Beziehpresse für Polsterteile

Abstract

 Beziehpresse für Polsterteile, mit der ein hüllenförmiger Bezug (34) auf einen Polsterkörper aufziehbar ist, wobei die Beziehpresse ein Maschinengestell (20) aufweist, an dem erste und diesem gegenüberliegende zweite Pressmittel (22,24), vorzugsweise Druckstanges (28), vorgesehen sind, zwischen denen ein Polsterkörper (32) einlegbar ist und die zwischen einer öffnungsposition, in der ein Polsterkörper (32) zwischen die ersten und zweiten Pressmitel (22,24) einlegbar ist, und einer Presstellung, in der der eingelegte Polsterkörper (32) so zusammengepreßt wird, daß der Bezug (34) über den Polsterkörper (32) nd die Pressmitle (22,24) gestülpt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zwischenposition vorgesehen ist, in der die Pressmittel (22,24) zwar so stark an Polsterkörper (32) anliegen, daß dieser nicht selbsttätig verrutschen kann, daß Druckmitel aber andererseits nut so start am Polsterkörper (32) anliegen, daß eine zwischen ihnen und dem Polsterkörper (32) eingeklemmte Hand noch herausgezogenwerden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Beziehpresse für Polsterteile, mit der ein hüllenförmiger Bezug auf einen Polsterkörper aufziehbar ist. Die Beziehpresse hat ein Maschinengestell, an dem erste und diesen gegenüberliegende zweite Pressmittel, vorzugsweise Druckstangen, vorgesehen sind, zwischen denen ein Polsterkörper einlegbar ist. Sie können in eine Öffnungsposition, in der ein Polsterkörper zwischen die ersten und zweiten Pressmittel einlegbar ist, und eine Presstellung, in der der eingelegte Polsterkörper so zusammengepreßt wird, daß der Bezug über den Polsterkörper und die Pressmittel gestülpt werden kann, gebracht werden.

[0002] Eine derartige Beziehpresse ist z. B. aus der DE-B-21 51 966 bekannt. Der Polsterkörper ist beispielsweise ein Schaumstoffkissen, eine Matratze oder ein mit Polstermaterial gefülltes Inlett. Der Bezug ist normalerweise eine Hülle, die aus Polsterstoff genäht ist. Der Bezug kann aber auch ein Trikotmaterial sein, das zwischen einem Schaumstoffkörper und einem Bezug aus Möbelstoff angeordnet wird, siehe EP 136 766. Das Polsterteil ist ein mit einem Bezug überzogener Polsterkörper.

[0003] Durch die ersten und die diesen gegenüberliegenden, zweiten Pressmittel wird ein Polsterkörper soweit zusammengedrückt, daß der Bezug über den Polsterkörper und die an diesem anliegenden Pressmittel gestülpt werden kann.

[0004] Ein normaler Arbeitsablauf der Beziehpresse der eingangs genannten Art verläuft wie folgt: 1. Die Pressmittel befinden sich in der Öffnungsposition. Ein Polsterkörper kann zwischen die Pressmittel eingelegt werden, die Pressmittel sind ausreichend voneinander entfernt, damit dieses Einlegen einfach möglich ist. 2. Nun wird durch die Pressmittel der Polsterkörper soweit zusammengepreßt, daß der Bezug aufgestülpt werden kann. Die Pressmittel befinden sich in der Pressposition. 3. Ist der Bezug aufgestülpt und sitzt er richtig, wird der Druck auf den Polsterkörper wieder weggenommen, die Pressmittel können sich wieder in Richtung Öffnungsposition bewegen. 4. Nun kann nun entweder das Polsterteil oben weggezogen werden oder die Druckmittel werden in das Maschinengestell eingezogen. In jedem Fall werden die Pressmittel, die sich noch zwischen Bezug und Polsterkörper befinden, herausbewegt, sodaß das fertige Polsterteil vorliegt.

[0005] Die nach diesem Verfahren arbeitende Beziehpresse der eingangs genannten Art hat allerdings einen Nachteil: Wird in der Öffnungsposition ein Polsterkörper zwischen die Pressmittel eingelegt, so ist der Polsterkörper nicht fixiert, er wird von den Pressmitteln noch nicht gehalten. Um den Polsterkörper in die richtige Position bezüglich der Pressmittel zu bringen, muß er zunächst gehalten werden, die Pressmittel müssen in die Pressposition bewegt werden. In dieser ist der Polsterkörper nicht mehr gegenüber den Pressmitteln bewegbar. Erst dann muß der Polsterkörper nicht mehr gehalten werden.

