| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 736 934 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.01.1999 Patentblatt 1999/02 |
| (22) |
Anmeldetag: 02.03.1996 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01R 13/627 |
|
| (54) |
Elektrischer Steckverbinder
Electrical connector
Connecteur électrique
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE ES FR GB IT SE |
| (30) |
Priorität: |
08.04.1995 DE 19513358
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
09.10.1996 Patentblatt 1996/41 |
| (73) |
Patentinhaber: AMPHENOL-TUCHEL ELECTRONICS GmbH |
|
D-74080 Heilbronn (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Dullin, Claus
74906 Bad Rappenau (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Becker, Thomas, Dr., Dipl.-Ing. et al |
|
Patentanwälte
Becker & Müller,
Turmstrasse 22 40878 Ratingen 40878 Ratingen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 591 947 FR-A- 1 201 817
|
DE-A- 3 619 288
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder, insbesondere zur Verwendung
zwischen einem Generator (einer Dose mit Zündpille) und einem elektrischen Steuergerät,
für aufblasbare Rückhaltesysteme (scgenannte Airbags) in Kraftfahrzeugen, gemäß dem
Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Ein solcher Steckverbinder ist aus der EP 0 591 948 A2 bekannt. Ähnliche Bauformen
beschreiben die EP 0 591 947 A2 und DE 43 17 344 A1.
[0003] Ein Steckverbinder der gattungsgemäßen Art hat eine eng limitierte Baugröße (zum
Beispiel Länge: 2 bis 3 cm, Breite: ca. 1 cm, Höhe: 0,1 bis 1,0 cm). Die Bestückung
und Konfektionierung ist deshalb sowohl manuell wie maschinell problematisch. Da Kraftfahrzeuge
heute in großen Stückzahlen serienmäßig mit "Airbags" ausgerüstet werden, besteht
ein dringendes Bedürfnis, den Steckverbinder konstruktiv zu vereinfachen und seine
Konfektionierung in einer zugehörigen Dose zu erleichtern.
[0004] Erfindungsgemäß wird dies bei einem Steckverbinder mit den im Oberbegriff von Anspruch
1 angegebenen Merkmalen dadurch gelöst, daß das Verriegelungsglied als koaxial zum
Gehäuse angeordnete und auf dem Gehäuse axial verschiebbare Hülse ausgebildet ist.
[0005] Daraus folgt, daß die Hülse durch Axialverschiebung gegenüber dem Gehäuse in die
gewünschte Verriegelungsposition überführt werden kann und damit in der gleichen Richtung
und mit dem gleichen Arbeitsschritt, wie das Einrasten der Rastmittel gegenüber der
Dose.
[0006] Es ist also nicht mehr notwendig, verschiedene Bauteile nacheinander zu betätigen,
um die gewünschte Steckverbindung herzustellen; vielmehr läßt sich sowohl die Verrastung
des Steckverbinders in der Dose wie auch die anschließende Sekundärverriegelung in
einem Arbeitsgang durch ausschließliche Axialverschiebung bewirken.
[0007] Hierin liegt ein ganz wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Steckverbinders
und vor allem ein erhebliches Potential zur Zeit- und Kostenersparnis bei der Bestückung.
[0008] Nach einer Ausführungsform besteht die Hülse aus einem elastischen verformbaren Werkstoff,
insbesondere Kunststoff. Der Begriff "Verformbarkeit" ist dabei unter Berücksichtigung
der Funktion der Hülse zu sehen. Es kommt nicht darauf an, daß die Hülse beispielsweise
gummielastische Eigenschaften aufweist. Sie darf aber umgekehrt auch nicht starr sein.
Letzteres deshalb, weil die Hülse erfindungsgemäß unterschiedliche Funktionen erfüllen
muß, die eine unterschiedliche Zuordnung auf dem korrespondierenden Gehäuse erfordern.
[0009] Anhand einer Ausführungsform soll dies näher beschrieben werden: Die Ausführungsform
sieht vor, daß die Hülse im unverriegelten Zustand unter Haftreibung auf dem Gehäuse
aufsitzt, wobei die Haftreibung durch manuellen Druck auf die Hülse so verstärkbar
ist, daß die Rastarme in die Rastposition gegenüber der Dose ohne Relativverschiebung
der Hülse gegenüber dem Gehäuse einsteckbar sind.
