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EP 0 737 429 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.03.2001 Patentblatt 2001/11 |
(22) |
Anmeldetag: 27.03.1996 |
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Faltdach
Folding roof
Toit pliant
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
08.04.1995 DE 29506132 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.10.1996 Patentblatt 1996/42 |
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Patentinhaber: Ewers, Franz |
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D-59872 Meschede (DE) |
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Erfinder: |
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- Ewers, Franz
D-59872 Meschede (DE)
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Vertreter: Fritz, Edmund Lothar, Dipl.-Chem. et al |
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Patentanwaltskanzlei Fritz
Ostentor 9 59757 Arnsberg-Herdringen 59757 Arnsberg-Herdringen (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 106 150 DE-B- 1 207 560 FR-A- 1 419 333
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DE-A- 4 322 417 FR-A- 1 238 034 US-A- 4 836 232
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Faltdach nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Faltdächer dieser Art sind vorzugsweise Ausrüstungen von fahrbaren Verkaufsständen.
Wenn der Verkaufsstand in Betrieb ist, dann soll im Umkreis mit dem Faltdach ein kreisförmiger
oder halbkreisförmiger Bereich abgedeckt werden. Bei Nichtgebrauch besteht die Möglichkeit,
die Tragkonstruktion in den Grundrißbereich des Verkaufsstandes einzustellen.
[0003] Bei einem bekannten Faltdach der vorgenannten Art (DE-A 43 22 417) sind die Dachträger
durch ein Gelenkband verbunden, das insgesamt bei dem zusammengefalteten Dach gerade
in Querrichtung gehalten ist und das sich bei aufgefaltetem Dach an einer zylindrischen
Säule anlegt.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht in einer Weiterentwicklung der vorgenannten Konstruktion
im Hinblick auf eine konstruktive Vereinfachung.
[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Faltdach mit den Merkmalen nach dem Anspruch 1 gelöst.
[0006] Die Unteransprüche haben bevorzugte Ausführungsformen dieser Lösung und Varianten
derselben zum Inhalt.
[0007] Die Vereinfachung des Faltdachs nach der Erfindung besteht insbesondere darin, daß
für die Verbindung der Dachträger kein Gelenkband erforderlich ist sondern, daß dafür
ein oder mehrere Schwenkarme vorgesehen sind, die je nach dem Zustand des Faltdaches
quer ab, längs oder polygonal eingestellt werden.
[0008] Gemäß einer Weiterentwicklung können die jeweiligen Schwenkarme oder Schwenkarm-Abschnitte
als Rahmen ausgebildet sein um eine größere Tragfähigkeit zu erreichen. An diesem
Rahmen können auch Dachträger in Fachwerkkonstruktion angebracht werden. Es besteht
die Möglichkeit, diese so auszubilden, daß an einem mittigen Längsträger jeweils an
einer Seite Schwenkarme oder Schwenkarm-Abschnitte mit Dachträgern angebracht sein
können, so daß die Möglichkeit besteht, wie bei einem rechteckigen Grundrißbereich
in weitem Umfang eine Kreisfläche zu überdecken.
[0009] Gemäß der Erfindung besteht die Alternative, jeden Schwenkarm einstückig auszubilden
oder ihn mit mehreren Schwenkarm-Abschnitten herzustellen, die gelenkig untereinander
verbunden sind. Auf aufgefaltenem Dach werden dabei die Schwenkarm-Abschnitte in Form
eines Polygons gehalten.
[0010] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben unter Bezugnahme
auf die beiliegenden Zeichnungen.
- Fig. 1
- zeigt im Prinzip eine Draufsicht auf ein Faltdach nach der Erfindung, zum Teil geschlossen
zum Teil aufgefaltet;
- Fig. 2
- zeigt eine entsprechende Draufsicht eines Faltdachs einer weiteren Ausführungsform
der Erfindung.
[0011] Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen.
[0012] Das dargestellte Faltdach ist auf einer rechteckigen Basis aufgebracht im vorliegenden
Fall auf einem Verkaufsstand 1 mit einer seitlichen Theke 2. Der Verkaufsstand ist
fahrbar.
