Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen

Abstract

 Um einen Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen mit einem beweglichen Flügel (1) und an diesem angeordnete, durch einen oder mehrere Griffe angetriebene verschiebliche Schubstangen (6, 6') mit Riegelelementen, die den Flügel (1) gegenüber einem feststehenden Rahmen (2) verriegeln und mit wenigstens einem im Eckbereich des Flügels (1) an der Schubstange (6) angebundenen, in eine Öffnung des Rahmens (2) bzw. eines auf dem Rahmen (2) angebrachten Riegelstückes (16) einschiebenden Verschlußschieber (14) derartig weiterzubilden, daß eine noch höhere Sicherheit gegen Einbruch erzielt wird, ist der Verschlußschieber (14) gegenüber der Schubstange (6) in Verschlußrichtung beweglich und über ein Federelement (19) nachgiebig mit dieser verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Zur Erhöhung der Einbruchssicherheit werden zusätzlich zu den üblichen Riegelelementen im Eckbereich Verschlußschieber eingesetzt, die an der Schubstange angebunden sind und bei der Verschlußbewegung der Schubstange in Öffnungen des Rahmens bzw. Öffnungen in auf dem Rahmen angebrachten Riegelstücken einrasten.

[0003] Derartige Beschläge sind im Baubeschlaghandbuch, 39. Ausgabe 1991, Seite 22, beschrieben. Nachteilig bei diesen Beschlägen sind die hier gezeigten Verschlußschieber so auszubilden, daß Fertigungstoleranzen berücksichtigt werden. Dadurch können diese nicht über ihre volle Ausschublänge in die gegenseitige Öffnung eindringen, wodurch entweder das hier angeordnete Riegelstück unnötig hoch ausgebildet werden muß oder weiterhin eine erhöhte Gefahr gegen Aushebeln des Flügels aus dem Rahmen besteht.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 derartig weiterzubilden, daß eine noch höhere Sicherheit gegen Einbruch erzielt wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 2 bis 6 beschrieben.

[0006] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen darin, daß der Verschlußschieber in Verschlußstellung jeweils bis auf den Boden der Ausnehmung im Rahmen bzw. im auf dem Rahmen angebrachten Riegelstück ausfährt, ohne daß dieses zur Schwergängigkeit des Beschlages führt. Weiterhin vorteilhaft können Einbau- und Fertigungstoleranzen am Fenster ausgeglichen werden.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

die Ansicht eines Fensters,

Fig. 2

einen vergrößerten Ausschnitt der oberen linken Ecke des Fensters nach Fig. 1, zum Teil geschnitten dargestellt,

Fig. 3

einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 2, wobei der Verschlußschieber durch eine Öffnung eines Riegelstückes in eine Öffnung des Rahmens eingreift,

Fig. 4

eine Darstellung entsprechend Fig. 2, wobei keine Öffnung im Rahmen vorgesehen ist und

Fig. 5

eine Darstellung gemäß Fig. 4, bei der sich der Beschlag in Kipp- oder Öffnungsstellung befindet.

[0008] Ein Fenster oder eine Tür weist einen beweglichen Flügel 1 auf, der vorzugsweise über Gelenke beweglich an einem Rahmen 2 angebunden ist. Über einen Griff 3, der Riegelelemente bewegt, kann der Flügel 1 gegenüber dem Rahmen 2 im geschlossenen Zustand verriegelt werden.

[0009] Fig. 1 zeigt ein Drehkippfenster, dessen Riegelelemente über den Griff 3 in verschiedene Stellungen gebracht werden können. Der Flügel 1 ist u.a. über ein Drehkipplager 4 und ein Schwenklager 5 dreh- oder kippbar am Rahmen 2 angebunden. Durch Verschwenken des Griffes 3, dessen Bewegung über ein nicht dargestelltes Getriebe zu einer Längsbewegung einer Schubstange 6, die in den Fig. 2 bis 5 gezeigt ist, führt, werden verschiedene Verschluß- und Bedienungselemente des Beschlages bewegt.

[0010] Die Schubstange 6 ist in der am Flügel 1 umlaufend angeordneten Beschlagaufnahmenut 7 untergebracht und wird nach außen von einer Stulpschiene 8 abgedeckt. Die Stulpschiene 8 übernimmt auch die Führung der Schubstange 6. Im Eckbereich des Flügels 1 muß die Bewegung der Schubstange 6 um 90° umgelenkt werden. Dieses geschieht durch eine, ein Federband 9 aufweisende Eckumlenkung 10. In einer oder mehrerer der Ecken eines Fensters ist üblicherweise auch eine Zuhaltung angebracht. Diese kann, wie im Ausführungsbeispiel gezeigt, aus einer an der Schubstange 6 befestigten Exzenterrolle 11 bestehen, welche bei Verschlußstellung des Beschlages in eine Zuhaltung 12, die am Rahmen 2 angeordent ist, eingreift.

