[0001] Die Erfindung betrifft einen Brausehalter zur Befestigung einer Handbrause an einer
Brausestange mit
a) einer Durchgangsbohrung für die Brausestange;
b) einem Klemm-Mechanismus zur Festlegung des Brausehalters in unterschiedlichen axialen
Positionen an der Brausestange;
c) einer Aufnahme, welche eine Bohrung mit einem konisch verlaufenden Bereich aufweist,
in welche der Haltekonus der Handbrause eingesetzt werden kann.
[0002] Derartige Brausehalter weisen einen Bedienungsgriff für den Klemm-Mechanismus auf,
der im allgemeinen seitlich an dem Brausehalter angeordnet ist und daher entweder
rechts oder links von der Brausestange zu finden ist. Rechtshänder bevorzugen diejenige
Lage, in welcher sich der Bedienungsgriff rechts von der Brausestange befindet, während
Linkshänder eher die entgegengesetzte Position wünschen. Bei bekannten Brausehaltern
ist es nicht ohne weiteres möglich, dieselbe Ausführungsform sowohl für Rechts- als
auch für Linkshänder einzusetzen, da entweder der Brausehalter selbst oder die Brausestange
nicht diejenige Symmetrie aufweist, die erforderlich wäre, um den Brausehalter einfach
um 180° um die Brausestange verschwenken zu können. Im allgemeinen muß daher der Benutzer
mit dem ihm zur Verfügung gestellten Brausehalter vorlieb nehmen, auch wenn er auf
Grund seiner Händigkeit eine andere Position des Bedienungsgriffes bevorzugen würde.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Brausehalter der eingangs genannten
Art derart auszugestalten, daß der Bedienungsgriff wahlweise rechts oder links von
der Brausestange angebracht werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Bohrung der Aufnahme zwei
gegenläufig konische Bereiche aufweist, die jeweils an ihrer Stelle kleinsten Durchmessers
miteinander verbunden sind.
[0005] Der erfindungsgemäße Brausehalter läßt sich in zwei unterschiedlichen Positionen
an der Brausestange montieren, die entsprechend der Händigkeit des Benutzers gewählt
werden können. In der einen dieser Positionen liegt der eine konische Bereich der
Bohrung der Aufnahme oben und der Bedienungsgriff rechts von der Brausestange. Aus
dieser ersten Position kann man in die zweite Position gelangen, indem der Brausehalter
von der Brausestange abgezogen und sodann in umgekehrter Orientierung wieder aufgeschoben
wird, in welcher der Bedienungsgriff links von der Brausestange und der andere konische
Bereich der Bohrung der Aufnahme oben zu liegen kommt. Nur jeweils der obere konische
Bereich der Bohrung der Aufnahme wird zur Befestigung der Handbrause benötigt, während
der jeweils unten liegende Bereich funktionslos ist.
[0006] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein den Klemm-Mechanismus
abdeckendes Sichtgehäuse vorgesehen, welches
a) auf gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einer Öffnung versehen ist, durch welche
ein Bereich der Aufnahme bzw. des Bedienungsgriffs für den Klemm-Mechanismus eingeführt
ist,
und
b) aus zwei miteinander verbundenen Teilen lösbar zusammengesetzt ist.
[0007] Die Zweistückigkeit des Sichtgehäuses erleichtert nicht nur dessen Herstellung sondern
insbesondere auch die Montage des Brausehalters aus seinen Einzelkomponenten.
[0008] Besonders vorteilhaft dabei ist, wenn die beiden Teile des Sichtgehäuses elastisch
miteinander verrastet sind, da für diese Befestigungsart kein Werkzeug und keine weiteren
Befestigungselemente benötigt werden.
[0009] Besonders bevorzugt wird in diesem Zusammenhang, daß eines der beiden Teile des Sichtgehäuses
von außen her derart über einer radial verlaufende Fläche des in das Sichtgehäuse
eingeführten Bereiches des Bedienungsgriffes liegt, daß der Bedienungsgriff nicht
mehr entfernt werden kann, wenn die beiden Teile des Sichtgehäuses zusammengefügt
sind. Auf diese Weise wird der Bedienungsgriff "unverlierbar", kann also nicht mehr
unbeabsichtigt so weit aus dem Brausehalter herausgedreht werden, daß er dort seinen
Halt verliert.
