Betätigungsvorrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens

Abstract

 Eine Betätigungsvorrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens (46) enthält wenigstens eine in einem Gehäuse angeordnete Betätigungstaste (21, 22) zur Betätigung der Ablaufarmatur. Die Betätigungsvorrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, daß bei einfacher Konstruktion eine einfache Montage bzw. Demontage durchgeführt werden kann. Es wird vorgeschlagen, daß der Spülkastendeckel (2) ein Aufnahmeelement (4) aufweist, welches zumindest teilweise in den Innenraum (11) des Spülkastendeckels hineinragt. Das Gehäuse mit der wenigstens einen Betätigungstaste (21, 22) ist als ein Einsatzkörper (6) ausgebildet, welcher direkt mit dem Aufnahmeelement (4) des Spülkastendeckels (2) verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsvorrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster gemäß DE 93 16 824 U1 ist eine derartige Betätigungsvorrichtung mit einem Gehäuse und einer darin bewegbar angeordneten Taste zur Betätigung einer Ablaufarmatur des Spülkastens bekannt. Das Gehäuse ist zweiteilig ausgebildet und enthält ein äußeres Gehäuseteil mit einem an der Oberseite des Spülkastendeckels aufliegenden Flansch oder Rahmen. Das obere Gehäuseteil besitzt ferner einen im wesentlichen zylindrischen Körper, welcher durch eine Bohrung des Spülkastendeckels in den Innenraum des Spülkastens hineinragt und ein Außengewinde aufweist. Im Inneren des Spülkastens ist ferner ein Unterteil mit einem topfförmigen Körper vorhanden, dessen Innengewinde auf das Außengewinde des zylindrischen Ansatzes des Oberteils geschraubt ist. Das Unterteil des Tasten- oder Drückergehäuses weist Lager- und Befestigungselemente eines Betätigungshebels auf und besitzt ferner Verbindungselemente für eine Justierhülse, in welcher eine Justierstange verschiebbar gelagert ist. Die Fertigung und Montage einer derartigen Vorrichtung erfordert einen erheblichen Aufwand, zumal die genannte Justierhülse mit dem Unterteil zu verbinden und eine Betätigungsstange einzuhängen sind. Werden Service- oder Reparaturmaßnahmen erforderlich, so ist die Entkopplung nicht ohne weiteres möglich und beim Abheben des Spülkastendeckels ist die Gefahr von Beschädigungen der Betätigungseinrichtung und/oder der gesamten Ablaufarmatur nicht auszuschließen.

[0003] Ferner ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster gemäß DE 91 10 092 U1 für das Ablaufventil eines Spülkastens eine Betätigungsvorrichtung bekannt, welche gleichfalls ein zweiteilig ausgebildetes Tastengehäuse aufweist. Das im wesentlichen auf der Oberseite des Spülkastendeckels angeordnete Oberteil besitzt eine Führungshülse, welche durch eine Öffnung des Spülkastendeckels in den Innenraum des Spülkastens hineinragt und ein Außengewinde aufweist. Von der Innenseite her ist auf das Außengewinde der Führungshülse eine Gewindemutter aufgeschraubt, wodurch das Oberteil am Spülkastendeckel fixiert ist. Mit dem Auslöseknopf bzw. der Betätigungstaste ist eine im wesentlichen zylindrische Stange verbunden, welche durch die genannte Gewindehülse hindurchgeführt ist. Das Oberteil des Tastengehäuses steht in einem vergleichsweise großen Abstand über die äußere Oberfläche des Spülkastendeckels vor und ist der Gefahr von Beschädigungen ausgesetzt. Die im Spülkastendeckel für die Gewindehülse des Tastengehäuses vorgesehene Öffnung weist einen vergleichsweise geringen Durchmesser auf und eine Vergrößerung des nach innen ragenden Gehäuseteils bzw. der Führungshülse ist im Hinblick auf die Gewindeverbindung nicht ohne weiteres möglich.

