In eine Liege umwandelbares Sitzmöbel

Abstract

 Vorgeschlagen wird ein in eine Liege umwandelbares Sitzmöbel mit seinem Gestell 1 mit Seitenwangen und Rückwand, aus welchem ein aus einem inneren und einem äußeren Wagen 2 bzw. 3 bestehender Doppelwagen teleskopartig ausfahrbar ist, auf dem Polster aufgelegt bzw. auflegbar sind. Der äußere Wagen 3 weist an seinem freien vorderen Ende mittels Rückstellfedern 6 selbsttätig ausschwenkbare Stützen 7 mit endseitigen Rollen oder Rädern 71 auf. Diese Stützen 7 bilden in der ausgezogenen Stellung der Wagen in ihrer ausgeschwenkten Lage die vordere Unterstützung des äußeren Wagens, an dem zwei aufgrund ihrer Schwerkraft wirkende Klinken 5 angelenkt sind, die in der ausgeschwenkten Stellung der Stützen 7 in diese die Rückbewegung sperrend eingreifen. Die Klinken 5 sind beim Einschieben des äußeren Wagens 3 in das Gestell 1 von den Stützen 7 diese freigebend wegschwenkbar. Die Stützen 7 sind in der eingeschwenkten Stellung gesichert gehalten und beim Auszug der Wagen 2, 3 aus ihrer gesicherten Stellung lösbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein in eine Liege umwandelbares Sitzmöbel mit ein Gestell mit Seitenwangen und Rückwand, aus welchem ein aus einem inneren und einem äußeren Wagen bestehender Doppelwagen teleskopartig ausfahrbar ist, auf dem Polster aufgelegt bzw. auflegbar sind, wobei der äußere Wagen an bzw. nahe an seinem freien vorderen Ende mittels Rückstellfedern selbststätig ausschwenkbare Stützen mit endseitigen Rollen oder Rädern aufweist, welche Stützen in der ausgezogenen Stellung der Wagen in ihrer ausgeschwenkten Lage die vordere Unterstützung des äußeren Wagens bilden, und wobei die Einschwenkung der Stützen gegen die Wirkung der Rückstellfedern beim Einschieben der Wagen erfolgt.

[0002] Bekannt ist ein solches verwandelbares Sitzmöbel aus dem DE-GM 90 11 737. Bei diesen Sitzmöbeln erfolgt ein selbsttätiges Ausschwenken der Stütze beim Ausziehen des Doppelwagens. Mittels eines geeigneten federnbelasteten Gestänges und entsprechenden Führungen werden die den äußeren Wagen in der ausgezogenen Stellung unterstützenden Stützen eingeschwenkt. Die beiden Stützen sind zwangsgeführt miteinander verbunden. Infolge der eingesetzten Gelenke und Führungen ist diese Stützenmechanik sehr störanfällig und aufwendig.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die automatisch betätigbare Stützenvorrichtung an einem Möbel der eingangs genannten Art zu verbessern und zu vereinfachen.

[0004] Gelöst wird die Erfindungsaufgabe mit einem in eine Liege umwandelbares Sitzmöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Durch die Art der Klinkensperrung der Stützen in der ausgeschwenkten Stellung bei ausgezogenem äußeren Wagen und deren Entriegelung beim Einschieben des äußeren Wagens in das Möbelgestell ist eine äußerst einfache und funktionssichere Stützenbetätigung geschaffen. Vorzugsweise werden die beiden Stützen unabhängig voneinander betätigt, wodurch Störanfälligkeiten der bekannten Koppelung der Stützen entfallen.

[0005] Bevorzugte Ausführungsarten der Erfindung werden in den Unteransprüchen angegeben. Damit ergeben sich konstuktiv einfache Betätigungsmöglichkeiten für die Abhebung der sperrenden Klinken und die Sicherung der eingeschwenkten Stützen in ihre Nichtbenutzerlage.

[0006] Anhand eines prinzipiell abgebildeten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in einer Seitenansicht die ausgezogene Stellung des Sitzmöbels,

Fig. 2

die entsprechende Ansicht des Möbels in der Sitzstellung mit eingeschobenem Wagen,

Fig. 3

eine vergrößerte Seitenansichtsdarstellung des Bereiches "A" in Fig.1,

Fig. 4

eine Seitenansicht der Darstellung Fig. 3,

Fig. 5

eine vergrößerte Darstellung des Bereiches "B" in Fig. 2
und

Fig. 6

eine Seitenansicht der Darstellung in Fig. 5 bei ausgeschwenkter Stütze.

