[0001] Die Erfindung betrifft eine Einbauteile-Garnitur zum Einbau in ein Auslauf-Mundstück
einer Sanitärarmatur, mit einem Durchflußmengenregler als Einbauteil.
[0002] Solche Einbauteile-Garnituren sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bereits
bekannt. Je nach Einsatz- und Verwendungszweck werden die Durchflußmengen-Regler in
Auslaufmundstücken mit Strahlreglern kombiniert. Dabei werden die einzelnen Einbauteile
in Durchströmrichtung der Einbau-Garnitur aufeinander aufgesetzt, was jedoch eine
entsprechend große Baulänge nach sich zieht. Auch ist die Abdichtung zwischen den
einzeln aufeinander aufliegenden Einbauteilen ein Problem. Zudem besteht bei und nach
der Montage und dem Bestücken des Auslaufmundstückes die Gefahr, daß die im Mundstück
lose aneinander gehaltenen Einbauteile herausfallen. Dies ist auch für eine automatische
Fertigung, Zusammenstellung und Verpackung einer solchen, in einem Auslaufmundstück
befindlichen Einbauteile-Garnitur nachteilig.
[0003] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine gut handhabbare und funktionssichere
Einbauteile-Garnitur der eingangs erwähnten Art zu schaffen.
[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Einbauteile-Garnitur der
eingangs erwähnten Art insbesondere darin, daß als weiteres Einbauteil ein Vorsatzsieb
vorgesehen ist, welches dem Durchflußmengenregler zuströmseitig vorgeschaltet ist
und daß das Vorsatzsieb sowie der Durchflußmengenregler mittels zueinander passender
Anschlußmittel lösbar miteinander verbindbar sind.
[0005] Die erfindungsgemäße Einbauteile-Garnitur weist zumindest einen Durchflußmengenregler
sowie ein dem Durchflußmengenregler zuströmseitig vorgeschaltetes Vorsatzsieb als
Einbauteile auf. Diese Einbauteile sind mittels zueinander passender Anschlußmittel
lösbar miteinander verbindbar. Durch die lösbare Verbindung zwischen dem Durchflußmengenregler
einerseits und dem Vorsatzsieb andererseits wird die Handhabung während und nach der
Montage sowie dem Bestücken des Auslaufmundstückes wesentlich erleichert, da diese
Einbauteile sich nicht ohne weiteres voneinander lösen und herausfallen können. Durch
die lose Verbindung der Einbauteile liegen diese dicht aneinander an, wodurch sich
gleichzeitig eine vergleichsweise geringe Baulänge erreichen läßt. Die Funktionssicherheit
der erfindungsgemäßen Einbauteile-Garnitur wird noch dadurch erhöht, daß dem Durchflußmengenregler
ein Vorsatzsieb vorgeschaltet ist, welches eventuell anströmende Schmutzpartikel vom
Mengenregler fern hält, die ansonsten zu Fehlleistungen und insbesondere zu geringeren
Literleistungen des Mengenreglers führen könnten.
[0006] Um einen weichen, spritzfreien Wasserstrahl zu formen, ist es zweckmäßig, wenn als
weiteres Einbauteil ein Strahlregler vorgesehen ist, welcher dem Durchflußmengenregler
abströmseitig nachgeschaltet ist und wenn der Strahlregler sowie der Durchflußmengenregler
mittels zueinander passender Anschlußmittel lösbar miteinander verbindbar sind. Insbesondere
bei einer solchen mehrteiligen Einbauteile-Garnitur, wird die Handhabung bei der Montage
und dem Bestücken des Auslaufmundstückes wesentlich erleichert. Da die lösbar miteinander
verbindbaren Einbauteile auch bei dieser Ausführungsform gemäß der Erfindung dicht
aneinander anliegen, läßt sich trotz der mehrteiligen Ausgestaltung eine vergleichsweise
geringe Gesamtbaulänge bei dieser Einbauteile-Garnitur erreichen.
[0007] Um Fehlmontagen entgegenzuwirken kann es zweckmäßig sein, wenn die zwischen dem Strahlregler
und dem Durchflußmengenregler vorgesehenen Anschlußmittel einerseits und die zwischen
dem Durchflußmengenregler sowie dem Vorsatzsieb angeordneten Anschlußmittel andererseits
nicht miteinander kompatibel sind. Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung
von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht jedoch vor, daß die Einbauteile selbst
jeweils zueinander passende Anschlußmittel zum wahlweisen Verbinden des Strahlreglers
mit dem Durchflußmengenregler und/oder dem Vorsatzsieb aufweisen. Da die an den Anbauteilen
vorgesehenen Anschlußmittel bei dieser weiterbildenden Ausführungsform miteinander
kompatibel sind, kann die erfindungsgemäße Einbauteile-Garnitur je nach Anforderung
aus den einzelnen Einbauteilen in der gewünschten Kombination zusammengesetzt werden.
