(19)
(11) EP 0 733 333 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.09.1996  Patentblatt  1996/39

(21) Anmeldenummer: 96103286.9

(22) Anmeldetag:  04.03.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI PT

(30) Priorität: 22.03.1995 DE 29504518 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
NL-6221 BL Maastricht (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Klose, Hans, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Klose & Schmitt, Kurfürstenstrasse 32
67061 Ludwigshafen
67061 Ludwigshafen (DE)

   


(54) Duschtrennwand


(57) Eine Duschtrennwand enthält wenigstens ein Wandelement (22,24), welches bezüglich einer Profilstange (2,3) schwenkbar und bezüglich eines Randes (44) positionierbar angeordnet sind. Die Duschtrennwand soll dahingehend weitergebildet werden, daß bei einfacher Konstruktion eine funktionssichere Befestigung und Verbindung des Wandelements (22,24) gewährleistet ist. Es wird vorgeschlagen, daß die Profilstange (2,3) zumindest teilweise in einem Außenraum (14), insbesondere vor der Wanne (12), angeordnet ist und daß mit der Profilstange (2,3) ein Hebel (18-21) verbunden ist. Dieser Hebel (18-21) und das daran angelenkte Wandelement (22,24) ragen aus dem Außenraum (14) über den Rand (44) zum Innenraum (15), insbesondere der Wanne (12), in eine Position, in welcher die Schwenkachse (25,26) des Wandelements (22,24) über dem Innenraum (15) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschtrennwand, insbesondere für eine Badewanne, gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 94 11 637 U1 ist eine derartige Duschtrennwand bekannt, welche wenigstens ein vertikal angeordnetes Profil und wenigstens ein daran angelenktes Wandelement aufweist. Das Profil ist als eine Säule ausgebildet und steht mit ihrem unteren Ende auf dem Rand einer Badewanne auf und ist mit ihrem oberen Ende an der Decke des Badezimmers befestigt. Zur Verbindung des Profils mit dem Wannenrand sind besondere Maßnahmen erforderlich, wobei hier vor allem auf das Anbohren des Wannenrandes und besondere Befestigungsmittel auf dem Wannenrand hingewiesen sei. Ein nachträgliches Verschieben oder Ausrichten des Profils mit den Wandelementen bezüglich der Wanne ist nicht ohne weiteres möglich. Die Befestigungsmittel des Profils mit dem Wannenrand sind auf diesen abzustimmen und bei einer geringen Breite des Wannenrandes ist die Herstellung einer funktionsgerechten Verbindung nicht ohne weiteres möglich. Das als Schwenkflügel ausgebildete Wandelement ist unmittelbar am Profil angelenkt und ist zum Duschen in eine Position über den Wannenrand und parallel zu diesem schwenkbar. Beim Duschen an der Innenseite des Wandelements ablaufendes Wasser kann somit auf den Wannenrand gelangen und es sind besondere Vorkehrungen zum Abdichten eines Spaltes zwischen der Unterkante des Wandelements und dem Wannenrand erforderlich.

[0003] Ferner ist aus der DE 42 05 784 C2 ist eine Duschtrennwand bekannt, welche zwei auf dem Längsrand einer Badewanne bewegbar angeordnete Wandelemente aufweist. Das eine Wandelement ist an einer Raumwand des Badezimmers mittels einer Wandleiste befestigt. Die Verbindung des Wandelements mit der Wandleiste kann fest ausgebildet sein oder es kann eine Gelenkverbindung zum Schwenken des Wandelements bezüglich der Wandleiste vorhanden sein. Das zweite Wandelement ist mit dem ersten Wandelement mittels eines Linearauszuges verbunden. Durch die Auflagerung der Wandelemente auf dem Wannenrand ist eine exakte Befestigung und Führung der beiden Wandelemente erforderlich, um ein Hindurchtreten von Spritzwasser durch einen Spalt zwischen Wannenrand und Unterkante der Wandelemente zu verhindern, oder aber um Beschädigungen des Wannenrandes durch Schleifspuren oder ähnliches zu vermeiden. Zumindest am oberen Ende und am unteren Ende der beiden Wandelemente müssen für den genannten Linearauszug Profilschienen angeordnet sein, welche einen erhöhten Fertigungs- und Montageaufwand erfordern.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Duschtrennwand der genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß bei einfacher Konstruktion eine funktionssichere Befestigung und Verbindung der beiden Wandelemente gewährleistet ist. Die Duschtrennwand sollte den Einsatz von möglichst wenigen Bauteilen erforderen und eine einfache Montage soll durchführbar sein.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1.

