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EP 0 732 544 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.12.1998 Patentblatt 1998/50 |
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Anmeldetag: 13.03.1996 |
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Zünd- und Flammenüberwachungseinrichtung für Brenneranlagen
Spark and flame monitoring system for burners
Système de surveillance d'étincelle et de flamme pour des brûleurs
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT NL |
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Priorität: |
17.03.1995 DE 19509797
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.09.1996 Patentblatt 1996/38 |
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Patentinhaber: HONEYWELL B.V. |
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1101 EA Amsterdam Z.O. (NL) |
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Erfinder: |
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- Vegter, Derk
Nieuw Amsterdam (NL)
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Vertreter: Rentzsch, Heinz, Dipl.-Ing. et al |
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Honeywell Holding AG
Patent- und Lizenzabteilung
Postfach 10 08 65 63008 Offenbach 63008 Offenbach (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 469 744
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US-A- 4 137 035
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 007, no. 193 (M-238), 24.August 1983 & JP-A-58 092727
(HATSUTORI KOGYO KK), 2.Juni 1983,
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 012, no. 027 (M-662), 27.Januar 1988 & JP-A-62 182530
(RINNAI CORP), 10.August 1987,
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zünd- und Flammenüberwachungseinrichtung gemäß Oberbegriff
des Anspruchs 1. Bei einer aus DE-A 37 24 084 bekannten Einrichtung dieser Art schaltet
der Flammenfühler beim Entstehen der Zündflamme einen die Zündelektroden speisenden
Transformator ab, während die Zündflamme weiter brennt und von einem Thermoelement
überwacht wird. Es wird also ständig die Flamme des Zündbrenners überwacht und bei
deren Erlöschen die Anlage stillgesetzt. Dies bedeutet, daß die Zündflamme ständig
brennt. Andererseits sind Zünd- und Flammenüberwachungseinrichtungen bekannt, bei
denen gleich die Hauptbrennerflamme mit Hilfe eines Funkenzünders gezündet wird, so
daß der Zündbrenner und der von ihm verursachte Gasverbrauch entfällt. Es hat sich
jedoch gezeigt, daß Hauptbrenner, welche mit einem mageren Gas/Luft-Gemisch betrieben
werden, um möglichst wenig Schadstoffe, insbesondere NOX zu erzeugen, schwierig durch
einen Funkenzünder entzündet werden können. Mit der Erfindung wird hier Abhilfe geschaffen,
indem im normalen Brennerzyklus die Flamme des Hauptbrenners überwacht wird und zur
Zündung ein Zündbrenner dient, der mit Hilfe eines Funkenzünders entzündet und nach
dem Stabilisieren der Hauptbrennerflamme zusammen mit der Zündeinrichtung wieder abgeschaltet
wird. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich
aus den Unteransprüchen.
[0002] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiels
erläutert.
[0003] Der Hauptbrenner MB einer Brenneranlage wird über ein erstes Hauptbrennerventil MV1
sowie ein zweites Ventil MV2 mit Gas versorgt. Zwischen den beiden Ventilen MV1 und
MV2 zweigt eine Leitung zum Zündbrennerventil PV ab, welches den Zündbrenner PB speist.
Diesem ist eine Zündelektrode ZE zugeordnet, welche von einem Zündgenerator IG mit
Zündimpulsen versorgt wird.
[0004] Eine in den Flammenbereich F des Hauptbrenners MB eintauchende Flammenfühlerelektrode
FE ist mit dem Eingang eines Flammenfühlerverstärkers FV verbunden, der einerseits
auf der Leitung L1 ein Ausgangssignal zum Stillsetzen eines Zeitgebers ZG liefert
und andererseits über die Leitung L2 den Ruhekontaktschalter RK steuert. Der als Sicherheitszeitgeber
dienende Zeitgeber ZG führt sein Ausgangssignal über die Leitung L3 dem Sicherheitsschalter
SI zu, dessen Kontakt si in der Stromzuleitung zwischen einer Wechselspannungsquelle
V, z.B. der Netzwechselspannung, und einem Wärmebedarfsschalter WB liegt. Die drei
Gasventile MV1, MV2 und PV sind Magnetventile und mit jeweils einer Erregerwicklung
E1, E2 bzw. E3 ausgestattet. Der Sicherheitsschalter SI öffnet seinen Kontakt si sobald
ihm vom Zeitgeber ZG über die Leitung L3 ein Sperrsignal zugeführt wird. Der Kontakt
si kann nur von Hand wieder geschlossen werden.
