Bestätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber (1) mit zentralem Sprühkopf (2), die den Bedienungskomfort verbessert. Sie weist erfindungsgemäß einen auf dem Pumpzerstäuber (1) festlegbaren Halter, zwei in einer Ebene verschwenkbar angeordnete Bedienungshebel (5, 6) und ein unterhalb der Schwenkachsen der Bedienungshebel (5, 6) diese miteinander verbindendes, mindestens ein flexibles Teil enthaltendes Verbindungsstück (7) auf, das ein in Richtung auf den Sprühkopf (2) vorspringendes und mit diesem in dessen Ruhestellung kontaktierendes Mittelstück (11) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für einen Pumpzerstäuber mit zentralen Sprühkopf.

[0002] Pumpzerstäuber werden zum Zerstäuben von vielerlei Flüssigkeiten eingesetzt. Sofern sie einen zentralen Sprühkopf haben, wird dieser in der Regel durch Herunterdrücken mittels eines Fingers betätigt. Da oftmals größere Drücke aufzuwenden sind, ist dies für die Fingerspitzen, mit denen man den Pumpknopf herunterdrücken muß, äußerst mühsam und besonders von schwächlichen Benutzern schwierig zu bedienen.

[0003] Es sind auch Pumpzerstäuber mit einer Betätigungsvorrichtung mit einem Hebel bekannt, wobei der Flaschenkopf und der Hebel in einer Hand gehalten werden und zu betätigen sind. Hierbei ist der gesamte Sprühkopf jedoch aufwendig und sperrig, so daß derartige Pumpzerstäuber hauptsächlich für Haushaltsflüssigkeiten und zum Blumensprühen eingesetzt werden.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Betätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber mit zentralem Sprühkopf zu schaffen, die die Bedienung des Sprühkopfes hinsichtlich des Kraftaufwands und des Kraftweges und der Handhabbarkeit erleichtert.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Betätigungsvorrichtung für einen Pumpzerstäuber mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0007] Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

den Oberteil eines Pumpzerstäubers mit einer schematisch dargestellten Betätigungsvorrichtung für den Sprühkopf in der Ausgangsstellung,

Fig. 2

einen Ausschnitt aus Fig. 1, in der Sprühposition,

Fig. 3

ein konkretes Ausführungsbeispiel einer in einer Kappe angeordneten Betätigungsvorrichtung auf einem Pumpzerstäuber.

[0008] Ein Pumpzerstäuber (1) mit zentralem Sprühkopf (2) mit einer Sprühdüse (3) weist eine aufsetzbare Kappe (4) auf. Die Kappe (4) ist auf beliebige bekannte Weise auf dem Pumpzerstäuber (1) aufsetzbar, z. B. als ringförmige Nut- und Federverbindung.

[0009] Innerhalb der Kappe (4) ist eine Hebelanordnung vorgesehen, die aus zwei gegeneinander in einer Ebene verschwenkbaren Bedienungshebeln (5, 6) und einem mit diesen verbundenen Verbindungsstück (7) besteht. Im Beispiel gemäß Fig. 1 sind die Bedienungshebel (5) und (6) als Knickhebel ausgeführt und über ein gemeinsames Gelenk (8) miteinander verbunden. Vorzugsweise werden die Hebel aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, so daß das Gelenk (8) durch Materialverdünnung in Form eines Filmscharniers erzeugt werden kann. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist an den Knickpunkten (9, 10) der Bedienungshebel (5, 6) das Verbindungsstück (7) angelenkt.

[0010] Das Verbindungsstück (7) weist gemäß Fig. 1 eine etwa V-förmige Gestalt auf, dessen Mittelstück (11) eine vorspringende Spitze bildet. Das dargestellte V-förmige Verbindungsstück (7) kann so ausgeführt sein, daß das Mittelstück (11) starr ist und die beiden Schenkel (12, 13) flexibel sind. Es kann aber auch so ausgebildet sein, daß die Schenkel (12, 13) als starre Lenker ausgeführt sind und durch ein Gelenk als Mittelstück (11) gegeneinander verschwenkbar miteinander verbunden sind.

[0011] Das Verbindungsstück (7) kann auch als biegbares Bogenteil ausgeführt sein und z. B. aus einer gebogenen Blattfeder bestehen. Das Bogenteil kann beliebig ausgeführt sein, es muß jedoch, bei Druck auf seine Enden eine Auslenkung seines Mittelstücks nur in eine Richtung - auf den Sprühkopf zu - gewährleisten.

[0012] Die Betätigungsvorrichtung funktioniert folgendermaßen (siehe Fig.2): Drückt man in Richtung der Pfeile auf die Bedienungshebel (5, 6), z. B. mit dem Daumen und dem Zeigefinger einer Hand, so drückt man diese aufeinander zu, und es ändert sich das Gelenkviereck, da sich das Gelenk (8) gegen die als Halter dienende Kappe (4) stützt, so daß sich das Mittelstück (11) nach unten bewegt und so die Pumpbewegung am Sprühkopf (2) zum Versprühen der Flüssigkeit im Pumpzerstäuber auslöst. In der Endstellung, d. h. wenn die beiden Bedienungshebel (5, 6) in ihrer nächstmöglichen Stellung zueinander liegen, löst man den Druck auf die Bedienungshebel (5, 6), und unter der Wirkung des sich in seine Ausgangsstellung zurückbewegenden Sprühkopfes (2), gegebenenfalls verstärkt durch eine Federwirkung des Verbindungsstücks (7), bewegen sich die Bedienungshebel (5, 6) und der Sprühkopf (2) in ihre Ausgangsstellung zurück.

