(19)
(11) EP 0 735 275 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.04.1998  Patentblatt  1998/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.10.1996  Patentblatt  1996/40

(21) Anmeldenummer: 96100338.1

(22) Anmeldetag:  11.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F15B 13/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 29.03.1995 DE 19511522

(71) Anmelder: FLUTEC Fluidtechnische Geräte GmbH
D-66273 Sulzbach/Saar (DE)

(72) Erfinder:
  • Jung, Rüdiger, Dipl.-Ing.
    D-66386 St. Ingbert (DE)
  • Bär, Harald, Dipl.-Ing.
    D-66333 Völklingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bartels, Held und Partner 
Lange Strasse 51
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Rastschaltvorrichtung


(57) 2. Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zum Ansteuern mindestens einer hydraulischen Betätigungseinrichtung mit zwei gegenläufig wirkenden Rückschlagventilen 20, 22 in einer Zu- 24 und Ablaufleitung 26, die an die jeweilige Betätigungseinrichtung sowie an ein Schaltventil 28 angeschlossen sind. Dadurch, daß erfindungsgemäß parallel zu den beiden Rückschlagventilen 20, 22 geschaltet zwei entsperrbare Rückschlagventile 30, 32 vorhanden sind und daß die Steuerleitung 34 des ersten entsperrbaren Rückschlagventiles 30 an den Sperranschluß 36 des anderen entsperrbaren Rückschlagventiles 32 angeschlossen ist, ist eine Schaltvorrichtung zum Ansteuern mindestens einer hydraulischen Betätitigungseinrichtung, insbesondere in Form eines Hydrozylinders 10 geschaffen, mit der es möglich ist, für dahingehende Einrichtungen eine Schwimmstellung kostengünstig und funktionssicher mit wenig Komponenten zu erreichen.







Recherchenbericht