(19)
(11) EP 0 733 334 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.09.1996  Patentblatt  1996/39

(21) Anmeldenummer: 96104614.1

(22) Anmeldetag:  22.03.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 24.03.1995 DE 29504715 U

(71) Anmelder: Reichel, Günter
35252 Dautphetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Reichel, Günter
    35252 Dautphetal (DE)

(74) Vertreter: Olbricht, Karl Heinrich, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Karl Olbricht, Postfach 11 43, Am Weinberg 15
35095 Weimar/Lahn
35095 Weimar/Lahn (DE)

   


(54) Duschabtrennung


(57) Eine Duschabtrennung (10) besitzt ein Bodenprofilelement (30), wenigstens zwei senkrechte Rahmenprofilelemente (14) und zumindest eine an Drehlagern (80, 81) schwenkbare Tür (60), deren Drehachse (62) zur Türmitte hin verschoben ist. Die Tür (60) wird von einer Glas- oder Kunststoffscheibe (61) gebildet, die seitlich und unten von Profilelementen (67, 75) eingefaßt ist. Letztere bilden stirnseitige Querschnitts-Segmente der Boden- und Rahmenprofilelemente (14, 30) und sind bei geschlossener Tür (60) mit diesen kraft- und formschlüssig verbunden, wobei zwischen den einander zugeordneten Stirnflächen der Profile (14, 67) Dichtmittel (22) vorgesehen sind. An einem Rahmenprofil (14) kann ein Seitenwand-Anschlußprofil (42) ebenfalls in Form eines Querschnitts-Segments angeschlossen sein. Die Außenkonturen der Profile (14, 42, 67) bzw. (30, 75) gehen fließend ineinander über und bilden vorzugsweise ein Gesamtprofil von z.B. ovalem Querschnitt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Duschabtrennungen besitzen meist einen den Duschraum umschließenden Profilrahmen, der mit seitlichen Profilelementen justierbar, z.B. an einer Wand, befestigt wird und mit einem Bodenprofil fest auf dem Rand einer Duschtasse oder einer Badewanne aufsitzt. Die Türen sind als Schiebe- oder Schwingtüren ausgebildet und besitzen Glas- oder Kunststoffscheiben, die allseitig von Rahmenprofilen umgeben sind. Abdichtmittel zwischen den Türprofilen und den Rahmenprofilen verhindern das Austreten von Wasser aus dem Inneren der Dusche bzw. Wanne.

[0003] Die Rahmenprofile und die Türprofile weisen zum Teil beachtliche Breiten auf, was in ästhetischer Hinsicht unbefriedigend sein kann und die lichtdurchlässigen Flächen verkleinert. Um möglichst viel Licht von außen in das Duschabteil eindringen zu lassen und um die Rahmenkonstruktion insgesamt unauffällig zu gestalten, versucht man den Profilrahmen auf wenige Rahmenprofilelemente zu reduzieren und die Notwendigkeit eines Türrahmens zu umgehen, indem die Glas- oder Kunststoffscheiben selbst als Wand- oder Türelemente eingesetzt werden. So wird beispielsweise eine Glasscheibe mit einem seitlichen Profilaufsatz an einem Wandprofil angelenkt. Auf ihrer Schließkante sitzt ein schmales Dichtungsprofil mit einer Magnetleiste, und die Unterkante ist mit einem Spritzschutz-Profil versehen. Um die Stabilität der Duschabtrennung, insbesondere der Seitenwände zu gewährleisten, sind weiterhin zusätzliche Stützelemente erforderlich. Werden zwei Schwingtüren gegenüberliegend angeordnet, müssen diese sich an ihren Schließkanten gegenseitig abstützen. Die Glasbruchgefahr ist sehr hoch.

[0004] Andere Konstruktionen verzichten ganz auf Profile an der Glastür und setzen an deren Ober- und Unterkante jeweils ein Scharnier an, das auf dem unteren Bodenprofil und an einer oberen Konsole drehbar gelagert ist. Um den Außenraum gegen Spritz- und Fließwasser abzuschirmen, weisen die Wandprofile Dichtlippen auf, an die sich die geschlossene Tür anlegen muß, was jedoch nicht immer gewährleistet ist. Darüber hinaus stellen die Dichtlippen wiederum eine optische Verbreiterung der Rahmenprofile dar und gestatten das Öffnen der Türen nur in eine Richtung, in der Regel nach außen.

[0005] Daher besteht weiterhin Bedarf an einer Weiterentwicklung. Ziel der Erfindung ist es, eine Duschabtrennung mit einfachem mechanischem Aufbau zu schaffen, deren Türprofile in geschlossenem Zustand gegenüber den Rahmenprofilen optisch nicht in Erscheinung treten. Ferner sollen die Türen sowohl nach außen als auch nach innen zu öffnen und nahezu vollständig gegen Spritzwasser abgedichtet sein.

[0006] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 27.