[0010] Während die Hülse im unbelasteten Zustand zwar unter Haftreibung auf dem Gehäuse
aufsitzt, diese Haftreibung aber relativ gering sein kann, läßt sich die Haftreibung
zwischen Hülse und Gehäuse aufgrund der Verformbarkeit der Hülse manuell erhöhen,
indem beispielsweise der Monteur die Hülse zwischen zwei Fingern ergreift und über
die Finger Druck auf die Hülse ausübt. Entsprechend steigt die Haftreibung zwischen
Hülse und Gehäuse. Dies soll auf einen solchen Wert erfolgen, daß durch Axialverschiebung
des Steckverbinders relativ zur Dose die Rastmittel, vorzugsweise Rastarme, des Steckverbinders
ohne weiteres hinter die korrespondierenden Rücksprünge der Dose geführt und beide
Teile so sicher miteinander verrastet werden können. Durch anschließende (teilweise)
Aufhebung des manuellen Drucks auf die Hülse wird die Haftreibung so verringert, daß
die Hülse relativ zum Gehäuse verschoben werden kann (in Richtung auf die Dose), um
sie hinter die Rastmittel (Rastarme) zu führen und so eine Sekundärverriegelung sicherzustellen,
die für den genannten Anwendungsfall von besonderer Bedeutung ist, um eine absolut
sichere elektrische Verbindung und damit eine Funktion der Einrichtung insgesamt zu
ermöglichen.
[0011] Während also im ersten Arbeitsschritt nur die Verrastung des Steckverbinders gegenüber
der Dose erfolgt, wird in einem zweiten Arbeitsschritt die Hülse relativ zum Gehäuse
in die Dose geführt.
[0012] Die Hülse kann umlaufend sein. Nach einer Ausführungsform ist sie in Axialrichtung
geschlitzt ausgebildet. Dies kann unter leichter Vorspannung gegenüber dem Gehäuse
erfolgen, so daß gegebenenfalls auf weitere Maßnahmen zur Positionierung von Hülse
und Gehäuse verzichtet werden kann.
[0013] Nach alternativen Ausführungsformen werden jedoch zusätzliche Rastmittel zwischen
Hülse und Gehäuse vorgesehen. So kann die Hülse auf ihrer Innenfläche mindestens zwei,
in Axialrichtung der Hülse beabstandet zueinander verlaufende, die Positionierung
der Hülse gegenüber dem Gehäuse im unverriegelten und verriegelten Zustand sichernde
Rastvorsprünge aufweisen, während das Gehäuse mindestens zwei, zu den Rastvorsprüngen
korrespondierende Vertiefungen auf seiner äußeren Umfangsfläche besitzt. Selbstverständlich
können die Rastmittel auch genau umgekehrt angeordnet sein, also das Gehäuse auf seiner
Umfangsfläche die genannten Rastvorsprünge aufweisen und umgekehrt dann die Hülse
auf ihrer Innenfläche korrespondierende Vertiefungen besitzen.
[0014] Die Rastvorsprünge beziehungsweise korrespondierenden Vertiefungen können als diskrete
Elemente vereinzelt, aber auch zum Beispiel als umlaufende Rippe beziehungsweise umlaufende
Nut ausgeführt werden.
[0015] Eine weitere Ausführungsform sieht vor, daß die der Dose zugewandten Rastvorsprünge/Vertiefungen
so gestaltet sind, daß sie eine geringere Lösekraft als die der Dose abgewandten Rastvorsprünge/Vertiefungen
bedingen. Auf diese Weise soll das Lösen (Zurückführen) der Hülse beim Abziehen des
Steckverbinders von der Dose erleichtert werden. Konkret kann dies dadurch erfolgen,
daß die "unteren" Vertiefungen/Vorsprünge flacher als die oberen Vorsprünge/Vertiefungen
ausgebildet sind.
[0016] Die konkrete Ausbildung der Hülse hat sich an der genannten Aufgabenstellung und
Funktion zu orientieren. Sie kann von Fall zu Fall variieren. So kann der die Verriegelung
der Rastmittel bewirkende Abschnitt der Hülse eine kleinere Querschnittsfläche als
der korrespondierende Griffteil aufweisen. Auf diese Weise kann unmittelbar eine "Stufe"
beziehungsweise "Anschlagkante" ausgebildet werden, die eine bestimmte Endposition
der Hülse gegenüber dem Gehäuse markiert.
