| (19) |
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(11) |
EP 0 738 229 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.04.1999 Patentblatt 1999/16 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.01.1995 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 83/14 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9500/062 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9519/303 (20.07.1995 Gazette 1995/31) |
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| (54) |
BEHÄLTER MIT VERRASTETEM VENTILADAPTER
CONTAINER WITH LOCKED VALVE ADAPTER
RECIPIENT AVEC ADAPTATEUR DE SOUPAPE BLOQUE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL |
| (30) |
Priorität: |
14.01.1994 DE 4400878 17.03.1994 DE 4409120 28.11.1994 DE 4442276 28.11.1994 DE 4442277 28.11.1994 DE 4442278
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.10.1996 Patentblatt 1996/43 |
| (73) |
Patentinhaber: JESSWEIN, B. INH. WERNER MORCK KUNSTSTOFFTECHNIK |
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55543 Bad Kreuznach (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- MORCK, Werner
D-55595 Hargesheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Thiel, Christian, Dr. Dipl.-Chem. et al |
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Schneiders - Behrendt -
Finkener - Ernesti
Rechts- und Patentanwälte
Südring 8 44787 Bochum 44787 Bochum (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 209 492 US-A- 4 819 838
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FR-A- 2 381 683 US-A- 5 178 354
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit verrastetem Ventiladapter gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1 (DE-U-92 09 492).
[0002] Ventiladapter gemäß der Erfindung dienen zum Öffnen und Schließen des im Inneren
des Ventils angeordneten Ventilkörpers, der von außen mit dem Adapter erreichbar ist.
Insbesondere ist der erfindungsgemäße Ventiladapter mit einem Abgaberohr und einer
Handhabe versehen. Beim Betätigen der Handhabe wird z.B. der Ventilkörper über ein
Ventilröhrchen, den sogenannten Ventilstemm, geöffnet, durch den das Substrat ausfließt
und so in das Adapterrohr gelangt. Adapter dieser Art werden vor allem an Druckdosen
benutzt, um das Substrat im Adapterrohr zusammenzuhalten und gezielt auszubringen,
wenn das Ventil geöffnet worden ist. Solche Adapter weisen häufig am äußeren Ende
des Adapterrohres eine Klemmverbindung für ein Verlängerungsrohr auf, das sich aufstecken
läßt und mit dessen Hilfe das Substrat bei Betätigung der Handhabe auch dann gezielt
ausgebracht werden kann, wenn der Austritt des Substrates in größerer Entfernung vom
Ventil zu erfolgen hat. Ein Beispiel für derartige Anwendungen der Erfindung sind
Polyurethanschäume, welche als Montageschäume vorzugsweise im Bauwesen zur Abdichtung
von Bauelementen benutzt werden.
[0003] Erfindungsgemäß werden Adapter und Ventil getrennt hergestellt, wobei der Adapter
mit dem Behälter, in den das Substrat abgefüllt ist, zusammengehalten wird, bis das
Substrat ausgebracht werden soll. Das geschieht insbesondere bei Kleingebinden, die
verhältnismäßig geringe Substratmengen enthalten und deren Ventil und Adapter verhältnismäßig
einfach ausgebildet sein müssen. In diesen und anderen Anwendungsfällen der Erfindung
bestehen in der Regel Ventil und Adapter aus gesonderten Kunststoffteilen.
[0004] Erfindungsgemäß weist der Ventiladapter eine Rastvorrichtung auf, die dazu dient,
den Adapter mit dem das Ventil aufweisenden und das Substrat enthaltenden Behälter
zeitweise formschlüssig zu verbinden, um auf diese Weise zu gewährleisten, daß der
Adapter zur Verfügung steht, wenn das Substrat ausgebracht werden soll. Solche Rastverbindungen
machen Umverpackungen überflüssig, die die Teile umschließen, aber zur Vermeidung
von Verpackungsmüll unerwünscht sind. Die erfindungsgemäße Rastvorrichtung ermöglichst
es, den Ventiladapter mehrfach zu verwenden, wenn lediglich Teilmengen des Substrates
verbraucht werden und der Ventiladapter zwischen mehreren dieser Vorgänge zuverlässig
bereitgehalten werden soll.
[0005] Wenn die Erfindung auf Dosen, insbesondere Druckdosen, wie sie etwa bei Polyurethanschäumen
benutzt werden, angewandt wird, ist die Aussparung zweckmäßig in der Dosenkappe angebracht,
die bislang lediglich dazu dient, das Ventil abzudecken, um ein unzeitiges Betätigen
des Dosenventils auszuschließen. Solche und andere Gebinde müssen wegen ihrer vergleichsweisen
Geringwertigkeit auf schnell arbeitenden Verpackungsmaschinen fertiggestellt werden.
Bisher handelt es sich hierbei in der Regel um Abfüllautomaten, an deren Ende die
mit der Kappe versehene und fertig etikettierte Druckdose austritt.
[0006] Bislang ist es Praxis, die Dosenkappe von Hand meistens durch Arbeiterinnen mit dem
Ventiladapter zusammenzubringen und mit diesen zu verrasten. Obgleich der Arbeitsaufwand
hierfür vergleichsweise erheblich ist, lassen sich die bekannten Rastvorrichtungen
nicht maschinell zusammenbringen, und zwar auch dann nicht, wenn die Dose bereits
mit der Kappe versehen ist.
[0007] Insbesondere gelingt das nicht bei einem vorbekannten Ventiladapter (DE-U-92 09 492),
der mit der Rastvorrichtung formschlüssig mit einer Dosenkappe verbunden werden kann.
Denn hierbei ist der Kappendeckel ausgespart und die Ränder der Aussparung bilden
eine Kulissenführung, die achsparallel zur Dose und ihrem Deckel verläuft. Der Vorsprung
dient als Kulissenstein und muß deswegen von oben durch die Aussparung in der Dosenkappe
in die Kulisse eingeführt werden. In einer Verpackungsmaschine setzt das eine Richtungsänderung
voraus, da zunächst der Adapter radial über die Dosenkappe geführt und dann in die
Kulisse axial eingeführt werden muß. Solche Bewegungen sind schwer zu verwirklichen
und setzen außerdem voraus, daß die Kulisse mit dem Kulissenstein ausgerichtet ist,
bevor die Bewegungsabfolge eintritt. Infolgedessen können Ventiladapter mit der bekannten
Rastvorrichtung nur durch Handarbeit mit der Dosenkappe verbunden werden.
[0008] In der Praxis zeigt sich ein weiterer Nachteil. Er besteht darin, daß in Selbstbedienungsläden
viele Käufer nicht nur den mit der Dosenkappe versehenen Adapter erwerben wollen,
sondern außerdem von anderen Dosenkappen Adapter abnehmen, um über mehrere Adapter
verfügen zu können. Bei der bekannten Kulissenführung ist das einfach, weil der Formschluß
nur in radialer Richtung besteht und der Adapter von der Dosenkappe leicht gelöst
werden kann, wenn er axial nach oben geschoben wird.
[0009] Die Erfindung geht deshalb einen anderen Weg, dessen Grundgedanke im Anspruch 1 wiedergegeben
ist. Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0010] Da erfindungsgemäß der mit den Widerhaken versehene Vorsprung als vorzugsweise quer
zum Adapter ausgerichteter Pfeil ausgebildet ist, braucht die Verpackungsmaschine
nur eine radiale Bewegung in Pfeilrichtung auszuführen, um den Adapter in die Aussparung
einzuführen, der mit der Spitze des Pfeils in Pfeilrichtung an die Dosenkappe herangeführt
wird. Sobald die Pfeilspitze die Aussparung erreicht, findet in Pfeilrichtung die
Bewegung zum Spannen der Verrastungfeder statt, die nach der Verrastung entspannt
ist. Die Erfindung ermöglicht auf diese Weise eine erleichterte Handhabung beim Verrasten
des Adapters und schafft die Voraussetzungen für den Ersatz der Handarbeit durch Verpackungsmaschinen
mit hoher Taktzahl.
[0011] Erfindungsgemäß muß dabei der Vorsprung des Adapters nicht mehr mit einer bestimmten
Aussparung ausgefluchtet werden, bevor die Verrastung stattfindet, da die Aussparung
in mehrere Ausnehmungen unterteilt ist, die jeweils eine Rastverbindung mit dem Vorsprung
des Adapters eingehen können. Die Wahrscheinlichkeit, daß der Vorsprung eine der Ausnehmungen
trifft, sobald z.B. eine Verpackungsmaschine den Adapter mit seinem Vorsprung an die
Rastverbindung heranführt, läßt sich durch Verminderung der Ausnehmungen soweit vergrößern,
daß im Regelfall die Maschine die Rastverbindung stets trifft. Da es sich aber um
eine Rastverbindung handelt, kann der Benutzer den mit dem Behälter verrasteten Adapter
jederzeit vom Adapter trennen, wenn er dazu übergeht, das Substrat auszubringen, indem
er die Pfeilspitze unter Überwindung der Verrastungsfeder heranzieht.
[0012] Die Erfindung schafft auf diese Weise eine maschinengerechte Ausbildung der Rastverbindung,
welche die Handarbeit erleichtert und das Verrasten des Adapters mit dem Behälter
in einer Verpackungsmaschine mit entsprechend gesteigerter Geschwindigkeit und hohem
Rationalisierungsgrad ermöglicht.
[0013] Beispielsweise ist der Pfeil weitgehend unnachgiebig und kann aus Vollmaterial bestehen.
Gemäß den Merkmalen des Anspruches 2 verdrängt er die Ränder der Aussparung durch
elastische Verformung des Materials, das hinter der Pfeilspitze wieder in seine ursprüngliche
Form zurückkehrt, bei der die Pfeilrückseite hinter den Aussparungsrändern sitzt,
die mit dieser einen Formschluß des Ventiladapters herbeiführen. Umgekehrt werden
beim Auflösen der Rastverbindung die federnden Aussparungsränder von der Pfeilrückseite
nach außen gedrängt, wodurch der Formschluß aufgehoben ist und der Ventiladapter frei
wird.
[0014] Die Erfindung hat nicht nur den Vorteil, daß sie für die üblichen Verpackungsautomaten
günstige Voraussetzungen schafft, die sich auch bei der Handarbeit auszahlen, da es
verhältnismäßig einfach ist, den Pfeil in die Aussparung von Hand zu verbringen. Sie
hat zudem den Vorteil, daß sie geschlossene Aussparungen vorsehen kann, die einen
allseitigen Formschluß erzielen, der es Unbefugten erschwert, den Adapter von dem
Behälter, insbesondere von der Dosenkappe zu trennen.
[0015] Für diesen Vorteil benötigt man keine komplizierte Formgebung der Rastverbindung.
Es genügt vielmehr, zwei gegenüberliegende Ränder der Aussparung für das Verdrängen
beim Herstellen und beim Auflösen der Rastverbindung vorzusehen. Dann empfehlen sich
insbesondere Formen nach Anspruch 4.
[0016] Für solche und andere Ausführungsformen der Erfindung eignen sich Formgebungen des
Pfeiles und der Ausnehmungen nach Anspruch 5. Die Rundung der Keilschneide hat dabei
den Vorteil, daß gedrungene Pfeilausbildungen entstehen, die eine kurze Pfeillänge
bewirken, wodurch die Tiefe der Aussparungen vermindert wird, ohne die Handhabbarkeit
des Ventiladapters und dessen einfache Ausführung zu beeinträchtigen. Hierbei entsteht
der zusätzliche Vorteil, daß der verrastete Ventiladapter nicht um den Schaft des
Pfeiles gedreht werden kann und sich dadurch eine definierte Ausrichtung des Adapters
ergibt, die bei Druckdosen zweckmäßig darin besteht, das mit dem Adapter zusammengebrachte
Verlängerungsrohr achsparallel zur Druckdose zu halten, sobald der Ventiladapter verrastet
ist.
[0017] Die Ausführungsformen der Erfindung, die bei Verwirklichung der Merkmale des Anspruches
6 möglich sind, ergeben eine praktisch spielfreie Verbindung des Ventiladapters, so
daß dieser in seiner vorgegebenen Zuordnung zu dem Ventil bzw. der Druckdose gehalten
wird. Dadurch lassen sich entsprechende Gebinde leichter verpacken und für den Verkauf
bereithalten. Das läßt sich auf einfache Weise mit den Merkmalen des Anspruches 7
erreichen.
