Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel

Abstract

 Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel (1) (= Flügel) mit einem Handgriff (3), der am Flügelrahmen (5) um eine senkrecht zur Flügelebene angeordnete Drehachse (4) drehbar ist und in einen die Schließzapfen treibenden Beschlag (7) eingreift, wobei der Beschlag (7) in vorgegebenem Längsbereich einer Beschlagnut (9) am Flügel beweglich geführt ist und wobei Handgriff (3) und Beschlag (7) mittels Umlenkgetriebe (12) derart getrieblich miteinander verbunden sind, daß die Drehbewegung des Handgriffs (3) in Längsbewegung des Beschlags (7) umgesetzt wird.
Um das bekannte Umlenkgetriebe (12) so zu verbessern, daß unter Verwendung möglichst weniger Getriebeglieder auch die Überbrückung großer Entfernungen möglich ist, wird es so ausgebildet, daß in Aufsicht auf die Flügelebene die Drehachse (4) des Handgriffs (3) die Längsrichtung der Beschlagnut (9) außerhalb (15) des Flügelrahmens mit seitlichem Abstand (13) kreuzt, mit der Drehachse (4) ein Schwenkhebel (16) drehfest und mit dem Beschlag (7) ein Schubhebel (17) starr jeweils derart verbunden ist, daß sich die Bewegungsebenen von Schwenkhebel (16) und Schubhebel (17) (= Schwenkebene, Schubebene) im Eingriffsbereich zwischen dem verschwenkbaren Ende des Schwenkhebels (16) und dem dort eingreifenden Ende des Schubhebels (17) berühren, wobei der Eingriffsbereich des Schwenkhebels zum Flügelrahmen und der Eingriffsbereich des Schubhebels zur Rauminnenseite gewandt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen öffenbaren Fensterflügel/Türflügel mit einem Handgriff, der um eine senkrecht zur Flügelebene angeordnete Drehachse drehbar ist und mit einem die Schließzapfen treibenden Beschlag, der im vorgegebenen Längsbereich einer Beschlagnut beweglich geführt ist, wobei Handgriff und Beschlag mittels Umlenkgetriebe derart getrieblich miteinander verbunden sind, daß die Drehbewegung des Handgriffs in Längsbewegung des Beschlags umgesetzt wird.

[0002] Derartiger Fensterflügel ist als sogenanntes Dreh-Kipp-Fenster allgemein bekannt. Bei derartigen Fensterflügeln wird über den Handgriff eine Drehbewegung erzeugt, die in entsprechende Verschluß-, bzw. Öffnungsbewegung des Beschlags umgesetzt wird.

[0003] Es soll ausdrücklich darauf hingewiesen werden, daß die Erfindung nicht beschränkt ist auf derartige Dreh-Kipp-Fenster, sondern z.B. auch zweiflüglige Stulpfenster in Dreh-Drehausführung umfaßt.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Umlenkgetriebe so zu verbessern, daß unter Verwendung möglichst weniger Getriebeglieder auch die Überbrückung großer Entfernungen möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird bei dem eingangs erwähnten Fensterflügel/Türflügel dadurch gelöst, daß die Drehachse des Handgriffs die Längsrichtung der Beschlagnut außerhalb des Flügelrahmens mit Abstand kreuzt, daß mit der Drehachse ein Schwenkhebel drehfest und mit dem Beschlag ein Schubhebel starr jeweils derart verbunden ist, daß sich die Bewegungsebenen von Schwenkhebel und Schubhebel (= Schwenkebene, Schubebene) im Eingriffsbereich zwischen dem verschwenkbaren Ende des Schwenkhebels und dem eingreifenden Ende des Schubhebels berühren. Der Schwenkhebel erstreckt sich praktisch parallel zur Flügelebene in Richtung zur Beschlagnut. Der Schubhebel erstreckt sich praktisch gestreckt zur Flügelebene zur Rauminnenseite. Der gemeinsame Eingriffsbereich ist sichtverdeckt.