[0017] Die Hülse kann weiter in ihrem eine Kurzschlußbrücke der Dose aufhebenden Teil in
Richtung auf die Dose verlängert ausgebildet sein. Auf diese Weise soll sichergestellt
werden, daß die Kurzschlußbrücke sicher aus der Kurzschlußfunktion beim Einsetzen
des Verriegelungsgliedes weggedrückt werden kann.
[0018] Nach einer weiteren Variante kann die Hülse - radial zum Gehäuse betrachtet - teilweise
beabstandet zum Gehäuse angeordnet sein. Es entstehen dabei also gewisse "Abstände"
zwischen Gehäuse und Hülse. Liegen diese "Abstände" beispielsweise diametral gegenüber,
so kann zum Lösen der Hülse vom Gehäuse durch Fingerdruck auf die beiden Abschnitte
die Reibkraft zwischen Hülse und Gehäuse deutlich herabgesetzt werden, so daß sich
die Hülse leichter abziehen (zurückführen) läßt.
[0019] Konkret kann dabei zum Beispiel das Gehäuse einen kreisrunden Querschnitt und die
Hülse einen leicht ovalen Querschnitt besitzen.
[0020] Die Handhabung wird auch erleichtert durch eine oberflächliche Profilierung der Hülse,
beispielsweise durch eine Riffelung oder durch Auflauf schrägen zum Aufdrücken beziehungsweise
Abziehen der Hülse.
[0021] Das Gehäuse kann ein- oder mehrteilig sein. In der Regel wird es mehrteilig sein,
um die Konfektionierung mit den entsprechenden Kontakten und Kabeln zu erleichtern.
Ein solches Gehäuse kann dann zum Beispiel mittels Spritzgußtechnik aus Kunststoff
leicht hergestellt werden. Die einzelnen Gehäuseteile werden anschließend zum Beispiel
verklebt oder verrastet.
[0022] Um die Verrastung des Steckverbinders gegenüber der Dose zu erleichtern, umfaßt eine
Ausführungsform der Erfindung die konstruktive Gestaltung der Rastmittel in Form von
Rastarmen, die an Gehäuseabschnitten angelenkt sind, welche in Bewegungsrichtung der
Rastarme flexible (elastische) Eigenschaften aufweisen.
[0023] Daraus folgt, daß nicht nur die (bei der geringen Bauform: minimale) Federwirkung
der Rastarme, sondern vor allem die elastischen Eigenschaften der Gehäuseabschnitte,
an denen die Rastarme angelenkt sind, zur Minimierung der Steck- und Lösekraft herangezogen
werden. Dabei werden die entsprechenden flexiblen Gehäuseabschnitte in-situ beim Einstecken
der Rastmittel mitgeführt, und zwar auf die vorstehend beschriebene Art und Weise.
Zum Lösen können die flexiblen Gehäuseabschnitte bei Bedarf zusätzlich manuell gegeneinander
bewegt werden, was in der Regel aufgrund der oben beschriebenen Ausführungsform der
Hülse jedoch nicht notwendig sein wird.
[0024] Die flexiblen Gehäuseabschnitte lassen sich beispielsweise brückenartig gestalten
und sind entsprechend nur an ihren Endbereichen mit dem zugehörigen Gehäuseteil verbunden.
Auf diese Weise erhalten die flexiblen Gehäuseabschnitte die Funktion eines "mechanischen
Bypasses", wodurch unmittelbar auch ihr Brückencharakter deutlich wird. Besonders
einfach wird die Handhabung dann, wenn sich die flexiblen Gehäuseabschnitte beidseitig
des zugehörigen Gehäuseteils erstrecken.
[0025] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche
sowie den sonstigen Anmeldungsunterlagen.
[0026] So ermöglicht es die beschriebene Ausführungsform eines Steckverbinders auch, einen
die elektrischen Kabel einschließenden Ferritkern zum Beispiel mehrteilig (zweiteilig)
auszubilden und innerhalb des Gehäuses anzuordnen. Das Gehäuse kann in diesem Abschnitt
zumindest an einer Seite "offen" sein und beispielsweise nur randseitig nach innen
(gegeneinander) gerichtete Ansätze aufweisen, die den Ferritkern beziehungsweise seine
Teile (auch unter Vorspannung) halten, wie dies in der nachfolgenden Figurenbeschreibung
noch näher dargestellt wird.