[0004] Schließlich ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster gemäß DE 92 10 440 U1 eine Betätigungsvorrichtung bekannt, deren Betätigungstaste innerhalb des Spülkastens mit Hebeln verbunden ist, welche mit einem Ventilkörper der Ablaufarmatur gekoppelt sind. Bei der Montage ist eine formschlüssige Verbindung zwischen der Betätigungstaste und dem Hebel der Ablaufarmatur herzustellen und zur Durchführung von Service- oder Reparaturarbeiten ist diese Verbindung zwischen der Betätigungstaste und den Hebeln zu lösen. Der Spülkastendeckel ist oben auf den Spülkastenkörper aufgesetzt, welcher in bekannter Weise mit Wasser füllbar ist. Der Spülkasten ist für die Aufputz-Montage ausgebildet und der Deckel mit der Betätigungstaste ist von oben her frei zugänglich. Die Betätigungsvorrichtung kann nicht ohne weiteres in Spülkästen zum Einsatz gelangen, welcher für eine Unterputz-Montage ausgebildet sind. Zur Unterputz-Montage ist eine geänderte, angepaßte Ausbildung der Betätigungsvorrichtung erforderlich, wodurch ein entsprechender Aufwand für die Herstellung und die Lagerhaltung bedingt ist.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Betätigungsvorrichtung dahingehend weiterzubilden, daß bei einfacher Konstruktion eine einfache Montage bzw. Demontage durchgeführt werden kann. Die Betätigungsvorrichtung soll problemlos sowohl für Aufputz- als auch für Unterputz-Spülkästen zum Einsatz gelangen können. Ferner sollen aufwendige Verbindungsmittel zwischen der Betätigungstaste und der Ablaufarmatur entfallen.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0007] Die vorgeschlagene Betätigungsvorrichtung zeichnet sich durch eine funktionssichere Konstruktion aus und ermöglicht einen universellen Einsatz sowohl bei Spülkästen für Aufputz- als auch für Unterputz-Montage. Die Betätigungstaste, vorzugsweise die zwei Betätigungstasten, sind in dem als Einsatzkörper ausgebildeten Gehäuse gelagert und bilden mit diesem eine vorgefertigte Baugruppe. Der Einsatzkörper mit der wenigstens einen Betätigungstaste ist in einem Aufnahmeelement des Deckels angeordnet und ragt in den Innenraum des Spülkastens bzw. des Deckels. Das Aufnahmeelement enthält in zweckmäßiger Weise einen nach innen in den genannten Innenraum gerichteten Ansatz, welcher zumindest teilweise ringförmig ausgebildet ist. Der genannte Ansatz weist eine Tiefe auf, welche um einen vorgegebenen Faktor größer ist als die Wanddicke des Deckels im Bereich seiner Öffnung. Das Aufnahmeelement und/oder der Ansatz erstrecken sich von der Innenfläche des Deckels in der vorgegebenen Tiefe in den vom Deckel umgebenen Innenraum. Die Größe der Innenfläche des Aufnahmeelements kann folglich den Erfordernissen entsprechend derart vorgegeben werden, daß der Einsatzkörper mit seiner Außenfläche an der Innenfläche kraftschlüssig und/oder im wesentlichen spielfrei anliegt. Die Verbindung zwischen dem Einsatzkörper und dem Spülkastendeckel, insbesondere dessen Aufnahmeelement, ist vorzugsweise kraftschlüssig ausgebildet. Ferner wird der Einsatzkörper vorzugsweise nach Art einer Preßpassung in das Aufnahmeelement des Spülkastendeckels eingesetzt, wobei aneinanderliegende Flächen des Einsatzkörpers und des Aufnahmeelements mit aufeinander abgestimmtem Übermaß ausgebildet sind. Der Einsatzkörper und/oder das Aufnahmeelement bestehen zweckmäßig aus Kunststoff und unter Berücksichtigung der Elastizität dieser Kunststoffe wird problemlos der Preßsitz vorgegeben.

