Druckabschneidungsventil mit Wechselventilkolben

Abstract

 Druckabschneidungsventil (1) mit einem Wechselventilkolben (2b), der in einer Bohrung (3) des Druckabschneidungsventiles (1) gleitend angeordnet und durch Beaufschlagung mit dem jeweils höheren Druck eines Arbeitsmediums in einer von zwei Leitungen (A, B) zwischen zwei Endpositionen verschiebbar ist, wobei der Wechselventilkolben (2b) gegebenenfalls eine sich über seine gesamte Länge erstreckende Innenbohrung (4) aufweist, durch die ein Meßkolben (5) zur Druckabschneidung zumindest in einer der zwei Endpositionen des Wechselventilkolbens (2b) durch den höheren Druck beaufschlagt ist, wobei der Wechselventilkolben (2b) so ausgebildet ist, daß in beiden Endpositionen eine Verbindung (6) zwischen nur der Leitung (A bzw. B) mit dem jeweils niedrigeren Druck und zumindest einer Spülöffnung (7) zum Ausspülen des Arbeitsmediums freigegeben ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckabschneidungsventil gemäß dem Oberbegriff des beigefügten Patentanspruchs 1.

[0002] Ein derartiges handelsübliches Druckabschneidungsventil ist aus dem Katalogblatt RDE 92002-6.2.1 - L + B/10.89 der Anmelderin bekannt und in der Figur 3 der beigefügten Zeichnungen dargestellt. Das in der Figur 3 gezeigte Druckabschneidungsventil 1 weist einen Wechselventilkolben 2a auf, der in einer Bohrung 3 des Druckabschneidungsventiles 1 gleitend angeordnet ist. Durch Beaufschlagung mit dem jeweils höheren Druck eines Arbeitsmediums in einer von zwei Leitungen A, B, die z. B. durch Leitungen der Hoch- und Niederdruckseite einer Axialkolbenmaschine o. dgl. gebildet sein können, ist der Wechselventilkolben 2a zwischen zwei Endpositionen verschiebbar. Der Wechselventilkolben 2a weist dabei eine sich über seine gesamte Länge erstreckende Innenbohrung 4 auf, durch die zumindest in einer der zwei Endposition einen Meßkolben 5 zur Druckabschneidung (Druckbegrenzung) mit dem höheren Druck beaufschlagt ist. Trotz oder gerade wegen seiner sehr einfachen und platzsparenden Bauweise weist dieses aus dem Stand der Technik bekannte Druckabschneidungsventil keine Möglichkeit auf, aus der den jeweils niedrigeren Druck aufweisenden Leitung kontinuierlich eine bestimmte Menge an Arbeitsmedium auszuspülen, um es z.B. einer Kühlung und/oder Reinigung zuzuführen.

[0003] Aus der DE 35 26 581-C2 ist ein Wechselventil bekannt, dessen Kolben durch Beschlagung mit dem jeweils höheren Druck eines Arbeitsmediums in einer von zwei Leitungen (6, 7) zwischen zwei Endpositionen verschiebbar ist. Auch dieses Wechselventil weist keine Möglichkeit auf, aus der den niedrigeren Druck aufweisenden Leitung kontinuierlich eine bestimmte Menge an Arbeitsmedium auszuspülen.

[0004] Weiterhin sind aus der DE 41 18 244-A1 Druckbegrenzungsventile (1, 2) bekannt, deren Kolben jedoch nicht als Wechselventilkolben ausgeführt sind, die durch Beaufschlagung mit dem jeweils höheren Druck eines Arbeitsmediums in einer von zwei Leitungen verschiebbar ist.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, ein Druckabschneidungsventil gemäß dem Oberbegriff des beigefügten Patentanspruchs 1 zu schaffen, das eine kontinuierliche Ausspülung vom Arbeitsmedium aus einer einen jeweils niedrigeren Druck aufweisenden Leitung erlaubt.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß dem beigefügten Anspruch 1 durch ein Druckabschneidungsventil mit einem Wechselventilkolben gelöst, der in einer Bohrung des Druckabschneidungsventiles gleitend angeordnet und durch Beaufschlagung mit dem jeweils höheren Druck eines Arbeitsmediums in einer von zwei Leitungen zwischen zwei Endposition verschiebbar ist, wobei der Wechselventilkolben gegebenenfalls eine sich über seine gesamte Länge erstreckende Innenbohrung aufweist, durch die eine Meßkolben zur Druckabschneidung zumindest in einer der zwei Endpositionen des Wechselventilkolbens durch den höheren Druck beaufschlagt ist, und das dadurch gekennzeichnet ist, daß der Wechselventilkolben so ausgebildet ist, daß in beiden Endpositionen eine Verbindung zwischen nur der Leitung mit dem jeweils niedrigeren Druck und zumindest einer Spülöffnung zum Ausspülen des Arbeitsmediums freigegeben ist.

