(19)
(11) EP 0 734 706 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.10.1996  Patentblatt  1996/40

(21) Anmeldenummer: 96104458.3

(22) Anmeldetag:  21.03.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A61G 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH ES LI NL

(30) Priorität: 28.03.1995 DE 29505186 U

(71) Anmelder: Fredi Luderich GmbH
53804 Much (DE)

(72) Erfinder:
  • Hergert, Hans
    04668 Parthenstein/Grosssteinberg (DE)
  • Luderich, Fredi
    53804 Much (DE)

(74) Vertreter: König, Reimar, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Dr.-Ing. Reimar König Dipl.-Ing. Klaus Bergen, Wilhelm-Tell-Strasse 14
40219 Düsseldorf
40219 Düsseldorf (DE)

   


(54) Kranken- und Hilfbedürftigenstuhl


(57) Bei einem Kranken- und Hilfsbedürftigenstuhl mit einem Grundgestell und einem höhenverstellbaren, auf Scherenarmen gelagerten Rahmen ist zwischen dem Grundgestell und dem Rahmen ein schwenkbeweglich gelagerter Hubzylinder angeordnet.




Beschreibung


[0001] Der Kranken- und Hilfsbedürftigenstuhl ist eine Konstruktion in Komplettbauweise aus Edelstahl.

[0002] Verschiedene Gebrauchseigenschaften sind in einem Modell vereinigt, so eignet sich der Kranken- und Hilfsbedürftigenstuhl als Toilettenstuhl, Duschstuhl, Transportstuhl, Pflegestuhl und Untersuchungsstuhl. Der Kranken- und Hilfsbedürftigenstuhl ist fahrbar auf Laufrollen d = 100 mm oder d = 125 mm. Alle vier Räder sind aus jeder Position feststellbar. Der Stuhl ist mit duschfesten Spezialpolstern ausgestattet. Die nach hinten versetzte Fußplatte bietet eine absolute Standsicherheit.

[0003] Die Höhenverstellbarkeit des Kranken- und Hilfsbedürftigenstuhls erfolgt über ein doppeltes Fußpedal, welches zum Heben und Senken mittels Fußkraft bedient wird oder über einen Handhebel. Die Kraftübertragung geht auf einen Hubzylinder oder wird elektromechanisch (220 V) bzw. mit Batterie (24 V) betrieben. Die Kraft wird auf eine wartungsfreie Doppelschere übertragen, die Abrollung erfolgt auf Polyamidrollen.

[0004] Vorteile des Kranken- und Hilfsbedürftigenstuhls:

[0005] Ausstattung mit Toiletteneinrichtung, höhenverstellbare Rückenlehne, abschwenkbare und abnehmbare Armlehnen die über Schnäpper austauschbar und daher einfach zu handhaben sind; die Sitzauflage ist wahlweise mit Pflegeöffnung vorne oder hinten, oder auch ohne ausgeführt. Die Hubeinrichtung wird wahlweise mit Fußhydraulik, Handhydraulik, elektromechanisch (220 V) oder über Batterie (24 V) betrieben.

[0006] Der in der Zeichnung dargestellte Kranken- und Hilfsbedürftigenstuhl besteht aus einem Grundgestell 1 mit vier Laufrollen 2 und einem Rückenrahmen 3. An einer Querstrebe 4 ist ein Hubzylinder 5 angelenkt, dessen Kolbenstange 6 an einem Hubrahmen 7 angreift, der höhenverstellbar in dem Grundgestell 1 gelagert ist. Dazu befinden sich zwischen dem Hubrahmen 7 und jeweils einer im Querschnitt C- oder U-förmigen Führungsschiene 8,9 an den Längsseiten des Grundgestells 1 je ein Scherenarm 10,11 deren untere Rollen 12,13 in den C- oder U-förmigen Längsschienen 8,9 geführt sind. Obere Rollen 14,15 sind in oberen Längsschienen 16,17 geführt, die gleichzeitig als Längsseiten des Hubrahmens 7 fungieren.

[0007] Der Rückenrahmen 3 ist in der Seitenansicht L-förmig ausgebildet und mit seinen gabelförmigen Schenkeln mit dem Grundgestell 1 verbunden. Seitliche Hülsen 18,19 dienen als Aufnahme für auswechselbare Armstützen 20,21. Ein T-förmiges Profil 22 dient zum Befestigen eines Rücklehnen-Polsters 23, hinter dem bzw. teilweise oberhalb dessen sich ein Haltegriff 24 befindet.

[0008] Auf dem Hubrahmen ist ein auswechselbares Sitzpolster 25 angeordnet.


Ansprüche

1. Kranken- und Hilfsbedürftigenstuhl mit

- einem Grundgestell (1) und

- einem höhenverstellbaren Rahmen (7).


 
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (7) auf Scherenarmen (10,11) gelagert ist.
 
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen dem Grundgestell (1) und dem Rahmen (7) ein schwenkbeweglich gelagerter Hubzylinder (5) erstreckt.
 
4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch lösbare Armlehnen (20,21).
 
5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein auf dem Rahmen (7) lösbar angeordnetes Sitzpolster (25).
 




Zeichnung










Recherchenbericht