[0008] Der Einsatzkörper enthält vorzugsweise einen Anschlag, insbesondere in Form eines im Bereich der äußeren Oberfläche des Deckels liegenden Flansches, um eine definierte Ausrichtung des Einsatzkörpers nach dem Einschieben in den Deckel zu gewährleisten. Die nach außen sichtbare Oberfläche des Einsatzkörpers ist ferner im wesentlichen bündig mit der äußeren Oberfläche des Deckels angeordnet. Dies gilt gleichermaßen für die Oberfläche der wenigstens einen Taste. Der Einsatzkörper mit der wenigstens einen Betätigungstaste muß als leicht auswechselbarer Modul lediglich in das Aufnahmeelement hineingedrückt werden und er kann bedarfsweise in der entgegengesetzten Richtung zur Durchfühung von Wartungsmaßnahmen oder dergleichen ohne weiteres wieder herausgenommen werden. Obgleich eine kraftschlüssige Verbindung des Einsatzkörpers mit dem Aufnahmeelement und/oder dem Spülkastendeckel sich als besonders zweckmäßig erwiesen hat, liegen im Rahmen dieser Erfindung auch formschlüssige Verbindungen, beispielsweise mit Clips- und/oder Rastelementen.

[0009] Die wenigstens eine Betätigungstaste ist im Einsatzkörper in zweckmäßiger Weise linear bewegbar gelagert und der Einsatzkörper enthält Führungsmittel zur linearen Führung der Betätigungstaste und/oder eines mit der Betätigungstaste verbundenen Auslöseelements. Das Auslöseelement, welches vorzugsweise als ein Bolzen ausgebildet ist, steht mit einem Kopplungsteil insbesondere kraftschlüssig in Verbindung, wobei dieses Kopplungsteil im Spülkasten selbst angeordnet und gelagert ist. Bei einer Betätigung der Betätigungstaste wirkt das Auslöseelement lediglich durch Kraftschluß auf das Kopplungsteil ein, über welches das Ventil der Ablaufarmatur zu öffnen bzw. zu schließen ist. Das Kopplungsteil kann beispielsweise als ein im Spülkasten auf einer Brücke, Halterung oder dergleichen schwenkbar gelagerter Hebel ausgebildet sein, an welchem insbesondere das freie Ende des Auslöseelements bzw. Bolzen zur Anlage kommt und welcher beim Drücken der Betätigungstaste in der erforderlichen Weise zum Öffnen oder Schließen des Ventils der Ablaufarmatur geschwenkt wird. Bei der Montage muß lediglich der Spülkastendeckel auf den Spülkasten aufgesetzt oder in sonstiger Weise mit diesem verbunden werden, wobei automatisch die Verbindung der wenigstens einen Betätigungstaste mit dem Kopplungsteil hergestellt ist. Ein Einhängen oder das Herstellen einer sonstigen formschlüssigen Verbindung der Betätigungstaste mit zugeordneten Elementen des Spülkastens sind nicht erforderlich. Die als separates Modul ausgebildete Betätigungsvorrichtung kann erfindungsgemäß bei Spülkästen unterschiedlicher Konstruktion vorgesehen werden, wobei hier vor allem auf Aufputz-Spülkästen einerseits und Unterputz-Spülkästen andererseits verwiesen sei.

[0010] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels weiter erläutert.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

im Schnitt eine explosionsartige Darstellung der Betätigungseinrichtung mit einem Spülkastendeckel,

Fig. 2

die Betätigungseinrichtung gemäß Fig. 1 im zusammengebauten Zustand,

Fig. 3

eine explosionsartige Darstellung des Spülkastendeckels für vertikale Anordnung zusammen mit einem Unterputz-Spülkasten,

Fig. 4

eine explosionsartige Darstellung eines horizontal angeordneten Spülkastendeckels eines Unterputz-Spülkastens.

