Befestigungsvorrichtung eines Spülkastens

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung eines Spülkastens und eines Sanitärelements gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus der DE-A-34 38 647 ist eine derartige Befestigungsvorrichtung bekannt, welche als einstückiges Gieß- oder Formteil ausgebildet ist und angeformte Befestigungsflansche mit Langlöchern zur bauseitigen Befestigung aufweist. Das Formteil enthält an seiner Vorderseite Befestigungselemente für das Sanitärelement, welches als eine WC-Schüssel oder als ein Wand-Bidet ausgebildet sein kann. Der Spülkasten oder ein Versorgungsmodul ist oben auch auf der Befestigungsvorrichtung angeordnet. Es ist eine Ausführungsform beschrieben, deren Verbindungskörper kelchförmig ausgebildet ist und ein mit der Ausströmöffnung des Spülkastens verbundenes Rohrteil enthält, dessen Ende in der Frontfläche des Verbindungskörpers liegt. Die Befestigungsflansche zur Verbindung mit dem Mauerwerk sind seitlich neben dem Rohrteil im Verbindungskörper angeordnet, welcher aus Festigkeitsgründen eine nicht unerhebliche Wanddicke aufweisen muß, wodurch ein erhebliches Gesamtgewicht bedingt ist. Durch die Integration der Befestigungsflansche und des Verbindungskörpers müssen bei der Dimensionierung und Materialauswahl Kompromisse getroffen werden, welche für den Materialbedarf und das Gewicht nachteilig sind.

[0003] Ferner ist aus dem DE-U-89 02 318 eine Befestigungsvorrichtung in Form eines vertikal aufstellbaren Rahmens bekannt. Der Rahmen enthält horizontale und vertikale Holme und Profile, welche bevorzugt mittels Schrauben miteinander verbunden sind, wodurch ein nicht unerheblicher Fertigungsaufwand bedingt ist. An einer Quertraverse des Rahmens sind als Gewindebolzen ausgebildete Befestigungselemente für eine WC-Schüssel angeordnet, und im oberen Teil des Rahmens ist der Spülkasten vorgesehen, wobei dessen Montage und Verbindung mit dem Rahmen zusätzliche Maßnahmen erfordert. Die vorbekannte Vorrichtung ist als ein Vorwand-Montagesystem ausgebildet und erfordert besondere Maßnahmen zur Befestigung des Spülkastens sowie der WC-Schüssel. Ferner werden Anschluß-elemente, Rohrbögen und Befestigungsteile benötigt, wodurch ein erheblicher Fertigungs- und Montageaufwand bedingt ist. Für unterschiedlich große und / oder verschieden ausgebildete Spülkästen sind jeweils besonders ausgeführte Befestigungen, Rohranschlüsse oder sonstige Montagebauteile erforderlich, welche einen nicht unerheblichen Fertigungs- und Lagerhaltungsaufwand erfordern.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungsvorrichtung der genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß mit geringem Fertigungsaufwand eine problemlose und funktionssichere Montage sowohl des Spülkastens als auch des Sanitärelements erzielbar ist. Es soll ein Befestigungs- und Montage-system geschaffen werden, mit welchem entsprechend den jeweiligen Erfordernissen unterschiedlich ausgebildete Spülkästen und verschieden ausgebildete Befestigungsvorrichtungen beliebig kombiniert werden können. Ferner soll die Befestigung und Montage des Sanitärelements vereinfacht werden, und hierbei sollen standardisierte Bauteile zum Einsatz gelangen.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0006] Die vorgeschlagene Befestigungsvorrichtung des Spülkastens und des Sanitärelements bzw. der Schüssel zeichnet sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion aus und ermöglicht eine einfache Installation sowohl des Spülkastens als auch des Sanitärelements. Der Spülkasten enthält vorzugsweise an seiner Unterseite einen kastenförmigen Verbindungskörper für die Schüssel, welche insbesondere als WC-Schüssel, Bidet oder Urinal ausgebildet ist. In einen Befestigungskörper des Verbindungskörpers sind Befestigungselemente, vorzugsweise in Form von Gewindebolzen, angeordnet, an welchen in bekannter Weise das Sanitärelement befestigbar ist. Da die Schüsseln bekanntlich für derartige Gewindebolzen unterschiedliche Abstände aufweisen, enthält der Befestigungskörper eine Anzahl von Ausnehmungen, welche vorzugsweise als Bohrungen ausgebildet sind und in geeigneter Weise für unterschiedlich große Lochabstände der Schüsseln bzw. Sanitärelemente angeordnet sind. Der Befestigungskörper, welcher vorzugsweise im wesentlichen als eine Platte aus Metall oder Kunststoff ausgebildet ist, sowie ein Aufbauteil sind an den Spülkasten integriert, und zwar unabhängig von der jeweiligen Ausgestaltung des Spülkastens, wobei hier insbesondere auf dessen Größe bzw. Fassungsvolumen sowie der Art der Betätigung von oben oder von vorn verwiesen sei.