[0013] Auf dem Dach des Verkaufsstandes ist mittig ein Längsträger an zwei nebeneinanderstehenden
Pfosten 10 gehalten, in einer derartigen Aufteilung, daß die Aufteilung in einen längeren
Abschnitt lla und in einen kürzeren Abschnitt llb erfolgt. An jedem Pfosten 10 ist
ein Schwenkarm 13 befestigt, über ein Schwenkarm-Gelenk 14.
[0014] Bei zusammengefaltetem Dach ist der Schwenkarm 13, wie die linke Hälfte zeigt, quer
ab eingestellt und festgelegt. Am Schwenkarm 13 sind sieben Dachträger 15, 15a befestigt,
ein mittlerer Dachträger 15a ist rechtwinklig fest angebracht, die drei Dachträger
15 jeweils an einer Seite desselben sind am Schwenkarm 13 angelenkt und in der zusammengefalteten
Stellung in Längsrichtung festgelegt. Dabei hängt die Plane des Faltdaches, die nicht
gezeichnet ist, zwischen den Dachträgern 15, 15a herunter. Die rechte Hälfte Fig.
1 zeigt das aufgespannte Faltdach. Dabei ist der Schwenkarm 13 im Bereich des kurzen
Abschnitts 11b in Längsrichtung eingestellt und festgelegt. Die Dachträger 15 sind
dabei im Bereich eines Halbkreises radial eingestellt und festgelegt, wobei die Plane
des Daches etwa einen Halbkreis abdeckt. Der feste Dachträger 15a ist dabei in Querabstellung
gehalten. Für die Längsstellung des Schwenkarmes 13 sind Anschläge 12 vorgesehen.
[0015] Bei 16 ist gestrichelt eine Zwischenstellung des Schwenkarmes dargestellt.
[0016] Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 sind auf dem Verkaufstand 1 im einen Endbereich
zwei Pfosten 20 hintereinander vorgesehen, so daß sich dadurch ein längerer Abschnitt
21a des Längsträgers und kürzerer Abschnitt 21b desselben ergibt. Bei dieser Ausführungsform
sind die Schwenkarme 23a, 23b, 23c an jeder Seite dreigeteilt und zwar in einen inneren
Abschnitt 23a, einen mittleren Abschnitt 23b und einen äußeren Abschnitt 23c. Die
Abschnitte untereinander sind durch Gelenke 23d verbunden, ebenso ist der innere Abschnitt
23a mit dem Pfosten 20 gelenkig verbunden.
[0017] Bei nicht aufgespanntem Dach sind, wie linksseitig dargestellt, die drei Abschnitte
des Schwenkarmes gerade quereingestellt und die zugeordneten Dachträger 24, 24a stehen
in Längsrichtung nebeneinander im Bereich des langen Abschnitts. An jedem Schwenkarm-Abschnitt
sind drei Dachträger befestigt, der mittlere Dachträger 24a ist im Winkel von 90°
fest angebracht, die beiden anderen Dachträger 24 sind angelenkt. In dieser Stellung
sind die Schwenkarm-Abschnitte 23a, 23b, 23c und die Dachträger 24, 24a wie dargestellt
festgelegt.
[0018] Die aufgespannte Stellung des Faltdaches zeigt die rechte Hälfte von Fig. 2. Dabei
sind die drei Schwenkarm-Abschnitte 23a, 23b, 23c im Bereich des kurzen Abschnitts
11b in Form eines Polygons aufgestellt, wobei diese Stellung durch Anschläge 22 bestimmt
ist.
[0019] Die Dachträger 24, 24a stehen dabei radial im Bereich eines Halbkreises, so daß durch
die aufgespannte Plane ein Halbkreis überdeckt wird. Bei jedem Schwenkarm-Abschnitt
23a, 23b, 23c steht der mittlere Dachträger 24a quer ab zum Schwenkarm-Abschnitt,
die gelenkig befestigten Dachträger 24 sind entsprechend radial geschwenkt.
[0020] 25 zeigt gestrichelt eine Zwischenstellung beim Schwenken.
1. Faltdach mit einer Plane, die von Dachträgern (15, 15a, 24, 24a) getragen wird, wobei
diese derart frei tragend gelenkig verbunden sind, daß sie bei gefalteter Plane in
einem rechteckigen Bereich parallel nebeneinander und zum Aufspannen der Plane fächerartig
einstellbar sind, gekennzeichnet durch die nachfolgend genannten weiteren Merkmale:
- Es sind Dachträger (15, 24) gelenkig an einem Schwenkarm (13; 23a, 23b, 23c) befestigt,
wobei der Schwenkarm (13; 23a; 23b; 23c) gelenkig an einem Pfosten (10, 20) gehalten
ist;
- zwecks Zusammenfaltung der Plane sind der Schwenkarm (13; 23a, 23b, 23c) in eine
Querstellung und die Dachträger (15, 24) in eine Längsstellung einstellbar;
- zwecks Aufspannung des Faltdaches ist der Schwenkarm (13; 23a, 23b, 23c) wenigstens
abschnittsweise in eine Längsstellung und Dachträger (15, 15a, 24, 24a) in eine Radialstellung
einstellbar.
2. Faltdach nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Dachträger (15a, 24a) vorgesehen
sind, die fest an dem Schwenkarm (13; 23a, 23b, 23c) befestigt sind.
3. Faltdach nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Mitte eines rechteckigen
Bereiches ein Längsträger (11) an einem Pfosten (10) gehalten ist derart, daß ein
langer Abschnitt (11a) des Längsträgers und ein kurzer Abschnitt (11b) desselben entsteht,
daß an jeder Seite des Pfostens ein Schwenkarm (13) angelenkt ist, und daß bei aufgespannter
Plane und radial stehenden Dachträgern (15, 15a) der Schwenkarm (13) in Längsrichtung
im Bereich des kurzen Abschnitts eingestellt ist.
4. Faltdach nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schwenkarm (23)
in mehrere gelenkig miteinander verbundene Abschnitte (23a, 23b, 23c) eingeteilt ist,
und daß diese Abschnitte bei aufgefaltenem Dach im Bereich des kurzen Abschnitts (11b)
in Form eines Polygons gehalten sind.
5. Faltdach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei
jedem Schwenkarm (13) oder Schwenkarm-Abschnitt ein mittlerer Dachträger (15a, 24a)
in T-Anordnung befestigt ist.
6. Faltdach nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkarme (13)
oder Schwenkarm-Abschnitte (23a, 23b, 23c) als Rahmen ausgebildet sind.
7. Faltdach nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dachträger (15, 15a, 24,
24a) in Fachwerkkonstruktion ausgebildet sind.
8. Faltdach nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des kurzen Abschnitts
die Polygonstellung der Schwenkarm-Abschnitte (23a, 23b, 23c) durch Anschläge (22)
festgelegt ist.
1. Folding roof, having an awning which is supported by roof supports (15, 15a, 24, 24a),
said supports being pivotally connected in a freely cantilever manner such that, when
the awning is folded, they can be positioned parallel and adjacent one another in
a rectangular region and, to stretch-out the awning, they can be positioned in a fan-shaped
manner, characterised by the additional features mentioned hereinafter:
- roof supports (15, 24) are pivotally mounted on a pivotal arm (13; 23a, 23b, 23c),
the pivotal arm (13; 23a, 23b, 23c) being pivotally retained on a pole (10, 20);
- for the purpose of folding-up the awning, the pivotal arm (13; 23a, 23b, 23c) can
be set into a transverse position, and the roof supports (15, 24) can be set into
a longitudinal position;
- for the purpose of stretching-out the folding roof, the pivotal arm (13; 23a, 23b,
23c) can be set into a longitudinal position, at least portion by portion, and roof
supports (15, 15a, 24, 24a) can be set into a radial position.
2. Folding roof according to claim 1, characterised in that roof supports (15a, 24a)
are provided, which are securedly mounted on the pivotal arm (13; 23a, 23b, 23c).
