Verstellbares Türband

Abstract

 Ein sowohl axial (in der Höhe), als auch radial (seitlich) verstellbares Türband (1) besteht aus einem ersten türrahmenseitigen Halteelement (2), einem zweiten türseitigen Halteelement (4) und einem die beiden Halteelemente (2) und (4) verbindenden Bolzenelement (6). Im Grundkörper (14) des ersten Halteelements (2) ist eine Durchgangsbohrung (10) mit einem Innengewinde (12) gebildet, in die ein Gewindeabschnitt (30) des Bolzenelements (6) eingeschraubt ist. Zwischen dem Gewindeabschnitt 30 und dem Endabschnitt (34) des Bolzenelements (6) befindet sich ein Abschnitt (38) größeren Durchmessers mit darin gebildeten Ausnehmungen (42), über die sich das Bolzenelement (6) zur Einstellung des Abstandes zwischen dem ersten Halteelement (2) und dem zweiten Halteelement (4) auch bei eingebauter Tür verdrehen läßt. Für die radiale Verstellung ist im zweiten Halteelement (4) eine radiale Durchgangsbohrung (129) vorgesehen, in der ein bolzenförmiges, einen Gewindeabschnitt (143) aufweisendes Befestigungselement (124) drehbar gelagert und über Eingriffsmittel (147) rotierbar ist. Zur Fixierung des Befestigungselements (124) dient ein Sicherungselement (131), das in eine axiale Gewindebohrung (125) des Halteelements (4) eingeschraubt ist und das Befestigungsmittel (124) festspannt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein verstellbares Türband gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 und 2.

[0002] Türbänder befinden sich an nahezu jeder Tür eines Gebäudes und dienen zur drehbaren Aufhängung und Lagerung der Tür in einem zugehörigen Türrahmen.

[0003] Die Aufhängung der Tür erfolgt in der Regel mit Hilfe von zwei im allgemeinen identischen, am oberen und am unteren Teil der Tür und des zugehörigen Türrahmens befestigten Türbändern, von denen jedes aus einem ersten unteren rahmenseitigen Halteelement, einem zweiten türseitigen oberen Halteelement und einem die beiden Halteelemente miteinander verbindenden Bolzenelement gebildet ist. Das Bolzenelement ist von unten her in das untere rahmenseitige Halteelement eingesetzt oder eingepreßt und ragt nach oben bin aus dem unteren Halteelement heraus. Das untere Halteelement besitzt weiterhin in der Regel zwei parallel in einer Ebene liegende und sich radial seitlich aus dem unteren Halteelement herauserstreckende Zapfen, die von zwei korrespondierenden Bohrungen im Türrahmen aufgenommen werden, um das Halteelement am Türrahmen zu befestigen. Das obere, türseitige Halteelement weist eine Sackbohrung auf, die das aus dem unteren Halteelement herausragende andere Ende des Bolzenelements aufnimmt und dadurch für eine drehbewegliche radiale Lagerung des oberen Halteelementes sorgt. Die aufgrund der Gewichtskraft der Tür erforderliche male Lagerung erfolgt in der Regel über die einander gegenüberliegenden Stirnflächen des oberen und unteren Halteelements, die bei eingesetzter Tür drehbar aufeinander gleiten. Im oberen Halteelement ist ein sich in radialer Richtung nach außen erstreckender Gewindezapfen gebildet, welcher beim Zusammenbau der Tür in eine zugehörige, in der Tür gebildete Gewindebohrung eingedreht wird. Dadurch ist gewährleistet, daß der Abstand zwischen der Tür und dem oberen Halteelement und damit der Abstand zwischen Tür und Türrahmen durch Hinein- oder Herausdrehen des oberen Halteelements in die Tür einstellbar ist.

[0004] Nachteilig bei der seitlichen, nachfolgend auch als radial bezeichneten Verstellung dieser herkömmlichen Türbänder ist es, daß für jeden Verstellvorgang die Tür vollständig ausgehängt werden muß, um den Gewindezapfen des oberen Halteelements in der zugehörigen Gewindebohrung der Tür drehen zu können.

