(19)
(11) EP 0 738 488 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.10.1996  Patentblatt  1996/43

(21) Anmeldenummer: 96105392.3

(22) Anmeldetag:  04.04.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 19.04.1995 DE 29506593 U

(71) Anmelder: EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT
D-73431 Aalen (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Anton
    D-73432 Aalen (DE)

(74) Vertreter: Jackisch-Kohl, Anna-Katharina 
Patentanwälte Jackisch-Kohl & Kohl Stuttgarter Strasse 115
70469 Stuttgart
70469 Stuttgart (DE)

   


(54) Sitzeinrichtung


(57) Die Sitzeinrichtung hat eine Zarge (3), die von einem Ständer (4, 5) getragen ist und auf der ein Sitzteil befestigt ist. Damit die Sitzeinrichtung bei konstruktiv einfacher Ausbildung mühelos und schnell montiert werden kann, weist der Ständer (4, 5) wenigstens einen Einhängeteil (6, 7) auf, in den ein die Zarge (3) mit dem Ständer (4, 5) verbindender Tragarm (16) einhängbar ist. Bei der Sitzeinrichtung wird die Zarge (3) mit dem auf ihr befestigten Sitzteil über den Tragarm (16) in den Einhängeteil (6, 7) des Ständers (4, 5) eingehängt und ist dadurch einfach montierbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Sitzeinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Bei dieser bekannten Sitzeinrichtung ist an den beiden Enden der Zarge jeweils ein Ständer befestigt. Längs der Zarge sind Sitzteile montiert.

[0003] Es sind auch Sitzeinrichtungen bekannt, bei denen über die Länge der Zarge verteilt mehrere Ständer befestigt sind, mit denen die Sitzeinrichtung auf dem Untergrund abgestützt bzw. im Untergrund verankert wird.

[0004] Bei diesen bekannten Sitzeinrichtungen sind die Ständer entweder an der Zarge festgeschweißt oder mit Klemmschellen und dergleichen befestigt. Die Montage solcher Sitzeinrichtungen gestaltet sich umständlich und aufwendig.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Sitzeinrichtung so auszubilden, daß sie bei konstruktiv einfacher Ausbildung mühelos und schnell montiert werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird bei der gattungsgemäßen Sitzeinrichtung erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Bei der erfindungsgemäßen Sitzeinrichtung wird die Zarge mit dem auf ihr befestigten Sitzteil über den Tragarm in den Einhängeteil des Ständers eingehängt. Dadurch kann die erfindungsgemäße Sitzeinrichtung mühelos und einfach montiert werden.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

[0009] Die Erfindung wird anhand einiger in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1
in perspektivischer Darstellung eine erfindungsgemäße Sitzeinrichtung,
Fig. 2
eine Vorderansicht der Sitzeinrichtung gemäß Fig. 1,
Fig. 3
einen Sitz der erfindungsgemäßen Sitzeinrichtung in perspektivischer Darstellung,
Fig. 4
eine Vorderansicht des Sitzes gemäß Fig. 3,
Fig. 5
eine Seitenansicht des Sitzes gemäß Fig. 3,
Fig. 6
in perspektivischer Darstellung die erfindungsgemäße Sitzeinrichtung ohne Sitz- und Rückenteil,
Fig. 7
eine Draufsicht auf die Sitzeinrichtung gemäß Fig. 6,
Fig. 8
in vergrößerter Darstellung eine Seitenansicht der Sitzeinrichtung gemäß Fig. 6,
Fig. 9
in perspektivischer Darstellung eine Trageinrichtung der erfindungsgemäßen Sitzeinrichtung,
Fig. 10
eine Vorderansicht der Trageinrichtung gemäß Fig. 9,
Fig. 11
eine Seitenansicht der Trageinrichtung gemäß Fig. 10,
Fig. 12
eine Draufsicht auf die Trageinrichtung gemäß Fig. 10,
Fig. 13
in vergrößerter Darstellung einen seitlichen Ständerteil der Trageinrichtung gemäß Fig. 10,
Fig. 14
in perspektivischer Darstellung eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sitzeinrichtung,
Fig. 15
in perspektivischer Darstellung die Sitzeinrichtung gemäß Fig. 15 ohne Sitz- und Rückenteil,
Fig. 16
in perspektivischer Darstellung eine Ablageeinheit der Sitzeinrichtung gemäß Fig. 14,
Fig. 17
in Draufsicht zwei winkelförmig zueinander angeordnete Sitzeinrichtungen,
Fig. 18
drei u-förmig zueinander angeordnete und miteinander verbundene Sitzeinrichtungen in Draufsicht,
Fig. 19
in Draufsicht drei sternförmig miteinander gekuppelte Sitzeinrichtungen,
Fig. 20
in perspektivischer Darstellung eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sitzeinrichtung,
Fig. 21
eine Seitenansicht der Sitzeinrichtung gemäß Fig. 20,
Fig. 22
in perspektivischer Darstellung die Sitzeinrichtung gemäß Fig. 20 ohne Sitz- und Rückenteil,
Fig. 23
eine Tragrichtung der Sitzeinrichtung gemäß Fig. 20 in perspektivischer Darstellung.


