(19)
(11) EP 0 733 748 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.09.1996  Patentblatt  1996/39

(21) Anmeldenummer: 96104112.6

(22) Anmeldetag:  15.03.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E03C 1/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.03.1995 DE 19510734

(71) Anmelder: DIETER WILDFANG GmbH
D-79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Muchenberger, Claus
    79379 Müllheim (DE)
  • Grether, Hermann
    79379 Müllheim (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. H. Schmitt Dipl.-Ing. W. Maucher Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)

   


(54) Einbauteile-Garnitur zum Einbau in ein Auslauf-Mundstück


(57) Eine Einbauteile-Garnitur (1) ist zum Einsetzen in ein Auslauf-Mundstück ausgebildet. Als Einbauteile sind insbesondere ein Durchflußmengenregler (4) und ein Vorsatzsieb (5) vorgesehen, wobei das Vorsatzsieb (5) eventuell anströmende Schmutzpartikel vom Mengenregler (4) fernhält, die ansonsten zu Fehlleistungen und insbesondere zu geringen Literleistungen des Durchflußmengenreglers (4) führen könnten. Diese separaten Einbauteile (4, 5) weisen an ihren einander zugewandten Enden jeweils zueinander passende Anschlußmittel (6) zum lösbaren Verbinden dieser Einbauteile (4, 5) auf. Trotz der mehrteiligen Ausgestaltung zeichnet sich die erfindungsgemäße Einbauteile-Garnitur durch eine hohe Funktionssicherheit sowie eine gute Handhabbarkeit aus.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Einbauteile-Garnitur zum Einbau in ein Auslauf-Mundstück einer Sanitärarmatur, mit einem Durchflußmengenregler als Einbauteil.

[0002] Solche Einbauteile-Garnituren sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bereits bekannt. Je nach Einsatz- und Verwendungszweck werden die Durchflußmengen-Regler in Auslaufmundstücken mit Strahlreglern kombiniert. Dabei werden die einzelnen Einbauteile in Durchströmrichtung der Einbau-Garnitur aufeinander aufgesetzt, was jedoch eine entsprechend große Baulänge nach sich zieht. Auch ist die Abdichtung zwischen den einzeln aufeinander aufliegenden Einbauteilen ein Problem. Zudem besteht bei und nach der Montage und dem Bestücken des Auslaufmundstückes die Gefahr, daß die im Mundstück lose aneinander gehaltenen Einbauteile herausfallen. Dies ist auch für eine automatische Fertigung, Zusammenstellung und Verpackung einer solchen, in einem Auslaufmundstück befindlichen Einbauteile-Garnitur nachteilig.

[0003] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine gut handhabbare und funktionssichere Einbauteile-Garnitur der eingangs erwähnten Art zu schaffen.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Einbauteile-Garnitur der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, daß als weiteres Einbauteil ein Vorsatzsieb vorgesehen ist, welches dem Durchflußmengenregler zuströmseitig vorgeschaltet ist und daß das Vorsatzsieb sowie der Durchflußmengenregler mittels zueinander passender Anschlußmittel lösbar miteinander verbindbar sind.

[0005] Die erfindungsgemäße Einbauteile-Garnitur weist zumindest einen Durchflußmengenregler sowie ein dem Durchflußmengenregler zuströmseitig vorgeschaltetes Vorsatzsieb als Einbauteile auf. Diese Einbauteile sind mittels zueinander passender Anschlußmittel lösbar miteinander verbindbar. Durch die lösbare Verbindung zwischen dem Durchflußmengenregler einerseits und dem Vorsatzsieb andererseits wird die Handhabung während und nach der Montage sowie dem Bestücken des Auslaufmundstückes wesentlich erleichert, da diese Einbauteile sich nicht ohne weiteres voneinander lösen und herausfallen können. Durch die lose Verbindung der Einbauteile liegen diese dicht aneinander an, wodurch sich gleichzeitig eine vergleichsweise geringe Baulänge erreichen läßt. Die Funktionssicherheit der erfindungsgemäßen Einbauteile-Garnitur wird noch dadurch erhöht, daß dem Durchflußmengenregler ein Vorsatzsieb vorgeschaltet ist, welches eventuell anströmende Schmutzpartikel vom Mengenregler fern hält, die ansonsten zu Fehlleistungen und insbesondere zu geringeren Literleistungen des Mengenreglers führen könnten.

