ist, wobei auf zusätzliche Gelenkmittel verzichtet werden kann, um den
Spanneffekt für das Gleitstück zu gewährleisten. In vorteilhafter Weiterbildung der
Erfindung sind an dem Gleitstück gerippte Preßflächen quer zur Verspannrichtung angeformt,
die gegen überlappende, im Hohlbereich der Zargenschürze angeordnete zargenfeste,
ebenfalls gerippte Flächen preßbar sind. Dabei sind die sich einander gegenüberstehenden
gerippten Flächen von Gleitstück und Zargenschürze längs ausgebildet. Diese Ausbildung
ermöglicht die exakte selbsthaltende Fixierung des Gleitstücks, nachdem es begrenzt
gelöst ist. Die gerippten Flächen ermöglichen das selbsthaltende Lösen des Gleitstrücks,
wobei ein ungewolltes Verrücken der Frontblende ausgeschlossen ist, da die gegeneinander
verschieblich und aufeinanderliegenden Flächen von Gleitstück und Zarge mit der gegenseitig
eingreifenden Rasterung wirken. Es ist daher möglich geworden, beim Lösen beispielsweise
der Gelenkhebelmechanik, beide Seiten gleichzeitig oder einzeln vorzujustieren, bevor
die Frontblende fest gegen die Zarge verpreßt wird.
[0010] Für diesen begrenzten Justierbereich weisen die zargenfesten Flächen einen Öffnungsquerschnitt
auf, in dem das Gleitstück bewegbar gehalten ist. Der Öffnungsquerschnitt läßt daher
von der sich selbst einstellenden Nullstellung des Hintergreifungsmittels innerhalb
dieses Öffnungsquerschnittes etwa eine Bewegungsfreiheit von etwa +/- 3 mm zu, wobei
der sich ergebende Öffnungsquerschnitt auch Bewegungen zuläßt, die nicht in der horizontalen
oder vertikalen Ebene liegen, sondern auf Winkel versetzte Bewegungen, die sich zwischen
der Horizontal- und der Vertikalebene erstrecken. Zur Erreichung dieser sogenannten
selbsteinstellenden Nullstellung des einzelnen Gleitstückes verfügt dieses über schräg
abstehende federnde Spreizen längs und quer im Hohlprofil der Seitenzarge.
[0011] Zur lösenden Verbindung der Frontblende mit dem Gleitstück ist stirnseitig ein keilförmiger
Haken angeformt, der in die lösbare Halterung der Frontblende rastend greift. Aufgabengemäß
wird die Schublade derart ausgebildet, daß die Blende auch in fertig justierter Stellung
abgenommen werden kann, ohne daß dabei die fixierte Einstellung aufgehoben wird oder
verlorengeht. Nach dem Wiederansetzen befindet sich die Blende dann in der richtigen
einjustierten Stellung und kann endgültig festgelegt bzw. fixiert werden, ohne daß
dazu Werkzeuge erforderlich sind.
[0012] Dabei ist die Halterung aus einer Aufnahme für den Haken sowie aus einer hintergreifenden
Spreize gebildet, die an einer federnden Hebelführung befestigt ist. Das Verrastungsmittel
ist derart ausgebildet, daß es aus mindestens einer an einem der beiden Teile, Blende
oder Schublade, angeordneten senkrecht abstehenden, federnden Spreize und einer am
anderen Teil gegenüberliegend angeordneten Einsatzlage von dem freien Ende der Spreize
hintergreifenden Raste besteht. Dabei ist die federnde Spreize mit einem Mittel versehen,
um sie gegen die Federwirkung aus ihrer Raststellung herauszudrücken. Die Blende wird
ohne Hilfe von Werkzeugen derart angesetzt, daß beim Ansetzen die Raste hinter die
federnde Spreize greift und weiter eingeschoben wird, bis die Einrastung endgültig
erfolgt. Zum Abnehmen der Blende wird die Spreize aus ihrer die Raste hintergreifenden
Lage herausgedrückt, bis die Raste freigegeben ist und die Blende dann wieder herausgenommen
werden kann.