[0005] Die EP 0 300 292 A1 beschreibt ein sowohl höhen-, als auch seitenverstellbares Türband, bei dem im oberen türseitigen Halteelement eine radiale Bohrung gebildet ist, in der ein bolzenförmiges, einen Gewindeabschnitt aufweisendes und über eine Innen- Sechskantbohrung rotierbares Befestigungsmittel drehbar gelagert ist. Bei diesem Türband ist eine exakte radiale Einstellung des Türbandes bei eingebauter Tür nicht möglich, da aufgrund des zwingend erforderlichen mechanischen Spiels der Madenschraube in der Nut des Befestigungselements während des Einstellvorgangs nach Lösen der Madenschraube zwangsweise Positionsverschiebungen des Befestigungselements in der Durchgangsbohrung auftreten. Zudem besteht die Gefahr, daß die Madenschraube infolge der hohen Scherkräfte insbesondere bei schweren Türen deformiert wird, wodurch es anschließend beim Anziehen der Madenschraube zwangsweise zu einer radialen Verschiebung des bolzenförmigen Befestigungselements in der Durchgangsbohrung kommt.

[0006] Aus der EP 0 249 945 ist ein Türband bekannt, das am oberen Halteelement einen fest mit diesem verbundenen gewindelosen Führungszapfen sowie zusätzlich einen parallel zum ersten Zapfen in einer radialen Durchgangsbohrung des Halteelements drehbar gehaltenen zweiten Gewindezapfen aufweist. Durch Verdrehen des Gewindezapfens in der Durchgangsbohrung kann daher bei eingebauter Tür der Abstand zwischen dem oberen Halteelement und der Tür, bzw. dem Türrahmen verändert werden. In der Schrift sind keine Angaben darüber gemacht, wie der Gewindezapfen in radialer Richtung in der Durchgangsbohrung des Halteelements fixiert wird. Aus den Zeichnungen ist lediglich entnehmbar, daß die Gewindebolzen innerhalb der Halteelemente eine ringförmige Verdickung aufweisen, die in eine in jeder Durchgangsbohrung gebildeten Nut eingreift. Nachteilig bei dieser Nut-Feder-Verbindung ist es, daß sich das obere Halteelement um den Gewindezapfen herum frei drehen kann. Dies führt dazu, daß sich das obere Halteelement beim Einhängen der Tür stets zur Seite wegdreht und daher von Hand in seiner Lage gehalten werden muß, um das obere Halteelement überhaupt auf das Bolzenelement des Türbandes aufschieben zu können. Der Einbau einer mit solchen Türbändern ausgerüsteten Tür ist daher von einer Person allein nicht oder nur mit großem Geschick durchführbar.

[0007] Die herkömmlichen Türbänder bieten ferner keine Möglichkeit, den axialen Abstand zwischen dem unteren Halteelement und dem oberen Halteelement und damit den Abstand zwischen der Unterkante der Tür und dem Boden oder der Türschwelle (nachfolgend auch als "Höhe der Tür" bezeichnet) in einfacher Weise zu verändern. Eine Änderung des malen Abstandes zwischen dem oberen und dem unteren Halteelement ist bei den herkömmlichen Türbändern nur dadurch zu erreichen, daß zwischen dem oberen und dem unteren Halteelement eine oder mehrere Unterlegscheiben positioniert werden, die eine der gewünschten Abstandsänderung entsprechende Dicke aufweisen müssen. Zum Einbau dieser Unterlegscheiben ist es erforderlich, die Tür jedesmal vollständig aus- und danach wieder einzubauen. Darüber hinaus ist es bei den zuvor beschriebenen Türbändern nicht möglich, den Abstand zwischen den beiden Halteelementen kleiner als den durch die unmittelbar aneinandergrenzenden Halteelemente vorgegebenen Mindestabstand zu wählen und dadurch den Abstand zwischen der Unterkante der Tür und dem Fußbodenbelag zu verringern. Eine Verringerung des Abstandes zwischen dem Fußbodenbelag und der Unterkante der Tür ist jedoch insbesondere dann von Interesse, wenn beispielsweise ein nachträglich aufgebrachter dickerer Teppichboden wieder entfernt wird, um einen darunterliegenden Holzdielenboden als Trittfläche zu verwenden. In diesem Falle entsteht zwischen der Unterkante der Tür und dem Holzdielenboden zwangsläufig ein Spalt, welcher in etwa der Dicke des entfernten Teppichbodens entspricht und durch den Zugluft ungehindert hindurchtreten kann.

