[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere Einsteckschloß gemäß Gattungsbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Ein derartiges Schloß ist im Stand der Technik bekannt, beispielsweise aus der EP
0595012. Bei dem bekannten Schloß ist am Schloßgehäuse eine Stulpe befestigt, welche
eine Öffnung aufweist, durch welche eine bei Nußbetätigung oder Wechselbetätigung
zurückziehbare Falle auftritt. Die Falle weist einen Fallenschwanz auf. Am Fallenschwanz
ist ein Gleitstück angebracht, welches im Schloßgehäuse geführt ist. An diesem Gleitstück
greift der Wechsel oder die Nuß an. Um die Falle unwendbar zu machen, d.h., das Schloß
links- oder rechtsschließend zu gestalten, ist die Falle bzw. deren Fallenschwanz
mit einem Kupplungsglied mit dem Gleitstück lösbar verbunden. Durch eine Verlagerung
des Kupplungsgliedes kann der Fallenschwanz vom Gleitstück gelöst werden. Die Falle
kann aus dem Schloß herausgenommen werden, umgewendet werden und wieder eingekuppelt
werden. Als Kupplungsstück ist im Stand der Technik bekannt einem, insbesondere einschraub-
und ausschraubbaren Bolzen zu verwenden. Zur Betätigung dieses Kupplungsstückes sind
Werkzeuge notwendig, welche durch eine Öffnung des Schloßgehäuses eingreifen.
[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
ein gattungsgemäßes Schloß handhabungstechnisch zu verbessern.
[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.
[0005] Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.
[0006] Zufolge der erfindungsgemäßen Weiterbildung ist ein gattungsgemäßes Schloß geschaffen,
bei welchem die Fallenumstellung ohne ein Werkzeug möglich ist. Im Schloß braucht
deshalb keine geordnete Öffnung vorgesehen sein. Das Schloßgehäuse weist ein Betätigungsglied
auf, welches mit dem Kupplungsgslied in Wirkverbindung treten kann, wenn die Falle
in eine vorbestimmte Fallenstellung tritt. Durch Betätigung des Betätigungsgliedes
wird dann das Kupplungsglied verlagert, so daß sich die Verbindung zwischen Fallenschwanz
und Gleitstück löst und die Falle herausnehmbar und umwendbar wieder einsteckbar ist.
Als vorteilhafte Weiterbildung wird angesehen, wenn das Betätigungsglied als Schieber
ausgestaltet ist. Dieser Schieber ist dem Gehäuse zugeordnet und kann bevorzugt an
der Schloßrückwand angeordnet sein. Der Schieber soll dabei möglichst einen Vorsprung
aufweisen, der in der Rückzugsstellung der Falle in Eingriff tritt zu einer Eingrifföffnung
des Kupplungsgliedes. Wird die Falle vollständig zurückgezogen oder von außen durch
Gegendruck auf die Falle vollständig in den Schloßkasten hineingedrückt, so tritt
der Vorsprung des Schiebers mit dem Kupplungsglied in eine Wirkverbindung. Durch Verlagerung
des Schiebers kann sodann das Kupplungsglied verlagert werden, so daß die lösbare
Verbindung zwischen Fallenschwanz und Gleitstück aufgehoben wird und die Falle herausgenommen
werden kann. Es ist auch möglich, daß ein Schieber vorgesehen ist, der in der vorgeschlossenen
Stellung der Falle mit dem Kupplungsstück in Wirkung tritt. Bevorzugt wird das Gleitstück
an einer Gleitfläche geführt. Die Gleitfläche soll eine Aussparung aufweisen, in welche
das Kupplungsglied beim Lösen der Verbindung zwischen Gleitstück und Fallenschwanz
eintreten kann. Ferner kann vorgesehen sein, daß beim Eintritt des Kupplungsgliedes
in die besagte Aussparung der Gleitfläche die Verlagerung der Falle bzw. des Gleitstückes
gesperrt ist. Das Gleitstück wird dann in der rückgeschlossenen Stellung festgehalten.