[0006] Die vorgeschlagene Duschtrennwand zeichnet sich durch einen funktionssicheren Aufbau und durch eine einfache Handhabung bei Montage und Benutzung aus. Zum Anlenken des wenigstens einen, vorzugsweise der beiden Wandelemente ist die vertikale Profilstange außerhalb des Randes eines Duschraumes oder einer Wanne und mit einem vorgegebenen kleinen Abstand zur Außenseite des Randes angeordnet. Das untere Ende der Profilstange, welche vorzugsweise zwei teleskopartig miteinander verbundene und auf eine vorgebbare Gesamtlänge einstellbare Profilen oder Stangen enthält, steht in zweckmäßiger Weise auf dem Boden des Badezimmers oder Duschraumes auf und ist mit diesem über ein Fußteil oder dergleichen fest verbunden. Die beiden genannten Stangen oder das Fußteil oder ein am oberen Ende der Profilstange angeordnetes Kopfteil sind vorzugsweise über Dreh- oder Gewindeverbindungen miteinander derart in Eingriff, daß die Gesamtlänge veränderbar und einstellbar ist und/oder daß das Profil zwischen dem Boden und der Decke einspannbar ist. Bei der Montage der Duschtrennwand sind keine besonderen Vorbereitungsarbeiten oder Bohrmaßnahmen erforderlich, welche sonst bei der Montage von Duschtrennwänden, insbesondere zum Anbohren von mit Kacheln versehenen Wänden oder Böden, vorgenommen werden müssen. Ebenso entfällt das Anbohren eines Wannenrandes und/oder das Anordnen von besonderen Tragsystemen auf oder unterhalb des Wannenrandes.

[0007] An dem vertikalen Profil ist ferner wenigstens ein Hebel angeordnet, welcher aus dem Außenraum in den Innenraum, insbesondere über einer Wanne, ragt und an dessen freiem Ende das wenigstens eine Wandelement schwenkbar angelenkt ist. Die Länge des Hebels ist derart vorgegeben, daß für die Duschposition das Wandelement über dem Duschraum oder dem Inneren der Wanne, also nicht über dem Rand bzw. dem Wannenrand steht. Der Hebel ist zweckmäßig um einen vorgegebenen Betrag größer als die Breite des oberen Wannenrandes. Es sind zweckmäßig zwei derartige Hebel vorgesehen, und zwar ein Hebel am unteren Ende und der zweite Hebel am oberen Ende des daran schwenkbar angelenkten Wandelements. Hierbei liegt der untere Hebel unterhalb der Unterkante des Wandelements und der obere Hebel oberhalb der Oberkante des Wandelements, welches somit mit seinem äußeren vertikalen Randbereich zwischen die beiden beabstandet angeordneten Hebel bewegt werden kann. Der oder die Hebel weisen eine vorgegebene Länge auf, welche zum einen größer ist als die Breite des Wannenrandes und welche erheblich kleiner ist als die gesamte Breite des an dem Hebel schwenkbar angeordneten Wandelements. Der Hebel ermöglicht den Einsatz der Duschtrennwand zusammen mit Wannen mit unterschiedlich breiten Wannenrändern.

[0008] In einer besonderen Ausbildung der Erfindung sind der oder die Hebel an der im Außenraum angeordneten Profilstange schwenkbar angelenkt. Mittels des schwenkbaren Hebels kann somit das wenigstens eine Wandelement aus dem Innenraum herausgeschwenkt werden. Der Innenraum und insbesondere die dort befindliche Wanne sind somit in der herausgeschwenkten Ruheposition des Wandelements leicht zugänglich.

[0009] Die Duschtrennwand enthält vorzugsweise wenigstens zwei Wandelemente, welche gemeinsam mit dem wenigstens einen Hebel verbunden sind. Zweckmäßig weisen die oben und unten angeordneten Hebel jeweils ein Doppelgelenk für die beiden Wandelemente auf.