[0010] Eine zweckmäßige Ausgestaltung des Klemm-Mechanismus zeichnet sich dadurch aus, daR
an den Bedienungsgriff ein zylindrischer Kragen angeformt ist, der mit einem Gewinde
auf einem komplementären Gewinde eines Teils des Klemm-Mechanismus axial verschraubbar
ist, und daß an dem Kragen ein radial überstehender Ringsteg angeformt ist, der auf
eine Klemmlasche des Klemm-Mechanismus einwirkt und diese bei seiner axialen Bewegung
mitnimmt, wobei der lichte Querschnitt der Durchgangsbohrung für die Brausestange
veränderbar ist. So läßt sich die Drehbewegung des Bedienungsgriffs über die Gewindeverbindung
mit dem stationären Teil des Klemm-Mechanismus in eine Axialbewegung und diese schließlich
wiederum in eine Bewegung der Klemmlasche umsetzen.
[0011] Von Vorteil ist, wenn die Durchgangsbohrung für die Brausestange in einem Klemmstück
ausgebildet ist, an welchem auch das mit dem Gewinde des Bedienungsgriffs zusammenwirkende
Gewinde vorgesehen und an dem die Klemmlasche einstückig angeformt ist. Hierdurch
wird die Anzahl der zusammenzubauenden Komponenten reduziert, was die Montage vereinfacht
und die Herstellung verbilligt.
[0012] Die Aufnahme kann an dem Klemmstück drehbar geführt sein. Auf diese Weise läßt sich
die Neigung der an dem Brausehalter eingesetzten Handbrause nach Wunsch des Benutzers
veränden.
[0013] Dabei sollte zwischen der Aufnahme und dem Klemmstück ein Reibring angeordnet sein.
Dieser Reibring bildet eine Art Reibungsbremse, die dafür sorgt, daß sich die Aufnahme
gegenüber dem Klemmstück nicht unbeabsichtigt, beispielsweise unter dem Gewicht der
Handbrause, verdreht.
[0014] Wenn die Aufnahme und das Klemmstück durch eine Feder gegeneinander gedrückt werden,
wird durch die Federkraft gleichzeitig für eine spielfreie Lagerung und für eine definierte
Bremskraft gesorgt. Diese Ausgestaltung der Reibungsbremse ermöglicht also ein konstantes
Reibmoment, das unabhängig von der Klemmeinstellung des Bedienungsgriffes ist.
[0015] Die Federkraft läßt sich leicht dadurch einstellbar machen, daß die Feder zwischen
dem Kopf einer Schraube und dem Klemmstück verspannt ist, wobei die Schraube eine
Bohrung des Klemmstückes durchsetzt und in die Aufnahme eingedreht ist. Je nachdem,
wie weit die Schraube in die Aufnahme eingedreht ist, ist der Überstand des Kopfes
über das Klemmstück unterschiedlich groß; entsprechend unterschiedlich ist die Kompression
der Feder, welche letztendlich die Anpreßkraft zwischen Aufnahme und Klemmstück bestimmt.
[0016] An der Schraube kann eine Anschlagfläche vorgesehen sein, die beim Eindrehen der
Schraube an einer Fläche der Aufnahme anstößt, wodurch eine definierte Kompression
der Feder und damit ein bestimmtes Bremsmoment werksseitig vorgegeben werden können.
[0017] Wenn die verschiedenen Komponenten des Klemmstückes aus Kunststoff hergestellt werden
sollen, empfiehlt sich, daß die Schraube in eine in der Aufnahme befestigte Metall-Gewindehülse
eingedreht ist. In Kunststoffmaterial ausgebildete Gewinde sind bekanntlich nicht
sehr belastbar; deshalb wird zumindest das Gewinde in ein metallisches Teil, eben
eine gesonderte Gewindehülse, eingeformt.