[0010] Die Sitzeinrichtung kann im Freien, aber auch beispielsweise in Wartesälen von Bahnhöfen, Flughäfen und dergleichen aufgestellt werden. Die Trageinrichtung hat eine Trageinrichtung 1, die anhand der Fig. 9 bis 13 noch im einzelnen beschrieben werden wird. Auf der Trageinrichtung 1 sind beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 drei Sitzeinheiten 2 nebeneinander angeordnet. Je nach Länge der Trageinrichtung 1 können mehr oder weniger Sitzeinheiten vorgesehen sein. So kann die Trageinrichtung 1 so kurz sein, daß sie nur für eine einzige Sitzeinheit 2 geeignet ist.

[0011] Die Sitzeinheiten 2 haben jeweils einen Sitz- und einen Rückenteil. Es ist auch möglich, Sitzeinheiten 2 zu verwenden, die nur einen Sitzteil, nicht jedoch einen Rückenteil haben. Schließlich ist es möglich, an der Trageinrichtung 1 sowohl Sitzeinheiten mit Rückenteil als auch ohne Rückenteil in Kombination vorzusehen. So können beispielhaft Sitzeinheiten 2 mit Rückenlehne und ohne Rückenlehne abwechselnd nebeneinander an der Trageinrichtung 1 montiert werden. Die Sitzeinheiten ohne Rückenteil können dann als Ablageflächen benutzt werden, beispielsweise um Koffer, Taschen oder dergleichen auf dem Sitzteil abzustellen.

[0012] Die Trageinrichtung 1 hat eine horizontale Zarge 3 (Fig. 9, 10 und 12), deren Länge sich danach richtet, wieviele Sitzeinheiten auf ihr befestigt werden sollen. Die Zarge 3 wird durch ein Rohr gebildet, das vorzugsweise kreisförmigen Querschnitt hat. Die Zarge 3 wird von zwei Ständern 4 und 5 getragen, die lösbar mit der Zarge 3 verbunden werden. Da die beiden Ständer 4, 5 gleich ausgebildet sind, wird im folgenden lediglich der Ständer 4 im einzelnen beschrieben.

[0013] Der Ständer 4 hat zwei fluchtend zueinander und übereinander angeordnete Einhängeteile 6 und 7, die gleich ausgebildet sind. Der obere Einhängeteil 6 (Fig. 13) hat zwei kegelstumpfförmige Grundkörper 8 und 9, deren ebene Stirnseiten einander zugewandt sind. An ihren voneinander abgewandten Enden sind die Grundkörper 8, 9 jeweils mit einer Scheibe 10 und 11 versehen, deren Rand 12, 13 rechtwinklig abgebogen ist. Die beiden Scheiben 10, 11 haben gleichen Durchmesser. Die Ränder 12, 13 sind in Richtung zueinander gerichtet. Infolge der abgebogenen Ränder 12, 13 werden im Bereich jeder Scheibe 10, 11 ringförmige Einhängenuten 14 und 15 gebildet, in die ein Tragarm 16 eingehängt werden kann. Die beiden Grundkörper 8 und 9 werden durch einen Gewindebolzen 17 (Fig. 8) in Richtung zueinander verspannt. Hierzu sind die Grundkörper 8, 9 mit entsprechenden, axial und mittig sie durchsetzenden Durchgangsöffnungen 18 und 19 (Fig. 13) versehen, durch welche der Gewindebolzen 17 gesteckt wird. Er wird in eine Gewindebohrung 20 eines Mittelstückes 21 geschraubt (Fig. 8 und 13). Es hat kreisförmigen Querschnitt und wird von einem Ring 22 umgeben. Er hat vorteilhaft gleichen Außendurchmesser wie die Scheiben 10, 11 der Grundkörper 8, 9. Der Ring 22 ist axial geringfügig kürzer als das Mittelstück 21, an dessen Stirnseiten die Grundkörper 8, 9 mit ihren Scheiben 10, 11 anliegen.

[0014] In das Mittelstück 21 wird von unten ein Gewindebolzen 23 (Fig. 8) geschraubt, mit dem die beiden Grundkörper 24 und 25 des unteren Einhängeteiles 7 am Mittelstück 21 befestigt werden. Die Grundkörper 24, 25 sind gleich ausgebildet wie die Grundkörper 8, 9 des oberen Einhängeteiles 6 und ebenfalls kegelstumpfförmig ausgebildet. Die Grundkörper 24, 25 liegen mit ihren Stirnseiten einander gegenüber. An ihren voneinander abgewandten Enden sind die Grundkörper 24, 25 jeweils mit einer kreisförmigen Scheibe 26 und 27 versehen. Beide Scheiben 26, 27 sind gleich ausgebildet wie die Scheiben 10, 11 und haben jeweils einen rechtwinklig abgebogenen umlaufenden Rand 28 und 29. Die Ränder 28, 29 sind in Richtung zueinander abgebogen und begrenzen zusammen mit dem kegelstumpfförmigen Grundkörper 24, 25 jeweils eine ringförmige Einhängenut 30, 31 (Fig. 13).