Die Falle kann nach vorne herausgenommen werden. Das Herausnehmen der Falle geschieht
bevorzugt dadurch, daß das Schloß entsprechend umgewendet wird, daß die Falle nach
unten zufolge der Wirkung der Schwerkraft herausfällt. Das Gleitstück wird in der
rückgezogenen Stellung durch die Kupplung des Kupplungsstückes mit der Aussparung
der Gleitfläche festgehalten. Der Schieber, welcher im Gehäuse geführt ist, ist bevorzugt
gegen die Kraft einer Feder aus seiner Grundstellung verlagerbar. Die Feder kann dabei
auch gleichzeitig die Fallenfeder sein, so daß das eine Ende der Feder auf das Gleitstück
wirkt und das andere Ende auf einen entsprechenden Vorsprung des Schiebers. Das Kupplungsglied
ist vorzugsweise als Schieber ausgebildet und weist eine Stirnkante auf, die in eine
Rastaussparung des Fallenschwanzes greift. Hierzu ist der Schieber in einem Schaft
des Gleitstückes geführt. Der Fallenschwanz kann eine Zylinderform haben und die Rastaussparung
in Form einer Umfangsnut ausgebildet sein. Durch den Eingriff des Vorsprunges des
Schiebers in die entsprechende Eingriffsöffnung des Kupplungsstücks wird das Kupplungsstück
im Schaft verschoben derart, daß die der Sperrkante gegenüberliegende Kante des Kupplungsgliedes
in eine Aussparung der Gleitfläche eintaucht. Der Schacht ist bevorzugt nur in der
rückgeschlossenen Stellung offen. In den übrigen Bewegungsstellungen der Falle wird
der Schacht durch die Gleitfläche verschlossen.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Schloß in der Ansicht mit teils aufgebrochenem Schloßdeckel,
- Fig. 2
- eine vergrößerte Darstellung des Fallenschwanzbereiches gemäß Fig. 2,
- Fig. 3
- eine Darstellung gemäß Fig. 2 der Falle in der rückgeschlossenen Stellung,
- Fig. 4
- einen Schnitt der Linie IV-IV in Fig. 3,
- Fig. 5
- eine Darstellung gemäß der Fig. 3 bei verlagertem Schieber und
- Fig. 6
- einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5.
[0008] Das Schloß weist ein Schloßgehäuse 4 auf, welches einen Deckel und einen Schloßboden
aufweist. Am Schloßgehäuse 4 ist ein Stulp 19 befestigt, welche eine Öffnung aufweist,
durch welche die Falle 1 verlagerbar ist. Die Falle 1 weist einen Fallenkopf auf,
der durch diese Öffnung herein- und heraustreten kann und welchem sich ein zylindrischer
Fallenschwanz 2 anschließt. Der Endabschnitt des Fallenschwanzes 2 weist eine umlaufende
Nut 14 auf, welche einen Rastvorsprung ausbildet, um mit einem Kupplungsglied 6 mit
einem Gleitstück 3 gekuppelt zu werden.
[0009] Das Gleitstück 3 ist im Gehäuse an einer Gleitfläche 10 gleitend gelagert. Zur Verlagerung
des Gleitstückes ist ein Wechsel 5 vorgesehen, der an einem Zapfen 20 am Gleitstück
angreift. Zur Verlagerung des Gleitstückes 3 ist weiter eine nicht dargestellte Nuß
vorgesehen, die in bekannter Weise mit einem Arm oder dergleichen auf das Gleitstück
drückt.
[0010] Die Falle ist in der vorgeschlossenen Stellung (Fig. 2) durch Beaufschlagung einer
Feder 12 gehalten. Hierzu greift ein Federarm 12'' gegen die Rückseite des Gleitstückes
3. Die Feder 12 besitzt eine Helix, die um einen Zapfen 18 gewickelt ist. Mit ihrem
anderem Arm 12' stützt sich die Feder 12 am Schloßkasten ab bzw. an einem Vorsprung
17 eines Betätigungschiebers 7.
[0011] Das Gleitstück 3 weist eine schachtförmige Aussparung auf, in welcher ein plättchenförmiges
Kupplungsglied 6 verschieblich gelagert ist. Das Kupplungsglied 6 weist eine nach
innen gewölbte Stirnkante 13 auf, mit welcher es in die Umfangsnut 14 des Fallenschwanzes
2 eingreift und so den Fallenschwanz 2 mit dem Gleitstück lösbar kuppelt.
[0012] In der vorgeschlossenen Stellung fluchtet die gegenüberliegende Stirnkante des Kupplungsgliedes
6 mit der Öffnung des Schachtes 15, welche durch die Gleitfläche 10 verschlossen ist.
[0013] Wird die Falle 1 in die Öffnung des Stulpes 19 eingedrückt, so daß sich das Gleitstück
nach rückwarts verlagert und die Feder 12 spannt, so tritt ein Vorsprung 8 des Schiebers
7 in eine korrespondierende Öffnung des Gleitstückes 3 ein, durchdringt diese Öffnung
und dringt in eine Aussparung 9 des Kupplungsgliedes 6 ein. In dieser rückgeschlossenen
Stellung (Fig. 5) ist der Schacht 15 nicht mehr verschlossen, sondern fluchtet zu
einer Aussparung 11, in welche bei Verlagerung des Schiebers 7 das Kupplungsglied
6 eintauchen kann.