[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert; es zeigen
- Figur 1:
- die Vorderansicht eines Brausehalters, teilweise im Schnitt;
- Figur 2:
- einen Schnitt gemäß Linie II - II von Figur 1.
[0019] In Figur 1 ist die Vorderansicht eines Brausehalters dargestellt, der insgesamt das
Bezugszeichen 1 trägt. Er ist in an und für sich bekannter Weise auf einer Brausestange
2 (teilweise dargestellt) verschiebbar und in unterschiedlichen axialen Positionen
an dieser festlegbar ist. Für den Benutzer sind drei Hauptkomponenten des Brausehalters
1 erkennbar: eine Aufnahme 3 für die Handbrause, ein die Innenteile überdeckendes
mittleres Sichtgehäuse 4 sowie ein Bedienungsgriff 5, welcher dem Verklemmen bzw.
Lösen des Brausehalters 1 an bzw. von der Brausestange 2 dient.
[0020] Die Aufnahme 3 weist eine parallel zur Brausestange 2 laufende Durchgangsbohrung
6 auf, die in zwei gegensinnig konische Bereiche 6a und 6b unterteilt ist. Der Durchmesser
der Bereiche 6a und 6b ist in der Mitte der Durchgangsbohrung 6, an der die Bereiche
6a und 6b aneinanderstoßen, am kleinsten. Die Bohrungsbereiche 6a und 6b erweitern
sich also nach außen.
[0021] Ein Schlitz 7 verbindet die Durchgangsbohrung 6 mit der vorne liegenden Seitenfläche
der Aufnahme 3.
[0022] Die Durchgangsbohrung 6 dient der Aufnahme eines Befestigungskonus, wie er sich üblicherweise
am Handgriff jeder Handbrause befindet. In der in Figur 1 dargestellten Position,
in welcher sich der Bohrungsabschnitt 6a oberhalb des Bohrungsabschnittes 6b und in
der Sicht des Betrachters der Bedienungsknopf 5 auf der rechten Seite der Brausestange
2 befindet, wird der Befestigungskonus der Handbrause in den obenliegenden Bereich
6a der Durchgangsbohrung 6 eingeführt und kommt dort formschlüssig zur Anlage. Der
untere Bereich 6b der Durchgangsbohrung 6 ist in diesem Falle funktionslos. Das Einführen
des Brauseschlauches, der mit der Handbrause verbunden ist, erfolgt durch den Schlitz
7 der Aufnahme 3.
[0023] Die in der Zeichnung dargestellte Konfiguration ist besonders für Rechtshänder geeignet,
da sich der Bedienungsgriff 5 auf der rechten Seite der Brausestange 2 befindet. Für
Linkshänder dagegen ist diese geometrische Anordnung weniger praktisch. In diesem
Falle kann der Brausehalter 1 in folgender Weise ummontiert werden: Der Brausehalter
1 wird insgesamt von der Brausestange 2 abgenommen, dann so um 180
o verdreht, daß sich nunmehr der Bedienungsgriff 5 auf der links von der Brausestange
2 liegenden Seite und die Aufnahme 3 mit nach vorne zeigendem Schlitz 7 auf der rechts
von der Brausestange 2 liegenden Seite befinden. In dieser Position ist der Bereich
6b der Durchgangsbohrung 6 der Aufnahme 3 der oben liegende Bereich. Er dient in diesem
Falle der Aufnahme des Haltekonus des Brauseschlauches, während jetzt der Bereich
6a der Durchgangsbohrung 6 im wesentlichen funktionslos ist.
[0024] Die Art und Weise, in welcher mittels des Bedienungsgriffes 5 der Brausehalter 1
an der Brausestange 2 festgelegt werden kann, ist aus der als Schnitt gemäß Linie
II - II von Figur 1 angelegten Figur 2 zu erkennen.