[0027] Dabei zeigen - jeweils in schematisierter Darstellung -
- Figur 1:
- einen vertikalen Längsschnitt durch einen konfektionierten Steckverbinder mit Primärverriegelung
gegenüber einer zugehörigen Dose,
- Figur 2:
- einen vertikalen Längsschnitt durch den Steckverbinder nach Figur 1 im Zustand der
Sekundärverriegelung,
- Figur 3:
- einen Schnitt durch den um 90° gedrehten Steckverbinder in der Position gemäß Figur
2.
[0028] Der Steckverbinder besteht aus einem mehrteiligen Gehäuse 10, dessen unterer Abschnitt
10u rüsselartig gestaltet ist und in Axialrichtung verlaufende Bohrungen 12 zur Aufnahme
zugehöriger Kontaktfedern 14 aufweist, die über Crimpanschlüsse 16 an zugehörige elektrische
Kabel 18 angeschlossen sind. Die Kabel 18 verlaufen dabei durch einen zweiteiligen
Ferritkern 20. Die beiden Hälften des Ferritkerns sind über Nut-/Federausbildungen
miteinander verbunden und weisen im übrigen halbkreisförmige Öffnungen an ihren korrespondierenden
Flächen auf, so daß die Kabel 18 nach Zusammenbau des Ferritkerns durch diesen hindurchgeführt
und im Ferritkern festgehalten werden.
[0029] Das Gehäuse 10 ist im Bereich des Ferritkerns 20 an einer Seite "offen" ausgebildet
und hintergreift den Ferritkern in diesem Abschnitt lediglich randseitig, um ihn unter
einer gewissen Vorspannung festzulegen.
[0030] Wie Figur 1 zeigt, weist der obere Abschnitt 10o des Gehäuses eine größere Querschnittsfläche
als der untere Abschnitt 10u auf, so daß eine Stufe 10s ausgebildet wird. Die Stufe
10s dient als oberer Anschlag für eine Hülse 22, die mit korrespondierenden Abschnitten
22o, 22u auf dem Gehäuse 10 axial verschiebbar angeordnet ist und zwischen den Abschnitten
22u, 22o ebenfalls mit einer Stufe 22s ausgebildet ist.
[0031] Die Hülse ist in Axialrichtung geschlitzt (Figur 3), also nicht umlaufend auf dem
Gehäuse 10 ausgebildet und besitzt innenseitig im oberen Abschnitt 22o zwei umlaufende
Vorsprünge 24o, 24u, die in der in Figur 1 dargestellten Position in korrespondierende
umlaufende Ringnuten 26o, 26u auf der Oberfläche des Gehäuses 10 eingreifen und die
Hülse 22 gegenüber dem Gehäuse 10 lösbar festlegen.
[0032] Der untere Abschnitt 22u der Hülse 22 weist drei Schenkel auf, die im wesentlichen
rechtwinklig zueinander verlaufen und in den Figuren 2, 3 mit 28, 30 und 32 gekennzeichnet
sind. Daraus ergibt sich gleichzeitig, daß der Schenkel 28 länger ist als die Schenkel
30, 32.
[0033] In der in Figur 1 dargestellten Position ragt der (dort nicht erkennbare) Schenkel
28 aber bereits in einen radial verbreiterten Gehäuseabschnitt 10r hinein, der entsprechende
schlitzartige axiale Durchbrechungen 34, 36, 38 zur Aufnahme der Schenkel 32, 30,
28 aufweist. Benachbart zu den Durchbrechungen 34, 36 verlaufen - ebenfalls in Axialrichtung
des Gehäuses 10 - zwei Rastarme 40, 42, die an ihrem unteren freien Ende nach außen
vorspringende Verdickungen 40d, 42d aufweisen.
[0034] Radial nach außen betrachtet sind neben den Rastarmen 40, 42 korrespondierende, in
Axialrichtung des Gehäuses 10 verlaufende Aussparungen 44, 46 angeordnet, durch die
der Gehäuseabschnitt 10r in diesem Bereich einen brückenartigen Charakter erhält,
dessen Funktion nachstehend noch näher beschrieben wird.