[0014] Bei einer Verlagerung des Schiebers (Fig. 3 in Fig. 5) beaufschlagt der Vorsprung
8 des Schiebers 7 eine Kante der Eingriffsöffnung 9, und verlagert das Kupplungsstück
6 in die Aussparung 11. Die Stirnkante 13 des Kupplungsstückes 6 tritt dann außer
Eingriff aus der Rastaussparung 14, so daß die Falle 1 zusammen mit ihrem Fallenschwanz
2 aus der Öffnung der Stulpe 19 herausgenommen werden kann. Die Falle kann umgewendet
werden und wieder hereingesteckt werden. Wird der Schieber 7 dann wieder losgelassen,
so beaufschlagt der Vorsprung 8 das Kupplungsglied 6 und drückt es wieder mit der
Stirnkante 13 in die Rastaussparung 14, so daß Gleitstück 3 und Fallenschwanz 2 miteinander
gekuppelt sind.
[0015] Der Schieber 7 ist Teil der Schloßrückwand. Er erstreckt sich über die Ecke des Schloßgehäuses
4 hinaus. An seiner rückwärtigen Seite ist der Schieber 7 geriffelt oder anderweitig
profiliert, um von Hand betätigt werden zu können. Der Schieber ist aus der Grundstellung
(Fig. 3) in die Betätigungsstellung (Fig. 5) von Hand verlagerbar. Dabei wird eine
Feder kompremiert, so daß der Schieber 7 nach Loslassen wieder in die Grundstellung
(Fig. 3) zurückverlagert wird. Die Feder wird bevorzugt vom anderen Ende 12'' der
Fallenfeder 2 ausgebildet, welche sich gegen einen Vorsprung 17 des Schiebers abstützt.
Der Schieber ist bevorzugt aus einem Blechstreifen ausgebildet, welcher durch Biegen
in die entsprechende Form gebracht wird. Der Vorsprung 17 und der Vorsprung 8 sind
demzufolge Ausbiegungen des Bleches. Der Vorsprung 17 liegt in der Grundstellung in
einer Öffnung eines Eckstückes 21 ein. Diese Aussparung 22 ist benachbart einer Wand
23, entlang welcher der Vorsprung 17 bei Verlagerung des Schiebers läuft. Hierdurch
hat der Schieber eine feste Führung. Der Schieber weist weiterhin eine Aussparung
24 an seinem Boden auf, durch welche ein Zapfen 25 ragt, welcher dem Eckstück 21 angeformt
ist und welcher im Schloßboden 26 verankert ist. Der Vorsprung 8, welcher von einer
z-förmigen Ausbiegung des Bodens des Schiebers ausgebildet wird, ragt in eine entsprechende
Öffnung des Gleitstückes 1 in den Schacht 15, in welchem das Kupplungsglied gelagert
ist, welches ein flaches Plättchen ist in der Form eines Doppel-T.
[0016] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten
Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für
die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind
erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt
der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich
mit einbezogen.
1. Schloß, insbesondere Einsteckschloß mit einer durch eine Öffnung des Stulps (19) rückziehbaren
Falle (1), welche an ihrem Fallenschwanz (2) ein im Schloßgehäuse (4) geführtes Gleitstück
(3) aufweist, zum Angriff eines Wechsels (5) und/oder einer Nuß, wobei das Gleitstück
(3) mittels eines Kupplungsgliedes (6) mit dem Fallenschwanz (2) verbunden ist und
die Verbindung durch Verlagerung des Kupplungsgliedes (6) zum Umwenden der Falle (1)
lösbar ist, gekennzeichnet durch ein dem Schloßgehäuse (4) zugeordnetes Betätigungsglied
(7), welches in einer definierten Fallenstellung mit dem Kupplungsglied (6) derart
in Wirkung tritt, daß eine Verlagerung des Bestätigungsgliedes (7) die Verbindung
zwischen Fallenschwanz (2) und Gleitstück (3) löst.
2. Schloß nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Bestätigungsglied
als insbesondere an der Schloßrückwand geführter Schieber (7) ausgebildet ist, welcher
mit einem Vorsprung (8) in der Rückzugsstellung der Falle (1) in Eingriff tritt.
3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet durch eine Gleitfläche (10), an welcher das Kupplungsglied
(7) geführt ist, welcher eine Aussparung (11) aufweist, in welche das Kupplungsglied
(7) bei Lösen der Verbindung eintauchen kann.
4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß das in die Aussparung (11) eingetretene Kupplungsglied
(6) eine Verlagerung des Gleitstückes sperrt.
5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (7) gegen die Kraft einer Feder (12) verlagerbar
ist, welche Feder (12 ) insbesondere gleichzeitig die Fallenfeder ist.
6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsglied (6) mit einer Stirnkante (13) in eine
Rastaussparung (14) des Fallenschwanzes greift.
7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsglied (6) als Schieber in einer schachtförmigen
Aussparung (15) des Gleitstückes (3) einliegt, dessen Öffnung bei nicht eingegriffenem
Vorsprung (8) in die Eingriffsöffnung (9) von der Gleitfläche (10) verschlossen ist.