[0006] Um einen weichen, spritzfreien Wasserstrahl zu formen, ist es zweckmäßig, wenn als weiteres Einbauteil ein Strahlregler vorgesehen ist, welcher dem Durchflußmengenregler abströmseitig nachgeschaltet ist und wenn der Strahlregler sowie der Durchflußmengenregler mittels zueinander passender Anschlußmittel lösbar miteinander verbindbar sind. Insbesondere bei einer solchen mehrteiligen Einbauteile-Garnitur, wird die Handhabung bei der Montage und dem Bestücken des Auslaufmundstückes wesentlich erleichert. Da die lösbar miteinander verbindbaren Einbauteile auch bei dieser Ausführungsform gemäß der Erfindung dicht aneinander anliegen, läßt sich trotz der mehrteiligen Ausgestaltung eine vergleichsweise geringe Gesamtbaulänge bei dieser Einbauteile-Garnitur erreichen.

[0007] Um Fehlmontagen entgegenzuwirken kann es zweckmäßig sein, wenn die zwischen dem Strahlregler und dem Durchflußmengenregler vorgesehenen Anschlußmittel einerseits und die zwischen dem Durchflußmengenregler sowie dem Vorsatzsieb angeordneten Anschlußmittel andererseits nicht miteinander kompatibel sind. Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht jedoch vor, daß die Einbauteile selbst jeweils zueinander passende Anschlußmittel zum wahlweisen Verbinden des Strahlreglers mit dem Durchflußmengenregler und/oder dem Vorsatzsieb aufweisen. Da die an den Anbauteilen vorgesehenen Anschlußmittel bei dieser weiterbildenden Ausführungsform miteinander kompatibel sind, kann die erfindungsgemäße Einbauteile-Garnitur je nach Anforderung aus den einzelnen Einbauteilen in der gewünschten Kombination zusammengesetzt werden. Vorteilhaft ist dabei auch, daß nur ein Vorsatzsieb erforderlich ist, das wahlweise mit dem Strahlregler oder mit dem Durchflußmengenregler verbindbar ist. Die Zusammenstellung der Einbauteile zu einer Garnitur oder einer Baueinheit kann entsprechend den jeweiligen Anforderungen vorgenommen werden. Dies vereinfacht auch die Lagerhaltung, da keine Auslaufmundstücke mit kompletten Einbauteilesätzen in den unterschiedlichsten Kombinationen bevorratet werden müssen.

[0008] Vorzugsweise sind die Anschlußmittel der Einbauteile durch Rastverbindungen gebildet. Dadurch kann das Verbinden der einzelnen Einbauteile miteinander auf einfache Weise durch Zusammendrücken der zuvor aufeinander gesetzten Teile erfolgen. Solche Rastverbindungen sind durch Anformungen einfach realisierbar und ergeben auch eine ausreichend belastbare Verbindung. Zweckmäßigerweise sind an den Einbauteilen, insbesondere bei deren Trennbereichen zwischen benachbarten Einbauteilen Eingriffsausnehmungen, vorzugsweise Anfasungen vorgesehen. Dadurch ist das Trennen der miteinander verbundenen Einbauteile erleichtert, beispielsweise, wenn ein Durchflußmengenregler gegen einen anderen mit anderer Durchflußklasse ausgetauscht werden soll.

[0009] Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnungen noch näher erläutert.