[0012] Fig. 1 zeigt in einem Schnitt einen Spülkastendeckel 2 mit einer Wanddicke 3 und mit einem Aufnahmeelement 4, welches als ein in den Innenraum des Deckels 2 gerichteter, vorzugsweise ringförmiger Ansatz 5 ausgebildet ist. Der Ansatz 5 muß im Rahmen der Erfindung nicht völlig ringförmig über den Umfang verlaufen, sondern kann Schlitze enthalten und/oder teilweise unterbrochen sein. Das Aufnahmeelement 4 dient zur Aufnahme eines Einsatzkörpers 6 in der Öffnung 7 des Spülkastendeckels 2, wobei diese Öffnung 7 von dem Aufnahmeelement 4 seitlich abgeschlossen bzw. begrenzt wird. Wie nachfolgend noch zu erläutern ist, kann der Spülkastendeckel 2 samt Einsatzkörper 6 entsprechend Fig. 1 vertikal oder aber in horizontaler Lage, also um 90° gedreht, angeordnet werden. Das Aufnahmeelement 4 besitzt eine Innenfläche 8 und ragt in einer Tiefe 9 über die Innenfläche 10 des Deckels 2 in den Innenraum 11. Auf die Innenfläche 8 des Aufnahmeelements 4 ist eine Außenfläche 12 des Einsatzkörpers 6 derart abgestimmt, daß der Einsatzkörper mit Preßsitz in das Aufnahmeelement 4 eingeschoben werden kann und festgehalten wird. Das Aufnahmeelement 4 ist am Rand 13 der Deckelöffnung 7 angeordnet und ragt vom Rand 13 aus in den Innenraum 11 hinein. Der Spülkastendeckel 2 und/oder der Einsatzkörper 6 bestehen zweckmäßig aus Kunststoff welcher aufgrund seiner Federelastizität das kraft- und formschlüssige Einschieben und Einsetzen des Einsatzkörpers 6 gewährleistet. Sind beispielsweise die genannten Flächen 8 und 12 zylindrisch ausgebildet, so ist der Innendurchmesser der Innenfläche 8 um einen vorgegebenen Betrag kleiner als der Außendurchmesser der Außenfläche 12 des Einsatzkörpers 6.

[0013] Zur Montage wird der Einsatzkörper 6 in Richtung des Pfeiles 14 unter einem hinreichenden Druck in das Aufnahmeelement 4 und somit den Innenraum 11 eingeschoben, ohne daß zusätzliche Befestigungsmaßnahmen, wie das Festschrauben von der Innenseite her, erforderlich sind. Das Herauslösen des Einsatzkörpers 6 erfolgt entgegen der Richtung des Pfeiles 14, wobei lediglich eine entsprechende Kraft aufgebracht werden muß und besondere Werkzeuge ebensowenig erforderlich sind wie das Lösen von zusätzlichen Schrauben, Verbindungsmitteln oder dergleichen. Um eine definierte Positionierung des Einsatzkörpers 12 im Spülkastendeckel 2 zu gewährleisten, besitzt der Einsatzkörper 12 einen Anschlag 15, welcher vorzugsweise als ein kleiner ringförmiger Flansch ausgebildet ist. Der Anschlag bzw. Flansch 15 greift in eine vorzugsweise ringförmige Ausnehmung 16 des Spülkastendeckels 2. Der Anschlag 15 und die zugeordnete Ausnehmung 16 sind vorzugsweise derart ausgebildet und angeordnet, daß die Außenfläche 17 des Einsatzkörpers 6 im wesentlichen bündig liegt mit der äußeren Oberfläche 18 des Spülkastendeckels 2. Zur korrekten Positionierung des Einsatzkörpers 6 enthält dieser eine kleine Nase 19, welche in eine korrespondierende Nut 20 des Aufnahmeelements 4 bzw. des Spülkastendeckels 2 eingreift. Wie ersichtlich, ist die Tiefe der Ausnehmung 16 auf den Flansch 15 abgestimmt. Unabhängig von der konkreten Ausbildung enthält das Aufnahmeelement 4 und/oder der Spülkastendeckel 2 eine Anschlagfläche zur exakten Positionierung des Einsatzkörpers 6, wobei gemäß Fig. 1 diese Anschlagfläche vorzugsweise als die Ausnehmung 16 für den zugeordneten Flansch 15 ausgebildet ist.