[0010] In einer ersten Ausgestaltung der Erfindung ist die Profilstange vor dem Wannenrand zwischen dem Boden und der Decke des Baderaumes eingespannt und die Wandelemente können mittels eines Gelenks in den Bereich über den Duschraum oder den Innenraum der Wanne geschwenkt werden. In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist die Profilstange auf einem Schlitten angeordnet, welcher entlang dem Wannenrand, insbesondere dem Längsrand der Badewanne, auf Führungsstangen verschiebbar angeordnet ist; der Schlitten und damit die Wandelemente können nach Bedarf in die gewünschte Position am Wannenrand verschoben und eingestellt werden.

[0011] In einer besonderen Weiterbildung der Erfindung sind zwei Profilstangen vorhanden, mit welchen das erste Wandelement verbunden ist. Das zweite Wandelement ist an dem einen Profil und das dritte Wandelement ist an dem zweiten Profil, insbesondere schwenkbar angeordnet. Bei dieser Ausgestaltung ist das mittlere Wandelement im wesentlichen parallel zum Wannenrand angeordnet, während die beiden anderen schwenkbaren Wandelemente jeweils seitlich des mittleren Wandelements angeordnet sind. In zweckmäßiger Weise ist ferner ein Doppelgelenk vorhanden, welches eine Parallelverschwenkung der Wandelemente ermöglicht und Hebel zum gemeinsamen Verschwenken der Wandelemente über den Wanneninnenraum bzw. wieder zurück vor den Wannenrand ermöglichen.

[0012] Ausgestaltungen und besondere Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung angegeben.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung der Duschabtrennung mit zwei Wandelementen,
Fig. 2
vergrößert das Detail II gemäß Fig. 1 der unteren Gelenkverbindung,
Fig. 3
eine schematische Aufsicht von oben auf einen Teil der Duschtrennwand gemäß Fig. 1,
Fig. 4
eine Ansicht in Blickrichtung IV gemäß Fig. 3,
Fig. 5
eine schematische Darstellung einer Ausführungsform mit zwei fest zwischen Boden und Decke eingespannten Profilstangen,
Fig. 6
eine Aufsicht auf die Duschtrennwand gemäß Fig. 3,
Fig. 7
eine Ausführungsform mit einem am Wannenlängsrand verfahrbar angeordneten Schlitten,
Fig. 8
eine Aufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig. 5,
Fig. 9
eine weitere längs des Wannenrandes verschiebbare Ausführungsform.


[0014] Fig. 1 zeigt perspektivisch die Duschtrennwand mit einer vertikal angeordneten Profilstange 2, die unten und oben mittels Befestigungskörpern 4, 6 zwischen einem Boden und einem Decke eines hier nicht weiter dargestellten Badezimmers eingespannt ist. Das Profil 2 enthält zwei teleskopartig ineinander greifende Stangen 8 und 10, welche die Vorgabe einer Gesamtlänge entsprechend der jeweiligen Deckenhöhe ermöglichen. Mit strichpunktierten Linien 12 ist ein Rand einer Wanne angedeutet, bezüglich welcher die Profilstange 2 in einem Außenraum 14 angeordnet ist, während ein Innenraum 15 der Badewanne in bekannter Weise mit Wasser füllbar ist.

[0015] An dem Profil 2 sind mittels Hebeln 18, 19 ein erstes Wandelement 22 und ein zweites Wandelement 24 angeordnet. Die jeweilige Unterkante 16 der Wandelemente 22, 24 liegt oberhalb des unteren Hebels 18. Hingegen ist der obere Hebel 19 oberhalb der jeweiligen Oberkante 17 der beiden Wandelemente 22, 24 angeordnet. Die Wandelemente 22, 24 sind um eine vertikale Schwenkachse, vorzugsweise um zwei beabstandet angeordnete Schwenkachsen 25, 26 schwenkbar. Die Randbereiche der Wandelemente können somit zwischen die beiden vertikal beabstandet angeordneten Hebel 18, 19 geschwenkt werden. Der vertikale Abstand der Hebel 18, 19 ist erfindungsgemäß größer als die Höhe der als Schwenkflügel ausgebildeten Wandelemente 22, 24. Die beiden Wandelemente 22, 24 enthalten an ihren freien Längskanten vertikale Griffleisten oder Profile 27, 28, welche einerseits das Schwenken und Bewegen der Wandelemente erleichtern und welche andererseits die Längskanten gegen Beschädigungen schützen. Die Profile oder Griffleisten 27, 28 sind zweckmäßig außen abgerundet und vermindern damit eine Verletztungsgefahr eines Benutzers. Die Hebel 18, 19 können grundsätzlich derart fest mit der Profilstange verbunden sein, daß sie aus dem Außenraum 14 in den Innenraum 15 hineinragen, wobei am freien Ende der Hebel im Innenraum 15 das oder die Wandelemente schwenkbar angeordnet sind. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist zwischen den Hebeln und der Profilstange eine Gelenkverbindung vorgesehen, welche nachfolgend erläutert wird, wobei insoweit keine Einschränkung der Erfindung erfolgt.