Vorteilhaft ist dabei auch, daß nur ein Vorsatzsieb erforderlich ist, das wahlweise
mit dem Strahlregler oder mit dem Durchflußmengenregler verbindbar ist. Die Zusammenstellung
der Einbauteile zu einer Garnitur oder einer Baueinheit kann entsprechend den jeweiligen
Anforderungen vorgenommen werden. Dies vereinfacht auch die Lagerhaltung, da keine
Auslaufmundstücke mit kompletten Einbauteilesätzen in den unterschiedlichsten Kombinationen
bevorratet werden müssen.
[0008] Vorzugsweise sind die Anschlußmittel der Einbauteile durch Rastverbindungen gebildet.
Dadurch kann das Verbinden der einzelnen Einbauteile miteinander auf einfache Weise
durch Zusammendrücken der zuvor aufeinander gesetzten Teile erfolgen. Solche Rastverbindungen
sind durch Anformungen einfach realisierbar und ergeben auch eine ausreichend belastbare
Verbindung. Zweckmäßigerweise sind an den Einbauteilen, insbesondere bei deren Trennbereichen
zwischen benachbarten Einbauteilen Eingriffsausnehmungen, vorzugsweise Anfasungen
vorgesehen. Dadurch ist das Trennen der miteinander verbundenen Einbauteile erleichtert,
beispielsweise, wenn ein Durchflußmengenregler gegen einen anderen mit anderer Durchflußklasse
ausgetauscht werden soll.
[0009] Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt.
Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnungen
noch näher erläutert.
[0010] Es zeigt:
- Fig. 1
- Eine halbseitig im Schnitt dargestellte Ansicht einer Einbauteile-Garnitur,
- Fig. 2
- eine in einem Auslaufmundstück eingesetzte Einbauteile-Garnitur,
- Fig. 3
- eine Einbauteile-Garnitur, die sich in einem gegenüber Fig. 2 abgewandelt ausgebildeten
Auslaufmundstück befindet,
- Fig. 4
- ein halbseitig im Schnitt gehaltene Seitenansicht eines Durchflußmengenreglers,
- Fig. 5
- eine Unterseitenansicht des in Figur 4 gezeigten Durchflußmengenreglers und
- Fig. 6
- eine halbseitig im Schnitt gehaltene Seitenansicht eines Durchflußmengenreglers mit
zuströmseitig aufgesetztem Vorsatzsieb.
[0011] Eine in Figur 1 erkennbare Einbauteile-Garnitur dient zum Formen und Regeln eines
Wasserstrahles und befindet sich in Einbaulage in einem Auslaufmundstück 2, wie dies
beispielsweise in Figur 2 gezeigt ist. Dieses Auslaufmundstück ist mit dem Auslaufende
einer Sanitärarmatur verbindbar.
Die Einbauteile-Garnitur 1 gemäß Figur 1 ist im wesentlichen dreiteilig ausgebildet
und weist einen Strahlregler 3 einen Durchflußmengenregler 4 sowie ein Vorsatzsieb
5 auf. Die Durchströmrichtung ist durch den Pfeil Pf1 gekennzeichnet.
Der Strahlregler 3 dient zum Formen des Wassers zu einem weichen, spritzfreien Strahl.
Der Durchflußmengenregler 4 dient zur weitgehend Wasserdruck-unabhängigen Begrenzung
der Durchflußleistung und das Vorsatzsieb 5 dient schließlich dazu, im Wasser mitgeführte
Festpartikel von dem Durchflußmengenregler und dem Strahlregler fernzuhalten, um dort
die jeweils vorgesehene Funktion sicherzustellen und nicht zu beeinträchtigen.
[0012] Je nach Verwendungszweck werden unterschiedliche Kombinationen von Einbauteilen vorgesehen.
Beispielsweise können Durchflußmengenregler 4 mit jeweils unterschiedlichen Durchflußklassen
wahlweise eingesetzt werden. Auch besteht die Möglichkeit den Strahlregler 3 mit direkt
aufgesetztem Vorsatzsieb 5 zu verwenden, wenn kein Durchflußmengenregler 4 benötigt
wird.
Um nun die Einbauteile 3, 4, 5 wahlweise miteinander verbinden zu können, weisen diese
selbst jeweils zueinander passende Anschlußmittel 6 auf. Dabei hat der Strahlregler
3 an seinem zuströmseitigen Ende, der Durchflußmengenregler 4 an beiden Enden und
das Vorsatzsieb an seinem abströmseitigen Ende solche Anschlußmittel 6.