[0007] Bei einer Duschabtrennung für eine Duschtasse oder -wanne mit einem auf dem Tassen- bzw. Wannenrand aufgesetzten Bodenprofilelement, mit wenigstens zwei senkrechten Rahmenprofilelementen und mit wenigstens einer zwischen den Rahmenprofilen um eine Achse schwenkbar gelagerten Tür mit einer Glas- oder Kunststoffscheibe, die seitlich und unten von Profilelementen eingefaßt ist, sieht die Erfindung laut Anspruch 1 vor, daß die Profilelemente sich zu einem Gesamtprofil ergänzende Außenkonturen haben und daß die Türprofilelemente Querschnitts-Segmente der Boden- bzw. Rahmenprofilelemente bilden. Damit treten die Türprofile bei geschlossener Tür zunächst nicht als selbständige Profile in Erscheinung. Erst beim Öffnen der Duschabtrennung trennen sich die Türprofile von den Rahmenprofilen und werden als selbständige Elemente sichtbar. Durch die Integration der Türprofile in die Rahmen- bzw. Bodenprofile lassen sich die in Erscheinung tretenden Gesamtprofile äußerst kompakt bemessen.

[0008] Gemäß Anspruch 2 sind die Türprofilelemente den Rahmenprofilen stirnseitig zugeordnet, wobei laut Anspruch 3 einander zugeordnete Stirnflächen der Rahmenprofilelemente bzw. der Türprofilelemente gekrümmt ausgebildet sind und der Krümmungsmittelpunkt jeder Stirnfläche in der Schwenkachse der Tür liegt. Öffnen man diese, gleiten die zunächst in Schließstellung formschlüssig voreinander liegenden Stirnflächen ohne einander zu berühren seitwärts aneinander vorbei; die Tür der Duschabtrennung läßt sich bequem sowohl nach außen als auch nach innen öffnen.

[0009] In der Gestaltung nach Anspruch 4 sind die Türprofilelemente bei geschlossener Tür mit den Boden- und Rahmenprofilelemente unter Abdichtung kraftschlüssig verbunden sind. Bei Wahrung eines geschlossenen Erscheinungsbildes ist mithin zusätzlich auch sicherer Spritzwasserschutz gegeben.

[0010] Anspruch 5 eröffnet vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten einer Duschabtrennung, wenn an einem Rahmenprofil z.B. ein Seitenwand-Anschlußprofil in Form eines Querschnitts-Segments anschließbar ist. Auch diese Profilelemente fügen sich unauffällig in das Gesamtbild ein und treten nicht als selbständige Profile in Erscheinung, insbesondere dann, wenn laut Anspruch 6 die Außenkonturen der Profile fließend ineinander übergehen. Die einzelnen Profile erscheinen als einheitlicher Profilrahmen mit einem in sich geschlossenen Design, das insbesondere ei- oder nußförmig gestaltet sein kann. Verschiedene Querschnitts-Varianten des Profilrahmens gehen aus den Ansprüchen 7 bis 8 hervor. Selbst individuelle Gestaltungswünsche lassen sich problemlos realisieren.

[0011] Damit kein Spritz- oder Fließwasser aus dem Inneren der Dusche heraustreten kann, sieht Anspruch 10 vor, daß zwischen den einander zugeordneten Stirnseiten der Profile Dichtmittel, z.B. elastische Dichtleisten, vorgesehen sind. Diese können nach Anspruch 11 an einem der Rahmenprofile befestigt sein, wobei gemäß Anspruch 12 in der Dichtleiste eine Magnetleiste vorhanden ist.

[0012] Die vorteilhafte Weiterbildung von Anspruch 13 besteht darin, daß einer Magnetleiste in einer Dichtleiste jeweils eine gegenpolige Leiste in einem Flügelprofil zugeordnet ist. Die Türflügel werden auf diese Weise in geschlossenem Zustand sicher und zuverlässig arretiert. Erst nach Überwinden der durch die Magnetleisten wirkenden Magnetkräfte ist ein Verschwenken der Tür möglich. Alternativ können die Profile, wie Anspruch 14 vorsieht, stirnseitig miteinander verrastet sein.

[0013] Konstruktiv ist es günstig, wenn laut Anspruch 15 die Türprofile kraftschlüssig mit der Glas- oder Kunststoffscheibe verbunden sind. Zusätzliche Befestigungselemente sind daher nicht notwendig, was den Fertigungsaufwand erheblich reduziert.

[0014] Durch die vorteilhafte Ausgestaltung gemäß Anspruch 16 weist das untere Türprofil fußseitig ein nach innen gerichtetes Ablaufschild auf, das gemäß Anspruch 17 einstückig mit dem Fußprofil ist. Dies verhindert zuverlässig das Austreten von Spritz- oder Fließwasser aus der Dusche und gestattet eine schmale Ausbildung des Bodenprofils.