[0005] Soll der Brenner eingeschaltet werden, weil Wärmebedarf besteht, so wird der Kontakt
WB, beispielsweise der Kontakt eines Raumthermostaten, geschlossen. Hierdurch gelangt
die Netzwechselspannung von der Spannungsquelle V über den Sicherheitskontakt si und
den Wärmebedarfsschalter WB einerseits an die beiden Erregerwicklungen E1 und E2 der
in der Gasleitung zum Hauptbrenner MB liegenden Ventile MV1 und MV2, andererseits
über den Ruhekontaktschalter RK zur Erregerwicklung E3 des Zündbrennerventils PV und
schließlich über die Leitung L4 an den Versorgungseingang des Zeitgebers ZG. Von der
Leitung L5 zwischen Ruhekontaktschalter RK und Erregerwicklung E3 des Zündbrennerventils
zweigt ferner eine Leitung L6 zum Zündgenerator IG ab, der die Zündelektrode ZE mit
Zündimpulsen versorgt.
[0006] Beim Auftreten eines Wärmebedarfs, d.h. beim Schließen des Wärmebedarfsschalters
WB wird einerseits über die Ventile MV1 und MV2 Gas zum Hauptbrenner MB und andererseits
über das Zündbrennerventil PV Gas zum Zündbrenner PB geleitet. Da gleichzeitig der
Zündgenerator IG eingeschaltet wird, erhält die Zündelektrode ZE Zündimpulse und zündet
die Flamme des Zündbrenners PB. Diese wiederum entzündet das aus dem Hauptbrenner
MB ausströmende Gas, so daß bei ordnungsgemäßem Betrieb die Hauptbrennerflamme F entsteht
und von der Flammenfühlerelektrode FE erfaßt wird.
[0007] Mit der Einschaltung der Gaszufuhr zum Hauptbrenner und zum Zündbrenner sowie der
Einschaltung des Zündgenerators ZG wird gleichzeitig über die Leitung L4 der Zeitgeber
ZG in Gang gesetzt. Er hat beispielsweise eine Verzögerungszeit von 5 Sekunden, die,
wie bekannt, von der Größe der Brenneranlage, also insbesondere vom Gasdurchsatz zum
Hauptbrenner abhängt. Wird ordnungsgemäß eine Flamme F von der Fühlerelektrode FE
festgestellt, so entsteht am Ausgang des Flammenverstärkers FV ein Schaltsignal, welches
einerseits über die Leitung L1 den Zeitgeber ZG stillsetzt, so daß dieser kein Sperrsignal
auf der Leitung L3 abgibt, und andererseits über die Leitung L2 den Ruhekontaktschalter
RK von seinem Ruhekontakt rk auf den Gegenkontakt gk umlegt. Hierdurch werden das
Zündbrennerventil PV und der Zündgenerator IG stromlos. Es fließt dann weder Gas zum
Zündbrenner PB, noch werden weiterhin Zündfunken erzeugt.
[0008] Beim Hauptbrennerventil MV1 kann es sich, wie bekannt, um ein servogesteuertes Regelventil
handeln, welches den Gasdurchsatz zum Hauptbrenner MB in Abhängigkeit von der Höhe
des Wärmebedarfs regelt. Das zweite Ventil MV2 ist ein herkömmliches Schließventil.
Beide Ventile MV1 und MV2 und ggf. auch das Zündbrennerventil PV können in bekannter
Weise in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sein.
[0009] Sollte sich keine Hauptflamme F bilden, so erzeugt der Flammenverstärker FV kein
Ausgangssignal, so daß der Zeitgeber ZG nach Ablauf seiner Verzögerungszeit über die
Leitung L3 den Sicherheitsschalter SI zum Ansprechen bringt und dessen Kontakt si
die gesamte Anlage abschaltet. Da hierbei die Stromzufuhr zu allen drei Ventilen unterbrochen
wird, gehen diese Ventile in Schließlage, so daß Gas weder zum Zündbrenner noch zum
Hauptbrenner fließt.
