Schloss mit umwendbarer Falle

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere Einsteckschloß gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiges Schloß ist im Stand der Technik bekannt, beispielsweise aus der EP-A-592012. Bei dem bekannten Schloß ist am Schloßgehäuse eine Stulpe befestigt, welche eine Öffnung aufweist, durch welche eine bei Nußbetätigung oder Wechselbetätigung zurückziehbare Falle auftritt. Die Falle weist einen Fallenschwanz auf. Am Fallenschwanz ist ein Gleitstück angebracht, welches im Schloßgehäuse geführt ist. An diesem Gleitstück greift der Wechsel oder die Nuß an. Um die Falle umwendbar zu machen, d.h., das Schloß links- oder rechtsschließend zu gestalten, ist die Falle bzw. deren Fallenschwanz mit einem Kupplungsglied mit dem Gleitstück lösbar verbunden. Durch eine Verlagerung des Kupplungsgliedes kann der Fallenschwanz vom Gleitstück gelöst werden. Die Falle kann aus dem Schloß herausgenommen werden, umgewendet werden und wieder eingekuppelt werden. Als Kupplungsstück ist in diesem Stand der Technik bekannt einem, insbesondere einschraub- und ausschraubbaren Bolzen zu verwenden. Zur Betätigung dieses Kupplungsstückes sind Werkzeuge notwendig, welche durch eine Öffnung des Schloßgehäuses eingreifen.

[0003] Aus der britischen Patentanmeldung GB 2 093 904 A, die als nächstliegender Stand der Technik anzusehen ist, ist ein weiteres gattungsgemäßes Schloß bekannt. Das Schloß besitzt eine durch eine Öffnung des Stulps rückziehbare Falle. An ihrem Fallenschwanz ist ein Gleitstück im Schloßgehäuse geführt, an welchem der Arm einer Nuß angreift. Das Gleitstück ist ferner mit einem Kupplungsglied mit dem Fallenschwanz verbunden. Die Verbindung ist durch Verlagerung eines im Kupplungsglied angeordneten Verriegelungsgliedes lösbar.

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloß handhabungstechnisch zu verbessern.

[0005] Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0006] Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.

[0007] Zufolge der erfindungsgemäßen Weiterbildung ist ein gattungsgemäßes Schloß geschaffen, bei welchem die Fallenumstellung ohne ein Werkzeug möglich ist. Im Schloß braucht deshalb keine geordnete Öffnung vorgesehen sein. Das Schloßgehäuse weist ein Betätigungsglied auf, welches mit dem Kupplungsgslied in Wirkverbindung treten kann, wenn die Falle in eine vorbestimmte Fallenstellung tritt. Durch Betätigung des Betätigungsgliedes wird dann das Kupplungsglied verlagert, so daß sich die Verbindung zwischen Fallenschwanz und Gleitstück löst und die Falle herausnehmbar und umwendbar wieder einsteckbar ist. Als vorteilhafte Weiterbildung wird angesehen, wenn das Betätigungsglied als Schieber ausgestaltet ist. Dieser Schieber ist dem Gehäuse zugeordnet und kann bevorzugt an der Schloßrückwand angeordnet sein. Der Schieber soll dabei möglichst einen Vorsprung aufweisen, der in der Rückzugsstellung der Falle in Eingriff tritt zu einer Eingrifföffnung des Kupplungsgliedes. Wird die Falle vollständig zurückgezogen oder von außen durch Gegendruck auf die Falle vollständig in den Schloßkasten hineingedrückt, so tritt der Vorsprung des Schiebers mit dem Kupplungsglied in eine Wirkverbindung. Durch Verlagerung des Schiebers kann sodann das Kupplungsglied verlagert werden, so daß die lösbare Verbindung zwischen Fallenschwanz und Gleitstück aufgehoben wird und die Falle herausgenommen werden kann. Es ist auch möglich, daß ein Schieber vorgesehen ist, der in der vorgeschlossenen Stellung der Falle mit dem Kupplungsstück in Wirkung tritt. Bevorzugt wird das Gleitstück an einer Gleitfläche geführt. Die Gleitfläche soll eine Aussparung aufweisen, in welche das Kupplungsglied beim Lösen der Verbindung zwischen Gleitstück und Fallenschwanz eintreten kann. Ferner kann vorgesehen sein, daß beim Eintritt des Kupplungsgliedes in die besagte Aussparung der Gleitfläche die Verlagerung der Falle bzw. des Gleitstückes gesperrt ist. Das Gleitstück wird dann in der rückgeschlossenen Stellung festgehalten. Die Falle kann nach vorne herausgenommen werden. Das Herausnehmen der Falle geschieht bevorzugt dadurch, daß das Schloß entsprechend umgewendet wird, daß die Falle nach unten zufolge der Wirkung der Schwerkraft herausfällt. Das Gleitstück wird in der rückgezogenen Stellung durch die Kupplung des Kupplungsstückes mit der Aussparung der Gleitfläche festgehalten. Der Schieber, welcher im Gehäuse geführt ist, ist bevorzugt gegen die Kraft einer Feder aus seiner Grundstellung verlagerbar. Die Feder kann dabei auch gleichzeitig die Fallenfeder sein, so daß das eine Ende der Feder auf das Gleitstück wirkt und das andere Ende auf einen entsprechenden Vorsprung des Schiebers. Das Kupplungsglied ist vorzugsweise als Schieber ausgebildet und weist eine Stirnkante auf, die in eine Rastaussparung des Fallenschwanzes greift. Hierzu ist der Schieber in einem Schaft des Gleitstückes geführt. Der Fallenschwanz kann eine Zylinderform haben und die Rastaussparung in Form einer Umfangsnut ausgebildet sein. Durch den Eingriff des Vorsprunges des Schiebers in die entsprechende Eingriffsöffnung des Kupplungsstücks wird das Kupplungsstück im Schaft verschoben derart, daß die der Sperrkante gegenüberliegende Kante des Kupplungsgliedes in eine Aussparung der Gleitfläche eintaucht. Der Schacht ist bevorzugt nur in der rückgeschlossenen Stellung offen. In den übrigen Bewegungsstellungen der Falle wird der Schacht durch die Gleitfläche verschlossen.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein Schloß in der Ansicht mit teils aufgebrochenem Schloßdeckel,

Fig. 2

eine vergrößerte Darstellung des Fallenschwanzbereiches gemäß Fig. 2,

Fig. 3

eine Darstellung gemäß Fig. 2 der Falle in der rückgeschlossenen Stellung,

Fig. 4

einen Schnitt der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5

eine Darstellung gemäß der Fig. 3 bei verlagertem Schieber und

Fig. 6

einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5.

[0009] Das Schloß weist ein Schloßgehäuse 4 auf, welches einen Deckel und einen Schloßboden aufweist. Am Schloßgehäuse 4 ist ein Stulp 19 befestigt, welche eine Öffnung aufweist, durch welche die Falle 1 verlagerbar ist. Die Falle 1 weist einen Fallenkopf auf, der durch diese Öffnung herein- und heraustreten kann und welchem sich ein zylindrischer Fallenschwanz 2 anschließt. Der Endabschnitt des Fallenschwanzes 2 weist eine umlaufende Nut 14 auf, welche einen Rastvorsprung ausbildet, um mit einem Kupplungsglied 6 mit einem Gleitstück 3 gekuppelt zu werden.

[0010] Das Gleitstück 3 ist im Gehäuse an einer Gleitfläche 10 gleitend gelagert. Zur Verlagerung des Gleitstückes ist ein Wechsel 5 vorgesehen, der an einem Zapfen 20 am Gleitstück angreift. Zur Verlagerung des Gleitstückes 3 ist weiter eine nicht dargestellte Nuß vorgesehen, die in bekannter Weise mit einem Arm oder dergleichen auf das Gleitstück drückt.

[0011] Die Falle ist in der vorgeschlossenen Stellung (Fig. 2) durch Beaufschlagung einer Feder 12 gehalten. Hierzu greift ein Federarm 12'' gegen die Rückseite des Gleitstückes 3. Die Feder 12 besitzt eine Helix, die um einen Zapfen 18 gewickelt ist. Mit ihrem anderem Arm 12' stützt sich die Feder 12 am Schloßkasten ab bzw. an einem Vorsprung 17 eines als Schieber ausgebildeten Betätigungsglieds 7.

[0012] Das Gleitstück 3 weist eine schachtförmige Aussparung auf, in welcher ein plättchenförmiges Kupplungsglied 6 verschieblich gelagert ist. Das Kupplungsglied 6 weist eine nach innen gewölbte Stirnkante 13 auf, mit welcher es in die Umfangsnut 14 des Fallenschwanzes 2 eingreift und so den Fallenschwanz 2 mit dem Gleitstück lösbar kuppelt.

[0013] In der vorgeschlossenen Stellung fluchtet die gegenüberliegende Stirnkante des Kupplungsgliedes 6 mit der Öffnung des Schachtes 15, welche durch die Gleitfläche 10 verschlossen ist.