[0015] Eine wichtige Maßnahme der Erfindung besteht laut Anspruch 18 darin, daß die Drehachse der Tür zur Türmitte hin verschoben sein kann. Dazu ist es günstig, wenn laut Anspruch 19 ein oberes Drehlager an einem über der Tür befindlichen Querträger, z.B. einem Rohr, festgelegt ist und ein unteres Drehlager unter dem Fußprofil sitzt. Das obere Drehlager ist gemäß Anspruch 20 von einem an dem Rohr befestigten Lagerbock gebildet, wobei das Rohr nach Anspruch 21 von auf den senkrechten Rahmenprofilen aufgesetzten Konsolen getragen wird und laut Anspruch 22 geteilt ausgebildet sein kann. Das untere Drehlager ist gemäß Anspruch 23 von einer im Bodenprofil angeordneten Lagerbuchse gebildet. Anspruch 24 sieht ferner vor, daß die Tür zwei auf ihren Kanten aufgesetzte Drehbolzen aufweist, die gemäß Anspruch 25 lösbar in den Lagern geführt sind. Dieser einfache und robuste Aufbau ermöglicht es, die Schwenkachse der Tür - je nach Kundenwunsch - an einer beliebigen Stelle entlang des Türblattes zu positionieren und damit die Breite des nach außen bzw. nach innen schwenkenden Türflügels den räumlichen Gegebenheiten anzupassen. Gleichzeitig sind die seitlichen Türprofile schmal ausgebildet und als Querschnitts-Segmente teilweise in die Rahmenprofile eingelassen, so daß bei geschlossener Tür lediglich ein einheitliches Gesamtprofil erkennbar ist. Die Tür kann auch nach der Montage des Profilrahmens aus- und wieder eingesetzt werden, was z.B. bei einer Beschädigung der Tür von Vorteil sein kann und die Montage der Duschabtrennung erheblich vereinfacht. Darüber hinaus sind die Flügelprofile identisch gestaltet, so daß sie untereinander austauschbar sind, was sich günstig auf die Lagerhaltungskosten auswirkt.

[0016] Gemäß Anspruch 26 liegt die Drehachse der Tür in einem der Rahmenprofilelemente, das nach Anspruch 27 an seinem oberen Enden ein oberes Drehlager trägt, während ein unteres Drehlager unterhalb des Rahmenprofils angeordnet ist. Letzteres weist endseitig Drehbolzen auf, die in die Lager eingreifen. Diese Maßnahmen gestattet eine besonders kompakte und einheitliche Ausgestaltung einer Duschabtrennung. Die Rahmenprofile sind auf nur wenige Elemente reduziert. Die Türflügel lassen sich insgesamt kleiner ausbilden und mit seitlich anschließenden feststehenden Wandelementen ergänzen. Auf Abschlußprofile am oberen Rand der Duschabtrennung kann vollständig verzichtet werden.

[0017] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
Fig. 1
eine Frontansicht einer Duschabtrennung,
Fig. 2
eine Teil-Schnittansicht eines oberen Drehlagers,
Fig. 3
eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie I-I in Fig. 1,
Fig. 4
eine auseinandergezogene Darstellung eines Drehlagers,
Fig. 5a
eine Draufsicht auf ein Drehlager zwischen zwei Bodenprofilabschnitten,
Fig. 5b
eine Schnittansicht entlang der Linie II-II in Fig. 5a,
Fig. 6
ein Teil-Querschnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1 bzw. entlang der Linie V-V in Fig. 7,
Fig. 7
eine Duschabtrennung für eine Eck-Dusche mit rechteckförmiger Duschwanne und seitlichem Einstieg,
Fig. 8
ein anderes Ausführungsbeispiel einer Duschabtrennung für eine halbrunde Eck-Dusche,
Fig. 9
ein Teil-Querschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 8,
Fig. 10
eine weitere Ausführungsform einer Duschabtrennung mit rechteckförmiger Duschwanne,
Fig. 11
ein Teil-Querschnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 10,
Fig. 12
eine vergrößerte Seitenansicht der Duschabtrennung von Fig. 10,
Fig. 13
eine weitere Ausführungsform einer Duschabtrennung mit halbrunder Duschwanne und
Fig. 14
ein Teil-Querschnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 13.


[0018] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer insgesamt mit 10 bezeichneten Duschabtrennung. Sie besitzt einen Profilrahmen 12 mit wenigstens zwei senkrecht z.B. an einer (nicht dargestellten) Wand befestigten Rahmenprofilen 14 und ein unteres, waagrecht auf dem Rand einer (ebenfalls nicht gezeichneten) Duschwanne aufgesetztes Bodenprofil 30. Zwischen den Profilrahmen 12 ist eine Schwingtür 60 mit einer Glas- oder Kunststoffscheibe 61 um eine zur Türmitte hin versetzte Achse 62 schwenkbar gelagert. Sie kann mit seitlichen, auf den Kanten 64 der Scheibe 61 aufgesetzten Flügelprofilen 67 in eine dichte Schließstellung mit den Rahmenprofilen 14 gebracht werden. Ein auf die Unterkante 65 der Scheibe aufgesetztes Profil 75 überdeckt das relativ schmal ausgebildete Bodenprofil 30. Es hat ein nach innen gerichtetes Ablaufschild 79, vorzugsweise in Form eines einstückigen Ablaufschenkels, damit kein Spritzwasser nach außen dringen kann.

