(19)
(11) EP 0 734 677 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.10.1996  Patentblatt  1996/40

(21) Anmeldenummer: 95119417.4

(22) Anmeldetag:  09.12.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47K 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR IT NL PT

(30) Priorität: 27.03.1995 DE 29504888 U

(71) Anmelder: Jado Design Armatur und Beschlag AG
D-63322 Rödermark (DE)

(72) Erfinder:
  • Jans, Franz Werner
    D-63322 Rödermark (DE)

(74) Vertreter: KEIL & SCHAAFHAUSEN Patentanwälte 
Eysseneckstrasse 31
60322 Frankfurt am Main
60322 Frankfurt am Main (DE)

   


(54) Sanitärmöbel


(57) Die Erfindung bezieht sich auf Sanitärmöbel für Toiletten, mit einem vorne offenen ständerartigen Gehäuse (1) für die Aufnahme von Toilettenutensilien, wie einer/m Toilettenpapierrolle bzw. -paket und/oder feuchtes Toilettenpapier und/oder einer Toilettenbürste (4) mit Aufnahmebehälter (5), wobei der von vorne zugängliche Innenraum (6) des Gehäuses (1) mit seinen Abmessungen und der Ausgestaltung seiner ihn begrenzenden Seitenwände (7) so ausgebildet ist, daß jedenfalls die Toilettenutensilien Toilettenpapierrollen- bzw. -pakethalter (2), ggf. mit Abdeckung (8), Behältnis für feuchtes Toilettenpapier (3) und Toilettenbürste (4) mit Aufnahmebehälter (5) in ihn wahlweise, aber auch gleichzeitig übereinander lösbar einsetzbar sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sanitärmöbel für Toiletten, mit einem vorne offenen, ständerartigen Gehäuse für die Aufnahme von Toilettenutensilien, wie einer/m Toilettenpapierrolle bzw. -paket und/oder feuchtes Toilettenpapier und/oder einer Toilettenbürste mit Aufnahmebehälter.

[0002] Die genannten Toilettenutensilien werden in einer Toilette bisher in der Regel wie folgt aufbewahrt: Für die Toilettenpapierrolle ist ein besonderer Halter an der Wand angebracht, auf welchem die Toilettenpapierrolle aufgesteckt bzw. in welchen die Toilettenpapierrolle eingelegt werden kann. Das feuchte Toilettenpapier ist in einem gesonderten Behältnis untergebracht, welches auf irgendeiner Ablage abgestellt ist. Die Toiletenbürste steht meistens mit ihrem Aufnahmebehälter auf dem Boden neben der Toilettenschüssel.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sanitärmöbel zur Verfügung zu stellen, in welchem diese und andere Toilettenutensilien benutzungsgerecht untergebracht werden können.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einem Sanitärmöbel der eingangs genannten Art so gelöst, daß der von vorne zugängliche Innenraum des Gehäuses mit seinen Abmessungen und der Ausgestaltung seiner ihn begrenzenden Seitenwände so ausgebildet ist, daß jedenfalls die Toilettenutensilien Toilettenpapierrollen-bzw. -pakethalter, ggf. mit Abdeckung, Behältnis für feuchtes Toilettenpapier und Toilettenbürste mit Aufnahmebehälter in ihm wahlweise, aber auch gleichzeitig übereinander lösbar einsetzbar sind.

[0005] Hiermit sind sämtliche wesentlichen Toilettenutensilien gut zugänglich in einem Möbelstück unterzubringen, wobei bei Bedarf auch das eine oder andere Utensil weggelassen oder gegen ein anderes ausgetauscht werden kann.

[0006] Zu diesem Zweck ist vorzugsweise eine Einhängeeinrichtung für das lösbare Einsetzen der Toilettenutensilien vorgesehen.

[0007] Diese Einhängeeinrichtung kann bspw. Lochblecheinsätze an den Innenflächen der Seitenwände des Gehäuses aufweisen, an welchen die Toilettenutensilien Toilettenpapierrollen- bzw. -pakethalter, Behältnis für feuchtes Toilettenpapier und ggf. die Abdeckung für die Toilettenpapierrolle, z.B. mittels einer Klips-Verbindung lösbar befestigbar sind.

[0008] Dies ist besonders einfach dann möglich, wenn die Toilettenutensilien Toilettenpapierrollen- bzw. -pakethalter, Behältnis für feuchtes Toilettenpapier und ggf. die Abdeckung seitliche Ösen oder dgl. Verbindungsmittel für die Kips-Verbindung tragen.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein in den unteren Bereich des Innenraums einsetzbarer Toilettenbürsten-Einsatz mit einer Aussparung für das Einstellen des Aufnhmebehälters für die Toilettenbürste vorgesehen, so daß der Gehäuseboden als Aufstandsfläche dient.

[0010] Von Vorteil ist es auch, wenn eine obere, vorzugsweise zu Entleerungs- und/oder Reinigungszwecken abnehmbare Gehäuseabdeckung vorgesehen ist, welches als Schale, Aschenbecher oder dgl. ausgebildet ist.

[0011] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0012] Die einzige Figur zeigt in Schrägansicht von vorne ein die Erfindung nach einem Ausführungsbeispiel aufweisendes Sanitärmöbel.