3. Folding roof according to claim 1 or 2, characterised in that a longitudinal support
(11) is retained on a pole (10) in the centre of a rectangular region in such a manner
that a long portion (11a) of the longitudinal support and a short portion (11b) of
said support are formed, in that a pivotal arm (13) is pivotally mounted on each side
of the pole, and in that, when the awning is stretched-out, and when roof supports
(15, 15a) extend radially, the pivotal arm (13) is positioned in the region of the
short portion when viewed with respect to the longitudinal direction.
4. Folding roof according to claim 1 or 2, characterised in that each pivotal arm (23)
is divided into a plurality of portions (23a, 23b, 23c), which are pivotally interconnected,
and in that, when the roof is folded-up, these portions are retained in the region
of the short portion (llb) in the form of a polygon.
5. Folding roof according to one of the preceding claims, characterised in that, for
each pivotal arm (13) or pivotal arm portion, a central roof support (15a, 24a) is
secured in a T-shaped disposition.
6. Folding roof according to claim 1 or 2, characterised in that the pivotal arms (13)
or pivotal arm portions (23a, 23b, 23c) are configured as a frame.
7. Folding roof according to claim 6, characterised in that the roof supports (15, 15a,
24, 24a) are constructed in a truss-like configuration.
8. Folding roof according to claim 3, characterised in that the polygonal position of
the pivotal arm portions (23a, 23b, 23c) is determined by stop members (22) in the
region of the short portion.
1. Toit pliant comportant une bâche, qui est portée par des supports de toit (15,15a,24,24a),
ces supports étant reliés d'une manière articulée et en étant autoportants de sorte
que, lorsque la bâche est repliée, ils sont disposés parallèlement côte-à-côte dans
une zone rectangulaire et sont réglables en forme d'éventail pour l'étalement de la
bâche, caractérisé par les autres caractéristiques indiquées ci-après :
- des supports de toit (15,24) sont fixés d'une manière articulée à un bras pivotant
(13;23a,23b,23c), chaque bras pivotant (13;23a,23b,23c) étant retenus d'une manière
articulée sur un poteau (10,20);
- pour le repliage de la bâche, le bras pivotant (13;23a, 23b,23c) est réglable dans
une position transversale et les supports de toit (15,24) sont réglables dans une
position longitudinale;
- pour déployer le toit pliant, le bras pivotant (13;23a,23b,23c) est réglable au
moins par endroits dans une position longitudinale et des supports de toit (15, 15a,24,24a)
sont réglables dans une position radiale.
2. Toit pliant selon la revendication 1, caractérisé en ce que des supports de toit (15a,24a)
sont prévus, qui sont fixés solidement au bras pivotant (13; 23a,23b,23c).
3. Toit pliant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au centre d'une zone
rectangulaire, un support longitudinal (11) est retenu à un poteau (10) de telle sorte
qu'on obtient une longue section (11a) du support longitudinal et une courte section
(11b) de ce support, qu'un bras pivotant (13) est articulé sur chaque côté du poteau
et que, lorsque la bâche est étendue et que des supports de toit (15,15a) s'étendent
radialement, le bras pivotant (13) est réglé dans la direction longitudinale dans
la zone de la courte section.
4. Toit pliant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que chaque bras pivotant
(23) est divisé en plusieurs sections (23a,23b,23c) reliées entre elles de façon articulée
et que, lorsque le toit est déployé, ces sections sont retenues dans la zone de la
courte section (llb) sous la forme d'un polygone.
5. Toit pliant selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au niveau
de chaque bras pivotant (13) ou de chaque section du bras pivotant un support médian
de toit (15a,24a) est fixé selon une disposition en T.
6. Toit pliant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les bras pivotants
(13) ou les sections (23a,23b,23c) des bras pivotants sont réalisés sous la forme
de cadres.
7. Toit pliant selon la revendication 6, caractérisé en ce que les supports de toit (15,15a,24,24a)
sont agencés sous la forme d'une structure en treillis.
8. Toit pliant selon la revendication 3, caractérisé en ce que dans la zone de la courte
section, la position polygonale des sections (23a,23b,23c) des bras pivotants est
fixée par des butées (22).