[0019] Den oberen Abschluß der Rahmenprofile 14 bilden zwei vorzugsweise schräg zueinander ausgerichtete Konsolen 50, die jeweils mit einem Sockel 53 in den Profilquerschnitt der Rahmenprofile 14 eingesteckt sind und diesen vollständig abdecken. Sie tragen ein parallel zum Bodenprofil 30 verlaufendes Rohr 54, das, wie in Fig. 2 dargestellt, geteilt ausgebildet sein kann und einen Lagerbock 82 für ein oberes Drehlager 80 zur Halterung der Schwingtür 60 trägt. Die Enden 56 der Rohrstücke 54 sind verschieblich in Bohrungen 52 in den Konsolen 50 bzw. in dem Lagerbock 82 eingesetzt und werden mittels Schrauben 58 festgelegt. Dies ermöglicht ein rasches Anpassen der Rohrlänge an unterschiedliche Einbaumaße, die sich auch nachträglich noch ändern können, z.B. beim Umsetzen der Duschabtrennung 10 auf eine Duschtasse mit anderen Abmessungen.

[0020] In dem Lagerbock 82 ist eine zylindrische Ausnehmung 84 vorhanden, in die ein Aufnahmekopf 87 mit einem Drehbolzen 85 eingreift. Eine von oben den Lagerbock 82 durchgreifende Schraube 86 sorgt für einen zentrischen Sitz des Drehbolzens 85 in der Ausnehmung 84. Der Aufnahmekopf 87 ist zweiteilig ausgebildet, wobei die zwei Kopfhälften eine nach unten offene (nicht sichtbare) Längsnut bilden, die bevorzugt leicht keilförmig ist. Mit dieser Nut übergreift der Kopf 87 die Oberkante 66 der Glas- oder Kunststoffscheibe 61 und wird an dieser mittels (ebenfalls nicht gezeigten) Schrauben verklemmt. Durch zusätzliches Verkleben des Aufnahmekopfes 87 mit der Scheibe 61 wird eine feste und dauerhafte Verbindung erzielt. Ein oberes Abschlußprofil für die Schwingtür 60 ist nicht erforderlich.

[0021] Die Ausnehmung 84 im Lagerbock 82 kann durch eine nach hinten abnehmbare (nicht dargestellte) Deckplatte freigelegt werden, so daß der Drehbolzen 85 nach Lösen der Achs-Schraube 86 aus dem Lagerbock 82 herausnehmbar ist. Dadurch ist es problemlos möglich, eine z.B. beschädigte Tür 60 aus einem fertig montierten Profilrahmen 12 zu entnehmen und rasch durch eine neue zu ersetzen. Die Deckplatte ist zweckmäßig mit dem Lagerbock 82 verschraubt und von außen nicht sichtbar.

[0022] Fluchtend unterhalb des oberen Drehlagers 80 ist im Bodenprofil 30 ein unteres Drehlager 81 vorgesehen (siehe Fig. 3 und Fig. 4). Es besitzt eine vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte Lagerbuchse 90, die in eine Bohrung 32 im Bodenprofil 30 eingelassen und z.B. mittels einer Blechschraube 91 gesichert ist. Letztere kann gemäß Fig. 3 von oben oder gemäß Fig. 4 von unten eingeschraubt sein, wobei die von oben eingesetzte Schraube 91 jederzeit ein Auswechseln der Lagerbuchse 90 ermöglicht. Eine Rastkante 34 verhindert ein Verdrehen der Buchse 90 im Bodenprofil 30.

[0023] In der Lagerbuchse 90 sitzt ein Drehbolzen 92 mit einem einstückigen Telleraufsatz 93, auf dem ein Klemmprofil 95 aus Aluminium mit einer Senkkopfschraube 99 befestigt ist. Das Klemmprofil 95 greift von unten in das auf die Unterkante 65 der Scheibe 61 aufgesetzte Fußprofil 75, das aus elastischem Material, z.B. Polyurethan, besteht. Es hat eine noch oben offene Längsnut 76, in welche die Scheibe 61 der Schwingtür 60 mit ihrer Unterkante 65 fest eingepreßt wird. An den Innenflächen 77 der Nut 76 sind endseitig Nasenkanten 78 vorgesehen. Zudem wird sie von zwei Schenkeln 96 des Klemmprofils 65 umschlossen, die ebenfalls an ihren Enden Rastnasen 97 aufweisen. Dadurch wird ein zuverlässiger Sitz der Scheibe 91 im Fußprofil 75 erreicht; sonstige Befestigungselemente werden nicht benötigt. Seitliche Abkröpfungen 98 des Klemmprofils 95 verhindern zuverlässig ein Verdrehen oder Verkanten des Abschlußprofils 75 gegenüber dem Drehbolzen 85.

[0024] Das untere Lager 81 wird nahezu vollständig von dem Fußprofil 75 verdeckt. Es trägt das gesamte Gewicht der Schwingtür 60, die beim Ein- und Ausbau mit ihrem Drehbolzen 92 von oben in die Lagerbuchse 90 eingesetzt bzw. aus ihr herausgehoben wird. Zwischen dem Telleraufsatz 93 und der Lagerbuchse 90 sind bevorzugt winkelversetzt angeordnete Rastelemente 94 vorgesehen, um die Schwingtür 60 in definierten Raststellungen zu halten; beispielsweise in einer bestimmten Öffnungsstellung oder in Schließstellung. Durch die zur Türmitte hin versetzt angeordneten Drehlager 80, 81 ist es möglich, die Tür 60 auch dann zu öffnen, wenn aufgrund beengter Platzverhältnisse Einrichtungsgegenstände wie z.B. Schrankteile, Waschbecken o.dgl. einen Teil der Türfront verdecken. Die Drehachse 62 der Tür wird vor dem Einbau durch entsprechende Anordnung des Lagerbocks 82 entlang der Rohrstücke 54 sowie der Bohrung 32 im Bodenprofil 30 entsprechend den Umgebungsbedingungen festgelegt.

