[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Klosett mit Klosettbecken oder Klosettschüssel,
insbesondere für ein Fahrzeug, aufweisend ein das Klosett umgebendes äußeres Gehäuse,
in welchem unter anderem ein Zwischen- und Sammelbehälter angeordnet ist, der über
ein Ventil mit der Schüssel verbunden ist, unter Unterdruck gesetzt werden kann und
der vorübergehenden Aufnahme der Ablaufmasse dient.
[0002] Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Klosett mit einem Klosettbecken, insbesondere
in einem Fahrzeug, mit einer Ejektor-Vorrichtung zum Erzeugen von Unterdruck, einem
Zwischenbehälter und einem Sammelbehälter, die über Rohrleitungen mit Ventilen miteinander
verbunden sind, wobei die Ejektor-Vorrichtung zur Erzeugung von Unterdruck den Zwischenbehälter
unter Unterdruck setzt, wobei bei geöffnetem Ventil in der Leitung von dem Klosettbecken
Ablaufmasse in den Zwischenbehälter gesaugt und von dort in den Sammelbehälter gedrückt
wird.
[0003] Bei einem anderen bekannten Ablaufsystem (DE-OS 39 32 893) werden dem Sammelbehälter
und dem Zwischenbehälter Luft bzw. Gase entnommen und in einen Druckbehälter gegeben.
Weiterhin soll der Druckbehälter zusammen mit dem Vakuum im Zwischen- und Samnmelbehälter
dafür sorgen, daß die Ablaufmasse in den Sammelbehälter gelangt.
[0004] Bei bekannten Toiletten ist ein Zwischen- oder Pufferbehälter vorgesehen, in den
der Schüsselinhalt vor dem Weitertransport hineingesaugt wird. Dieser Behälter ist
über Einlaß- und Auslaßventile an die Schüssel und eine abführende Rohrleitung angeschlossen.
[0005] Um Platz zu sparen und die gesamte Technik auf engstem Raum unterzubringen, wird
versucht, diesen Behälter möglichst klein zu halten. Andererseits muß er aber ein
Mindestvolumen von ca. 4-5 l haben, damit eine ausreichende Saugleistung zur Verfügung
gestellt werden kann. Die Form des Behälters, der im Wechsel Unter- sowie Überdruck
aushalten muß, sowie die leistungsbedingte Größe der Ventile erschweren die Unterbringung
innerhalb einer z.B. wandhängenden Toilettenschüssel.
[0006] Die vorliegende Erfindung beruht darauf, die Schüsselaußenwandung dergestalt zu nutzen,
daß sie Teil des erforderlichen Behälters wird. Die Außenverkleidung bzw. - wandung
der Toilette bildet mit der Schüssel einen bisher nicht genutzten Hohlraum, der oben
kaum, nach unten durch die Verjüngung der Schüssel jedoch besser nutzbar ist, indem
durch eine an die Schüssel angesetzte Schale der Behälter gebildet werden kann. Es
ergibt sich eine gewisse Unregelmäßigkeit der Begrenzung des Behälters, da der Schüsselauslaß
mit einem Ventil an den Behälter angeschlossen wird, welches zugänglich sein muß,
wodurch die vollständige Nutzung dieses Raumes behindert wird. Die Unregelmäßigkeit
dieses Raumes, damit des Behälters, muß nicht von Nachteil sein, solange es gelingt,
ein Volumen- von etwa 1000 ml so anzuordnen, daß der Inhalt darin gesammelt werden
kann und leicht durch den erzeugten Überdruck durch das Auslaßventil hindurch abfließen
kann. Das restliche Volumen kann in jeder denkbaren Form realisiert werden, da es
nicht für die Masse sondern nur für das ausreichend große Vakuum benötigt wird.
[0007] Unabhängig von der tatsächlichen Gestaltung dieses Raumes kann die vorliegende Erfindung
für Vakuumtoiletten jeden Materials (Metall, Keramik oder Porzellan sowie Kunststoff)
eingesetzt werden. Wird bei einer Toilette dieses Prinzip genutzt, wird sie deutlich
kompakter als andere Modelle sein und auch noch einen geringeren Materialeinsatz erfordern.
[0008] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert.
- Fig. 1
- zeigt eine schaubildliche Ansicht einer Standtoilette.
- Fig. 2
- zeigt eine schaubildliche Ansicht einer wandhängenden Toilette.
[0009] In die Toilettenschüssel 10 nach Fig. 1 ist ein rundes oder ovales Rohrstück eingesetzt
und dieses bildet gleichzeitig den Standfuß der Toilette. Das Einlaßventil wird an
der Außenwand dieses Rohres montiert, beim Einsetzen der Schüssel mit deren Auslaufstutzen
und über ein U-Rohr wird dieses mit dem Zwischenbehälter verbunden, der zwischen der
äußeren Wandung der Schüssel 10 und der inneren Wandung des Standfußes 11 gebildet
ist. Dieser Zwischenbehälter trägt die Bezugszahl 11.
[0010] Bei der gezeigten Ausführungsform fällt die Außenwandung des Standfußes 11 mit der
äußeren Begrenzung des Zwischenbehälters 12 zusammen. Bei der im Fig. 2 gezeigten
Ausführungsform bilden diese entsprechenden begrenzenden Wandungen einen kleinen Abstand,
jedoch ist auch hier das Prinzip der Erfindung realisiert worden, durch eine enge
Aneinanderanordnung dieser beiden Wandungen einen möglichst großen umschlossenen Raum
zur Verfügung zu stellen, der als Zwischenbehälter eingesetzt wird.
1. Klosett mit Klosettbecken oder Klosettschüssel, insbesondere für ein Fahrzeug, aufweisend
ein das Klosett umgebendes äußeres Gehäuse, in welchem unter anderem ein über ein
Ventil mit der Schüssel verbundenen Zwischen- und Sammelbehälter untergebracht ist,
wobei dieser Behälter unter Unterdruck gesetzt werden kann und der vorübergehenden
Aufnahme der Ablaufmasse dient, dadurch gekennzeichnet, daß der unmittelbar oder in
unmittelbarer Nähe zwischen der Innenwandung des Gehäuses (11) und der äußeren Wandung
der Schüssel (10) gebildete Raum als Zwischen- und Sammelbehälter (12) ausgebildet
ist.