[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0008] Der wesentliche Vorteil des Druckabschneidungsventiles gemäß der vorliegenden Erfindung liegt in der einfachen, platzsparenden und sehr kostengünstigen Ausführung. Ein weiterer großer Vorteil ist, daß der einen wesentlichen Bestandteil der vorliegenden Erfindung bildende Wechselventilkolben in die Bohrung des obengenannten handelsüblichen Druckabschneidungsventiles integrierbar ist.

[0009] Die vorliegende Erfindung wird im folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert, wobei zeigen:

Fig. 1

den Querschnitt eines erfindungsgemäßen Druckabschneidungsventiles,

Fig. 2

eine Vergrößerung des unteren Teiles der Fig. 1, und

Fig. 3

den Querschnitt eines handelsüblichen Druckabschneidungsventiles.

[0010] Die Fig. 1 und die Fig. 2 zeigen ein Druckabschneidungsventil 1 mit einem Wechselventilkolben 2b. Der Wechselventilkolben 2b ist in einer Bohrung 3 des Druckabschneidungsventiles 1 gleitend angeordnet und wird durch den jeweils höheren Druck eines durch die Leitungen A und B zugeführten Arbeitsmediums beaufschlagt. Die beiden Leitungen A und B können dabei z. B. die Hoch- und Niederdruckleitungen einer hydrostatischen Kraftmaschine o. dgl. sein. Herrscht z. B. in der Leitung B ein größerer Druck als in der Leitung A, so wird der Wechselventilkolben 2b, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, durch den auf sein oberes Ende wirkenden höheren Druck in eine untere Endposition verschoben. Er sitzt dabei mit seinem unteren Ende auf einer Abschlußkappe 16 auf. Befindet sich der Wechselventilkolben 2b, wie dargestellt, in seiner unteren Endposition, so beaufschlagt das Arbeitsmedium aus der Leitung B mit dem höheren Druck direkt ein sich am entsprechenden Ende der Bohrung 3 des Druckabschneidungsventil 1 befindenden Meßkolben 5 zur Druckabschneidung. Im in den Fig. 1 und 2 gezeigten Fall ist der Meßkolben 5 in der Verlängerung der Längsachse der Bohrung 3 und des Wechselventilkolbens 2b in einer sich an die Bohrung 3 anschließenden Bohrung zur Aufnahme des Meßkolbens 5 angeordnet. Das Arbeitsmedium tritt aus der Leitung B durch eine sich seitlich an der Bohrung 3 befindende Einlaßöffnung 12 in das in den Figuren 1 und 2 obere Ende der Bohrung 3 ein. Am gleichen Ende der Bohrung 3 befindet sich direkt gegenüber der Einlaßöffnung 12 die entsprechende Auslaßöffnung 13 für das durch die Leitung B zugeführte Arbeitsmedium. Durch eine sich über die gesamte Länge des Wechselventilkolbens 2b erstreckende Innenbohrung 4 wird das den höheren Druck aufweisende Arbeitsmedium der Leitung B zur Abschlußkappe 16 geführt, die eine Bohrung 17 aufweist, durch die das den höheren Druck aufweisende Arbeitsmedium Zusatzfunktionen zugeführt werden kann.

[0011] Für den Fall, daß die Leitung A einen höheren Druck aufweist als die Leitung B, gilt wegen der vollsymmetrischen Ausführung das obige in analoger Art und Weise. Entsprechend wird dann der Wechselventilkolben 2b nach oben verschoben und das den höheren Druck aufweisende Arbeitsmedium von der Leitung A durch die Innenbohrung 4 des Wechselventilkolbens 2b auf den Meßkolben 5 zur Druckabschneidung geleitet.

[0012] Der Meßkolben 5 zur Druckabschneidung funktioniert in bekannter Weise. Bei einem bestimmten eingestellten hohen Druckwert wird eine den Meßkolben 5 niederdrückende Feder zusammengedrückt, und das unter Druck stehende Arbeitsmedium wird über die Steuerkante (5.2) des Steuerkolbens (5.1) abgeführt.