[0013] Um Fehlmontagen entgegenzuwirken ist es jedoch auch möglich, die Einbauteile 3, 4,
5 so auszugestalten, daß die zwischen dem Strahlregler 3 und dem Durchflußmengenregler
4 vorgesehenen Anschlußmittel 6 einerseits und die zwischen dem Durchflußmengenregler
4 sowie dem Vorsatzsieb 5 angeordneten Anschlußmittel 6 andererseits nicht miteinander
kompatibel sind. Bevorzugt wird jedoch die hier dargestellte Ausführungsform, bei
der die Anschlußmittel 6 aller Einbauteile 3, 4, 5 jeweils zueinander passen.
[0014] Wie gut in Fig. 1 und auch in Fig. 4 und 6 erkennbar, sind die Anschlußmittel der
Einbauteile durch Rastverbindungen gebildet. Die Einbauteile können dadurch aufeinandergesetzt
und durch Druckbeaufschlagung zusammengeklippst werden. Im Ausführungsbeispiel sind
bei den Anschlußverbindungen als Anschlußmittel 6 umlaufende Ringswülste mit Hinterschneidungen
vorgesehen.
Figur 4 zeigt an dem Durchflußmengenregler 4 zuströmseitig eine radial nach außen
weisende Ringswulst 7 mit einer sich in axialer Richtung daran anschließenden Hinterschneidung
9. Dadurch ist die Anschlußverbindung für das dort anbringbare Vorsatzsieb 5 geschaffen.
Dieses Vorsatzsieb hat eine entsprechend komplementäre Anschlußverbindung, wobei das
Vorsatzsieb 5 innenseitig an einem umlaufenden Rand 13 (vgl. Fig. 6) eine nach innen
weisende Ringwulst 11 mit sich daran anschließender Hinterschneidung 12 aufweist.
Die Ringwülste sind gerundet ausgebildet oder haben an ihren äußeren Enden Anfasungen,
so daß Auflaufschrägen gebildet sind, die das Zusammemklippsen der miteinander zu
verbindenden Einbauteile erleichtert.
Die Anschlußmittel zwischen Durchflußmengenregler 4 und Strahlregler 3 sind ähnlich
ausgebildet, wobei der Durchflußmengenregler an seinem abströmseitigen Ende eine nach
innen weisende Ringwulst 8 und eine sich daran anschließenden Hinterschneidung 10
aufweist. Dazu komplementär weist der Strahlregler 3 an einem umlaufenden Ringsteg
14 einen nach außen weisende Ringwulst 15 mit sich daran anschließender Hinterschneidung
16 auf.
Durch die gleiche bzw. komplementäre Ausbildung der Anschlußmittel besteht die Möglichkeit,
das Vorsatzsieb 5 entweder auf dem Durchflußmengenregler 4 oder direkt auf dem Strahlregler
3 anzubringen.
Bevorzugt sind die Ringwülste umlaufend geschlossen ausgebildet, damit sich in diesem
Übergangs- bzw. Trennbereich eine dichte Verbindung ergibt, durch die zusätzliche
Abdichtmaßnahmen entbehrlich werden. Es ist somit eine mechanische Verbindung und
auch eine Abdichtung gleichzeitig vorhanden.
[0015] Figur 2 zeigt eine Einbauteile-Garnitur gemäß Figur 1, eingesetzt in ein Auslaufmundstück
2, das an seinem zuströmseitigen Ende ein Anschlußgewinde 17 zum Verbinden mit einer
Sanitär-Armatur aufweist. Deutlich ist hierbei erkennbar, daß die gesamte Einbauteile-Garnitur
1 durch die jeweils direkte Verbindung der Einbauteile eine vergleichsweise geringe
Gesamtlänge aufweist und nur wenig über die axiale Länge des Auslaufmundstückes 2
übersteht. Es können dadurch auch bisher verwendete Auslaufmundstücke 2, die für den
Einsatz eines Strahlreglers 3 mit Vorsatzsieb 5 vorgesehen waren, verwendet werden.
Hier ist auch gut zu erkennen, daß der Durchflußmengenregler 4 einen geringeren Außendurchmesser
aufweist als der Strahlregler 3, so daß er noch in den auf dem Außenrand des Strahlreglers
3 aufliegenden Dichtungsring 18 paßt. Dadurch ist einerseits die direkte Verbindung
mit dem Strahlregler 3 ohne zusätzliche Dichtungsringe möglich und außerdem ist, wie
bereits vorerwähnt, eine kompakte Bauform mit kurzer Baulänge möglich.
[0016] Gemäß Figur 3 ist die Einbauteile-Garnitur 1 in ein anderes Auslaufmundstück 2a eingesetzt,
das ein Innen-Anschlußgewinde 17a zum Verbinden mit einer Sanitärarmatur aufweist.
Bei dieser Ausführungsform ist erkennbar, daß die gesamte Einbauteile-Garnitur praktisch
innerhalb des Auslaufmundstückes 2a Platz findet. Auch hierbei kann unverändert ein
übliches und auch bisher schon verwendetes Auslaufmundstück 2a verwendet werden.