[0018] Bei vielen Druckdosen schließt das Ende des Adapterrohres mit dem Rohrstutzen, der
auf das Ventil aufgesteckt wird, einen Winkel ein. Das ist insbesondere bei Druckdosen
der Fall, die mit einem Flüssiggas gefüllt sind, um das Substrat auszubringen. In
diesen Fällen ermöglicht der Anspruch 8 eine Ausrichtung des Verlängerungsrohres mit
der Druckdose zur Herstellung der Achsparallelität.
[0019] In den meisten Verpackungsmaschinen werden die Behälter aufrechtstehend abgefüllt
und fertiggestellt. Für diese Fälle empfiehlt es sich, von den Merkmalen der Ansprüche
9 und 10 Gebrauch zu machen. Hierbei spielt die Drehstellung des Behälters gegenüber
der festen Maschinenstation, die den Adapter mit seinem Vorsprung nach vorn vorstreckt,
keine Rolle. Vielmehr wird in beliebigen Drehlagen wenigstens eine der Ausnehmungen
getroffen.
[0020] Insbesondere läßt sich die Erfindung zweckmäßig gemäp Anspruch 12 auf Druckdosen
der beschriebenen Art anwenden. Dann ist es zweckmäßig, die Merkmale des Anspruches
11 zu verwirklichen. Da hierbei die Ausnehmungen in der Ventilkappe der Druckdose
angeordnet werden, erübrigen sich besondere Maßnahmen an der Druckdose, um dort die
betreffenden Teile der Rastverbindung anzubringen. Die Druckdosen können dann die
übliche glatte Metallzylinderform aufweisen.
[0021] Dabei wird man die Ausnehmungen auf dem Umfang eines radialen Kreises um die Symmetrieachse
der Behälterkappe angeordnen und in verhältnismäßig geringem Abstand anbringen, um
mit maximaler Sicherheit zu gewährleisten, daß beim Vorstrecken des Adapters der Pfeil
eine Ausnehmung trifft. Die dann vergleichsweise dünnen Stege benachbarter Ausnehmungen
dienen als Federn der Rastverbindung, da das Material hinreichend elastisch ist.
[0022] Von Bedeutung sind die Ausführungsformen der Erfindung bei Kleingebinden, bei denen
der Adapter mit seinem Adapterrohr im wesentlichen achsparallel zur Symmetrieachse
des Behälters festgehalten wird, um in den Regalen von Selbstbedienungsläden, wie
etwa Baumärkten, eine raumsparende Verpackung und Aufstellung der Ware zu ermöglichen.
Auch deswegen sind die Merkmale des Anspruches 13 zweckmäßig, wobei die Aussparungen
Schlitze bilden können, deren längere Achse senkrecht zur Radialebene verläuft. Denn
in diesen Fällen läßt sich durch eine entsprechende Profilierung des Pfeiles der Adapter
in der Aussparung gegen Drehbewegungen sperren.
[0023] Es erleichtert im übrigen das Einbringen des Adaptervorsprunges in eine der Ausnehmungen
wesentlich, wenn verbliebene Fehlausrichtungen durch eine entsprechende Führung ausgeglichen
werden, die den Adaptervorsprung in die nächstgelegene Ausnehmung leiten. Zu diesem
Zweck können die Stege mit Zentrierschrägen für den Pfeil des Adapters profiliert
sein. Dann ist gewährleistet, daß jeder Steg für die beiden ihm benachbarten Aussparungen
eine Zentrierschräge aufweist.
[0024] Die Einzelheiten, andere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der
nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Figuren in der Zeichnung;
es zeigen
- Fig. 1
- einen Horizontalschnitt durch die abgebrochen wiedergegebene Dosenkappe mit dem verrasteten
Ventiladapter, der seinerseits abgebrochen dargestellt ist,
- Fig. 2
- einen Schnitt längs der Linie III-IIII der Fig. 1
- Fig. 3
- in Seitenansicht eine Druckdose mit verrastetem Adapter,
- Fig. 4
- eine vergrößerte Ansicht der Druckdosenkappe nach Fig. 3,
- Fig. 5
- eine gegenüber den Figuren 3 und 4 geänderte Ausführungsform in der Fig. 2 entsprechender
Darstellung,
- Fig. 6
- eine weitere Ausführungsform in den Fig. 3 und 4 entsprechender Darstellung,
- Fig. 7
- eine andere Ausführungsform in den Fig. 4 bis 6 entsprechender Darstellung,
- Fig. 8
- die Ausführungsform nach Fig. 7 im Horizontalschnitt und in abgebrochener Darstellung,
- Fig. 9
- eine abgeänderte Ausführungsform in den Fig. 4 bis 7 entsprechender Darstellung,
- Fig. 10 und 10a
- eine weiter geänderte Ausführungsform in der Fig. 9 entsprechender Darstellung, wobei
in Fig. 10a der unteren Zeichnung eine Draufsicht wiedergegeben ist,
- Fig. 11
- eine weiter abgeänderte Ausführungsform gemäß der Erfindung in einer den Fig. 4 bis
6 entsprechenden Darstellung,
- Fig. 12
- einen Schnitt längs der Linie XI-XI der Fig. 11,
- Fig. 13
- einen abgebrochenen Schnitt längs der Linie XII-XII der Fig. 11,
- Fig. 14
- eine geänderte Ausführungsform,
- Fig. 15
- eine weitere Ausführungsform des Adaptervorsprunges in der Fig. 13 entsprechender
Darstellung,
- Fig. 16
- eine andere Ausführungsform im wesentlichen gemäß der Darstellung der Fig. 15,
- Fig. 17
- einen Horizontalschnitt in abgebrochener Darstellung längs der Linie XVII-XVII der
Fig. 16.
[0025] Das in der Dose 101 enthaltene Substrat steht unter dem Druck eines Treibgases. Das
Dosenventil ist mit einer Kappe 2 abgedeckt, die auf den Dosenzylinder aufgesetzt
und mit diesem reib- und/oder formschlüssig verbunden ist. Der allgemein mit 3 bezeichnete
Adapter läßt sich mit einer Muffe 106 eines Rohrstutzens 109 auf das nicht dargestellte
Ventil aufbringen und weist zwei Handhaben auf, welche für die Finger einer Hand mit
Griffmulden versehen sind, wenn mit Hilfe des Adapters der Ventilkörper betätigt,
z.B. verkippt werden soll, um den Weg für das Substrat in das Adapterrohr 109 frei
zu geben. Hinter dem an die Muffe 106 anschließenden Rohr 109 ist das Adapterrohr
3 bei 112 abgeknickt, so daß sein freies Ende 111 mit dem Rohrstutzen 106, 109 einen
spitzen Winkel einschließt. Auf das freie Ende 111 des Adapterrohres läßt sich ein
Verlängerungsrohr 110 aufschieben und ist mit diesem reibschlüssig verbunden.
[0026] Der Adapter weist einen in Fig. 3 mit 4 bezeichneten Vorsprung auf einer seiner Flanken
auf. Dieser dient als Teil einer insbesondere aus den Fig. 2 und 3 ersichtlichen Rastverbindung
des Ventiladapters 3 mit der Dosenkappe 2.
[0027] Gemäß der Darstellung in Fig. 1 ist der Vorsprung 4 als quer zum Adapter ausgerichteter
Pfeil ausgebildet. Er weist dementsprechend eine Pfeilspitze auf, die einen Keil mit
zwei Abschrägungen oder Keilflächen 36, 37 bildet. Die Enden des Keiles 36, 37 sind
bei 14 und 15 hinterschnitten und bilden daher entgegen der Pfeilrichtung wirksame
Widerhaken, welche sich hinter die Ränder 16 und 17 der Aussparung setzen, die allgemein
mit 5 bezeichnet ist. Die Aussparung ist rechteckig und weist daher obere und untere
Aussparungsränder 18 und 19 auf, welche die vertikalen Ränder 16 und 17 miteinander
verbinden.
[0028] Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist der Pfeilschaft 13 mit einer den Keil durchsetzenden
schlitzförmigen Aussparung 35 versehen. Das Material des Vorsprunges 4 ist elastisch
und bildet daher eine Feder, in die der Keil einbezogen ist.
[0029] Wird der Vorsprung 4 in Richtung seines beschriebenen Pfeils mit der abgerundeten
Keilschneide 38 nach vorn in die Aussparung 5 eingedrückt, so gibt seine Pfeilspitze
beim Auflaufen der Abschrägungen 36, 37 auf die Aussparungsränder 16 und 17 infolge
des Schlitzes 35 nach, so daß das Material des Pfeiles nach innen verdrängt wird und
die Feder gespannt wird. Dabei verformt sich die Keilspitze, bis die Hinterschneidungen
14 und 15 hinter dem Innenmantel der Kappe bzw. der Aussparungsränder 16 und 17 liegen.
Infolge der Elastizität des Werkstoffes entspannt sich dann die Feder und die Aussparungsränder
16 und 17 gelangen in die von der Hinterschneidung gebildete Nut 21. Die Ränder der
Keilschrägen 36, 37 wirken als Widerhaken entgegen der Pfeilrichtung, während der
rückwärtige Rand weiteres Einschieben des Pfeiles in die Aussparung 5 verhindert,
wenn der Formschluß der Rastverbindung hergestellt ist.
[0030] Beim Auflösen der Rastverbindung wird der Vorsprung 4 in umgekehrter Pfeilrichtung
herausgezogen, wobei die Feder der Pfeilspitze erneut gespannt wird und dann die Schrägen
36 und 37 auf den Aussparungsrändern nach außen gleiten, bis die Feder entspannt ist.
[0031] Abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel bestehen der Vorsprung 4 und
der Pfeil 13 aus Vollmaterial. In diesem Fall dienen die Aussparungsränder 16 und
17 als Feder, die mit der Pfeilspitze und den Widerhaken elastisch verformt wird.
[0032] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist der Pfeil mit paarweise angeordneten Schrägen zweifach
angespitzt. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, liegen die von den Hinterschneidungen 14 und
15 gebildeten Widerhaken auf den flachen Seiten 22, 23 seines Schaftes 13. Infolgedessen
kann nach Herstellung des Formschlusses, wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich,
der Schaft 13 des Pfeiles nicht um seine Achse verdreht werden. Dadurch ist die aus
Fig. 1 ersichtliche Stellung des Adapters zur Dose gewährleistet.
[0033] Die Form des Pfeiles läßt sich weiter vereinfachen, indem die Nut 21 weggelassen
wird und sich an die Hinterschneidungen 16 und 17 ein glatter Schaft anschließt. In
diesem Fall soll der Abstand der Hinterschneidungen 14 und 15, welche die Widerhaken
bilden, von der Tangentialebene an eine äußere Rundung 24 des Adapterrohres 109 im
wesentlichen der Tiefe der Aussparung entsprechen, um ein geringes radiales Spiel
zwischen dem Adapter 3 und dem Dosen- bzw. Kappenzylinder zu gewährleisten. Dann kann
verhindert werden, daß das Adapterrohr unbeabsichtigt eine Winkelstellung zur Druckdose
einnimmt.
[0034] Die Mittelebene der Keilspitze, die durch die strichpunktierte Linie 25 in Fig. 2
wiedergegeben ist, schließt mit der ebenfalls strichpunktiert in Fig. 1 gezeichneten
Achse des Adapterrohres 109 einen spitzen Winkel ein. Dadurch ist gewährleistet, daß
das verrastete Adapterrohr nicht aus seiner achsparallele Stellung zum Dosenzylinder
in der Zeichenebene der Fig. 1 verschwenkt werden kann.
[0035] Die Druckdose 101 deckt mit der Dosenkappe 102, welche auf die Druckdose 101 aufgesetzt
wird, das Dosenventil ab. Auf das Dosenventil läßt sich der Adapter 103 aufsetzen.
Der Deckel 102 weist Ausnehmungen 105 auf, mit denen ein am Adapter 103 angeformter
Vorsprung 104 verrastet wird. Der Adapter selbst weist eine Muffe 106 auf, die auf
ein Austragsrohr des Dosenventils aufgesetzt und mit diesem kraftschlüssig zu verbinden
ist. Griffmulden 107 ermöglichen es dem Benutzer, auf die Muffe 106 Druck auszuüben,
um das Auslaßventil zu öffnen. Dann strömt das in der Druckdose enthaltene Substrat
in das anschließende Rohr 109, das gegenüber dem Rohrende 111 abgewinkelt ist. Auf
das Rohrende 111 läßt sich ein Adapterverlängerungsrohr 110 aufschieben und wird von
diesem kraftschlüssig gehalten. Das Substrat läßt sich dann mit dem freien Ende 108
des Adapters auch an verborgene Stellen wie Ritzen und Hinterschneidungen gezielt
richten.