[0010] Besonders vorteilhaft ist diese Anordnung deshalb, weil der Hauptbrenner MB mit einem
mageren Gas/Luft-Gemisch betrieben werden kann, welches geringe Schadstoffe erzeugt,
aber schlecht zu zünden ist. Er wird deshalb nicht unmittelbar von elektrischen Zündfunken,
sondern durch die Flamme des Zündbrenners PB gezündet, der seinerseits mit einem fetten
Gas/Luft-Gemisch betrieben und somit leicht entzündet werden kann. Da der Zündbrenner
während des Normalbetriebs abgeschaltet ist, erzeugt er während des Normalbetriebs
keine Schadstoffe.
1. Zünd- und Flammenüberwachungseinrichtung für eine Brenneranlage mit:
a) einem Hauptbrenner (MB) und zugeordnetem Hauptbrennerventil (MV1);
b) einem Zündbrenner (PB) und zugeordnetem Zündbrennerventil (PV);
c) einer dem Zündbrenner zugeordneten Zündeinrichtung (IG, ZE); sowie
d) einem Flammenfühler (FE, FV), welcher bei vorhandener Flamme (F) die Zündeinrichtung
(IG) stillsetzt, dadurch gekennzeichnet, daß
e) der Flammenfühler (FE, FV) die Flamme (F) des Hauptbrenners (MB) überwacht und
bei vorhandener Hauptbrennerflamme ein das Zündbrennerventil (PV) schließendes Signal
liefert und
f) ein ebenfalls vom Ausgangssignal des Flammenfühlers (FV) beaufschlagter Zeitgeber
(ZG) nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne ab dem Öffnen des Zündbrennerventils
(PV) die Anlage abschaltet, falls bis zum Ablauf dieser Zeitspanne keine Hauptbrennerflamme
(F) festgestellt wurde.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitgeber (ZG) auf einen nur von Hand rückstellbaren Sicherheitsschalter
(SI, si) in der Stromzufuhrleitung für die Zünd- und Flammenüberwachungseinrichtung
einwirkt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
a) Hauptbrennerventil (MV1) und Zeitgeber (ZG) über einen Wärmebedarfsschalter (WB)
an eine Versorgungsstromquelle (V) angeschlossen sind; und
b) das Zündbrennerventil (PV) und die Zündeinrichtung (IG) über einen vom Ausgangssignal
des Flammenfühlers (FE, FV) gesteuerten und bei vorhandener Hauptbrennerflamme (F)
öffnenden Ruhekontaktschalter (RK) an den Wärmebedarfsschalter (WB) angeschlossen
sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontakt (si) des Sicherheitsschalters (SI) mit dem Wärmebedarfsschalter (WB)
in Reihe zwischen die Versorgungsstromquelle (V) und das Hauptbrennerventil (MV1)
eingeschaltet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stromversorgungseingang des Zeitgebers (ZG), der Festkontakt des Ruhekontaktsschalters
(RK) und das Hauptbrennerventil (MV1) an den Wärmebedarfsschalter (WB) angeschlossen
sind.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß dem Hauptbrennerventil (MV1) ein zweites Ventil (MV2) vorgeschaltet ist und die
Leitung zum Zündbrennerventil (PV) zwischen diesen beiden Ventilen abzweigt.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Erregerwicklung (E2) des zweiten Ventils ebenfalls an den Verbindungspunkt
von Ruhekontaktschalter (RK) und Sicherheitsschalterkontakt (si) angeschlossen ist.
1. Spark and flame monitoring system for burners, comprising:
a) a main burner (MB) and a main burner valve (MV1) associated therewith;
b) a pilot burner (PB) and a pilot burner valve (PV) associated therewith;
c) an ignition device (IG, ZE) associated with said pilot burner; and
d) a flame detector (FE, FV) shutting-down said ignition device (IG) in case of an
existing flame (F),
characterized in that
e) said flame detector (FE, FV) monitors the flame (F) of said main burner (MB), and
provides a shut-down signal for said pilot burner valve (PV) in case of an existing
main burner flame; and
f) a timer (ZG) also responsive to the output signal of said flame detector (FV) shuts-down
the burner, if a predetermined time period after the pilot burner valve (PV) has been
opened is expired and if no main burner flame (F) is detected until the expiration
of said time period.