[0013] Das Mittel zum Herausführen der federnden Spreize aus der Raststellung ist zweckmäßig
derart ausgebildet, daß die federnde Spreize an einer Parallelogramm-Hebelführung
befestigt ist, die eine Bewegung parallel zur Innenfläche der Blende erlaubt. Dazu
ist die Parallelogramm-Hebelführung in Richtung der Trennebene zwischen Blende und
Schublade beweglich, wobei die federnde Spreize an ihrem freien Ende mit einem Vorsprung
versehen ist, der einen Rücksprung an der Spreize hintergreift. So kann die federnde
Spreize, geführt von ihrer Parallelogramm-Hebelführung, seitlich aus der Hintergreifungsstellung
und damit aus der Raststellung herausgeschoben werden, bis die Verrastung freigegeben
ist. Um die Freigabe der Verrastung zu erleichtern, ist die federnde Spreize mit einer
Handhabe, vorzugsweise in Form einer Taste, versehen, um seitliche Verschiebung zu
erleichtern.
[0014] Nach einer weiterbildenden Maßnahme der Erfindung besteht die Aufnahme aus einem
keilförmigen, mit seinem engsten Bereich nach oben stehenden Teil, wobei an den Keilseiten
über- und hintergreifende Schrägführungen angeformt sind, zur Aufnahme des keilförmigen
Hakens am Gleitstück. Damit sind die lösbaren Mittel zur Befestigung der Blende an
der Schublade gewissermaßen als Fanghaken ausgebildet, das Ansetzen an den Haken muß
nicht sehr präzise ausgerichtet erfolgen, weil ein verhältnismäßig weiter Raum für
die Aufnahme der ineinander zu führenden Teile zur Verfügung steht. Der Weg beim Ineinanderschieben
der Teile ist jedoch aufgrund der beidseitigen Keilform verhältnismäßig kurz und eine
feste Halterung aufgrund der Hintergreifung der Teile weitflächig sichergestellt.
Durch die Schrägstellung des hakenförmigen Teils wird auf kurzem Weg eine Klemmwirkung
erzeugt, die eine gute Anlage der Blende an der Vorderseite der Schublade sicherstellt.
[0015] Bei der vorbeschriebenen Schublade in Form einer aus Kunststoff bestehenden Schublade
oder eines Schubladeneinsatzes, auch zum Verschieben im oberen Teil einer Schublade,
mit Facheinteilung für Besteck oder Utensilien in Form von eingeformten Längs- und/oder
Querwänden, wobei diese Teilungswände im Querschnitt keilartig ausgebildet, an ihren
Kanten mit Rundungen an den Boden untereinander anschließen, wird vorgeschlagen, die
Form derart auszubilden, daß die Formsteifigkeit und Festigkeit - auch der Einsätze
- verbessert wird. Hierzu wird lösungsgemäß angegeben, daß die obersten Bereiche der
Wandung mit einer Knickkante zur Fachaußenseite abgeschrägt sind und in einem stumpfen
Grad enden.
[0016] Diese waagerechte Abwinklung kann sich in einer etwas senkrecht nach unter verlaufenden
Schürze o.dgl. fortsetzen, wenn es sich um eine Schublade mit Führungen handelt. Durch
die vorbeschriebene Formgebung wird erreicht, daß aufgrund der Anordnung von Knickkanten
und dazwischenliegenden Schrägflächen die Festigkeit und Formsteifigkeit bei diesem,
sich zwischen zwei waagerechten Ebenen weitformatig erstreckenden Gebilde erheblich
verbessert wird, ohne daß dadurch die erforderliche Ästhetik der Form, die bei derartigen
Gegenständen nicht vernachlässigt werden darf, benachteiligt wird. Vorzugsweise ist
ein Schub nach der Erfindung weiterhin dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Abschlußkanten
der Wandung der Teilungswände niedriger liegen als die umgebenden Wände des Schubes.
[0017] Durch diese Ausbildung wird gewissermaßen bei dem sich zwischen zwei waagerechten
Ebenen weitläufig erstreckenden Gegenstand eine dritte waagerechte Ebene eingeführt,
die erheblich zur Erhöhung der Gesamtfestigkeit und Steifheit beiträgt. Auch wenn
die oberen Abschlußkanten der Wandungen der Teilungswände in gleicher Höhe mit den
umgebenden Wänden des Schubes liegen, wird damit gewissermaßen ein Gitterwerk geschaffen,
das zur Verbesserung der Steifigkeit in der oberen Ebene erheblich beiträgt.
