(19)
(11) EP 0 737 764 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.10.1996  Patentblatt  1996/42

(21) Anmeldenummer: 95810251.9

(22) Anmeldetag:  13.04.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D03C 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(71) Anmelder: SULZER RÜTI AG
CH-8630 Rüti (CH)

(72) Erfinder:
  • Hans, Peter
    CH-8404 Winterthur (CH)

(74) Vertreter: Heubeck, Bernhard 
c/o Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, Postfach 414
8401 Winterthur
8401 Winterthur (CH)

   


(54) Vorrichtung zum Herstellen einer Dreherbindung


(57) Die Vorrichtung enthält eine Lochnadel (11) mit einer Fadenöse (16) und eine Mitnehmernadel (12) mit zwei Mitnehmern (18), die geradlinig zwischen einer Hoch- bzw. Tieffachstellung hin und her bewegbar sind, um wahlweise einen Dreherfaden (3) zunächst auf einer Seite von zwei Kettfäden (1, 2) und anschliessend auf der anderen Seite der Kettfäden (1, 2) in eine Tief- bzw. Hochfachstellung zu überführen. Die Fadenöse und Mitnehmernadel sind einander so zugeordnet, dass die Fadenöse (15) bezüglich der Kettfäden die Mitnehmernadel (12) überragt und der Dreherfaden (3) stets am Mitnehmerelement (12) geführt ist und die Mitnehmer (18) quer zur Laufrichtung der Kettfäden gerichtet sind. Durch die Zuordnung von Fadenöse und Mitnehmerelement wirkt letzteres gleichzeitig als Führungsmittel für den Dreherfaden und verhindert eine Aufnahme der Kettfäden durch die Mitnehmer, und wird die Zugänglichkeit beim Einfädeln eines Dreherfadens erleichtert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen einer Dreherbindung gemäss dem Anspruch 1.

[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-17 10 317 bekannt. Die Vorrichtung enthält einen auf einer Seite der Kettfäden geradlinig zwischen der Ober- bzw. Unterfachstellung auf und ab bewegbaren Fadenführer mit einer keilförmigen Fadenöse, um den Dreherfaden auf der anderen Seite der Kettfäden zu halten und die Kettfäden bei der Auf- und Abbewegung abzulenken und ein auf der anderen Seite der Kettfäden geradlinig zwischen der Unter- bzw. Oberfachstellung auf und abbewegbares Mitnehmerelement enthält, das Zwei zueinander beabstandete Mitnehmer aufweist, um den Dreherfaden zu erfassen.

[0003] Durch die gewählte Zuordnung des Fadenführers und des Mitnehmerelementes ist ein Fadenlenker vorzusehen, welcher neben dem Mitnehmerelement angeordnet und gegen dieses so versetzt ist, dass die Kettfäden aus der Bewegungsbahn des Mitnehmerelementes herausgelenkt werden. Als nachteilig erweist sich hierbei, dass auf engstem Raum drei Organe angeordnet werden müssen und dass das Einfädeln des Dreherfadens schwierig zu handhaben ist.

[0004] Bei einer anderen Ausführungsform ist auf der einen Seite der Kettfäden ein geradlinig zwischen der Ober- bzw. Unterfachstellung auf und ab bewegbarer Fadenführer mit einer Fadenöse um den Dreherfaden auf der einen Seite der Kettfäden zu halten und ein auf der anderen Seite der Kettfäden geradlinig zwischen der Unter- bzw. Oberfachstellung auf und abbewegbares Mitnehmerelement enthält, das zwei zueinander beabstandete Mitnehmer aufweist, um den Dreherfaden zu erfassen sowie ein Führungsglied vorgesehen, welches ein seitliches Ablenken des Dreherfadens auf die andere Seite der Kettfäden bewirkt.

[0005] Diese Ausführungsform hat die Nachteile, dass das knappe Raumangebot für die Vorrichtung durch das Führungsglied wesentlich ausgenutzt wird und dass das Einfädeln des Dreherfaden durch das Führungsglied schwierig zu handhaben ist.

[0006] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist löst die Aufgabe eine Vorrichtung zum Herstellen einer Dreherbindung bezüglich Aufbau und Handhabung, zu verbessern.

[0007] Durch die Zuordnung von Fadenöse und Mitnehmerelement wirkt letzteres gleichzeitig als Führungsmittel für den Dreherfaden und verhindert eine Aufnahme der Kettfäden durch die Mitnehmer, und wird die Zugänglichkeit beim Einfädeln eines Dreherfadens erleichtert.

[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert.

[0009] Es zeigen:
Fig. 1
eine räumliche Darstellung einer Dreherbindung mit dem Bindungsrapport 6;
Fig. 2
eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Vorrichtung zur Herstellung einer Dreherbindung gemäss Fig. 1;
Fig. 3
einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2;
Fig. 4
die Einzelheit A in grösserem Massstab;
Fig. 5
eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemässen Vorrichtung;
Fig. 6
einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 5 und
Fig. 7-13
die Arbeitsweise der Vorrichtung nach Fig. 2 und 3 in schematischer Darstellung.


[0010] Die Fig. 1 zeigt eine Dreherbindung, die zwei Kettfäden, die nachfolgend Steherfäden 1, 2 genannt werden und einen Dreherfaden 3 umfasst und mit der nachfolgend beschriebenen Vorrichtung hergestellt wird. Anstelle der zwei Kettfäden kann diese Dreherbindung auch mit mindestens einem Dreherfaden abgebunden werden.

[0011] Es wird auf die Figuren 2 und 3 Bezug genommen, welche eine Ausführungsform der Vorrichtung zeigen. Wie vorstehend erwähnt, werden zwei Steherfäden 1 und 2 verwendet, die mittels Litzen 5 und 6 im Gegentakt auf und ab bewegt werden. Die Litzen 5 und 6 können in Hilfsschäften (nicht dargestellt) angeordnet sein.

[0012] Die Vorrichtung enthält eine Lochnadel 11, eine Mitnehmernadel 12 und zwei Antriebseinheiten 13. Die Lochnadel 11 besteht aus einer Stange 14 und einer Lasche 15, die an die Stange angeformt ist. In der Lasche 15 ist eine Bohrung 16 vorgesehen, die quer zur Längserstreckung der Stange ausgebildet ist und als Fadenöse für den Dreherfaden 3 dient. Die Mitnehmernadel 12 enthält eine Ausnehmung 17, die an ihren Enden hakenförmige Mitnehmer 18 aufweist.

[0013] Ein wesentliches Merkmal der Vorrichtung ist die räumliche Anordnung von Lochnadel 11 und Mitnehmernadel 12 zueinander. Wie aus der Fig. 3 ersichtlich ist die Lochnadel 11 auf einer Seite der Kettfäden 1, 2 und die Mitnehmernadel 12 auf der anderen Seite der Kettfäden 1, 2 angeordnet. Die Lasche 15 ist quer zur Laufrichtung der Kettfäden 1, 2 angeordnet und überragt die Kettfäden 1, 2, so dass die Lasche 15 und die Mitnehmernadel 12 nebeneinanderliegend in Laufrichtung der Kettfäden 1, 2 angeordnet sind. Durch diese Anordnung sowie die Ausbildung der als Fadenöse dienenden Bohrung 16 in der Lochnadel 11 und der Ausnehmung 17 in der Mitnehmernadel 12 wird in vorteilhafter Weise zum Einziehen des Dreherfadens 3 lediglich eine Einziehbewegung mit der Einziehnadel 19 benötigt (Fig. 4). Aus dieser Fig. 4 ist die Vereinfachung des Einziehvorganges des Dreherfadens 3 ersichtlich.

[0014] Die Figuren 5 und 6 Zeigen eine andere Ausführungsform der Vorrichtung mit der zwei Dreherbindungen gleichzeitig hergestellt werden. Diese Vorrichtung unterscheidet sich von der vorstehend beschriebenen in der Ausbildung der Lochnadel 21 und die Anordnung mit zwei Mitnehmernadeln 12. Die Lochnadel 21 besteht aus einer Stange 22 und zwei Laschen 23, die symmetrisch an der Stange 22 angeordnet sind. In den Laschen 23 sind Bohrungen 24 ausgebildet, die symmetrisch angeordnet sind (Fig. 6). Die Mitnehmernadeln 12 sind durch einen Steg 25 miteinander verbunden, so dass die Mitnehmernadeln 12 gleichzeitig bewegt werden.

[0015] Nachfolgend wird die Wirkungsweise der Vorrichtung zur Herstellung einer Dreherbindung anhand der Figuren 1 und 7 bis 13 beschrieben.

[0016] Bei der in Fig. 1 gezeigten Dreherbindung handelt es sich um einen sogenannten Ganzdreher mit dem Bindungsrapport 6. Die Wirkungsweise wird anhand von Schritten S1 bis S6 beschrieben, die in Fig. 1 angegeben sind und in den Figuren 7 bis 13 als Momentaufnahme beim Schusseintrag dargestellt sind.

[0017] Die Fig. 7 zeigt den Schritt S1. In dieser Situation ist das Webfach geöffnet, das Webblatt steht in der zurückgeschwenkten Stellung, die Mitnehmernadel 12 steht mit hochgezogenen Dreherfaden 3 im Hochfach und oberhalb des Steherfadens 2 des geöffneten Webfaches, die Lochnadel 11 steht mit dem Dreherfaden im Tieffach und unterhalb des Steherfadens 1 des geöffneten Webfaches, so dass der Dreherfaden auf einer Seite der Steherfäden 1, 2 vom Hochfach zum Tieffach verläuft und der Schussfaden wird eingetragen. Nachfolgend wechseln die Steherfäden 1, 2 ins Gegenfach und es folgt der Anschlag des Webblattes.

[0018] Die Fig. 8 zeigt den Schritt S2. In dieser Situation ist nach dem Fachwechsel das Webfach wieder geöffnet, das Webblatt steht in der zurückgezogenen Stellung, die Lochnadel 11 ist im Tieffach verblieben, die Mitnehmernadel 12 hat ins Tieffach gewechselt und den Dreherfaden freigegeben. Hierbei verbleibt der Dreherfaden 3 auf der gleichen Seite der Steherfäden. Zum besseren Verständnis des Ablaufes wird die Situation beim nachfolgenden Anschlag des Webblattes anhand der Fig. 9 erläutert. In dieser Situation sind durch den ablaufenden Fachwechsel und die Bewegung von Loch- und Mitnehmernadel 11, 12 in das Hochfach, einerseits das Webfach geschlossen und andererseits die Steherfäden beim Wechsel ins Gegenfach mittels der Lasche 15 umgelenkt worden, so dass der Dreherfaden 3 auf die andere Seite der Steherfäden 1, 2 gewechselt hat.

[0019] Die Fig. 10 zeigt den Schritt S3 nach dem vorstehend beschriebenen Fachwechsel. In dieser Situation ist das Webfach geöffnet, das Webblatt steht in der zurückgeschwenkten Stellung, die Lochnadel 11 und die Mitnehmernadel 12 stehen im Hochfach und der Schussfaden wird eingetragen. Nachfolgend wechseln die Steherfäden 1, 2 in das Gegenfach und die Mitnehmernadel 13 wechselt unter Mitnahme des Dreherfadens 3 in das Tieffach.

[0020] Die Fig. 11 zeigt den Schritt S4. In dieser Situation ist nach dem Fachwechsel das Webfach geöffnet, das Webblatt steht in der zurückgeschwenkten Stellung, die Lochnadel 11 mit dem Dreherfaden 3 steht im Hochfach, die Mitnehmernadel 12 mit dem Dreherfaden steht im Tieffach, so dass der Dreherfaden 3 auf der anderen Seite der Steherfäden 1, 2 vom Hochfach zum Tieffach verläuft und es wird der Schussfaden eingetragen. Nachfolgend wechseln die Steherfäden 1, 2 in das Gegenfach, das Webblatt schlägt an und die Mitnehmernadel 12 wechselt unter Mitnahme des Dreherfadens 3 in das Hochfach.

[0021] Die Fig. 12 zeigt den Schritt S5. In dieser Situation ist die Stellung des Webfaches, des Webblattes und der Loch- und Mitnehmernadel 11, 12 gleich denjenigen im Schritt S3, wobei der Mitnehmer der Mitnehmernadel 12 den Dreherfaden 3 freigegeben hat und es wird der Schussfaden eingetragen.