[0016] Fig. 2 zeigt vergrößert die untere Gelenkverbindung mit dem unteren Hebel 18, welcher um die hier nur teilweise dargestellte Stange 8 der Profilstange schwenkbar ist. Der obere Hebel ist aus Gründen der Übersichtlichkeit hier nicht dargestellt, doch gelten die nachfolgenden Erläuterungen entsprechend auch für den oberen Hebel. Der untere Hebel 18 weist an einem Ende eine im wesentlichen zylindrische Buchse 29 auf, welche die Stange 8 in der dargestellten Weise umgreift. Das nachfolgend auch als Gelenkprofil bezeichnete und sich vom Boden bis zur Decke erstreckende Profil ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und der Außendurchmesser ist im wesentlichen gleich, jedoch nicht größer als der Innendurchmesser der Gelenkbuchse 29 des Hebels 18. Zur Höhenpositionierung des Hebels und letztendlich der Wandelemente 22, 24 ist ein Feststellkörper 30 vorgesehen, welcher zweckmäßig als ein auf die Stange 8 aufgeschobener Ring ausgebildet ist. Auch die obere Stange 10 ist nur teilweise dargestellt und es ist ersichtlich, daß sie teleskopartig in die rohrförmig ausgebildete untere Stange 8 einschiebbar bzw. herausbewegbar ist. Es sind ferner Arretierungsmittel vorhanden, welche einen definierten Abstand zwischen dem unteren und dem oberen Befestigungskörper 4 bzw. 6 gewährleisten, um so entsprechend den Erfordernissen ein Festspannen zwischen Boden und Decke zu gewährleisten. Am oberen Ende der Stange 10 ist eine Gewindebuchse 31 angeordnet, in welche ein Gewindebolzen des oberen Befestigungskörpers 6 einschraubbar ist.

[0017] Die beiden Wandelemente 22, 24 sind an dem Hebel 18 mittels eines Gelenkkörpers 32 eines Doppelgelenks schwenkbar angelenkt. Hierzu greift der Hebel 18 mit einem vertikal nach oben gerichteten Gelenkzapfen 34 in eine korrespondierende Ausnehmung an der Unterseite des Gelenkkörpers 32. Mittels einer den Zapfen 34 von unten her durchdringenden Schraube 35 ist der Gelenkkörper 32 mit dem unteren Hebel 18 derart verbunden, daß der Gelenkkörper 32 um den nach oben gerichteten Zapfen 34 schwenkbar ist. An der Oberseite des Gelenkkörpers 32 sind zwei Zapfen 36, 38 angeordnet, welche von unten her in Längsprofile 42, 43 der beiden Wandelemente 22, 24 eingreifen. Die beiden Zapfen 36 und 38 enthalten vertikale Längsnuten oder Ausnehmungen, in welche die plattenförmig ausgebildeten Wandelemente 22, 24 mit ihren Ecken eingreifen. Somit ist eine drehfeste Verbindung einerseits zwischen dem Gelenkkörper 32 und dem Wandelement 22 und andererseits zwischen dem Zapfen 38 und dem anderen Wandelement 24 vorhanden. Der Gelenkkörper 32 und das Wandelement 22 sind somit gemeinsam bezüglich des unteren Hebels 18 um den Gelenkzapfen 34 des unteren Hebels 18 schwenkbar. Der Zapfen 38 ist lediglich mit seinem unteren Ende als Gelenkzapfen ausgebildet, welcher in eine offene Bohrung 39 des Gelenkelements 32 eingreift und bezüglich dieser schwenkbar ist. Auf diese besondere Weise ist mit geringem Material- und Platzbedarf in zweckmäßiger Weise das Doppelgelenk realisiert. Die nach oben gerichteten Zapfen 36, 38 dienen zur Verbindung mit den Längsprofilen 42, 44 und können eine an diese angepaßte Kontur aufweisen. Besitzen die beiden Längsprofile 42, 43 beispielsweise eine quadratische oder rechteckförmige Außen- oder Innenkontur, so besitzen die Zapfen 36, 38 eine dementsprechend angepaßte Kontur. Die Wandelemente 22, 24 sind gemäß Doppelpfeil 40 bezüglich der Stange 8 des Gelenkprofils schwenkbar. An dem hier nicht weiter dargestellten oberen Ende der Wandelemente 22, 24 ist der bereits erwähnte obere Hebel der Gelenkverbindung vorgesehen, wobei aber der den Gelenkkörper 32 zugeordnete Gelenkzapfen des oberen Hebels vertikal nach unten gerichtet ist. Der obere Hebel ist im Vergleich mit dem unteren Hebel 18 bezüglich einer horizontalen Ache um 180° geschwenkt und ebenso der Gelenkkörper, wobei im übrigen die Anlenkung der Wandelemente 22, 24 mit der vorstehend erläuterten unteren Gelenkverbindung entsprechend übereinstimmt.

