(19)
(11) EP 0 732 477 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.04.1997  Patentblatt  1997/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.09.1996  Patentblatt  1996/38

(21) Anmeldenummer: 96102622.6

(22) Anmeldetag:  22.02.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E06B 3/66
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 07.03.1995 DE 19507973

(71) Anmelder: MESSER GRIESHEIM GmbH
D-60547 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Gerling, Helmut
    D-47447 Moers (DE)

 
Bemerkungen:
Ein Antrag auf Hinzufügung Finnlands als benannten Vertragsstaat liegt vor. Über diesen Antrag war bei Abschluß der technischen Vorbereitungen zur Veröffentlichung noch nicht entschieden.
 


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Füllen von Hohlkörpern


(57) Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren können Hohlkörper (11), insbesondere Isolierglasscheiben, unter Vakuum mit einem Füllgas befüllt werden, indem der Hohlkörper (11), welcher sich in einem Behälter befindet, mit dem Behälter evakuiert wird und der Hohlkörper (11) anschließend durch eine Sonde mit einem Füllgas gefüllt wird, wobei der Behälter mit gleicher Drucksteigerung mit Luft gefüllt wird. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung können Hohlkörper verlustfrei mit hochwertigen Füllgasen befüllt werden.






Recherchenbericht