SCHWELLE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schwelle zum Anordnen auf einer im wesentlichen ebenen Unterlage, insbesondere bestimmt für eine feste Fahrbahn, vorzugsweise mit unterlagenseitig aufweisenden Ausnehmungen, die zumindest bereichsweise mit einer sowohl an der Unterlage als auch an der Schwelle haftenden oder sich mit diesen verbindenden Vergußmasse ausfüllbar sind, wobei die Schwelle über zumindest ein eine Aussparung der Schwelle durchsetzendes Spindelelement höhenverstellbar ist, das in einer die Schwelle von ihrer Oberseite bis zur Unterseite durchgehenden Aussparung verläuft, und eine in der Aussparung verdrehgesicherte Mutter oder gleichwirkendes Element umfaßt.

[0002] Ein Gleisoberbau mit Schienenschwellen und Schotter zeigt trotz vielfältiger Verbesserungen im Geschwindigkeitsbereich von zum Beispiel mehr als 200 km/h insbesondere technische Grenzen, so daß mehr und mehr auf die Konstruktion einer festen Fahrbahn mit stabilen steifen Schwellenlagerungen zurückgegriffen wird. Dabei wird die Schwelle wie Betonschwelle auf Asphalt- oder Betontragplatten oder in entsprechende Tröge eingebracht und sodann in einer Vergußmasse wie Beton oder Asphalt teilweise eingegossen. Eine Höhenjustierung kann dabei über innerhalb der Schwelle verlaufende Spindeln erfolgen. Um eine gute Verbindung mit der Vergußmasse zu erzielen, können die Schwellen sohlenseitig Ausnehmungen aufweisen. Hierdurch erfolgt auch eine Fixierung gegenüber horizontalen Beanspruchungen, insbesondere bei Kurvenfahrten (DE 34 29 413 A1).

[0003] Eine Schwelle der eingangs genannten Art ist der DE 40 37 849 Al zu entnehmen. Um die Schwelle höhenverstellbar auszubilden, erstreckt sich über die Höhe der Schwelle eine von einer Spindel durchsetzte Führungsbuchse, in der eine Gewindehülse verankert ist, zu der die Spindel drehbar ist.

[0004] Um die Schwellen in Gleisrichtung insbesondere im Bereich einer Weiche zu fixieren, ist eine Bewehrung (Querbewehrung) vorgesehen, die aus üblichen Bewehrungseisen wie Rundstählen bestehen kann. Hierzu werden die Schwellen quer zu ihrer Längsrichtung durchbohrt, um anschließend die Bewehrung hindurchzuziehen. Sodann wird die Schwelle vergossen, wobei die Vergußmasse oberhalb der Bewehrung verlaufen muß.

[0005] Durch diese Maßnahme wird die Bewehrung integraler Bestandteil der Schwelle, so daß ein Austausch dieser ohne Zerstören der Bewehrung nicht möglich ist. Um sicherzustellen, daß die Bohrungen zu einer unzulässigen Zerstörung der Schwelle selbst nicht führen, müssen diese in relativ großem Abstand zur Sohle eingebracht werden. Dies hat zur Folge, daß die Schwelle recht hoch eingegossen werden muß.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Schwelle der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die sicher auf der Unterlage befestigbar ist und problemlos Querkräfte aufnehmen kann. Auch zielt ein Teilaspekt der Erfindung auf eine einfache Montage bzw. Ausrichtung sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung ab. Ferner soll die Möglichkeit gegeben sein, mit einfachen Hilfsmitteln die Schwelle von der Unterlage wieder zu entfernen.

[0007] Schließlich liegt der vorliegenden Erfindung das Problem zugrunde, eine Schwelle, insbesondere Betonschwelle bestimmt für eine feste Fahrbahn derart weiterzubilden, daß auf einfache Weise eine Bewehrung mehrerer aufeinanderfolgender Schwellen, insbesondere solche einer Weiche mit in Längsrichtung eines Gleises laufender Bewehrung erfolgen kann, ohne daß an der Schwelle eine möglicherweise zu einer Schwächung führende Bearbeitung notwendig ist. Auch soll gegebenenfalls ein Austausch einer Schwelle erfolgen können, ohne daß die Bewehrung selbst zerstört wird.

[0008] Das Problem wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß die von dem Spindelelement durchsetzte Aussparung über eine Stufe übergehend einen oberen und einen unteren Abschnitt unterschiedlicher Querschnitte umfasst, daß sich zumindest bereichsweise in dem unteren Abschnitt eine erste Hülse des Spindelementes erstreckt, die mit einem auf der Unterlage sich abstützenden Element verbunden ist und von der eine sich zumindest bereichsweise in den oberen Abschnitt erstreckende, drehbar zu der ersten Hülse ausgebildete zweite Hülse ausgeht, die in die an der Stufe abgestützte verdrehgesicherte Mutter oder ein gleichwirkendes Element eingreift.

[0009] Durch Drehen der oberen Hülse kann folglich die Schwelle angehoben bzw. abgesenkt werden, so daß eine vertikale Ausrichtung möglich ist.

[0010] Durch diese Maßnahme ist der weiteren sichergestellt, daß ein problemloses Lösen der Schwelle auch dann erfolgen kann, wenn die Ausnehmungen untergossen sind; denn beim Drehen der zweiten Hülse und ein damit einhergehendes Anheben der Schwelle erfolgt ein automatisches Abheben dieser von der Unterlage wie Fahrbahn.

[0011] Vorzugsweise umfasst das Spindelement eine sich auf der Unterlage abstützende Platte, die in einer Auskammerung der Schwelle angeordnet und von Wandungen der Auskammerung umfangsseitig umgeben ist. Durch diese Maßnahme ist sichergestellt, daß beim Untergießen der Schwelle Vergußmaterial nicht in die Auskammerung gelangen kann.

[0012] Um auch bei angehobener Schwelle sicherzusteilen, daß in die Auskammerung Vergußmasse nicht gelangen kann, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, daß die Platte einen umlaufenden sich in die Auskammerung erstreckenden Rand aufweist, wobei die Höhe des Randes zumindest gleich dem maximalen durch das Spindelelement ermöglichenden Hub ist.

[0013] Die Spindelplatte weist vorzugsweise eine Rechteckform auf, so daß folglich die die Auskammerung begrenzenden Wandungen ebenfalls eine Rechteckform bilden.

[0014] Das Problem wird auch durch eine Schwelle dadurch gelöst, daß aufeinanderfolgende Schwellen über eine in Gleisrichtung verlaufende von den Schwellen ausgehende Bewehrung in Form von vorzugsweise Bewehrungseisen wie Rundstählen verbindbar sind, wobei die Bewehrung unterhalb der Schwelle verlaufend von von der Schwelle ausgehenden Befestigungselementen gehalten ist.

[0015] Abweichend vom vorbekannten Stand der Technik verläuft die Bewehrung nicht innerhalb der Schwelle, sondern unterhalb von dieser, so daß nach Fertigstellung der Schwelle Bohrungen oder ähnliches nicht erforderlich sind. Dadurch, daß die Bewehrung sohlenseitig verläuft, ist ein Eingießen der Schwelle losgelöst von der Bewehrung nur in dem Umfang erforderlich, daß das erforderliche Fixieren gewährleistet ist.

[0016] Insbesondere ist die Bewehrung lösbar mit dem Befestigungselement verbunden, so daß folglich ein Austausch einer Schwelle möglich ist, ohne daß die Bewehrung beschädigt wird.

[0017] Nach einer bevorzugten Ausführungsform geht die Befestigung von einem Plattenelement aus, das auf der Unterlage abstützbar ist, über die die Schwelle zur Unterlage justierbar ist. Durch diese Maßnahmen verläuft die Bewehrung im definierten Abstand zur Unterlage.

[0018] Zur Lagefixierung der Bewehrung kann das Plattenelement auf seiner der Schweile zugewandten Seite Aufnahmen in Form von offenen Lagern oder geschlossenen Bügeln aufweisen. Ersteres beitet die Möglichkeit, daß auch ein nachträgliches Befestigen der Bewehnung wie Rundstahl auf dem Plattenelement möglich ist.

[0019] Auch bietet diese Ausführungsform den Vorteil, daß die Schwelle ausgetauscht werden kann, ohne daß das Plattenelement und die von disem ausgehende Bewehrung entfernt werden müssen.

[0020] Ein Lösungsvorschlag sieht vor, daß das Befestigungselement von einem die Schwelle durchsetzenden Schraub- oder Spindelelemenent ausgeht und zur Sohle der Schwelle abstandsveränderbar ist.

[0021] Bei einer Schwelle in Form einer Betonschwelle mit in Längsrichtung verlaufenden Bewehrungseisen ist vorgesehen, daß das Befestigungselement in der Schwelle verankert ist und vorzugsweise von einem Bewehrungseisen ausgeht. Dabei kann das Befestigungselement eine hülsenartige bzw. klammerartig wirkende Aufnahme für die aufeinanderfolgende Schwellen verbindende Bewehrung aufweisen.

[0022] Bei einer weiteren Ausführungsform geht von vorzugsweise in einer parallel zur Schwellenunterseite sich erstreckenden Ebene verlaufenden Bewehrungseisen ein U-förmiger Bügel mit parallel oder in etwa parallel zur Schwellenunterseite verlaufenden Seitenschenkelabschnitten als Befestigung für die Bewehrung aus, die mit den Seitenschenkelabschnitten in einer Art verbunden werden können, wie diese aus der Bewehrungstechnik bekannt ist.

[0023] Auch kann die Befestigung ein U-förmiges Blechelement sein, dessen Querschenkel sich entlang einer innerhalb der Schwelle angeordneten Mutter einer Verschraubung wie Durchsteckverschraubung erstreckt und dessen Seitenschenkel die Schwelle sohlenseitig durchsetzen und Durchbrechungen für die Bewehrung aufweisen. Nach diesem Vorschlag wird die zum Befestigen einer Rippenplatte oder eines Gleitstuhls bereits vorhandene Durchsteckverschraubung benutzt, um als Verankerung für die Befestigung der Bewehrung zu dienen.

[0024] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus dem der nachfolgenden Beschreibung von der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiel.

[0025] Es zeigen:

Fig. 1

einen Ausschnitt einer Schwelle bestimmt für eine feste Fahrbahn,

Fig. 2

einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1, jedoch nur die Schwelle,

Fig. 3

einen Ausschnitt einer zweiten Ausführungsform einer Schwelle für eine feste Fahrbahn,

Fig. 4 - 6

Schnittdarstellungen durch Schwellen mit unterschiedlichen Befestigungen für Bewehrungen,

Fig. 7

eine Detaildarstellung der Befestigung nach Fig. 6,

Fig. 8

einen Schnitt durch eine Betonschwelle mit einer weiteren Ausführungsform einer Befestigung für eine Bewehrung,

Fig. 9

einen Längsschnitt durch eine weitere Schwelle für eine feste Fahrbahn,

Fig. 10

eine Seitenansicht -teilweise geschnitten- einer weiteren Ausführungsform einer auf einer festen Fahrbahn anzuordnenden Schwelle,

Fig. 11

eine Unteransicht der Schwelle im Bereich II der Fig. 10,

Fig. 12

ein vergrößerter Ausschnitt der Schwelle im Bereich II der Fig. 10,

[0026] In den Fig. 1 bis 9, in denen grundsätzlich gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, sind Längs- bzw. Querschnitte von Betonschwellen (10) dargestellt, die für eine feste Fahrbahn bestimmt sind. Dabei sind die den Figuren 1, 3 und 9 zu entnehmende Betonschwellen (10) in einem Betontrog (12) mit Füllbeton (14) eingegossen. Andere Möglichkeiten der Lagefixierung der Betonschwelle (10) sind gleichfalls gegeben. So kann die Betonschwelle (10) zum Beispiel auf Betonplatten aufliegen.

[0027] Unabhängig davon kann die Betonschwelle (10) über ein Spindelelement (16) zu einer Unterlage, die nicht dargestellt ist, höhenverstellt werden.

[0028] Ferner weist die Betonschwelle (10) unterseitig eine Strukturierung auf, die mit dem Füllbeton (14) oder einem anderen Gießmaterial ausgefüllt wird, um einen Formschluß sicherzustellen, der ein Verrücken der Schwelle (10) bei auf diese einwirkenden Querkräften ausschließt.

[0029] Die Betonschwelle (10) weist in ihrer Längsrichtung verlaufende Bewehrungseisen auf, die beispielhaft mit den Bezugszeichen (18) und (20) versehen sind.

[0030] Um aufeinanderfolgende Betonschwellen (10) insbesondere im Bereich einer Weiche zueinander zu fixieren, verläuft in Längsrichtung der von den Betonschwellen (10) aufgenommenen Schienen (22) eine Bewehrung (Querbewehrung), die aus bekannten Bewehrungseisen wie Rundstählen besteht. Um die Bewehrung auf einfache Weise mit den Betonschwellen (10) zu verbinden, ohne daß diese nachbearbeitet werden müssen und ohne daß die Betonschwelle (10) im nicht gewünschten Umfang eingegossen werden muß, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Bewehrung unterhalb der Schwelle (10), also entlang ihrer Sohle (24) in nachstehend beschriebener Weise verläuft, wobei gegebenenfalls eine lösbare Verbindund vorgesehen ist. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, daß ein Austausch bzw. Erneuern von Betonschwellen (10) möglich ist, ohne daß die Bewehrung selbst zerstört werden muß.

[0031] Nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 erfolgt eine Befestigung einer durch einen Rundstab (26) gebildeten Bewehrung mittels eines Bügels (28), der in die Betonschwelle (10) eingegossen wird. Hierzu wird der Bügel (28) auf zwei Rundstählen (18), (20) der Längsbewehrung der Betonschwelle (10) gelegt, die in einer Ebene verlaufen, die sich parallel zur Sohle (24) erstreckt.

[0032] Der U-förmige Bügel (28) weist parallel zur Sohle (24) verlaufende Seitenschenkelendabschnitte (32) und (34) auf, die quer zur Längsrichtung der Betonschwelle (10) verlaufen und mit dem Rundstahl (26) in gewohnter Weise wie zum Beispiel durch Schweißen oder mit Draht verbunden werden.

[0033] Nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 sind abweichende Befestigungen für ebenfalls vorzugsweise aus Rundeisen bestehende Bewehrungen (36) und (38) vorgesehen.

[0034] Die Bewehrungen (36) sind auf einer Platte (40) befestigt, die Teil des Spindelelementes (16) ist. Das Spindelelement (16) zur Höhenjustierung der Betonschwelle (10) durchsetzt eine Aussparung (42) in der Betonschwelle (10) und umfaßt einen zylindrischen oberen Abschnitt (44) und einen zylindrischen unteren Abschnitt (46). Der untere Abschnitt (46) ist in seinem Durchschnitt größer als der obere Abschnitt (44), so daß zwischen diesen eine Stufe (48) verläuft. Von der Platte (40) geht eine Hülse (50) aus, die sich bis in den unteren Abschnitt (46) durch die Aussparung (42) erstreckt.

[0035] Innerhalb des oberen Abschnitts (44) der Durchbrechung (42) erstreckt sich eine weitere Hülse (52), die sich einerseits auf der unteren Hülse (50) abstützt und andererseits ein Außengewinde aufweist, auf das eine Mutter (54) geschraubt ist, die im unteren Abschnitt (46) der Durchbrechung (42) angeordnet ist, wobei auf der Mutter (54) bzw. auf einer auf dieser vorhandenen Scheibe die Stufe (48) aufliegt. Ferner ist die Mutter (54) verdrehgesichert, so daß beim Drehen der oberen Hülse (52), die beabstandet zur Oberseite der Schwelle (10) endet, ein Anheben bzw. Absenken dieser erfolgt. Um die Hülse (53) drehen zu können, sind diametral zueinander angeordnete Einkerbungen (56) vorhanden.

[0036] Damit nach dem Justieren einerseits ein unkontrolliertes Verstellen der oberen Hülse (52) ausgeschlossen und andererseits die Schwelle (10) selbst verankert wird, ist ein Bolzen bzw. eine Schraube (58) vorhanden, der die obere Hülse (52) durchsetzt und mit seinem Außengewinde und einem in der Innenwandung der unteren Hülse (50) eingelassenen Innengewinde zusammenwirkt. Durch den Bolzen (58) erfolgt eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Schwelle (10) und der Eingießmasse über die eingegossene Stülzplatte (60) bzw. die Bewehrung (74). Der Kopf des Bolzens (58) liegt nach seinem Anziehen auf der Schwelle (10) und verschließt gleichzeitig die Durchbrechung (42).

[0037] Auf der der Betonschwelle (10) zugewandten Seite der Platte (40) sind quer zur Längsrichtung der Betonschwelle (10) U-förmige Bügel (60), (62) befestigt, die zusammen mit der Platte (40) rohr- oder hülsenförmige Aufnahmen (64), (66) für die Querbewehrungen (36) bilden.

[0038] Entsprechende Aufnahmen (64) und (66) sind auch für die Bewehrungen (38) vorgesehen. Eine hierzu erforderliche Platte (68) ist jedoch nicht Teil eines Spindelelementes, sondern allein mit Hilfe eines Bolzens (70) zur Betonschwelle (10) lagefixiert. Dabei wird vorzugsweise der Bolzen (10) in einem Umfang angezogen, daß die Oberseiten der U-förmigen Elemente (60) und (62) unterseitig an der Betonschwelle (10) anliegen. Um ein entsprechendes Verstellen zu ermöglichen, geht von der Platte (68) eine Hülse (72) mit Innengewinde aus, in die der Bolzen (70) eingreift.

[0039] Durch diese Konstruktion ist die Möglichkeit gegeben, die Platte (68) und damit die Aufnahmen (64) und (66) von der Betonschwelle (10) zu lösen, falls diese ausgetauscht bzw. erneuert werden soll.

[0040] Auch beim Ausführungsbeispiel der Fig. 4 dient das Spindelement (16) als Befestigung für eine Bewehrung (74), die allerdings die untere Hülse (50) selbst durchsetzt, so daß es zusätzlicher Aufnahmen nicht bedarf.

[0041] Es können jedoch auch andere für Betonschwellen (10) bestimmte und für eine feste Fahrbahn notwendige Elemente zur Befestigung einer Querbewehrung (76) verwendet werden. Die wird anhand der Fig. 6 und 7 verdeutlicht.

[0042] Um z.B. eine Rippenplatte auf der Betonschwelle (10) zu befestigen, werden Durchsteckverschraubungen benutzt, die einen von der Oberseite der Rippenplatte bzw. dem Gleitstuhl ausgehenden Bolzen (78) umfassen, der innerhalb der Betonschwelle (10) eine verdrehgesicherte Mutter durchsetzt.

[0043] Die Durchbrechung für den Bolzen (78) sowie eine die Mutter (80) aufnehmende Auskammerung sind vorzugsweise von einem Kunststoffteil (82) ausgekleidet, welches gleichzeitig als Verdrehsicherung dient.

[0044] Erfindungsgemäß ist nun ein U-förmig gebogenes Element wie Blechteil (84) vorgesehen, welches mit seinem Querschenkel (86) entlang der Oberseite der Mutter (80) verläuft, wohingegen dessen Seitenschenkel (88) und (90) sich bis zur Unterseite der Betonschwelle (10) erstrecken und Durchbrechungen aufweisen, um die Bewehrung (76) aufzunehmen.

[0045] In Fig. 8 sind Befestigungen (92) und (94) für eine Querbewehrung (96) dargestellt, die mit den Längsbewehrungen (18), (20) der Betonschwelle (10) eingegossen sind. Die Befestigungen (92), (94) bilden hülsenartige Aufnahmen (98), (100) für die Bewehrung und werden auf die Rundstähle (18), (20) in Art von Clipsen aufgesetzt.

[0046] Eine entsprechende Befestigung (94) ist auch der Fig. 9 zu entnehmen (linke Seite). Alternativ besteht die Möglichkeit, eine Querbewehrung (102) in einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Abschnitt (104) zu fixieren, der Teil der Verdrehsicherung der Mutter (54) der Spindelanordnung (16) ist.

[0047] Abweichend von dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 und 5 können Bewehrungen (106) und (108) auch auf zur Betonschwelle (10) hin offene Lager (107) und (109) gelegt werden, um durch Anziehen der Platte (68) mittels des Bolzens (70) die Bewehrungen (106) und (108) zwischen der Unterseite der Betonplatte (10) und den U-förmigen Lagern (107) und (109) festzuklemmen.

[0048] Anhand der Fig. 10 bis 12 sollen noch einmal wesentliche Merkmale einer für eine feste Fahrbahn bestimmten Schwelle (110) erläutert werden. Auch wird erneut auf das eine Höhenverstellung der Schwelle (110) ermöglichendes wie bereits im Zusammenhang mit den Fig. 3 und 4 beschriebenes Spindelelement eingegangen werden.

[0049] Der Fig. 10 ist eine Seitenansicht und teilweise im Schnitt der vorzugsweise aus Beton bestehenden Schwelle (110) zu entnehmen, die im Ausführungsbeispiel aus zwei Abschnitten (112) und (114) besteht, die starr über eine Platte (116) miteinander verbunden sind.

[0050] Die Schwelle (110) liegt auf einer befestigten Fläche als Unterlage (118) wie Asphaltdecke oder einer oder mehrerer Betonplatten auf. Die Schwelle (110) weist im Bereich außerhalb nachstehend beschriebener und den Fig. 3 und Fig. 4 entsprechende Spindelelemente (120), (122) und (124), (126) senkrecht zur Längsrichtung der Schwelle (110) verlaufende Rippen auf, von denen zwei rein beispielhaft mit den Bezugszeichen (128) und (130) versehen sind. Sofern die Schwelle (110) eine Betonschwelle ist, handelt es sich bei den Rippen (128) und (130) um Aufbetonierungen.

[0051] Die der Unterlage (118) zugewandten Flächen (132) und (134) der Rippen (128) und (130) verlaufen in einer Ebene, damit beim Richten der Schwelle (110) in der Ebene der Unterlage (118) von der Schwelle (110) eine Richtmaschine aufgenommen werden kann. Hierdurch besteht die Möglichkeit, auf einfache Weise die Schwelle (110) entlang der Unterlage (118) auszurichten.

[0052] Die Rippen (128) und (130) begrenzen unterseitige Ausnehmungen (136) der Schwelle (110), die von der Längsseite zugänglich sind. Hierdurch ergibt sich die Möglichkeit, daß die Ausnehmungen (138) mit einem Vergußmaterial wie Betonverguß oder Asphaltverguß untergossen werden können, um eine Verbindung zwischen der Schwelle (110) und der Fahrbahn (118) herzustellen. Die Vergußmasse bewirkt folglich einen Formschluß zwischen der Schwelle (110) und der Fahrbahn (118).

[0053] Um die Schwelle (110) nicht nur horizontal, sondern auch vertikal ausrichten zu können, sind die Spindelelemente (120), (122), (124) und (126) in den die Schwelle (110) durchsetzenden Aussparungen (138) derart höhenverstellbar angeordnet, daß durch Betätigen der Spindelelemente (120), (122), (124) und (126) in nachstehend beschriebener Art ein Anheben und gegebenenfalls wieder Absenken der Schwelle (110) erfolgen kann.

[0054] Die Aussparung (128) umfaßt einen zylinderischen oberen Abschnitt (140) und einen zylinderischen unteren Abschnitt (142). Dabei ist der untere Abschnitt (142) im Durchmesser größer als der obere Abschnitt (140), so daß sich zwischen diesen eine Stufe (144) ausbildet. Ferner ist ein im Vergleich zum unteren Abschnitt (142) im Durchmesser noch größerer Bodenabschnitt (146) vorhanden, der durch eine bodenseitige Auskammerung der Schwelle (110) gebildet wird. Der Auskammerung (146) angepasst ist eine Spindelplatte (148), die im Ausführungsbeispiel eine Rechteckgeometrie aufweist, um eine Verdrehsicherung zu bilden.

[0055] Um beim Untergießen der Schwelle (110) sicherzustellen, daß in die Auskammerung (146) Vergußmasse nicht eindringen kann, sind die Querschnitte der Spindelplatte (148) und der Auskammerung (146) einender angepasst. Zusätzlich kann die Spindelplatte (148) einen nicht dargestellten umlaufenden Rand aufweisen, der sich entlang der Innenwandung der Auskammerung (146) erstreckt.

[0056] Die Auskammerung (146) wird von einer Betonschwelle (110) demnach von einer in Draufsicht rechteckförmigen Aufbetonierung (150) begrenzt.

[0057] Von der Spindelplatte (148) geht eine Hülse (152) aus, die sich bis in den unteren Abschnitt (142) der Durchbrechung (144) erstreckt. Vom oberen Stimbereich geht eine weitere Hülse (154) aus, die zu der unteren Hülse (152) drehbar ist.

[0058] Die obere Hülse (154) weist ein Außengewinde auf, auf das eine Mutter (162) aufgeschraubt ist, auf der einerseits die Stufe (144) aufliegt und die andererseits verdrehgesichert ist, so daß durch Drehen der oberen Hülse (154) ein Anheben bzw. Absenken der Schwelle (110) erfolgt.

[0059] Im Stirnbereich weist die obere Hülse (154), die beabstandet zur Oberseite (156) der Schwelle (110) endet, diametral zueinander angeordnete Einkerbungen (158) auf, in die ein Werkzeug eingreifen kann, um die Hülse (154) zu drehen.

[0060] Um nach dem Justieren ein unkontrolliertes Verstellen der oberen Hülse (154) zur Betonschwelle (110) auszuschließen, ist ein Sicherungsbolzen (160) vorgesehen, der die obere Hülse (154) durchsetzt und mit seinem Außengewinde mit einem in der Innenwandung der unteren Hülse (152) eingelassenen Innengewinde zusammenwirkt. Der Kopf des Bolzens (160) liegt nach seinem Anziehen auf der Oberseite (158) der Schwelle (110) auf und verschließt gleichzeitig die Durchbrechung (138).

[0061] Die in Fig. 10 im Bereich der aneinandergrenzenden Schwellenabschnitte (112), (114) vorhandenen Spindelelemente (124) und (126) weisen in bezug auf die Justiermöglichkeit der Schwelle (110) den gleichen Aufbau wie die Spindelelemente (120) und (122) auf. Zusätzlich geht jedoch von den Spindelelementen (124) und (126) die starre Verbindung (116) aus, um die Schwellenabschnitte (112) und (114) starr miteinander zu koppeln.