In den Figuren 4 bis 6 ist noch gut erkennbar, daß sich im Trennbereich zwischen Durchflußmengenregler
4 und Strahlregler 3 im Bereich des Ringwulstes 8 außenseitig eine Anfasung 19 befindet,
die praktisch eine Eingriffsausnehmung bildet, in die beispielsweise mit dem Fingernagel
eingegriffen und der Durchflußmengenregler 4 dann vom Strahlregler 3 getrennt werden
kann. Es sind also keine zusätzlichen Hilfswerkzeuge zum Trennen und auch nicht zum
Verbinden der Einbauteile erforderlich. Eine ähnliche Anfasung wie am abströmseitigen
Verbindungsende des Durchflußmengenreglers 4 könnte sich auch außenseitig bei dem
Ringwulst 11 des Vorsatzsiebes 5 befinden.
Die Figuren 1, 4 und 6 lassen auch noch gut erkennen, daß die Anschlußmittel mit den
Ringwülsten und den Hinterschneidungen so angeordnet sind, daß sich bei zusammengesetzten
Einbauteilen außenseitig ein glatte Ringfläche ergibt.
1. Einbauteile-Garnitur (1) zum Einbau in ein Auslauf-Mundstück (2,2a) einer Sanitärarmatur,
mit einem Durchflußmengenregler (4) als Einbauteil, dadurch gekennzeichnet, daß als
weiteres Einbauteil ein Vorsatzsieb (5) vorgesehen ist, welches (5) dem Durchflußmengenregler
(4) zuströmseitig vorgeschaltet ist und daß das Vorsatzsieb (5) sowie der Durchflußmengenregler
(4) mittels zueinander passender Anschlußmittel (6) lösbar miteinander verbindbar
sind.
2. Einbauteile-Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als weiteres Einbauteil
ein Strahlregler (3) vorgesehen ist, welcher (3) dem Durchflußmengenregler (4) abströmseitig
nachgeschaltet ist und daß der Strahlregler (3) sowie der Durchflußmengenregler (4)
mittels zueinander passender Anschlußmittel (6) lösbar miteinander verbindbar sind.
3. Einbauteile-Garnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauteile
(3, 4, 5) selbst jeweils zueinander passende Anschlußmittel (6) zum wahlweisen Verbinden
des Strahlreglers (3) mit dem Durchflußmengenregler (4) und/oder dem Vorsatzsieb (5)
aufweisen.
4. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
der Strahlregler (3) an seinem zuströmseitigen Ende, der Durchflußmengenregler (4)
an beiden Enden und das Vorsatzsieb (5) an seinem abströmseitigen Ende die Anschlußmittel
(6) aufweisen und daß in Durchströmrichtung (Pfeil PF 1) nacheinander das Vorsatzsieb
(5), der Durchflußmengenregler (4) und der Strahlregler (3) angeordnet sind.
5. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
die Anschlußmittel (6) der Einbauteile (3, 4, 5) durch Rastverbindungen gebildet sind.
6. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die Einbauteile (3, 4, 5) vorzugsweise von Hand lösbar miteinander verbindbar sind.
7. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
an den Einbauteilen (3, 4, 5), insbesondere bei deren Trennbereich zwischen benachbarten
Einbauteilen Eingriffsausnehmungen, vorzugsweise Anfasungen (19) vorgesehen sind.
8. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Anschlußmittel (6) durch zumindest abschnittweise ringförmig umlaufende Rastvorsprünge
oder Rastnasen, Rastvertiefungen oder dergleichen gebildet sind.
9. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
der Durchflußmengenregler (4) einen kleineren Durchmesser als der sich in Durchströmrichtung
anschließende Strahlregler (3) aufweist und daß der sich radial außen an den Durchflußmengenregler
(4) anschließende Ringraum zur Aufnahme eines Dichtungsringes (18) ausgebildet ist.
10. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß
der Strahlregler (3) zuströmseitig als Anschlußverbindung (6) einen vorzugsweise umlaufenden
Ringwulst (15) mit einer äußeren Hinterschneidung (16) aufweist, zum Eingreifen einer
vorzugsweise umlaufenden Ringwulst (8 oder 11) mit einer inneren Hinterschneidung
(10 oder 12) am abströmseitigen Ende des Durchflußmengenreglers (4) oder des Vorsatzsiebes
(5).
11. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß
die Einbauteile (3,4,5) dicht oder weitgehend dicht miteinander verbunden sind.
12. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß
Durchflußmengenregler (4) mit unterschiedlichen Durchflußklassen und/oder Strahlregler
(3) unterschiedlicher Bauform mit jeweils gleichen Anschlußmittel (6) vorgesehen sind.