[0006] Aus der Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß der Abstand zwischen Drehachse des Handgriffs und Längsrichtung des Beschlags allein durch die Länge des Schwenkhebels überbrückt wird, während weiterhin die Länge des Schubhebels an die Entfernung zwischen der Schwenkebene und der Position der Beschlagnut anzupassen ist.

[0007] Prinzipiell kommt die Erfindung mit lediglich zwei bewegten Teilen aus. Hierbei bilden Handgriff, Drehachse und Schwenkhebel eine drehfest miteinander verbundene Einheit. Andererseits ist der Schubhebel starr mit der beweglich geführten Beschlagstange verbunden. Das freie Ende des Schwenkhebels und das freie Ende des Schubhebels greifen ineinander ein, so daß aus der Drehbewegung des Schwenkhebels eine geradlinige Bewegung des Schubhebels bzw. des damit starr verbundenen Beschlags erzeugt wird.

[0008] Besonders vorteilhaft läßt sich der Schwenkhebel als Zahnrad ausgestalten. Dies vereinfacht nicht nur die Montage sondern läßt auch einen unbegrenzten Schwenkbereich zu. Bei dieser Weiterbildung bietet es sich an, die Verzahnung des Schwenkhebels in eine am Fensterflügel/Türflügel längs geführte zahnstangenartige Antriebsstange eingreifen zu lassen. Auf diese Weise wird die Drehbewegung des zahnradartigen Schwenkhebels bei unbegrenztem Schwenkbereich in eine lineargeführte Bewegung umgesetzt. Durch einfache Koppelung des Schubhebels mit der längsgeführten Antriebsstange wird eine getrieblich einwandfreie Verbindung erzeugt, die keiner weiteren Elemente mehr bedarf.

[0009] Bildet man hierzu am Schubhebel eine Öffnung aus und an der Antriebsstange einen zur Öffnung korrespondierenden Zapfen, wobei der Zapfen in die Öffnung greift, kann auf einfachste Weise der erforderliche Zweirichtungsantrieb realisiert werden.

[0010] Insbesondere läßt sich die Öffnung auch gabelförmig ausgestalten, so daß der Zapfen unter vereinfachter Montage einfach in die Gabel eingeführt wird.

[0011] Von besonderem Vorteil erweist sich die Erfindung für die Anforderung bei historischen Altbauten, wo die Drehachse des Handgriffs auf der Schlagleiste sitzen soll. Hierfür sind bislang keine Lösungen im Kunststoffensterbereich bekannt geworden. Die getriebliche Überbrückung zwischen Handgriff und Beschlag wird bekannterweise vom Flügelrahmenprofil verhindert. Es sind zwar Lösungen gesucht worden, das Flügelrahmenprofil entsprechend aufzufräsen, um bei auf der Schlagleiste angeordneten Handgriffen dennoch den Beschlag antreiben zu können. Diese Versuche haben sich jedoch nicht bewährt, da geeignete Umlenkgetriebe nicht zur Verfügung standen.

[0012] Andererseits baut das erfindungsgemäße Umlenkgetriebe so klein, daß es sogar in einer Höhlung der Schlagleiste vollständige Aufnahme findet. Damit überstreicht der Endbereich des Schwenkhebels, wie an sich gewünscht, den Flügelrahmen. Um andererseits den Schubhebel getrieblich mit dem Endbereich des Schwenkhebels koppeln zu können, wird für diesen Fall vorgeschlagen, daß Profil des Flügelrahmens im überstrichenen Bereich durch einen Längsschlitz aufzufräsen und den Schubhebel durch den aufgefrästen Schlitz mit dem Endbereich des Schwenkhebels zu verbinden. Eine einfache starre Verbindung zwischen Schubhebel und Beschlag ergibt sich dadurch, daß der Schubhebel an seinem mit dem Beschlag verbundenen Ende T-förmig oder Y-förmig od.dgl. aufgespreizt wird und im Bereich der aufgespreitzen Enden mit zwei in Längsrichtung des Beschlags voneinander beabstandeten Befestigungsmitteln mit dem Beschlag verbunden wird.