[0007] Der gemeinsame als Hohlkörper ausgebildete Verbindungskörper dient sowohl zur Befestigung des Spülkastens als auch zur Befesitigung des Sanitärelements. Im Gegensatz zu vorbekannten Konstruktionen wird also das Sanitärelement nicht an einer Raumwand, einem Rahmen oder einem Vorwand-Montagesystem unmittelbar befestigt, sondern nur mittelbar über den gemeinsamen Verbindungskörper. Der Verbindungskörper wird mittels einer Montageanordnung, welche als Winkelplatte, Vorwand-Montagesystem oder Rahmen ausgebildet sein kann, an einer Wand oder auf dem Boden eines Gebäudes befestigt. Erfindungsgemäß handelt es sich um einen Unterputzspülkasten, welcher gemeinsam mit dem Verbindungskörper in ein Vorwand-Montagesystem, einen Rahmen oder dergleichen eingebaut oder unmittelbar an einer Raumwand befestigt wird.

[0008] Der Verbindungskörper weist an seiner Frontseite eine Anschlußöffnung für ein Rohrteil auf, durch welches nach Auslösung eines Spülvorgangs das Spülwasser in das Sanitärelement durch ein angeschlossenes Rohrstück strömen kann.

[0009] Ein Aufbauteil, welches nachfolgend auch als Schürze bezeichnet wird, ist in den Befestigungskörper integriert und enthält die genannte Anschlußöffnung. Das Aufbauteil enthält ferner ein gebogenes Rohrteil, und ein Ende desselben ist zur Anschlußöffnung geführt und das andere Ende desselben ist mit der Ausströmöffnung des integrierten Spülkastens verbunden. In einer besonderen Ausgestaltung ist das insbesondere gebogene Rohrteil, das zur Verbindung des Spülkastens mit dem Sanitärelement bzw. der Schüssel dient, einteilig mit dem Verbindungskörper und/ oder dem Aufbauteil ausgebildet. So kann in zweckmäßiger Weise das Aufbauteil und bedarfsweise auch der gesamte Verbindungskörper mit dem integrierten Befestigungskörper zusammen mit dem genannten Rohrteil gemeinsam gefertigt werden, wodurch der Fertigungsaufwand sowie der Montageaufwand erheblich reduziert wird. Der Befestigungskörper enthält ferner eine Haltevorrichtung für eine Rohrschelle zur Befestigung eines Abflußrohres, welches mit dem Sanitärelement verbunden ist und durch welches beim Spülvorgang das Wasser aus dem Sanitärelement in das Abwassersystem abgeleitet werden kann.

[0010] Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform des Verbindungskörpers und des Spülkastens zur Betätigung von oben,

Fig. 2

eine zweite Ausführungsform mit einem Spülkasten zur Frontbetätigung und mit einem höheren Aufbauteil,

Fig. 3

eine schematische Darstellung des Spülkastens mit dem Verbindungskörper auf einem Montagesystem,

Fig. 4, 5, 6

weitere Ausführungsformen des Montagesystems.