[0010] Es zeigt:
Fig. 1
Eine halbseitig im Schnitt dargestellte Ansicht einer Einbauteile-Garnitur,
Fig. 2
eine in einem Auslaufmundstück eingesetzte Einbauteile-Garnitur,
Fig. 3
eine Einbauteile-Garnitur, die sich in einem gegenüber Fig. 2 abgewandelt ausgebildeten Auslaufmundstück befindet,
Fig. 4
ein halbseitig im Schnitt gehaltene Seitenansicht eines Durchflußmengenreglers,
Fig. 5
eine Unterseitenansicht des in Figur 4 gezeigten Durchflußmengenreglers und
Fig. 6
eine halbseitig im Schnitt gehaltene Seitenansicht eines Durchflußmengenreglers mit zuströmseitig aufgesetztem Vorsatzsieb.


[0011] Eine in Figur 1 erkennbare Einbauteile-Garnitur dient zum Formen und Regeln eines Wasserstrahles und befindet sich in Einbaulage in einem Auslaufmundstück 2, wie dies beispielsweise in Figur 2 gezeigt ist. Dieses Auslaufmundstück ist mit dem Auslaufende einer Sanitärarmatur verbindbar.
Die Einbauteile-Garnitur 1 gemäß Figur 1 ist im wesentlichen dreiteilig ausgebildet und weist einen Strahlregler 3 einen Durchflußmengenregler 4 sowie ein Vorsatzsieb 5 auf. Die Durchströmrichtung ist durch den Pfeil Pf1 gekennzeichnet.
Der Strahlregler 3 dient zum Formen des Wassers zu einem weichen, spritzfreien Strahl. Der Durchflußmengenregler 4 dient zur weitgehend Wasserdruck-unabhängigen Begrenzung der Durchflußleistung und das Vorsatzsieb 5 dient schließlich dazu, im Wasser mitgeführte Festpartikel von dem Durchflußmengenregler und dem Strahlregler fernzuhalten, um dort die jeweils vorgesehene Funktion sicherzustellen und nicht zu beeinträchtigen.

[0012] Je nach Verwendungszweck werden unterschiedliche Kombinationen von Einbauteilen vorgesehen. Beispielsweise können Durchflußmengenregler 4 mit jeweils unterschiedlichen Durchflußklassen wahlweise eingesetzt werden. Auch besteht die Möglichkeit den Strahlregler 3 mit direkt aufgesetztem Vorsatzsieb 5 zu verwenden, wenn kein Durchflußmengenregler 4 benötigt wird.
Um nun die Einbauteile 3, 4, 5 wahlweise miteinander verbinden zu können, weisen diese selbst jeweils zueinander passende Anschlußmittel 6 auf. Dabei hat der Strahlregler 3 an seinem zuströmseitigen Ende, der Durchflußmengenregler 4 an beiden Enden und das Vorsatzsieb an seinem abströmseitigen Ende solche Anschlußmittel 6.

[0013] Um Fehlmontagen entgegenzuwirken ist es jedoch auch möglich, die Einbauteile 3, 4, 5 so auszugestalten, daß die zwischen dem Strahlregler 3 und dem Durchflußmengenregler 4 vorgesehenen Anschlußmittel 6 einerseits und die zwischen dem Durchflußmengenregler 4 sowie dem Vorsatzsieb 5 angeordneten Anschlußmittel 6 andererseits nicht miteinander kompatibel sind. Bevorzugt wird jedoch die hier dargestellte Ausführungsform, bei der die Anschlußmittel 6 aller Einbauteile 3, 4, 5 jeweils zueinander passen.