[0018] Fig. 3 und 4 zeigen teilweise in einer Aufsicht von oben sowie in einer Ansicht entlang einem Wannenrand 44 die Duschtrennwand mit dem bezüglich des Gelenkprofils 2 schwenkbar gelagerten Hebel 18. Der Hebel 18 ist derart mittels des Feststellkörpers 30 in der Höhe positioniert, daß er knapp über der Oberkante des Wannenrandes 44 hinwegschwenkbar ist. Der Hebel 18 ist in der zum Duschen vorgesehenen Schwenkposition dargestellt, in welcher die beiden Wandelemente 22, 24 sich über dem Innenraum 15 der Wanne befinden. In Fig. 3 ist ferner mittels gestrichelten Linien die Ruheposition angedeutet, in welcher die beiden Wandelemente sich außerhalb der Wanne im Außenraum 14 befinden.

[0019] Der Wannenrand 44 besitzt oben eine Breite 45, welche um einen vorgegeben Betrag kleiner ist als die Länge 46 des Hebels 18. Die Hebellänge 46 ist derart vorgegeben, daß in der dargestellten und beim Duschen eingenommenen Position des Hebels 18 das Doppelgelenk mit dem Gelenkkörper 32 sich über dem Innenraum 16 der Wanne befindet. Ferner ist die Dimensionierung der Hebellänge 46 dahingehend abgestimmt, daß die Duschtrennwand für Duschwannen oder Badewannen mit unterschiedlich breiten Rändern zum Einsatz gelangen. Das Gelenkprofil 2 ist erfindungsgemäß in einem vorgegebenen kleinen Abstand 47 vor dem Wannenrand 44 im Außenraum 14 angeordnet.

[0020] Fig. 5 zeigt eine besondere Ausführungsform der Duschtrennwand mit zwei Profilstangen 2, 3 und insgesamt drei Wandelementen 22, 24, 25. Das erste Wandelement 22 ist als mittleres Wandelement im Bereich zwischen den beiden Profilstangenen 2, 3 angeordnet, während die beiden anderen Wandelemente 23, 24 jeweils seitlich und schwenkbar angelenkt sind. Die Anlenkung des äußeren Wandelementes 23 an dem zweiten Gelenkprofil 3 und ebenso die Anlenkung des mittleren Wandelementes 22 am Gelenkprofil 3 entspricht der vorstehend erläuterten Anlenkung der beiden Wandelemente 22, 24 am ersten Gelenkprofil 2. Es ist eine symmetrisch ausgebildete Duschtrennwand vorhanden, deren Wandelemente 22, 23, 24 mit insgesamt vier Hebeln 18 - 21 an den gleichfalls übereinstimend ausgebildeten Profilstangen 2, 3 schwenkbar gelagert sind. Außerhalb der Wanne ist zwischen den beiden Profilstangen 2, 3 in zweckmäßiger Weise eine Verbindungsstange 48 vorgesehen, welche zur Stabilisierung und Aussteifung der Duschtrennwand und/oder vorzugsweise als Handtuchstange dient.