[0013] Im folgenden wird die Erfindung an Hand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1

ein Ausführungsbeispiel in 3-D Ansicht,

Fig.2

ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Querschnitt,

Fig.3

Detailansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig.2 in Seitenansicht, und

Fig.4

Seitenansicht von Antriebstange und Schubhebel.

[0014] Sofern im folgenden nichts anderes gesagt ist, gilt die folgende Beschreibung für alle Figuren.

[0015] Zunächst einmal zeigt Fig.2 einen Fensterflügel/Türflügel nach dieser Erfindung im Querschnitt. Derartiger Fensterflügel/Türflügel besteht aus einem Flügel 1 mit Handgriff 3. Dieser Flügel ist im vorliegenden Fall Bestandteil eines zweiflügligen Fensters und weist einen hierzu korrespondierenden Fensterflügel 2 ohne Handgriff auf.

[0016] Bezüglich näherer Einzelheiten wird auf den Stand der Technik verwiesen.

[0017] Im folgenden wird für den Begriff Fensterflügel/Türflügel auch der Begriff Flügel verwendet. Bekannterweise ist derartiger Handgriff 3 um eine senkrecht zur Flügelebene 6 liegende Drehachse 4 am Flügelrahmen drehbar gelagert. Dabei ist der Handgriff 3 mit einem die Schließzapfen 8 treibenden Beschlag 7 derart getrieblich miteinander verbunden, daß die Drehbewegung 10 des Handgriffs in Längsbewegung 11 des Beschlags umgesetzt wird. Hierzu ist der Beschlag 7 in einer längs des Flügelrahmens verlaufenden Beschlagnut 9 am Flügel beweglich geführt. Der Beschlag ist derart beweglich geführt, daß der Schließzapfen 8 bezüglich einer ortsfesten Schließplatte 27 ein- bzw. ausfahren kann.

[0018] Hinsichtlich des Umlenkgetriebe 12 besteht nun die Besonderheit, daß die Drehachse 4 des Handgriffs 3 die Längsrichtung 14 der Beschlagnut 9 mit Abstand 13 kreuzt. Der Abstand 13 ist dabei so groß, daß die Drehachse 4 außerhalb der äußersten Begrenzungsebene 15 des Flügelrahmens verläuft. Das wesentliche Problem bei dieser Erfindung besteht also darin, das Umlenkgetriebe so auszubilden, daß die Lagerung der Drehachse 4 prinzipiell außerhalb des Flügelrahmens erfolgt. Die Lagerung der Drehachse erfolgt jedenfalls nicht am Flügelrahmen, während die für die Lagerung der Drehachse 4 notwendigen ortsfesten Teile allerdings durchaus am Flügelrahmen befestigt sein können.

[0019] Auf der Drehachse 4 sitzt, wie Fig.1 insbesondere zeigt, ein drehfest verbundener Schwenkhebel 16, der mittels Handgriff 3 in Hin- und Herschwenkbewegung versetzt werden kann. Dabei nimmt der Schwenkhebel 16 einen Schubhebel 17 mit. Der Schubhebel 17 ist starr mit dem Beschlag 7 für den Schließzapfen 8 verbunden. Der Schubhebel 17 vollzieht daher lediglich die Längsbewegung 11 des Beschlags 7, während der Schwenkhebel 16 die Drehbewegung des Handgriffs ausführt. Zur getrieblichen Koppelung kommen insbesondere die Ausführung nach Fig.1, bevorzugt jedoch eine Weiterbildung nach Fig.2,3 in Betracht.