[0035] In allen Figuren sind die Rastarme 40, 42 bereits in der Verriegelungsposition gegenüber
einer zugehörigen Dose 50 dargestellt, die eine (hier nicht dargestellte) Zündpille
aufweist und Kontaktstifte 52, 54 besitzt, die in der dargestellten Verriegelungsposition
in die Kontaktfedern 14 des Steckverbinders eingreifen.
[0036] Die Verriegelung des Steckverbinders gegenüber der Dose 50 erfolgt dabei wie folgt:
[0037] Der Monteur nimmt den Steckverbinder und drückt dabei mit zwei Fingern auf die Hülse
22, wobei gleichzeitig die Haftreibung zwischen Hülse 22 und Gehäuse 10 erhöht wird.
Im weiteren schiebt der Monteur den Steckverbinder auf die korrespondierende Öffnung
56 der Dose 50, und zwar gegen den Widerstand der Rastarme 40, 42, die entsprechend
nach Auflaufen auf die äußeren Randbereiche 50r der Dose 50 nach innen gedrückt werden,
bis sie soweit in die Dose 50 geführt sind, daß die Rastarme 40, 42 aufgrund ihrer
Federwirkung, unterstützt durch die flexiblen Gehäuseabschnitte 10r', 10r'', nach
außen hinter den Randbereich 50r in zugehörige Rastvertiefungen 50v springen (Figuren
1, 2). Zu diesem Zeitpunkt befindet sich die Hülse 22 immer noch in der in Figur 1
dargestellten Position gegenüber dem Gehäuse 10. Sie ist also maximal nach oben gegenüber
dem Gehäuse 10 verschoben.
[0038] Im weiteren wird dann unter Überwindung der Haftreibung zwischen Hülse 22 und Gehäuse
10 die Hülse 22 (nach unten) in Richtung auf die Dose 50 relativ zum Gehäuse 10 verschoben,
so daß die Schenkel 28, 30, 32 in die korrespondierenden Durchbrechungen 38, 36, 34
eingeführt werden, bis sie die in den Figuren 2 und 3 dargestellte Endposition erreicht
haben, in der die Schenkel 30, 32 die Rastarme 40, 42 im Sinne einer Sekundärverriegelung
sichern.
[0039] Beim Einschieben des Steckverbinders in die Dose 50 bewirkt der Schenkel 28 gleichzeitig
auch, daß eine in der Dose angeordnete Kurzschlußfeder 60, die zuvor die Kontaktstifte
52, 54 der Dose kurzgeschlossen hat, aus der Kurzschlußstellung gelöst wird, wie dies
in Figur 3 zu erkennen ist.
[0040] Zum Lösen des Steckverbinders gegenüber der Dose 50 wird umgekehrt vorgegangen. Der
Monteur führt zunächst die Hülse 22 von der Position in Figur 2 in die Position gemäß
Figur 1, bis die Vorsprünge 24o, 24u in die korrespondierenden Ringnuten 26o, 26u
eingerastet sind und drückt danach auf die verformbaren Gehäuseabschnitte 10r', 10r'',
um die Rastarme 40, 42 aus der Verriegelungsposition gegenüber der Dose 50 zu lösen
und anschließend den Steckverbinder durch Ergreifen der Hülse 22 vollständig herauszuziehen.
[0041] Der konstruktive Aufbau ermöglicht es, beim Stecken in einem einzigen Arbeitsgang
durch Axialverschiebung des Steckverbinders gegenüber der Dose 50 eine Primärverriegelung
durch die Rastarme 40, 42 zu schaffen und anschließend eine Sekundärverriegelung durch
weitere Relativverschiebung der Hülse 22 gegenüber dem Gehäuse 10.
[0042] Anhand der Figur 3 sollen weitere Merkmale des Steckverbinders erläutert werden:
[0043] Zu erkennen ist dort eine Schrägfläche 10s im Gehäuseabschnitt 10r, die der leichteren
Konfektionierung der axial geschlitzten Hülse 22 auf dem Gehäuse 10 dient.