[0008] Die FR 21 84 130 zeigt ein höhenverstellbares Türband bestehend aus einem unteren Halteelement mit einer darin gebildeten Innengewinde-Durchgangsbohrung, einem oberen Halteelement mit einer darin ausgebildeten Sackbohrung sowie einem Bolzenelement, welches einen Gewindeabschnitt und einen sich daran anschließenden glattwandigen zapfenförmigen Abschnitt aufweist. Der Gewindeabschnitt des Bolzenelements ist in die Innengewinde-Durchgangsbohrung des unteren Halteelements eingeschraubt und besitzt auf seiner Stirnseite einen Schlitz zur Aufnahme der Klinge eines Schraubenziehers, mit welchem das Bolzenelement durch die Innengewinde-Durchgangsbohrung hindurch bei eingebauter Tür verdreht werden kann, um die Türhöhe zu verstellen. Zur Sicherung des Bolzenelements gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen, ist in die Gewindebohrung von unten her eine Madenschraube zur Bildung einer Konter-Verschraubung eingedreht. Das in dieser Weise höhenverstellbare Türband hat den Nachteil, daß zum einen für jeden Verstellvorgang zuerst die Madenschraube aus der Innengewinde-Durchgangsbohrung herausgedreht werden muß, um das Bolzenelement anschließend mit einem Schraubenzieher drehen zu können.

[0009] Das in der EP 0 249 945 beschriebene Türband weist zur Höhenverstellung der Tür in seinem unteren Halteelement eine mit einem Innengewinde versehene Sackbohrung auf, in die von oben her der Gewindeabschnitt des die beiden Halteelemente verbindenden Bolzenelements eingeschraubt ist. Das Bolzenelement besitzt in seiner Mitte ein Einrastmittel für ein Werkzeug, z.B. einen Maul-Schraubenschlüssel, mit dem eine Höhenverstellung bei eingebauter Tür von der Seite her erfolgen kann. Um das Bolzenelement gegen ein Verdrehen zu sichern, ist auf dessen Gewindeabschnitt eine Kontermutter aufgeschraubt, die durch ein Verdrehen in Richtung auf das untere Halteelement zu eine Verspannung zwischen dem unteren Halteelement und dem Bolzenelement herbeiführt.

[0010] Das Türband nach der EP 0 249 945 weist hinsichtlich der Höhenverstellung den Nachteil auf, daß zum Verstellen desselben bei eingebauter Tür insgesamt zwei Verstellwerkzeuge nötig sind. Mit dem einen Verstellwerkzeug muß nach dem Einstellen der gewünschten Türhöhe das Bolzenelement in seiner Position fixiert werden, um dann mit dem anderen Verstellwerkzeug die Kontermutter anzuziehen. Wird die Kontermutter hingegen angezogen, ohne daß das Bolzenelement durch ein weiteres Werkzeug in seiner Lage fixiert wird, so dreht sich das Bolzenelement aufgrund der durch die Gewichtskraft der Tür in den Gewindegängen der Kontermutter hervorgerufenen Klemm- und Reibungskräfte sowie der die Abwärtsdrehung des Bolzenelements unterstützenden Gewichtskraft der Tür mit der Kontermutter mit, wodurch sich die Tür absenkt und die zuvor eingestellte Türhöhe wieder verstellt wird. Ferner führt die Verwendung einer Kontermutter dazu, daß der sich bei vollständig eingeschraubtem Bolzenelement zwischen dem oberen und unteren Halteelement ergebende Mindestabstand um die Dicke der Kontermutter verringert wird, so daß die Tür um diesen Wert weniger weit abgesenkt werden kann.

[0011] Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, ein Türband zu schaffen, welches kostengünstig hergestellt werden kann, einfach aufgebaut ist und welches eine einfache, exakte und sichere Seiten- sowie Höhenverstellung einer Tür ermöglicht.

[0012] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale von Anspruch 1 und 2 gelöst.

[0013] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0014] Durch die Erfindung ergibt sich insbesondere der Vorteil, daß sich die für die Einstellarbeiten der Tür benötigte Arbeitszeit auf einen Bruchteil der Zeit verringert, die bei herkömmlichen, nicht höhenverstellbaren und lediglich durch Verdrehen des gesamten oberen Halteelements bei ausgebauter Tür radial verstellbaren Türbändern benötigt wird. Dies ist darauf zurückzuführen, daß sowohl die radiale (seitliche) Verstellung als auch die axiale (Türhöhe) Verstellung der Tür unter Verwendung der erfindungsgemäßen Türbänder bei eingebauter Tür erfolgen kann und ein zeitintensives, kräftezehrendes und mitunter mehrmals durchzuführendes Herausheben und Wiedereinsetzen der Tür entfällt. Dadurch können insbesondere bei großen Gebäuden mit zahlreichen Türen erhebliche Einsparungen an Arbeitskräften und Kosten erzielt werden. Darüber hinaus ergibt sich bei der Verwendung der erfindungsgemäßen Türbänder der Vorteil, daß eine Höhen- Und Seitenverstellung der Tür nunmehr auch von handwerklich weniger geschickten Personen oder von Personen durchgeführt werden kann, die die zum Heraus- und Wiederhereinheben einer schweren Tür erforderlichen physischen Kräfte nicht aufbringen können. Insbesondere ist mit dem erfindungsgemäßen Türband eine hochpräzise radiale und/oder axiale Positionierung der Tür im Türrahmen auf einfache Weise selbst dann möglich, wenn die Fertigungstoleranzen der einzelnen Teile aus Gründen der Kosteneinsparung bei der Fertigung des Türbandes vergleichsweise groß sind.

[0015] Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsformen als Beispiele beschrieben. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1

eine Querschnittsansicht eines erfindungsgemäßen axial- und radial verstellbaren Türbandes, bei dem das untere Halteelement und das obere Halteelement in dichtem Abstand zueinander angeordnet sind (geringer Abstand zwischen Türunterkante und Boden),

Fig. 2

eine Querschnittsansicht des erfindungsgemäßen Türbandes von Fig. 1, bei dem das untere Halteelement und das obere Halteelement im großem Abstand zueinander angeordnet sind (großer Abstand zwischen Türunterkante und Boden).

[0016] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte erfindungsgemäße verstellbare Türband 1 besteht aus einem ersten, unteren Halteelement 2, einem zweiten, oberen Halteelement 4, einem die Halteelemente 2 und 4 miteinander verbindenden Bolzenelement 6 und einem das Bolzenelement 6 im ersten Halteelement 2 gegen eine Verdrehung sichernden Schraub- oder Sicherungselement 8.

[0017] Das erste, untere Halteelement 2 besitzt einen eine Durchgangsbohrung 10 mit einem Innengewinde 12 aufweisenden, vorzugsweise zylindrischen Grundkörper 14. Der Grundkörper 14 weist zumindest ein, vorzugsweise jedoch, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, zwei zapfenförmige, sich radial nach außen erstreckende Befestigungselemente 16a und 16b auf, die in entsprechende Bohrungen des in den Zeichnungen nicht dargestellten Türrahmens eingesetzt sind und die für eine feste Verbindung zwischen Halteelement und Türrahmen sorgen.

[0018] Das die beiden Halteelemente 2 und 4 miteinander verbindende Bolzenelement 6 weist einen ersten, mit einem Außengewinde 32 versehenen Endabschnitt 30 auf, der in das Innengewinde 12 der Durchgangsbohrung 10 des ersten Halteelementes 2 eingeschraubt ist. Das Bolzenelement 6 weist ferner einen zweiten, vorzugsweise glattwandigen Endabschnitt 34 auf, der zur Lagerung des zweiten Halteelements 4 dient.