[0036] Die Druckdose 101 weist gemäß dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel eine
in einem Radius um die Symmetrieachse des Behälters, die wegen der Zylinderform der
Druckdose die Längsachse des Behälters darstellt, laufende Nut 113 auf, in die bei
vorschriftsmäßigem Sitz des Druckdosendeckels ein umlaufender nach innen vorstehender
Bund 114 eingreift. In einer Verpackungsmaschine wird die Druckdosenkappe maschinell
aufgesetzt, weil das Material der Druckdosenkappe federnd nachgibt. Dabei wird die
Aufschiebebewegung der Kappe 102 auf die Dose 101 gemäp dem Ausführungsbeispiel der
Fig. 3 mit Hilfe eines Steges 116 begrenzt. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 4 dient
dem gleichen Zweck ein umlaufender Vorsprung 117 im Deckel. Die Ausnehmung 105, die
mit dem Vorsprung des Adapters zusammenwirkt, befindet sich jeweils oberhalb der mit
der Nut 114 zusammenwirkenden Teile der Kappe.
[0037] Die Ausführungsbeispiele gemäß den Fig. 4, 8, 9 und 11 zeigen sämtlich eine Mehrzahl
von Ausnehmungen 105, von denen jede einzelne eine Rastverbindung mit dem Vorsprung
des Adapters eingehen kann. Bei diesen Ausführungsbeispielen sind die Ausnehmungen
105 jedoch nur auf einem Teil des Umfanges 118 der Kappe 102 in einem Winkelbereich
angeordnet, der kleiner als 90° ist. Die Beispiele in den Fig. 5, 7 und 9 sind bevorzugte
Ausführungsformen der Erfindung, weil hierbei jede Kappe 102 über den gesamten Umfang
118 eines radialen Kreises um die Symmetrieachse des Behälters und damit der Kappe
102 verteilt angeordnet sind und deswegen eine Winkelorientierung der Ausnehmungen
105 gegenüber der Bewegungsrichtung des Adaptervorsprunges nicht erforderlich ist.
[0038] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 6 sind die Ausnehmungen 105 der Druckdosenkappe 102
mit Schlitzen 120 verwirklicht. In diesen Fällen wird durch die geschlossene Ausführung
der Ausnehmungen ein allseitiger Formschluß erreicht, so daß der Vorsprung des Adapters
außer der Rastverbindung mit dem Druckdosendeckel 102 nur durch eine Radialbewegung
wieder aufgehoben werden kann. Die Schlitze verlaufen parallel zur Symmetrieachse
119 der Kappe 102 und damit des Behälters, den die Druckdose bildet. Gemäß der Darstellung
in Fig. 9 sind dagegen die Ausnehmungen 105 Schlitze 121, welche senkrecht zur Symmetrieachse
der Kappe 102 am Umfang 118 der Kappe angeordnet sind.
[0039] Die Kappe 102 gemäp dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7 und 6 ist in zwei einstückige
Zylinder unterteilt, die an der mit 122 bezeichneten Stelle ineinander übergehen.
Der Zylinder mit dem kleineren Durchmesser 123 schließt sich an den Boden der Kappe
an, während der Zylinder mit dem größeren Durchmesser 124 sich vom Absatz 122 bis
zum offenen Ende der Kappe erstreckt. Der Absatz 122 liegt in einer Radialebene der
Kappe und erstreckt sich über den Umfang 118 der Kappe. Die Ausnehmungen 105 befinden
sich am Absatz 122 in dem Kappenzylinder mit dem größeren Durchmesser 124. Sie sind
ebenfalls als Schlitze 125 ausgebildet. Ihre längere Achse verläuft senkrecht zur
Radialebene 118. Die Schlitze enden jedoch an dem Ansatz des Kappenzylinders 123 mit
dem kleineren Durchmesser 123. Sie stellen somit eine Verbindung beider Kappenzylinder
dar.
[0040] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 4 ist mit den Ausnehmungen in der Dosenkappe 102
ein Gitterwerk 128 verwirklicht. In diesem Gitterwerk befinden sich die Ausnehmungen
127, die als quadratische bis runde Durchbrechungen 129 im Umfang 118 der Kappe 102
ausgebildet sein können.
[0041] Die Ausnehmungen 105 der Kappe 102 im Ausführungsbeispiel der Fig. 10 bestehen dagegen
wiederum aus Längsschlitzen 130, die mit entsprechenden Querschlitzen 131 eine Baueinheit
bilden, welche die Längsschlitze 130 rechtwinklig durchkreuzen. Im Kreuzungsbereich
der Schlitze 130 und 131 ergeben sich die Enden von Federn 132, die elastisch nachgeben
und ein leichtes Verrasten des Vorsprunges 104 am Adapter 103 mit der Kappe 102 gewährleisten.
[0042] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 11 bis 13 ist im Umfang 118 der Kappe 102 ein
Fenster 133 eingelassen. Auf der Innenseite der Kappe 102 sind Führungen 134 angeformt.
Diese Führungen sind zur Deckelöffnung 137 hin offen, so daß von dieser Seite eine
Aufnahmeplatte 136 in die Führung 134 eingeschoben werden kann, bis sie im Führungsgrund
138 zur Anlage kommt. Zwischen der Kappenöffnung 137 und dem Fenster 133 befinden
sich eingeformte Rasten 135, welche die Aufnahmeplatte 136 in den Führungen 134 fixiert.
Die Aufnahmeplatte 136 trägt die Ausnehmungen 105, die durch das Fenster 133 für den
Vorsprung 114 des Adapters erreichbar sind. Die Aufnahmeplatte 136 kann als ebenes
Spritzteil (vgl. Fig. 12) ausgebildet werden, die sich vor dem Einsetzen in die Führung
134 elastisch verformt.