[0006] Nun kann es aber passieren, daß man versehentlich einen Finger, eine Hand oder den Arm zwischen einem Pressmittel und dem Polsterkörper beläßt, wenn die Pressmittel von der Öffnungsposition in die Pressposition bewegt werden. Da für das Zusammenpressen des Polsterkörpers bis zu dem Zustand, daß der Bezug ohne größeren Aufwand aufgestülpt werden kann, ein gewisser Druck benötigt wird, können erhebliche Verletzungen auftreten, wenn ein Körperteil eingeklemmt wird.

[0007] Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Gefahr auszuschalten und die vorbekannte Beziehpresse so weiterzubilden, daß Verletzen beim ein Einklemmen eines Körperteils nicht mehr auftreten kann.

[0008] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Beziehpresse nach dem Patentanspruch 1.

[0009] Erfindungsgemäß ist die Beziehpresse in eine Zwischenposition bewegbar. Die erfindungsgemäße Beziehpresse ist so ausgebildet, daß sie nicht mehr unmittelbar von der Öffnungsposition in die Pressposition bewegt werden kann, vielmehr muß zunächst die Zwischenposition eingenommen werden, bevor die Pressposition erreichbar ist. In der Zwischenposition wird der Polsterkörper gerade so ausreichend durch die Druckmittel gedrückt, daß der fixiert ist, ein eingeklemmtes Körperteil aber ohne weiteres noch zwischen Pressmittel und Polsterkörper weggezogen werden kann, in jedem Fall aber nur so stark gepreßt wird, daß keine Verletzungen möglich sind.

[0010] Dadurch ist es nur noch beim Übergang von der Öffnungsposition in die Zwischenposition notwendig, den Polsterkörper zu halten. Sobald die Zwischenposition erreicht ist, ist der Polsterkörper ausreichend fixiert, er kann zwar gegenüber den Pressmitteln noch verschoben werden, selbsttätig kann er sich aber nicht mehr verschieben. Um nun aus der Zwischenposition in die Pressposition zu gelangen werden beide Hände so für den Schaltvorgang eingesetzt, daß es unmöglich ist, den Schaltvorgang für die Pressposition durchzuführen, aber dennoch eine Hand, einen Finger oder einen Arm zwischen einem Pressmittel und dem Polsterkörper einzuklemmen.

[0011] In einer bevorzugten Weiterbildung ist für die Betätigung der Beziehpresse aus der Öffnungsposition in die Zwischenposition ein Fußschalter vorgesehen. Er ermöglicht es, daß beide Hände für das Halten des Polsterkörpers frei bleiben, bis der Polsterkörper in der Zwischenposition ausreichend fixiert ist.

[0012] Für den Schaltvorgang aus der Zwischenposition in die Pressposition werden beide Hände benötigt. Sie müssen zwei Schalter unabhängig betätigen, um den Übergang in die Pressposition einleiten zu können. In einer anderen Ausführung muß eine Hand einen Schalter betätigen, die andere muß aber eine entsprechende Sicherheitsvorrichtung auslösen. Es ist auch nicht möglich, einen dieser Schalter ständig zu betätigen, indem beispielsweise ein Gegenstand auf ihn gelegt wird. Dies reicht für die Auslösung eines Schaltvorgangs nicht aus, vielmehr muß der Schalter jeweils erneut betätigt werden. Er ist daher vorzugsweise als Druckkontaktschalter ausgeführt.

[0013] Die Pressmittel können jeweils eine Platte sein, in einer bevorzugten Ausführung sind es Druckstangen. Die Pressmittel sind vorzugsweise lösbar mit Haltern verbunden, die mit dem Antrieb für den Pressvorgang in Verbindung stehen. Dadurch können die Pressmittel, beispielsweise Druckstangen, ausgewechselt werden. Es kann so die jeweils passende Länge, abhängig von der Größe des Polsterkörpers, eingesetzt werden.

[0014] In einer bevorzugten Ausführung sind die Pressmittel nach innen in das Gehäuse des Maschinengestells, einziehbar. Dies erleichtert einerseits das Entfernen der Pressmittel vom fertiggestellten Polsterteil, erspart also einen manuellen Arbeitsvorgang, andererseits läßt sich die Beziehpresse einfacher aufbewahren und transportieren.

[0015] Weitere und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung von zwei nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispielen der Erfindung die unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert werden. In dieser zeigen:

FIG. 1: eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Beziehpresse bei Ansicht schräg von vorn, oben,

FIG. 2: eine Darstellung entsprechend FIG. 1, jedoch in perspektivischer Seitenansicht, die Beziehpresse befindet sich in der Öffnungsposition, es ist ein Polsterkörper dargstellt,

FIG. 3: die Darstellung entsprechend FIG. 2, jedoch in der Zwischenposition,

FIG. 4: ein Detail aus der Darstellung gemäß FIG. 3, jedoch in der Pressposition, es wird ein Bezug über den gepreßten Polsterkörper gestülpt und

FIG. 5: eine perspektivische Darstellung ähnlich FIG 1 für ein Ausführungsbeispiel.

[0016] Wie aus den Figuren ersichtlich ist, hat die Beziehpresse ein Maschinengestell 20 in Form eines im wesentlichen geschlossenen Gehäuses. In ihm befinden sich die Steuerungsvorrichtungen und Antriebe. Aus einer Öffnung in der Oberseite des Maschinengestells 20 ragen erste und zweite Pressmittel 22, 24 nach oben vor. Sie bestehen im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils aus einer Leiste 26 und drei Druckstangen 28, die von einer Leiste 26 ausgehen. Der Zwischenbereich zwischen den beiden Leisten 26 ist durch eine nachgiebige Abdeckung 30 verschlossen.

[0017] Die Figuren 1 und 2 zeigen die Beziehpresse in der Öffnungsposition. Figur 2 zeigt einen Polsterkörper 32 zwischen den beiden Pressmitteln 22, 24. In der gezeigten Position hält der Polsterkörper 32 nicht, er muß vielmehr irgendwie gehalten werden, beispielsweise mittels der Hände einer Bedienperson.

[0018] Figur 3 zeigt die Beziehpresse in einer Zwischenposition. In dieser sind die ersten und zweiten Pressmittel 22, 24 bereits locker an den Polsterkörper 32 herangeführt, sie liegen am Polsterkörper 32 mit gelindem Druck an. Der Anlagedruck ist so bemessen, daß keine Probleme auftreten wenn eine Hand zwischen einem Pressmittel 22 oder 24 und dem Polsterkörper 32 verbleibt. In der Zwischenposition (FIG. 3) ist der Polsterkörper 32 so gegenüber den Pressmitteln 22, 24 fixiert, daß er nun nicht mehr abgestützt werden muß. Er kann aber noch gegenüber den Pressmitteln 22, 24 verschoben werden, beispielsweise seitlich oder nach oben.

[0019] Figur 4 zeigt die Pressposition. Der Abstand der Pressmittel 22, 24 ist nun geringer als in der Darstellung gemäß Figur 3, der Polsterkörper 32 ist zusammengedrückt. Es wird ein Bezug 34 auf die zusammengedrückte Einheit aus Polsterkörper 32 und den Pressmitteln 22, 24 von oben aufgestülpt, die Aufstülpbewegung ist durch einen Pfeil kenntlich gemacht. Wäre in dieser Position eine Hand zwischen den Pressmitteln 22 oder 24 und dem gepreßten Polsterkörper 32 eingeklemmt, könnte es zu Verletzungen kommen.

[0020] Ist der Bezug 34 vollständig auf die genannte Einheit aus Polsterkörper 32 und Pressmitteln 22, 24 aufgestülpt, wird in einem nächsten Schritt der Pressdruck abgeschaltet, die Pressmittel 22, 24 werden nach innen in das Gehäuse des Maschinengestells 20 eingezogen, das fertige Polsterteil kann nun entnommen werden.

[0021] Um von der Öffnungsposition in die Zwischenposition zu gelangen, wird der Beziehpresse ein entsprechender Befehl gegeben. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erfolgte dies durch einen Fußschalter 36. Um aus der Zwischenposition in die Pressposition zu gelangen, wird der Beziehpresse ein entsprechender Steuerbefehl manuell eingegeben, für den beide Hände der Bedienperson unabhängig voneinander benötigt werden. Dadurch ist ausgeschlossen, daß die Hände der Bedienperson noch am Polsterkörper 32 sein können, vielmehr muß die Bedienperson den Polsterkörper 32 loslassen, um den Steuerbefehl eingeben zu können. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind an beiden Schmalseiten 38 des Maschinengestells 20 Schalter 40 vorgesehen, von denen aus den Figuren nur der Schalter 40 einer Schmalseite 38 ersichtlich ist. Der Schalter 40 der gegenüberliegenden Schmalseite ist genauso angeordnet und ausgeführt.

[0022] Nur wenn die Bedienperson beide Schalter 40 betätigt, kann die Beziehpresse von der Zwischenposition in die Pressposition gebracht werden. Die Schalter 40 sind so ausreichend weit von den sich bewegenden Teilen der Beziehpresse entfernt, daß ein Einklemmen von Körperteilen nicht möglich ist.

[0023] Bei den Schaltern 40 handelt es sich vorzugsweise um Druckkontakte, die normalerweise federbelastet in der Öffnungsstellung stehen. Nur wenn sie gedrückt werden, ist der Schalter geschlossen. Die (elektrische) Steuervorrichtung ist so geschaltet, daß nur bei geschlossenen Druckschaltern 40 der Übergang in die Pressposition möglich ist. Es sind auch andere Ausführungen möglich. So können die Schalter 40 als Berührungsschalter ausgeführt sein, die beschriebenen Druckschalter können auch in der gedrückten Stellung öffnen, die Schalter können pneumatische oder hydraulische Schalter sein. Es können mechanische Führungen, beispielsweise Hauben vorgesehen sein, die es erzwingen, daß die Hand eines Benutzers unter die Haube greift, sodaß die für den Schaltvorgang benötigte Hand nicht noch andere Arbeitsvorgänge durchführen kann oder daß der zugehörige Schalter beispielsweise mittels eines Beins oder eines Gegenstandes betätigbar ist. Diese Führungen übergreifen den Schalter.