[0019] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Bolzenelement 6 zwischen dem ersten Endabschnitt 30 und dem zweiten Endabschnitt 34 einen dritten Abschnitt 38 auf, der einen im Verhältnis zu den Abschnitten 30 und 34 unterschiedlichen Durchmesser besitzt. Der Durchmesser dieses dritten Abschnitts 38 ist vorzugsweise so gewählt, daß er dem Außendurchmesser des zweiten Halteelements 4 und/oder dem Außendurchmesser des ersten Halteelements 2 entspricht. Der Durchmesser des Abschnitts 38 kann jedoch auch größer oder kleiner gewählt werden.

[0020] Am Abschnitt 38 ist eine zum zweiten Endabschnitt 34 hin gerichtete, vorzugsweise ringförmige Stirnfläche 40 gebildet, die zusammen mit einer gegenüberliegenden, am oberen Halteelement 4 vorgesehenen ringförmigen Stirnfläche 23 ein Axiallager zur Aufnahme der axialen Kräfte bildet, die durch die Gewichtskräft der Tür vom zweiten Halteelement 4 auf das erste Halteelement 2 übertragen werden. Im Abschnitt 38 können weiterhin Ausnehmungen 42 gebildet sein, in die ein Werkzeug, z.B. ein Schraubenzieher, Nagel, Dorn etc. eingesteckt werden kann, um das Bolzenelement 6 in den Halteelementen 2 und 4 in die eine oder in die andere Richtung zu drehen und dadurch den Abstand zwischen den beiden Halteelementen 2 und 4 zu verändern. Die Ausnehmungen 42 sind vorzugsweise in gleichen Abständen um den Umfang des Abschnitts 38 herum angeordnet. Anstelle der Ausnehmungen 42 kann der Abschnitt 38 jedoch ebenfalls einander parallel gegenüberliegende Umfangsflächen aufweisen, ähnlich dem Kopf einer Maschinenschraube, so daß das Bolzenelement 6 mit Hilfe eines herkömmlichen Maul-Schraubenschlüssels verdreht werden kann. Ein Verdrehen des Bolzenelements 6 zur Höhenverstellung der Tür kann ferner ebenfalls mit Hilfe einer schlitz- oder kreuzschlitzförmigen oder in sonstiger Weise geformten Ausnehmung 35 und einem entsprechenden Werkzeug (z.B. einem Schraubenzieher) erfolgen, die sich in einer am ersten Endabschnitt 30 des Bolzenelements 6 gebildeten Stirnfläche 33 befinden kann.

[0021] Um nach einer Höheneinstellung der Tür ein weiteres unbeabsichtigtes Verdrehen des Bolzenelements 6 und damit eine nicht erwünschte Höhenverstellung der Tür zu verhindern, kann in das Innengewinde 12 der Durchgangsbohrung 10 des ersten Halteelements 2 von der dem ersten Endabschnitt 30 gegenüberliegenden Seite her ein ein Außengewinde 60 aufweisendes Schraubenelement 8 als Sicherungsmittel eingeschraubt werden, das zusammen mit dem ersten Endabschnitt 30 eine verdrehsichere Konter-Verschraubung bildet. Das Schraubenelement 8 kann, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, z.B. eine Madenschraube sein, die eine Ausnehmung 64, beispielsweise in Form eines Schlitzes oder einer Innensechskant-Bohrung aufweist. Das Schraubenelement 8 kann jedoch auch in beliebiger anderer Weise, z.B. als herkömmliche Maschinen- Schlitz- oder Kreuzschlitz-Schraube etc. ausgebildet sein. Weiterhin kann eine Verdrehsicherung des Bolzenelements 6 gegenüber dem ersten Halteelement 2 durch Sicherungsmittel in Form eines in den Figuren 1 und 2 nicht gezeigten, in den Grundkörper 14 des ersten Halteelements 2 in Höhe des ersten Endabschnitts 30 radial eingeschraubten Schraubenelements erfolgen, durch das der erste Endabschnitt 30 in der Durchgangsbohrung 10 des ersten Halteelements 2 festgeklemmt wird.