[0021] Fig. 6 zeigt eine Aufsicht auf die symmetrisch ausgebildete Duschtrennwand gemäß Fig. 5 zusammen mit der Badewanne 12. Die beiden Profilstangen 2, 3 stehen im Außenraum 14 und die drei Wandelemente 22, 24, 25 sind in der über die Wanne 12 geschwenkten Position dargestellt. Mit gestrichelten Linien ist die Ruheposition der Wandelemente angedeutet, welche dann gleichfalls außerhalb der Wanne im Außenraum stehen. Wie ersichtlich, weist das mittlere Wandelement 22 eine Breite 50 auf, welche im wesentlichen dem horizontalen Abstand der beiden Profilstangen 2, 3 entspricht. Die Verschwenkbewegung der Gelenkhebel, von welchen hier die beiden oberen Gelenkhebel 20, 21 zu erkennen sind, zusammen mit den drei Wandelementen erfolgt nach Art eines Parallelogramms.

[0022] Fig. 7 und 8 zeigen schematisch eine weitere Ausführungsform in einer Frontansicht und einer Aufsicht von oben. Vor dem Rand der Wanne 12 sind Führungsschienen 52, 54 für einen Schlitten 56 angeordnet. Die Führungsschienen sind insbesondere als rohrförmige und/oder zylindrische Stangen ausgebildet, welche mittels geeigeneten Wandhalterungen 58, 60 vorzugsweise an den beiden seitlichen Raumwänden montiert sind. Auf dem Schlitten 56 sind die beiden Profilstangen 2, 3 befestigt, bezüglich welchen die beiden seitlichen Wandelemente 23, 24 schwenkbar gelagert sind. Das mittlere Wandelement 22 ist bei dieser Ausführungsform fest zwischen den beiden Profilen 2, 3 gelagert. Der Schlitten 56 kann gemäß Doppelpfeil 62 entlang des Längsrandes der Badewanne 12 in die gewünschte Position zum Duschen oder in eine Ruheposition verschoben werden. Die beiden seitlichen schwenkbaren Wandelemente 23, 24 weisen an ihrer Unterkante zweckmäßig nach innen abgewinkelte Teile 64, 65 auf, entlang welchen Spritzwasser in das Innere der Wanne 12 abgeleitet werden kann. Desweiteren ist am unteren Ende des mittleren Wandelements 22 zwischen den beiden Profilstangen 2, 3 eine Konsole 66 vorgesehen, welche als Ablage für Duschutensilien genutzt werden kann und/oder welche gleichfalls zur Ableitung von Spritzwasser in das Wanneninnere dient.

[0023] Schließlich zeigt Fig. 9 ein Ausführungbeispiel, dessen Führungsschienen 52, 54 einerseits an einer Raumwand 68 des Badezimmers und andererseits an der Frontseite 70 an der Badewanne 12 befestigt sind. Der Schlitten wird bei dieser Ausführungsform durch vier Schiebemuffen 72 bis 75 gebildet, wobei jedes der beiden Profile 2, 3 in der dargestellten Weise mit jeweils zwei der genannten Schiebemuffen verbunden ist. Die beiden Profile 2, 3 sind bei dieser Ausgestaltung im Bereich der Oberkante des Wannenrandes 46 über Hebel oder Arme 78, 79 nach innen abgewinkelt, so daß das mittlere Wandelement 22 sich immer über dem Innenraum der Wanne 12 befindet. Es ist damit gewährleistet, daß Spritzwasser funktionssicher in die Wanne 12 abläuft.

Bezugszeichen



[0024] 
2, 3
Profilstange
4, 6
Befestigungskörper
8, 10
Stange
12
Linie/Badewanne
14
Außenraum
15
Innenraum
16
Unterkante
17
Oberkante
18 - 21
Hebel
22 - 24
Wandelement
25, 26
Schwenkachse
27, 28
Griffleiste/Profil
29
Gelenkbuchse
30
Feststellkörper
31
Gewindebuchse
32
Gelenkkörper
34
Gelenkzapfen
35
Schraube
36, 38
Zapfen
39
Ausnehmung in 32
40
Doppelpfeil
42, 43
Längsprofil
44
Wannenrand
45
Breite von 44
46
Länge von 18
47
Abstand
48
Verbindungsstange
50
Breite von 22
52, 54
Führungsschiene
56
Schlitten
58, 60
Halterung
62
Doppelpfeil
64, 65
Abgewinkelter Teil von 24, 25
66
Konsole
68
Raumwand
70
Frontwand
72 - 75
Schiebemuffe
78, 79
Hebel / Arm



Ansprüche

1. Duschtrennwand, insbesondere für eine Wanne (12), mit wenigstens einem Wandelement (22, 24), welches bezüglich einer Profilstange (2, 3) schwenkbar und bezüglich eines Randes (44) positionierbar angeordnet ist und mittels welchem ein Außenraum (14) von einem Innenraum (15) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilstange (2, 3) zumindest teilweise in einem Außenraum (14), insbesondere vor der Wanne (12), angeordnet ist und daß mit der Profilstange (2, 3) ein Hebel (18 - 21) verbunden ist, an welchem das Wandelement (22, 24) angelenkt ist und welcher aus dem Außenraum (14) über den Rand (44) zum Innenraum (15) an einer vorgebbaren Position derart ragt, daß die Schwenkachse (25, 26) des Wandelements (22, 24) über dem Innenraum (15) angeordnet ist.
 
2. Duschtrennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende des Hebels (18 - 21) ein Doppelgelenk für die beiden Wandelemente (22, 24) vorgesehen ist und/oder daß das Doppelgelenk, vorzugsweise mittels eines Gelenkkörpers (32), zwei zueinander beabstandet angeordnete Schwenkachsen (25, 26) für jeweils eines der beiden Wandelemente (22, 24) aufweist und/oder daß der Hebel (18 - 21) eine Länge (46) aufweist, welche um einen vorgebbaren Betrag größer ist als die Breite (45) des Randes (44).
 
3. Duschtrennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (18 - 21) bezüglich der Profilstange (2, 3) schwenkbar gelagert ist und/oder daß mittels des schwenkbar gelagerten Hebels (18 - 21) das Wandelement (22, 24) aus einer Ruheposition, in welcher die Schwenkachse (25, 26) im Außenraum (14) sich befindet, in den Innenraum (15) in eine Duschposition schwenkbar ist, in welcher die Schwenkachse (25, 26) im Innenraum (15) angeordnet ist und/oder daß der Hebel (18 - 21) eine Gelenkbuchse (29) aufweist, welche die Profilstange (2, 3) umgreift, wobei vorzugsweise ein der Profilstange (2, 3) zugeordneter Feststellkörper (30) vorgesehen ist.
 
4. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Unterkante (16) des Wandelements (22 - 24) der untere Hebel (18) und oberhalb der Oberkante (17) des Wandelements (22 - 24) der obere Hebel (19) angeordnet ist, wobei der Randbereich an der vertikalen Längsachse des Wandelements (22, 24) zwischen den unteren Hebel (18) und den oberen Hebel (19) positionierbar ist.
 
5. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (18) einen Gelenkzapfen (34) für den Gelenkkörper (32) aufweist und/oder daß dem Gelenkkörper (32) zugeordnete Zapfen (36, 38) zur Verbindung mit den Wandelementen (22, 24), vorzugsweise deren vertikale Längsprofile (42, 43) vorgesehen sind.
 
6. Duschtrennwand, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwei vertikale Profile (2, 3) beabstandet zueinander angeordnet sind, daß das eine mittlere Wandelement (22) im Bereich zwischen den Profilen (2, 3) angeordnet ist und daß im Bereich der seitlichen Längskanten des mittleren Wandelements (22) das andere Wandelement (24) sowie ein weiteres Wandelement (25) schwenkbar angeordnet sind.
 
7. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, daruch gekennzeichnet, daß die wenigstens zwei Wandelemente (22, 24) gemeinsam mittels einer Gelenkverbindung (18, 20) an dem Profil (2) angelenkt sind und/oder daß die Wandelemente (22, 23, 24) rahmenlos ausgebildet sind und an ihren freien vertikalen Längskanten Griffleisten (26, 28) aufweisen und/oder daß das Profil (2, 3) zwei teleskopartig ineinander verschiebbare Stangen (8, 10) enthält, welche vorzugsweise zwischen einem Boden und einer Decke eines Badezimmers feststellbar sind.
 
8. Duschtrennwand nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden seitlichen Wandelemente (23, 24) derart schwenkbar sind, daß sie vorzugsweise in einer Ruheposition im wesentlichen parallel zum mittleren Wandelement (22) angeordnet sind.
 
9. Duschtrennwand, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil (2, 3) auf einem Schlitten (56) angeordnet ist und/oder bezüglich Führungsschienen (52, 54), welche im Bereich der Vorderseite der Badewanne (12) angeordnet sind, im wesentlichen horizontal verschiebbar ist.
 
10. Duschtrennwand nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine Profil (2, 3) in Richtung zum Innenraum (16) der Wanne (12) abgewinkelt ausgebildet ist und/oder einen Hebel (78, 79) aufweist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht