(19)
(11) EP 0 740 515 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
12.06.2002  Patentblatt  2002/24

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.04.1999  Patentblatt  1999/14

(21) Anmeldenummer: 95906959.2

(22) Anmeldetag:  17.01.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A44C 17/02, A44C 13/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9500/159
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9519/116 (20.07.1995 Gazette  1995/31)

(54)

SCHMUCKSTÜCK

PIECE OF JEWELRY

BIJOU


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 17.01.1994 DE 9400701 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.11.1996  Patentblatt  1996/45

(73) Patentinhaber: Ehinger-Schwarz GmbH & Co. KG
89073 Ulm (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHWARZ, Wolf-Peter
    D-89073 Ulm (DE)

(74) Vertreter: Körber, Wolfhart, Dr. rer.nat. et al
Patentanwälte Mitscherlich & Partner, Sonnenstrasse 33
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 414 229
FR-A- 757 524
GB-A- 2 069 817
DE-A- 2 306 657
GB-A- 1 395 175
US-A- 3 805 549
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schmuckstück, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Ein Schmuckstück der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art ist aus der GB-1,395,175 bekannt geworden. Das Sicherungselement ist dabei als Schmuckelement ausgebildet. Auch können mehrere Tragelemente zu einer Kette dadurch verbunden werden, daß jedes Tragelement eine passende Öffnung für den Befestigungsstift eines weiteren Tragelementes hat.

    [0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Schmuckelemente für Schmuckstücke der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art aus beliebigem Material verwenden zu können, die Schmuckelemente also unabhängig von der Befestigung auf dem Tragelement zu gestalten und darüber hinaus Schmuckelemente unterschiedlicher Gestaltung zu einem kettenartigen Schmuckstück verbinden zu können.

    [0004] Die Lösung dieser Aufgabe liegt in der Kombination der Merkmale des Anspruches 1.

    [0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung sind in den beigefügten Unteransprüchen dargelegt.

    [0006] Die vorliegende Erfindung wird im folgenden näher erläutert, wobei Fig 1-6 nicht erfindungsgemäße Schmuckstücke betreffen, wobei zeigen

    Fig. 1 den Querschnitt eines Schmuckringes, wobei der Befestigungsstift nicht mit kopfaratiger Erweiterung gezeigt ist.

    Fig. 2 den Querschnitt eines Schmuckringes, wobei das Sicherungselement nicht dargestellt ist.

    Fig. 3 die Draufsicht auf das in Fig. 1 gezeigte Schmuckstück,

    Fig. 4 die Draufsicht auf das in Fig. 2 gezeigte Schmuckstück,

    Fig. 5 und Fig. 6 weitere Gestaltungsmöglichkeiten des Schmuckelementes,

    Fig. 7 den Querschnitt einer Ausführungsform einer Kette, und

    Fig. 8 die Draufsicht auf eines der erfindungsgemäßen Kettenglieder der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform.



    [0007] In dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel ist das Schmuckstück als Schmuckring ausgebildet. Der Schmuckring umfaßt dabei ein Tragelement 1, das auf den Finger aufgesteckt wird, und das einen Befestigungsstift 2 umfaßt, der das lösbar befestigte Schmuckelement 3 trägt. Der Befestigungsstift 2 ragt in zusammengestecktem Zustand des Schmuckringes durch eine Öffnung des Schmuckelementes 3 hindurch, so daß das vom Tragelement abgewandte Ende des Befestigungsstiftes 2 sichtbar frei liegt. Dieser sichtbar frei liegende Teil des Befestigungsstiftes 2 kann somit außer seiner Trage- und Befestigungsfunktion für das Schmuckelement 3 zusätzlich eine schmückende Funktion ausüben, durch die er dieses Schmuckelement 3 unterstützt. Das Schmuckelement 3 ist durch ein am Befestigungsstift 2 lösbar befestigtes Sicherungselement 4 gesichert. Dieses Sicherungselement 4 besteht im gezeigten Beispiel aus einem O-Ring, z.B. aus Gummi oder dgl., der auf dem Befestigungsstift dergestalt aufgeklemmt wird, daß er das Schmuckelement 3 vor einem ungewollten Lockern oder Herabfallen sichert. Der Befestigungsstift 2 ist im in Fig. 1 gezeigten Beispiel einstückig mit dem Trageelement 1 ausgebildet, weist aber keine kopfartige Erweiterung auf und entspricht insoweit noch nicht einer erfindungsgemäßen beanspruchten Ausführung. Der Befestigungsstift 2 kann aber auch lösbar an dem Tragelement befestigt sein, z.B. verschbraubbar sein oder dgl.

    [0008] In dem in Fig. 2 gezeigten Beispiel ist das Schmuckstück wiederum als Schmuckring ausgebildet und der Befestigungsstift 2 weist im Unterschied zu Fig. 1 eine kopfartige Erweiterung 5 an seinem sichtbar frei liegenden Ende auf. Das Schmuckelement 3 kann in diesem Fall mittels dieser kopfartigen Erweiterung 5 auf dem Befestigungsstift 2 lösbar festgeklemmt sein. Das Schmuckelement 3 ist dabei vorzugsweise aus elastischem Material, wobei dann die Öffnung des Schmuckelementes 3 einen kleineren Durchmesser als die kopfartige Erweiterung 5 aufweist. Das Schmuckelement 3 ist durch ein am Befestigungsstift 2 lösbar befestigtes - in Fig. 2 nicht gezeigtes - Sicherungselement 4, wie z.B. einen O-Ring, gesichert. In die kopfartige Erweiterung 5 des sichtbar frei liegenden Endes des Befestigungsstiftes 2 ist ein weiteres Schmuckelement 6 eingefaßt. Dieses weitere Schmuckelement kann z.B. aus einem Edelstein, aus einer Perle, aus einer Imitation aus Glas oder dgl. bestehen. Das weitere Schmuckelement 6 kann aber auch in den Befestigungsstift 2 eingefallt sein, wenn dieser keine kopfartige Erweiterung 5 aufweist, wie z.B. in Fig. 1.

    [0009] Die Fig. 3, 4, 5 und 6 zeigen mögliche Ausgestaltungen des Schmuckelementes 3 in Draufsicht. Das Schmuckelement 3 ist in den gezeigten Beispielen scheibenartig ausgebildet, und kann jede beliebige geometrische Form aufweisen, wie z.B. als Viereck (Fig. 3), als Dreieck (Fig. 4), als Stern (Fig. 5) oder als Herz (Fig. 6) ausgebildet sein. Es kann aber auch geometrisch aufwendiger ausgestaltet sein, z.B. als Imitation einer Blume, als Stoffbausch oder dgl. Das Material und die Farbe des Schmuckelementes 3 können ebenfalls beliebig ausgebildet sein. Denkbar sind dabei elastische Materialien, wie z.B. Filz, Stoff, Gummi o.ä., aber auch nichtelastische Materialien, wie z.B. Blech, Email, aber auch edlere Materialien wie Gold, Silber, etc. Es können auch mehrere Elemente übereinander angeordnet sein, die gemeinsam das Schmuckelement 3 bilden, um z.B. eine Blume zu imitieren oder dgl.

    [0010] Das in Fig. 3 gezeigte Beispiel ist die Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten Ring. Das Schmuckelement 3 in Form eines Viereckes ist mittels dem O-Ring 4 auf dem Befestigungsstift 2 gesichert. Das in Fig. 4 gezeigte Beispiel ist die Draufsicht auf den in Fig. 2 dargestellten Ring. Das Schmuckelement 3 in Form eines Dreieckes ist durch die kopfartige Erweiterung 5 auf dem Befestigungsstift 2 gehalten. Die kopfartige Erweiterung 5 weist dabei ein weiteres Schmuckelement 6 auf, wie z.B. einen Edelstein. In der Fig. 5 ist das Schmuckelement 3 als Stern ausgebildet, und wird mittels der kopfartigen Erweiterung auf dem Befestigungsstift 2 gehalten. Im in der Fig. 5 gezeigten Beispiel ist kein weiteres Schmuckelement in der kopfartigen Erweiterung eingefaßt. In der Fig. 6 ist das Schmuckelement 3 herzförmig ausgebildet und wird mittels der kopfartigen Erweiterung 5, in die ein weiteres Schmuckelement 6 eingefaßt ist, an dem Befestigungsstift 2 gehalten.

    [0011] Im in Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das erfindungsgemäße Schmuckstück als Kette ausgebildet. Die Kette weist mehrere Tragelemente 1 auf, die über Kettenglieder 7 miteinander lösbar verbunden sind. Im gezeigten Beispiel weist jedes Kettenglied 7 zwei Öffnungen auf, mit denen es jeweils an den Befestigungsstiften 2 benachbarter Tragelementen 1 lösbar befestigt ist. Es ist aber auch möglich, die Kettenglieder 7 mit mehreren Öffnungen auszustatten, so daß jeweils mehrere Tragelemente 1 durch ein Kettenglied 7 verbindbar sind. Die Kettenglieder 7 können aus elastischem Material, wie z.B. Gummi, Stoff oder dgl. bestehen, oder auch aus festem Material, wie z.B. Metall. Im in Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Befestigungsstifte 2 kopfartige Erweiterungen 5 auf, mittels derer durch nicht dargestellte Sicherungselemente die Schmuckelemente 3 auf dem jeweiligen Tragelement 1 gehalten sind.