[0014] Wie gut in Fig. 1 und auch in Fig. 4 und 6 erkennbar, sind die Anschlußmittel der Einbauteile durch Rastverbindungen gebildet. Die Einbauteile können dadurch aufeinandergesetzt und durch Druckbeaufschlagung zusammengeklippst werden. Im Ausführungsbeispiel sind bei den Anschlußverbindungen als Anschlußmittel 6 umlaufende Ringswülste mit Hinterschneidungen vorgesehen.
Figur 4 zeigt an dem Durchflußmengenregler 4 zuströmseitig eine radial nach außen weisende Ringswulst 7 mit einer sich in axialer Richtung daran anschließenden Hinterschneidung 9. Dadurch ist die Anschlußverbindung für das dort anbringbare Vorsatzsieb 5 geschaffen. Dieses Vorsatzsieb hat eine entsprechend komplementäre Anschlußverbindung, wobei das Vorsatzsieb 5 innenseitig an einem umlaufenden Rand 13 (vgl. Fig. 6) eine nach innen weisende Ringwulst 11 mit sich daran anschließender Hinterschneidung 12 aufweist. Die Ringwülste sind gerundet ausgebildet oder haben an ihren äußeren Enden Anfasungen, so daß Auflaufschrägen gebildet sind, die das Zusammemklippsen der miteinander zu verbindenden Einbauteile erleichtert.
Die Anschlußmittel zwischen Durchflußmengenregler 4 und Strahlregler 3 sind ähnlich ausgebildet, wobei der Durchflußmengenregler an seinem abströmseitigen Ende eine nach innen weisende Ringwulst 8 und eine sich daran anschließenden Hinterschneidung 10 aufweist. Dazu komplementär weist der Strahlregler 3 an einem umlaufenden Ringsteg 14 einen nach außen weisende Ringwulst 15 mit sich daran anschließender Hinterschneidung 16 auf.
Durch die gleiche bzw. komplementäre Ausbildung der Anschlußmittel besteht die Möglichkeit, das Vorsatzsieb 5 entweder auf dem Durchflußmengenregler 4 oder direkt auf dem Strahlregler 3 anzubringen.
Bevorzugt sind die Ringwülste umlaufend geschlossen ausgebildet, damit sich in diesem Übergangs- bzw. Trennbereich eine dichte Verbindung ergibt, durch die zusätzliche Abdichtmaßnahmen entbehrlich werden. Es ist somit eine mechanische Verbindung und auch eine Abdichtung gleichzeitig vorhanden.

[0015] Figur 2 zeigt eine Einbauteile-Garnitur gemäß Figur 1, eingesetzt in ein Auslaufmundstück 2, das an seinem zuströmseitigen Ende ein Anschlußgewinde 17 zum Verbinden mit einer Sanitär-Armatur aufweist. Deutlich ist hierbei erkennbar, daß die gesamte Einbauteile-Garnitur 1 durch die jeweils direkte Verbindung der Einbauteile eine vergleichsweise geringe Gesamtlänge aufweist und nur wenig über die axiale Länge des Auslaufmundstückes 2 übersteht. Es können dadurch auch bisher verwendete Auslaufmundstücke 2, die für den Einsatz eines Strahlreglers 3 mit Vorsatzsieb 5 vorgesehen waren, verwendet werden.
Hier ist auch gut zu erkennen, daß der Durchflußmengenregler 4 einen geringeren Außendurchmesser aufweist als der Strahlregler 3, so daß er noch in den auf dem Außenrand des Strahlreglers 3 aufliegenden Dichtungsring 18 paßt. Dadurch ist einerseits die direkte Verbindung mit dem Strahlregler 3 ohne zusätzliche Dichtungsringe möglich und außerdem ist, wie bereits vorerwähnt, eine kompakte Bauform mit kurzer Baulänge möglich.

[0016] Gemäß Figur 3 ist die Einbauteile-Garnitur 1 in ein anderes Auslaufmundstück 2a eingesetzt, das ein Innen-Anschlußgewinde 17a zum Verbinden mit einer Sanitärarmatur aufweist. Bei dieser Ausführungsform ist erkennbar, daß die gesamte Einbauteile-Garnitur praktisch innerhalb des Auslaufmundstückes 2a Platz findet. Auch hierbei kann unverändert ein übliches und auch bisher schon verwendetes Auslaufmundstück 2a verwendet werden.
In den Figuren 4 bis 6 ist noch gut erkennbar, daß sich im Trennbereich zwischen Durchflußmengenregler 4 und Strahlregler 3 im Bereich des Ringwulstes 8 außenseitig eine Anfasung 19 befindet, die praktisch eine Eingriffsausnehmung bildet, in die beispielsweise mit dem Fingernagel eingegriffen und der Durchflußmengenregler 4 dann vom Strahlregler 3 getrennt werden kann. Es sind also keine zusätzlichen Hilfswerkzeuge zum Trennen und auch nicht zum Verbinden der Einbauteile erforderlich. Eine ähnliche Anfasung wie am abströmseitigen Verbindungsende des Durchflußmengenreglers 4 könnte sich auch außenseitig bei dem Ringwulst 11 des Vorsatzsiebes 5 befinden.
Die Figuren 1, 4 und 6 lassen auch noch gut erkennen, daß die Anschlußmittel mit den Ringwülsten und den Hinterschneidungen so angeordnet sind, daß sich bei zusammengesetzten Einbauteilen außenseitig ein glatte Ringfläche ergibt.