[0044] Zu erkennen ist weiter ein Federarm 14a, der von den Kontaktfedern 14 in Richtung
auf den Ferritkern 20 seitlich absteht und hinter einen Ansatz 10a des Gehäuseabschnittes
10r greift und so eine Positionierhilfe (Primärverriegelung) für die Federarme 14
schafft. Eine zusätzliche (Sekundär)verriegelung wird durch einen von der Innenseite
des Gehäuses 10 abstehenden Rastvorsprung 10b geschaffen, der gegen die in der Montageposition
korrespondierenden Abschnitte der Kontaktfedern 14 drückt.
1. Elektrischer Steckverbinder, insbesondere zur Verwendung zwischen einer Dose (50)
und einem elektrischen Steuergerät für aufblasbare Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen,
mit folgenden Merkmalen:
1.1 einem Gehäuse (10) zur Aufnahme elektrischer Kabel (18) sowie an diesen angeschlossenen
Kontaktfedern (14),
1.2 die Kontaktfedern (14) dienen zur Aufnahme von Kontaktstiften (52, 54) der zugehörigen
Dose (50),
1.3 Rastmitteln (40, 42) zur Festlegung des Gehäuses (10) an der Dose (50) sowie
1.4 einem Verriegelungsglied (22), das nach Einsetzen in eine korrespondierende Gehäuseöffnung
(56) die Rastmittel (22) gegen unbeabsichtigtes Lösen sichert,
dadurch gekennzeichnet, daß
1.5 das Verriegelungsglied (22) als koaxial zum Gehäuse (10) angeordnete und auf dem
Gehäuse (10) axial verschiebbare Hülse ausgebildet ist.
2. Steckverbinder nach Anspruch 1, bei dem die Hülse (22) aus einem elastisch verformbaren
Werkstoff, insbesondere Kunststoff, besteht.
3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Hülse (22) im unverriegelten Zustand
unter Haftreibung auf dem Gehäuse (10) aufsitzt, die durch manuellen Druck auf die
Hülse (22) so erhöhbar ist, daß die Rastarme (40, 42) in die Rastposition gegenüber
der Dose (50) ohne Relativverschiebung der Hülse (22) gegenüber dem Gehäuse (10) einsteckbar
sind.
4. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Hülse (22) in Axialrichtung
geschlitzt ausgebildet ist.
5. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Hülse (22) auf ihrer
Innenfläche mindestens zwei, in Axialrichtung der Hülse (22) beabstandet zueinander
verlaufende, die Positionierung der Hülse (22) gegenüber dem Gehäuse (10) im unverriegelten
und verriegelten Zustand sichernde Rastvorsprünge (24o, 24u) aufweist und das Gehäuse
(10) mindestens zwei, zu den Rastvorsprüngen (24o, 24u) korrespondierende Vertiefungen
(26o, 26u) auf seiner äußeren Umfangsfläche aufweist.
6. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das Gehäuse (10) auf seiner
äußeren Umfangsfläche mindestens zwei, in Axialrichtung des Gehäuses (10) beabstandet
zueinander verlaufende, die Positionierung der Hülse (22) gegenüber dem Gehäuse (10)
im verriegelten und unverriegelten Zustand sichernde Rastvorsprünge aufweist und die
Hülse mindestens zwei, zu den Rastvorsprüngen korrespondierende Vertiefungen auf ihrer
Innenfläche besitzt.
7. Steckverbinder nach Anspruch oder 6, bei dem die Rastvorsprünge (24o, 24u) beziehungsweise
die dazu korrespondierenden Vertiefungen (260, 26u) die Form einer umlaufenden Rippe
beziehungsweise umlaufenden Nut aufweisen.
8. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 5 bis 7, bei dem die der Dose zugewandten
Rastvorsprünge/Vertiefungen (24u, 26u) so gestaltet sind, daß sie eine geringere Lösekraft
als die der Dose (50) abgewandten Rastvorsprünge/Vertiefungen(24o, 26o) bedingen.
9. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem der die Verriegelung der
Rastmittel (40, 42) bewirkende Abschnitt (22u) der Hülse (22) eine kleinere Querschnittsfläche
als der andere Hülsenabschnitt (22o) (Griffteil) aufweist.
10. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem der die Verriegelung der
Rastmittel (40, 42) bewirkende Abschnitt (22u) der Hülse (22) in seinem, eine Kurzschlußbrücke
(60) zwischen den Kontaktstiften (52, 54) der Dose (50) aufhebenden Teil (Schenkel
28) in Richtung auf die Dose (50) verlängert ausgebildet ist.
11. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der die Hülse (22) - radial
zum Gehäuse (10) betrachtet - teilweise beabstandet zum Gehäuse (10) verläuft.
12. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem die Hülse (22) auf ihrer
Oberfläche eine Profilierung aufweist.
13. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei dem das Gehäuse (10) mehrteilig
ist.
14. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem die Rastarme (40, 42) an
in Bewegungsrichtung der Rastarme (40, 42) flexiblen Gehäuseabschnitten (10r', 10r'')
angelenkt sind.
15. Steckverbinder nach Anspruch 14, bei dem die flexiblen Gehäuseabschnitte (10r', 10r'')
brückenähnlich gestaltet sind und nur an ihren äußeren Endabschnitten mit dem zugehörigen
Gehäuseteil (10r) verbunden sind.
1. An electrical connector, particularly for use between a receptacle (50) and an electrical
control units, for inflatable restraint systems in motor vehicles, having the following
features:
1.1 a shell (10) for receiving electrical cables (18) and contact springs (14) coupled
thereto,
1.2 the contact springs (14) serve to receive contact pins (52, 54) of the associated
receptacle (50),
1.3 catch means (40, 42) for fastening the shell (10) to the receptacle (50), and
1.4 a locking member (22) securing the catch means (22) against accidental detaching
after insertion into a corresponding shell opening (56)
wherein
1.5 the locking member (22) is formed as a sleeve being arranged coaxially to the
shell (10) and axially displaceable on the shell (10).
2. The connector according to claim 1, wherein the sleeve (22) consists of an elastically
deformable material.
3. The connector according to claim 1 or 2, wherein, in the unlocked condition, the sleeve
(22) rests on the shell (10) by static friction being increasable by manually pressing
the sleeve (22) such that the catch arms (40, 42) are insertable into the catching
position with regard to the receptacle (50) without a relative displacement of the
sleeve (22) with regard to the shell (10).
4. The connector according to one of claims 1 to 3, wherein the sieeve (22) is formed
having slots in axial direction.
5. The connector according to one of claims 1 to 4, wherein the sleeve (22) has on its
inner surface at least two catch projections (240, 24u) running in spaced apart relationship
in axial direction of the sleeve (22) and securing the positioning of the sleeve (22)
with regard to the shell (10) in the unlocked and the locked condition, and the shell
(10) has on its outer circumferential surface at least two recesses (26o, 26u) corresponding
to the catch projections (24o, 24u).
6. The connector according to one of claims 1 to 4, wherein the shell (10) has on its
outer circumferential surface at least two catch projections running in spaced apart
relationship in axial direction of the shell (10) and securing the positioning of
the sleeve (22) with regard to the shell (10) in the locked and the unlocked condition,
and the sleeve has on its inner surface at least two recesses corresponding to the
catch projections.
7. The connector according to claim 5 or 6, wherein the catch projections (240, 24u)
and the corresponding recesses (26o, 26u), respectively, have the form of a circumferential
rib and a circumferential groove, respectively.
8. The connector according to one of claims 5 to 7, wherein the catch projections and
recesses (240, 26u) facing the receptacle are formed to necessitate a lesser detaching
force than the catch projections and recesses (24o, 26o) opposite the receptacle (50).
9. The connector according to one of claims 1 to 8, wherein the portion (22u) of the
sleeve (22) causing the locking of the catch means (40), 42) has a smaller cross-sectional
area than the other sleeve portion (22o) (gripping part).
10. The connector according to one of claims 1 to 9, wherein the portion (22u) of the
sleeve (22) causing the locking of the catch means (40, 42) is elongated towards the
receptacle (50) in its part (leg 28) neutralizing a shortening bar (60) between the
contact pins (52, 54).
11. The connector according to one of claims 1 to 10, wherein the sleeve (22) - seen radially
with regard to the shell (10) - runs partially in spaced apart relationship from the
shell (10).
12. The connector according to one of claims 1 to 11, wherein the sleeve (22) has a profiling
on its surface.
13. The connector according to one of claims 1 to 12, wherein the shell (10) consists
of several parts.
14. The connector according to one of claims 1 to 13, wherein the catch arms (40, 42)
are hinged to shell portions (10r', 10r"), being flexible in the direction of movement
of the catch arms (40, 42).