    [0012] Fig. 8 zeigt die Draufsicht auf eines der im Ausführungsbeispiel der Fig. 7 gezeigten lösbar befestigten Kettenglieder 7. Das gezeigte Kettenglied 7 umfaßt ein längliches Mittelteil, dessen beide Enden jeweils in eine kopfartige Erweiterung mit einer Öffnung darin auslaufen. Mittels der beiden Öffnungen wird das Kettenglied 7 auf den jeweiligen Befestigungsstift 2 aufgesteckt.


    Ansprüche

    1. Schmuckstück, das mehrere Tragelemente (1) mit jeweils einem Befestigungsstift (2) und ein an diesem lösbar befestigtes Schmuckelement (3) umfaßt,
       das eine Öffnung aufweist, durch die der Befestigungsstift (2) hindurchragt, wobei der Befestigungsstift (2) an seinem sichtbar freiliegenden Ende eine kopfartige Erweiterung (5) aufweist, und das Schmuckelement (3) durch ein am Befestigungsstift (2) lösbar befestigtes, auf den Befestigungsstift (2) aufgeklemmtes Sicherungselement (4) gesichert ist,
    dadurch gekennzeichnet,
       daß die Tragelemente (1) als Verbindungselemente für Kettenglieder (7) dienen und die Kettenglieder (7) jeweils über den Befestigungsstift (2) eines Tragelements miteinander verbunden sind,
       und daß jedes Kettenglied (7) zwei Öffnungen zum Aufstecken auf je einen Befestigungsstift (2) aufweist und durch jeweilige Sicherungselemente zusammen mit dem Schmuckelement (3) gesichert ist.
     
    2. Schmuckstück gemäß Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
       daß jedes Kettenglied (7) mehrere Öffnungen zum Aufstecken auf den jeweiligen Befestigungsstift (2) mehrerer Tragelemente (1) aufweist.
     
    3. Schmuckstück gemäß Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
       daß ein weiteres Schmuckelement (6) in die sichtbar freiliegende kopfartige Erweiterung (5) des Befestigungsstiftes (2) eingefaßt ist.
     


    Claims

    1. Piece of jewellery which comprises plural bearing elements (1) with each a fastening pin (2) and a jewellery element (3) which is detachably fastened to the latter and
    which has an opening through which the fastening pin (2) projects, wherein the fastening pin (2) has a head-like widened part (5) at its visibly exposed end, and
    the jewellery element (3) is secured by a securing element (4) which is clamped onto the fastening pin (2) so as to be detachably fastened to the latter,
    characterised in
    that the bearing elements (1) serve as connecting elements for chain links (7), and the chain links (7) are in each case connected together via the fastening pin (2), and
    that each chain link (7) has two openings for mounting it on a respective fastening pin (2) and is secured together with the jewellery element (3) by respective securing elements.
     
    2. Piece of jewellery according to claim 1,
    characterised in
    that each chain link (7) has plural openings for mounting it on the respective fastening pin (2) of plural bearing elements (1).
     
    3. Piece of jewellery according to claim 1,
    characterised in
    that a further jewellery element (6) is set in the visibly exposed head-like widened part (5) of the fastening pin (2).
     


    Revendications

    1. Bijou, qui comprend plusieurs éléments porteurs (1) respectivement avec une tige de fixation (2) et un élément décoratif (3) fixé de manière amovible sur celle-ci,
    qui présente une ouverture à travers laquelle passe la tige de fixation (2), la tige de fixation (2) présentant un élargissement du type tête à son extrémité libre visible, et
    l'élément décoratif (3) est bloqué par un élément de sûreté (4) qui est fixé de manière amovible sur la tige de fixation (2), serré sur ladite tige de fixation (2),
    caractérisé
    en ce que les éléments porteurs (1) servent d'éléments de liaison pour des maillons de chaîne (7) et les maillons de chaîne (7) sont reliés entre eux chacun par la tige de fixation (2),et
    en ce que chaque maillon de chaîne (7) présente deux ouvertures destinées à être emboîtées chacune sur une tige de fixation (2), et est bloquée en même temps que l'élément décoratif (3) par des éléments de sûreté respectifs.
     
    2. Bijou selon la revendication 1,
    caractérisé
    en ce que chaque maillon de chaîne (7) présente plusieurs ouvertures destinées à être emboîtées sur la respectif tige de fixation (2) de plusieurs éléments porteurs (1).
     
    3. Bijou selon la revendication 1,
    caractérisé
    en ce qu'un autre élément décoratif (6) est serti dans l'élargissement (5) du type tête, libre et visible, de la tige de fixation (2).
     




    Zeichnung