[0018] Bei einer vorteilhaften Ausführung des Schubes sind die Böden der einzelnen Fächer
in der schmalen Querrichtung nach unten gewölbt. Durch diese Formgebung wird auch
in der unteren waagerechten Begrenzungsebene eine Verbesserung der Formsteifigkeit
erreicht. Zusätzlich wirkt sich die nach unten gerichtete Wölbung in Querrichtung
der Böden dahingehend aus, daß die in die einzelnen Fächer eingelegten Gegenstände,
wie Besteckteile o.dgl., die Tendenz haben, in die Längsmitte der Fächer zu rutschen,
dadurch wird bei Füllung der Fächer nach und nach eine gewisse Ordnung der Lagerung
der eingelegten Gegenstände zwangsläufig erreicht. Nach einer besonders vorteilhaften
Weiterbildung des Schubes nach der Erfindung sind an den Längsteilungswänden der Fächer
senkrecht stehende Außenwölbungen angeformt, zum formschlüssigen Einstecken von Trennstücken.
Diese Auswölbungen bewirken aufgrund ihrer Formgebung ohne scharfe Kanten eine Verbesserung
der Steifigkeit und Formfestigkeit der Längsteilungswände, im wesentlichen jedoch
wird durch das formschlüssige Einstecken von Trennstücken aufgrund der beiderseitigen
Anlage nicht nur eine sichere und feste Halterung der Trennstücke erreicht, sondern
die gesamte Formsteifigkeit wird durch den gegenseitigen Kontakt der Wände mit den
eingesetzten Teilen verbessert. Dieses Zusammenwirken der Wände mit den Trennstücken
wird noch weiter verbessert, wenn die letzteren klotzartig ausgebildet sind. Die Trennstücke
haben dann eine größere Auflagefläche an den gewölbten Halterungen.
[0019] Vorteilhaft sind die Trennstücke aus Holz. Insbesondere bei klotzartiger Ausbildung
ergibt sich damit der Vorteil, daß die Trennstücke auf einfache Art und wirtschaftlich
zu fertigen sind, und zwar besonders mit verschiedenen Stärken, angepaßt an den jeweiligen
Verwendungszweck. In vorteilhafter Weiterbildung sind die Trennstücke mit senkrechten
Einschnitten versehen, zum Einsetzen von Messerklingen, Besteckgriffen o.dgl.. Diese
Ausführungsform läßt sich besonders gut verwirklichen bei klotzartiger Ausbildung
der Trennstücke.
[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der nachstehenden Figuren 1 bis
13 näher erläutert. Dabei zeigen:
- Figur 1:
- Eine Stirnansicht der erfindungsgemäßen rechten Seitenzarge mit zentriertem Gleitstück;
- Figur 2:
- Eine teilweise geschnittene Seitenansicht gemäß der Schnittlinie II-II in Figur 1
mit innenliegendem Gleitstück;
- Figur 3:
- Eine teilweise geschnittene Draufsicht gemäß der Schnittlinie III-III in Figur 1 in
der gelösten Situation des Gleitstückes;
- Figur 4:
- Eine weitere teilweise geschnittene Draufsicht gemäß der Figur 3 im verspannten Zustand
des Gleitstückes;
- Figur 5:
- Eine Teilansicht in der Draufsicht des in der Zarge liegenden Kniehebels;
- Figur 6:
- Eine Einzeldarstellung in der Seitenansicht des Gleitstückes;
- Figur 7:
- Eine Draufsicht des Gleitstückes gemäß der Figur 6;
- Figur 8:
- Die Blendenhalterung für das schubladenseitige Gleitstück;
- Figur 9:
- Eine geschnittene Seitenansicht gemäß der Schnittlinie IX - IX in Figur 8;
- Figur 10:
- Eine Seitenansicht auf die Blendenhalterung jeweils im verriegelten und im entriegelten
Zustand;
- Figur 11:
- Eine Draufsicht auf einen Schub;
- Figur 12:
- Einen Querschnitt entlang der Linie XII - XII der Figur 11 des Schubes; und
- Figur 13:
- Eine vergrößerte Draufsicht auf einen Teilausschnitt des Schubes.