Ansprüche

1. Schwelle (10, 110) zum Anordnen auf einer im wesentlichen ebenen Unterlage (118), insbesondere bestimmt für eine feste Fahrbahn, vorzugsweise mit unterlagenseitig aufweisenden Ausnehmungen (136), die zumindest bereichsweise mit einer sowohl an der Unterlage als auch an der Schwelle haftenden oder sich mit diesen verbindenden Vergußmasse ausfüllbar sind, wobei die Schwelle über zumindest ein eine Aussparung (42, 138) der Schwelle durchsetzendes Spindelelement (16, 120, 122, 124, 126) höhenverstellbar ist, das in einer die Schwelle von ihrer Oberseite (154) bis zur Unterseite durchgehenden Aussparung (42, 138) verläuft und eine in der Aussparung verdrehgesicherte Mutter oder gleichwirkendes Element (54, 162) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß die von dem Spindelelement (16, 120, 122, 124, 126) durchsetzte Aussparung (42, 138) über eine Stufe (48, 144) übergehend einen oberen und einen unteren Abschnitt (44, 46, 140 ,142) unterschiedlicher Querschnitte umfasst, daß sich zumindest bereichweise in dem unteren Abschnitt eine erste Hülse (50,152) des Spindelelementes erstreckt, die mit einme auf der Unterlage (118) sich abstützenden Element (60, 148) verbunden ist und von der eine sich zumindest bereichsweise in dem oberen Abschnitt erstreckende, drehbar zu der ersten Hülse ausgebildete zweite Hülse (52, 154) ausgeht, die in die an der Stufe abgestützte verdrehgesicherte Mutter (54, 162) oder ein gleichwirkendes Element eingreift.

2. Schwelle nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das sich auf der Unterlage (118) abstützende Element ein Plattenelement (60, 148) ist, das in einer unterlagenseitig vorhandenen Auskammerung (146) der Schwelle (110) anordbar ist, die in den unteren Abschnitt (142) der von dem Spindelelement (16, 120, 122, 124, 126) durchsetzten Ausnehmung (136) übergeht.

3. Schwelle nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Plattenelement (148) von Wandungen (150) der Kammerung umfangsseitig umgeben ist bzw. einen entlang der Innenwandung der Auskammerung (146) erstreckenden umlaufenden Rand aufweist.

4. Schwelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die die Auskammerung (146) begrenzenden Wandungen wie Aufbetonierungen (150) eine Rechteckform bilden.

5. Schwelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Wandungen (150) und eine unterlageseitige Strukturierung (128, 130) der Schwelle (10, 110) wie Rippen mit ihren freien der Unterlage (118) zugewandten Flächen (132, 134) in einer Ebene verlaufen.

6. Schwelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die sich in dem oberen Abschnitt (44, 144) erstreckende zweite Hülse (52, 154) einen größeren Innendurchmesser als die erste Hülse (50, 152) aufweist, die innenwandig ein Gewinde aufweist.

7. Schwelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Verriegelung des Spindelelementes (16, 120, 122, 124, 126) ein sich oberseitig auf der Schwelle (10, 110) abstützender Schraubbolzen (58, 160) mit der ersten Hülse (50, 152) verschraubbar ist.

8. Schwelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwelle (110) vorzugsweise aus starr miteinander verbundenen Abschnitten (114) besteht.

9. Schwelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmungen (136) durch senkrecht zur Schwellenlängsachse verlaufende Rippen (128, 130) begrenzt und von zumindest einer Längsseite der Schwelle (110) zugänglich sind.

10. Schwelle nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwelle (110) über die Vergußmasse formschlüssig mit der Unterlage (118) verbunden ist.

11. Schwelle (10) nach vorzugsweise einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß aufeinanderfolgende Schwellen über eine in Gleisrichtung verlaufende von den Schwellen ausgehende Bewehrung (26, 36, 38, 60, 76, 96, 102, 106, 108) in Form von vorzugsweise Bewehrungseisen wie Rundstäblen verbindbar sind, wobei die Bewehrung unterhalb der Schwelle (10) verlaufend von von der Schwelle ausgehenden Befestigungselementen (28, 50, 64, 66, 88, 90, 92, 94, 104, 107, 109) gehalten ist.

12. Schwelle nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bewehrung (36, 38, 60, 76, 96, 102, 106, 108) lösbar mit der Befestigung (50, 64, 66, 88, 90, 92, 94, 104, 107, 109) verbunden ist.

13. Schwelle nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß von in einer vorzugsweise parallel zur Schwellenunterseite sich erstreckenden Ebene verlaufenden Längsbewehrungen (18, 20) der Betonschwelle (10) ein U-förmiger Bügel (28) mit parallel oder in etwa parallel zur Schwellenunterseite verlaufenden Seitenschenkelabschnitten (32, 34) als Befestigung für die in Gleislängsrichtung verlaufende Bewehrung (26) ausgeht.

14. Schwelle nach zumindest einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigung (50, 64, 66) von sich an der Unterlage (118) abstützendem Plattenelement (40, 68) ausgeht.

15. Schwelle nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Plattenelement (40, 68) auf seiner der Schwelle (10) zugewandten Seite die Befestigung in Form von offenen Lagern (107, 109) oder hülsen- bzw. rohrförmigen Aufnahmen (64, 66) aufweist.

16. Schwelle nach zumindest einem der Ansprüche,11 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigung von dem die Schwelle (10) durchsetzenden Schraub- oder Spindelelement (16, 70) ausgeht und zur Unterseite der Schwelle (10) abstandsveränderbar ist.

17. Schwelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigung (28, 92, 94) in der Schwelle (10) verankert ist und vorzugsweise von einer Längsbewehrung (18, 20) ausgeht.

18. Schwelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigung (94, 96) eine hülsenartige oder klammerartige Aufnahme für die Bewehrung (96) aufweist.

19. Schwelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigung (88, 90) ein U-förmiges Element (84) ist, dessen Querschenkel sich entlang einer innerhalb der Schwelle (10) angeordneten Mutter einer Verschraubung wie Durchsteckverschraubung (78) erstreckt und dessen Seitenschenkel (88, 90) die Schwelle bodenseitig durchsetzen und Durchbrechungen für die Bewehrung (76) aufweisen.