[0022] Bei der bevorzugten, in den Figuren 1 und 2 gezeigten radial und axial verstellbaren Ausführungsform der Erfindung besteht das obere Halteelement 4 aus einem zylindrischen Grundkörper 20, in dem eine erste axiale Bohrung 22 zur Aufnahme des zweiten Endabschnitts 34 des Bolzenelements 6, eine zweite axiale Innengewindebohrung 125 zur Aufnahme eines Sicherungselements 131 sowie eine dritte, zwischen den axialen Bohrungen 22 und 125 angeordnete radiale Durchgangsbohrung 129 zur Aufnahme eines zapfenförmigen Befestigungselements 124 gebildet sind.

[0023] Die erste axiale Bohrung 22 kann beispielsweise wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, als Sackbohrung mit einer darin geformten Lagerfläche 46 ausgebildet sein, welch letztere zusammen mit der gegenüberliegenden Stirnfläche 44 des Bolzenelements 6 ein Axiallager zur Aufnahme der in axialer Richtung wirkenden Gewichtskraft der Tür bildet. Die Bohrung 22 kann jedoch ebenfalls als eine mit der radialen Durchgangsbohrung 129 korrespondierende Bohrung ausgebildet sein, so daß die axiale Lagerung der Tür allein über die am Grundkörper 20 des oberen Halteelements 4 gebildete ringförmige Stirnfläche 23 und die zugehörige am Abschnitt 38 des Bolzenelements 6 gebildete ringförmige Stirnfläche 40 erfolgt. Die axiale Lagerung des zweiten Halteelements 4 und des Bolzenelements 6 kann somit wahlweise entweder allein über die Stirnflächen 23 und 40, allein über die Stirnflächen 44 und 46 oder aber sowohl über die Stirnflächen 23 und 40, als auch über die Stirnflächen 44 und 46 zusammen erfolgen.

[0024] In das Innengewinde der zweiten axialen Bohrung 125 ist ein schraubenförmiges Sicherungselement 131 eingeschraubt, das beispielsweise wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, als Zylinderschraube (DIN 912) mit einem Innensechskant-Kopf 133 oder aber als eine in den Figuren nicht dargestellte Stiftschraube (DIN 915) ausgebildet sein kann. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Sicherungselement 131 einen zapfenförmigen Vorsprung 135 auf, der sich bei eingedrehtem Sicherungselement 131 in die radiale Durchgangsbohrung 129 hineinerstreckt.

[0025] Die radiale Durchgangsbohrung 129 besitzt einen Abschnitt größeren Durchmessers 137, der vorteilhafterweise konisch in einen zweiten Abschnitt kleineren Durchmessers 139 übergeht. In die Durchgangsbohrung 129 ist das zapfenförmige Befestigungselement 124 eingesetzt, das einen ersten glattwandigen, den Abschnitten 137 und 139 der Durchgangsbohrung 129 angepaßten Abschnitt 141 sowie einen zweiten, in eine in der Tür bzw. dem Türrahmen gebildete, nicht dargestellte Bohrung einschraubbaren Gewindeabschnitt 143 aufweist. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in etwa in der Mitte des Abschnitts 141 des Befestigungselements 124 eine Nut 145 gebildet, in die der zapfenförmige Vorsprung 135 des Sicherungselements 131 eingreift. Die Tiefe der Nut 145 ist so gewählt, daß bei nahezu vollständig eingeschraubtem Sicherungselement 131 das Befestigungselement 124 durch den in die Nut eingreifenden Vorsprung 135 in der Durchgangsbohrung 129 festgeklemmt wird, so daß das Befestigungselement 124 in radialer und axialer Richtung fixiert ist. Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform kann die Nut 145 V-förmig verlaufende Seitenwände, und der Vorsprung 135 eine entsprechende konische Form aufweisen.

[0026] Die Nut 145 und der in diese eingreifende Vorsprung 135 sind jedoch zur Fixierung des Befestigungselements 124 nicht zwingend erforderlich. So kann es insbesondere bei leichten Türen für eine Fixierung des Befestigungselements 124 bereits ausreichend sein, wenn ein Befestigungselement 124 mit einem nutlosen ersten Abschnitt 141 sowie eine einfache, keinen zapfenförmigen Vorsprung 135 aufweisende Maschinenschraube als Sicherungsmittel 131 verwendet werden.

