(19)
(11) EP 0 733 798 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.12.1996  Patentblatt  1996/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.09.1996  Patentblatt  1996/39

(21) Anmeldenummer: 96109438.0

(22) Anmeldetag:  04.03.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F02M 51/04, F02M 63/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 04.03.1992 DE 4206817

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
93905299.9 / 0629265

(71) Anmelder: FICHT GmbH
D-85614 Kirchseeon (DE)

(72) Erfinder:
  • Heimberg, Wolfgang Dr.
    D-8011 Kirchseeon (DE)
  • Hellmich, Wolfram
    D-8000 München 82 (DE)
  • Malatinszky, Pau
    CH-1630 Bulle (CH)
  • Kögl, Franz
    D-8950 Kaufbeuren (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Dr. Solf & Zapf 
Candidplatz 15
81543 München
81543 München (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 12 - 06 - 1996 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Kraftstoff-Einspritzvorrichtung nach dem Festkörper-Energiespeicherprinzip für Brennkraftmaschinen


(57) Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Einspritzvorrichtung, die nach dem Festkörper-Energiespeicher-Prinzip arbeitet, wobei ein in einem Pumpenzylinder angeordnetes Kolbenelement aus einer Ausgangsstellung während einer nahezu widerstandslosen Beschleunigungsphase von einem Elektromagneten angetrieben kinetische Energie speichert und ein Druckstoß durch ein die widerstandslose Beschleunigung plötzlich unterbrechendes Mittel erzeugt wird, so daß der Druckstoß auf den Kraftstoff übertragen wird, wobei der Druckstoß zum Abspritzen von Kraftstoff durch eine Einspritzdüseneinrichtung verwendet wird.
Die erfindungsgemäße Kraftstoff-Einspritzvorrichtung weist als Mittel zur Unterbrechung der widerstandslosen Beschleunigung ein in die Hubkolbenpumpe integriertes Ventil auf, das außerhalb des führenden flüssigkeitsdichten Kontaktbereichs zwischen Hubkolbenelement und Hubkolbenzylinder der Hubkolbenpumpe angeordnet ist. Der Ventilkörper dieses Ventils ist im Ausgangszustand des Hubkolbenelements von seinem Ventilsitz um einen vorbestimmten Spalt "X" beabstandet, so daß, nachdem das Hubkolbenelement einen Weg x zurückgelegt hat, das Ventil geschlossen wird, wodurch der Druckstoß erzeugt wird.
Der Aufbau der erfindungsgemäßen Kraftstoff-Einspritzvorrichtung ist einfach und ermöglicht ohne spürbare Druckverluste verschleißfrei den Betrieb einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung, die nach dem Festkörper-Energiespeicher-Prinzip arbeitet, wobei lastabhängig genau steuerbar Kraftstoff eingespritzt werden kann.





Recherchenbericht