(19)
(11) EP 0 740 110 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.03.1998  Patentblatt  1998/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.10.1996  Patentblatt  1996/44

(21) Anmeldenummer: 96100180.7

(22) Anmeldetag:  08.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F23J 1/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 09.03.1995 DE 19508488

(71) Anmelder: MARTIN GmbH für Umwelt- und Energietechnik
D-80807 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Martin, Walter, Josef
    D-83684 Tegernsee (DE)
  • Martin, Johannes Josef Edmund
    D-81929 München (DE)
  • Gohlke, Oliver, Dr.
    D-80937 München (DE)

(74) Vertreter: Zmyj, Erwin, Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing. 
Rosenheimer Strasse 52/II
81669 München
81669 München (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von festen Verbrennungsrückständen einer Verbrennungsanlage, insbesondere einer Abfallverbrennungsanlage


(57) Die Vorrichtung zur Behandlung von Verbrennungsrückständen einer Verbrennungsanlage umfaßt einen Entschlacker (1), in den ein Einfallschacht (2) mündet, in welchen die festen Verbrennungsrückstände von einem Feuerungsrost fallen. Mittels eines Ausschubstößels (6), dessen Arbeitsgeschwindigkeit so eingestellt wird, daß sich die Schlacke (11) im Einfallschacht (2) über einen Flüssigkeitsspiegel (9) hinaus auftürmt, wird die Schlacke über eine schräg ansteigende Aussschubschurre (3) aus dem Entschlacker (1) in einen Ausschubschacht (7) befördert. Über einen Zulauf (8) wird in den Ausstragsschacht (7) Frischwasser oder eine Chemikalie eingeführt. Das mit Feinteilen beladene im Entschlacker (1) anfallende Entschlackerwasser wird über einen Abzugkanal (18) in ein luftdicht abgeschlossenes Absitzbecken (17) abgeleitet. Aus dem oberen Bereich des Absetzbeckens (17) wird mittels einer Pumpe (20) über eine Rückführleitung (19) Entschlackerwasser, dem über eine weitere Leitung (19a) eine Chemikalie beigemischt werden kann, zu Sprühdüsen (13) geführt, die im oberen Bereich des Einfallschachtes (2) angeordnet sind. Über eine weitere Pumpe (23), die in einer vom Absetzbecken kommenden Abführleitung (21) angeordnet ist, wird mit Feststoffteilen angereichertes Entschlackerwasser aus dem Absetzbecken an dessen unterem Ende abgezogen und zwar mit einer solchen Geschwindigkeit, daß mit dem durch den Abzugkanal (18) abgezogenen Entschlackerwasser Feststoffteile bis zu einer Korngröße von 2mm mitgerissen werden.







Recherchenbericht