[0012] Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung einen Spülkasten 2, welcher oben auf einem Verbindungskörper 4 angeordnet und mit diesem verbunden ist. Der Verbindungskörper 4 weist im wesentlichen die gleiche Breite 6 und/oder Tiefe 8 wie der Spülkasten 2 auf. Der Spülkasten 2 und der Verbindungskörper 4 sind eine komplette vorgefertigte Baueinheit und sind vorzugsweise werksseitig miteinander verbunden. Die Höhe 10 des Verbindungskörpers 4 wird den Erfordernissen entsprechend vorgegeben, um insbesondere den unterschiedlichen Einbausituationen Rechnung zu tragen. Der Spülkasten 2 und der als Schürze ausgebildete Verbindungskörper 4 sind separat gefertigte Baugruppen, welche in jeweils unterschiedlichen Varianten gefertigt werden und den Erfordernissen entsprechend kombiniert und miteinander verbunden werden. So können problemlos Spülkästen mit unterschiedlichem Fassungsvermögen mit dem jeweils gleich ausgebildeten Verbindungskörper verbunden werden. Entsprechend dem den Erfordernissen vorgebbaren Fassungsvermögen weisen die Spülkästen unterschiedliche Höhen auf, sind aber zur Adaption und Verbindung mit dem Verbindungskörper übereinstimmend ausgebildet. Durch dieses Baukastensystem werden nicht unerhebliche Fertigungsvorteile erreicht. Die Außenkonturen und ebenso die Ausbildungen der sichtbaren Flächen von Spülkasten 2 und Verbindungskörper 4 sind aufeinander abgestimmt und der Spülkasten 2 und der Verbindungskörper 4 bilden eine kompakte vorgefertigte Baueinheit, welche eine schnelle und problemlose Montage und Installation gewährleistet.

[0013] An der Vorderseite des Verbindungskörpers 4 wird in zweckmäßiger Weise direkt das Sanitärelement befestigt, wobei hier vor allem auf eine WC-Schüssel, ein Bidet oder ein Urinal hingewiesen sei. Der Verbindungskörper 4 enthält vorzugsweise an seiner Unterseite einen Befestigungskörper 12, welcher Ausnehmungen 14 für Befestigungselemente 16 des Sanitärelements aufweist. Der Befestigungskörper 12 ist vorzugsweise als eine Platte ausgebildet und an der Unterseite des Verbindungskörpers 4 angeordnet. In bekannter Weise sind zwei Befestigungselemente 16 vorgesehen, die vorzugsweise als Gewindebolzen ausgebildet sind und zur Auflagerung des Sanitärelements dienen. Der Befestigungskörper 12 weist mehrere der genannten Ausnehmungen 14 mit unterschiedlichen Lochabständen entsprechend denen der verschiedenen zur Befestigung vorgesehenen Sanitärelemente auf. Der Befestigungskörper 12 ist im wesentlichen als eine Platte ausgebildet und besteht in zweckmäßiger Weise aus Metall oder einem Kunststoff mit vergleichbar hohen Festigkeitswerten. Erfindungsgemäß ist an der Vorderseite des Verbindungskörpers 4 die Schüssel bzw. das Sanitärelement angeordnet, während mit der Oberseite des Verbindungskörpers 4 der Spülkasten 2 verbunden ist. Der Verbindungskörper 4 weist im wesentlichen die gleiche Breite und die gleiche Tiefe wie der Spülkasten auf und ist im Rahmen der Erfindung als Verlängerung oder Ansatz des Spülkastens 2 ausgebildet und bildet mit diesem eine komplett vorgefertigte Montage- und Baueinheit. Bei der Montage wird lediglich der Verbindungskörper 4 an einer Raumwand, in einem Vorwand-Montagesystem oder ähnlichem befestigt, wobei automatisch und gleichzeitig auch die Befestigung des Spülkastens 2 erfolgt, wodurch in zweckmäßiger Weise der Montageaufwand auf der Baustelle erheblich reduziert wird.