[0014] Im Einsatzkörper 6 sind zwei Betätigungstasten 21, 22 zum Auslösen eines Spülvorganges bzw. zur Unterbrechung eines solchen vorgesehen. Die beiden Betätigungstasten 21, 22 sind im Einsatzkörper 6 in Richtung des Pfeiles 14 durch manuelle Betätigung bedarfsweise linear verschiebbar. Die Tasten 21, 22 sind jeweils, und zwar vorzugsweise einteilig, mit einem Auslöseelement 24, 26 verbunden, welche in zweckmäßiger Weise als Bolzen ausgebildet sind und nachfolgend als solche bezeichnet werden. Der Einsatzkörper 6 enthält für die Bolzen 24, 26 axiale Führungsmittel 28, 30 in einem Boden 32. Die Bolzen 24, 26 weisen zweckmäßig keinen zylindrischen Querschnitt, sondern einen Polygon-Querschnitt auf und korrespondierend sind die Innenflächen der Führungsmittel 28, 30 ausgebildet. Hierdurch wird eine Drehsicherung der Bolzen 24, 26 und letztendlich der Betätigungstasten, 21, 22 gewährleistet. Die Auslöseelemente bzw. Bolzen 24, 26 ragen mit ihren freien Enden über den Boden 32 hinaus in den Zwischenraum 11. Die freien Enden der Bolzen 24, 26 sind als Rastelemente 34, 36 derart ausgebildet, daß die Tasten 21, 22 mit den dazugehörenden Bolzen 24, 26 in den Einsatzkörper 6 eingesetzt werden können, wobei die Rastmittel 34, 36 durch die Führungsmittel 28, 30 hindurchgeschoben werden. Die freien Enden der Bolzen 24, 26 weisen zumindest im Bereich der Rastmittel 34, 36 wenigstens einen Schlitz 38, 40 auf, welcher ersichtlich ein Zusammenschieben der Rastmittel 34, 36 beim Hindurchschieben durch die axialen Führungsmittel 28, 30 ermöglicht. Sind die Bolzen 24, 26 in der dargestellten Weise vollständig durchgeschoben, so nehmem die hinreichend elastisch ausgebildeten Rastmittel 34, 36 ihre dargestellte Position wieder ein und ermöglichen aufgrund ihres vergrößerten Durchmessers bzw. der auf ihrer Rückseite vorhandenen Rastfläche eine Arretierung der Betätigungstasten 21, 22 im Einsatzkörper 6.

[0015] Fig. 2 zeigt die Betätigungseinrichtung im zusammengebauten Zustand, gemäß welchem der als Modul ausgebildete Einsatzkörper 6 im Aufnahmeelement 4 des Spülkastendeckels 2 verankert ist. Die nach außen sichtbare Außenfläche 17 des Einsatzkörpers 6 liegt im wesentlichen bündig mit der äußeren Oberfläche 18 des Spülkastendeckels 2. Solange die Betätigungstasten 21, 22 sich in der Null-Position entsprechend Fig. 1 befinden, sind auch ihre nach außen gerichteten Oberflächen 41, 42 im wesentlichen bündig mit der äußeren Oberfläche 18 des Spülkastendeckels 2. Zur Auslösung eines Spülvorganges wird beispielsweise die Betätigungstaste 21 in die dargestellte Position eingedrückt, wobei im Inneren des Spülkastens liegende und hier nicht weiter dargestellte Funktionsteile betätigt werden. Schematisch ist beispielshaft ein Kopplungsteil 43 in Form eines Hebels angedeutet, welcher im Spülkasten um eine zur Zeichenebene orthogonale Achse 44 schwenkbar gelagert ist. Die Bolzen 24, 26 sind mit dem Kopplungsteil bzw. Hebel 42 nicht formschlüssig verbunden, sondern die Bolzen 24, 26 werden mit ihren freien Enden lediglich zur Anlage an den zweiarmigen Hebel 43 gebracht. Die eine Betätigungstaste 21 ist in der eingedrückten Stellung dargestellt, in welcher die Auslösung des Spülvorganges erfolgt. Hierbei ist die andere Betätigungstaste 22, welche auch als Stoptaste zu bezeichnen ist, in der entgegengesetzten Richtung aus dem Spülkastendeckel 2 herausbewegt. Der Spülvorgang kann durch Betätigung der Betätigungs- bzw. Stoptaste 22 in Richtung des Pfeiles 14 bedarfsweise unterbrochen werden.