15. The connector according to claim 14, wherein the flexible shell portions (10r', 10r")
are shaped bridge-like and are connected to the associated shell part (10r) only at
their outer end portions.
1. Connecteur électrique, en particulier destiné à être utilisé entre une prise (50)
et un appareil de commande électrique pour des systèmes de retenue gonflables dans
des véhicules automobiles, présentant les caractéristiques suivantes :
1.1 un boîtier (10) pour le logement de câbles électriques (18) ainsi que des contacts
à ressort (14) connectés à ces derniers,
1.2 les contacts à ressort (14) servent à loger des broches de contact (52, 54) de
la prise (50) associée,
1.3 des moyens encliquetables (40, 42) pour la fixation du boîtier (10) sur la prise
(50), et
1.4 un organe de verrouillage (22) qui, après insertion dans une ouverture correspondante
du boîtier (56), empêche les éléments encliquetables (22) de subir un dégagement non
souhaité,
caractérisé en ce que
1.5 l'organe de verrouillage (22) est réalisé comme une douille disposée coaxialement
par rapport au boîtier (10) et pouvant coulisser axialement sur le boîtier (10).
2. Connecteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la douille (22) est réalisée
dans un matériau déformable élastiquement, en particulier en plastique.
3. Connecteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, à l'état déverrouillé,
la douille (22) repose sur le boîtier (10) sous l'effet d'un frottement statique qui
peut être augmenté par pression manuelle sur la douille (22), de telle sorte que les
bras encliquetables (40, 42) puissent être introduits dans la position d'enclenchement
par rapport à la prise (50) sans déplacement relatif de la douille (22) par rapport
au boîtier (10).
4. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
la douille (22) est fendue dans le sens axial.
5. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
la douille (22) présente sur sa surface intérieure, au moins deux taquets d'enclenchement
(240, 24u) passant dans le sens axial de la douille (22), à distance l'un de l'autre
et garantissant le positionnement de la douille (22) par rapport au boîtier (10) à
l'état déverrouillé et verrouillé, et en ce que le boîtier (10) présente au moins
deux évidements (260, 26u) correspondant aux taquets d'enclenchement (240, 24u) et
disposés sur sa surface périphérique extérieure.
6. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
le boîtier (10) présente sur sa surface périphérique extérieure, au moins deux taquets
d'enclenchement passant dans le sens axial du boîtier (10), à distance l'un de l'autre,
garantissant le positionnement de la douille (22) par rapport au boîtier (10) à l'état
déverrouillé et verrouillé, et caractérisé en ce que la douille a au moins deux évidements
correspondant aux taquets d'enclenchement et disposés sur sa surface intérieure.
7. Connecteur selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que les taquets d'enclenchement
(240, 24u) et les évidements (26o, 26u) correspondant à ces derniers présentent la
forme d'une nervure périphérique et d'une rainure périphérique.
8. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que
les taquets d'enclenchement/ évidements (24u, 26u) tournés vers la prise sont conçus
de telle sorte qu'ils provoquent une force de desserrage plus réduite que les taquets
d'enclenchement/ évidements (240, 260) opposés à la prise (5o).
9. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que
le verrouillage de la section (22u) de douille (22) opérant sur les moyens encliquetables
(40, 42) présente une surface transversale plus petite que l'autre section de douille
(220) (élément à poignée).
10. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que
le verrouillage de la section (22u) de douille (22) opérant sur les moyens encliquetables
(40, 42) est réalisé en étant prolongé en direction de la prise (50), dans sa partie
(côté 28) annulant un pont de court-circuit (60) entre les broches de contact (52,
54) de la prise (50).
11. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que
la douille (22) - considérée radialement par rapport au boîtier (10) - passe en partie
à distance du boîtier (10).
12. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que
la douille (22) présente un profilage sur sa surface.
13. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que
le boîtier (10) est réalisé en plusieurs parties.
14. Connecteur selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que
les bras encliquetables (40, 42) sont articulés sur des sections de boîtier (10r',
10r'') flexibles dans le sens de déplacement des bras encliquetables (40, 42).
15. Connecteur selon la revendication 14, caractérisé en ce que les sections de boîtier
flexibles (10r', 10r") sont réalisées en pont et ne sont assemblées avec la partie
correspondante du boîtier (10r) qu'au niveau de leurs sections terminales extérieures.