[0020] Zunächst zu Fig.1: Die Bewegungsebene des Schwenkhebels 16 liegt in der Zeichnungsebene (= Flügelebene). Die Bewegungsebene des Schubhebels 17 steht hierauf senkrecht. Der gemeinsame Eingriffsbereich zwischen Schwenkhebel 16 und Schubhebel 17 verläuft daher entlang einer vertikalen Linie, entlang welcher das im Eingriff mit dem Schwenkhebel befindliche freie Ende des Schubhebels 17 beweglich ist. Während der Schwenkbewegung wandert daher die Eingriffszone 18 des Schwenkhebels entlang der gabelförmigen Öffnung an desssen freiem Ende hin und her, während die Eingriffszone des Schubhebels lediglich vertikal verläuft.

[0021] Zu diesem Zweck weist der Schwenkhebel endseitig eine gabelförmige Öffnung auf, in welche ein entsprechender Zapfen des Schubhebels 17 eingreift. Die Länge der gabelförmigen Öffnung ist dabei so bemessen, daß innerhalb des vorgesehenen Schwenkwinkels zum Öffnen und Schließen des Fensters ein ständiger Eingriff zwischen Schwenkhebel 16 und Schubhebel 17 gewährleistet ist.

[0022] In allen Fällen ist davon auszugehen, daß sowohl für den Schwenkhebel 16 als für den Schubhebel 17 folgendes gilt:

[0023] Schwenkhebel 16 und Schubhebel 17 besitzen jeweils einen 2-Richtungsmitnehmer. 2-Richtungsmitnehmer des Schwenkhebels und 2-Richtungsmitnehmer des Schubhebels sind ständig in gegenseitigem Eingriff.

[0024] Mit Hilfe dieser Ausführung wird es möglich, die Drehachse 4 bezüglich der Schubebene, - daß heißt der Bewegungsebene des Schubhebels 17 -, um einen Abstand 13 zu verlagern, der sogar außerhalb der Begrenzungsebene 15 des Flügelrahmens enden kann, und zugleich einen zuverlässigen und verkantungsfreien Drehantrieb für den Schließzapfen 8 sicherzustellen.

[0025] Ergänzend hierzu zeigen Fig.2 bis 4, daß der Schwenkhebel 16 als Zahnrad 20 ausgebildet sein kann. Das Zahnrad 20 ist drehfest mit der Drehachse 4 verbunden. Die Drehachse 4 wird gebildet von einem Vierkant 29, der mit dem Handgriff 3 verbunden ist. Das Zahnrad 20 greift mit den Zähnen 31 in entsprechende Ausnehmungen 32 einer längs geführten Zahnstange 21. Die Zahnstange 21 ist innerhalb eines Gehäuses 33 in Längsrichtung verschieblich angeordnet, das Gehäuse ist als gemeinsames Getriebegehäuse für das Umlenkgetriebe ausgebildet.

[0026] Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß die Drehbewegung des Handgriffs 3 unmittelbar in eine längs geführte Bewegung umgesetzt wird. Die zahnstangenartige Antriebsstange 21 muß daher lediglich noch mit dem Schubhebel 17 gekoppelt werden. Hierzu ist in entsprechender Anwendung zum bisher Gesagten vorgesehen, daß der Schubhebel 17 mit einer gabelförmigen Öffnung (= 2-Richtungsmitnehmer des Schubhebels) in einen entsprechenden Zapfen 18 (= 2-Richtungsmitnehmer des Schwenkhebels) eingreift. Der Zapfen 18 ist starr mit der Zahnstange 21 verbunden. Wie hierzu ergänzend Fig.4 zeigt, kann der Schubhebel 17 mit seiner gabelförmigen Öffnung einfach in Längsrichtung auf den Zapfen 18 gesteckt werden. Dies dient der Erleichterung der Montage des Umlenkgetriebes.