[0021] Die Figur 1 zeigt eine Zargenwand 1, die die seitliche Begrenzung an einer wie in
den Figuren 11 bis 13 näher dargestellten Schublade bildet. Wie aus dem Profil erkennbar,
ist die Zargenwand 1 als Hohlkammerprofil ausgebildet, wobei die Zargenwand 1 aus
einem Zargenoberteil 2 und einem Adapter 3 zustammensteckbar ausgebildet ist. Quer
zur Längserstreckung der Zargenwand 1 sind Steckzapfen 4.1 und 4.2 angeordnet, die
zur herstellenden Verbindung der Gesamtzarge für die Schublade dienen. In diese Steckzapfen
4.1 und 4.2 wird eine nicht näher dargestellte Rück- oder Vorderwand eingesteckt,
die den Schub in seiner Längserstreckung begrenzt. Stirnseitig an die Zarge 1 wird
eine nicht näher dargestellte Frontblende lösbar angeordnet. Der das Zargenoberteil
2 tragende Adapter 3 ist dabei derart ausgestaltet, daß er zur Lade hin eine Nut 5
aufweist, in die beispielsweise ein Holzboden, der ebenfalls nicht näher dargestellt
ist, eingreift und darin befestigt wird. Zwischen den U-förmigen Schenkeln 6.1 und
6.2 des Adapters 3 wird eine Führung angeordnet, die den Auszug der Schublade ermöglicht.
Wie aus den Figuren 2 bis 4 erkennbar, ist in das als Hohlkammer ausgebildete Zargenoberteil
ein verschiebbares Gleitstück 7 angeordnet, welches mit einer Spanneinrichtung 8,
bestehend aus einem ersten Kniehebel 11 und einem zweiten Kniehebel 12, gelenkig verbunden
ist.
[0022] Die Spanneinrichtung 8 in Verbindung mit dem verschiebbaren Gleitstück 7 ermöglicht,
daß die nicht näher dargestellte Frontblende gegen die Stirnseite der Zargenwand 1
verspannt und gelöst werden kann. Dabei ist das Gleitstück 7 in dem Adapter 3 derart
führend gelagert, daß es im gelösten Zustand gemäß der Figur 3 eine Vertikalverstellung
gemäß der Pfeilrichtung 9 und eine Horizontalverstellung gemäß der Pfeilrichtung 10,
wie in der Figur 1 dargestellt, zuläßt. Die Spanneinrichtung 8 besteht aus einem ersten
Kniehebel 11 und einem zweiten Kniehebel 12, wobei letzterer mit dem Gleitstück 7
zusammenwirkt, wie dies insbesondere aus der geschnittenen Seitenansicht der Figur
2 zu erkennen ist. Wie aus der Figur 2 bzw. 5 ersichtlich, verfügt der zweite Kniehebel
12 über seitlich angeordnete Spreizen 13.1 und 13.2, die im eingesteckten Zustand
Bereiche des Öffnungsquerschnittes 15 im Zargenoberteil 2 rastend hintergreifen. Hierdurch
wird erreicht, daß die Spanneinrichtung 8 mit dem Gleitstück 7 nur eine begrenzte
Verschiebbarkeit bzw. Vorspannung gibt, da die seitlichen Spreizen 13.1 und 13.2 den
Verschiebbarkeitsweg des Gleitstückes 7 begrenzen, indem sie sich am Rand der Öffnung
15 stützend entgegenwirken. Somit ist sichergestellt, daß die zu justierende Frontblende
sich nicht ungewollt verschiebt, wenn die Spanneinrichtung 8 zur Vorbereitung gelöst
wird.