2. System according to claim 1, characterized in that said timer (ZG) acts on a safety switch (SI, si) which is only manually resettable
and is located in a current supply lead for said spark and flame monitoring device.
3. System according to claim 1 or 2,
characterized in that :
a) said main burner valve (MV1) and said timer (ZG) are connected to a power supply
unit (V) via a heat requirement switch (WB); and
b) said pilot burner valve (PV) and said ignition device (IG) are connected to said
heat requirement switch (WB) via a spacing contact switch (RK), whereby said spacing
contact switch is controlled by the output signal of said flame detector (FE, FV)
and opens in case of an existing main burner flame.
4. System according to claim 2 or 3, characterized in that the contact (si) of said safety switch (SI) is connected in series with said heat
requirement switch (WB) between said power supply unit (V) and said main burner valve
(MV1).
5. System according to claim 4, characterized in that the power supply input of said timer (ZG), the fixed contact of said spacing contact
switch (RK) and the main burner valve (MV1) are connected to said heat requirement
switch (WB).
6. System according to one of claims 1 to 5, characterized in that a second valve (MV2) is lined up with said main burner valve (MV1), and that the
lead to said pilot burner valve (PV) branches off between said two valves.
7. System according to claim 6, characterized in that the energizing coil (E2) of said second valve is also connected to the junction of
said spacing contact switch (RK) with that safety switch contact (si).
1. Dispositif de surveillance de l'allumage et de la flamme pour une installation de
brûleur comprenant:
a) un brûleur principal (MB) et une vanne de brûleur principal (MV1) associée;
b) un brûleur d'allumage (PB) et une vanne de brûleur d'allumage (PV) associée;
c) un dispositif d'allumage (IG, ZE) associé au brûleur d'allumage; ainsi
d) qu'une sonde de flamme (FE, FV) qui met à l'arrêt le dispositif d'allumage (IG)
en cas de présence de la flamme (F),
caractérisé en ce que
e) la sonde de flamme (FE, FV) surveille la flamme (F) du brûleur principal (MB) et
fournit, en cas de présence de la flamme du brûleur principal, un signal fermant la
vanne de brûleur d'allumage (PV), et
f) une horloge (ZG) recevant également le signal de sortie de la sonde de flamme (FV),
arrête l'installation après l'expiration d'un intervalle de temps prédéterminé à partir
de l'ouverture de la vanne de brûleur d'allumage (PV), si une flamme de brûleur principal
(F) n'a pas été détectée jusqu'à l'expiration de cet intervalle de temps.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'horloge (ZG) agit sur
un interrupteur de sécurité (SI, si) pouvant être remis en position initiale uniquement
à la main et placé dans la ligne d'alimentation en courant pour le dispositif de surveillance
de l'allumage et de la flamme.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que
a) la vanne de brûleur principal (MV1) et l'horloge (ZG) sont raccordées à une source
de courant d'alimentation (V) par l'intermédiaire d'un interrupteur de besoin en chaleur
(WB); et
b) la vanne de brûleur d'allumage (PV) et le dispositif d'allumage (IG) sont raccordés
à l'interrupteur de besoin en chaleur (WB), par l'intermédiaire d'un interrupteur
à contact de repos (RK) commandé par le signal de sortie de la sonde de flamme (FE,
FV) et s'ouvrant en cas de présence de la flamme de brûleur principal (F)
4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le contact (si) de
l'interrupteur de sécurité (SI) est monté en série avec l'interrupteur de besoin en
chaleur (WB), entre la source de courant d'alimentation (V) et la vanne de brûleur
principal (MV1).
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'entrée d'alimentation
en courant de l'horloge (ZG), le contact fixe de l'interrupteur à contact de repos
(RK) et la vanne de brûleur principal (MV1) sont raccordés à l'interrupteur de besoin
en chaleur (WB).
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'en amont de
la vanne de brûleur principal (MV1) est placée une seconde vanne (MV2), et la conduite
allant à la vanne de brûleur d'allumage (PV) est dérivée d'un piquage entre ces deux
vannes.
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'enroulement d'excitation
(E2) de la seconde vanne est également raccordé au point de connexion entre l'interrupteur
à contact de repos (RK) et le contact (si) de l'interrupteur de sécurité.