[0027] Wie Fig.2 erkennen läßt, bedarf es lediglich einer Öffnung 24 im Flügelrahmen, durch welche der Schubhebel 17 gesteckt wird. Dabei überragt der Schubhebel 17 mit seiner gabelförmigen Öffnung 19 am freien Ende die Frontebene des Flügelrahmens soweit, daß nunmehr das von außen herangeführte Umlenkgetriebe, bestehend aus Schwenkhebel 16 oder aus Schwenkhebel 16 und Zahnstange 21 in die gabelförmige Öffnung eingeführt werden kann. Dabei umgreift im gezeigten Ausführungsbeispiel die gabelförmige Öffnung 19 des Schubhebels 17 den starr mit der Zahnstange 21 verbundenen Zapfen 18 und das Umlenkgetriebe läßt sich befestigen. Zu diesem Zweck weist die Schlagleiste 22 eine Höhlung 23 auf, welche das gesamte Umlenkgetriebe, bestehend aus Schwenkhebel 16 und Zahnstange 21, aufnimmt. Danach läßt sich die Schlagleiste 22 fest mit dem Flügelrahmen 5 verbinden.

[0028] Hieraus ergibt sich der besondere Vorteil, daß der Handgriff 3 mittig auf der Schlagleiste 22 sitzen kann. Insbesondere für die Renovierung von Altbaufenstern, insbesondere doppelflügligen Altbaufenstern bietet diese Ausführung optische Vorteile. Da gemäß dieser Erfindung der Endbereich des Schwenkhebels 16 den Flügelrahmen 5 überstreichen kann und dennoch die Montage des Handgriffs 3 mit Drehachse 4 weit außerhalb der äußersten Begrenzungsebene 15 des Flügelrahmens liegen kann, ergibt sich ein weiterer Vorteil der Erfindung. Zur getrieblichen Koppelung des Schwenkhebels 16 mit dem Schubhebel 17 muß nämlich lediglich noch ein Längsschlitz 24 in den Flügelrahmen 5 gefräst werden, durch welchen der Schubhebel 17 dann hindurch gesteckt werden kann.

[0029] Der so entstandene Längsschlitz wird allerdings von der Schlagleiste 22 zuverlässig abgedeckt und bleibt daher unsichtbar. Ein optimaler Eingriffsbereich zwischen Schwenkhebel 16 und Schubhebel 17 ist in jedem Fall gewährleistet, wenn sich die Bewegungsebene des Schwenkhebels (= Schwenkebene) und die Bewegungsebene des Schubhebels (= Schubebene) senkrecht zueinander stehend im Eingriffsbereich schneiden.

[0030] Ergänzend hierzu zeigt Fig.4, daß der Schubhebel 17 ein vom Beschlag 7 unabhängiges separates Bauteil sein kann. Der Schubhebel 17 besitzt am mit dem Beschlag 7 zu verbindenden Ende eine querverlaufende Erweiterung. Der Grundriß des Schubhebels 17 entspricht daher im wesentlichen einem T. Der querverlaufende Schenkel des Schubhebels 17 weist an seinen beiden Endbereichen jeweils Verbindungsstellen 25 mit dem Beschlag 7 auf. Die Verbindungsstellen sind um einen Abstand 26 in Längsrichtung des Beschlags 7 gesehen voneinander entfernt und daher im Stande die am freien Ende des Schubhebels angreifenden Querkräfte drehmomentmäßig abzufangen.

Bezugszeichenliste:

[0031] 