[0011] In einem Führungsausschnitt 13 der Eckumlenkung 10 wird ein Verschlußschieber 14 geführt, der in Verschlußstellung wesentlich über die zugehörige Umlaufkante des Flügels 1 hinausragt. Er ragt wenigstens in eine Öffnung 15 eines auf dem Rahmen 2 befestigten Riegelstückes 16. Bei der Ausbildung nach Fig. 3 ragt der Verschlußschieber 14 in Verschlußstellung sogar noch durch die Öffnung 15 des Riegelstücks 16 hindurch in eine Öffnung 17 des Rahmens 2. Der Verschlußschieber 14 ist über einen mit der Schubstange 6 vernieteten Stift 18 mit dieser verbunden. Der Stift 18 durchgreift ein Langloch 19 im Verschlußschieber 14 und erstreckt sich weiter, um auch die Verbindung zwischen Schubstange 6 und Federband 9 zu bilden. Die Schubstange 6' des waagerechten Flügelholms ist andernends über einen Niet 20 am Federband 9 angeschlossen.

[0012] Im Langloch 19 des Verschlußschiebers 14 ist ein Federelement 21, im Ausführungsbeispiel ist es eine auf Druck beanspruchte Wendelfeder, untergebracht. Dieses stößt mit einem Ende gegen das flügelauswärts gerichtete Ende 22 des Langlochs 19 und mit dem anderen Ende gegen den Stift 18.

[0013] Bei der Ausbildung entsprechend Fig. 4 sind die gleichen Beschlagselemente eingesetzt wie bei Ausbildung entsprechend Fig. 3. Dadurch, daß bei der Ausbildung entsprechend Fig. 4 keine Öffnung im Rahmen 2 vorgesehen ist, kann der Verschlußschieber 14 nur bis auf den Boden 23 in der Öffnung 15 des Riegelstücks 16 eingefahren werden. Da sich die Schubstange 6 und damit der Stift 18 jedoch weiter bewegt, wird das Federelement 21 unter weiterer Spannung verkürzt, so daß sich der Stift 18 im Langloch 19 des Verschlußschiebers 14 vorwärts bewegt. Dadurch ist sichergestellt, daß der Verschlußschieber 14 in die tiefste Stellung der Öffnung 17 einfährt und trotzdem keine Schwergängigkeit bei den Bewegungselementen des Beschlages eintritt.

[0014] Fig. 5 zeigt die vergrößerte Ecke des Fensters entsprechend Fig. 4. Hierbei ist der Beschlag in Kipp- oder Schwenkstellung. Die an der Schubstange 6 angeordnete Exzenterrolle 11 ist aus der Zuhaltung 12 herausgefahren. Ebenso ist der Verschlußschieber 14 aus der Öffnung 15 des Riegelstücks 16 herausgefahren und ist etwa bündig mit der Außenkante der Eckumlenkung 10.

Bezugszeichenliste

[0015] 

1.

Flügel

2.

Rahmen

3.

Griff

4.

Drehkipplager

5.

Schwenklager

6.

Schubstange

6'.

Schubstange

7.

Beschlagaufnahmenut

8.

Stulpschiene

9.

Federband

10.

Eckumlenkung

11.

Exzenterrolle

12.

Zuhaltung

13.

Führungsausschnitt

14.

Verschlußschieber

15.

Öffnung

16.

Riegelstück

17.

Öffnung

18.

Stift

19.

Langloch

20.

Niet

21.

Federelement

22.

Ende

23.

Boden

Ansprüche

1. Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen mit einem beweglichen Flügel (1) und an diesem angeordnete, durch einen oder mehrere Griffe (3) angetriebene verschiebliche Schubstangen (6, 6') mit Riegelelementen, die den Flügel (1) gegenüber einem feststehenden Rahmen (2) verriegeln und mit wenigstens einem im Eckbereich des Flügels (1) an der Schubstange (6) angebundenen, in eine Öffnung (17) des Rahmens (2) bzw. eines auf dem Rahmen (2) angebrachten Riegelstückes (16) einschiebenden Verschlußschieber (14), dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber (14) gegenüber der Schubstange (6) in Verschlußrichtung beweglich und über ein Federelement (21) nachgiebig mit dieser verbunden ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber (14) durch ein mit dem Flügel (1) verbundenes Führungselement, vorzugsweise durch eine Stulpschiene (8) oder eine Eckumlenkung (10), geführt wird.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber (14) ein sich in Bewegungsrichtung erstreckendes Langloch (19) aufweist und über einen darin eingreifenden, mit der Schubstange (6) verbundenen Stift (18), Niet oder Haken bewegt wird.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (21) ebenfalls im Langloch (19), anliegend an den Stift (18), Niet oder Haken angeordnet ist.

5. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine auf Druck beaufschlagte Wendelfeder als Federelement (21).

Zeichnung