[0013] Das dargestellte Sanitärmöbel für Toiletten weist ein vorne offenes, ständerartiges Gehäuse 1 auf, welches bis auf die vordere Eingriffsöffnung einen Innenraum 6 umschließt. Der Innenraum 6 des Gehäuses 1 weist solche Abmessungen auf und seine ihn begrenzenden Seitenwände 7 sind so ausebildet, daß jedenfalls ein Toilettenpapierrollen- bzw. -pakethalter 2, ein Behältnis für feuchtes Toilettenpapier 3 sowie Toilettenbürste 4 mit Aufnahmebehälter 5 in ihm wahlweise, aber auch gleichzeitig übereinander lösbar einsetzbar sind. Zu diesem Zweck ist eine Einhängeeinrichtung vorgesehen. Diese weist Lochblecheinsätze 9 an den Innenflächen der Seitenwände 7 des Gehäuses 1 auf, an welchen der Toilettenpapierrollen- bzw. -pakethalter 2, das Behältnis für feuchtes Toilettenpapier 3 und die Abdeckung 8 für die Toilettenpapierrolle mittels einer Klips-Verbindung lösbar befestigbar sind. Dabei haben der Toilettenpapierrollen- bzw. -pakethalter 2, das Behältnis für feuchtes Toilettenpapier 3 und ggf. die Abdeckung (nicht dargestellte) seitliche Ösen oder dgl. Verbindungsmittel für die Klips-Verbindung. In den unteren Bereich des Innenraums ist ein Toilettenbürsten-Einsatz 10 herausnehmbar eingesetzt. Der Toilettenbürsten-Einsatz 10 hat eine Aussparung für das Einstellen des Aufnahmebehälters 5 für die Toilettenbürste 4, so daß der Gehäuseboden 11 als Aufstandsfläche für den Aufnahmebehälter 5 dient. Der Toilettenbürsten-Einsatz 10 fällt schräg von hinten nach vorne ab und verschließt den Bereich unterhalb nach vorne mit einer Schürze 13. Das Gehäuse 1 hat ferner eine obere abnehmbare Gehäuseabdeckung 12, welche als Schale, Aschenbecher oder dgl. ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste:



[0014] 
1
Gehäuse
2
Toilettenpapierrollen- bzw. -pakethalter
3
Behältnis für feuchtes Toilettenpapier
4
Toilettenbürste
5
Aufnahmebehälter
6
Innenraum
7
Seitenwände
8
Abdeckung
9
Lochblecheinsätze
10
Toilettenbürsten-Einsatz
11
Gehäuseboden
12
Gehäuseabdeckung
13
Schürze



Ansprüche

1. Sanitärmöbel für Toiletten, mit einem vorne offenen, ständerartigen Gehäuse (1) für die Aufnahme von Toilettenutensilien, wie einer/m Toilettenpapierrolle bzw. -paket und/oder feuchtes Toilettenpapier und/oder einer Toilettenbürste (4) mit Aufnahmebehälter (5), dadurch gekennzeichnet, daß der von vorne zugängliche Innenraum (6) des Gehäuses (1) mit seinen Abmessungen und der Ausgestaltung seiner ihn begrenzenden Seitenwände (7) so ausgebildet ist, daß jedenfalls die Toilettenutensilien Toilettenpapierrollen- bzw. -pakethalter (2), ggf. mit Abdeckung (8), Behältnis für feuchtes Toilettenpapier (3) und Toilettenbürste (4) mit Aufnahmebehälter (5) in ihn wahlweise, aber auch gleichzeitig übereinander lösbar einsetzbar sind.
 
2. Sanitärmöbel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einhängeeinrichtung für das lösbare Einsetzen der Toilettenutensilien (2 bis 5 und 8).
 
3. Sanitärmöbel, dadurch gekennzeichnet, daß die Einhängeeinrichtung Lochblecheinsätze (9) an den Innenflächen der Seitenwände (7) des Gehäuses (1) aufweist, an welchen die Toilettenutensilien Toilettenpapierrollen- bzw. -pakethalter (2), Behältnis für feuchtes Toilettenpapier (3) und ggf. die Abdeckung (8) für die Toilettenpapierrolle, z.B. mittels einer Klips-Verbindung, lösbar befestigbar sind.
 
4. Sanitärmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Toilettenutensilien Toilettenpapierollen- bzw. -pakethalter (2), Behältnis für feuchtes Toilettenpapier (3) und ggf. die Abdeckung (8) seitliche Ösen oder dgl. Einhängemittel für die Klips-Verbindung tragen.
 
5. Sanitärmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen in den unteren Bereich des Innenraums (6) einsetzbaren Toilettenbürsten-Einsatz (10) mit einer Aussparung für das Einstellen des Aufnahmebehälters (5) für die Toilettenbürste (4), so daß der Gehäuseboden (11) als Aufstandsfläche dient.
 
6. Sanitärmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine obere, vorzugsweise abnehmbare Gehäuseabdeckung (12), welche als Schale, Aschenbecher oder dgl. ausgebildet ist.
 




Zeichnung