Ansprüche

1. Einbauteile-Garnitur (1) zum Einbau in ein Auslauf-Mundstück (2,2a) einer Sanitärarmatur, mit einem Durchflußmengenregler (4) als Einbauteil, dadurch gekennzeichnet, daß als weiteres Einbauteil ein Vorsatzsieb (5) vorgesehen ist, welches (5) dem Durchflußmengenregler (4) zuströmseitig vorgeschaltet ist und daß das Vorsatzsieb (5) sowie der Durchflußmengenregler (4) mittels zueinander passender Anschlußmittel (6) lösbar miteinander verbindbar sind.
 
2. Einbauteile-Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als weiteres Einbauteil ein Strahlregler (3) vorgesehen ist, welcher (3) dem Durchflußmengenregler (4) abströmseitig nachgeschaltet ist und daß der Strahlregler (3) sowie der Durchflußmengenregler (4) mittels zueinander passender Anschlußmittel (6) lösbar miteinander verbindbar sind.
 
3. Einbauteile-Garnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauteile (3, 4, 5) selbst jeweils zueinander passende Anschlußmittel (6) zum wahlweisen Verbinden des Strahlreglers (3) mit dem Durchflußmengenregler (4) und/oder dem Vorsatzsieb (5) aufweisen.
 
4. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Strahlregler (3) an seinem zuströmseitigen Ende, der Durchflußmengenregler (4) an beiden Enden und das Vorsatzsieb (5) an seinem abströmseitigen Ende die Anschlußmittel (6) aufweisen und daß in Durchströmrichtung (Pfeil PF 1) nacheinander das Vorsatzsieb (5), der Durchflußmengenregler (4) und der Strahlregler (3) angeordnet sind.
 
5. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußmittel (6) der Einbauteile (3, 4, 5) durch Rastverbindungen gebildet sind.
 
6. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauteile (3, 4, 5) vorzugsweise von Hand lösbar miteinander verbindbar sind.
 
7. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an den Einbauteilen (3, 4, 5), insbesondere bei deren Trennbereich zwischen benachbarten Einbauteilen Eingriffsausnehmungen, vorzugsweise Anfasungen (19) vorgesehen sind.
 
8. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußmittel (6) durch zumindest abschnittweise ringförmig umlaufende Rastvorsprünge oder Rastnasen, Rastvertiefungen oder dergleichen gebildet sind.
 
9. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchflußmengenregler (4) einen kleineren Durchmesser als der sich in Durchströmrichtung anschließende Strahlregler (3) aufweist und daß der sich radial außen an den Durchflußmengenregler (4) anschließende Ringraum zur Aufnahme eines Dichtungsringes (18) ausgebildet ist.
 
10. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Strahlregler (3) zuströmseitig als Anschlußverbindung (6) einen vorzugsweise umlaufenden Ringwulst (15) mit einer äußeren Hinterschneidung (16) aufweist, zum Eingreifen einer vorzugsweise umlaufenden Ringwulst (8 oder 11) mit einer inneren Hinterschneidung (10 oder 12) am abströmseitigen Ende des Durchflußmengenreglers (4) oder des Vorsatzsiebes (5).
 
11. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauteile (3,4,5) dicht oder weitgehend dicht miteinander verbunden sind.
 
12. Einbauteile-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß Durchflußmengenregler (4) mit unterschiedlichen Durchflußklassen und/oder Strahlregler (3) unterschiedlicher Bauform mit jeweils gleichen Anschlußmittel (6) vorgesehen sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht