| (19) |
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(11) |
EP 0 737 156 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.12.1998 Patentblatt 1998/50 |
| (22) |
Anmeldetag: 23.10.1995 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 41/48 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH9500/248 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9614/252 (17.05.1996 Gazette 1996/22) |
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| (54) |
KUNSTSTOFF-SCHNAPPVERSCHLUSS MIT GARANTIESICHERUNG UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG
PLASTIC SNAP CLOSURE WITH A WARRANTY SEAL AND METHOD FOR ITS PRODUCTION
DISPOSITIF DE FERMETURE A ENCLENCHEMENT RAPIDE EN MATIERE PLASTIQUE AVEC SCELLAGE
DE GARANTIE, ET SON PROCEDE DE FABRICATION
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL |
| (30) |
Priorität: |
02.11.1994 CH 3273/94
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.10.1996 Patentblatt 1996/42 |
| (73) |
Patentinhaber: Crown Cork AG |
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4153 Reinach (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BÖSL, Udo
D-79591 Eimeldingen (DE)
- PITMAN, Kelvin
CH-4416 Bubendorf (CH)
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| (74) |
Vertreter: Hepp, Dieter |
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Hepp, Wenger & Ryffel AG,
Friedtalweg 5 9500 Wil 9500 Wil (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 021 805 US-A- 4 333 578
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GB-A- 920 937 US-A- 4 561 553
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kunststoff-Schnappverschluss gemäss den Merkmalen im
Oberbegriff von Anspruch 1 und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Schnappverschlüsse
dieser Art werden zum Verschliessen von Behältern verwendet, welche an der Aussenseite
ihres etwa zylindrischen Mündungsbereichs einen umlaufenden Wulst aufweisen. Ein Haupt-Anwendungsgebiet
ist das Verschliessen von Getränkeflaschen, wie z.B. Bier- oder Mineralwasserflaschen.
[0002] Behälter dieser Art werden vielfach mit Kronenkappen aus Metall verschlossen, welche
mit Hilfe geeigneter Falzvorrichtungen angebracht werden. Bei verschlossenem Behälter
übergreift die gefaltete Kappenwand den Wulst an der Behältermündung. Das Oeffnen
eines solchen Verschlusses erfolgt durch seitliches Aufbiegen der Kappenwand mit Hilfe
eines herkömmlichen Kappenhebers. Dies führt zu einer plastischen Verformung der Kappenwand,
die metallische Kronenkappe kann daher nach dem erstmaligen Oeffnen des Behälters
nicht mehr zuverlässig verschlossen werden.
[0003] In der EP-21 036 wurde daher bereits vorgeschlagen, anstelle der metallischen Kronenkappe
eine aus Kunstharz hergestellte Verschlusskapsel zu verwenden, welche auf die Behältermündung
aufschnappbar ist. Die Kunstharzkappe weist zu diesem Zweck an Ihrem Innenumfang einen
vorspringenden Bund auf, der bei verschlossenem Behälter den Wulst an der Behältermündung
übergreift, um so die Flasche abdichtend zu verschliessen. Das Oeffnen des Verschlusses
erfolgt auch hier mit einem herkömmlichen Kappenheber; da die Verschlusskappe aus
elastischem Material besteht, lässt sie sich im Gegensatz zur metallischen Kronenkappe
ohne plastische Verformung der Kappenwand von der Behältermündung entfernen. Die Kappenwand
wird beim Oeffnen lediglich elastisch aufgeweitet und nimmt anschliessend wieder ihre
ursprüngliche Form an. Die Verschlusskappe kann daher wiederholt verwendet werden
und die Qualität der Abdichtung des Verschlusses wird auch nach mehrmaligem Oeffnen
und wieder Verschliessen nicht beeinträchtigt.
[0004] Von Verschlusskappen wird, abgesehen von ihren Qualitäten in Bezug auf die Abdichtung
des Behälters, häufig gefordert, dass sie das erstmalige Oeffnen des Behälters in
möglichst offensichtlicher Weise anzeigen und damit eine Garantiefunktion erfüllen.
In der EP-21 036 wird dazu vorgeschlagen, die Dicke der Kappenwand in ihrem unteren
Bereich zu reduzieren, so dass sie an dieser Stelle beim Oeffnen des Behälters durch
den Greifzahn des Kappenhebers verformt wird. Durch diese Verformung wird das erstmalige
Oeffnen des Behälters angezeigt. Die Qualität und Zuverlässigkeit dieser Garantiefunktion
ist in starkem Masse von der Bauart des verwendeten Kappenhebers abhängig. Ein Kappenheber
mit einem schmalen Greifzahn, wie er z.B. bei den in Taschenmessern enthaltenen Kappenhebern
verwendet wird, führt zu einer deutlichen Verletzung des unteren Rands der Kappenwand.
In der Regel haben die zum Oeffnen metallischer Kronenkappen verwendeten Kappenheber
jedoch einen eher breiten Greifzahn, mit dem die in der EP-21036 beschriebene Kunststoffkappe
von einem Behälter entfernt werden kann, ohne die Kappenwand in offensichtlicher Weise
zu verletzen. Die durch den Greifzahn bewirkte Verformung der Kappenwand kann sich
nach dem Oeffnen wieder weitgehend zurückbilden, so dass die Garantiefunktion nicht
zuverlässig gewährleistet ist.
[0005] Eine weitere Möglichkeit, dar erstmalige Öffnen einer Behälters mit Schnappverschluß
anzuzeigen, mit in der GB-A-920 937 dargestellt. Eine Verschlußskappe ist ein Bereich
der Rastwulster geschlitzt. Durch Diese Schwächung bricht besagter Rastwulst beim
erstmaligen Öffnen in deutlich sichtbarer Weise.
[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, die Garantiefunktion der bekannten Schnappverschlüsse
zu verbessern und einen Kunststoff-Schnappverschluss zu schaffen, der das erstmalige
Oeffnen zuverlässig und gut sichtbar anzeigt.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Kunststoff-Schnappverschluss mit
den Merkmalen von Anspruch 1 und ein Verfahren zu dessen Herstellung mit den Merkmalen
der Ansprüche 13 oder 15 gelöst.
[0008] An der Innenfläche der Kappenwand sind entlang dem Umfang vorstehende, über einen
Wulst an der Behältermündung schnappbare Rastmittel angeordnet. Die radiale Dicke
dieser Rastmittel erreicht in einem ringförmigen Rastbereich der Kappenwand ein Maximum.
Bei der Montage wird die Verschlusskappe in axialer Richtung auf die Behältermündung
gepresst. Die Kappenwand wird dabei elastisch aufgeweitet und die Rastmittel der Verschlusskappe
gleiten über den Wulst an der Behältermündung. Sobald der ringförmige Rastbereich
und damit die dickste Stelle der Rastmittel den Wulst überwunden hat, schnappt die
Verschlusskappe auf die Behältermündung. Unterhalb des Rastbereichs weist die Kappenwand
wenigstens drei über den Umfang verteilt angeordnete, etwa vertikal verlaufende Schwächungszonen
auf, in denen die Festigkeit der Kappenwand reduziert ist. In der Regel werden die
Schwächungszonen durch eine wenigstens stellenweise Reduktion der Wanddicke, wie z.B.
durch vertikal verlaufende Einkerbungen, gebildet.
[0009] Das Einreissen der Kappenwand im Bereich einer Schwächungszone wird besonders offensichtlich,
da die Kappenwand im Bereich der Schwächungszone eine glatte Aussenfläche aufweist.
Dies kann z.B. erreicht werden, wenn die Schwächungszonen durch an der Innenfläche
der Kappenwand vorgesehene Vertiefungen gebildet werden.
[0010] Die grössten Kräfte wirken beim Oeffnen des Schnappverschlusses am unteren Rand der
Kappenwand. Das Einreissen im Bereich der Schwächungszonen wird daher begünstigt,
wenn sich diese bis zum unteren Rand der Kappenwand hin erstrecken.
[0011] Um die Verschlusskappe von der Behältermündung zu entfernen muss am unteren Kappenrand
ein Hebewerkzeug angesetzt werden. Die dabei auftretende Belastung der Kappenwand
führt dazu, dass die Kappenwand im Bereich von wenigstens einer der Schwächungszonen
einreisst. Durch dieses Zerreissen erfährt die Kappenwand eine bleibende Beschädigung,
welche das erstmalige Oeffnen der Verschlusskappe deutlich sichtbar anzeigt.
[0012] Die Qualität des Schnappverschlusses in Bezug auf seine Dichtheit ist in erster Linie
von der Festigkeit der an der Innenfläche der Kappenwand vorstehenden Rastmittel abhängig.
Um die ursprüngliche Qualität der Abdichtung auch bei erneutem Verschliessen des Behälters
nach dem erstmaligen Oeffnen zu gewährleisten, darf die Festigkeit der Kappenwand
in dem ringförmigen Rastbereich nicht beeinträchtigt werden. Die vertikal verlaufenden
Schwächungszonen sind aus diesem Grund unterhalb des Rastbereichs angeordnet, so dass
die Festigkeit des Rastbereichs auch dann nicht beeinträchtigt wird, wenn die Kappenwand
im Bereich von einer oder mehreren Schwächungszonen zerreisst.
[0013] Bevorzugt werden zum Oeffnen des Schnappverschlusses die auch zum Oeffnen von Metall-Kronenkappen
üblichen Kappenheber verwendet, deren Greifzahn einseitig an der Kappenwand angreift.
Die Kappenwand muss beim erstmaligen Oeffnen des Schnappverschlusses in jedem Fall
zerreissen, unabhängig davon, an welcher Stelle am Umfang der Verschlusskappe der
Kappenheber angesetzt wird. Um dies zu gewährleisten werden wenigstens drei vertikal
verlaufende Schwächungszonen benötigt, welche über den Umfang verteilt angeordnet
sind. Bevorzugt wird jedoch eine grössere Anzahl von Schwächungszonen verwendet.
[0014] Die Kappenwand zerreisst im Bereich der Schwächungszonen bereits bei geringfügiger
Krafteinwirkung. Ohne die Garantiefunktion zu beeinträchtigen kann der Schnappverschluss
daher so gestaltet werden, dass er mit relativ geringem Kraftaufwand von der Behältermündung
entfernbar ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsvariante werden als Rastmittel mehrere
an der Innenfläche der Kappenwand entlang dem Umfang angeordnete Rastelemente verwendet,
welche durch Abstände voneinander getrennt sind. Diese Konfiguration hat gegenüber
einem umlaufenden Rastwulst den Vorteil, dass die Kappenwand im Zwischenraum zwischen
aufeinanderfolgenden Rastelementen elastischer und flexibler ist. Damit wird eine
Reduktion der zum Abheben des Schnappverschlusses benötigten Krafteinwirkung erreicht.
[0015] Eine weitere Verbesserung ergibt sich, wenn die Schwächungszonen im Zwischenraum
zwischen aufeinanderfolgenden Rastelementen angeordnet werden. Die Schwächungszonen
befinden sich somit in einem Bereich der Kappenwand, der nicht durch an der Innenfläche
vorgesehene Rastelemente verstärkt ist. Da diese Bereiche beim Oeffnen des Schnappverschlusses
besonders stark gedehnt werden, wird das Einreissen der Kappenwand durch die in diesem
Bereich angeordneten Schwächungszonen zusätzlich begünstigt.
[0016] Zum Oeffnen des Schnappverschlusses wird bevorzugt, ein auch zum Entfernen von Metall-Kronenkappen
verwendbarer Kappenheber eingesetzt. Kappenheber dieser Art haben einen Greifzahn,
der den unteren Rand der Kappenwand an einer Stelle des Umfangs untergreift und eine
mit dem Greifzahn verbundene Abstützfläche, welche an der Aussenseite des Kappenbodens
anliegt und als Widerlager dient. Der Abstand zwischen dem Greifzahn und der Abstützfläche
ist bei den meisten Kappenhebern auf die relativ flachen Metall-Kronenkappen abgestimmt
und beträgt in der Regel etwa 12-15 mm. Die Höhe der Verschlusskappe beträgt daher
bei einer bevorzugten Ausführungsvariante maximal 12 mm, so dass der Verschluss mit
einem Kappenheber der genannten Art geöffnet werden kann.
[0017] An die Festigkeit der Kappenwand werden besondere Anforderungen gestellt. Beim Oeffnen
soll die Kappenwand im Bereich der vertikalen Schwächungszonen einreissen. Dies wird
durch in radialer Richtung auf den unteren Kappenrand einwirkende Kräfte erreicht.
Hingegen ist die gleichzeitige Stauchung der Kappenwand in axialer Richtung unerwünscht,
da die vertikale Kraftkomponente in erster Linie zum Anheben der Verschlusskappe benötigt
wird. Um die axiale Stauchung der Kappenwand möglichst klein zu halten wird die Kappenwand
bevorzugt so gestaltet, dass ihre Aussenfläche mehrere über den Umfang verteilt angeordnete,
radial nach aussen stehende Rippen aufweist. Durch diese Rippen wird die axiale Belastbarkeit
der Kappenwand erhöht. Da die von einem Kappenheber verursachte Belastung am unteren
Kappenrand am grössten ist, werden die Rippen bevorzugt so gestaltet, dass sie sich
bis zum unteren Kappenrand hin erstrecken. Dies hat gleichzeitig den Vorteil, dass
die für den Greifzahn des Kappenhebers am unteren Kappenrand zur Verfügung stehende
Angriffsfläche im Bereich der Rippen grösser wird. Das Anbringen von Rippen an der
Kappenwand führt zu einer Vergrösserung der Wandungsdicke im Bereich dieser Rippen.
Die vertikalen Schwächungszonen, in deren Bereich eine möglichst kleine Wanddicke
angestrebt wird, werden daher bevorzugt im Zwischenraum zwischen aufeinanderfolgenden
Rippen angeordnet.
[0018] Eine zweite Möglichkeit zur Verbesserung der axialen Belastbarkeit der Kappenwand
besteht darin, den unteren, mit Schwächungszonen versehenen Bereich der Kappenwand
aus zwei konzentrischen Ringelementen zu formen. Die Kappenwand besteht dabei in ihrem
unteren, mit Schwächungszonen versehenen Bereich aus einem inneren Stützring und einem
den Stützring umgebenden, konzentrisch zu diesem angeordneten Garantiering. Die etwa
vertikal verlaufenden Schwächungszonen werden dabei an dem äusseren Garantiering vorgesehen.
Damit wird erreicht, dass beim erstmaligen Oeffnen primär der äussere Garantiering
zerstört wird und der stabilere Stützring die vertikalen Hebekräfte des Kappenhebers
aufnimmt. Die konzentrischen Ringe werden daher bevorzugt so gestaltet, dass lediglich
der äussere Garantiering Schwächungszonen aufweist, währenddem der innere Stützring
nicht durch Schwächungszonen geschwächt ist und daher eine wesentlich höhere Festigkeit
aufweist.
[0019] Um sicherzustellen, dass der äussere Garantiering beim erstmaligen Oeffnen des Verschlusses
auch tatsächlich zerstört wird, wird ein Schnappverschluss dieser Art bevorzugt so
gestaltet, dass sich der Garantiering über den unteren Rand des Stützrings hinaus
nach unten erstreckt. Die bereits vorstehend erläuterten Grundsätze zur Gestaltung
der Schwächungszonen gelten auch für den Fall, dass diese an einem Garantiering der
soeben beschriebenen Art angebracht werden. Bevorzugt wird die Schwächungszone auch
hier durch eine an der Innenfläche des Garantierings vorgesehene Vertiefung gebildet,
wobei der Garantiering im Bereich der Schwächungszonen eine glatte Aussenfläche aufweist.
Dies hat den Vorteil, dass das Einreissen von Aussen sofort erkennbar ist.
[0020] Bei der Dimensionierung des Garantierings und des inneren Stützrings sind die unterschiedlichen
Funktionen dieser Wandungselemente zu berücksichtigen. Bevorzugt werden die Grössenverhältnisse
so gewählt, dass die radiale Dicke des Garantierings kleiner als die radiale Dicke
des Stützrings ist.
[0021] Auch die Verbindung zwischen den einzelnen Wandungselementen kann unterschiedlich
gestaltet werden. Wandungselemente sind in diesem Zusammenhang drei Elemente, nämlich
der Stützring, der den Stützring umgebende Garantiering und der obere Teil der Kappenwand,
der in diesem Zusammenhang auch als ein drittes Ringelement angesehen werden kann
und im folgenden als Wandungsring bezeichnet wird. Bei der Gestaltung der Verbindungen
ist wiederum die Funktion der einzelnen Elemente zu berücksichtigen. Der Stützring
muss die in axialer Richtung wirkenden Kräfte des Kappenhebers auf den oberen Wandungsring
(an dem ja die Rastelemente des Schnappverschlusses angeordnet sind) übertragen. Der
Stützring wird daher bevorzugt als direkte Verlängerung des oberen Wandungsrings ausgebildet,
so dass der Stützring zusammen mit dem oberen Wandungsring einen durchgehenden Wandabschnitt
bildet. Leicht unterschiedliche Durchmesser von Stützring und Wandungsring sind natürlich
dennoch möglich, insbesondere wird der Aussendurchmesser des Stützrings gegenüber
demjenigen des Wandungsrings vorzugsweise etwas reduziert um Platz für den äusseren
Garantiering zu schaffen.
[0022] Der äussere Garantiering kann in gleicher Weise wie der Stützring ebenfalls mit dem
oberen Wandungsring der Kappenwand verbunden werden. Alternativ dazu kann der Garantiering
auch einzig durch eine Mehrzahl von über den Umfang verteilt angeordneten, elastischen
Stegen mit dem Rest der Kappenwand verbunden werden. Mit dem "Rest der Kappenwand"
ist dabei der Wandungsring und der daran anschliessende Stützring gemeint. Durch die
Verbindung mittels Stegen wird die radiale Beweglichkeit des Garantierings weiter
erhöht, so dass er beim erstmaligen Oeffnen des Verschlusses durch den Kappenheber
leichter nach aussen gedrückt wird und die vertikalen Schwächungszonen somit schneller
reissen.
[0023] Wird der Garantiering durch Stege mit dem Rest der Kappenwand verbunden, so können
diese Stege zusätzlich eine Garantiefunktion übernehmen: Die Verbindungsstege werden
dabei so gestaltet, dass beim erstmaligen Oeffnen einzelne dieser Stege abreissen.
Um das Abreissen zu ermöglichen wird ein Garantiering benötigt, dessen Innendurchmesser
grösser als der maximale Aussendurchmesser des Rests der Kappenwand ist. Die Stege
werden dabei bevorzugt zwischen der Innenfläche des Garantierings und der Aussenfläche
des Stützrings angeordnet.
[0024] Die zum Abreissen des Garantierings notwendige Kraft wird durch die Anzahl und Dicke
der Stege bestimmt.
[0025] Die Schwächungszonen werden bevorzugt so gestaltet, dass das Einreissen der Kappenwand
insbesondere in deren unterem Bereich gut erkennbar ist. Gemäss der Erfindung wird
die Schwächungszone so gestaltet, dass die Aussenfläche der Kappenwand eine glatte
Oberfläche aufweist. Auf der glatten Aussenfläche ist ein Riss besonders leicht erkennbar.
Die Kappenwand reisst besonders leicht ein, wenn sie im oberen Bereich der Schwächungszone
durchbrochen ist, so dass sich zwischen den Durchbruchstellen und dem unteren Rand
der Kappenwand jeweils ein zerreissbarer Steg befindet. Im Bereich des Stegs befindet
sich wiederum eine glatte Aussenfläche, da dann ein Riss besonders leicht erkennbar
ist.
[0026] Besonders rationelle und kostengünstige Fertigung wird erreicht, wenn der Schnappverschluss
einstückig aus Kunststoff hergestellt wird.
[0027] Neben der bereits eingangs erwähnten Erstmontage des Schnappverschlusses durch Aufschnappen
der Verschlusskappe auf die Behältermündung sind auch andere Montageverfahren denkbar,
bei denen die Verschlusskappe nach dem Aufsetzen auf die Behältermündung durch äussere
Wärmeeinwirkung verformt und in ihre endgültige Form gebracht wird. Diese Verformung
kann entweder durch die Verwendung eines wärmeschrumpfbaren Kunststoffs, oder aber
durch äussere Krafteinwirkung erzielt werden. Zum Beispiel könnte eine elektrisch
beheizte Montagezange zum Einsatz kommen, welche die Kappenwand nach dem Aufsetzen
auf die Behältermündung verformt. Auch die Schwächungszonen können auf diese Weise
nachträglich angebracht werden.
[0028] Eine einfache Variante zur Herstellung des vorstehend beschriebenen Schnappverschlusses
besteht darin, den gesamten Schnappverschluss mitsamt den vertikal verlaufenden Schwächungszonen
in einem Arbeitsgang zu giessen. Je nach Gestalt der gewünschten Schwächungszonen
kann es jedoch von Vorteil sein, die Schwächungszonen erst nachträglich anzubringen.
Dazu wird zunächst in einem Giessverfahren ein Verschluss mit einem Kappenboden, einer
daran anschliessenden, zylindrischen Kappenwand und mit an der Innenfläche der Kappenwand
entlang dem Umfang vorstehenden Rastmitteln gefertigt. Anschliessend werden in einem
weiteren Arbeitsgang im unteren Bereich der Kappenwand wenigstens drei etwa vertikal
verlaufende Schwächungszonen angebracht. Das Anbringen der Schwächungszonen kann z.B.
mit Hilfe eines Schneidewerkzeugs durch Schneiden oder Fräsen erfolgen. Alternativ
dazu ist es auch möglich, die Schwächungszonen durch eine nachträgliche Warmverformung
bzw. durch Anschmelzen anzubringen, z.B. unter Verwendung eines beheizten Werkzeugs.
Das Anbringen der Schwächungszonen kann dabei vor- aber auch nach dem Aufsetzen der
Verschlusskappe auf die Behältermündung erfolgen.
[0029] Bei einem alternativen Verfahren zur Herstellung eines Schnappverschlusses wird zunächst
in einem Giessverfahren eine Verschlusskappe gefertigt, deren Kappenwand mehrere Schlitze
aufweist, die sich von ihrem unteren Rand vertikal nach oben erstrecken. Diese Schlitze
werden durch Verformen der Kappenwand und/oder das Einfüllen von Kunststoffmaterial
wenigstens teilweise wieder geschlossen, so dass im Bereich der Schlitze eine Schwächungszone
der Kappenwand verbleibt. Bei dem in die Schlitze eingefüllten Kunststoffmaterial
kann es sich z.B. um einen flüssigen oder pastösen Klebstoff handeln, der anschliessend
trocknet und aushärtet. Es kann sich jedoch auch um einen thermoplastischen Kunststoff
handeln, der in erhitztem Zustand in die Schlitze eingefüllt wird und beim Abkühlen
wieder erstarrt. Das erneute Aufbrechen der Schlitze während der Montage des Schnappverschlusses
kann bei diesem Ausführungsbeispiel dadurch verhindert werden, dass die Schlitze erst
nach der Montage des Schnappverschlusses geschlossen werden.
[0030] Die Erfindung ist im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1
- die Ansicht eines erfindungsgemässen Schnappverschlusses von unten,
- Figur 2
- eine Darstellung der Schnittebene A-A, in Figur 1,
- Figur 3
- die Schnittdarstellung einer durch einen Schnappverschluss verschlossenen Behältermündung
mit angesetztem Kappenheber,
- Figur 4
- den Zustand der in Figur 3 gezeigten Anordnung nach dem Anheben des Schnappverschlusses,
- Figur 5
- die perspektivische Darstellung eines Schnappverschlusses nach dem erstmaligen Oeffnen,
- Figur 6
- die Seitenansicht eines Schnappverschlusses mit einer bevorzugten Alternative zur
Gestaltung der Schwächungszonen,
- Figur 7
- einen auf eine Behältermündung aufgesetzten Schnappverschluss mit radial abstehenden
Rippen an der Aussenfläche der Kappenwand,
- Figur 8
- die Ansicht der in Figur 7 gezeigten Verschlusskappe von unten,
- Figur 9
- den Randbereich eines Schnappverschlusses, dessen Kappenwand im unteren Bereich aus
einem Stützring und einem Garantiering besteht,
- Figur 10
- einen Schnappverschluss mit einem Garantiering, der durch Stege mit dem Rest der Kappenwand
verbunden ist, und
- Figur 11
- die Ansicht des in Figur 10 dargestellten Schnappverschlusses von unten.
[0031] Figur 1 zeigt einen erfindungsgemässen Schnappverschluss von unten, mit Blick auf
die Innenfläche des Kappenbodens 1. An der Innenfläche der Kappenwand 2 sind über
den Umfang verteilt mehrere Rastelemente 3 angeordnet, welche bei aufgesetztem Schnappverschluss
einen Wulst an der Behältermündung hintergreifen. Die vertikal verlaufenden Schwächungszonen
4 werden durch Einkerbungen 13 an der Innenfläche der Kappenwand 2 gebildet, welche
im Zwischenraum zwischen aufeinanderfolgenden Rastelementen 3 angeordnet sind.
[0032] Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung des Schnappverschlusses gemäss Figur 1, die
Schnittebene verläuft entlang der in Figur 1 eingezeichneten Ebene A-A. Die Einkerbungen
13 sind an der Innenfläche der Kappenwand 2 vorgesehen, so dass die Kappenwand im
Bereich der Schwächungszonen 4 eine glatte Aussenfläche 17 aufweist. Das Einreissen
der Kappenwand ist daher von aussen besonders gut erkennbar. Die Einkerbungen 13 erstrecken
sich bis zum unteren Rand 14 der Kappenwand 2.
[0033] Figur 3 zeigt die Schnittdarstellung einer Behältermündung mit aufgesetztem Schnappverschluss.
Die Rastelemente 3 hintergreifen einen Wulst 5 der Behältermündung. Der ringförmige
Rastbereich 6, in dem die radiale Dicke der Rastelemente 3 ihr Maximum 7 erreicht,
ist für die Befestigung der Verschlusskappe auf der Behältermündung besonders wesentlich.
Eine Schwächung der Kappenwand 2 im Bereich des ringförmigen Rastbereichs 6 würde
die Qualität der erzielbaren Abdichtung stark vermindern. Die durch Einkerbungen 13
gebildeten Schwächungszonen 4 sind daher unterhalb des ringförmigen Rastbereichs 6
der Kappenwand 2 angeordnet.
[0034] In Figur 3 ist ausserdem ein Kappenheber 10 eingezeichnet, in einer Lage wie er zum
Oeffnen des Behälters an den Schnappverschluss angesetzt wird. Der Greifzahn 9 des
Kappenhebers untergreift an einer Stelle den unteren Rand der Verschlusskappe. Der
Greifzahn 9 ist mit einer Anlagefläche 18 des Kappenhebers verbunden, welche an der
Aussenseite des Kappenbodens 1 anliegt. Da der Abstand 19 zwischen dem Greifzahn 9
und der Anlagefläche 18 bei herkömmlichen, auch zum Oeffnen von Metall-Kronenkappen
geeigneten Kappenhebern in der Regel zwischen 12 und 15 mm liegt, werden auch die
Kunststoff-Schnappverschlüsse bevorzugt so gestaltet, dass ihre Höhe 12 maximal 12
mm beträgt. Im weiteren ist es für das Oeffnen mittels eines Kappenhebers von Vorteil,
wenn zwischen der Innenfläche der Kappenwand und der Aussenfläche des Behälterhalses
ein Abstand 8 besteht, so dass der Greifzahn 9 des Kappenhebers die Unterkante der
Kappenwand möglichst stark hintergreifen kann.
[0035] Wird der in Figur 3 eingezeichnete Kappenheber 10 in Pfeilrichtung 11 bewegt, so
wird gleichzeitig der Greifzahn 9 gegen die Unterseite der Kappenwand gedrückt was
letztlich dazu führt, dass der Schnappverschluss einseitig von der Behältermündung
abgehoben wird. Eine in diesem Zustand befindliche Anordnung ist in Figur 4 dargestellt.
An jener Stelle wo der Greifzahn 9 an der Kappenwand anliegt wurde diese beim Oeffnen
nach Aussen gedrückt. Die Kappenwand wurde dabei im Bereich der in der Nähe des Greifzahns
9 gelegenen Schwächungszone 4 zerrissen, so dass das erstmalige Oeffnen des Schnappverschlusses
sofort ersichtlich ist. Bei dem in den Figuren 3 und 4 gezeigten Beispiel liegt der
Greifzahn 9 des Kappenhebers gerade im Bereich einer Schwächungszone 4 an der Kappenwand
2 an. Die Kappenwand ist im Bereich der Schwächungszonen 4 jedoch so leicht zerreissbar,
dass sie im Bereich der nächstgelegenen Schwächungszonen auch zerreisst wenn der Greifzahn
des Kappenhebers in der Mitte zwischen zwei benachbarten Schwächungszonen angesetzt
wird.
[0036] Figur 5 zeigt die perspektivische Darstellung eines Schnappverschlusses nach dem
erstmaligen Oeffnen. Die Kappenwand 2 ist im Bereich von zwei vertikalen Schwächungszonen
4a aufgerissen, ein solches Bild ergibt sich, wenn der Kappenheber beim Oeffnen des
Verschlusses zwischen diesen beiden Schwächungszonen 4a angesetzt wird. Die Risse
in der Kappenwand sind unübersehbar und gewährleisten eine zuverlässige Garantiefunktion.
[0037] Figur 6 zeigt die Seitenansicht einer alternativen Ausführungsvariante eines Schnappverschlusses,
bei dem die Kappenwand im oberen Bereich der Schwächungszonen durchbrochen ist. Unterhalb
der Durchbruchstellen 15 befindet sich jeweils ein zerreissbarer Steg 16. Diese Variante
hat den Vorteil, dass der aufzureissende Teil der Kappenwand auf den Steg 16 und damit
auf den unteren Randbereich der Kappenwand konzentriert ist. Da die beim Oeffnen auftretende
Belastung am unteren Rand der Kappenwand am grössten ist, reissen die Stege 16 besonders
schnell. Eine weitere Verbesserung könnte dadurch erreicht werden, dass zusätzlich
die radiale Dicke der Stege 16 reduziert wird. Dies wird mit Vorteil durch eine zusätzliche
Einkerbung an der Innenfläche der Kappenwand erreicht, so dass die Kappenwand im Bereich
des Stegs 16 nach wie vor eine glatte Aussenfläche aufweist.
[0038] Figur 7 zeigt einen auf eine Behältermündung aufgesetzten Schnappverschluss, dessen
Kappenwand mehrere über den Umfang verteilt angeordnete und radial nach aussen stehende
Rippen aufweist. In der linken Hälfte von Figur 7 ist die Aussenansicht des Schnappverschlusses
gezeigt, in der rechten Hälfte eine Schnittdarstellung. Mit den länglichen, etwa vertikal
verlaufenden Rippen 20 an der Aussenfläche der Kappenwand wird eine erhöhte Belastbarkeit
der Kappenwand in axialer Richtung 7 erreicht. Da sich die Rippen 20 bis zum unteren
Rand der Kappenwand erstrecken, wird gleichzeitig die zum Ansetzen eines Kappenhebers
zur Verfügung stehende Angriffsfläche vergrössert. Dies ist auch aus Figur 8 ersichtlich,
in welcher die Verschlusskappe nach Figur 7 in einer Ansicht von unten dargestellt
ist. Die vertikal verlaufenden Schwächungszonen 4 sind jeweils in einem Zwischenraum
zwischen zwei benachbarten Rippen 20 angeordnet. Die Schwächungszonen 4 werden durch
Einkerbungen an der Innenfläche der Kappenwand gebildet. Im Zwischenraum zwischen
benachbarten Rippen 20 hat die Kappenwand eine glatte Aussenfläche, so dass das Einreissen
einer Schwächungszone von aussen leicht erkennbar ist.
[0039] Figur 9 zeigt die Schnittdarstellung des Randbereichs einer Verschlusskappe, deren
Kappenwand in ihrem unteren, mit Schwächungszonen 4b versehenen Bereich aus einem
Stützring 21 und einem den Stützring umgebenden, konzentrisch zu diesem angeordneten
Garantiering 22 besteht. Die Schwächungszonen 4b sind dabei an dem äusseren Garantiering
22 vorgesehen. Diese sind durch Einkerbungen 13a an der Innenfläche des Garantierings
gebildet, so dass der Garantiering im Bereich der Schwächungszonen eine glatte Aussenfläche
behält und das Einreissen einer Schwächungszone leicht erkennbar ist. Der Garantiering
22 erstreckt sich über den unteren Rand des Stützrings 21 hinaus nach unten. Damit
wird erreicht, dass der Garantiering 22 von einem herkömmlichen Kappenheber, welcher
in der Regel an der Innenkante des Stützrings 21 eingreift (siehe auch Figur 3) dennoch
erfasst werden kann. Die radiale Dicke 24 des Garantierings 22 ist wesentlich kleiner
als die radiale Dicke 25 des Stützrings 21. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen,
dass der Garantiering 22 möglichst zerbrechlich sein soll, der innere Stützring 21
hingegen die von einem Kappenheber ausgeübte Hebekraft übertragen soll und daher eine
gewisse Festigkeit benötigt.
[0040] Die Kappenwand dieses Schnappverschlusses weist neben dem inneren Stützring 21 und
dem äusseren Garantiering 22 noch einen oberen Wandbereich auf, bei dem es sich im
Grund genommen ebenfalls um einen ringförmigen Abschnitt handelt, welcher im folgenden
als Wandungsring 26 bezeichnet wird. Die Kappenwand besteht somit grundsätzlich aus
drei Ringelemente, welche untereinander verbunden sind. Der in Figur 9 gezeigte Stützring
21 stellt eine direkte Fortsetzung des oberen Wandungsrings 26 dar, die beiden Ringelemente
haben denselben Innendurchmesser. Der äussere Garantiering 22 ist von dem inneren
Stützring 21 durch einen ebenfalls ringförmigen Zwischenraum 28 getrennt. Wird die
gesamte Verschlusskappe einstückig aus Kunststoff gegossen, so ist dieser ringförmige
Zwischenraum 28 aus fertigungstechnischen Gründen notwendig. Der Aussendurchmesser
des Wandungsrings 26 nimmt an seinem unteren Ende den Aussendurchmesser des Garantierings
22 an, so dass der Garantiering ebenfalls (wie auch der Stützring 21) stirnseitig
mit dem oberen Wandungsring verbunden ist.
[0041] Figur 10 zeigt eine alternatives Ausführungsbeispiel für einen Schnappverschluss
mit Stützring 21a und Garantiering 22a. Hier ist der Innendurchmesser des Garantierings
22a grösser als der maximale Aussendurchmesser des Rests der Kappenwand. Der Garantiering
22a ist einzig durch eine Mehrzahl von über den Umfang verteilt angeordneten, elastischen
Stegen 23 mit dem Rest der Kappenwand verbunden. Der Ausdruck "Rest der Kappenwand"
steht an dieser Stelle zusammenfassend für den inneren Stützring 21a und den oberen
Wandungsring 26. Bei dem abgebildeten Beispiel sind die Stege 23 zwischen der Innenfläche
des Garantierings 22a und der Aussenfläche des Stützrings 21a angeordnet.
[0042] Schliesslich ist in Figur 11 die Unteransicht eines Schnappverschlusses nach Figur
10 dargestellt. Zu beachten ist, dass bei diesem Ausführungsbeispiel dieselbe Anzahl
von Stegen 23 und vertikalen Schwächungszonen 4c des Garantierings 22a vorgesehen
sind, wobei jeweils zwischen zwei vertikalen Schwächungszonen 4c ein Verbindungssteg
23 angeordnet ist.
1. Kunststoff-Schnappverschluss für Behälter mit etwa zylindrischem Mündungsbereich,
mit einem Kappenboden (1) und einer daran anschliessenden Kappenwand (2), an deren
Innenfläche entlang dem Umfang vorstehende, über einen Wulst (5) an der Behältermündung
schnappbare Rastmittel (3) angeordnet sind, deren radiale Dicke in einem ringförmigen
Rastbereich (6) der Kappenwand ein Maximum (7) erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass
an der Innenfläche der Kappenwand (2) durch Vertiefungen (13) gebildete, vertikal
verlaufende Schwächungszonen (4) angeordnet sind, dass die Schwächungszonen (4) unterhalb
des Rastbereichs (6) angeordnet sind und sich bis zum unteren Rand (14) der Kappenwand
(2) hin erstrecken und dass die Kappenwand im Bereich der Schwächungszonen (4) eine
glatte Aussenfläche aufweist.
2. Schnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel mehrere
an der Innenfläche der Kappenwand entlang dem Umfang angeordnete und durch Abstände
voneinander getrennte Rastelemente (3) sind.
3. Schnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwächungszonen
(4) im Zwischenraum zwischen aufeinanderfolgenden Rastelementen (3) angeordnet sind.
4. Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kappenwand (2) im oberen Bereich der Schwächungszonen (4) durchbrochen ist, so dass
sich zwischen den Durchbruchstellen (15) und dem unteren Rand der Kappenwand jeweils
ein zerreissbarer Steg (16) befindet.
5. Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die
Aussenfläche der Kappenwand mehrere über den Umfang verteilt angeordnete, radial nach
aussen stehende Rippen (20) aufweist, die sich bis zum unteren Kappenrand hin erstrecken.
6. Schnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappenwand in
ihrem unteren, mit Schwächungszonen (4b,4c) versehenen Bereich aus einem inneren Stützring
(21) und einem den Stützring umgebenden, konzentrisch zu diesem angeordneten Garantiering
(22) besteht, und dass die Schwächungszonen am Garantiering (22) vorgesehen sind.
7. Schnappverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Garantiering
(22) über den unteren Rand des Stützrings (21) hinaus nach unten erstreckt.
8. Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schwächungszonen (4) durch an der Innenfläche des Garantierings (22) vorgesehene
Vertiefungen (13a) gebildet sind und der Garantiering im Bereich der Schwächungszonen
eine glatte Aussenfläche (17a) aufweist.
9. Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die
radiale Dicke (24) des Garantierings kleiner als die radiale Dicke (25) des Stützrings
ist.
10. Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der
Garantiering (22a) einzig durch eine Mehrzahl von über den Umfang verteilt angeordneten
elastischen Stegen (23) mit dem Rest der Kappenwand verbunden ist.
11. Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass
der Innendurchmesser des Garantierings (22a) grösser als der maximale Aussendurchmesser
des Rests der Kappenwand ist.
12. Schnappverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass
die Höhe 12 der Verschlusskappe maximal 12 mm beträgt, so dass diese mit einem auch
zum Entfernen von Metall-Kronenkappen verwendbaren Kappenheber von einer Behältermündung
entfernt werden kann.
13. Verfahren zur Herstellung eines Schnappverschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis
12, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst in einem Giessverfahren ein Verschluss mit
einem Kappenboden (1) einer daran anschliessenden, zylindrischen Kappenwand (2) und
mit an der Innenfläche der Kappenwand entlang dem Umfang vorstehenden Rastmitteln
(3) gefertigt wird und dass anschliessend im unteren Bereich der Kappenwand wenigstens
drei etwa vertikal verlaufende Schwächungszonen angebracht werden wobei die Schwächungszonen
(4) unterhalb der Rastbereichs (6) angeordnet sind und sich bis zum unteren Rand (14)
der Kappenwand (2) hin erstrecken und die Kappenwand (2) im Bereich der Schwächungszonen
(4) eine glatte Außenfläche aufweist.
14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Schwächungszonen
(4) mit Hilfe eines Schneidewerkzeugs durch Schneiden oder Fräsen und/oder Warmverformung
bzw. Anschmelzen angebracht werden.
15. Verfahren zur Herstellung eines Schnappverschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis
12, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst in einem Giessverfahren ein Verschluss mit
einem Kappenboden (1) und einer zylindrischen Kappenwand (2) mit Rastmitteln an ihrer
Innenfläche hergestellt wird, wobei die Kappenwand mehrere unterhalb der Rastbereichs
angeordnete Schlitze aufweist, die sich von ihrem unteren Rand vertikal nach oben
erstrecken, und dass die Schlitze durch Verformen der Kappenwand und/oder das Einfüllen
von Kunststoffmaterial wenigstens teilweise wieder geschlossen werden, so dass im
Bereich der Schlitze eine Schwächungszone der Kappenwand verbleibt und die Kappenwand
eine glatte Außenfläche aufweist.
16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze erst nach der
Montage des Schnappverschlusses geschlossen werden.
17. Verfahren nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschliessen
der Schlitze ein flüssiges oder pastöses Füllmaterial in die Schlitze eingefüllt wird,
welches nach einiger Zeit aushärtet.
1. A plastics snap closure for containers with a substantially cylindrical mouth region,
comprising a cap end portion (1) and a cap wall (2) which adjoins same and on the
inside surface of which are arranged retaining means (3) which project along the periphery
and which can be snapped over a bead (5) on the container mouth and the radial thickness
of which reaches a maximum (7) in an annular retaining region (6) of the cap wall,
characterised in that vertically extending weakening zones (4) which are formed by
recesses (13) are arranged on the inside surface of the cap wall (2), that the weakening
zones (4) are arranged beneath the retaining region (6) and extend to the lower edge
(14) of the cap wall (2), and that the cap wall has a smooth outside surface in the
region of the weakening zones (4).
2. A snap closure according to claim 1 characterised in that the retaining means are
a plurality of retaining elements (3) which are arranged along the periphery at the
inside surface of the cap wall and which are separated from each other by spacings.
3. A snap closure according to claim 1 characterised in that the weakening zones (4)
are arranged in the intermediate space between successive retaining elements (3).
4. A snap closure according to one of claims 1 to 3 characterised in that the cap wall
(2) is perforated in the upper region of the weakening zones (4) so that a respective
tearable bridge portion (16) is disposed between the perforation locations (15) and
the lower edge of the cap wall.
5. A snap closure according to one of claims 1 to 4 characterised in that the outside
surface of the cap wall has a plurality of radially outwardly projecting ribs (20)
which are arranged in a distributed configuration over the periphery and which extend
to the lower edge of the cap.
6. A snap closure according to claim 1 characterised in that in its lower region which
is provided with weakening zones (4b, 4c), the cap wall comprises an inner support
ring (21) and an anti-tamper ring (22) which surrounds the support ring and which
is arranged concentrically with respect thereto, and that the weakening zones are
provided on the anti-tamper ring (22).
7. A snap closure according to claim 6 characterised in that the anti-tamper ring (22)
extends downwardly beyond the lower edge of the support ring (21).
8. A snap closure according to one of claims 6 and 7 characterised in that the weakening
zones (4) are formed by recesses (13a) provided on the inside surface of the anti-tamper
ring (22) and the anti-tamper ring has a smooth outside surface (17a) in the region
of the weakening zones.
9. A snap closure according to one of claims 6 to 8 characterised in that the radial
thickness (24) of the anti-tamper ring is less than the radial thickness (25) of the
support ring.
10. A snap closure according to one of claims 6 to 9 characterised in that the anti-tamper
ring (22a) is connected to the remainder of the cap wall solely by a plurality of
elastic bridge portions (23) which are arranged in a distributed configuration over
the periphery.
11. A snap closure according to one of claims 6 to 10 characterised in that the inside
diameter of the anti-tamper ring (22a) is larger than the maximum outside diameter
of the remainder of the cap wall.
12. A snap closure according to one of claims 1 to 11 characterised in that the height
(12) of the closure cap is a maximum of 12 mm so that the closure cap can be removed
from a container mouth by a bottle opener which can also be used for removing metal
crown caps.
13. A method of manufacturing a snap closure according to one of claims 1 to 12 characterised
in that firstly a closure having a cap end portion (1), a cylindrical cap wall (2)
adjoining same and having retaining means (3) projecting along the periphery at the
inside surface of the cap wall is produced in a casting operation, and that then at
least three substantially vertically extending weakening zones are produced in the
lower region of the cap wall, wherein the weakening zones (4) are disposed beneath
the retaining region (6) and extend to the lower edge (14) of the cap wall (2) and
the cap wall (2) has a smooth outside surface in the region of the weakening zones
(4).
14. A method according to claim 13 characterised in that the vertical weakening zones
are produced by means of a cutting tool by cutting or milling and/or by heat deformation
or melting.
15. A method of manufacturing a snap closure according to one of claims 1 to 12 characterised
in that firstly a closure having a cap end portion (1) and a cylindrical cap wall
(2) with retaining means on the inside surface thereof is produced in a casting operation,
wherein the cap wall has a plurality of slots which are arranged beneath the retaining
region and which extend vertically upwardly from the lower edge thereof and that the
slots are at least partially closed again by deformation of the cap wall and/or by
filling with plastics material so that a weakening zone of the cap wall remains in
the region of the slots and the cap wall has a smooth outside surface.
16. A method according to claim 15 characterised in that the slots are closed only after
fitting of the snap closure.
17. A method according to one of claims 15 and 16 characterised in that a liquid or pasty
filling material which hardens after some time is introduced into the slots, to close
the slots.
1. Couvercle à déclic en matière plastique pour des récipients présentant une zone d'ouverture
à peu près cylindrique, formé d'un fond de couvercle (1) et d'une paroi de couvercle
(2) qui fait suite à celui-ci et sur la surface intérieure de laquelle sont disposés
des moyens d'encliquetage (3) saillant le long de la circonférence et aptes à s'enclencher
sur un renflement (5) de l'ouverture du récipient, lesquels moyens d'encliquetage
(3) ont une épaisseur radiale qui atteint un maximum (7) dans la zone d'encliquetage
annulaire (6) de la paroi de couvercle, caractérisé en ce qu'il est prévu, sur la
surface intérieure de la paroi de couvercle (2), des zones d'affaiblissement verticales
(4) formées par des creux (13), en ce que les zones d'affaiblissement (4) sont disposées
au-dessous de la zone d'encliquetage (6) et s'étendent jusqu'au bord inférieur (14)
de la paroi de couvercle (2), et en ce que la paroi de couvercle présente une surface
extérieure lisse dans la région des zones d'affaiblissement (4).
2. Couvercle à déclic selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens d'encliquetage
consistent en plusieurs éléments d'encliquetage (3) qui sont disposés sur la surface
intérieure de la paroi de couvercle, le long de la circonférence, et qui sont séparés
les uns des autres par des écartements.
3. Couvercle à déclic selon la revendication 1, caractérisé en ce que les zones d'affaiblissement
(4) sont disposées dans l'intervalle entre des éléments d'encliquetage (3) successifs.
4. Couvercle à déclic selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la
paroi de couvercle (2) est ajourée dans la région supérieure des zones d'affaiblissement
(4), de sorte qu'une patte apte à être déchirée (16) se trouve entre chaque jour (15)
et le bord inférieur de la paroi de couvercle.
5. Couvercle à déclic selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la
surface extérieure de la paroi de couvercle présente plusieurs nervures (20) réparties
sur la circonférence et saillant radialement vers l'extérieur, qui s'étendent jusqu'au
bord inférieur du couvercle.
6. Couvercle à déclic selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi de couvercle
se compose, dans sa région inférieure pourvue de zones d'affaiblissement (4b, 4c),
d'une bague de support intérieure et d'une bague de garantie (22) qui entoure ladite
bague de support et qui est concentrique par rapport à celle-ci, et en ce que les
zones d'affaiblissement sont prévues sur la bague de garantie (22).
7. Couvercle à déclic selon la revendication 6, caractérisé en ce que la bague de garantie
(22) dépasse, vers le bas, du bord inférieur de la bague de support (21).
8. Couvercle à déclic selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que les zones
d'affaiblissement (4) sont formées par des creux (13a) prévus sur la surface intérieure
de la bague de garantie (22), et la bague de garantie présente une surface extérieure
lisse (17a) dans la région des zones d'affaiblissement.
9. Couvercle à déclic selon l'une des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que l'épaisseur
radiale (24) de la bague de garantie est inférieure à l'épaisseur radiale (25) de
la bague de support.
10. Couvercle à déclic selon l'une des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que la
bague de garantie (22a) n'est reliée au reste de la paroi de couvercle que par plusieurs
pattes élastiques (23) réparties sur la circonférence.
11. Couvercle à déclic selon l'une des revendications 6 à 10, caractérisé en ce que le
diamètre intérieur de la bague de garantie (22a) est supérieur au diamètre extérieur
maximal du reste de la paroi de couvercle.
12. Couvercle à déclic selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la
hauteur 12 du couvercle est de 12 mm au maximum, de sorte que le couvercle peut être
enlevé d'une ouverture de récipient à l'aide d'un décapsuleur utilisable également
pour enlever des capsules métalliques.
13. Procédé pour la fabrication d'un couvercle à déclic selon l'une des revendications
1 à 12, caractérisé en ce qu'on commence par fabriquer par coulage un couvercle comprenant
un fond (1), une paroi cylindrique (2) faisant suite à celui-ci et des moyens d'encliquetage
(3) saillant de la surface intérieure de la paroi de couvercle, le long de la circonférence,
et en ce qu'on réalise ensuite dans la région inférieure de la paroi de couvercle
au moins trois zones d'affaiblissement à peu près verticales, étant précisé que les
zones d'affaiblissement (4) sont disposées au-dessous de la zone d'encliquetage (6)
et s'étendent jusqu'au bord inférieur (14) de la paroi de couvercle (2), et que la
paroi de couvercle (2) présente une surface extérieure lisse dans la région des zones
d'affaiblissement (4).
14. Procédé selon la revendication 13, caractérisé en ce que les zones d'affaiblissement
verticales (4) sont réalisées par coupe ou fraisage à l'aide d'un outil de coupe,
et/ou par déformation à chaud ou par fusion.
15. Procédé pour la fabrication d'un couvercle à déclic selon l'une des revendications
1 à 12, caractérisé en ce qu'on commence par fabriquer par coulage un couvercle comprenant
un fond (1) et une paroi cylindrique (2) pourvue de moyens d'encliquetage (3), sur
sa surface intérieure, la paroi de couvercle présentant plusieurs fentes qui sont
disposées au-dessous de la zone d'encliquetage et qui s'étendent à la verticale vers
le haut à partir du bord inférieur de ladite paroi, et en ce que les fentes sont refermées
au moins partiellement grâce à la déformation de la paroi de couvercle et/ou grâce
au remplissage à l'aide de matière plastique, de sorte qu'il reste dans la région
des fentes une zone d'affaiblissement de la paroi de couvercle et que cette dernière
présente une surface extérieure lisse.
16. Procédé selon la revendication 15, caractérisé en ce que les fentes ne sont refermées
qu'après le montage du couvercle à déclic.
17. Procédé selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce que pour fermer les fentes,
on verse dans celles-ci un matériau de remplissage liquide ou pâteux qui durcit au
bout d'un certain temps.