[0014] Der kastenförmige Verbindungskörper 4 enthält weiter ein Aufbauteil 18, welches mit dem Befestigungskörper 12 zu einer Baugruppe fest verbunden ist. Das Aufbauteil 18 ist als Hohlkörper ausgebildet und stellt mit seinen im wesentlichen vertikal verlaufenden Außenwänden eine Fortsetzung der Außenkonturen des Spülkastens 2 nach unten dar. Das Aufbauteil 18 besteht ebenso wie der Spülkasten 2 vorzugsweise aus Kunststoff, so daß im zusammengebauten Zustand der Spülkasten 2 und der Verbindungskörper 4 ein einheitliches geschlossenes Aussehen aufweisen. Im Inneren des hohlen Verbindungskörpers 4 und/oder des Aufbauteils 18 ist ein Rohrteil 20 vorgesehen, welches flüssigkeitsdicht an die untere Ausflußöffnung des Spülkastens 2 angeschlossen ist. Das Rohrteil 20 ist als ein Bogen ausgebildet und mündet in eine Anschlußöffnung 22 in der Frontseite des Verbindungskörpers 4 bzw. des Aufbauteils 18. In einer besonderen Ausgestaltung ist das Rohrteil 20 einteilig mit dem Aufbauteil 18 ausgebildet und im gleichen Arbeitsgang mit diesem gefertigt. Die Anschlußöffnung 22 ist in der vertikalen Frontfläche 24 der Schürze oder des Verbindungskörpers 4 angeordnet und ermöglicht unter Zwischenschaltung eines kurzen Rohrstücks 26 auf kürzestem Wege den Anschluß an das hier nicht dargestellte Sanitärelement. In einer besonderen Ausgestaltung ist der Verbindungskörper 4 an seiner Rückseite offen ausgebildet und besitzt folglich nur die vordere Frontfläche 24 und zwei Seitenflächen, von welchen hier die eine Seitenfläche 28 zu erkennen ist. Aufgrund der nach hinten offenen Ausbildung des Verbindungskörpers 4 kann der Zusammenbau mit dem Spülkasten 2 ebenso problemlos durchgeführt werden, wie der Anschluß des gebogenen Rohrteils 20 sowie die Verbindung der kompletten Baugruppe Spülkasten 2 und Verbindungskörper 4 mit einer Montageanordnung.

[0015] Der Spülkasten 2 enthält an seiner Unterseite hier mit strichpunktierten Linien angedeutete Verbindungsteile 29, in Form von Flanschen, Ösen, Rastelementen oder ähnlichem. Korrespondierend mit den Verbindungsteilen 29 enthält der Verbindungskörper 4 im oberen Bereich Verbindungsteile 30, welche entsprechend als Flansche, Ösen, Rastelemente oder dergleichen ausgebildet sind. Sind die genannten Verbindungsteile 29, 30 des Spülkastens und des Verbindungskörpers beispielsweise als Ösen ausgebildet und fluchten die jeweils übereinanderliegenden Ösen, so können durch diese beispielsweise Schrauben zwecks Verbindung des Spülkastens mit dem Verbindungskörper hindurchgeführt werden. Unabhängig von der konkreten Ausbildung der Verbindungsteile werden im Rahmen der Erfindung der Spülkasten 2 und der Verbindungskörper 4 werksseitig miteinander zu einer kompletten Baueinheit verbunden, so daß bei der Montage auf einer Baustelle keine diesbezüglichen Maßnahmen mehr erforderlich sind. Die Verbindungsteile 29, 30 liegen zweckmäßigerweise innerhalb der Außenkonturen des Spülkastens 2 und des Verbindungskörpers 4, welche die im wesentlichen übereinstimmenden Breiten 6 und Tiefen 8 besitzen.

[0016] Der Spülkasten 2 besitzt an seinen beiden Seiten Montagestellen 31, welche insbesondere als vertikal angeordnete und hinterschnitten ausgebildete Schlitze ausgebildet sind. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, zwei derartige Montagestellen bzw. Schlitze 31 vorzusehen, um für unterschiedliche Montagebedingungen gerüstet zu sein. Je nach Montagebedingungen ist in der wenigstens einen Montagestelle 31 ein Bolzen, eine Schraube oder dergleichen vertikal verschiebbar verankert, wobei beispielsweise über einen Winkel 34 die Verbindung mit einer Gebäudewand oder dergleichen erfolgt. Ersichtlich kann durch die Ausbildung des Winkels 34 mit Langlöchern sowie der vertikalen Ausrichtung der Schlitze 31, in welchen die Bolzen 32 vertikal verschiebbar sind die Ausrichtung und Montage des Spülkastens 2 bei einfacher Handhabung durchgeführt werden. Auf der anderen Seite, also gemäß Fig. 1 rechts, sind übereinstimmend mit den vorherigen Darlegungen wenigstens eine weitere Montagestelle 31, zweckmäßig wiederum zwei derartige Montagestellen 31, vorgesehen.