[0014] Wird die Falle 1 in die Öffnung des Stulpes 19 eingedrückt, so daß sich das Gleitstück nach rückwarts verlagert und die Feder 12 spannt, so tritt ein Vorsprung 8 des Schiebers 7 in eine korrespondierende Öffnung des Gleitstückes 3 ein, durchdringt diese Öffnung und dringt in eine Aussparung 9 des Kupplungsgliedes 6 ein. In dieser rückgeschlossenen Stellung (Fig. 5) ist der Schacht 15 nicht mehr verschlossen, sondern fluchtet zu einer Aussparung 11, in welche bei Verlagerung des Schiebers 7 das Kupplungsglied 6 eintauchen kann.

[0015] Bei einer Verlagerung des Schiebers (Fig. 3 in Fig. 5) beaufschlagt der Vorsprung 8 des Schiebers 7 eine Kante der Eingriffsöffnung 9, und verlagert das Kupplungsstück 6 in die Aussparung 11. Die Stirnkante 13 des Kupplungsstückes 6 tritt dann außer Eingriff aus der Rastaussparung 14, so daß die Falle 1 zusammen mit ihrem Fallenschwanz 2 aus der Öffnung der Stulpe 19 herausgenommen werden kann. Die Falle kann umgewendet werden und wieder hereingesteckt werden. Wird der Schieber 7 dann wieder losgelassen, so beaufschlagt der Vorsprung 8 das Kupplungsglied 6 und drückt es wieder mit der Stirnkante 13 in die Rastaussparung 14, so daß Gleitstück 3 und Fallenschwanz 2 miteinander gekuppelt sind.

[0016] Der Schieber 7 ist Teil der Schloßrückwand. Er erstreckt sich über die Ecke des Schloßgehäuses 4 hinaus. An seiner rückwärtigen Seite ist der Schieber 7 geriffelt oder anderweitig profiliert, um von Hand betätigt werden zu können. Der Schieber ist aus der Grundstellung (Fig. 3) in die Betätigungsstellung (Fig. 5) von Hand verlagerbar. Dabei wird eine Feder kompremiert, so daß der Schieber 7 nach Loslassen wieder in die Grundstellung (Fig. 3) zurückverlagert wird. Die Feder wird bevorzugt vom anderen Ende 12'' der Fallenfeder 2 ausgebildet, welche sich gegen einen Vorsprung 17 des Schiebers abstützt. Der Schieber ist bevorzugt aus einem Blechstreifen ausgebildet, welcher durch Biegen in die entsprechende Form gebracht wird. Der Vorsprung 17 und der Vorsprung 8 sind demzufolge Ausbiegungen des Bleches. Der Vorsprung 17 liegt in der Grundstellung in einer Öffnung eines Eckstückes 21 ein. Diese Aussparung 22 ist benachbart einer Wand 23, entlang welcher der Vorsprung 17 bei Verlagerung des Schiebers läuft. Hierdurch hat der Schieber eine feste Führung. Der Schieber weist weiterhin eine Aussparung 24 an seinem Boden auf, durch welche ein Zapfen 25 ragt, welcher dem Eckstück 21 angeformt ist und welcher im Schloßboden 26 verankert ist. Der Vorsprung 8, welcher von einer z-förmigen Ausbiegung des Bodens des Schiebers ausgebildet wird, ragt in eine entsprechende Öffnung des Gleitstückes 1 in den Schacht 15, in welchem das Kupplungsglied gelagert ist, welches ein flaches Plättchen ist in der Form eines Doppel-T.

Ansprüche

1. Schloß, insbesondere Einsteckschloß, mit einer durch eine Öffnung des Stulps (19) rückziehbaren Falle (1), welche an ihrem Fallenschwanz (2) ein im Schloßgehäuse (4) geführtes Gleitstück (3) aufweist, zum Angriff eines Wechsels (5) und/oder einer Nuß, wobei das Gleitstück (3) mittels eines Kupplungsgliedes (6) mit dem Fallenschwanz (2) verbunden ist und die Verbindung durch Verlagerung des Kupplungsgliedes (6) zum Umwenden der Falle (1) lösbar ist, gekennzeichnet durch ein dem Schloßgehäuse zugeordnetes, gehäusefest betätigbares Betätigungsglied (7), welches in einer definierten Fallenstellung mit dem Kupplungsglied (6) derart in Wirkung tritt, daß eine Verlagerung des Betätigungsgliedes (7) die Verbindung zwischen dem Fallenschwanz und dem Gleitstück (3) löst.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied als insbesondere an der Schloßrückwand geführter Schieber (7) ausgebildet ist, welcher mit einem Vorsprung (8) in der Rückzugsstellung der Falle (1) in Eingriff tritt.

3. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Gleitfläche (10), an welcher das Kupplungsglied (6) geführt ist, welche eine Aussparung (11) aufweist, in welche das Kupplungsglied (6) bei Lösen der Verbindung eintauchen kann.

4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das in die Aussparung (11) eingetretene Kupplungsglied (6) eine Verlagerung des Gleitstückes sperrt.

5. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (7) gegen die Kraft einer Feder (12) verlagerbar ist, welche Feder (12) insbesondere gleichzeitig die Fallenfeder ist.

6. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsglied (6) mit einer Stirnkante (13) in eine Rastaussparung (14) des Fallenschwanzes greift.

7. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsglied (6) als Schieber in einer schachtförmigen Aussparung (15) des Gleitstückes (3) einliegt, dessen Öffnung bei nicht eingegriffenem Vorsprung (8) in die Eingriffsöffnung (9) von der Gleitfläche (10) verschlossen ist.

Claims

1. Lock, in particular mortise lock, with a catch (1) which can be retracted through an opening of the cuff plate (19) and which on its catch tail (2) comprises a slide piece (3) guided in the lock housing (4), for engagement of a lever (5) and/or a nut, wherein the slide piece (3) is connected by means of a coupling member (6) to the catch tail (2) and the connection is releasable by displacement of the coupling member (6) for turning the catch (1) round, characterised by an actuating member (7) which is associated with the lock housing and can be actuated fixed to the housing and which in a given catch position engages with the coupling member (6) in such a way that displacement of the actuating member (7) releases the connection between the catch tail and the slide piece (3).

2. Lock according to claim 1, characterised in that the actuating member is constructed as a slide (7) which is in particular guided on the lock rear wall and which engages with a projection (8) in the retracted position of the catch (1).

3. Lock according to any of the preceding claims, characterised by a sliding surface (10) on which the coupling member (6) is guided and which comprises a recess (11) which can be entered by the coupling member (6) on release of the connection.

4. Lock according to claim 3, characterised in that the coupling member (6) having entered the recess (11) blocks displacement of the slide piece.

5. Lock according to any of the preceding claims, characterised in that the slide (7) is displaceable against the force of a spring (12), which spring (12) is in particular simultaneously the catch spring.

6. Lock according to any of the preceding claims, characterised in that the coupling member (6) engages by an end edge (13) in a latch recess (14) of the catch tail.

7. Lock according to any of the preceding claims, characterised in that the coupling member (6) as a slide lies in a shaft-like recess (15) of the slide piece (3), of which the opening is closed by the sliding surface (10) when the projection (8) is not engaged in the engaging opening (9)

Revendications

1. Serrure, en particulier serrure à larder, ayant un pêne demi-tour (1) rétractable à travers une ouverture de la têtière (19), pêne présentant, sur sa queue de pêne (2), une pièce de coulissement (3) guidée dans le boîtier de serrure (4), destinée à faire agir un inverseur et/ou un fouillot, la pièce de coulissement (3) étant reliée, au moyen d'un organe d'accouplement (6), à la queue de pêne (2), et la liaison étant désolidarisable par déplacement de l'organe d'accouplement (6) pour retourner le pêne demi-tour (1), caractérisée par un organe d'actionnement (7) actionnable, fixe par rapport au boîtier, associé au boîtier de serrure et entrant en action, dans une position de pêne définie, avec l'organe d'accouplement (6), de telle manière qu'un déplacement de l'organe d'actionnement (7) désolidarise la liaison établie entre la queue de pêne et la pièce de coulissement (3).

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'organe d'actionnement est réalisé sous la forme d'un coulisseau (7) guidé, en particulier sur la paroi arrière de serrure, et venant en contact avec une saillie (8), dans la position de rétraction du pêne demi-tour (1).

3. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par une surface de coulissement (10), sur laquelle est guidé l'organe d'accouplement (6) présentant un évidement (11), dans lequel l'organe d'accouplement (6) peut plonger lors de la désolidarisation de la liaison.

4. Serrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'organe d'accouplement (6) ayant pénétré dans l'évidement (11) bloque tout déplacement de la pièce de coulissement.

5. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le coulisseau (7) est déplacable à l'encontre de la force de réaction d'un ressort (12), le ressort (12) étant en particulier simultanément le ressort de pêne demi-tour.

6. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'organe d'accouplement (6) vient en contact, par une arête frontale (13), dans un évidement d'encliquetage (14) de la queue de pêne.

7. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'organe d'accouplement (6) s'insère, à titre de coulisseau, dans un évidement (15) en forme de puits, de la pièce de coulissement (3) dont l'ouverture est fermée par la surface de coulissement (10), lorsque la saillie (8) n'est pas engagée dans l'ouverture de contact (9).

Zeichnung