[0023] Wie aus der Figur 3 bzw. 4 ersichtlich, ist der erste Kniehebel 11 an der Zargenwand
1 bzw. in dem Zargenoberteil 2 schwenkbar gelagert. Hierzu ist endseitig an dem Kniehebel
11 ein Hintergreifungselement 14 angeordnet, welches das Wandprofil des Zargenoberteils
2 hintergreift und somit eine Lagerstelle an dem Zargenoberteil 2 bildet. Der Kniehebel
11 ist dabei derart verlängert, daß er zur Aufbringung der Spannkraft einen hinreichenden
Hebelarm aufweist und zur Betätigung daher leicht in die Seitenwandung des Zargenoberteils
2 ein- bzw. ausschwenkbar ist. Der Kniehebel 11 deckt dabei den Öffnungsbereich 15
im eingeschwenkten Zustand ab, der in dem Zargenoberteil 2 eingeformt ist, so daß
der Kniehebel 11 im geschlossenen Zustand der Schublade für den Betrachter nicht störend
wirkt. Bei identischer Farbabstimmung des Kniehebels 11 mit dem Zargenoberteil 2 wird
eine vollständige optische Einfassung in der Zargenwand 1 erreicht.
[0024] Unterhalb des Kniehebels 11 ist eine Gelenkstelle 16 zur Lagerung des zweiten Kniehebels
12 etwa in der Mitte an der Unterseite des Kniehebels 11 angeordnet. Dadurch, daß
die Gelenkstelle 16 unterhalb des ersten Kniehebels 11 angeordnet ist, in die der
zweite Kniehebel 12 mit seinen an der Stirnseite angeformten Armen 17.1 und 17.2 greift,
wird unterhalb des ersten Kniehebels ein Druckpunkt gebildet. Bei einem Überschreiten
dieses Druckpunktes bzw. Totpunktes wird durch Eindrücken des ersten Kniehebels 11
einerseits eine Vorspannung an dem Gleitstück 7 bewirkt, wobei andererseits sich der
Kniehebel 11 durch die sich ergebende Spannung in die Öffnungseinfassung 15 des Zargenoberteils
2 zieht.
[0025] Der Kniehebel 12 weist im Bereich seiner Längserstreckung eine Fixierung 18 auf,
in der das Gleitstück 7 gelenkig gelagert ist. Die Fixierung 18 ist am Kniehebel 12
als Ausformung ausgebildet, in die der Fußbereich 19 des Gleitstückes 7 gelenkig eingreift.
Zur lagefixierenden Halterung des Kniehebels 12 im Hohlquerschnitt des Zargenoberteils
2 weist der Kniehebel 12 endseitig ein Schnappelement 20 auf, welches rastend in eine
dafür vorgesehene Halterungsaufnahme 21 eingreift.
[0026] Am Kopfbereich 22 des Gleitstückes 7 ist zur lösbaren Verbindung mit der Frontblende
ein keilförmiger Haken 23 angeformt. Aus den Schnittdarstellungen gemäß der Figur
2 bis 4, sowie den Detailansichten gemäß der Figur 6 und 7, ist zu erkennen, daß an
dem Gleitstück 7 nahe zur Frontblende Preßflächen 24 quer zu seiner Längserstreckung
angeformt sind. Diese Preßflächen 24 werden, wie in der Figur 3 erkennbar, gegen überlappende
im Hohlbereich des Zargenoberteils 2 angeordnete zargenfeste Flächen 25 gepreßt. Diese
zargenfesten Flächen 25 sind in dem Hohlbereich des Zargenprofils 2 eingeformt und
bilden somit ein Stütz- bzw. Preßlager für das Gleitstück 7.
[0027] Weiterhin ist in der Figur 3 und 4 erkennbar, daß sich zwischen den zargenfesten
Flächen 25 ein Öffnungsquerschnitt 26 erstreckt, in dem die vertikale bzw. horitzontale
Verschwenkbarkeit des Gleitstückes 7 zur Justierung der Frontblende gegeben ist. Aufgrund
des sich ergebenden Öffnungsquerschnittes 26 ist es möglich, daß nicht nur zueinander
rechtwinklige Bewegungen in der Horizontalen bzw. in der Vertikalen vorgenommen werden
können, wobei auch in unterschiedliche Winkelrichtungen mögliche Bewegungen des Gleitstückes
7 möglich sind. Dies bringt insbesondere den Vorteil, daß die Frontblende nicht unbedingt
zur Verstellung in eine vorgegebene Richtung gezwungen wird. Dieser zusätzliche Freiraum
ermöglicht daher eine beliebige aus der Nullstellung heraus erfolgende Verstellung
des Bezugspunktes zu der Frontblende. Der Bewegungsbereich bzw. Spielbereich für das
Gleitstück 7 in dem sich erstreckenden Öffnungsbereich 26 aus der Nullstellung heraus
liegt etwa vorzugsweise bei +/- 3 mm.