[0025] Um ein einfaches Zerlegen der vorzugsweise bei Auslieferung vormontierten Duschabtrennung 10 zu ermöglichen und um das Bodenprofil 30, ebenso wie die Rohrstücke 54, in der Breite an ein bestimmtes Einbaumaß anpassen zu können, ist dieses, wie Fig. 5a zeigt, in Höhe der Bohrung 32 geteilt ausgebildet. Die Bohrung 32 zur Aufnahme der Lagerbuchse 90 befindet sich in einem Verbindungsstück 100 (Fig. 5b), das mit zwei Auslegern 101 jeweils in den Bodenprofil-Enden 36 eingesteckt und mittels Schrauben 102 arretiert wird. Die Schrauben 102 sitzen in Langlöchern 103, so daß ein nachträgliches Verstellen der Einbaubreite jederzeit möglich ist. Die Befestigung des Drehbolzens 92 in der Lagerbuchse 90 erfolgt wie bereits beschrieben. Eine über das Verbindungsstück 100 aufgesteckte (nicht dargestellte) Abdeckhaube verdeckt die Befestigungsschrauben 102 und die zwischen dem Verbindungsstück 100 und den Profil-Enden 36 verbleibenden Spalte 104. Aus ästhetischen Gründen kann die Abdeckhaube die gleiche Breite wie der Lagerbock 82 aufweisen, so daß ein insgesamt symmetrisches Bild entsteht. Das untere Lager 81 selbst ist dennoch nicht sichtbar.

[0026] Fig. 6 zeigt einen Querschnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1 sowie entlang der Linie V-V in Fig. 7. Zwei senkrechte, den Türeinstieg begrenzende Rahmenprofile 14 besitzen einen im wesentlichen ovalen Teil-Querschnitt. Eines der Profile 14 ist mit einem inneren Verstellprofil 16 an einer Wand W, z.B. einer Kachelwand, befestigt. Das zweite Profil 14 ist über ein inneres Verstellprofil 16 mit einem Seitenwand-Anschlußprofil 42 verbunden. Dieses bildet, zusammen mit einer Glas- oder Kunststoffscheibe 41 sowie einem wandseitig angebrachten Wand-Anschlußprofil 43, eine Seitenwand 40 der Duschabtrennung 10. Die beiden Verstellprofile 16 lassen sich mittels einer an sich vorbekannten Verstellvorrichtung 17 relativ zu den Rahmenprofilen 14 abschnittsweise verschieben, um beispielsweise Wandunebenheiten oder Winkelungenauigkeiten innerhalb der Duschabtrennung 10 ausgleichen zu können. Dazu müssen lediglich die Gewindeschrauben 18 entsprechend ein- bzw. ausgedreht werden. Aus dem gleichen Grund ist die Scheibe 41 der Seitenwand 40 fest in seitlichen Kantenprofilen 45 eingesetzt, die innerhalb des Wand-Anschlußprofils 43 und des Seitenwand-Anschlußprofils 42 verschieblich gelagert sind. Die Arretierung der Scheibe 41 in einer gewünschten Stellung erfolgt mittels in Langlöchern 47 geführten Schrauben 48. An den Innenkanten 44 der Profile 42, 43 befestigte elastische Kunststoffleisten 46 dichten die Scheibe 41 nach außen hin ab.

[0027] Die Arretier- bzw. Einstellschrauben 18, 48 werden mit einrastbaren Abdeckprofilen 20, 49 verdeckt, die gleichzeitig das Eindringen von Wasser und Schmutz in die Hohlräume der Profile verhindern. Das auf die Rahmenprofile 14 aufgesetzte Abdeckprofil 20 ist wannenförmig ausgebildet und trägt eine elastische Dichtleiste 22 mit einer Tasche 24 zur Aufnahme einer Magnetleiste 26.

[0028] Durch die versetzt angeordnete Drehachse 62 der Schwingtür 60 ist es möglich, die seitlich auf den Kanten 64 der Scheibe 61 aufgesetzten Flügelprofile 67 extrem schmal auszubilden. Sie haben eine bis auf eine Rückwand 68, 69 heranreichende Längsnut 70, die endseitig eine abgetrennte Kammer 71 aufweist und darin eine Magnetleiste 73 aufnimmt. In den äußeren Teil der Nut 70 ist mittels eines (nicht dargestellten) Klemmprofils jeweils eine Seitenkante 64 der Glas- oder Kunststoffscheibe 61 fest eingesetzt, so daß auch hierfür keinerlei Befestigungsschrauben notwendig sind. Darüber hinaus kann eine defekte Scheibe schnell und einfach ausgewechselt werden, indem die Türprofilelemente 67, 75 von der alten Scheibe entfernt und auf eine neue aufgesetzt werden.