[0013] Die folgenden Erläuterungen werden unter der Annahme gemacht, daß die Leitung B unter einem höheren Druck stehendes Arbeitsmedium führt, als die Leitung A, so daß der Wechselventilkolben 2b in seine untere Endposition verschoben ist, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt. Die folgenden Ausführungen gelten jedoch für den umgekehrten Fall analog.

[0014] Das unter einem höheren Druck stehende Arbeitsmedium der Leitung B drückt den Wechselventilkolben 2b in seine untere Endposition. Dadurch wird durch die besondere konstruktive Ausgestaltung des Wechselventilkolbens dem aus der Leitung A durch die Einlaßöffnung 14 auf den Wechselventilkolben treffenden Arbeitsmediums mit geringerem Druck eine Verbindung zu einer oder zwei Spülöffnungen 7 freigegeben. Die Spülöffnung befindet sich im gezeigten Ausführungsbeispiel zwischen den Einlaßöffnungen 12 und 14 im Druckabschneidungsventil 1 und führt zu einer Spülleitung 18. Das Druckabschneidungsventil 1 kann auch in seiner gegenüberliegenden Wand eine weitere Spülöffnung 7 aufweisen. Die Spülleitung 18 führt zu einem Tank, in dem das ausgespülte Arbeitsmedium gereinigt und gekühlt wird, oder zum Gehäuse einer hydrostatischen Kraftmaschine, wo das Arbeitsmedium zum Schmieren des Motors, der Pumpe o. dgl. dient.

[0015] In der der Einlaßöffnung 14 gegenüberliegenden Wand des Druckabschneidungsventiles 1 befindet sich eine Auslaßöffnung 15 für das Arbeitsmedium der Leitung A.

[0016] Der Wechselventilkolben 2b weist an seinem oberen und an seinem unteren Ende Dichtungselemente oder -abschnitte 9 auf, die die gleiche Querschnittsfläche haben wie die Bohrung 3 des Druckabschneidungsventiles. Auf diese Weise dichtet in der in den Fig. 1 und 2 gezeigten unteren Endposition des Wechselventilkolbens das obere Dichtungselement 9 die Hochdruckseite, die durch die Leitung B, die Ein- und die Auslaßöffnungen 12 bzw. 13 und das obere Ende der Bohrung gebildet ist, von der Niederdruckseite ab, in der das Ausspülen des Arbeitsmediums von der Leitung A zur Spülöffnung 7 stattfindet. Das untere Dichtungselement 9 des Wechselventilkolbens 2b ist so auf diesem angeordnet bzw. weist eine solche Breite auf, daß das von der Leitung A durch die Einlaßöffnung 14 ankommende Arbeitsmedium zwischen der Innenkante des unteren Dichtungselementes 9 und der Außenkante der Einlaßöffnung 14 einen Durchgang vorfindet, durch den es zur Spülöffnung 7 gelangen kann. Das untere Dichtungselement 9 verschließt aber die Auslaßöffnung nicht, so daß das Arbeitsmedium weiterhin von der Einlaßöffnung 14 zur Auslaßöffnung 15 strömen kann.

[0017] Zwischen den beiden an seinen äußeren Enden liegenden Dichtungselementen 9 ist der Wechselventilkolben 2b so ausgestaltet, daß das zwischen dem Dichtungselement 9 und der Einlaßöffnung 14 eintretende Arbeitsmedium zur Spülöffnung 7 gelangen kann. Zu diesem Zweck besteht der Wechselventilkolben zwischen den beiden Dichtungselementen 9 aus mehreren Abschnitten 8, deren Querschnittsfläche kleiner als die Querschnittsfläche der Bohrung 3 der Druckabschneidungsventiles 1 ist. Im Fall eines zylindrischen Wechselventilkolbens 2b und einer zylindrischen Bohrung 3 bedeutet das, daß die Abschnitte 8 einen Kleineren Durchmesser als die Bohrung 3 aufweisen. In den Figuren 1 und 2 sind drei solcher Abschnitte 8 dargestellt. Zwischen den Außenflächen dieser Abschnitte 8 und der Innenwand der Bohrung 3 sind somit Hohlräume gebildet, die die Verbindung 6 zwischen der Niederdruckleitung A und der Spülöffnung 7 herstellen.