[0028] Wie aus den Figuren 1 und 2 sowie aus den Detailansichten 6 und 7 zu erkennen ist,
sind zur rastenden Vorspannung sowohl an der Preßfläche 24 des Gleitstückes 7 Längsrillen
27.1 und Querrillen 28.1 vorgesehen als auch Längsrillen 27.2 und Querrillen 28.2
an der zargenfesten Fläche 25. Diese Längs- und Querrillen 27.1 bzw. 27.2 und 28.1
bzw. 28.2 weisen insbesondere den Vorteil auf, daß nach Fixierung der Frontblende
eine sich ergebender Formschluß zwischen den Flächen 24 und 25 erzielt wird, so daß
ein ungewolltes oder selbsttätiges Verrücken bzw. Dejustieren, zum Beispiel durch
die an der Frontblende wirkende Schwerkraft, ausgeschlossen ist. Dies wird auch insbesondere
hervorgerufen durch die nur begrenzte Verschwenkbarkeit des Kniehebelgelenkes infolge
der angeordneten Spreizen 13.1 und 13.2 an dem Kniehebel 12. Somit wird bei leichtem
Lösen ein Justiervorgang möglich, der die Frontblende in der vorjustierten Stellung
beibehält.
[0029] In Weiterbildung ist das Gleitstück 7, wie die Figuren 2, 6 und 7 zeigen, in der
Seitenzarge 1 mittels schräg abstehenden, federnden Längsspreizen 29 und Querspreizen
30 im Hohlprofil der Zarge 1 gehalten und geführt. Die quer und längs an dem Gleitstück
7 angeordneten federnden Spreizen 29 und 30 ermöglichen in besonders vorteilhafter
Weise, daß das Gleitstück 7 im entriegelten bzw. gelösten Zustand sich in eine Ausgangsstellung
selbst zentriert, bei nicht angebrachter Frontblende. Das Gleitstück 7 ist wie beschrieben
in seiner Führung in dem Adapter 3 waagerecht verschieblich, wie bereits ausgeführt,
um einen geringen Weg. Die Halterung 31 für den Haken 23 des Gleitstücks 7 besteht
aus einem senkrecht mit seiner Öffnung nach oben stehenden Aufnahme 32, die keilförmig
ausgebildet ist und mit ihrem engsten Bereich 33 nach oben steht.
[0030] Mit Bezug auf die Figuren 8, 9 und 10 in denen die Schubladenblende nicht näher dargestellt
ist, wird die Verrastungsaufnahme 34 der Halterung 31 näher erläutert. Die Aufnahme
32 ist mittels durch Schraubenlöcher 35 geführte Schrauben an der Blende befestigt.
Sie besteht aus zwei, die Keilseiten 36 der Halterung 31 über- und hintergreifenden
Schrägführungen, die insgesamt gegenüber der Senkrechten in gleicher Weise schräg
geneigt sind, wie der Haken 23. Diese Schrägflächen 37 sind in gleicher Weise wie
die Keilflächen 36 durch längs- und querverlaufende Stege 39 miteinander und auf die
innere Blendenfläche aufliegende Platte 40 verbunden. Diese Platte 40 erstreckt sich
bis unterhalb der Keilseiten 36 und geht dort in zwei an beiden unteren Enden der
Platte 40 mittels Folienscharnieren 41 angelenkte Hebel 42 über, die an ihren unteren
Enden mittels einer abstehenden Taste 43 zu einer Parallelogramm-Führung verbunden
sind. Von dieser Taste 43 ragt zwischen den beiden Hebeln 42 eine federnde Spreize
44 auf, die nach dem Ansetzen der Blende durch Einfügen der Schrägflächen 37 auf den
Haken 23, die Raste 45 an der schubladenseitigen Halterung hintergreift.