[0029] Man erkennt in Fig. 6, daß die Flügelprofile 67 zusammen mit den jeweils zugeordneten Rahmenprofilen 14 und den gegebenenfalls an den Rahmenprofilen 14 angrenzenden Seitenwand-Anschlußprofilen 42 ein nahezu einheitliches ovales Gesamtprofil bilden. Dies wird dadurch erreicht, daß die Flügel- und Seitenwandprofile 67, 42 jeweils ein Querschnitts-Segment eines Rahmenprofils 14 bilden, d.h. die Außenkonturen der Profilelemente 14, 42, 67 gehen fließend ineinander über. Die von den elastischen Dichtleisten 22 gebildeten Stirnflächen der Rahmenprofilelemente 14 und die von den Rückwänden 68, 69 gebildeten Stirnflächen der Türprofilelemente 67 sind im wesentlichen gekrümmt ausgebildet, wobei der Krümmungsmittelpunkt jeder Stirnfläche 15, 68, 69 in der Schwenkachse 62 der Tür liegt. Dadurch sind die Türprofilelemente 67 zumindest stückweise in den Rahmenprofilelementen 14 eingelassen. Sie vervollständigen mit ihren Außenkonturen die Querschnittsfläche der Rahmenprofilelemente 14 in geschlossenem Zustand der Schwingtüre 60 zu einem Oval oder einer Linsenfläche, ermöglichen aber gleichzeitig ein seitliches Verschwenken der Tür in beliebiger Richtung. Die Türprofilelemente 67 gleiten mit ihren Stirnflächen 15, 68, 69 auf Kreisbahnen aneinander vorbei. Das Öffnen der Tür ist damit bequem sowohl nach außen als auch nach innen möglich.

[0030] Ist die Tür 60 geschlossen, liegen die Flügelprofile 67 stirnseitig formschlüssig in den Rahmenprofilen 14. Die Magnetleisten 26, 73 ziehen sich gegenseitig an, wobei sich die elastische Dichtleiste 22 des Abdeckprofils 20 an die Rückenfläche 69 des Flügelprofils 67 anschmiegt. Die an beiden Stirnkanten der Profile 14, 67 angreifenden Magnetkräfte halten die Schwingtür 60 sicher in der Schließstellung. Die Dichtleiste 22 sorgt für einen wasserdichten Abschluß der geschlossenen Duschabtrennung 10. Dichtlippen oder Anschlagkanten an den Rahmenprofilen 14 sind nicht notwendig.

[0031] Wie man in Fig. 3 erkennt, ist die Fußleiste 75 der Tür 60 ebenfalls als Querschnitts-Segment des Bodenprofils 30 aufgebildet. Beide ergänzen sich zu einem im wesentlichen ovalen Gesamtprofil. Aufgrund des an der Innenkante des Fußprofils ausgebildeten Ablaufschildes 79 gehen jedoch nur die sichtbaren Vorderkanten der Profile 30, 75 fließend ineinander über.

[0032] Für einen außenstehenden Betrachter erscheinen die Rahmenprofile 14, 30 und die jeweils angrenzenden, formschlüssig angepaßten Flügel- bzw. Seitenwandprofile 67, 42, 75 als einheitliche Umrahmung der Scheiben 41, 61. Die Türprofile 67, 75 treten in geschlossenem Zustand optisch nicht in Erscheinung; erst beim Öffnen der Tür 60 erkennt man die Flügelprofilelemente 67 und das Fußprofil 75 als selbständige Profilelemente.

[0033] Der Profilrahmen 12 einer Duschabtrennung 10 läßt sich nach Wahl mit gewünschtem Design besonders hervorheben oder auch äußerst unauffällig gestalten. Durch die einheitliche Gestaltung der einzelnen Profilelemente können diese ferner problemlos untereinander ausgetauscht und beliebig miteinander kombiniert werden. Auf diese Weise lassen sich rasch und kostengünstig die unterschiedlichsten Duschabtrennungen 10 aufbauen, da die Lagerhaltungskosten erheblich reduziert sind.

[0034] Eine weitere Ausführungsform einer Duschabtrennung 10 ist in den Fig. 8 und 9 dargestellt. Die Vorderkante der Duschwanne D ist abgerundet und von zwei Schwingtürflügeln 60 verschlossen, so daß ein breiter und bequemer Einstieg möglich ist. Die Lagerung der Tür 60 erfolgt entsprechend den oben beschriebene Ausführungsbeispielen. Gleiche Bauelemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Lediglich die sich in der Mitte des Profilrahmens 12 gegenüberstehenden seitlichen Flügelprofile 67 der Schwingtüren 60 sind von der Querschnittsform her anders gestaltet, ergänzen sich aber ebenso zu einem geschlossenen Gesamtprofil.

[0035] Die Fig. 10 bis 14 zeigen andere Ausführungsformen einer Duschabtrennung 10, bei der die Drehachse 62 für die Tür 60 innerhalb der Türprofile 67 liegt (siehe Fig. 11). Wie Fig. 12 zeigt, bildet ein flacher Aufsatz 184 den oberen Abschluß eines Rahmenprofils 14. Er ist mit einem (nicht sichtbaren) Sockel in den Profilquerschnitt des Rahmenprofils 14 eingesteckt und bildet ein oberes Drehlager 180. Fluchtend darunter befindet sich ein unteres Drehlager 181 in einem Ansatzstück 190, das formschlüssig an dem Rahmenprofil 14 ansetzt und dieses ebenso wie die Türprofile 67 zu einem einheitlichen Gesamtprofil ergänzt.