[0018] Zwischen den Abschnitten 8 weist der Wechselventilkolben Drosselelemente 10 auf, durch die die Menge des ausgespülten Arbeitsmediums begrenzt wird. In den Figuren 1 und 2 sind diese Drosselelemente 10 durch Drossel-Abschnitte gebildet, deren Querschnittsfläche Kleiner als die Querschnittsfläche der Bohrung 3, aber größer als die Querschnittsfläche der Abschnitte 8 ist. Das ausgespülte Arbeitsmedium findet somit am Ort dieser Drossel-Abschnitte Kleinere Durchlaßöffnungen vor, und wird gedrosselt. Im Falle eines zylindrischen Wechselventilkolbens 2b und einer zylindrischen Bohrung 3 weisen die Drossel-Abschnitte einen Durchmesser auf, der zwischen dem Durchmesser der Abschnitte 8 und dem Durchmesser der Bohrung 3 liegt.

[0019] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weisen die Drossel-Abschnitte eine oder mehrere Axial- oder Längsnuten 11 auf, durch die der Durchfluß des ausgespülten Arbeitsmediums zwischen der Leitung A und der Spülöffnung 7 begrenzt wird.

[0020] Der Wechselventilkolben 2b ist vorzugsweise symmetrisch ausgebildet, so daß auch bei einer Umkehrung der Strömungsrichtung des Arbeitsmediums bzw. einer Vertauschung der Hoch- und der Niederdruckseite die erfindungsgemäße Funktion gegeben ist.

[0021] Ferner ist grundsätzlich denkbar, in dem Abschnitt der Bohrung 3 zwischen den Öffnungen 12, 13, und 14, 15 die Drosselabschnitte durch Nuten in der Bohrungswand zu erreichen, wobei allerdings die Funktion des jeweiligen Dichtungselementes 9 sichergestellt werden muß.

Ansprüche

1. Druckabschneidungsventil (1) mit einem Wechselventilkolben (2b), der in einer Bohrung (3) des Druckabschneidungsventiles (1) gleitend angeordnet und durch Beaufschlagung mit dem jeweils höheren Druck eines Arbeitsmediums in einer von zwei Leitungen (A, B) zwischen zwei Endpositionen verschiebbar ist, wobei der Wechselventilkolben (2b) gegebenenfalls eine sich über seine gesamte Länge erstreckende Innenbohrung (4) aufweist, durch die ein Meßkolben (5) zur Druckabschneidung zumindest in einer der zwei Endpositionen des Wechselventilkolbens (2b) durch den höheren Druck beaufschlagt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Wechselventilkolben (2b) so ausgebildet ist, daß in beiden Endpositionen eine Verbindung (6) zwischen nur der Leitung (A bzw. B) mit dem jeweils niedrigeren Druck und zumindest einer Spülöffnung (7) zum Ausspülen des Arbeitsmediums freigegeben ist.

2. Druckabschneidungsventil gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Wechselventilkolben (2b) an zumindest einem Ende ein Dichtungselement (9) aufweist, das in der entsprechenden Endposition eine Abdichtung zwischen der Leitung (A bzw. B) mit dem höheren Druck und der zumindest einen Spülöffnung (7) bildet.

3. Druckabschneidungsventil gemäß Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Wechselventilkolben (2b) Abschnitte (8) in Längsrichtung aufweist, deren Querschnittsfläche Kleiner als die Querschnittsfläche der Bohrung (3) des Druckabschneidungsventiles (1) ist und die dergestalt die Verbindung (6) zum Ausspülen des Arbeitsmediums formen.

4. Druckabschneidungsventil gemäß Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen den Abschnitten (8) Drosselelemente (10) vorgesehen sind, die die Menge des ausgespülten Arbeitsmediums begrenzen.

5. Druckabschneidungsventil gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Drosselelemente (10) durch Drossel-Abschnitte gebildet sind, deren Querschnittsfläche größer als die der Abschnitte (8) und Kleiner als die der Bohrung (3) ist.

6. Druckabschneidungsventil gemäß Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Drossel-Abschnitte Axialnuten (11) aufweisen.

7. Druckabschneidungsventil gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
eine symmetrische Ausbildung des Wechselventilkolbens (2b) mit Innenbohrung (4) derart, daß wahlweise eine der Leitungen A oder B diejenige mit dem höheren Druck ist.

Zeichnung