[0025] Figur 2 zeigt zunächst wieder die drei bereits erwähnten Hauptkomponenten, nämlich
links von der Brausestange 2 die Aufnahme 3 mit der Durchgangsbohrung 6 und dem nach
vorne zeigenden Schlitz 7, das Sichtgehäuse 4, welches die inneren Komponenten den
Blicken des Benutzers entzieht, sowie den rechts von der Brausestange 2 angeordneten
Bedienungsgriff 5. Aus Figur 2 ist darüber hinaus zu entnehmen, daß an die Aufnahme
3 ein zylindrischer Hals 8 einstückig angeformt ist, der in einem Bereich 9a größeren
Durchmessers einer Stufenbohrung 9 eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehenen
Klemmstücks verdrehbar aufgenommen ist. Zwischen einer Ringschulter 11, die sich am
Übergang zwischen dem innerhalb des Sichtgehäuses 4 angeordneten Hals 8 der Aufnahme
3 und dem außerhalb des Sichtgehäuses 4 liegenden Bereich der Aufnahme 3 befindet,
und einer hierzu parallelen Ringschulter 12 am Klemmstück 10 ist ein Reibring 13 angeordnet.
Dieser stellt bei fertig montiertem Brausehalter 1 sicher, daß die Aufnahme 3 sich
zwar gegenüber dem Klemmstück 10 unter Kraftaufwand verdrehen läßt, eine unbeabsichtigte
Verstellung, insbesondere auch unter dem Gewicht der eingehängten Handbrause, jedoch
nicht stattfinden kann.
[0026] In einer durch den Hals 8 der Aufnahme 3 koaxial verlaufenden Sackbohrung 14 ist
eine Metall-Gewindehülse 15 eingeklebt bzw. in sonstiger Weise befestigt. Die Gewindehülse
15 dient der Aufnahme des Gewindes einer Schraube 16, die durch den mit der Gewindehülse
15 axial fluchtenden Bereich 9b kleineren Durchmessers der Stufenbohrung 9 im Klemmstück
10 hindurchgeführt ist. Zwischen dem Kopf 17 der Schraube 16 und einer an einer Außenfläche
des Klemmstückes 10 anliegenden Beilagscheibe 18 ist eine Druckfeder 19 verspannt.
Diese Druckfeder 19 sorgt für eine ständige kraftschlüssige Anlage der Aufnahme 3
am Bremsring 13 und für dessen kraftschlüssige Anlage am Klemmstück 10, wobei die
Anpreßkraft dadurch in gewissem Umfange eingestellt werden kann, daß die Schraube
16 unterschiedlich tief in die Hülse 15 eingedreht wird. Durch die Stufe zwischen
dem Gewindeabschnitt und dem gewindefreien Abschnitt der Schraube 16 wird eine Anschlagfläche
gebildet, die durch Anstoßen an der Hülse 15 bzw. an der Aufnahme 8 das Eindrehen
der Schraube begrenzt.
[0027] Das Klemmstück 10 weist eine zylindrische Aufnahmebohrung 20 auf, in welche die Brausestange
2 eingeführt wird. Die Aufnahmebohrung 20 ist über einen Schlitz 21 geöffnet, der
auf seiner in Figur 2 rechten Seite durch eine Klemmlasche 22 begrenzt wird.
[0028] An das Klemmstück 10 ist koaxial zum Bereich 9b der Durchgangsbohrung 9 ein zylindrischer
Hals 23 angeformt, der ein Außengewinde 24 trägt. Auf dieses Gewinde 24 ist ein Innengewinde
25 eines zylindrischen Kragens 26 aufgeschraubt, welcher einstückig an den Bedienungsgriff
5 angeformt ist und sich ins Innere des Sichtgehäuses 4 erstreckt. Der zylindrische
Kragen 26 durchgreift dabei eine kreisförmige Öffnung 27 in der Klemmlasche 22 des
Klemmstückes 20. An der äusseren Mantelfläche des Kragens 26 ist ein Ringsteg 28 angeformt,
der an einer Stufe der Öffnung 27 des Klemmstückes 10 von außen her anliegt.
[0029] Der radial innerhalb des zylindrischen Kragens 26 des Bedienungsgriffes 5 liegende
Raum 29 ist hohl und nimmt den aus dem Hals 23 des Klemmstückes 10 herausragenden
Bereich der Schraube 16, insbesondere den Schraubenkopf 17, und die Druckfeder 19
auf.