[0036] In beiden Drehlagern 180, 181 sind Bohrungen 186, 192 vorgesehen, in die an dem Türprofil 67 endseitig ansetzende Drehbolzen 188, 194 eingreifen, so daß die Tür schwenkbar gelagert ist. Der Bolzen 188 am oberen Ende des Profils 67 wird von einem Abschlußstück 187 getragen, das kraftschlüssig in den Proilquerschnitt eingesteckt wird. Der untere Bolzen 194 ist ebenfalls fest im Profilquerschnitt eingesetzt.

[0037] Fig. 11 zeigt einen Querschnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 10. Zwei senkrechte, den Türeinstieg begrenzende Rahmenprofile 14 besitzen einen im wesentlichen ovalen Teil-Querschnitt, der mittels Seitenwand-Anschlußprofilen 42 und den Türprofilen 67 zu einem Gesamtprofil-Querschnitt vervollständigt wird. Das rechte Anschlußprofil 42 bildet zusammen mit einer Glas- oder Kunststoffscheibe 41 sowie mit einem wandseitig angebrachten Wand-Anschlußprofil 43 eine Seitenwand 40 der Duschabtrennung 10, während das linke Anschlußprofil 42 in gleicher Weise eine das Türblatt (61) verlängernde, feststehende Wand bildet. Weder für die Schwingtür 60 noch für die Seitenwände 41 sind obere Abschlußprofile erforderlich. Vielmehr sind die Scheiben 41, 61 der Duschabtrennung von einem einheitlichen und kompakten Profilrahmen 12 umgeben. Um die Stabilität der Wände zu erhöhen, sind die Seitenwände 40 mittels Stützträgern 198 gegen die Begrenzungswände W abgestützt.

[0038] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So zeigen Fig. 13 und Fig. 14 eine Ausführungsform einer Duschabtrennung 10 mit halbrunder Duschwanne D. Die Profile lassen sich aber auch problemlos an weitere Wannenformen anpassen z.B. Wannen mit fünfeckiger oder runder Grundform.

[0039] Man erkennt, daß eine Duschabtrennung 10 nach der Erfindung ein Bodenprofilelement 30, wenigstens zwei senkrechte Rahmenprofilelemente 14 und zumindest eine an Drehlagern 80, 81 schwenkbare Tür 60 besitzt, deren Drehachse 62 zur Türmitte hin verschoben sein kann. Die Tür 60 wird von einer Glas- oder Kunststoffscheibe 61 gebildet, die seitlich und unten von Profilelementen 67, 75 eingefaßt ist. Letztere bilden stirnseitige Querschnitts-Segmente der Boden- und Rahmenprofilelemente 14, 30 und sind bei geschlossener Tür 60 mit diesen vorzugsweise kraft- und/oder formschlüssig verbunden, wobei zwischen den einander zugeordneten Stirnflächen der Profile 14, 67 Dichtmittel 22 vorgesehen sind. An einem Rahmenprofil 14 kann ein Seitenwand-Anschlußprofil 42 ebenfalls in Form eines Querschnitts-Segments angeschlossen sein. Die Außenkonturen der Profile 14, 42, 67 bzw. 30, 75 gehen fließend ineinander über und bilden ein Gesamtprofil von z.B. ovalem Querschnitt.

[0040] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste



[0041] 
D
Duschwanne
W
Wand
10
Duschabtrennung
12
Profilrahmen
14
Rahmenprofil
15
Stirnseite
16
Verstellprofil
17
Verstellvorrichtung
18
Gewindeschraube
20
Abdeckprofil
22
Dichtleiste
24
Tasche
26
Magnetleiste
30
Bodenprofil
32
Bohrung
34
Rastkante
36
Bodenprofil-Ende
40
Seitenwand
41
Scheibe
42
Seitenwand-Anschlußprofil
43
Wand-Anschlußprofil
44
Innenkante
45
Kantenprofil
46
Kunststoffleiste
47
Langloch
48
Schraube
49
Abdeckprofil
50
Konsole
52
Bohrung
53
Sockel
54
Rohr/Rohrstück
56
Rohrende
58
Schraube
60
Schwingtür
61
Scheibe
62
Achse
64
Seitenkante
65
Unterkante
66
Oberkante
67
Flügelprofil
68, 69
Stirnfläche/Rückwand
70
Längsnut
71
Kammer
73
Magnetleiste
75
Fußprofil
76
Längsnut
77
Innenfläche
78
Nasenkante
79
Ablaufschild
80, 81
Drehlager
82
Lagerbock
84
Ausnehmung
85
Drehbolzen
86
Schraube
87
Aufnahmekopf
90
Lagerbuchse
91
Blechschraube
92
Drehbolzen
93
Telleraufsatz
94
Rastelemente
95
Klemmprofil
96
Schenkel
97
Rastnase
98
Abkröpfung
99
Senkkopfschraube
100
Verbindungsstück
101
Ausleger
102
Schraube
103
Langloch
104
Spalt
180
Drehlager
181
Drehlager
184
Aufsatz
186
Bohrung
187
Abschlußstück
188
Bolzen
190
Ansatzstück
192
Bohrung
194
Bolzen
198
Stützträger