[0024] Die beiden Schalter 40 sind auch so ausreichend weit voneinander, daß es unmöglich ist, sie mit derselben Hand zu betätigen. Sie müssen auch jedesmal neu betätigt werden, es ist also nicht möglich, einen Schalter permanent zu drücken, beispielsweise durch Überkleben mit einem Klebeband. Vielmehr ist die elektrische Schaltung im Maschinengestell so ausgelegt, daß jedesmal der Schaltvorgang der Schalter 40 abgefragt wird, bevor die Beziehpresse in die Pressposition gebracht werden kann.

[0025] Um die Pressmittel 22, 24 aus der Öffnungsposition in die Zwischenposition und später in die Pressposition zu bewegen, sind unterschiedliche Bewegungsabläufe möglich. Es können beide Pressmittel 22, 24 bewegt werden, es genügt aber auch, ein Pressmittel zu bewegen und das andere stationär zu halten. Die Bewegung des mindestens einen Pressmittels 22, 24 kann durch Schwenken und/oder durch Verschieben in Richtung auf das jeweils andere Pressmittel erfolgen. Vorzugsweise sind die Druckstangen 28 lösbar mit den Leisten verbunden, beispielsweise in diese eingeschraubt. Dadurch können unterschiedliche Druckstangen 28 eingesetzt werden. Der Unterschied kann in der Anzahl, der Länge, der Neigung usw. liegen.

[0026] Bei der Ausführung gemäß FIG. 5 sind die beiden Schalter 40 im ausreichenden Abstand voneinander an einer Stange 42 angeordnet. Diese ist bewegbar oder lösbar mit einer Schmalseite 38 verbunden, beispielsweise angelenkt. Ein Sicherheitsschalter sorgt vorzugsweise dafür, daß die Vorrichtung nur im gezeigten Zustand, also bei quer von der Schmalseite 38 wegstehender Stange 42 betrieben werden kann.

Ansprüche

1. Beziehpresse für Polsterteile, mit der ein hüllenförmiger Bezug (34) auf einen Polsterkörper aufziehbar ist, wobei die Beziehpresse ein Maschinengestell (20) aufweist, an dem erste und diesem gegenüberliegende zweite Pressmittel (22, 24), vorzugsweise Druckstangen (28), vorgesehen sind, zwischen denen ein Polsterkörper (32) einlegbar ist und die zwischen einer Öffnungsposition, in der ein Polsterkörper (32) zwischen die ersten und zweiten Pressmittel (22, 24) einlegbar ist, und einer Presstellung, in der der eingelegte Polsterkörper (32) so zusammengepreßt wird, daß der Bezug (34) über den Polsterkörper (32) und die Pressmittel (22, 24) gestülpt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zwischenposition vorgesehen ist, in der die Pressmittel (22, 24) zwar so stark an Polsterkörper (32) anliegen, daß dieser nicht selbsttätig verrutschen kann, daß die Druckmittel aber andererseits nur so stark am Polsterkörper (32) anliegen, daß eine zwischen ihnen und dem Polsterkörper (32) eingeklemmte Hand noch herausgezogen werden kann.

2. Beziehpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei separate, in einem Abstand voneinander angeordnete Schalter (40) vorgesehen sind, von denen der eine von der linken, der andere von der rechten Hand einer Person betätigt werden muß, um die Beziehpresse in die Pressposition bewegen zu können.

3. Beziehpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schalter (40), insbesondere ein Fußschalter (36), vorgesehen ist, um die Beziehpresse in die Zwischenposition bewegen zu können.

4. Beziehpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und die zweiten Pressmittel (22, 24) jeweils drei Druckstangen (28) aufweisen.

5. Beziehpresse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckstangen (28) an ihren einen, dem Maschinengestell (20) benachbarten Endbereich lösbar, vorzugsweise steckbar, mit Leisten (26) verbunden sind.

6. Beziehpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß nur die ersten Pressmittel (22) bewegbar sind und daß die zweiten Pressmittel (24) ortsfest sind.

7. Beziehpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung der Pressmittel (22, 24) pneumatisch, hydraulisch oder elektrisch angetrieben ist.

8. Beziehpresse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die manuell betätigbaren Schalter (40) jeweils für jeden Übergang in die Pressposition neu betätigt werden müssen.

Zeichnung