[0027] Um die Tür in radialer Richtung im eingebauten Zustand zu verstellen, wird bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform der Erfindung das Sicherungsmittel 131 soweit gelöst, daß das Befestigungselement 124 in der Durchgangsbohrung 129 frei drehbar ist, der zapfenförmige Vorsprung 135 jedoch noch in die Nut 145 eingreift. Anschließend wird das Befestigungselement 124 mit Hilfe eines Schraubenziehers oder eines Innensechskant-Schlüssels und einer zugehörigen, auf der Stirnseite des Befestigungselements 124 gebildeten schlitzförmigen Ausnehmung bzw. Innensechskant-Bohrung 147 solange verdreht, bis der gewünschte radiale Abstand zwischen dem oberen Halteelement 4 und der Tür, bzw. dem Türrahmen eingestellt ist. Danach wird das Sicherungsmittel 131 wieder angezogen, um das Befestigungselement 124 zu fixieren, dh. festzuspannen.

[0028] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das Sicherungsmittel 131 und das Befestigungselement 124 des oberen Halteelements 4 sowie das Schraubenelement 8 im unteren Halteelement 2 mit einheitlichen Innensechskant-Bohrungen bzw. einheitlichen schlitzförmigen Ausnehmungen versehen, so daß diese mit lediglich einem einzigen Imbusschlüssel verstellt werden können. Weiterhin können auch die Ausnehmungen 42 im Bolzenelement 6 als Bohrungen ausgebildet sein, deren Durchmesser die gleiche Größe wie die übrigen Innensechskant-Bohrungen besitzt, so daß das gesamte Türband axial und radial mit ein und demselben Werkzeug verstellt werden kann.

[0029] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte verstellbare Türband wird vorteilhafterweise in der dort gezeigten erfindungsgemäßen Kombination aus höhenverstellbarem unteren Halteelement 2 und radial oder seitlich verstellbarem oberen Halteelement 4 verwendet. Es ist jedoch auch möglich, das erfindungsgemäße untere Halteelement 2 mit einem herkömmlichen oberen Halteelement, sowie das erfindungsgemäße obere Halteelement 4 mit einem herkömmlichen, nicht höhenverstellbaren unteren Halteelement zu kombinieren.

[0030] Die Abmessungen des unteren und oberen Halteelements 2, 4 sind vorzugsweise so gewählt, daß ihr Außendurchmesser, der Durchmesser der Befestigungsmittel 16a, 16b und 124 und die axiale Länge des oberen Halteelements 4 mit den Standardabmessungen eines herkömmlichen (nicht verstellbaren) Türbandes übereinstimmen. Die axiale Länge des unteren Halteelements 2 und die Position der Befestigungsmittel 16a und 16b am Grundkörper 14 des ersten Halteelements 2 sind vorzugsweise so gewählt, daß sich bei einem bis etwa zur Hälfte oder bis zu Dreivierteln in das Innengewinde 12 der Durchgangsbohrung 10 eingeschraubten Bolzenelement 6 die eingebaute Tür gerade in einer Position gegenüber dem Türrahmen und/oder dem Boden befindet, die derjenigen Position entspricht, die eine mit herkömmlichen, nicht verstellbaren Türbändern versehene Tür in ihrer Grundeinstellung hat.

[0031] Ferner besteht die Möglichkeit, das erste Halteelement 2 an der Tür und das zweite Halteelement 4 am Türrahmen anzuordnen, d.h. das erste Halteelement 2 und das zweite Halteelement 4 miteinander zu vertauschen.

[0032] Die Halteelemente 2 und 4 sowie das Bolzenelement 6 sind vorzugsweise aus Metall, z.B. Eisen, Stahl, Messing, Aluminium etc. gefertigt, können jedoch ebenfalls entweder teilweise oder vollständig aus einem anderen Werkstoff, beispielsweise Kunststoff, bestehen.