[0013] Durch Veränderung der Lage der Anlenkpunkte des Verbindungsstücks (7) an den Bedienungshebeln (5, 6) (Veränderung der Hebelarme) kann die durch die Finger aufgewendete Kraft verändert werden. Es ist auch möglich, statt ein gemeinsames Gelenk (8) vorzusehen, die Bedienungshebel (5, 6) getrennt voneinander am Träger zu befestigen (nicht dargestellt) oder ein Abstandsstück zwischen ihnen vorzusehen, an dem sie angelenkt sind (nicht dargestellt). Das Verbindungsstück (7) kann z. B. durch als Gelenk dienende Schnappverbindungen mit den Bedienungshebeln (5, 6) verbindbar sein, aber auch in einem Stück über Materialverdünnungen (z. B. ein Filmscharnier) mit den Bedienungshebeln (5, 6) hergestellt sein.

[0014] Das in Fig. 3 dargestellte konkrete Ausführungsbeispiel zeigt einen Pumpzerstäuber (1) mit zentralem Sprühkopf (2) und Sprühdüse (3) und einer Kappe (4). Die Kappe (4) weist am unteren Ende einen inneren Ringvorsprung (14) auf, der in eine Ringnut (15) am Pumpzerstäuber (1) einführbar ist.

[0015] Die Kappe (4) weist zwei sich gegenüberliegende Aussparungen (16), die zum Durchtritt der Bedienungshebel (5, 6) und zu deren Verschwenken dienen, sowie eine nicht dargestellte Sprühöffnung und in ihrem oberen Teil zwei Wandteile (17), die eine Rinne begrenzen, auf.

[0016] In der Rinne ist ein Teil der Hebelanordnung drehfest geführt, so daß die Bedienungshebel (5, 6) immer innerhalb der Aussparungen (16) verbleiben; hierzu können die Bedienungshebel (5, 6) gegebenenfalls auch ein Abstandsstück oder Führungselemente z. B. in Form von Rippen aufweisen (nicht dargestellt).

[0017] Unterhalb der Aussparungen (16) sind Führungsvorsprünge vorgesehen, zwischen denen und dem Kappenkopf (18) die Hebel angeordnet sind.

[0018] Die Hebelanordnung besteht aus zwei Knickhebeln (5, 6), an die sich jeweils ein Oberstück (19) mit einem Krümmungsradius anschließt, der dem inneren Krümmungsradius im Kappenkopf (18) entspricht.

[0019] An das freie Ende des Oberstücks (19) schließt sich ein Flansch (20) an, an dessen unterem Ende über ein Scharnierstück (21) das Verbindungsstück (7) angelenkt ist. Das Mittelstück (11) des Verbindungsstücks (7) ist als Bogenteil und Gelenk gestaltet. Durch das Scharnierstück (21) können die Enden des Verbindungsstücks (7) im Berührungsbereich der Hebel (5, 6) angeordnet werden. Wenn man die Hebel (5, 6) gegeneinander drückt, wird der Druck sofort auf das Verbindungsstück (7) übertragen, wodurch dessen Mittelstück (11) nach unten ausweichend bewegt und die Pumpbewegung ausgelöst wird, wobei der Kappenkopf (18) als Widerlager dient.

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für Pumpzerstäuber (1) mit zentralem Sprühkopf (2), dadurch gekennzeichnet, daß sie einen auf dem Pumpzerstäuber (1) festlegbaren Halter, zwei in einer Ebene verschwenkbar angeordnete Bedienungshebel (5, 6) und ein unterhalb der Schwenkachsen der Bedienungshebel (5, 6) diese miteinander verbindendes, mindestens ein flexibles Teil enthaltendes Verbindungsstück (7) enthält, das ein in Richtung auf den Sprühkopf (2) vorspringendes und mit diesem in dessen Ruhestellung kontaktierendes Mittelstück (11) aufweist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einen Enden der Bedienungshebel (5, 6) über ein Gelenk (8) miteinander verbunden sind.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (8) aus einer Materialverdünnung des Materials der Bedienungshebel (5, 6) besteht.

4. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (7) eine V-Form mit biegeelastischen Schenkeln (12, 13) aufweist.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (7) aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Lenkern besteht.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (7) aus einem biegeelastischen Bogenteil besteht.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter eine Kappe (4), mit Aussparungen (16) für die Bedienungshebel (5, 6) und zum Austritt des Sprühstrahls versehen, ist.

8. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelanordnung, bestehend aus den Bedienungshebeln (5, 6) und Verbindungsstück (7), in die Kappe (4) eingelegt ist.

Zeichnung