Claims

1. Sleeper (10, 110) for arrangement on a substantially flat substrate (118), more particularly designed for a fixed track, preferably with recesses (136) on the side facing the substrate, which can be filled at least in sections with a sealing compound, which adheres both to the substrate and to the sleeper or connects therewith, the sleeper being vertically adjustable via at least one spindle element (16, 120, 122, 124, 126) which penetrates an aperture (42, 138) in the sleeper, which extends in an aperture (42, 138) passing through the sleeper from its upper side (154) to the underside and comprises a nut or similarly acting element (54, 162) secured against rotation in the aperture, characterised in that the aperture (42, 138) penetrated by the spindle element (16, 120, 122, 124, 126) comprises an upper and a lower section (44, 46, 140, 142) of different cross sections connected via a step (48, 144), a first sleeve (50, 152) of the spindle element extends at least partially in the lower section and is connected to an element (60, 148) supported on the substrate (118), a second sleeve (52, 154) extending from the first sleeve (50, 152) at least partially in the upper section, being rotatable relative to the first sleeve and engaging in the nut (54, 162) or similarly acting element supported in a non-rotational manner on the step.

2. Sleeper according to claim 1, characterised in that the element supported on the substrate (118) is a plate element (60, 148), which can be arranged in a cavity (146) in the sleeper (110), which is provided on the side facing the substrate and extends into the lower section (142) of the recess (136) penetrated by the spindle element (16, 120, 122, 124, 126).

3. Sleeper according to claim 1 or 2, characterised in that the plate element (148) is circumferentially enclosed by walls (150) of the cavity or comprises a circumferential edge extending along the inner wall of the cavity (146).

4. Sleeper according to at least one of the preceding claims, characterised in that the walls (150) defining the cavity (146) form a rectangle in the manner of concrete topping.

5. Sleeper according to at least one of the preceding claims, characterised in that the walls (150) and a texturing (128, 130) of the sleeper (10, 110) on the side facing the substrate extend in the manner of ribs with their free surfaces (132, 134) facing the substrate (118) extending in a plane.

6. Sleeper according to at least one of the preceding claims, characterised in that the second sleeve (52, 154) extending in the upper section (44, 144) has a larger internal diameter than the first sleeve (50, 152), which comprises a thread on its inner wall.

7. Sleeper according to at least one of the preceding claims, characterised in that, in order to lock the spindle element (16, 120, 122, 124, 126), a screw bolt (58, 160), which is supported on the upper side of the sleeper (10, 110), can be screwed to the first sleeve (50, 152).

8. Sleeper according to at least one of the preceding claims, characterised in that the sleeper (110) is preferably formed by sections (114) rigidly connected to one another.

9. Sleeper according to at least one of the preceding claims, characterised in that the recesses (136) are limited by ribs (128, 130) extending perpendicular to the longitudinal axis of the sleeper and are accessible via at least one longitudinal side of the sleeper (110).

10. Sleeper according to claim 9, characterised in that the sleeper (110) is connected in a positive-locking manner to the substrate (118) via the sealing compound.

11. Sleeper (10) preferably according to one of the preceding claims, characterised in that successive sleepers can be connected via a reinforcement (26, 36, 38, 60, 76, 96, 102, 106, 108) extending from the sleepers in the direction of the track, preferably in the form of reinforcing steel such as round bars, the reinforcement, extending beneath the sleeper (10), being held by securing elements (28, 50, 64, 66, 88, 90, 92, 94, 104, 107, 109) extending from the sleeper.

12. Sleeper according to claim 11, characterised in that the reinforcement (36, 38, 60, 76, 96, 102, 106, 108) is detachably connected to the securing means (50, 64, 66, 88, 90, 92, 94, 104, 107, 109).

13. Sleeper according to claim 11 or 12, characterised in that, as securing means for the reinforcement (26) extending in the longitudinal direction of the track, a U-shaped bracket (28) with lateral limb sections (32, 34) extending parallel or approximately parallel to the underside of the sleeper extends from longitudinal reinforcements (18, 20) of the concrete sleeper (10) preferably extending parallel to the underside of the sleeper.

14. Sleeper according to at least one of claims 11 to 13, characterised in that the securing means (50, 64, 66) extends from a plate element (40, 68) supported on the substrate (118).

15. Sleeper according to claim 14, characterised in that the plate element (40, 68) comprises the securing means on its side facing the sleeper (10) in the form of open bearings (107, 109) or sleeve-shaped or tubular recesses (64, 66).

16. Sleeper according to at least one of claims 11 to 15, characterised in that the securing means extends from the screw or spindle element (16, 70) penetrating the sleeper (10) and is distance-variable relative to the underside of the sleeper (10).

17. Sleeper according to at least one of the preceding claims, characterised in that the securing means (28, 92, 94) is anchored in the sleeper (10) and preferably extends from a longitudinal reinforcement (18, 20).

18. Sleeper according to at least one of the preceding claims, characterised in that the securing means (94, 96) comprises a sleeve-like or clamp-like recess for the reinforcement (96).

19. Sleeper according to at least one of the preceding claims, characterised in that the securing means (88, 90) is a U-shaped element (84), whose cross limb extends along a nut of a screw connection such as a through screw connection (78) arranged inside the sleeper (10) and whose lateral limbs (88, 90) penetrate the base of the sleeper and comprise apertures for the reinforcement (76).