[0022] Die Situation beim nachfolgenden Anschlag des Webblattes ist die Fig. 13 gezeigt. In dieser Situation ist die Stellung des Webfaches, des Webblattes und der Loch- und Mitnehmernadel 11, 12 gleich wie in Fig. 9 gezeigt ist, wobei zu beachten ist, dass die Loch- und Mitnehmernadel 11, 12 in das Tieffach wechseln und die Steherfäden 1, 2 durch die Lasche 15 der Lochnadel 11 umgelenkt werden, so dass der Steherfaden 3 wieder auf die eine Seite der Steherfäden 1, 2 zurückwechselt.

[0023] Nach Abschluss des Fachwechsel nehmen das Webfach, das Webblatt, die Loch- und Mitnehmernadel 11, 12 die im Schritt S2 dargestellte Stellung ein und es wird ein neuer Schussfaden eingetragen. Damit ist die Dreherbindung mit dem Bindungsrapport 6 hergestellt.

[0024] Die Vorrichtung enthält eine Lochnadel 11 mit einer Fadenöse 16 und eine Mitnehmernadel 12 mit zwei Mitnehmern 18, die geradlinig zwischen einer Hoch- bzw. Tieffachstellung hin und her bewegbar sind, um wahlweise einen Dreherfaden 3 zunächst auf einer Seite von zwei Kettfäden 1, 2 und anschliessend auf der anderen Seite der Kettfäden 1, 2 in eine Tief- bzw. Hochfachstellung zu überführen. Die Fadenöse und Mitnehmernadel sind einander so zugeordnet, dass die Fadenöse 15 bezüglich der Kettfäden die Mitnehmernadel 12 überragt und der Dreherfaden 3 stets am Mitnehmerelement 12 geführt ist und die Mitnehmer 18 quer zur Laufrichtung der Kettfäden gerichtet sind. Durch die Zuordnung von Fadenöse und Mitnehmerelement wirkt letzteres gleichzeitig als Führungsmittel für den Dreherfaden und verhindert eine Aufnahme der Kettfäden durch die Mitnehmer, und wird die Zugänglichkeit beim Einfädeln eines Dreherfadens erleichtert.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Herstellen einer Dreherbindung, bei dem ein Dreherfaden zunächst auf einer Seite von mindestens einem Kettfaden wahlweise in eine Hoch- bzw. Tieffachstellung und anschliessend auf der anderen Seite der Kettfäden in eine Tief- bzw. Hochfachstellung überführt wird, welche Vorrichtung einen auf einer Seite der Kettfäden geradlinig zwischen der Hoch- bzw. Tieffachstellung auf und ab bewegbaren Fadenführer mit einer keilförmigen Fadenöse, um den Dreherfaden auf der anderen Seite der Kettfäden zu halten und die Kettfäden bei der Auf- und Abbewegung abzulenken und ein auf der anderen Seite der Kettfäden geradlinig zwischen der Tief- bzw. Hochfachstellung auf und ab bewegbares Mitnehmerelement enthält, das zwei zueinander beabstandete Mitnehmer aufweist, um den Dreherfaden zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die keilförmige Fadenöse (15) und das Mitnehmerelement (12) in Laufrichtung der Kettfäden (1, 2) nebeneinanderliegend angeordnet sind, derart, dass die Fadenaustrittstelle der Fadenöse (16) das Mitnehmerelement (12) überragt und der Dreherfaden (3) stets am Mitnehmerelement geführt ist und dass die Mitnehmer (18) quer zur Laufrichtung der Kettfäden (1, 2) gerichtet sind, um eine versehentliche Aufnahme derselben durch die Mitnehmer auszuschliessen.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Fadenösen (23) am Fadenführer (11) vorgesehen sind, die symmetrisch angeordnet sind, und dass zwei Mitnehmerelemente (12) vorgesehen sind, die bezüglich der Laufbahn des Fadenführers symmetrisch angeordnet und miteinander verbunden sind.
 
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinheit (13) für den Fadenführer (11) und eine Antriebseinheit (13) für das Mitnehmerelement (12) vorgesehen sind.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Antriebseinheit (13) für die Mitnehmerelemente (12).
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit eine Linearantriebseinheit ist.
 




Zeichnung











































Recherchenbericht