[0017] Die vorgefertige Baugruppe aus Spülkasten 2 und Verbindungskörper 4 auf einer Montageanordnung 36 befestigt, welche bei dieser Ausführungsform als eine Winkelplatte ausgebildet ist. Die Montageanordnung und/oder Winkelplatte 36 weist einen horizontalen Träger 38 sowie wenigstens eine, zweckmäßig zwei, vertikal angeordnete Flansche 40, 41 auf. Wie dargestellt, erfolgt mittels Schrauben die Befestigung der Flansche 40, 41 an einer Gebäudewand oder dergleichen. Nachfolgend wird der Verbindungskörper 4 zusammen mit dem Spülkasten 2 auf den Flansch 38 aufgesetzt und verschraubt, wie es mittels strichpunktierten Linien 42 angedeutet ist, und danach wird die Arretierung über die oberen Montagestellen 30 durchgeführt. Nunmehr wird das Sanitärelement mittels der Befestigungselemente bzw. Bolzen 16 befestigt. Für den Spülkasten 2 einerseits und das Sanitärelement andererseits sind somit keine unterschiedlichen Montagearbeiten und/ oder Verbindungsmittel erforderlich, sondern der erfindungsgemäß vorgeschlagene und ausgebildete Verbindungskörper 4 erfüllt diesbezüglich eine Doppelfunktion.

[0018] In einer besonderen Ausgestaltung weist der Verbindungskörper 4 eine Haltevorrichtung 44 auf, an welcher mittels einer Rohrschelle 46 ein Abflußrohr 48 des Sanitärelements befestigbar ist. Die Haltevorrichtung 44 ist derart angeordnet und ausgebildet, daß nach Befestigung des Abflußrohres 48 dessen Achse 50 übereinstimmt mit der Abflußöffnung des Sanitärelements. Die Montage wird insoweit erheblich vereinfacht, da keine zusätzlichen Ausgleichselemente, Verbindungsstücke oder dergleichen erforderlich sind. Der Verbindungskörper 4 mit integrierter Haltevorrichtung 44 für das Abflußrohr 48 gibt definiert den Abstand zwischen der Achse 50 des Abflußrohrs sowie der Achse 27 des Rohrstücks 26 in Übereinstimmung mit den entsprechenden Anschlußöffnungen des Sanitärelements vor. Besondere Maßnahmen zur Ausrichtung und Positionierung entfallen daher, zumal ferner in zweckmäßiger Weise auch die Ausnehmungen 14 des Verbindungskörpers 4 auf die entsprechenden Befestigungsöffnungen des Sanitärelements abgestimmt sind.

[0019] Der Spülkasten 2 enthält an seiner Oberseite eine Öffnung 52, durch welche hindurch der Innenraum des Spülkastens zugänglich ist, um dort eine Abflußarmatur, ein Einströmventil oder sonstige Bauelemente anzuordnen. Diese Öffnung 52 ist in bekannter Weise mittels eines Deckels 54 verschließbar, welcher Betätigungstasten 56, 57 zum Auslösen und/oder Unterbrechen eines Spülvorganges aufweist. In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung enthält der Deckel vorzugsweise zwei abnehmbare Seitenteile 55. Erfindungsgemäß können unterschiedlich ausgebildete Seitenteile 55 mit dem jeweils gleich ausgebildeten Mittelteil kombiniert werden.

[0020] Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform eines Spülkastens für Frontbetätigung, wobei die Öffnung 52 und der Deckel 54 an der Vorderseite des Spülkastens 2 angeordnet sind. Ferner besitzt der Verbindungskörper 4 eine Höhe 10, welche größer ist als die Höhe des ersten Ausführungsbeispiels. Von besonderer Bedeutung ist hierbei, daß der Befestigungskörper übereinstimmend ausgebildet ist mit dem Befestigungskörper des ersten Ausführungsbeispiels und lediglich das Aufbauteil 18 eine vergrößerte Höhe aufweist. Durch diese Modul-Bauweise wird eine erheblich vereinfachte Fertigung erreicht, da für alle Ausführungsformen des Verbindungskörpers 4 immer der gleiche Befestigungskörper 12 verwendet wird und lediglich das Aufbauteil 18 in unterschiedlichen Höhen zu fertigen ist.