[0043] Auf dem Umfang 118 der Kappe 102 läßt sich mithin eine beliebige Kombination von
Schlitzen 120, 121, 125 und sich kreuzenden Längs- und Querschlitzen 130, 131 und/oder
Durchbrechungen 129 für die Aufnahme des Vorsprunges 104 des Adapters 103 vorsehen,
um verschiedene Formen des Vorsprunges mit der gleichen Kappe 102 verrasten zu können.
[0044] Die Kappe gemäp den Fig. 10 und 10a weist an ihrem der Öffnung 137 abgewandten Deckel
eine Kerbe auf, die in der Verpackungsmaschine als Ausrichtehilfe 139 verwendet wird.
Mit dieser Ausrichtehilfe 139 wird die Kappe 102 ausgerichtet, um den am Adapter 103
angeordneten Vorsprung 104 mit ausreichender Wahrscheinlichkeit in eine der Ausnehmungen
einzubringen.
[0045] Gemäß den Fig. 14 bis 17 sind die senkrechten Ränder der Ausnehmung abgefast und
bilden Leitflächen 140, mit denen der Vorsprung 104 zentriert wird. Die beiden Schrägen
146, 147 der keilförmigen Pfeilspitze 141 wirken dabei mit den Leitflächen 140 zusammen,
sobald die Keilspitze 141 in Pfeilrichtung zum Verrasten mit der Dosenkappe 102 bewegt
wird. Die Pfeilspitze ist wiederum bei 148 und 149 hinterschnitten und bildet mit
diesen Hinterschneidungen Widerhaken. Im verrasteten Zustand stützen sich die Widerhaken
148 und 149 auf den zugeordneten Rändern der Ausnehmung 105 ab. Dadurch entsteht ein
Formschluß des Vorsprunges 104 mit der Dosenkappe 102, der jedoch bei Bewegung des
Ansatzes 104 in Gegenrichtung wieder aufgehoben wird, wodurch sich der Adapter von
der Dosenkappe 102 trennen läßt.
[0046] Die Verrastung beruht daher auf der Federwirkung des elastischen Materials. Im Falle
des Ausführungsbeispiels der Fig. 12 wird die Pfeilspitze selbst zur Feder, deren
Elastizität durch den Schlitz gesteigert wird, welcher den Keil in Pfeilrichtung und
in Gegenrichtung durchsetzt.
[0047] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 14 ist dagegen eine einseitige Pfeilspitze 151 vorgesehen,
wobei die Feder 152 des Pfeiles 151 aus einer spitzwinkligen Abwinklung des Pfeilschaftes
153 besteht. Wird der Pfeil 153 in Pfeilrichtung in die Aussparung 105 gestoßen, so
verformt sich die Feder 152 und bildet nach Durchquerung der Aussparung 105 einen
Widerhaken, der sich auf der Innenseite des Druckdosenkappenzylinders 102 abstützt.
[0048] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 15 ist der Pfeil 154 als Rotationskörper ausgebildet,
d.h. er weist einen außen zylindrischen Schaft 155 und eine kegelförmige Spitze auf,
die mit einer Hinterschneidung 145 einen Widerhaken bildet, welcher den Formschluß
mit der Dosenkappe 102 herbeiführt, wie dies grundsätzlich im Zusammenhang mit den
Fig. 1 und 2 oben erläutert ist. Die Federung, welche zur Herbeiführung des Formschlusses
der Verrastung erforderlich ist, kann durch Nachgeben der Ränder der Ausnehmung 105
oder durch Nachgiebigkeit der Pfeilspitze und damit der Hinterschneidung 145 gewährleistet
werden.
[0049] Das Ausführungsbeispiel der Fig. 16 entspricht im wesentlichen der Ausführungsform
nach den Fig. 1 und 2 mit der Ausnahme, daß die Kleilflächen an dem Ende einer Gabelung
156 des Schaftes 157 des Pfeiles angeordnet sind. Die Gabelzinken stellen die Federwirkung
sicher. Die Verrastung erfolgt auch hier durch das Nachgeben der Pfeilfedern 158 und
159.
[0050] Sobald die Verrastung eingetreten ist, wird der Vorsprung 104 auf dem Außenzylinder
118 der Dosenkappe 102 abgestützt. Dazu dient eine Stütze 142, welche an den Vorsprung
104 angeformt ist. Ist der Adapter mit der Dosenkappe 102 verrastet, so gewährleistet
die Stütze 142 eine Verspannung, die den Adapter festsetzt.
1. Behälter mit verrastetem Ventiladapter (3) zum Öffnen und Schließen eines im Innern
des Ventils angeordneten Ventilkörpers, wobei der Ventiladapter (3) ein vorspringendes
Rastelement aufweist und der Behälter eine Ausnehmung zur Aufnahme des Rastelements,
gekennzeichnet durch das beim Ein- und Ausrasten elastische Zusammenwirken des als
vom Adapter vorspringender Pfeil (13) ausgebildeten Rastelementes mit einer von mehreren
auf dem Umfang des Behälters angeordneten eng benachbarten Ausnehmungen (5, 105, 120,
121, 125, 127, 129 bis 131) mit der Pfeilspitze (36, 37) in Richtung und Gegenrichtung
des Pfeiles (13).
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfeil (13) als quer zum
Adapter ausgerichteter Vorsprung (4) ausgebildet ist und die Pfeilspitze (36, 37)
in Pfeilrichtung bei der Herstellung der Rastverbindung und die Pfeilspitze ihrer
Rückseite beim Auflösen der Rastverbindung die Ausnehmungen (5, 105, 120, 121, 125,
127, 129 bis 131) elastisch erweitert, wobei bei geschlossener Rastverbindung ein
Formschluß der Pfeilspitze (36, 37) mit einander gegenüberliegenden Aussparungsrändern
(16, 17) besteht.
3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pfeilspitze elastisch verformbar
ist.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfeil
(13) keilförmig ist und zur Herstellung des Formschlusses Widerhaken (14, 15) aufweist,
die flachen Seiten (22, 23) des Pfeilschaftes (13) zugeordnet sind, wobei die Keilschneide
(38) gerundet ist.
5. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der Querschnitt des Pfeilschaftes (13) und der Umriß der Ausnehmungen (5, 105, 120,
121, 125, 127, 129 bis 131) derart aufeinander abgestimmt sind, daß nach Herstellung
der Rastverbindung der Ventiladapter (3) drehfest ist.
6. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
nach Herstellung der Verrastung ein Formschluß der Pfeilspitze (36, 37) mit der Rückseite
der Aussparungsränder und der Vorderseite der Aussparungsränder mit dem Adapter (3)
besteht.
7. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die verlängerten Keilflanken (36, 37) die Widerhaken (14, 15) bilden, deren Abstand
von der Tangentialebene an die äußere Rundung des Adapterrohres (9) im wesentlichen
der Tiefe der Aussparung (5) entspricht.
8. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
zur koaxialen Ausrichtung des Adapters (3) mit dem Behälter die Mittelebene der Pfeilspitze
(36, 37) und/oder des Schaftquerschnittes einen spitzen Winkel mit der Achse des Adapterrohres
(9) einschließt, gegen das der Adapter (3) abgewinkelt ist.
9. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
die Ausnehmungen (105, 120, 121, 125, 127, 129 bis 131) auf einer gemeinsamen Radialebene
durch die Symmetrieachse (119) des Behälters (101) nebeneinander angeordnet sind und
eine Zylinderfläche (122) durchsetzen, wobei Stege (126) zwischen benachbarten Ausnehmungen
(127) als Federn der Rastverbindung dienen und Schlitze (130) einschließen, deren
längere Achse senkrecht zur Radialebene (118) verläuft.
10. Behälter nach Anspruch 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (126) mit Zentrierschrägen
(134) für den Vorsprung (104) des Adapters (103) trapezförmig symmetrisch profiliert
sind, wobei die kürzere Trapezseite nach außen orientiert ist.
11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmungen in der Ventilkappe (102) einer Druckdose (101) angebracht sind
und die Kappe (102) einen mindestens teilweise umlaufenden Übergang (122) aufweist,
der den Übergang von einem an den Deckel der Kappe (102) anschließenden kleineren
Kappenzylinder (123) in einen größeren bis zur Kappenöffnung reichenden Kappenzylinder
(124) unterteilt, wobei die Schlitze (125) am Übergang beider Zylinder (123, 124)
im größeren Zylinder (124) eingelassen sind und die Stege (126) zwischen den Schlitzen
(125) am größeren Kappenzylinder (124) ansetzen und im kleineren Kappendurchmesser
(123) enden.
12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmungen (127) auf einem Bruchteil des Umfangs (118) der Kappe (102) angebracht
sind und die Kappe (102) eine Ausrichthilfe (139) aufweist.
13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmungen (105) im Deckel der Kappe (102) aus einem Längsschlitz (130)
und mindestens einem diesen kreuzenden Querschlitz (131) bestehen.
14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
daß auf dem Umfang (118) der Kappe (102) ein Fenster eingelassen ist, das mit einer
Aufnahmeplatte (136) abgedeckt ist, die in Führungen (134) angeordnet und mit Rasten
(135) fixiert ist, wobei die Aufnahmeplatte (136) die Ausnehmungen (105) aufweist.
15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmungen (105) aus Schlitzen (120, 121, 125) und diese kreuzenden Längs-
und Querschlitzen (130, 131) und/oder Löchern (129) bestehen.
1. A container having a snapped-in valve adapter (3) for opening and closing a valve
gate disposed in the interior of the valve, the valve adapter (3) having a projecting
snap-in element and the container having a recess for reception of the snap-in element,
characterized by elastic cooperation, upon engagement and disengagement, of the snap-in
element in form of an arrow (13) projecting from the adapter, with one of a plurality
of closely adjacent recesses (5, 105, 120, 121, 125, 127, 129 to 131) disposed on
the circumference of the container with the arrowhead (36, 37) in the direction and
the opposite direction of the arrow (13).
2. The container of claim 1, characterized in that the arrow (13) is formed as a projection
(4) aligned perpendicular to the adapter, and the arrowhead (36, 37) elastically widens
the recesses (5, 105, 120, 121, 125, 127, 129 to 131) in the direction of the arrow
upon establishment of the snap-in connection, the arrowhead of its back doing so upon
release of the snap in connection, there being a positive locking of the arrowhead
(36, 37) with mutually opposed gap edges (16, 17) when the snap-in connection is closed.
3. The container of claim 1, characterized in that the arrowhead is elastically deformable.
4. The container of either of claims 1 or 2, characterized in that the arrow (13) is
wedge-shaped and has barbs (14, 15) for establishing the positive locking, said barbs
being associated with flat sides (22, 23) of the arrow shaft (13), the wedge edge
(38) being rounded.
5. The container of one or more of claims 1 to 4, characterized in that the cross section
of the arrow shaft (13) and the contour of the recesses (5, 105, 120, 121, 125, 127,
129 to 131) are coordinated in such a way that the valve adapter (3) is rotationally
fixed after establishment of the snap-in connection.
6. The container of one or more of claims 1 to 5, characterized in that there is a positive
locking of the arrowhead (36, 37) with the back of the gap edges and the front of
the gap edges with the adapter (3) after establishment of the snap-in lock.
7. The container of one or more of claims 4 to 6, characterized in that the extended
wedge flanks (36, 37) form the barbs (14, 15) whose distance from the tangential plane
to the outer rounding of the adapter pipe (9) corresponds substantially to the depth
of the gap (5).
8. The container of one or more of claims 1 to 7, characterized in that for coaxial alignment
of the adapter (3) with the container the center plane of the arrowhead ( 36, 37)
and/or of the shaft cross section encloses an acute angle with the axis of the adapter
pipe (9) relative to which the adapter (3) is bent.
9. The container of one or more of claims 1 to 8, characterized in that the recesses
(105, 120, 121, 125, 127, 129 to 131) are disposed side by side on a common radial
plane through the axis of symmetry (119) of the container (101) and penetrate a cylinder
surface (112), webs (126) between adjacent recesses (127) serving as springs of the
snap-in connection and enclosing slots (130) whose longer axis extends perpendicular
to the radial plane (118).
10. The container of claim 9 to 10, characterized in that the webs (126) are profiled
in trapezoidally symmetric fashion with centering slopes (134) for the projection
(104) of the adapter (103), the shorter trapezoid side being oriented outward.