[0016] Die Tasten 21, 22 besitzen Seitenflächen 45, 46, welche an einer innenliegenden Führungsfläche 47 des Einsatzkörpers 6 mit hinreichendem Spiel anliegen. Ersichtlich besitzen die Seitenflächen 45, 46 eine erhebliche Größe und ebenso auch die Führungsfläche 47, wodurch eine leichtgängige Betätigung mit geringem Materialaufwand erreicht ist. Auch bei kräftigem Eindrücken oder Betätigen der Tasten 21, 22 sind somit Beschädigungen der oben erläuterten Bolzen oder Auslöseelemente sowie deren zugeordnetem axialen Führungsmittel nicht zu befürchten. Der Einsatzkörper 6 und die in diesem axial bewegbaren Tasten 21, 22 können problemlos großflächig und/oder den Erfordernissen entsprechend ausgebildet werden, ohne daß hierbei Einschränkungen hinsichtlich der Dimensionierung oder Formgebung eingehalten werden müssen.

[0017] Fig. 3 zeigt in einer explosionsartigen und perspektivischen Darstellung den Spülkastendeckel 2 bei vertikaler Ausrichtung vor einem Spülkasten 48. Es handelt sich hier um einen Unterputz-Spülkasten 48, an dessen Vorderseite nach der Montage in bekannter Weise eine Verkleidung und/oder Kacheln angeordnet werden, wobei eine Revisionsöffnung freibleibt, entsprechend einer Öffnung 49 am oberen Ende des Spülkastens 48. Die Öffnung 49 ist mittels des Spülkastendeckels 2 verschließbar, welcher bedarfsweise abgenommen werden kann, um die im Inneren des Spülkastens 48 angeordneten Komponenten zu erreichen wie insbesondere die Ablaufarmatur mit dem Ventil sowie ein Einlaßventil. Im Bereich der Öffnung 49 befindet sich das hier nicht weiter dargestellte Kopplungsteil. An der Vorderseite des Spülkastendeckels 2 sind die beiden Betätigungstasten 21, 22 des Einsatzkörpers 6 zu erkennen. Die Außenkontur des Einsatzkörpers 6 ist bei dieser Ausführungsform oval ausgebildet, doch können im Rahmen dieser Erfindung der Einsatzkörper 6 ebenso wie die Betätigungstasten 21, 22 auch andere Formen oder Größen aufweisen.

[0018] Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei welchem der Spülkastendeckel 2 horizontal oberhalb des Spülkastens 48 angeordnet ist. Zwischen dem Spülkastendeckel 2 und der Oberseite 50 des Spülkastens 48 kann in bekannter Weise eine horizontale Platte oder Ablage, welche zweckmäßig gekachelt ist, angeordnet sein. Die Öffnung 49 des Spülkastens 48 befindet sich im Bereich der horizontal angeordneten Oberseite 50 des Spülkastens 48 und nach Abnahme des Spülkastendeckels 2 ist der Innenraum des Spülkastens 48 frei zugänglich.

Bezugszeichen

[0019] 