[0007] Zunächst wird auf die Figuren 1 und 2 Bezug genommen. In einem mit der Ziffer 1 bezeichneten Gestell eines in eine Liege umwandelbaren Sitzmöbels sind zwei einen Doppelwagen bildende, teleskopartig ausziehbare Wagen einschiebbar. Der innere Wagen trägt die Ziffer 2 und ist an seinem inneren Ende auf Räderpaaren 21 verschiebbar. Das äußere Ende dieses inneren Wagens 2 wird mit Rollen 32 in entsprechenden Führungen des äußeren Wagens 3 geführt. Dieser äußere Wagen ist an seinem inneren Ende durch ein Räderpaar 31 unterstützt. Am äußeren bzw. vorderen Ende dieses Wagens 3 sind im seitlichen Bereich sich selbsttätig aufgrund der Wirkung einer Feder 6 ausschwenkende Stützen 7 angeordnet mit endseitigen Rädern 71. In der in Figur 1 dargestellten ausgezogenen Stellung des Möbels stützen diese Stützen 7 den äußeren Wagen 3 an seinem vorderen Ende ab. Diese ausgeschwenkte Stellung der Stützen 7 wird durch eine Klinke 5 gesperrt.

[0008] In der in Figur 2 dargestellten Sitzlage sind beide Wagen 2 und 3 in das Gestell 1 eingeschoben. Die Stützen 7 sind eingeschwenkt. Die Klinken 5 sind von den Stützen 7 abgehoben.

[0009] Wie insbesondere aus den Figuren 3 und 4 erkennbar, sind die als zweiarmige Hebel ausgebildeten Stützen 7 auf einer Achse 72 an einer Montageplatte 4 gelagert, die seitlich am äußeren Wagen 3 befestigt ist. Am oberen Ende der Stützen 7 greift jeweils an einem Anschlaghebel 73 eine Zugfeder 6 an, die mit ihrem anderen Ende an einer Federaufnahme 42 an der Montageplatte 4 gehalten ist. Diese Feder 6 schwenkt die Stütze bei ausgezogenem äußeren Wagen 3 in die etwa senkrechte Unterstützungsstellung. In dieser Stellung greift eine an der Montageplatte 4 auf einer horizontalen Achse 52 angeordnete Klinke 5 mit ihrem als Nase 51 ausgebildeten Ende in eine Ausnehmung 75 am oberen Ende der Stütze 7 ein und sperrt damit diese Stützen in Einschwenkrichtung. Die Schwenkrichtung der Stütze 7 nach vorne ist gesperrt durch Anlage an dem montageplattenseitigen Anschlag 41.

[0010] Beim Einschieben der Wagen 2 und 3 in das Gestell 1 läuft eine auf der Schwenkachse 72 aufgesetzte Führungsrolle 74 auf einer gestellseitigen Auflaufvorrichtung 8 auf. Diese Vorrichtung ist insbesondere aus Figur 5 erkennbar. Infolge der in Einschiebrichtung gesehen ansteigenden Auflaufschräge 84 an einem Schenkel 82 der im Querschnitt etwa U-förmigen Auflaufvorrichtung 8 mit dem anderen Schenkel 81 wird der äußere Wagen 3 mit seinem äußeren Ende allmählich angehoben. Beim vollständigen Einschieben des äußeren Wagens 3 in das Gestell 1 läuft eine an der Klinke 5 angeordnete V-förmige Auflaufvorrichtung 53 mit ihrem Schenkel 53a gegen einen Anschlagbolzen 83 der gestellseitigen Auflaufvorrichtung 8. Der andere Schenkel der V-förmigen klinkenseitigen Auflaufvorrichtung 53 trägt die Ziffer 53b. Durch das Auflaufen am Anschlagbolzen 83 wird die Klinke 5 mit ihrem freien Ende angehoben, sodaß die Nase vom oberen Stützenabschnitt bzw. der Ausnehmung 75 abhoben bzw. weggeschwenkt ist. Aufgrund der Wirkung der Feder 6 werden die Stützen 7 nach innen eingeschwenkt und haben daher keine Berührung mehr mit dem Untergrund. Am montageplattenseitigen Anschlag 41 liegt die Stütze 7 in der eingeschwenkten Stellung an.

[0011] Bei vollständig eingeschobener Stellung des äußeren Wagens laufen die Rollen 74 an den Stützen 7 in Vertiefungen 85 am Ende der Auflaufschrägen 84 an der Auflaufvorrichtung 8 ein. Mit dieser beim Ausziehen lösbaren Verrastung ist die eingeschobene Stellung der Wagen 2 und 3 gesichert.

Zusammenstellung der Bezugszeichen

[0012] 

1

Gestell

2

innerer Wagen

21

Rad

3

äußerer Wagen

31

Rad

32

Rolle

4

Montageplatte

41

Anschlag

42

Federaufnahme

5

Klinke

51

Nase

52

Achse

53

Auflaufvorrichtung

53a

Schenkel

53b

Schenkel

6

Feder

7

Stütze

71

Rad

72

Achse

73

Anschlaghebel

74

Führungsrolle

75

Ausnehmung

8

Auflaufvorrichtung

81

Schenkel

82

Schenkel

83

Anschlagbolzen

84

Auflaufschräge

85

Rastvertiefung

Ansprüche

1. In eine Liege umwandelbares Sitzmöbel mit einem Gestell mit Seitenwangen und Rückwand, aus welchem ein aus einem inneren und einem äußeren Wagen bestehender Doppelwagen teleskopartig ausfahrbar ist, auf dem Polster aufgelegt bzw. auflegbar sind, wobei der äußere Wagen an bzw. nahe an seinem freien vorderen Ende mittels Rückstellfedern selbsttätig ausschwenkbare Stützen mit endseitigen Rollen oder Rädern aufweist, welche Stützen in der ausgezogenen Stellung der Wagen in ihrer ausgeschwenkten Lage die vordere Unterstützung des äußeren Wagens bilden, und wobei die Einschwenkung der Stützen gegen die Wirkung der Rückstellfedern beim Einschieben der Wagen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Wagen (3) zwei aufgrund ihrer Schwerkraft wirkende Klinken (5) angelenkt sind, die in der ausgeschwenkten Stellung der Stützen (7) in diese die Rückbewegung sperrend eingreifen, daß die Klinken (5) beim Einschieben des äußeren Wagens (3) in das Gestell (1) von den Stützen (7) diese freigebend wegschwenkbar sind und die Stützen (7) in der eingeschwenkten Stellung gesichert gehalten und beim Auszug der Wagen (2,3) aus ihrer gesicherten Stellung lösbar sind.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den im wesentlichen horizontal angeordneten Klinken (5) etwa V-förmige Auflaufvorrichtungen (93) vorgesehen sind, die mit einer Auflaufschräge (53a) beim Einschieben des äußeren Wagens (3) gestellseitig anschlagen derart, daß die Klinken (5) mit ihrem in die Stützen (7) eingreifenden Ende (51) angehoben werden.

3. Sitzmöbel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die eingreifenden Enden der Klinken (5) als Nasen (51) ausgebildet sind, die zur Sperrung gegen die Rückbewegung in eine entsprechende Ausnehmung (75) an den Stützen (7) eingreifen.

4. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützen (7) als zweiarmige Hebel ausgebildet sind, wobei am das Rad (71) aufnehmenden Teil gegenüberliegenden anderen Hebelarm ein eine Federaufnahme bildender Anschlaghebel (73) vorgesehen ist, der beim Verschieben der Wagen (2,3) in das Gestell (1) gegen eine gestellseitige Auflaufvorrichtung (8) anschlägt und dadurch die Stützen (7) in die eingeschwenkte Stellung bringt.

5. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schwenkachse (72) der Stützen (7) eine Führungsrolle (74) angeordnet ist, die beim Einschieben des äußeren Wagens (3) in das Gestell (1) auf der gestellseitigen Auflaufvorrichtung (8) aufläuft und in einer Endstellung einrastet.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurdch gekennzeichnet, daß die Auflaufvorrichtung (8) im Querschnitt etwa U-förmig ausgebildet ist, wobei am zur jeweiligen Stütze (7) gerichteten Schenkel (82) eine Auflaufschräge (84) mit einer der Verrastung der Führungsrolle (74) dienenden Vertiefung (85) ausgebildet ist.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am die Auflaufschräge (84) aufweisenden Schenkel (82) der Auflaufvorrichtung (8) oberhalb der Auflaufschräge (84) ein nach außen gerichtetet Anschlagbolzen (83) angeordnet ist, der gegen die Auflaufvorrichtung (53) an der Klinke (5) wirkt.

8. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Auflaufschräge (84) der gestellseitigen Auflaufvorrichtung (8) eine Anschlagkante (86) am Schenkel (82) vorgesehen ist, die gegen den Anschlaghebel (73) an der Stütze (7) wirkt.

Zeichnung