11. The apparatus of one or more of claims 1 to 10, characterized in that the recesses
are provided in the valve cap (102) of a pressure can (101) and the cap (102) has
an at least partly circumferential transition (122) subdividing the transition from
a smaller cap cylinder (123) bordering on the cover of the cap (102) to a greater
cap cylinder (124) reaching as far as the cap opening, the slots (125) being set in
the greater cylinder (124) at the transition of the two cylinders (123, 124) and the
webs (126) starting between the slots (125) on the greater cap cylinder (124) and
ending in the smaller cap diameter (123).
12. The apparatus of one or more of claims 1 to 10, characterized in that the recesses
(127) are provided on a fraction of the circumference (118) of the cap (102) and the
cap (102) has an aligning aid (139).
13. The apparatus of one or more of claims 1 to 12, characterized in that the recesses
(105) in the cover of the cap (102) consist of a longitudinal slot (130) and at least
one transverse slot (131) crossing said longitudinal slot.
14. The apparatus of one or more of claims 1 to 13, characterized in that a window is
set on the circumference (118) of the cap (102), said window being covered with a
receiving plate (136) disposed in guides (134) and fixed with catches (135), the receiving
plate (136) having the recesses (105).
15. The apparatus of one or more of claims 1 to 14, characterized in that the recesses
(105) consist of slots (120, 121, 125) and longitudinal and transverse slots (130,
131) crossing said slots, and/or holes (129).
1. Récipient comprenant un adaptateur de soupape enclenché (3) pour ouvrir et fermer
un corps de soupape disposé à l'intérieur de la soupape, l'adaptateur de soupape (3)
présentant un élément d'enclenchement saillant et le récipient un évidement pour la
réception de l'élément d'enclenchement, caractérisé par la coopération élastique lors
de l'enclenchement et du désenclenchement de l'élément d'enclenchement réalisé en
tant que flèche (13) faisant saillie de l'adaptateur, avec un de plusieurs évidements
(5, 105, 120, 121, 125, 127, 129 à 131) étroitement avoisinants, disposés sur le pourtour
du récipient, avec la pointe de la flèche (36, 37) en direction et en direction contraire
de la flèche (13).
2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que la flèche (13) est réalisée
sous forme de saillie (4) orientée transversalement à l'adaptateur et que la pointe
de la flèche (36, 37), en direction de la flèche lors de l'établissement de la liaison
à enclenchement et la pointe de la flèche de son côté arrière, lors du désenclenchement
de la liaison à enclenchement, élargit élastiquement les évidements (5, 105, 120,
121, 125, 127, 129 à 131), où il existe, lorsque la liaison à enclenchement est fermée,
une liaison par concordance des formes de la flèche de pointe (36, 37) avec des bords
d'évidement opposés l'un à l'autre (16, 17).
3. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pointe de la flèche est
déformable élastiquement.
4. Récipient selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la flèche (13)
est de forme conique et présente, pour l'établissement de la liaison par concordance
des formes des barbes (14, 15) qui sont associées aux côtés plats (22, 23) de la tige
de flèche (13), le tranchant conique (38) étant arrondi.
5. Récipient selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
la section transversale de la tige de flèche (13) et le contour des évidements (5,
105, 120, 121, 125, 127, 129 à 131) sont accordés l'un à l'autre de façon qu'après
l'établissement de la liaison à enclenchement, l'adaptateur de soupape (3) soit immobile
en rotation.
6. Récipient selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'après
l'établissement de l'enclenchement, il existe une liaison par concordance des formes
de la pointe de la flèche (36, 37) avec le côté arrière des bords d'évidement et le
côté avant des bords d'évidement avec l'adaptateur (3).
7. Récipient selon l'une ou plusieurs des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que
les flancs de coin prolongés (36, 37) forment les barbes (14, 15) dont l'écart du
plan tangentiel à l'arrondi extérieur du tube d'adaptateur (9) correspond essentiellement
à la profondeur de l'évidement (5).
8. Récipient selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que,
pour l'orientation coaxiale de l'adaptateur (3) avec le récipient, le plan médian
de la pointe de flèche (36, 37) et/ou de la section transversale de tige forme un
angle aigu avec l'axe du tube d'adaptateur (9) contre lequel l'adaptateur (3) est
coudé.
9. Récipient selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que
les évidements (105, 120, 121, 125, 127, 129 à 131) sont disposés les uns à côté des
autres sur un plan radial commun à travers l'axe symétrique (119) du récipient (101)
et traversent une surface cylindrique (122), les nervures (126) entre des évidements
avoisinants (127) servant de ressorts de la liaison à enclenchement et renferment
des fentes (130) dont l'axe plus long s'étend perpendiculairement au plan radial (118).
10. Récipient selon la revendication 9 à 10, caractérisé en ce que les nervures (126)
sont profilées d'une manière symétrique en trapèze avec des biais de centrage (134)
pour la saillie (104) de l'adaptateur (103), le côté plus court du trapèze étant orienté
vers l'extérieur.
11. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que
les évidements sont disposés dans le capuchon de soupape (102) d'une boîte de pression
(101) et que le capuchon (102) présente une zone de transition (122) s'étendant au
moins partiellement sur le pourtour qui divise la zone de transition d'un cylindre
de capuchon plus petit (123) faisant suite au couvercle du capuchon (102) en un cylindre
de capuchon (124) plus grand, s'étendant jusqu'à l'ouverture de capuchon, les fentes
(125) étant ménagées à la zone de transition des deux cylindres (123, 124) dans le
cylindre plus grand (124), et les nervures (126) entre les fentes (125) commencent
au cylindre de capuchon plus grand (124) et se terminent au diamètre de capuchon plus
petit (123).
12. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que
les évidements (127) sont ménagés sur une fraction du pourtour (118) du capuchon (102)
et que le capuchon (102) présente une aide d'orientation (139).
13. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que
les évidements (105) dans le couvercle du capuchon (102) sont constitués d'une fente
longitudinale (130) et d'au moins une fente transversale (131) croisant celle-ci.
14. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'il
est ménagé sur le pourtour (118) du capuchon (102) une fenêtre qui est recouverte
par une plaque de réception (136) qui est disposée dans des guidages (134) et qui
est fixée par des taquets d'enclenchement (135), la plaque de réception (136) présentant
les évidements (105).
15. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que
les évidements (105) sont constitués de fentes (120, 121, 125) et de fentes longitudinales
et transversales (130, 131) croisant celles-ci et/ou de trous (129).