1

Fensterflügel mit Handgriff

2

Fensterflügel ohne Handgriff

3

Handgriff

4

Drehachse

5

Flügelrahmen

6

Flügelebene

7

Beschlag

8

Schließzapfen

9

Beschlagnut

10

Drehbewegung

11

Längsbewegung

12

Umlenkgetriebe

13

Abstand

14

Längsrichtung der Beschlagnut

15

Begrenzungsebene des Flügelrahmens

16

Schwenkhebel

17

Schubhebel

18

2-Richtungsmitnehmer des Schwenkhebels, Zapfen

19

2-Richtungsmitnehmer des Schubhebels, Gabel

20

Zahnrad

21

Zahnstange, Antriebsstange

22

Schlagleiste

23

Höhlung

24

Öffnung, Längsschlitz, Vertikalschlitz

25

Verbindungsstelle

26

Abstand der Verbindungsstellen

27

Schließplatte

30

Abstand Eingriffszone-Längsführung

31

Zähne

32

Ausnehmung

33

Gehäuse

Ansprüche

1. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel (1) (= Flügel) mit einem Handgriff (3), der am Flügelrahmen (5) um eine senkrecht zur Flügelebene angeordnete Drehachse (4) drehbar ist und in einen die Schließzapfen (8) treibenden Beschlag (7) eingreift, wobei der Beschlag (7) in vorgegebenem Längsbereich einer Beschlagnut (9) am Flügel beweglich geführt ist und wobei Handgriff (3) und Beschlag (7) mittels Umlenkgetriebe (12) derart getrieblich miteinander verbunden sind, daß die Drehbewegung (10) des Handgriffs (3) in Längsbewegung (11) des Beschlags (7) umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß

1.1 in Aufsicht auf die Flügelebene die Drehachse (4) des Handgriffs (3) die Längsrichtung der Beschlagnut (9) außerhalb (15) des Flügelrahmens mit seitlichem Abstand (13) kreuzt,

1.2 mit der Drehachse (4) ein Schwenkhebel (16) drehfest und mit dem Beschlag (7) ein Schubhebel (17) starr jeweils derart verbunden ist, daß sich

1.3 die Bewegungsebenen von Schwenkhebel (16) und Schubhebel (17) (= Schwenkebene, Schubebene) im Eingriffsbereich zwischen dem verschwenkbaren Ende des Schwenkhebels (16) und dem dort eingreifenden Ende des Schubhebels (17) berühren, wobei der Eingriffsbereich des Schwenkhebels zum Flügelrahmen und der Eingriffsbereich des Schubhebels zur Rauminnenseite gewandt ist.

2. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (16) zahnradartig (20) in eine längsgeführte zahnstangenartige Antriebsstange (21) greift und daß der Schubhebel (17) mit der Antriebsstange (21) gekoppelt ist.

3. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Schubhebel (17) und Antriebsstange (21) oder daß Schubhebel (17) und Schwenkhebel (16) an ihrem eingreifenden Bereich mit Öffnung (18) sowie hierzu korrespondierendem Zapfen (19) ausgestattet sind.

4. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (18) gabelförmig ist und der Zapfen (19) von den Gabelzinken gegenüberliegend umgriffen wird.

5. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (4) des Handgriffs (3) die Längsrichtung (14) der Beschlagnut (9) soweit außerhalb (15) des Flügelrahmens kreuzt, daß der Handgriff (3) auf der Schlagleiste (22) sitzt, vorzugsweise mittig.

6. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlagleiste (22) eine Höhlung (23) zur Aufnahme des Umlenkgetriebes (12) aufweist.

7. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich des Schwenkhebels (16) den Flügelrahmen (5) überstreicht und daß der Flügelrahmen (5) im überstrichenen Bereich eine Öffnung (24) für den Schubhebel (17) aufweist.

8. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubhebel (17) ein separates Bauteil aus Flachmaterial ist, welches seitlich an den Beschlag (7) angesetzt und an zwei in Längsrichtung des Beschlags (7) voneinander beabstandeten Stellen (25) mit diesem verbunden ist.

9. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Fensterflügel Bestandteil eines zweiflügligen Fensters (F) ist, wobei die Drehachse (4) des Handgriffs (3) im wesentlichen mittig zwischen den beiden Fensterflügeln (1, 2) verläuft.

10. Öffenbarer Fensterflügel/Türflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß Schwenkebene und Schubebene senkrecht zueinander stehen.

Zeichnung