[0015] Die Grundkörper 8, 9; 24, 25 werden mit den Gewindebolzen 17, 23 in Richtung zueinander und gegen das Mittelstück 21 verspannt, wenn diese in die Gewindebohrungen des Mittelstückes 21 geschraubt werden. Die Grundkörper 9 und 24 stützen sich hierbei jeweils mit den Scheiben 11, 26 an den Stirnseiten des geringfügig axial über den Ring 22 überstehenden Mittelstückes 21 ab. Da die Grundkörper 8, 9; 24, 25 vorteilhaft jeweils gleich ausgebildet sind, ergibt sich eine besonders einfache und vor allen Dingen kostengünstige Fertigung dieser Teile. Abweichend vom beschriebenen Ausführungsbeispiel ist es aber auch möglich, die Grundkörper 8 und 25 mit entsprechenden axial vorstehenden Gewindeteilen zu versehen, welche durch die entsprechenden Durchtrittsöffnungen der jeweils anderen Grundkörper 9 und 24 gesteckt und in das Mittelstück 21 geschraubt werden. Auch auf diese Weise kann eine zuverlässige Montage des Ständers 4 erreicht werden.

[0016] Der Tragarm 16 ist flach ausgebildet und hat an seinem ständerseitigen Ende ein Endstück 32, das zwei entgegengesetzt zueinander gerichtete, nach oben und unten überstehende Nasen 33 und 34 aufweist, die formschlüssig in die Einhängenuten 14 und 15 des Einhängeteiles 6 eingreifen (Fig. 13). Die Stirnseite 35 des Endstückes 32 ist in Seitenansicht gemäß Fig. 13 derart v-förmig gestaltet, daß das Endstück an der Mantelfläche der beiden Grundkörper 8, 9 anliegt. Infolge dieser v-förmigen Ausbildung der Stirnseite 35 wird sichergestellt, daß das Endstück 32 des Tragarms 16 sicher zwischen den beiden Scheiben 10 und 11 des Einhängeteiles 6 axial und radial verspannt wird. Da die Grundkörper 8, 9 des Einhängeteiles 6 kegelstumpfförmig ausgebildet sind, wird beim Anziehen des Gewindebolzens 17 und damit beim Verspannen der beiden Grundkörper 8, 9 gegeneinander eine zuverlässige Verspannung des Endstückes 32 im Einhängeteil 6 gewährleistet. Die Abmessungen der Grundkörper 8, 9 sind so gewählt, daß sie bei montiertem Tragarm 16 mit ihren Stirnseiten nicht aneinanderliegen, sondern Abstand voneinander haben. Der Tragarm 16 wird dadurch sicher im Einhängeteil 6 verspannt.

[0017] Es ist grundsätzlich auch möglich, die Grundkörper 8, 9 zylindrisch auszubilden, so daß auch die Stirnseite 35 des Endstückes 32 in diesem Fall gerade verlaufen kann. Die Verspannung des Endstückes 32 im Einhängeteil 6 erfolgt dann ausschließlich über die Scheiben 10, 11 der Grundkörper 8, 9, die mit den Nasen 33, 34 des Tragarms 16 zusammenwirken. Die abgebogenen Ränder 12, 13 der Scheiben 10, 11 verhindern, daß der Tragarm 16 radial vom Einhängeteil 6 freikommt.

[0018] Vom Endstück 32 aus erstreckt sich der Tragarm 16 unter einem stumpfen Winkel schräg nach unten und geht in das andere Endstück 36 über, mit dem der Tragarm 16 in das eine Ende der Zarge 3 eingreift.

[0019] Der Tragarm 16 hat über seine gesamte Länge konstante Breite. Im Bereich zwischen den Endstücken 32 und 36 ist er auf seinen beiden Längsseiten mit wenigstens einer Vertiefung 37 versehen, die sich in Längsrichtung des Tragarmes erstreckt und bis in den Bereich des Endstückes 36 verläuft. Im Bereich des Endstückes 36 ist die Vertiefung 37 stumpfwinklig abgewinkelt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei parallel zueinander verlaufende Vertiefungen vorgesehen. Ihre Tiefe nimmt vom Endstück 36 aus in Richtung auf das andere Ende der Vertiefungen stetig ab.

[0020] Selbstverständlich kann der Tragarm 16 an seinen Längsseiten auch durchgehend eben gestaltet sein.

[0021] Das Endstück 36 liegt innerhalb der Zarge 3 zwischen zwei (nicht dargestellten) Klemmteilen, zwischen denen das Endstück 36 mittels einer Klemmschraube 38 (Fig. 13) verklemmt wird. Sie ist in der Wandung der Zarge 3 gelagert und drückt das eine Klemmstück gegen das Endstück 36 des Tragarms 16, das seinerseits gegen das andere Klemmstück gedrückt wird. Zumindest dieses andere Klemmstück ist an die Innenform der Zarge 3 angepaßt, so daß es unter dem Klemmdruck fest gegen die Innenwandung der Zarge 3 gepreßt wird. Selbstverständlich ist auch jede andere geeignete Befestigung des Endstückes 36 in der Zarge 3 möglich.

[0022] Der untere Einhängeteil 7 des Ständers 4 dient zur Befestigung von Füßen 39, mit denen der Ständer 4 auf einem Untergrund abgestützt wird. Wie sich aus den Fig. 9 bis 12 ergibt, hat der Ständer 4 über seinen Umfang verteilt drei Füße 39, die vorzugsweise in gleichen Winkelabständen voneinander angeordnet sind. Die Füße 39 sind gleich ausgebildet wie der Tragarm 16, so daß die Füße nicht mehr im einzelnen beschrieben werden. Sie haben ebenfalls die Endstücke 40 mit den Nasen 41, 42, die in den Einhängenuten 30, 31 des unteren Einhängeteiles 7 liegen. Die Endstücke 40 der Füße 39 sind zwischen den beiden Scheiben 26, 27 der Grundkörper 24, 25 in der beschriebenen Weise eingespannt. Da die Einhängenuten 30, 31 ringförmig ausgebildet sind, können die Füße 39 über den Umfang des Ständers 4 stufenlos eingestellt werden. Ist der untere Grundkörper 25 geringfügig gelockert, können die Füße 39 innerhalb der Einhängenuten 30, 31 leicht verstellt werden. Die abgebogenen Ränder 28, 29 verhindern, daß die Füße 39 vom Ständer 4 freikommen. Sobald die gewünschte Lage der Füße 39 erreicht ist, wird die Verspannung des unteren Einhängeteiles 7 wiederhergestellt, so daß die Füße 39 unverstellbar eingespannt sind.

[0023] Aus Fig. 12 ergibt sich, daß einer der Füße 39 in der gleichen Ebene wie der Tragarm 16 liegt. Die Füße 39 können aber auch solche Stellungen am Ständer 4 einnehmen, daß eine fluchtende Lage zum Tragarm 16 vermieden wird.

[0024] Damit eine hohe Standsicherheit gewährleistet ist, sind die am freien Ende der Füße 39 vorgesehenen Endstücke 43 (Fig. 10 und 11) mit Auflagetellern 44 versehen, mit denen der Ständer 4 am Untergrund abgestützt ist. Die in Draufsicht (Fig. 12) kreisförmigen Auflageteller 44 sind mit Gewindebolzen 45 (Fig. 13) gehalten, die in die untere Schmalseite der Endstücke 43 der Füße 39 geschraubt werden.

[0025] Der Ständer 5 ist in gleicher Weise ausgebildet wie der Ständer 4. Dadurch ergibt sich eine besondere kostengünstige Fertigung, Montage und Lagerhalterung der Teile der Trageinrichtung 1. Da die Tragarme 16 und die Füße 39 gleich ausgebildet sind, ist zur Herstellung dieser unterschiedlichen Teile nur eine Form erforderlich.

[0026] Der Tragarm 16 kann auch gerade ausgebildet sein, so daß seine Endstücke 32 und 36 in der gleichen Ebene wie der Mittelteil des Tragarmes 16 liegen. In diesem Falle liegt die Achse des Mittelteils des Tragarms 16 fluchtend zur Achse der Zarge 3. Ebenso ist es möglich, den Mittelteil des Tragarmes 16 schräg aufwärts zu richten, so daß die Zarge 3 nicht mehr, wie beim beschriebenen Ausführungsbeispiel, im Bereich unterhalb der oberen Scheibe 10 der Ständer 4, 5, sondern im Bereich oberhalb dieser Scheiben 10 liegt.

[0027] Auf der Zarge 3 werden die Sitzeinheiten 2 lösbar befestigt. In den Fig. 1 bis 7 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der auf der Zarge 3 drei Sitzeinheiten 2 nebeneinander angeordnet sind. Sie haben jeweils einen Sitzteil 46 (Fig. 1) und einen Rückteil 47. Die Sitzeinheiten 2 sind jeweils gleich ausgebildet. Zur Halterung des Sitzteils 46 und des Rückenteils 47 an der Zarge 3 sind zwei Tragarme 48 und 49 vorgesehen (Fig. 5 und 6), die jeweils gleich ausgebildet sind. Der Tragarm 48 ist flach ausgebildet und weist an seinem sitzteilseitigen Ende eine Lagerschale 50 auf (Fig. 5 und 8), die ein Tragrohr 51 des Sitzteiles 46 aufnimmt. Wie sich aus den Fig. 6 und 7 ergibt, erstreckt sich das Tragrohr 51 über die Breite der Sitzeinheit 2. Zur Halterung des Tragrohres 51 in der Lagerschale 50 wird auf dem Tragarm 48 ein Klemmstück 52 mit Schrauben befestigt, das zusammen mit der Lagerschale 50 eine buchsenförmige Aufnahme für das Tragrohr 51 bildet. Zur Befestigung des Klemmstückes 52 ist der Tragarm 48 auf seiner Oberseite mit einer Vertiefung 53 versehen (Fig. 8), in der ein Halterungsteil 54 des Klemmstückes 52 liegt.

[0028] Der Tragarm 48 ist an seinem anderen Ende mit einer weiteren Lagerschale 55 versehen (Fig. 3, 5 und 8), in der die Zarge 3 bei montierten Sitzeinheit 2 liegt. Die Lagerschale 55 wird durch zwei gekrümmte Abschnitte 56 und 57 gebildet, von denen der Lagerschalenabschnitt 56 länger ist als der andere Lagerschalenabschnitt 57. Der kürzere Lagerschalenabschnitt 57 ist mit (nicht dargestellten) randoffenen Vertiefungen versehen, in die (nicht dargestellte) vorspringende Augen des Tragarmes 49 für den Rückenteil 47 eingreifen. Die Augen begrenzen die Vertiefungen in den Lagerschalenabschnitten 57 der Tragarme 48 und 49. Die Augen sind mit Durchtrittsöffnungen versehen, durch die eine Achse 58 (Fig. 5) gesteckt werden kann. Dadurch sind die beiden Tragarme 48, 49 gelenkig miteinander verbunden. Die Schwenkachse 58 liegt parallel zur Zarge 3 bzw. zum Tragrohr 51 des Sitzteiles 46.

[0029] Der Tragarm 49 hat, da er gleich ausgebildet ist wie der Tragarm 48, ebenfalls eine Lagerschale 59, die aus den beiden Lagerschalenabschnitten 60 und 61 besteht. Der Abschnitt 60 ist wiederum kürzer als der Abschnitt 61 und weist die vorstehenden Augen auf, die in die Vertiefungen des benachbarten Lagerschalenabschnittes 57 des Tragarmes 48 eingreifen. Die beiden Lagerschalen 55 und 59 umfassen die Zarge 3 nahezu vollständig (Fig. 8). Die Lagerschalen 55, 59 werden in geeigneter Weise auf der Zarge 3 verspannt.

[0030] Vorteilhaft ist es, die Zarge 3 mit einer Abflachung 62 (Fig. 8) zu versehen, um eine verdrehsichere Befestigung der Tragarme 48, 49 zu gewährleisten. Mit dieser Abflachung 62 wirken die Lagerschalen 55, 59 der Tragarme 48, 49 zusammen. So können die freien, einander zugewandten Enden der Lagerschalenabschnitte 56 und 61 mit entsprechenden Abflachungen 63 und 64 (Fig. 5) versehen sein, mit denen sie an der Abflachung 62 der Zarge 3 zur Anlage kommen. Werden die Lagerschalen 55, 59 mit Klemmschrauben, welche die Lagerschalenabschnitte 56 und 61 miteinander verbinden, auf der Zarge 3 verspannt, werden die Lagerschalenabschnitte 56, 61 mit ihren Abflachungen 63, 64 fest gegen die Abflachung 62 der Zarge 3 gezogen.

[0031] Der Tragarm 49 weist an seinem anderen Ende ebenfalls eine Lagerschale 65 auf (Fig. 5) in die ein Tragrohr 66 für den Rückenteil 47 eingreift. Zur Lagesicherung des Tragrohres 66 in der Lagerschale 65 dient wiederum das Klemmstück 67, das gleich ausgebildet ist wie das Klemmstück 52 des Tragarmes 48. Es liegt mit einem flachen Halterungsteil 68 in einer Vertiefung 69 des Tragarmes 49. Ebenso wie der Halterungsteil 54 ist auch der Halterungsteil 68 mit Schrauben am Tragarm 49 befestigt. Die Lagerschale 65 mit dem Klemmstück umschließt das Tragrohr 66 nahezu vollständig. Ebenso wie das Klemmstück 52 ist auch das Klemmstück 67 so ausgebildet, daß es beim Anschrauben an den Tragarm 49 fest gegen das Tragrohr 66 gepreßt wird, das dadurch sicher gehalten wird.

[0032] Wie sich aus den Fig. 6 und 7 ergibt, sind die Tragarme 48, 49 in halber Länge der Tragrohre 51, 66 der Sitzeinheit 2 angeordnet. Die Tragarme 48, 49 haben über ihre Länge vorteilhaft konstante Breite.

[0033] An den beiden Enden des Tragrohres 51 sind dreieckförmige Rahmenteile 70 befestigt (Fig. 5 bis 8), die jeweils in Querschnitt etwa u-förmig ausgebildet sind. In die dadurch gebildete Nut wird ein Drahtgitter 71 (Fig. 3) mit seinen Enden eingesetzt. Vorteilhaft ist der im Bereich der Sitzfläche untere Schenkel des Rahmenteiles 70 breiter als der obere Schenkel. Dadurch können die Enden des Drahtgitters 71 sicher auf diesem breiteren Schenkel des Rahmenteiles befestigt werden. Der obere, schmalere Schenkel des Rahmenteils 70 deckt die Drahtgitterenden ab, so daß nicht die Gefahr besteht, daß durch sie die Kleidung der auf dem Sitz befindlichen Personen beschädigt wird. Das Drahtgitter 71 kann aus Metall, aber auch aus Kunststoff bestehen. Im Bereich der Dreieckspitze sind die Schenkel 72 und 73 (Fig. 8) des Rahmenteiles 70 durch ein sektorförmiges flaches Versteifungsstück 74 miteinander verbunden, mit dem der Rahmenteil 70 außerdem auf dem Tragrohr 51 befestigt, vorzugsweise verschweißt ist. Das flache Versteifungsstück 74 liegt senkrecht zur Achse des Tragrohres 51 und in der Ebene des Rahmenteiles 70. Die Schenkel 72, 73 gehen stetig gekrümmt in einen Schenkel 75 über, der aus sitztechnischen Gründen leicht nach hinten in Richtung auf die Zarge 3 geneigt ist.

[0034] Auch der Rückenteil 47 der Sitzeinheit 2 hat den Rahmenteil 70 mit dem Drahtgitter 71. Der Schenkel 75 mit dem zugehörigen Teil des Drahtgitters 71 bildet die Rückenfläche, an der sich die jeweilige Person anlehnen kann. Dieser Schenkel 75 mit dem zugehörigen Teil des Drahtgitters 71 ist schräg nach hinten geneigt.

[0035] Im Bereich zwischen dem Sitzteil 46 und dem Rückenteil 47 wird über die Breite der Sitzeinheit 2 ein durchgehender Spalt 76 (Fig. 1, 3 und 5) gebildet. Falls Zigarettenschachteln, Streichholzschachteln, Papier und dergleichen in diesen Spalt 76 gesteckt werden, fallen diese Teile nach unten und bleiben nicht in der Sitzeinheit 2 hängen.

[0036] Die Fig. 14 bis 16 zeigen eine Ausführungsform einer Sitzeinrichtung, bei der auf der Zarge 3 zwei Sitzeinheiten 2 sowie eine Ablageeinheit 77 nebeneinander angeordnet sind. Die Zarge 3 ist an den Ständern 4 und 5 aufgehängt, die gleich ausgebildet sind wie beim vorigen Ausführungsbeispiel. Auch die Sitzeinheiten 2 sind gleich ausgebildet wie bei der vorigen Ausführungsform.

[0037] Die Ablageeinheit 77 wird durch einen Sitzteil 46 gebildet, der ebenfalls gleich ausgebildet ist wie beim vorigen Ausführungsbeispiel. Die Ablageeinheit 77 ist jedoch so auf der Zarge 3 angeordnet, daß die Ablagefläche horizontal liegt. Bei den Sitzeinheiten 2 hingegen sind die Sitzflächen schräg nach hinten geneigt angeordnet. Die Sitzeinheiten 2 haben die Rahmenteile 70, die Tragrohre 51, 66 sowie die Tragarme 48, 49. Die Ablageeinheit 77 hat ebenfalls die Rahmenteile 70, die das Drahtgitter 71 (Fig. 16) seitlich begrenzen. Wie Fig. 16 zeigt, hat die Ablageeinheit 77 den Tragarm 48, mit dem sie auf der Zarge 3 befestigt wird. Die Lagerschale 55 des Tragarmes 48 wird durch ein teilzylindrisches Klemmstück zu einer Lagerbuchse ergänzt, welche die Zarge 3 umgibt. Das Klemmstück wird mit Klemmschrauben mit der Lagerschale 55 verbunden. Auf der Ablageeinheit 77, die sich zwischen den beiden Sitzeinheiten 2 befindet, können die auf den Sitzeinheiten 2 sitzenden Personen ihre Taschen, Koffer und dergleichen ablegen. Für die Ablageeinheit 77 werden die gleichen Bauteile verwendet wie für die Sitzeinheiten 2, so daß eine solche kombinierte Sitzeinrichtung kostengünstig und einfach gefertigt und montiert werden kann.

[0038] Die Fig. 17 bis 19 zeigen verschiedene Möglichkeiten, wie mehrere Sitzeinrichtungen miteinander verbunden werden können. Ermöglicht wird diese unterschiedliche Anordnung durch die beschriebene Gestaltung der Ständer 4 bzw. 5.

[0039] Fig. 17 zeigt eine Ausführungsform, bei der zwei Sitzeinrichtungen 78 und 79 stumpfwinklig zueinander angeordnet sind. Diese Sitzeinrichtungen können mit Sitzeinheiten 2 und oder Ablageeinheiten 77 versehen sein. Die beiden Sitzeinheiten 78 und 79 müssen auch nicht gleich ausgebildet sein, sondern können jeweils unterschiedliche Ausbildung haben. Sie haben jeweils die Zarge 3, auf der die einzelnen Einheiten 2, 77 in der beschriebenen Weise befestigt sind. Die Zargen 3 sind an den Ständern 4 und 5 aufgehängt, von denen der Ständer 5 beiden Sitzeinrichtungen 78, 79 gemeinsam ist. Wie anhand von Fig. 13 beschrieben worden ist, können zwischen die beiden Scheiben 10, 11 der Grundkörper 8, 9 des oberen Einhängeteiles 6 des Ständers 5 die Tragarme 16 mit ihren Endstücken 32 eingehängt werden. Die Nasen 33, 34 der Endstücke 32 greifen in die ringförmigen Einhängenuten 14, 15 des oberen Einhängeteiles 6 ein. Da diese Einhängenuten 14, 15 ringförmig ausgebildet sind, können die Tragarme 16 der beiden Sitzeinrichtungen 78, 79 leicht in die gewünschte Winkelstellung zueinander eingestellt werden. Anschließend werden die Endstücke 32 der Tragarme 16 zwischen den Scheiben 10, 11 des oberen Einhängeteiles 6 des Ständers 5 verspannt.

[0040] Die beiden Sitzeinrichtungen 78, 79 sind so angeordnet, daß die Sitzflächen der Sitzeinheiten in die gleiche Richtung weisen. Es ist aber auch möglich, die Sitzeinrichtung 78 oder 79 um 180° gewendet vorzusehen, so daß die auf den beiden Sitzeinrichtungen befindlichen Personen in entgegengesetzte Richtungen schauen.