[0030] Der Figur 2 ist ferner zu entnehmen, daß das Sichtgehäuse 4 aus einem vorderen Teil
4a und einem hinteren Teil 4b zusammengesetzt ist. In dem vorderen Teil 4a sind seitlich
jeweils kreisförmige Durchgangsöffnungen 30 bzw. 31 vorgesehen, über welche Bereiche
der Aufnahme 3 bzw. des Bedienungsgriffs 5 ins Innere des Sichtgehäuses 4 eingeführt
sind. Das hintere Teil 4b ist als grob gesprochen halbzylindrisches Teil ausgebildet
und umgibt schalenförmig denjenigen Bereich des Klemmstückes 10, durch welchen sich
die Aufnahmebohrung 20 erstreckt. Die beiden Teile 4a und 4b des Sichtgehäuses 4 sind
an der mit dem Bezugszeichen 32 gekennzeichneten Stelle elastisch miteinander verrastet.
Der in Figur 2 rechts liegende, der Ringrippe 28 des Bedienungsgriffes 5 benachbarte
Rand des hinteren Sichtgehäuseteiles 4b ist über die Ringrippe 28 bis nahe an die
äußere Mantelfläche des zylindrischen Kragens 23 des Bedienungsgriffes 5 herangeführt.
[0031] Die Verklemmung des oben beschriebenen Brausehalters 1 an der Brausestange 2 geschieht
wie folgt:
[0032] Wird der Bedienungsgriff 5 in einem Drehsinn verdreht, so schraubt er sich auf dem
Außengewinde 24 des Halses 23 des Klemmstückes 10 nach links, also weiter ins Innere
des Sichtgehäuses 4 hinein. Der Ringsteg 28 drückt bei dieser Bewegung die Klemmlasche
22 des Klemmstückes 10 nach links, so daß sich die lichte Weite der Aufnahmebohrung
20 des Klemmstückes 10 verkleinert, bis schließlich das Klemmstück 10 und damit der
gesamte Brausehalter 1 fest an der Brausestange 2 festgelegt ist. Wird der Bedienungsgriff
5 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn verdreht, schraubt er sich auf dem Hals 23 des
Klemmstückes 10 nach außen; die Klemmlasche 22 des Klemmstückes 10 folgt auf Grund
ihrer Eigenelastizität. Nunmehr wird die lichte Weite der Aufnahmebohrung 20 des Klemmstückes
10 größer, bis schließlich die Verklemmung zwischen Aufnahmebohrung 20 und Brausestange
2 aufgehoben ist und der Brausehalter 1 sich nach Belieben auf der Brausestange 2
axial verschieben läßt.
[0033] Die Montage des oben beschriebenen Brausehalters 1 geschieht wie folgt:
Das Klemmstück 10 wird mit dem Reibring 13 in das vordere Teil 4a des Sichtgehäuses
4 eingebracht. Durch die in Figur 2 linke Öffnung 30 des Sichtgehäuseteiles 4a wird
der Hals 8 der Aufnahme 3 eingeführt und in den Bereich 9a der Stufenbohrung 9 des
Klemmstückes 10 eingeschoben. Klemmstück 10 und Aufnahme 3 werden nunmehr durch die
Schraube 16 in der oben geschilderten Weise miteinander so verbunden, daß die Aufnahme
3 gegenüber dem Klemmstück 10 mit einem gewissen Kraftaufwand verdreht werden kann.