2

Spülkastendeckel

3

Wanddicke von 2

4

Aufnahmeelement

5

ringförmiger Ansatz

6

Einsatzkörper

7

Öffnung in 2

8

Innenfläche von 4

9

Tiefe von 5

10

Innenfläche des Deckels

11

Innenraum von 2

12

Außenfläche von 6

13

Rand von 7

14

Pfeil

15

Anschlag / Flansch

16

Ausnehmung von 2

17

Außenfläche von 6

18

äußere Oberfläche von 2

19

Nase an 6

20

Nut in 4

21, 22

Betätigungstaste

24, 26

Auslöseelement / Bolzen

28, 30

axiales Führungsmittel

32

Boden von 6

34, 36

Rastmittel

38, 40

Schlitz

41, 42

Oberfläche von 21, 22

43

Kopplungsteil / Hebel

44

Achse von 43

45, 46

Seitenfläche von 21, 22

47

Führungsfläche in 6

48

Spülkasten

49

Öffnung in 48

50

Oberseite von 48

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für eine Ablaufarmatur, welche im Inneren eines Spülkastens angeordnet ist, enthaltend wenigstens eine in einem Gehäuse angeordnete Betätigungstaste, wobei das Gehäuse mit der Betätigungstaste (21, 22) im Bereich einer Öffnung (7) eines Spülkastendeckels (2) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Spülkastendeckel (2) ein Aufnahmeelement (4) aufweist, welches zumindest teilweise in den Innenraum (11) des Spülkastendeckels (2) hineinragt, daß das Gehäuse als ein Einsatzkörper (6) ausgebildet ist,
und daß der Einsatzkörper (6) direkt mit dem Aufnahmeelement (4) des Spülkastendeckels (2) verbunden ist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (4) einen Ansatz (5) aufweist, welcher zumindest teilweise ringförmig ausgebildet ist und/oder welcher in den Innenraum (11) des Spülkastendeckels (2) hineinragt.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (4) und der Einsatzkörper (6) korrespondierende Flächen (10, 12) aufweisen, welche vorzugsweise kraftschlüssig mit Preßsitz aneinanderliegen, und/oder daß die Flächen (10, 12) im wesentlichen parallel zur Einschubrichtung (14) des Einsatzkörpers (6) in den Spülkastendeckel (2) angeordnet sind und/oder daß der Einsatzkörper (6) nach dem Einschieben in das Aufnahmeelement (4) in diesem selbsttätig arretiert ist.

4. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (4) integraler Bestandteil des Deckels (2) ist und/oder daß die Innenfläche (8) des Aufnahmeelements (4) derart auf die Außenfläche (12) des Einsatzkörpers (6) abgestimmt ist, daß der Einsatzkörper (6) im wesentlichen spielfrei und/oder kraftschlüssig im Aufnahmeelement (4) arretiert ist.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (4) in einer vorgegebenen Tiefe (9) über eine Innenfläche (10) des Deckels (2) in den Innenraum (11) hineinragt, wobei die Tiefe (9) vorzugsweise um einen vorgegebenen Faktor größer ist als die Wanddicke (3) des Deckels (2).

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (4) und der Einsatzkörper (6) einander korrespondierende Anlagemittel aufweisen, welche vorzugsweise als eine Ausnehmung (16) und ein zugeordneter Flansch (15) ausgebildet sind, und/oder daß eine definierte Positionierung des Einsatzkörpers (6) im Aufnahmeelement (4) derart vorgegeben ist, daß eine Außenfläche (17) des Einsatzkörpers (6) im wesentlichen bündig mit der äußeren Oberfläche (18) des Deckels (2) ist.

7. Betätigungsvorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Betätigungstaste (20, 22) linear bewegbar im Einsatzkörper (6) angeordnet ist und/oder daß der Einsatzkörper (6) Führungsmittel für die Taste (21, 22) aufweist und/oder daß Seitenflächen (45, 46) der Tasten (21, 22) einer Führungsfläche (47) des Einsatzkörpers, vorzugsweise mit Spiel, zugeordnet sind.

8. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Betätigungstaste (20, 22) ein Auslöseelement (24, 26), vorzugsweise in Form eines Bolzens und/oder einteilig, verbunden ist.

9. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatzkörper (6), insbesondere in einem Boden (32) die axialen Führungsmittel (28, 30) für die Betätigungstasten (21, 22) aufweist und/oder daß das vorzugsweise als Bolzen ausgebildete Auslöseelement (24, 26) durch die axialen Führungsmittel (28, 30) hindurchgreift.

10. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise im Bereich des freien Endes des Auslöseelements (24, 26) Rastmittel (34, 36) vorgesehen sind, mittels welchen ein Herauslösen der Betätigungstaste (21, 22) aus dem Einsatzkörper (6) unterbunden wird und/oder daß das Auslöseelement (24, 26) mit einem Kopplungsteil (42) des Spülkastens kraftschlüssig zur Anlage bringbar ist.

Zeichnung