[0041] Fig. 18 zeigt die Möglichkeit, drei Sitzeinrichtungen 78 bis 80 u-förmig anzuordnen, wobei benachbarte Sitzeinrichtungen jeweils einen gemeinsamen Ständer 5 haben, in den sie in der beschriebenen Weise mit jeweils einem Tragarm 16 eingehängt sind. Die beiden Sitzeinrichtungen 78 und 80 sind außerdem am freien Ende in der beschriebenen Weise im Ständer 4 aufgehängt. Die in die Ständer 5 eingehängten Tragarme 16 haben, wie anhand von Fig. 13 erläutert worden ist, die Endstücke 32, die mit ihren Nasen 33, 34 in die Einhängenuten 14, 15 des oberen Einhängeteiles 6 des Ständers 5 eingreifen und dort verspannt sind. Die Sitzeinrichtungen 78 bis 80 gemäß Fig. 18 können untereinander gleich, aber auch unterschiedlich ausgebildet sein. Die Ausstattung der Sitzeinrichtungen mit Sitzeinheiten 2 und/oder Ablageeinheiten 77 kann beliebig sein. Außerdem können die Sitzeinrichtungen 78 bis 80 so angeordnet sein, daß die auf den Sitzeinheiten sitzenden Personen in die gleiche oder in die entgegengesetzte Richtung schauen.

[0042] Fig. 19 schließlich zeigt eine Anordnung von drei Sitzeinrichtungen 78 bis 80, die sternförmig zueinander angeordnet sind. An ihren einander zugewandten Enden sind diese Sitzeinrichtungen mit den Tragarmen 16 in der beschriebenen Weise in den gemeinsamen Ständer 5 eingehängt. Am anderen Ende sind die Sitzeinrichtungen mit den Ständern 4 verbunden. Die Zahl der Sitzeinheiten 2 und/oder Ablageeinheiten 77 der einzelnen Sitzeinrichtungen 78 bis 80 kann beliebig sein.

[0043] Die Ständer 4 und 5, die bei den Ausführungsformen nach den Fig. 17 bis 19 verwendet werden, können entsprechend den Ausführungsformen nach den Fig. 1 bis 16 ausgebildet sein und die Füße 39 aufweisen, die über die Auflageteller 44 auf dem Untergrund aufliegen. Solche Sitzeinrichtungen sind mobil ausgebildet und können auch nach der Aufstellung an einen anderen Ort verschoben werden.

[0044] In den Fig. 17 bis 19 sind Ständer 4 und 5 dargestellt, die ortsfest eingebaut werden. Dann kann auf die Füße 39 und die Auflageteller 44 verzichtet werden. Eine solche Ausbildung wird anhand der Fig. 20 bis 23 näher erläutert. Da die Ständer 4 und 5 wiederum gleich ausgebildet sind, wird im folgenden nur der Ständer 4 näher beschrieben.

[0045] Er hat den oberen Einhängeteil 6 mit den beiden kegelstumpfförmigen Grundkörpern 8 und 9. Sie sind an ihren voneinander abgewandten Enden mit den Scheiben 10 und 11 versehen, deren umlaufender Rand 12 und 13 rechtwinklig abgebogen ist. Die Ränder 12, 13 begrenzen, wie dies anhand der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 13 im einzelnen beschrieben worden ist, Einhängenuten 14 und 15 (Fig. 21), in die in der beschriebenen Weise der Tragarm 16 (Fig. 20) mit seinem Endstück 32 gehalten ist. Da der Ständer 4 im Boden verankert wird, ist ein unterer Einhängeteil nicht erforderlich. Aus diesem Grunde ist das Mittelstück 21 im Vergleich zur Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 13 verlängert. Auch der Ring 22, der das Mittelstück 21 umgibt, weist eine entsprechende Länge auf. Das Mittelstück 21 und der Ring bzw. die Hülse 22 erstrecken sich bis zum unteren Ende des Ständers 4. Der Ständer 4 wird im Untergrund verankert, beispielsweise einbetoniert. Mit dem Einhängeteil 6 wird der Tragarm 16 zwischen den Scheiben 10 und 11 in der beschriebenen Weise eingespannt.

[0046] Auf der Zarge 3 sind die Tragarme 48 und 49 für den Sitzteil und den Rückenteil in der beschriebenen Weise befestigt. Wie Fig. 22 zeigt, hat der Sitzteil und der Rückenteil jeweils die dreieckförmigen Rahmenteile 70, welche die Enden des jeweiligen Drahtgitters 71 (Fig. 20 und 21) aufnehmen. Die Rahmenteile 70 sind in der beschriebenen Weise auf den zueinander parallelen Tragrohren 51, 66 befestigt, die durch die Tragarme 48, 49 gehalten werden.

[0047] In den Einhängeteil 6 jedes Ständers 4, 5 können mehrere Tragarme 16 eingehängt werden, so daß mehrere Sitzeinrichtungen, wie es beispielhaft in den Fig. 17 bis 19 dargestellt ist, miteinander kombiniert werden können.


Ansprüche

1. Sitzeinrichtung mit mindestens einer Zarge, die von wenigstens einem Ständer getragen ist und auf der mindestens ein Sitzteil befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Ständer (4, 5) wenigstens einen Einhängeteil (6, 7) aufweist, in den ein die Zarge (3) mit dem Ständer (4, 5) verbindender Tragarm (16) einhängbar ist.
 
2. Sitzeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (16) im Einhängeteil (6, 7) verklemmbar ist, und daß vorzugsweise der Einhängeteil (6, 7) wenigstens einen Klemmteil (8, 10; 25, 27) aufweist, mit dem der Tragarm (16) festklemmbar ist.
 
3. Sitzeinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmteil (8, 10; 25, 27) mindestens eine Aufnahme (14, 15; 30, 31) für den Tragarm (16) aufweist, die vorzugsweise eine Nut, insbesondere eine Ringnut, im Klemmteil (8, 10; 25, 27) ist.
 
4. Sitzeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmteil (8, 10; 25, 27) eine Scheibe (10, 27) aufweist, die an einem Grundkörper (8, 25) vorgesehen ist und deren äußerer Rand (12, 29) vorzugsweise rechtwinklig abgebogen ist und zusammen mit dem Grundkörper (8, 25) die Aufnahme (14, 31) bildet.
 
5. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der Einhängeteil (6, 7) einen weiteren Grundkörper (9, 24) aufweist, der dem anderen Grundkörper (8, 25) gegenüberliegt und vorzugsweise eine Scheibe (11, 26) aufweist, deren äußerer Rand (13, 28) rechtwinklig abgebogen ist.
 
6. Sitzeinrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden, vorzugsweise koaxial zueinander liegenden Grundkörper (8, 9; 24, 25) des Einhängeteiles (6, 7) gleich ausgebildet und spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.
 
7. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der eine Grundkörper (8, 25), vorzugsweise beide Grundkörper (8, 9; 24, 25) kegelstumpfförmig ausgebildet und vorzugsweise in Richtung auf seine freie Stirnseite verjüngt ausgebildet sind.
 
8. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (10, 11; 26, 27) größeren Durchmesser hat als der Grundkörper (8, 9; 24, 25).
 
9. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß der Einhängeteil (6, 7) auf mindestens einem Mittelstück (21) angeordnet ist, das vorzugsweise zylindrisch ausgebildet und von wenigstens einem Ring (22) umgeben ist, der kleinere axiale Länge hat als das Mittelstück (21).
 
10. Sitzeinrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß auf beiden Stirnseiten des Mittelstückes (21) jeweils ein Einhängeteil (6, 7) befestigt ist.
 
11. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß in den unteren Einhängeteil (7) mindestens ein Fuß (39) einhängbar ist, der vorzugsweise gleich ausgebildet ist wie der Tragarm (16).
 
12. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (16) ein Endstück (32) aufweist, das mit Nasen (33, 34) in die Aufnahme (14, 15) des Einhängeteiles (6) eingreift, und daß vorteilhaft die dem Grundkörper (8, 9) des Einhängeteiles (6) zugewandte Stirnseite (35) des Endstückes (32) an die Außenform des Grundkörpers (8, 9) angepaßt ist und an ihm anliegt.
 
13. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (16) hochkant angeordnet ist und vorteilhaft mit einem weiterem, vorzugsweise in der Zarge (3) verklemmbaren Endstück (36) in die Zarge (3) eingreift.
 
14. Sitzeinrichtung nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (16) im Bereich zwischen seinen Endstücken (32, 36) winklig zu ihnen verläuft.
 
15. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzteil (46) im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet ist, und vorteilhaft seitliche, im Querschnitt etwa U-förmige ausgebildete Rahmenteile (70) aufweist, die zur Halterung eines Drahtgitters (71) dienen, und daß vorzugsweise der eine Schenkel des Rahmenteiles (70) zur Befestigung der Drahtgitterenden breiter ist als der andere Schenkel.
 
16. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzteil (46) eine Ablageeinheit (77) bildet, und vorzugsweise mit mindestens einem Tragarm (48) an der Zarge (3) befestigbar ist.
 
17. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Zarge (3) mindestens ein Rückenteil (47) befestigbar ist, der vorteilhaft gleich ausgebildet ist wie der Sitzteil (46).
 
18. Sitzeinrichtung nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (48) an einem Ende eine Lagerschale (50) zu Lagerung eines Tragteils (51) des Sitzteils (46) aufweist, und daß vorzugsweise auf dem Tragarm (48) ein Klemmstück (52) befestigbar ist und der Tragarm (48) zur Befestigung an der Zarge (3) eine weitere Lagerschale (55) aufweist.
 
18. Sitzeinrichtung nach Anspruch 16 oder 17,
dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenteil (47) mit einem Tragarm (49) an der Zarge (3) befestigbar ist.
 
19. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, daß die Tragarme (48, 49) für den Sitzteil (46) und den Rückenteil (47) gelenkig miteinander verbunden und vorzugsweise gleich ausgebildet sind und vorteilhaft die Zarge (3) umfassen und gegen die Zarge verspannbar sind.
 
20. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, daß der Ständer (4, 5) im Bereich neben der Zarge (3) angeordnet ist.
 
21. Sitzeinrichtung mit mindestens einer Zarge, die von wenigstens einem Ständer getragen ist und auf der mindestens ein Sitzteil befestigt ist, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 20,
dadurch gekennzeichnet, daß der Ständer (4, 5) einen Knotenpunkt für wenigstens zwei Sitzeinrichtungen (78 bis 80) bildet, die vorzugsweise mit jeweils einem Tragarm (16) in den Einhängeteil (6) des Ständers (4, 5) eingehängt sind.
 
22. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zarge (3) eine Verdrehsicherung (62) für die Tragarme (48, 49) des Sitzteiles (46) und des Rückenteiles (47) aufweist, die vorteilhaft wenigstens eine Abflachung an der Außenseite der Zarge (3) ist, und daß vorzugsweise die Tragarme (48, 49) mit mindestens einer Abflachung (63, 64) versehen sind, die mit der Abflachung (62) der Zarge (3) zusammenwirkt.
 
23. Sitzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zarge (3) im wesentlichen runden Querschnitt hat.
 




Zeichnung


























































Recherchenbericht