[0021] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist auch der Spülkasten 2 in Modul-Bauweise ausgeführt. Der Spülkasten enthält einen für alle Ausführungsvarianten einheitlich ausgebildeten Spülkastenkörper 60 sowie ein Oberteil 62. Gemäß Fig. 2 enthält das Oberteil 62 die Öffnung 52 an der Vorderseite, während bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 ein abweichend ausgebildetes Oberteil vorhanden ist, dessen Öffnung an der Oberseite vorgesehen ist. Unabhängig von der jeweiligen Ausführungsform des Oberteils 62 gelangen für alle Ausführungsvarianten des Spülkastens 2 übereinstimmend ausgebildete Deckel 54 zum Einsatz, wobei mittels den Seitenteilen 55 weitere Variations- und Kombinationsmöglichkeiten erreicht sind.

[0022] Insgesamt ist durch die Modul-Bauweise der einzelnen Komponenten des Spülkastens 2 und des Verbindungskörpers 4 ein Baukastensystem geschaffen, welches bei kostengünstiger Fertigung und Montage die Anzahl der benötigten Einzelkomponenten auf ein Minimum reduziert. Die erläuterten Komponenten, insbesondere Befestigungskörper 12, Aufbauteil 18, Spülkastenkörper 60, Oberteil 62 und Deckel 54 samt Seitenteilen 55 sind jeweils aufeinander abgestimmt und können so beliebig miteinander kombiniert werden.

[0023] Fig. 3 zeigt eine Ausgestaltung der Montageanordnung 66, welche an die Stelle der vorstehend erläuterten Winkelplatte zur Auflagerung und Montage des Verbindungskörpers 4 mit dem Spülkasten 2 vorgesehen ist. Diese Montageanordnung 66 ist insbesondere eine aus horizontalen Schienen oder Profilen 68 und horizontalen Schienen oder Profilen 70 aufgebaute Konstruktion. Die vertikalen Schienen oder Profile 68 enthalten vorzugsweise zwei teleskopartig ineinander gesetzte und miteinander verbundene Teile 72, 74, welche die Vorgabe der gesamten vertikalen Länge der Montageanordnung 66 in zweckmäßiger Weise gewährleisten. Die Montageanordnung 66 ist insbesondere mittels Füßen 76 auf einem Boden 78 eines Gebäudes aufstellbar und bedarfsweise verankerbar. In zweckmäßiger Weise wird die Montageanordnung samt Verbindungskörper 4 und Spülkasten 2 in ein Vorwand-Montagesystem integriert, von welchem hier nur beispielshaft zwei vertikale Profile 80, 82 angedeutet sind. Das Vorwandsystem kann für Trockenbau oder Naßbau ausgebildet sein und an den Profilen 80, 82 werden nach dem Einbau des Spülkastens 2 mit dem Verbindungskörper 4 und der Montageanordnung 66 in bekannter Weise Platten oder ähnliches zur Verkleidung angeordnet.

[0024] In den Fig. 4, 5 und 6 sind weitere Einsatzmöglichkeiten und Kombinationen der Montageanordnung 66 mit zusätzlichen Tragelementen 84, 85 oder Montageelementen 86 dargestellt. Die Ausführungsform gemäß Fig. 6 gelangt vorzugsweise in Verbindung mit einem Bidet zum Einsatz.

Bezugszeichen

[0025] 