[0031] Diese Zusammenhänge sind aufgrund der Zusammenordnung der Figur 10 besonders deutlich
gemacht. Um die, wie vorstehend beschrieben, zustandekommende Verrastung der an die
Schublade angesetzten Blende wieder aufzuheben, wird unter dem Unterrand der Blende
herumgreifend, die Taste 43 so weit zur Seite geschoben, bis die federnde Spreize
44 aus der Hintergreifungsstellung hinter die Raste 45 seitlich herausgeschoben ist,
wie das in der Figur 10 rechts dargestellt ist.
[0032] Die federnde Spreize 44 wird dabei an den Parallelogramm-Hebeln 42 seitlich parallel
verschoben geführt. Nachdem die beiden Rastteile außer Kontakt gekommen sind, wie
das in der Figur 10 rechts dargestellt ist, kann die Blende mit ihrer Halterung 31
nach oben hin abgenommen werden. Es ist erkennbar, daß diese Mittel zum Justieren
und Fixieren der Blende, die ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen zu betätigen sind, völlig
unabhängig sind von den Mitteln zum Anbringen, Verrasten und Abnehmen der Blende,
ebenfalls ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen. Daher sind diese letzteren Mittel auch
verwendbar, mit anders ausgebildeten Mitteln zum Justieren und Fixieren.
[0033] Die Figuren 11, 12 und 13 zeigen den Schub 46, bestehend einstückig aus Kunststoff,
der in einem geschlossenen Formwerkzeug gespritzt oder nach einem anderen Verfahren
nach einem Formwerkzeug unter Verwendung von Unterdruck und durch Erwärmung tiefgezogen
ist. Der Schub 46 weist eine untere Ebene, die Ebene der Böden 47 auf, sowie eine
obere Anschlußebene, die Ebene des nach außen abgewinkelten, umlaufenden Randes 48.
Der Rand 48 kann insbesondere an seinen beiden Längsseiten 49 eine in bekannter Weise
nach unten gerichtete Abwinklung haben und weitere Formausbildungen zur Aufnahme und
Halterung einer Schubführung. Desgleichen kann die Frontseite zur Aufnahme und Befestigung
einer Schubladenblende ausgebildet sein. Hier ist ein Schub 46 dargestellt, der in
seiner einfachen Randausbildung zum Einsatz in eine Schublade oder in ein Schubladengestell
geeignet ist. Der Schub 46 weist eine Anzahl von Unterteilungswänden auf, und zwar
Längsteilungswände 50 und Querteilungswände 51, die eine Anzahl von längs- und querliegenden
Fächern bilden zum geordneten Ablegen von Besteck und anderen Utensilien.
[0034] Eine Unterteilungswand 52 ist in Form eines Viertel-Kreises ausgebildet, sie bildet
ein kreissegmentförmiges Fach 53, zur Aufnahme kleiner besonders geformter Gegenstände.
Die Wände 49, 50 und 51, die die einzelnen Fächer teilen, sind im Querschnitt keilartig
ausgebildet mit zwei, nach oben schräg gegeneinander laufenden Wandungsbereichen 54
und 55. Sie weisen in ihrem allerobersten Bereich eine Knickkante 56 auf und sind
oberhalb dieser Knickkante 56 mit einer nach der Fachaußenseite hin gerichteten Schräge
57 versehen und enden in einem stumpfen Grat 58 und damit liegt die Oberkante der
Zwischenwände deutlich unterhalb der Ebene des umgebenden Randes 48 des Schubes 46;
demgemäß ist die Schräge 57 am umgebenden Rand höher und deutlicher ausgeprägt. An
ihren Unterkanten gehen die Wandung 49, 50 und 51 und auch die beiden umgebenden Wandungen
des Schubes mit einer Rundung 59 in die Böden 47 über.
[0035] Die Böden der einzelnen Fächer sind in der kurzen Querrichtung mit einer Auswölbung
nach unten versehen. Die querliegenden Außenwände des Schubes 46 sind in ihrer Längserstreckung
gewölbt ausgebildet bzw. bilden einen flachen Bogen. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel
bildet die vordere Wandung einen nach innen gewölbten Bogen, und die hintere Wandung
61 bildet einen nach außen gewölbten Bogen.