Ansprüche

1. Verstellbares Türband (1), mit einem ersten, eine Durchgangsbohrung (10) mit einem darin gebildeten Innengewinde (12) und erste Befestigungsmittel (16a, 16b) aufweisenden türrahmenseitigen Halteelement (2), mit einem zweiten, eine Bohrung (22) aufweisenden türseitigen Halteelement (4), mit einem sich in die Bohrung (22) des türseitigen Halteelements (4) und in die Durchgangsbohrung (10) hineinerstreckenden Bolzenelement (6) zur Verbindung des ersten und zweiten Halteelements (2, 4), welches einen ersten mit einem Außengewinde (32) versehenen und in das Innengewinde (12) der Durchgangsbohrung (10) einschraubbaren Endabschnitt (30) und einen zweiten, in der Bohrung (22) des zweiten Halteelements (4) drehbar gelagerten Endabschnitt (34) aufweist sowie mit einem Sicherungsmittel (8) zur Sicherung des Bolzenelements (6) gegen ein Verdrehen in der Durchgangsbohrung (10) des ersten Halteelements (2), wobei das Bolzenelement (6) einen zwischen dem ersten Endabschnitt (30) und dem zweiten Endabschnitt (34) angeordneten dritten Abschnitt (38) gleichen oder größeren Durchmessers aufweist, in welchem Ausnehmungen (42) vorgesehen sind, die bei eingebauter Tür ein Verdrehen des Bolzenelements (6) mit Hilfe eines über die Ausnehmungen (42) angreifenden Werkzeuges erlauben, und wobei im türseitigen Halteelement (4) eine radiale Durchgangsbohrung (129) vorgesehen ist, in welcher ein einen Gewindeabschnitt (143) aufweisendes und über Eingriffsmittel (147) rotierbares, im wesentlichen bolzenförmiges zweites Befestigungsmittel (124) drehbar aufgenommen ist und wobei ferner im türseitigen Halteelement (4) eine Gewindebohrung (125) vorgesehen ist, in die ein Sicherungselement (131) zum Fixieren des zweiten Befestigungsmittels (124) einschraubbar ist.

2. Verstellbares Türband (1), mit einem ersten, erste Befestigungsmittel (16a, 16b) aufweisenden türrahmenseitigen Halteelement (2), mit einem zweiten, eine radiale Durchgangsbohrung (129) aufweisenden türseitigen Halteelement (4), mit einem in der radialen Durchgangsbohrung (129) drehbar gelagerten, mit einem Gewindeabschnitt (143) versehenen und über Eingriffsmittel (147) rotierbaren, im wesentlichen bolzenförmigen zweiten Befestigungsmittel (124) sowie mit einer im zweiten Halteelement (4) gebildeten Gewindebohrung (125), in die ein Sicherungselement (131) zum Fixieren des Befestigungsmittels (124) einschraubbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Durchgangsbohrung (129) einen Abschnitt größeren Durchmessers (137) und einen sich daran anschließenden Abschnitt kleineren Durchmessers (139) aufweist.

3. Türband nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Abschnitt größeren Durchmessers (137) konisch in den Abschnitt kleineren Durchmessers (139) übergeht und das zweite Befestigungsmittel (124) einen dem Abschnitt größeren Durchmessers (137) und dem Abschnitt kleineren Durchmessers (137) angepaßten Abschnitt (141) aufweist.

4. Türband nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
im zweiten Befestigungsmittel (124) eine Nut (145) gebildet ist, in die sich das Sicherungselement (131) hineinersteckt.

5. Türband nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
am Sicherungselement (131) ein zapfenförmiger, der Nutform angepaßter Vorsprung (135) gebildet ist, der in die Nut (145) des zweiten Befestigungsmittels (124) eingreift.

6. Türband nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Seitenwände der Nut (145) im wesentlichen V-förmig ausgebildet sind, und der Vorsprung (135) eine der V-Form angepaßte Konusform aufweist.

7. Türband nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Durchmesser des dritten Abschnitts (38) im wesentlichen dem Außendurchmesser der Halteelemente (2, 4) entspricht.

8. Türband nach Anspruch 1 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Sicherungsmittel (8) durch eine Madenschraube gebildet wird.

9. Türband nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
das erste türrahmenseitige Halteelement (2) und das zweite türseitige Halteelement (4) gegeneinander vertauscht sind.

Zeichnung