Ansprüche

1. Duschabtrennung (10) für eine Duschtasse oder -wanne (D) mit einem auf dem Tassen- bzw. Wannenrand aufgesetzten Bodenprofilelement (30), mit wenigstens zwei senkrechten Rahmenprofilelementen (14) und mit wenigstens einer zwischen den Rahmenprofilen (14) um eine Achse (62) schwenkbar gelagerten Tür (60) mit einer Glas- oder Kunststoffscheibe (61), die seitlich und unten von Profilelementen (67, 75) eingefaßt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilelemente (14, 67 bzw. 30, 75) sich zu einem Gesamtprofil ergänzende Außenkonturen haben und daß die Türprofilelemente (67, 75) Querschnitts-Segmente der Boden- bzw. Rahmenprofilelemente (14, 30) bilden.
 
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Türprofilelemente (67, 75) den Rahmenprofilen (14, 30) stirnseitig zugeordnet sind.
 
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß einander zugeordnete Stirnflächen (15, 68, 69) der Rahmenprofilelemente (14) bzw. der Türprofilelemente (67) gekrümmt ausgebildet sind, wobei der Krümmungsmittelpunkt jeder Stirnfläche (15, 68, 69) in der Schwenkachse (62) der Tür (60) liegt.
 
4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Türprofilelemente (67, 75) bei geschlossener Tür (60) mit den Boden- und Rahmenprofilelementen (14, 30) unter Abdichtung kraftschlüssig verbunden sind.
 
5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Rahmenprofil (14) ein Seitenwand-Anschlußprofil (42) in Form eines Querschnitt-Segments anschließbar ist.
 
6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkonturen der Profile (14, 42, 67) bzw. (30, 75) fließend ineinander übergehen.
 
7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilelemente (14, 30, 42) und die Türprofile (67, 75) zusammen einen im wesentlichen ovalen oder linsenförmigen Querschnitt aufweisen.
 
8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenprofile (14, 30, 42) und die Türprofile (67, 75) zusammen einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen.
 
9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenprofile (14, 30, 42) und die Türprofile (67, 75) zusammen einen im wesentlichen rautenförmigen Querschnitt aufweisen.
 
10. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den einander zugeordneten Stirnseiten (15, 68, 69) der Profile (14, 67) Dichtmittel, z.B. elastische Dichtleisten (22), vorgesehen sind.
 
11. Duschabtrennung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtleiste (22) an einem Rahmenprofil (14) befestigt ist.
 
12. Duschabtrennung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß in der Dichtleiste (22) eine Magnetleiste (26) vorhanden ist.
 
13. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß einer Magnetleiste (26) jeweils eine gegenpolige Leiste (73) in einem Flügelprofil (67) zugeordnet ist.
 
14. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Profile (14, 67) stirnseitig miteinander verrastbar sind.
 
15. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Türprofile (67, 75) kraftschlüssig mit der Glas- oder Kunststoffscheibe (61) verbunden sind.
 
16. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein unteres Türprofil (75) als Fußprofil ausgebildet ist und ein nach innen gerichtetes Ablaufschild (79) aufweist.
 
17. Duschabtrennung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaufschild (79) einstückig mit dem Fußprofil (75) ist.
 
18. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (62) der Tür (60) zur Türmitte hin verschoben ist.
 
19. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß ein oberes Drehlager (80) an einem über der Tür (60) befindlichen Querträger, z.B. einem Rohr (54), festgelegt ist und daß ein unteres Drehlager (81) unter dem Fußprofil (75) sitzt.
 
20. Duschabtrennung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Drehlager (80) von einem an dem Rohr (54) befestigten Lagerbock (82) gebildet ist.
 
21. Duschabtrennung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (54) von auf den senkrechten Rahmenprofilen (14) aufgesetzten Konsolen (50) getragen wird.
 
22. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (54) geteilt ausgebildet ist.
 
23. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 18 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Drehlager von einer im Bodenprofil (30) angeordneten Lagerbuchse (90) gebildet ist.
 
24. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 18 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (60) zwei auf ihren Kanten (65, 66) aufgesetzte Drehbolzen (85, 92) aufweist.
 
25. Duschabtrennung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen (85, 92) in den Lagern (80, 81) lösbar gelagert sind.
 
26. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (62) der Tür (60) in einem der Türprofilelemente (67) liegt.
 
27. Duschabtrennung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmenprofil (14) an seinem oberen Ende ein oberes Drehlager (180) trägt und daß ein unteres Drehlager (181) unterhalb des Rahmenprofils (14) angeordnet ist.
 
28. Duschabtrennung nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmenprofil (67) endseitig Drehbolzen (185, 192) aufweist, die in den Lagern (180, 181) drehbar gelagert sind.
 




Zeichnung








































Recherchenbericht