Revendications

1. Traverse (10, 110) à poser sur un soubassement (118) essentiellement plan, destinée en particulier à une voie fixe, comportant de préférence des découpes (136) situées en dessous du soubassement et qui, au moins par zones, peuvent être remplies d'une pâte de coulée adhérant aussi bien au soubassement qu'à la traverse ou se reliant à eux, la traverse étant ajustable en hauteur par au moins un élément fileté (16, 120, 122, 124, 126) traversant une découpe (42, 138) de la traverse, lequel élément fileté s'étend dans une découpe (42, 138) traversant la traverse depuis sa face supérieure (154) jusqu'à sa face inférieure et comporte un écrou ou élément (54, 162) agissant de manière similaire bloqué en rotation dans la découpe, caractérisée en ce que la découpe (42, 138) traversée par l'élément fileté (16, 120, 122, 124, 126) comporte une partie supérieure et une partie inférieure (44, 46, 140, 142) de section transversale différente, qui se raccordent l'une à l'autre par un gradin (48, 144), en ce qu'une première douille (50, 152) de l'élément fileté s'étend au moins partiellement dans la partie inférieure, est reliée à un élément (60, 148) s'appuyant sur le soubassement (118), et de cette première douille part une deuxième douille (52, 154) configurée de manière à pouvoir tourner par rapport à la première douille et s'étendant au moins partiellement dans la partie supérieure, laquelle deuxième douille s'engage dans l'écrou (54, 162) bloqué en rotation ou dans un élément agissant de manière similaire et s'appuyant sur le gradin.

2. Traverse selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément s'appuyant sur le soubassement (118) est un élément en plaque (60, 148) qui peut être placé dans une chambre (146) de la traverse (110) située du côté du soubassement et qui se prolonge en la partie inférieure (142) de la découpe (136) traversée par l'élément fileté (16, 120, 122, 124, 126).

3. Traverse selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément en plaque (148) est entouré à sa périphérie par des parois (150) de la chambre, ou présente un bord périphérique s'étendant le long de la paroi intérieure de la chambre (146).

4. Traverse selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les parois délimitant la chambre (146), par exemple des parois bétonnées (150), forment un rectangle.

5. Traverse selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les surfaces libres (132, 134), tournées vers le soubassement (118), des parois (150) et d'une structuration (128, 130), par exemple des nervures, de la face de la traverse (10, 110) située du côté du soubassement, s'étendent dans un plan.

6. Traverse selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la deuxième douille (52, 154) s'étendant dans la partie supérieure (44, 144) présente un diamètre intérieur plus grand que la première douille (50, 152), qui présente un filet sur sa paroi intérieure.

7. Traverse selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que pour le verrouillage de l'élément fileté (16, 120, 122, 124, 126), un boulon fileté (58, 160) s'appuyant dans le haut sur la traverse (10, 110) peut être vissé dans la première douille (50, 152).

8. Traverse selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la traverse (110) est de préférence constituée de parties (114) reliées rigidement l'une à l'autre.

9. Traverse selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les découpes (136) sont délimitées par des nervures (128, 130) s'étendant perpendiculairement à l'axe longitudinal de la traverse, et sont accessibles par au moins un côté longitudinal de la traverse (110).

10. Traverse selon la revendication 9, caractérisée en ce que la pâte de coulée relie la traverse (110) au soubassement (118) en correspondance géométrique.

11. Traverse (10) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que des traverses successives peuvent être reliées par l'intermédiaire d'une armature (26, 36, 38, 60, 76, 96, 102, 106, 108) s'étendant dans la direction de la voie et sortant des traverses et se présentant de préférence sous la forme de fers d'armature tels que des barres rondes, l'armature s'étendant en dessous de la traverse (10) étant retenue par les éléments de fixation (28, 50, 64, 66, 88, 90, 92, 94, 104, 107, 109) débordant de la traverse.

12. Traverse selon la revendication 11, caractérisée en ce que l'armature (36, 38, 60, 76, 96, 102, 106, 108) est reliée de manière libérable à la fixation (50, 64, 66, 88, 90, 92, 94, 104, 107, 109).

13. Traverse selon les revendications 11 ou 12, caractérisée en ce que des armatures longitudinales (18, 20) de la traverse en béton (10) s'étendant dans un plan de préférence parallèle à la face inférieure des traverses, sort un étrier (28) en forme de U présentant des parties (32, 34) de bras latéraux s'étendant parallèlement ou sensiblement parallèlement à la face inférieure des traverses, et servant de fixation pour l'armature (26) s'étendant dans la direction longitudinale de la voie.

14. Traverse selon au moins l'une des revendications 11 à 13, caractérisée en ce que la fixation (50, 64, 66) part d'un élément en plaque (40, 68) s'appuyant sur le soubassement (118).

15. Traverse selon la revendication 14, caractérisée en ce que l'élément en plaque (40, 68) présente sur sa face tournée vers la traverse (10) la fixation qui se présente sous la forme de supports ouverts (107, 109) ou de logements (64, 66) en forme de douille ou de tube.

16. Traverse selon au moins l'une des revendications 11 à 15, caractérisée en ce que la fixation part de l'élément en vis ou en tige filetée (16, 70) traversant la traverse (10), et sa distance à la face inférieure de la traverse (10) peut être modifiée.

17. Traverse selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la fixation (28, 92, 94) est ancrée dans la traverse (10) et part de préférence d'une armature longitudinale (18, 20).

18. Traverse selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la fixation (94, 96) présente un logement en forme de douille ou de bride pour l'armature (96).

19. Traverse selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la fixation (88, 90) est un élément (84) en forme de U dont le bras transversal s'étend le long de l'écrou, disposé à l'intérieur de la traverse (10), d'une tige filetée telle qu'une tige filetée (78) de traversée, et ses bras latéraux (88, 90) traversent la traverse du côté du sol et présentent des passages pour l'armature (76).

Zeichnung