2

Spülkasten

4

Verbindungskörper

6

Breite

8

Tiefe

10

Höhe

12

Befestigungskörper

14

Ausnehmung

16

Befestigungselement

18

Aufbauteil

20

Rohrteil

22

Anschlußöffnung

24

Frontfläche von 4

26

Rohrstück

27

Achse von 26

28

Seitenfläche

29

Verbindungsteil von 2

30

Verbindungsteil von 4

31

Montagestelle / Schlitz

32

Bolzen

34

Winkel

36

Montageanordnung / Winkelplatte

38

horizontaler Träger

40, 41

Flansch

42

Linie

44

Haltevorrichtung

46

Rohrschelle

48

Abflußrohr

50

Achse

52

Öffnung

54

Deckel

55

Seitenteile von 54

56, 57

Betätigungstaste

60

Spülkastenkörper

62

Oberteil von 2

66

Montageanordnung

68

vertikales Profil / Schiene

70

horizontales Profil / Schiene

72, 74

Teil von 68

76

Fuß

78

Boden

80, 82

Profil

84, 85

Tragelement

86

Montageplatte

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung eines Spülkastens und eines Sanitärelements, enthaltend einen Verbindungskörper (4), welcher zusammen mit dem am oberen Ende angeordneten Spülkasten (2) als eine Baueinheit ausgebildet ist, wenigstens ein, vorzugsweise zwei, an der Vorderseite des Verbindungskörpers (4) angeordnete Befestigungselemente (16) für das Sanitärelement und ferner enthaltend im Verbindungskörper (4) ein Rohrteil (20), welches mit einem Ende mit einer Ausströmöffnung des Spülkastens (2) verbindbar ist und mit dem anderen Ende zu einer in der Frontfläche des Verbindungskörpers angeordneten Anschlußöffnung geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (4) kastenförmig ausgebildet ist und ein an den Spülkasten angepaßtes und als Hohlkörper ausgebildetes Aufbauteil (18), welches das Rohrteil (20) enthält, sowie einen Befestigungskörper (12) für das Sanitärelement aufweist und daß der Spülkasten (2) zusammen mit dem Verbindungskörper (4) auf einer Montageanordnung (36, 66) befestigbar ist, wobei das Sanitärelement mittelbar über den Befestigungskörper (12) mit der Montageanordnung (36, 66) verbindbar ist.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (2) und der kastenförmige Verbindungskörper (4) zumindest näherungsweise die gleiche Breite (6) und die gleiche Tiefe (8) aufweisen.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungskörper (12) als eine Platte ausgebildet ist und wenigstens zwei Ausnehmungen (14) für die Befestigungselemente (16) aufweist.

4. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (2), insbesondere an seinen Seitenflächen, Montagestellen (31) zur Verbindung mit einer Gebäudewand oder dergleichen aufweist.

5. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (4), insbesondere an der Unterseite des Befestigungskörpers (12), eine Haltevorrichtung (44) für ein Abflußrohr (48) des Sanitärelements aufweist.

6. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (2) und der Verbindungskörper (4) miteinander korrespondierende Verbindungsteile (29, 30) aufweisen, welche im Hohlraum des Aufbauteils (18) angeordnet sind.

7. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageanordnung (66) als Winkelplatte ausgebildet ist, welche einen horizontalen Träger (38) zur Auflagerung des Verbindungskörpers (4) enthält und welche ferner wenigstens einen, inbesondere vertikal angeordneten Flansch (40, 41) zur Verbindung mit einem Gebäude oder dergleichen aufweist.

8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageanordnung (66) vertikal und/oder horizontal angeordnete Profile oder Schienen (68, 70) aufweist.

9. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageanordnung (66), insbesondere mittels wenigstens eines Fußes (76), auf einem Boden (78) eines Gebäudes oder dergleichen aufstellbar ist.

10. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrteil (20) einteilig mit dem Aufbauteil (18) und/oder dem Verbindungskörper (4) ausgebildet ist.

Claims

1. Fixing device for a cistern and a sanitary element, comprising a connecting body (4) forming one unit with the cistern (2) arranged at the upper end thereof, at least one, preferably two fixing elements (16) for the sanitary element arranged on the front face of the connecting body (4) and being further provided in the connecting body (4) with a pipe member (20) which can be connected at one end to an outlet of the cistern (2) and leads at the other end to a connecting opening arranged in the front surface of the connecting body, characterised in that the connecting body (4) is box-shaped and has a structural component (18) in the form of a hollow body adapted to the cistern and comprising the pipe member (20) and a fixing body (12) for the sanitary element and that the cistern (2) and the connecting body (4) can be secured to a mounting arrangement (36, 66), wherein the sanitary element can be indirectly connected to the mounting arrangement (36, 66) by way of the fixing body (12).

2. Fixing device according to claim 1, characterised in that the cistern (2) and the box-shaped connecting body (4) have at least approximately the same width (6) and the same depth (8).

3. Fixing device according to claim 1 or claim 2, characterised in that the fixing body (12) is in the form of a plate and has at least two recesses (14) for the fixing elements (16).