[0036] In den Längswänden 50 einiger Fächer, vorzugsweise in den Längswänden der längsliegenden
Fächer, sind senkrecht stehende Auswölbungen 60 einander gegenüberliegend eingeformt.
Diese dienen zum formschlüssigen Einstecken von Trennstücken 63, die die Fächer längsweise
unterteilen. Diese Trennstücke 63 bestehen nach dem Ausführungsbeispiel aus Holz,
sie sind also klotzartig ausgebildet, dadurch wird die formschlüssige Anlagefläche
an den Auswölbungen 60 vergrößert, so daß die Trennstücke 63 eine besonders feste
Lagerung haben. Einige der Trennstücke 63 können auch mit senkrechten Einschnitten
64 versehen sein, zum Einsetzen von Messerklingen, Besteckgriffen o. dgl..
1. Schublade mit einer lösbaren Halterung für die Frontblende, die mit in der Seitenzarge
der Schublade angeordneten Befestigungsmitteln zur vertikalen und horizontalen Justierung
der Frontblende zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel aus einem schiebbar gelagerten Gleitstück (7) für die
Halterung (31) gebildet ist, welches mit einer Spanneinrichtung (8) zusammenwirkt,
mittels der die angesetzte und vorjustierte Frontblende gegen die Stirnseite der Seitenzarge
(1) pressbar ist.
2. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spanneinrichtung (8) aus einem Kniegelenkhebel (11) und (12) gebildet ist.
3. Schublade nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Kniehebel (11) bzw. (12) im gelösten Zustand eine begrenzte Freigabe zur
selbsthaltenden Justierung der Blende ermöglicht und im verspannten Zustand in einem
Öffnungsbereich (15) in der Seitenwandung abdeckend liegt.
4. Schublade nach den Ansprüchen 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kniehebel (11) im Bereich seiner Längserstreckung eine Fixierung (18) zur
gelenkigen Verbindung mit dem Gleitstück (7) aufweist.
5. Schublade nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gleitstück (7) gerippte Pressflächen (24) quer zur Verspannrichtung angeformt
sind, die gegen überlappende, im Hohlbereich der Zargenschürze angeordnete zargenfeste,
ebenfalls gerippte Flächen (25) pressbar sind.
6. Schublade nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß stirnseitig am Gleitstück (7) ein keilförmiger Haken (23) angeformt ist, der
in die Halterung (31) der Frontblende lösbar rastend greift.
7. Schublade nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (31) aus einer Aufnahme (32) für den Haken (23) sowie aus einer
hintergreifenden Rasteinrichtung (34) gebildet ist, die an einer federnden Hebelführung
(42) befestigt ist.
8. Schublade nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelführung (42) ein Parallelogramm ist und in Richtung der Trennungsebene
zwischen Blende und Schublade beweglich ist zum Lösen bzw. zum Verrasten, wobei die
federnde Spreize (44) an ihrem freien Ende mit einem Vorsprung versehen sein kann,
der einen Rücksprung an der Raste (45) am Gleitstück (7) hintergreift.
9. Schublade nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (32) aus einem keilförmigen, mit seinem engsten Bereich nach oben
stehenden Teil besteht, wobei an den Keilseiten (36) über- und hintergreifende Schrägführungen
(37) angeformt sind zur Aufnahme des keilförmigen Hakens (23) am Gleitstück (7).
10. Schublade nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9 in Form einer
aus Kunststoff bestehenden Schublade oder eines Schubladen-Einsatzes, auch zum Verschieben
im oberen Teil einer Schublade, mit Facheinteilung für Besteck oder Utensilien in
Form von eingeformten Längs- und/oder Querwänden, wobei diese Teilungswände im Querschnitt
keilartig ausgebildet, an ihren Kanten mit Rundungen an den Boden und aneinander anschliessen,
dadurch gekennzeichnet, daß die obersten Bereiche der Wandungen mit einer Knickkante (56) zur Fachaussenseite
abgeschrägt sind und in einem stumpfen Grat (58) enden.
11. Schublade nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an den Längswänden (50) der Fächer senkrechtstehende Auswölbungen (60) angeformt
sind zum formschlüssigen Einstecken von Trennstücken (63).
12. Schublade nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennstücke (63) klotzartig vorzugsweise aus Holz ausgebildet sind.