Nunmehr wird der zylindrische Kragen 26 des Bedienungsgriffes 5 durch die in Figur
2 rechte Öffnung 31 des Sichtgehäuseteiles 4a hindurch auf das Außengewinde 24 des
Halses 23 des Klemmstückes 10 aufgeschraubt, bis der Ringsteg 28 an der Stufe der
Öffnung 27 in der Klemmlasche 22 des Klemmstückes 10 anliegt. Als abschließender Montagevorgang
wird das hintere Sichtgehäuseteil 4b von hinten her an dem vorderen Sichtgehäuseteil
4a verrastet. Da, wie oben schon erwähnt, das hintere Sichtgehäuseteil 4b nunmehr
den Ringsteg 28 des zylindrischen Kragens 26 des Griffes 5 von außen her überdeckt,
stellt das hintere Gehäuseteil 4b gleichzeitig einen Anschlag für die nach außen gerichtete
Drehbewegung des Bedienungsgriffes 5 dar. Der Bedienungsgriff 5 kann daher nicht versehentlich
ganz aus dem Brausehalter 1 herausgedreht werden und gegebenenfalls sogar verlorengehen.
1. Brausehalter zur Befestigung einer Handbrause an einer Brausestange mit
a) einer Durchgangsbohrung für die Brausestange;
b) einem Klemm-Mechanismus zur Festlegung des Brausehalters in unterschiedlichen axialen
Positionen an der Brausestange;
c) einer Aufnahme, welche eine Bohrung mit einem konisch verlaufenden Bereich aufweist,
in welche der Haltekonus der Handbrause eingesetzt werden kann,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Bohrung (6) der Aufnahme (3) zwei gegenläufig konische Bereiche (6a, 6b) aufweist,
die jeweils an ihrer Stelle kleinsten Durchmessers miteinander verbunden sind.
2. Brausehalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Klemm-Mechanismus
abdeckendes Sichtgehäuse (4) vorgesehen ist, welches
a) auf gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einer Öffnung (30, 31) versehen ist,
durch welche ein Bereich der Aufnahme (3) bzw. des Bedienungsgriffs (5) für den Klemm-Mechanismus
eingeführt ist,
und
b) aus zwei miteinander verbundenen Teilen (4a, 4b) lösbar zusammengesetzt ist.
3. Brausehalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile (4a, 4b)
des Sichtgehäuses (4) elastisch miteinander verrastet sind.
4. Brausehalter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eines (4b) der beiden
Teile (4a, 4b) des Sichtgehäuses (4) von außen her derart über einer radial verlaufende
Fläche (28) des in das Sichtgehäuse (4) eingeführten Bereiches des Bedienungsgriffes
(5) liegt, daß der Bedienungsgriff (5) nicht mehr entfernt werden kann, wenn die beiden
Teile (4a, 4b) des Sichtgehäuses (4) zusammengefügt sind.
5. Brausehalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
an den Bedienungsgriff (5) ein zylindrischer Kragen (26) angeformt ist, der mit einem
Gewinde (25) auf einem komplementären Gewinde (24) eines Teils (10) des Klemm-Mechanismus
axial verschraubbar ist, und daß an den Kragen (26) ein radial überstehender Ringsteg
(28) angeformt ist, der auf eine Klemmlasche (22) des Klemm-Mechanismus einwirkt und
diese bei seiner axialen Bewegung mitnimmt, wodurch der lichte Querschnitt der Durchgangsbohrung
(20) für die Brausestange (2) veränderbar ist.
6. Brausehalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsbohrung (20)
für die Brausestange (2) in einem Klemmstück (10) ausgebildet ist, an welchem auch
das mit dem Gewinde (25) des Bedienungsgriffs (5) zusammenwirkende Gewinde (24) vorgesehen
und an dem die Klemmlasche (22) einstückig angeformt ist.
7. Brausehalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (3) an dem
Klemmstück (10) drehbar gehaltert ist.
8. Brausehalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Aufnahme (3)
und dem Klemmstück (10) ein Reibring (13) angeordnet ist.
9. Brausehalter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (3)
und das Klemmstück (10) durch eine Feder (19) gegeneinander gedrückt werden.
10. Brausehalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (19) zwischen
dem Kopf (17) einer Schraube (16) und dem Klemmstück (10) verspannt ist, wobei die
Schraube (16) eine Bohrung (9) des Klemmstücks (10) durchsetzt und in die Aufnahme
(3) eingedreht ist.
11. Brausehalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (16) in eine
in der Aufnahme (3) befestigte Metall-Gewindebüchse eingedreht ist.