4. Fixing device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the cistern (2) has mounting points (31) for connection to the wall of a building or the like, in particular on its side faces.

5. Fixing device according to one of claims 1 to 4, characterised in that the connecting body (4) has a holding device (44) for an outlet pipe (48) of the sanitary element, in particular on the underside of the fixing body (12).

6. Fixing device according to one of claims 1 to 5, characterised in that the cistern (2) and the connecting body (4) have corresponding connecting parts (29, 30) arranged in the cavity of the structural component (18).

7. Fixing device according to one of claims 1 to 6, characterised in that the mounting arrangement (66) is in the form of an angle plate comprising a horizontal support (38) for the connecting body (4) and is further provided with at least one, in particular vertical flange (40, 41) for connection to a building or the like.

8. Fixing device according to one of claims 1 to 6, characterised in that the mounting arrangement (66) has vertical and/or horizontal profiles or rails (68, 70).

9. Fixing device according to one of claims 1 to 6 or 8, characterised in that the mounting arrangement (66) can be mounted on the floor (78j of a building or the like, in particular by means of at least one foot (76).

10. Fixing device according to one of claims 1 to 9, characterised in that the pipe member (20) is made in one piece with the structural component (18) and/or the connecting body (4).

Revendications

1. Dispositif de fixation d'un réservoir de chasse d'eau et d'un élément sanitaire, comprenant un corps de liaison (4) qui est réalisé sous forme d'un module en commun avec le réservoir de chasse d'eau (2) disposé à son extrémité supérieure, et au moins un et de préférence deux éléments de fixation (16) pour l'élément sanitaire, disposés sur le côté avant du corps de liaison (4), l'ensemble comprenant par ailleurs dans le corps de liaison (4), une pièce de tube (20) qui, avec une extrémité, peut être reliée à une ouverture de sortie d'écoulement du réservoir de chasse d'eau (2) et avec son autre extrémité, conduit à une ouverture de raccordement disposée dans la surface frontale du corps de liaison,
caractérisé en ce que le corps de liaison (4) présente une configuration en forme de caisson et comprend une pièce de rehausse (18) adaptée au réservoir de chasse d'eau, réalisée sous forme de corps creux et renfermant la pièce de tube (20), ainsi qu'un corps de fixation (12) pour l'élément sanitaire, et en ce que le réservoir de chasse d'eau (2) peut, en commun avec le corps de liaison (4), être fixé sur un agencement de montage (36, 66), l'élément sanitaire (36, 66) pouvant être relié indirectement, par l'intermédiaire du corps de fixation (12), à l'agencement de montage (36, 66).

2. Dispositif de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réservoir de chasse d'eau (2) et le corps de liaison (4) en forme de caisson présentent au moins approximativement la même largeur (6) et la même profondeur (8).

3. Dispositif de fixation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le corps de fixation (12) est réalisé en tant que plaque et présente au moins deux évidements (14) pour les éléments de fixation (16).

4. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le réservoir de chasse d'eau (2) présente, notamment sur ses faces latérales, des points de montage (31) pour la liaison à une paroi de bâtiment ou similaire.

5. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le corps de liaison (4) présente, notamment sur le côté inférieur du corps de fixation (12), un dispositif de support (44) pour un tube d'écoulement (48) de l'élément sanitaire.

6. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le réservoir de chasse d'eau (2) et le corps de liaison (4) présentent des pièces de liaison (29, 30) mutuellement correspondantes, qui sont disposées dans l'espace creux de la pièce de rehausse (18).

7. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'agencement de montage (66) est réalisé sous forme de plaque coudée qui comprend un support horizontal (38) pour y appuyer le corps de liaison (4), et qui par ailleurs comprend au moins un flasque (40, 41), notamment placé verticalement, pour la liaison à un bâtiment ou similaire.

8. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'agencement de montage (66) comporte des profilés ou des glissières (68, 70) disposés verticalement et/ou horizontalement.

9. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 6 ou 8, caractérisé en ce que l'agencement de montage (66) repose, notamment par l'intermédiaire d'au moins un pied (76), sur un sol (78) d'un bâtiment ou similaire.

10. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la pièce de tube (20) est réalisée d'un seul tenant avec la pièce de rehausse (18) et/ou le corps de liaison (4).

Zeichnung